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[posting]61620378[/posting]Zum Thema Patent gab es gestern auch in der Telefonkonferenz eine Stellungnahme von RQB: RQB durch deren Anwälte vor der Einführung den Markt prüfen lassen. Laut Aussage gab es 29 Unternehmen weltweit mit solch einer Technologie und in Kanada 3. George Robinson hat es mit einem Autohersteller verglichen. Kein Hersteller hat ein Patent direkt auf ein Auto, sondern nur auf spezielle technische Lösung. Das Auto stellt den Stand der Technik dar. Genauso hat RQB geistiges Eigentum in ihrer speziellen Automatisierung. Die Gärten an sich sind ebenfalls Stand der Technik. In der Informationsbroschüre vom deutschen Patentamt ist das folgendermaßen beschrieben: "Es reicht nicht aus, dass eine Erfindung neu ist. Sie muss auch auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, das heißt, sie darf nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik hervorgehen. Durch dieses Kriterium wird sichergestellt, dass nicht jede Neuerung, die noch so geringfügig ist, schon zu einem Schutzrecht führt. Schutzrechte für Erfindungen, die sich kaum vom Bekannten abheben, würden die Nutzung und die Entwicklung auf dem Gebiet behindern. " Quelle: https://www.dpma.de/patente/patentschutz/index.html. |
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| aus der Diskussion: | RavenQuest Sofa |
| Autor (Datum des Eintrages): | roadster87 (03.10.19 19:59:31) |
| Beitrag: | 1,371 von 1,708 (ID:61620792) |
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