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imho: Was geht? http://www.politik-sind-wir.net/showthread.php/53203-Wahrsch… ----------------------------------------------------------- "Googles Sprachassistent: Mitarbeiter hören und bewerten Audioaufnahmen ... Laut Bericht aus Belgien geben die Mitschnitte viel über die Nutzer preis. ..." http://www.heise.de/newsticker/meldung/Googles-Sprachassiste… ----------------------------------------------------------- Android-Malware bei Google Play: "Agent Smith" infiziert installierte Apps http://www.heise.de/security/meldung/Android-Malware-bei-Goo… ----------------------------------------------------------- Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein http://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegu… Gegen Thomas Haldenwang (http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Haldenwang) und gegen Michael Niemeier (http://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Niemeier) und gegen Sinan Selen (http://de.wikipedia.org/wiki/Sinan_Selen) soll ermittelt werden. (imho) PS: im Grundgesetz steht nix von "Gleichheit der Menschen" in dem Sinne, dass die Menschen gleich wären, was sie ja auch gar nicht sind. Vielleicht sollten einige mal das Grundgesetz lesen, siehe z.B. http://www.gesetze-im-internet.de/gg/. (imho) PPS: In Deutschland gilt das rechtsgültige Grundgesetz und nicht irgendwelche falschen Interpretationen desselben wider das deutsche, rechtsgültige Grundgesetz. Unfassbar. Siehe auch Thread: Was beinhaltet das rechtsgültige Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland?. (imho) PPPS: Übrigens sind in der gelebten Realität nicht mal alle Menschen vor dem Gesetz gleich ("(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html), weil Reiche sich bessere Anwälte kaufen können, weil manche von einigen Richtern bevorzugt werden und weil (durchaus wünschenswerterweise) Umstände und z.B. Vorstrafen berücksichtigt werden. "(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html) besagt und soll sagen, dass Herkunft, Rasse, Religion, Verwandtschaft, usw. vor Gericht keine Rolle spielen sollten, sondern nur (für den Fall relevante) objektive Fakten, was ja auch gut so ist. (imho) ----------------------------------------------------------- ... Das Gericht hielt dabei grundsätzlich fest: "Zur Freiheitlichkeit des Gemeinwesens gehört es, dass sich die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich fortbewegen können, ohne dabei beliebig staatlich registriert zu werden, hinsichtlich ihrer Rechtschaffenheit Rechenschaft ablegen zu müssen und dem Gefühl eines ständigen Überwachtwerdens ausgesetzt zu sein.“ ... http://www.heise.de/newsticker/meldung/Kennzeichenerfassung-… Dafür (obiges) gibt es praktisch keine Rechtsgrundlage, weil die "freie Entfaltung seiner Persönlichkeit" ("(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt." http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html) bereits stark eingeschränkt ist. Es ist eine bodenlose Frechheit und grobe Verletzung der Gewaltenteilung, wenn Richter deartig und völlig undemokratisch über Deutschlanbd bestimmen wollen. Es soll ermittelt werden aber so was von. Gegen alle Richter, die für obiges Zitat gestimmt haben, soll ermittelt werden. Siehe auch http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Bunde… und http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Missachtung-r…. (imho) PS: die praktische Lösung ist ganz einfach: nähere Ermittlungen nur in begründeten Verdachtsfällen; automatische Scans über alle Daten nach Verdachtsfällen sind ausdrücklich zulässig, weil und wenn dabei noch keine näheren Ermittlungen durch Menschen erfolgen. Gegen alle, die im Amt nennenswert dagegen sind, soll ermittelt werden (gegen die Schlimmsten und Gefährlichsten zuerst). (imho) PPS: siehe auch http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Studi… und http://www.heise.de/forum/heise-online/Allgemein/Trollwiese/…. (imho) PPPS: wie kann es eigentlich sein, dass einige (sogar höchste) Richter und Justizexperten eine wirksame Verbrechensbekämpfung verhindern wollen? Kann mir das mal jemand erklären? Nicht nötig, ich kann's mir denken. It's obvious. Es soll ermittelt werden. (imho) PPPPS: der Witz der Farce ist, dass das, die Unterstützung des US-Imperialismus trotz Hunderttausendne Toten und die das Volk desinformierende unterwanderte Lügenpresse dem Bundesverfassungsschutz anscheinend egal sind, das finden die anscheinend voll okay. Unfassbar. Nun, ss soll ermittelt werden. (imho) PPPPPS: Zugegebenermaßen ist für eine umfassende Kennzeichenerfassung auch noch ein klares Gesetz wünschenswert, das z.B. zum (allgemeinen, umfassenden und prinzipiellen) Schutz des deutschen demokratischen Rechtsstaates und Volkes (auch vor Verbrechern, welche nicht selten Menschenrechte und Menschenwürde verletzen) eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen mit Vorratsdatenspeicherung, Kennzeichenerfassung und automatischen Scans nach Verdachtsmomenten fordert. Siehe auch http://www.heise.de/forum/heise-online/Allgemein/Ohne-Bezug/…. (imho) ----------------------------------------------------------- Gräber auf deutschem Vatikan-Friedhof sind leer http://www.spiegel.de/panorama/justiz/vatikan-suche-nach-ema… War das zu erwarten? Vielleicht wurden diese Gräber ja vorher ausgeräumt? Wurde forensisch nach kleinen Spuren (z.B. von DNA) gesucht? Das (eine detailierte Untersuchung) soll nachgeholt werden. (imho) ----------------------------------------------------------- ... Warum die USA russische S-400 für die Türkei fürchten http://de.sputniknews.com/technik/20190711325420656-sargnage… Weil den S-400 vermutlich relativ einfach und schnell beigebracht werden kann, auch US-Jets vom Himmel zu holen. Deswegen und genau das muss auch ein deutsches Abwehrsystem können. (imho) ----------------------------------------------------------- „Bei der Iran-Krise müssen die Europäer etwas lauter werden“ http://de.sputniknews.com/politik/20190711325420923-iran-kri… ----------------------------------------------------------- Geheimhaltung bei Lebensmittelkontrollen: Gastro-Lobby bekämpft Transparenz http://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190711325421147-geh… Da braucht es eine gute staatliche Lösung mit häufigeren Kontrollen, vermehrt bei Verdächtigen und schon mal Aufgefallenen. Im Wiederholungsfall oder auch bei ersten schweren Fällen sollen diese Läden im Internet und an ihrem Eingang und Theke entsprechend gekennzeichnet werden. Ansonsten müssen die Bürger einfach mal kapieren, dass da zu oft Mist verkauft wird - kleine Läden haben ehrlich und sauber im Niedrigpreissegment i.a. keine Chance, oder? Man kann neben Dreck und minderwertiger Ware auch Geldwäsche, Steuerbetrug, Schutzgeldzahlung und überhöhte Mieten befürchten, oder? Es soll ermittelt werden. (imho) ----------------------------------------------------------- Wo Gustav mit Shisha zum Fußballturnier kommt http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/problemschueler-… |
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| aus der Diskussion: | Hinweise und Verbesserungsvorschläge (2) |
| Autor (Datum des Eintrages): | HeWhoEnjoysGravity (11.07.19 17:03:35) |
| Beitrag: | 5,418 von 9,184 (ID:61005419) |
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