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MAW1496 4 plx 390 APD7963 ;GE;x;O;00000380; UN/Golfkrieg dda xgesp Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Irak vorgelegt Utl: UN-Papier bezieht sich auf 2002 - Experte fordert Entsendung weiterer Beobachter - IAEA will Inspektionen nach dem Krieg wieder aufnehmen = Genf (AP) Die Lage der Menschenrechte in Irak war vor dem Golfkrieg alles andere als gut, wie aus einem am Dienstag vorgelegten Bericht der UN-Menschenrechtskommission hervorgeht. Sobald die Sicherheitslage es erlaube, sollten Beobachter nach Irak geschickt werden, forderte der für Irak zuständige UN-Experte Andreas Maurommatis. In seiner Rede rief Maurommatis beide Kriegsparteien auf, das Völkerrecht zu achten. Der Zyprer legte einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Irak vor, der sich auf die Zeit vor dem Krieg bezieht. Der Krieg selbst wurde noch nicht berücksichtigt. Der 15-seitige Bericht enthält Maurommatis zufolge dieselben Empfehlungen wie in den Vorjahren. Im vergangenen Jahr hatte er Irak aufgefordert, anstehende Hinrichtungen auszusetzen, die Verhängung der Todesstrafe auf wenige Verbrechen zu beschränken und die Zustände in den Gefängnissen zu verbessern. Zudem hatte er dem irakischen Regime vorgeworfen, Kurden und Schiiten zu diskriminieren. Maurommatis war 1999 zum UN-Menschenrechtsbeobachter für Irak bestellt worden, besuchte das Land aber erst ein Mal, im Februar 2002. Ein für Anfang dieses Jahres geplanter Besuch musste «wegen der aktuellen Ereignisse» verschoben werden. Die Zusammenarbeit mit Bagdad bezeichnete Maurommatis als «langsamen, mühevollen Prozess». Die Antworten auf seine Fragen seien «zum Teil unvollständig und unbefriedigend». Der irakische UN-Botschafter Samir el Nima wies die Vorwürfe zurück und erklärte, Maurommatis habe sich zu stark auf «Informationen von Quellen, die Irak feindlich gegenüberstehen» verlassen. Er kritisierte zudem, dass der Bericht nicht auf angebliche Menschenrechtsverletzungen der alliierten Streitkräfte in Irak eingeht. Ein Sprecher des UN-Menschenrechtskommissars teilte am Dienstag mit, die Entsendung von Beobachtern sei geplant, «sobald die Bedingungen es zulassen». Der Kommissar habe die Vereinten Nationen um 1,6 Millionen Dollar für eine entsprechende Mission gebeten. Unterdessen teilte die Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) mit, sie wolle die Inspektionen in Irak nach Kriegsende wieder aufnehmen. IAEA-Chef Mohammed ElBaradei betonte, seine Behörde allein habe die «Befugnis, Iraks atomare Abrüstung zu überprüfen.» Die Inspektoren hatten bei Kontrollen von November bis zum Ausbruch des Krieges keine Hinweise auf Atomwaffen in Irak gefunden, die IAEA hält aber weitere Inspektionen für nötig. Ende## AP/330,179/bs/gü 011538 apr 03 |
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| aus der Diskussion: | Waffeninspektoren: Die deutsche Schuld am Krieg! |
| Autor (Datum des Eintrages): | inu (01.04.03 15:53:36) |
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