Danke Tafti
Noch mehr Belege für meine "linksradikale" Gesinnung
#10 von SFK 18.12.02 08:41:52 Beitrag Nr.: 8.125.272 8125272
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@ Punk24 # 8:
"Wenn das BVerfG genau so uneins in dieser Frage ist wie ich, gibt`s ein 4:4."
Ein tolle Aussage! Kann man denn alleine "uneins" sein?
Mir geht´s aber genauso wie Dir. Ich habe mich seinerzeit lange mit dem Verfassungstext herumgeschlagen und konnte zu keinem schlüssigen Ergebnis kommen. Die "inszenierte" Muppetshow war sicherlich verfassungskonform, nicht aber die Bewertung der Abstimmung durch Klaus Wowereit. Ob ich mit meiner Einschätzung richtig liege, wird sich im Laufe des Vormittags zeigen.
Ich darf vielleicht nochmals auf die "Inszenierung" zurückkommen: Es erhebt sich die Frage, wie die Reaktion von Koch u. a. überhaupt möglich war. Die Begründung dafür ist in dem Umstand zu sehen, daß durch eine Indiskretion eines SPD-Granden bereits vor der Bundesratssitzung bekannt war, wie Klaus Wowereit ein uneinstimmiges Abstimmungsverhalten Brandenburgs bewerten würde.
SFK
#11 von Punk24 18.12.02 09:07:59 Beitrag Nr.: 8.125.482 8125482
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@ SFK Im Gegensatz zu vielen anderen Usern hier, habe ich bei einigen Fragen meine Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen. Ebenso ändere ich hin und wieder zu einigen Sachverhalten meine Meinung, z.B. wenn mir neue Fakten bekannt werden. Ich nehme mir sogar die Freiheit, eine Meinung zu vertreten, die von dem politischen Lager, dem mich hier viele zuordnen, abweicht .