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Die Langtagswahlen in Brandenburg und vor allem Sachsen am 01.September und in Thüringen am 27. Oktober könnte man als Schicksalswahlen bezeichnen. Allerdings sollte der Begriff nicht zu sehr inflationiert werden. Wir bewegen uns in einer Zeitenwende, deren Ergebnis noch offen ist. Am Ende winken die Rückkehr zu bürgerlichen Freiheiten oder die Knechtschaft des Sozialismus. Das ist keine übertriebene Einschätzung der Situation. Spätestens seit der Machtergreifung Angelika Merkels befinden wir uns in einem Transformationsprozess hin zum real existierenden Sozialismus. Nicht allein in Deutschland sondern überall in der westlichen Welt. Ob wir uns in Deutschland vor der Vereinnahme durch dem Sozialismus schützen können und am Ende die bürgerlichen Freiheiten stehen, kann noch nicht gesagt werden. Ich kann nicht einmal sagen, ob wir vielleicht auf einem guten Weg sind. Aber lasse ich die Melodramatik und kommen wir zu den Wahlen in Teilen von Dunkeldeutschland die durchaus den Stein in Rollen bringen können. Die Augen richten sich gerade auf Sachsen. Wenn die SPD richtig abkackt, und danach sieht es mit einer Wählerzustimmung von lediglich neun Prozent tatsächlich aus, dürften sich die GenossenInnen schon die Frage stellen, ob die damalige Entscheidung, die Große Koalition mit der CDU aufzuwärmen, um den Parteigranden ihre Futtertröge zu belassen, die richtige war. Natürlich war die Entscheidung damals die Richtige. Die Parteibonzen der SPD haben nicht nur so wie immer weitergemacht, sondern natürlich noch eine Schippe mit ihrem antideutschen und antifreiheitlichen Verhalten daraufgesetzt. Ohne die Beteiligung an der jetzigen Regierung würde der Weg in die Bedeutungslosigkeit wesentlich langsamer von statten gehen. Man hat sich damals bewusst gegen eine Erneuerung entschieden und das ist auch gut so. Gleichzeitig konnte sich Kevin Kühnert selbst als „demokratischer Sozialist“ entlarven und hoffentlich disqualifizieren. Durchaus möglich, dass nach dem zu erwartenden Wahldebakel aus der Parteibasis eine Rebellion losgetreten wird, die in vorgezogenen Neuwahlen auf Bundesebene endet. Und was soll man zur CDU sagen? Kretschmer wollte die Wahlunterstützung von Maaßen nicht, weil der „genug ärger gemacht hat“ ( sich in Bezug auf falsche Anschuldigungen in Chemnitz rechtsstaatlich verhalten hat). Wer nicht will, der hat schon. Insbesondere dann, wenn Kretschmer damit weiter die konservativen Mitglieder in der CDU verärgert und so die Werteunion ( den konservativen Flügel der CDU weiter stärkt). Besser geht nicht. Sollte die AfD soweit erstarkten, wie befürchtet oder erhofft, wird sie die Parteienautokraten vor sich her treiben. Mal sehen, wie lange es auf Landtagsebene dann dauern wird, um eine regierungsfähige (Landes)Regierung zu bilden. Regierung bilden wird dann schwer, Regierung bleiben noch viel mehr. Wenn dann endlich eine Regierung gebildet wurde, stellt sich die Frage- wie lange wird diese halten. Zu viele Köche verderben den Brei. Es wird ja behauptet (wie immer) das Erstarken der AfD könnte der Wirtschaft schaden. Klar tut es das. In dem Streben die AfD von der Regierungsbildung auszuschließen werden nicht kompatible Koalitionen eingegangen, die zur Planungsunsicherheit für die Wirtschaft führen. Nicht AfD sondern die Blockparteien mit ihrem antidemokratischen Verhalten sind an destabilen politischen Verhältnissen schuld. Und das ist auch gut so! Wird es dem Bürger weiter zeigen, wie viel Wert seiner Beteiligung an der politischen Willensbildung beigemessen wird- gar keiner.
 
aus der Diskussion: Bundeswertpapiere
Autor (Datum des Eintrages): spielkind0815  (29.08.19 07:10:26)
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