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Hier das Ergebnis der SPD Regierung: SPD laufen die Mitglieder davon Seit Monaten hat die SPD miserable Umfrageergebnisse, und auch immer mehr Genossen kehren ihrer Partei den Rücken. Im April hat sich der Mitgliederschwund drastisch erhöht. Hamburg - SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat den seit Monaten anhaltenden SPD-Mitgliederschwund inzwischen bestätigt. Während des parteiinternen Reformstreits habe sich der Trend deutlich beschleunigt. Scholz brachte den Missmut der Abtrünnigen mit der Debatte um die Reformpolitik des Kanzlers in Verbindung. "Das wird sich auch erst ändern, wenn der SPD-Sonderparteitag über die Reformagenda entschieden hat", sagte er. Sobald das Programm verabschiedet sein wird, werde man sich bemühen, die Ausgetretenen zurückzuholen. Scholz reagierte mit seinen Äußerungen offenbar auf einen Bericht der "Frankfurter Rundschau". Demnach verlor die derzeit rund 673.000 Mitglieder starke SPD allein im April 7283 Genossen. In Berlin bekräftigte der Generalsekretär ferner, dass die SPD eine höhere Belastung hoher Erbschaften anstrebt. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sich jüngst etwas zurückhaltender in diese Richtung geäußert. Scholz sagte: "Wir wollen erreichen, dass große Erbschaften einen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten." Die Ausgestaltung dieses Ziels sei noch offen und solle bis zum SPD-Parteitag im November beraten werden. Die höhere Belastung von Erbschaften ist ein Punkt des Perspektivantrags, den der SPD-Vorstand am Montag beschlossen hatte. Schröder hatte betont, dass es sich bei dem Antrag um eine Diskussionsgrundlage und nicht um Beschlüsse handele. Scholz sagte weiter, trotz der großen Löcher im Haushalt von Bund und Bundesanstalt für Arbeit sehe er die Finanzierung des geplanten Sonderprogramms für Langzeitarbeitslose in strukturschwachen Regionen für gesichert an. Der Leitantrag, in dem diese Ankündigung enthalten ist, sei mit allen Ministerien abgestimmt. Die Ausgestaltung müsse nun von den Ministerien und von der Bundesanstalt erarbeitet werden. "Die Konkretisierung ist Regierungsarbeit", sagte Scholz. Auf Druck der ostdeutschen SPD-Landesverbände war das Sonderprogramm in den Leitantrag aufgenommen worden. |
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| aus der Diskussion: | BILANZ der SPD Regierung !!!!! |
| Autor (Datum des Eintrages): | konns (20.05.03 14:14:57) |
| Beitrag: | 39 von 46 (ID:9504791) |
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