[posting]43340062[/posting]Das ist ja ganz nett, was die Piraten dort formuliert haben. Ein Versuch, sich staatstragend zu geben und in Ansätzen mit richtigen Erwägungen und der Erkenntnis, dass Europa demokratischer werden muss.
Den Kern der Sache trifft es freilich nicht.
Und ehrlich gesagt wird mir schlecht, wenn ich sehe wie sich die Sprache der Piraten langsam "politisiert"
Die Befürchtungen, wir würden durch den ESM in einer Diktatur leben, sind übertrieben. Richtig aber ist, dass der ESM einen massiven Machtzuwachs für die Exekutive bedeutet, der demokratisch höchst bedenklich ist.
"Höchst bedenklich" also. Etwas so wie das Ermächtigungsgesetz von 1933 oder vielleicht etwas weniger?
FAZIT zu den Piraten: Die werden an ihrer bereits jetzt vorhandenen servilen Machtgeilheit scheitern. Die Gier nach Ämtern hat dort bereits Einzug gehalten.
Gruß
Julia