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Mit Trumps Sieg schwappt hoffentlich eine Politik der Vernunft über den Atlantik. Dieser Artikel steht im Einklang der linken Medienpropaganda des Mainstreams....und das hier bei WO Die Schleuserkönigin hat sämtliche Gesetze gebrochen um Deutschland im Sinne der linksextremen 68 er Ideologie im Geiste der Frankfurter Schule zu verändern. Die gehört schlicht und einfach samt ihren Unterstützern der Einheits oder Kartellparteien vor Gericht gestellt. Eine Opposition gibt es z.Z. in der Politik nicht....wächst aber durch die AfD im Eiltempo heran. Die Nazi oder Rassismuskeule als Totschlagargument wirkt schon lange nicht mehr...... Kritik an der radikalen Veränderung im Sinne der linken Utopie wird immer lauter. Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation. Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern ... Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.< Ein Hauch von Putsch, sozusagen. Juristisch schlüssige Überlegungen, die nur leider relativ wenig Konsequenzen haben werden. Wir schaffen das ja bekanntlich.« |
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| aus der Diskussion: | Hass und Wut im US-Wahlkampf: "Trump will den Staat aus Rache demontieren, weil seine Welt unte |
| Autor (Datum des Eintrages): | Tormenta (03.11.16 17:33:02) |
| Beitrag: | 8 von 17 (ID:53614731) |
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