W A H L B E T E I L I G U N G I N N I E D E R S A C H S E N
"Das ist eine Katastrophe"
Eindeutige Sieger bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen sind die Nichtwähler. Voraussichtlich war es die niedrigste Wahlbeteiligung seit dem Krieg. In der Hauptstadt Hannover konnte sich offenbar Amtsinhaber Herbert Schmalstieg behaupten.
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Wollte nach 29 Jahren einen Regierungswechsel in Hannover: CDU-Kandidatin Rita Pawelski
Hannover - "Es geht den Leuten zu gut", meinte Landtagspräsident Rolf Wernstedt (SPD) mit Blick auf die niedrige Wahlbeteiligung. "Das ist eine Katastrophe." Nach Angaben von Landeswahlleiter Karl-Ludwig Strelen zeichnete sich eine extrem niedrige Wahlbeteiligung ab. "Wenn wir am Ende bei 55 Prozent landen, haben wir Glück", sagte er. Vor fünf Jahren waren 64,5 Prozent der Wahlberechtigten bei der Kommunalwahl an die Urnen gegangen - schon das war ein Negativrekord.
Die Kommunalwahlen 2001 galten auch als Stimmungstest für die Bundestagswahl 2002 und die Landtagswahl 2003. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) selbst maß dem Wahlergebnis allerdings nur geringe bundespolitische Bedeutung zu. "Bei dieser Wahl spielen kommunale Gegebenheiten eine Rolle. Das zu einer bundesweiten Entscheidung zu machen, das ist nun wirklich ein bisschen arg übertrieben", sagte der Niedersachse bei der Stimmabgabe in Hannover.
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Einer von Deutschlands dienstältesten Oberbürgermeistern: Herbert Schmalstieg
Mit Spannung wurde auf den Ausgang der Oberbürgermeister-Wahlen in den Städten Hannover, Braunschweig und Oldenburg gewartet. Nach einer knappen Niederlage 1996 versuchte die Landtagsabgeordnete Rita Pawelski (CDU) in der Landeshauptstadt zum zweiten Mal, den seit 29 Jahren amtierenden Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg (SPD) abzulösen. Offenbar vergebens. Nach den ersten Auszählungen scheint Schmalstieg in seinem Amt bestätigt worden zu sein. Einem Zwischenergebnis zufolge erreicht er mit 52,2 Prozent bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit."Ich bin ganz überwältigt", sagte er im NDR. "Ich glaube, dass dieser Wahlsieg ein Gruß nach Berlin und Hannover ist." Die niedrige Wahlbeteiligung erschüttere ihn jedoch.
In Niedersachsens zweitgrößter Stadt Braunschweig gingen weder SPD-Kandidat Gernot Tartsch noch sein CDU-Konkurrent Gert Hoffmann als Favorit ins Rennen. In Oldenburg bekam der Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, Dietmar Schütz, die meisten Stimmen. 48,8 Prozent der Wähler stimmten für ihn. Amtsinhaber Jürgen Poeschel (CDU), der als Überraschungssieger aus der Kommunalwahl 1996 hervorgegangen war, verlor erdrutschartig und kam auf 33,3 Prozent. Da keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit auf sich vereinen konnte, fällt die Entscheidung erst in einer Stichwahl am 23. September. 10,1 Prozent der Wähler gaben der Kandidatin der Grünen, Hiltrud Neidhardt, ihre Stimme.
Fast 78.000 Kandidatinnen und Kandidaten bewarben sich um Sitze in 2239 Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen. 31.201 Sitze waren zu vergeben. Wo bei den 218 Direktwahlen zu Bürgermeistern und Landräten im ersten Anlauf keine absolute Mehrheit errungen werden konnte, wird es in zwei Wochen eine Stichwahl geben. Mehr als 153.000 Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren durften erstmals wählen. Unter den Wahlberechtigten waren fast 98.000 Ausländer aus EU- Staaten.
Bei den Kommunalwahlen 1996 wurde die CDU mit landesweit 41,7 Prozent stärkste Partei vor der SPD mit 38,5 Prozent. Es folgten die Grünen mit 9,0 und die FDP mit 4,6 Prozent. Während die CDU ihre Position verteidigen wollte, ging die im Land allein regierunde SPD mit dem Ziel in die Wahl, auch jetzt auch in den Kommunen landesweit stärkste Kraft zu werden. Die Liberalen nannten als Wahlziel, die Grünen von Platz drei zu verdrängen.
Bei der Landtagswahl 1998 hatte die SPD mit 47,9 Prozent die absolute Mehrheit der Mandate erreicht. Die CDU war auf 35,9 Prozent gekommen, die Grünen auf 7,0 und die FDP verfehlte mit 4,9 Prozent den Einzug in den Landtag.
hab auch nicht gewählt wehn auch
warn ja nur Pappnasen zur Auswahl
