CDU-Abgeordneter wegen Wahlkampfmotto in der Kritik - 500 Beiträge pro Seite

[Stahlbein]

CDU-Abgeordneter wegen Wahlkampfmotto in der Kritik

Das Wahlkampfmotto `Arbeit, Familie, Vaterland` des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche hat der CDU scharfe Kritik von führenden SPD-Politikern eingetragen, die ein rechtsradikales Treiben in der Partei sehen.

Diese Art der Anbiederung an die Sprache und Argumente der Neonazis ist politisch unanständig und auf das Schärfste zu verurteilen”, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) am Samstag in Berlin. Es zeige sich zum wiederholten Male, daß sich „rechtsradikales Gedankengut” in die CDU einniste. Thierse forderte die CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel auf, „diesem Treiben sofort Einhalt zu gebieten”.

„Töricht, dumm und verantwortungslos”

Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten Stephan Hilsberg drängte Nitzsche zum Rücktritt. „Eigentlich sollte er selbst die Konsequenzen ziehen und sein Mandat niederlegen”, sagte Hilsberg der „Netzeitung”. Es sei beängstigend, daß er mit seinen Sprüchen jede Distanz zu Rechtsradikalen vermissen lasse. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Müller forderte in der „Netzeitung” die Union auf, sich schnell von Nitzsches rechtsextremen Aussagen zu distanzieren.

Ähnlich äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller. „Ich halte diese eindeutig als rechtsextrem zu identifizierende Aussage vor dem Hintergrund der Instabilität unserer Parteienlandschaft und dem Abbröckeln am rechten Rand für töricht, dumm und verantwortungslos”, sagte Müller der Internet-Zeitung und forderte die CDU auf, sich „möglichst schnell davon zu distanzieren und Klarheit zu schaffen”.

Das Vichy-Regime prägte die Parole

Von der CDU war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Nitzsche nennt auf seiner Internet-Seite als sein Wahlkampfmotto „Arbeit, Familie, Vaterland”. Unter dem gleichen Slogan stand Ende Oktober 2004 der 30. Bundesparteitag der rechtsradikalen NPD in Leinefelden/Thüringen. Geprägt worden war diese Parole bereits in den vierziger Jahren vom französischen Vichy-Regime, das während des Zweiten Weltkrieges mit den Nazis kollaboriert hatte.

Nitzsche ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im sächsischen Wahlkreis Kamenz-Hoyerswerda-Großenhain. In diesem Wahlkreis kandidiert der 46 Jahre alte Vater von vier Kindern auch bei der kommenden Bundestagswahl.

Nitzsche geriet schon Ende 2003 in die Schlagzeilen. Er hatte gesagt, eher werde einem Muslim „die Hand abfaulen”, als daß er CDU wähle. Der Fall erinnert an den Ausschluß des Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann aus der CDU. Hohmann hatte in einer Rede im Herbst 2003 die Juden in Zusammenhang mit dem Begriff „Tätervolk” gebracht. Seinen Ausschluß durch das hessische Landesparteigericht hatte das Bundesparteigericht im November bestätigt. Zur Zeit sitzt der 57 Jahre alte Politiker als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag.

[URL FAZ.NET - 20.08.05]http://www.faz.net/s/Rub61EAD5BEA1EE41CF8EC898B14B05D8D6/Doc~EA3E18CF600974E70B706AA1E6821341B~ATpl~Ecommon~Scontent.html[/URL]

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Die CDU scheint miese Medien und Wahlkampftaktiker engagiert zu haben.

Oder ist das gar Absicht? Eine quasi wie unbeabsichtigt aussehende Vorabverweigerung von Regierungsverantwortung mangels Ideen, Konzepten und adäquaten Köpfen.

Andere mit Schmutz bewerfen und selbst nicht davor zurückschrecken, im braunen Sumpf nach geeigneten Wahlkampfparolen zu wühlen.

Das wars wohl endgültig mit Schwarz-Blau.

[Antifor]

Die SPD ist bereits jetzt schon auf die Opposition eingestellt.

Wenn die sonst nix zu kritisieren haben als solche Nichtigkeiten. Die sollten mal lieber ihre Wunden lecken, bevor sie daran verbluten

[Stahlbein]

[posting]17.629.279 von derdieschnautzelangsamvollhat am 20.08.05 21:35:27[/posting]@

Schnautze,

der Stoiber war nur die Vorhut, jetzt geht der Wahlkampf richtig los. Die CDU besetzt die Ränder, erst den rechten und in zwei Wochen kommt der linke Rand dran. Dann wird der Seehofer reanimiert. Der wird in den Nachrichten die Vergesellschaftung der Medienkonzerne fordern, damit das Programm besser wird. Gebührensenkungen wird er auch versprechen und den Premiere-Sportkanal gratis für alle.

Nicht vergessen Schnautze, die CDU kämpft um 54% plus XY!

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Was meckerst du eigentlich rum? Der Slogan ist harmloser als das, was Oskar gesagt hat.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Stahlbein,

Diese Vergleiche sind alle kindisch und haben mit der Realität ohnehin nichts zu tun.

Egal wer wen mit Nazis, Kommunisten oder Pol Pot vergleicht.

[Stahlbein]

[posting]17.629.561 von derdieschnautzelangsamvollhat am 20.08.05 22:12:52[/posting]@

Stimmt,

und ich glaube nicht, daß dieses ganze Theater die Wahl merkbar beeinflussen wird. Das sind Momentaufnahmen der Stimmungslage, was wir hier jeden Tag als Umfragen serviert bekommen. Am 18. September kommt die Std. der Wahrheit. Da blättert dann der rote Lack...

Verschwörungstheoretiker sind sicher, daß die Wahlergebnisse schon feststehen. Angeblich sollen die Zeitungen schon gedruckt sein. Mit den Fußballergebnissen und Lottozahlen vom 17. September 2005! Die stehen nämlich auch schon fest...

[Neonjaeger]

Wenn ein demokratischer Politiker in diesem Land die Worte Arbeit, Familie und Vaterland nicht benutzen kann, weil einige Spi..er gleich "Haltet den Nazi" rufen, dann ist das der Gipfel der Dummheit. Wenn die politisch Korrekten diese Begriffe der NPD überlassen, sind sie sau blöd. MAn stelle sich vor, die NPD hat als nächstes das Motto Freiheit, Demokratie, Deutschland, dann Prost Mahlzeit. Dann noch ein paar Jahre warten und das Wörterbuch der politisch korrekten Wahlkampfslogans wird verdammt dünn.

[Newnoise]

Bei mir ists genau andersrum. Wenn der Thierse auszieht um etwas zu kritisieren muß es was gutes sein. Thierse ist ein politischer Kontraindikator.

[Dorfrichter]

"VATERLAND"...hmmm. Wieso das denn? Dieser Begriff ist viel, viel älter! WOLFGANG THIERSE hätte doch auch Probleme mit dem Wort "HEIMATERDE"!

Man sollte man überlegen, ob THIERSE überhaupt als Bundestagspräsident geeignet ist. Immerhin hat er einen Eid geschworen auf sein "Vaterland".

Aber ich denke, Deutschland wird wohl kaum das Land seiner Väter sein. Er muß nun nur noch sagen, für welches "Vaterland" er seinen Eid geschworen hat, dann könnte auch ich nachvollziehen, was er da bekritelt.

[PrinzValiumNG]

Ich finde Vaterland ist ja noch viel unpatriotischer als eine Flucht von Unternehmen ins ausländische Ausland. Thierse sollte angesichts dieses Skandals nicht nur von Demokratieerziehung an deutschen Schulen reden (wie er das nach den NPD-Stimmengewinnen hier im Board interessanterweise weitgehend unbemerkt tat, aber die Älteren unter uns die noch Demokratieerziehung nach Massstab DDR oder Teutsches Rrrreich kannten hatten sicher ein deja-vu) sondern diese auch Umsetzen. Am besten gleich im Wahlkampf. Nein, das heisst ja heute Wahlauseinandersetzung, weil Kampf ist vor allem wenns ein `meiniger` ist ja historisch belastet und nur mehr dann gut, wenn es im Text der Internationalen vorkommt.

[Stahlbein]

[posting]17.631.116 von Dorfrichter am 21.08.05 11:11:16[/posting]@

Den Thierse würde ich nicht ernst nehmen. Ich halte das so, wie in #8 beschrieben. Immer, wenn der Thierse mal was sagt, ist es völlig daneben.

[Dorfrichter]

Was hat so ein Depp dann an so einem Posten verloren?

[wolaufensie]

....naja, vielleicht hätte der CDU´ler gleich noch als
Ausgleich zum Vaterland die Muttererde oder den
Mutterschutz erwähnen sollen.
Oder Mütterchen-Deutschland, .
...obwohl , (; ) - Mütterchen-Deutschland,
... klingt irgendwie (noch) nicht so richtig rund.
- Aber mal sehen, wenn sich die neue SED noch etwas
anstrengt, vielleicht wird das dann ja doch noch was.....

[Dorfrichter]

Das permanente Bohren in der Vergangenheit- das hat doch Methode!
THIERSE müssen wir nicht mehr lange ertragen. Bals ist Schluß mit diesen komischen Politikern, die wohl keine anderen Probleme haben.

[Stahlbein]

[posting]17.631.171 von Dorfrichter am 21.08.05 11:30:37[/posting]@

Ja, das habe ich mich auch oft gefragt. Ich glaube, er ist der Oberquoten-Ossi im SPD-Vorstand und deckt wg. seines Berufs außerdem den Kirchenflügel ab. Vielleicht war er auch Gründungsmitglied der Ost-SPD und steht deshalb unter Naturschutz.

[Nannsen]

„Arbeit, Familie, Vaterland”.

Bravo genosse thierse, auch ich distanziere mich als sozie sofort von dieser parole und setze neudeutsch dagegen:

Faulheit, lebensabschnittpartnerschaft, wurzellosigkeit und mult-kulti.

[Waldsperling]

[posting]17.631.241 von Nannsen am 21.08.05 11:53:21[/posting]Du bist ein Sozi?

Dann kann das ja mit unserem Vaterland nix werden.

[Antifor]

Was wären wir doch ohne die Gutmenschen bei SPD und Grünen?

Also normal denkender Menschen würden wir doch über solche Zeilen hinweg gehen und deren tiefere Bedeutung gar nicht erkennen. Verständlich, rauchen wir auch nicht stundenlang Pott und durchsuchen die schwarze, böse Presse nicht nach Headlines, die es nach unserer Ideologie zu analysieren gilt. Was wollte uns dieser CDU-Politiker also sagen, liebe Genossen. Ja, ihr seht das so wie ich. Er wollte klar herauststellen, daß er ein Nazi ist. Sogar ein Nazi, der noch stolz darauf ist. Kurios. Überhaupt ist jeder, der nur das Wort Deutschland, das Wort Deutsch, Vaterland, Heimat in den Mund nimmt ohnehin ein Nazi. Okay, außer es ist gerade ein Länderspiel angesagt und Klinsis Truppe scheint fit genug die Thommys fertig zu machen. Die SPD will uns nur eines sagen: Paßt auf am rechten Rand, während der Linke ruhig den Aufstand proben kann. Mit 40 Jahren DDR-DIktatur haben wir ja nur positive Erfahrungen gemacht.

[endaxi]

#16 Na wer solch einem zikus wegen dem ausdruck "Fremdarbeiter" macht,braucht sich auf eine antwort nicht zu wundern.
Was am wahlkampfmotto "arbeit,familie,vaterland" schlecht sein sollte erchliesst sich mir allerdings auch nicht.
Am besten man fragt vorher P.Spiegel der ist dafür zuständig ,ob es sich da um eine korrekte aussage handelt,der Thierse ist dafür wohl ungeeignet.

[StellaLuna]

`Arbeit, Familie, Vaterland` - das ist doch wahrlich ein christliches Motto, die Aufregung verstehe ich ganz und gar nicht.

Schaut man sich das Wahlprogramm der Union an, gibt es doch einige Übereinstimmungen!

Sozial ist, was Arbeit schafft
Ohne Arbeit leiden die Familien
und ohne Familien gibt es keine Söhne, die das Vaterland verteidigen können

[Antifor]

#20..."und ohne Familien gibt es keine Söhne, die das Vaterland verteidigen können"

Besonders am Hindukush.

Hätte doch besonders für die Politik Schröders und Fischers verheerende Folgen.

[StellaLuna]

[posting]17.631.639 von Antifor am 21.08.05 13:20:20[/posting]Rot/Grün hat nie gesagt, dass das Vaterland verteidigt wird am Hindukusch!

"...Deutschland ist in Afghanistan mit Bundeswehrsoldaten an der internationalen Schutztruppe ISAF sowie mit der Bundeswehr-Spezialeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) im Zuge der Anti-Terror-Mandats "Enduring Freedom" beteiligt. Verteidigungsminister Peter Struck will dem Bundestag vorschlagen, das Kontingent deutscher ISAF-Soldaten von 2250 auf 3000 auszuweiten. "

http://www.n-tv.de/563808.html

[detektivrockford]

[posting]17.631.602 von StellaLuna am 21.08.05 13:16:00[/posting]Die Aufregung über die verwendeten Begriffe ist an Lächerlichkeit und Dummheit kaum zu überbieten.

Solche Pappnasen von SPD und Grünen u.a., die angesichts der grossen Herausfordeungen denen unser Land gegenübersteht, nichts besseres zu tun haben, als sich über sowas öffentlich aufzuregen, und Kapital daraus zu schlagen, gehören nicht in Regierungsverantwortung.

[StellaLuna]

[posting]17.632.067 von detektivrockford am 21.08.05 15:19:10[/posting]Arbeit, Familie, Vaterland - die Glorifizierung der MÜTTER habe ich allerdings sehr vermisst!

Sozial ist, was Arbeit schafft! Und Kinder schaffen Arbeit

[StellaLuna]

[posting]17.632.377 von StellaLuna am 21.08.05 16:08:33[/posting]und wer Arbeit hat, ist frei und kann sich einen Urlaub leisten

[detektivrockford]

[posting]17.632.377 von StellaLuna am 21.08.05 16:08:33[/posting]Und Kinder schaffen Arbeit

Nein, Kinder machen Arbeit.

[Mistral1978]

[posting]17.631.771 von StellaLuna am 21.08.05 13:39:31[/posting]Rot/Grün hat nie gesagt, dass das Vaterland verteidigt wird am Hindukusch!

Sollte dir etwa die Aussage von Peter Struck entgangen sein oder hast du so ein Kurzzeitgedächtnis?

"Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt"

Dirk Eckert 13.12.2002

Statt Landesverteidigung soll die Bundeswehr im Rahmen einer neuen strategischen Ausrichtung andere Aufgaben erhalten Landesverteidigung steht für die Bundeswehr "nicht mehr an der ersten Stelle": "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt", betonte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD). Zudem will er die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) neu fassen.

...

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/13/13778/1.html

[endaxi]

#27 das ist natürlich ganz was anderes mistral, "die sicherheit deutschlands wird auch am hindukusch verteidigt"
als wenn bei uns die taliban einmarschiert wären.
sollte struck weiterhin die sicherheit auch noch mehr ausweiten wollen,schafft er bald auch noch arbeitsplätze für deutschland,wie nach 45zig der seelige adolf.
einen angriff zuvorzukommen ist durchaus nicht verwerflich,wie wäre es im Iran auch gleich mal für die nötige sicherheit zu sorgen,du kannst die liste aber auch frei nach deinem gusto ergänzen,damit hier die gefahren auch anderen bewusst werden die uns bedrohen.

[ConnorMcLoud]

FDP kritisiert CDU-Wahlslogan

Die FDP hat den CDU-Bundestags- Abgeordneten Nitzsche aufgefordert, seinen Wahlkampfslogan zu ändern. Einen Spruch der NPD zu wählen, sei «töricht», sagte FDP-Vize Pieper der Netzeitung.


Von Dietmar Neuerer
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche gerät wegen seines Wahlkampfmottos «Arbeit, Familie, Vaterland» immer stärker unter Druck. Mit scharfen Worten hat sich am Dienstag die stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen, Cornelia Pieper, indirekt an den CDU-Politiker gewandt.

Die Tatsache, dass Nitzsche für seine Wahlkampfplakate einen früheren Parteitagsslogan der NPD gewählt habe, sei «töricht und verantwortungslos», sagte sie der Netzeitung. «Er sollte das sofort ändern.»


Ähnlich äußerte sich der frühere sächsische Innenminister Heinz Eggert (CDU). Er riet seinem Parteikollegen Nitzsche, auf sein umstrittenes Wahlkampfmotto zu verzichten. «Ich denke, wenn ein Slogan von einem Großteil der Bevölkerung falsch gedeutet werden kann, oder wenn mit diesem Slogan unrühmliche politische Ereignisse verbunden sind, dann dürfte es für einen Politiker eigentlich kein Problem sein, diesen Slogan zurückzuziehen», sagte Eggert der Netzeitung.

Problematischer Bezug

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Dieter Wiefelspütz, sagte der Netzeitung, Nitzsche sei seiner «Verantwortung als Mandatsträger nicht nachgekommen». «Ich hoffe, die Wähler regeln das Problem Nitzsche.» Wiefelspütz betonte, «weniger die Begriffe» seien anstößig. «Aber die Zusammenstellung und der historische Bezug ist problematisch.»

Pieper sagte, dass eine derartige Wortwahl «nichts in einem demokratisch geführten Wahlkampf zu suchen» habe. «Anliegen der demokratischen Parteien darf es nicht sein, die Slogans von Extremisten zu übernehmen, um damit auf Stimmenfang zu gehen», so die FDP-Politikerin. Die Parteien sollten sich vielmehr fragen, «warum Menschen aus Protest ihre Stimmen extremen Parteien geben».

Pieper: Gemeinsam gegen Populismus

Eggert betonte, er unterstelle Nitzsche bei der Verwendung der Begriffe «keine unehrenhaften Gründe». Gleichwohl müssten ihn, Nitzsche, die Reaktionen auf den Slogan «sehr nachdenklich» machen. Die einzelnen Begriffe des Spruchs sind aus Eggerts Sicht «nicht angreifbar». Man dürfe weder den Nazis noch ihren Nachfolgern den Begriff «Vaterland» überlassen, sagte er. «Aber wenn es in der Geschichte schon einmal diesen Slogan gegeben hat, der bei anderen jetzt Ängste oder Verwirrung erzeugt, dann sollte man politisch großherzig und nicht kleinkariert sein.»

Pieper appellierte an alle Politiker, «entschieden» gegen Populismus vorzugehen. «Es geht darum, die Probleme und Zukunftsängste der Menschen, vor allem, wenn es um den Verlust des Arbeitsplatzes geht, ernst zu nehmen und daraus verantwortungsvolle Politik abzuleiten.»

NPD-Motto

Den Spruch «Arbeit, Familie, Vaterland» hatte die NPD für ihren Bundesparteitag 2004 als Motto benutzt. Auch das französische Vichy-Regime bediente sich der Begriffe. Dieses kollaborierte von 1940 bis 1944 mit dem nationalsozialistischen Deutschland und beteiligte sich an der Deportation von Juden in Vernichtungslager.

http://www.netzeitung.de/spezial/neuwahl2005/354398.html


Die Pieper ist immer noch Vize in der FDP? Finden die sonst keinen für das Amt?