Fenster schließen  |  Fenster drucken

Neues Gutachten zu Wulff-Kredit: "Grenze der Strafbarkeit eindeutig überschritten"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809037,00.h…

Das halte ich für ziemlich konstruiert, da ist wohl der Wunsch Vater des Gedankens. In jedem Fall hat in so einem Fall eines geprüft zu werden: die Motivation von Hans Herbert von Arnim (http://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Herbert_von_Arnim) und zwar gründlichst, mit allen (legalen) Mitteln und bei einer Aktion gegen den Bundespräsidenten halte ich eine Überwachung durch den Verfassungsschutz für legal - wozu haben wir denn den Verfassungsschutz? Vielleicht ist Hans Herbert von Arnim sauber, vielleicht nicht - das soll ermittelt werden und die Meßlatte für Anklagen hat er ja gerade ziemlich niedrig gehängt.

Auf geht's, Deutschland wurde lange genug von der Mafia beeinflusst - es ist an der Zeit, mal für Recht und Gesetz zu sorgen und zwar mit Blick auf Grundgesetz und StGB, die einen guten deutschen demokratischen Rechtsstaat fordern, der staatsfeindliche Aktionen (gegen ein gutes Deutschland) verbietet. Falls es tatsächlich zu einer Anklage gegen Christian Wulff kommen sollte, dann sollen auch die Richter und Anwälte gründlichst untersucht und überwacht werden, damit Staatsfeinde Deutschlands keinen ungebührlichen Einfluß nehmen können und wirklich Recht gesprochen werden kann. Der Schutz eines guten Deutschland steht zweifelsohne weit höher, als die Rechte von Mafianwälten.

Darüber sollte ein guter Staatsrechtler sich ja wohl freuen können, oder? (alles imho)
 
aus der Diskussion: Christian Wulff wird ein hervorragender Bundespräsident !
Autor (Datum des Eintrages): HeWhoEnjoysGravity  (14.01.12 12:40:44)
Beitrag: 568 von 813 (ID:42594481)
Alle Angaben ohne Gewähr © wallstreetONLINE