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Abschied von Demokratie & Souveränität - Willkommen im totalen Euroland
Denn Sie wissen (nicht?) was sie tun
Während die Menschen auch in Deutschland zunehmend beginnen, sich gegen den immer umfassenderen Entzug Ihrer verfassungsrechtlich garantierten Rechte zu erheben, siehe z.B. Das Stuttgarter Manifest, bereiten Merkel und Sarkozy den endgültigen Abschied von repräsentativer Demokratie und Souveränität der Nationalstaaten vor. Damit wird der Übergang in ein totalitäres Euroland geebnet, in dem alle Macht in Brüssel konzentriert ist und die Bürger Europas kaum noch über Mitspracherechte verfügen.
Natürlich verbirgt die Mehrzahl der Vertreter von Regierung und Opposition diesen Prozess hinter wohlklingenden Formulierungen, wie der Forderung nach einer „Vollendung des Zusammenwachsens der Euroländer durch die Schaffung einer europäischen Wirtschaftsregierung, der gegebenen Notwendigkeit einer schnellen politischen Union". Auch wären der Euro-Stabilitätsfond (EFSF) und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) alternativlos, um den Euro zu retten. Die angebliche Alternativlosigkeit wird zusätzlich noch mit der Verhinderung von kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa untermauert. Für die einst gefeierten Freiheits- und Mitbestimmungsrechte der Bürger ist damit kein Platz mehr.
Bereits ein Rückblick in die jüngere Geschichte zeigt jedoch, dass Unruhen und Krieg in Zeiten undemokratischer Machtkonzentration Realität waren und dies rein gar nichts mit Rettungsmaßnahmen für das jeweils gültige Zahlungsmittel zu tun hatte. Vielmehr ist geschichtliche Tatsache, dass gerade ungedeckte Papierwährungen überhaupt erst längere kriegerische Auseinandersetzungen ermöglicht haben, in dem sich Regierungen das Recht herausnahmen, die Geldmenge zur Kriegsfinanzierung immer mehr auszuweiten.
Der laufende Prozess der Entdemokratisierung Deutschlands und Europas wird in den Massenmedien nur vereinzelt kritisch hinterfragt. Zuletzt verwies auch Bundespräsident Christian Wulff auf die Gefahren des Verlustes von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Derartige Berichte oder Äußerungen symbolisieren allenfalls einen Scheinwiderstand, wie das aktuelle Vorhaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zur Abgabe des nationalen Haushaltsrechts an Brüssel zeigt. Die Vorbereitungen für eine endgültige Verpfändung deutschen Volksvermögens zur Rettung von Banken und Pleitestaaten führt zu keinem wirklichen Aufschrei in der deutschen Medienlandschaft.
Es reicht. Wir sind das Volk!
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