wer wählt jetzt eigentlich noch SPD ? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 22.08.05 16:48:19 von
neuester Beitrag 22.09.05 13:51:02 von
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kennt ihr noch jemanden?
#1
Nee, da gibt es keinen der das offen und ehrlich bekennen würde.
Nee, da gibt es keinen der das offen und ehrlich bekennen würde.
Die SPD-Wähler erkennt man momentan lediglich an gewissen Sätzen wie zb:
"Unter Schröder war ja nicht alles schlecht."
"Ich weiss noch nicht wenn ich wählen soll, aber die Merkel mag ich nicht."
"Mein Uropa hat immer SPD gewählt."
Ist ja auch verständlich, welcher SPD-Wähler will schon zugeben, dass er seit Jahren denen seine Stimme gegegeben hat, und damit direkt für den Niedergang Deutschlands mitverantwortlich ist.
"Unter Schröder war ja nicht alles schlecht."
"Ich weiss noch nicht wenn ich wählen soll, aber die Merkel mag ich nicht."
"Mein Uropa hat immer SPD gewählt."
Ist ja auch verständlich, welcher SPD-Wähler will schon zugeben, dass er seit Jahren denen seine Stimme gegegeben hat, und damit direkt für den Niedergang Deutschlands mitverantwortlich ist.
[posting]17.642.924 von hizzel am 22.08.05 16:48:19[/posting]Alle die verantwortungsvoll mit dem Stimmzettel umgehen.
Ich habe einen wirklich guten Freund(Schulzeit) der immer SPD wählte. Er trat vor 2 Jahren aus dieser Partei aus Frustration aus. Er jammert mir Heute noch die Ohren voll und beklagt sich, was sie alles falsch machten.
Zur Wahl geht er auch auf gutes Zureden von mir nicht mehr. CDU/CSU kann er nicht wählen, da bricht ihm "der Griffel in der Hand ab" -sagt er.
Es gibt wahrlich nur noch wenig vernünftige Leute, die diese Partei wählen. Das liegt nach meiner Meinung an dieser klammernden Mannschaft"!
Was so frage ich Euch hat ein HANS EICHEL noch als Finanzminister zu suchen?
Was will ein Manfred Stolpe als Verkehrsminister?
Oder dieser Wolfgang Thierse...
Mir hat es jedesmal den "Vogel raus", wenn ich diese Namen nur lese!
Zur Wahl geht er auch auf gutes Zureden von mir nicht mehr. CDU/CSU kann er nicht wählen, da bricht ihm "der Griffel in der Hand ab" -sagt er.
Es gibt wahrlich nur noch wenig vernünftige Leute, die diese Partei wählen. Das liegt nach meiner Meinung an dieser klammernden Mannschaft"!
Was so frage ich Euch hat ein HANS EICHEL noch als Finanzminister zu suchen?
Was will ein Manfred Stolpe als Verkehrsminister?
Oder dieser Wolfgang Thierse...
Mir hat es jedesmal den "Vogel raus", wenn ich diese Namen nur lese!
Ich werde sie wählen!
Das ist die Chance endlich Kohle mal so richtig Kohle zu machen!
NeuSte
Das ist die Chance endlich Kohle mal so richtig Kohle zu machen!
NeuSte
[posting]17.642.924 von hizzel am 22.08.05 16:48:19[/posting]#1
hizzel,
ich kenne eine Menge Leute, die SPD wählen werden:
Schröder, Schily, Eichel usw.
Die wählen SPD aus Angst vor Arbeitslosigkeit. So macht die SPD ja auch immer Wahlkampf...
hizzel,
ich kenne eine Menge Leute, die SPD wählen werden:
Schröder, Schily, Eichel usw.
Die wählen SPD aus Angst vor Arbeitslosigkeit. So macht die SPD ja auch immer Wahlkampf...
Also das stimmt aber nicht, @Stahlbein! Die 3 von Dir genannten Personen werden sicherlich in den "verdienten Ruhestand" überwechseln.
-Schröder kann ich mir sehr gut vorstellen als Platzwart bei einem Golfclub,
-Schily wird sicherlich eine Beratertätigkeit bei einem großen Konzern nebenher handeln
-und Hans Eichel...Schraubenzähler in einer Eisenwarenhandlung?(Damit die Inventur auch bis auf das letzte Kleinteil stimmt)
-Schröder kann ich mir sehr gut vorstellen als Platzwart bei einem Golfclub,
-Schily wird sicherlich eine Beratertätigkeit bei einem großen Konzern nebenher handeln
-und Hans Eichel...Schraubenzähler in einer Eisenwarenhandlung?(Damit die Inventur auch bis auf das letzte Kleinteil stimmt)
die werden nach ihrem Ruhestand ertmal richtig zocken gehen, anner Börse natürlich
wir sollten mal auf neue Nicks achtenwie redschilytrader oder Stockfischer
wir sollten mal auf neue Nicks achtenwie redschilytrader oder Stockfischer
[posting]17.643.588 von Dorfrichter am 22.08.05 17:37:19[/posting]@
Du wirst Recht behalten, aber nur, weil ihr nicht mitzieht. Die armen Leute werden aus ihrenm Jobs vertrieben...
Ich hab auch ein paar Vorschläge:
Schröder wird Barbier, Schaum schlagen und die Leute einseifen kann er ja perfekt.
Schily wird Sicherheitsberater von George Bush. Seit Condy weg ist, treiben sich dort ja nur noch Weicheier rum.
Eichel fliegt mit Schily, wird shopping-Berater in den USA. Wie man Kohle ohne Ende aus dem Fenster entsorgt, weiß er ja bestens...
Was wird eigentlich aus dem Thierse? Der ist ja seinen Job auch auf Nummer sicher los...
Du wirst Recht behalten, aber nur, weil ihr nicht mitzieht. Die armen Leute werden aus ihrenm Jobs vertrieben...
Ich hab auch ein paar Vorschläge:
Schröder wird Barbier, Schaum schlagen und die Leute einseifen kann er ja perfekt.
Schily wird Sicherheitsberater von George Bush. Seit Condy weg ist, treiben sich dort ja nur noch Weicheier rum.
Eichel fliegt mit Schily, wird shopping-Berater in den USA. Wie man Kohle ohne Ende aus dem Fenster entsorgt, weiß er ja bestens...
Was wird eigentlich aus dem Thierse? Der ist ja seinen Job auch auf Nummer sicher los...
#10
Die können ja alle in ihren vorherigen Jobs weiterarbeiten. Die haben ja alle was anständiges gelernt...also Bauhilfsarbeiter, Taxler, Kuturwissenschaftler usw
Die können ja alle in ihren vorherigen Jobs weiterarbeiten. Die haben ja alle was anständiges gelernt...also Bauhilfsarbeiter, Taxler, Kuturwissenschaftler usw
den Eichel kannste nur was machen lassen, wo er den Leuten das Geld aus der Tasche ziehen kann. Der könnte nach seinem Ruhestand wirklich zum Problemfall werden. Wenn die Entzugserscheinungen auftreten geht er wohlmöglich noch durch die Einkaufszonen und stiehlt den Leuten das Geld aus der Tasche.
Am besten gibt man ihm einen Job wo er Geld eintreiben kann, etwa als Politesse oder sowas
Am besten gibt man ihm einen Job wo er Geld eintreiben kann, etwa als Politesse oder sowas
so isses
die kaufen sich ein monopoly-spiel und spielen (regieren) weiter.
dann sagen sie immer:
wisst ihr noch, früher haben wir das in echt gemacht, mit der kohle der blöden wähler
ja, ja , das waren noch zeiten
dann sagen sie immer:
wisst ihr noch, früher haben wir das in echt gemacht, mit der kohle der blöden wähler
ja, ja , das waren noch zeiten
Der Wolfgang Thierse...hmmmist seine Frau nicht Putzfrau?1 Kann er sich nicht da ein wenig nützlich machen...?
Putzeimer ausleeren, das müßte doch gehen.
Putzeimer ausleeren, das müßte doch gehen.
Wieso sollte man nicht die SPD wählen ???
Die haben doch jetzt erst 7 Jahre Mist gebaut, die anderen durften uns 16 Jahre lang niederregieren...
Jaja, ich weiß, heutzutage funktioniert bei den meisten nur noch das Kurzzeitgedächtnis...
Preisfrage : Welcher Politiker kreierte folgenden Satz ?
Unsere Rende sin sischer... übersetzt sollte das wohl heißen :
Meine Rente ist sicher und falls jetzt einer behauptet, vor 7 Jahren waren die Rentenkassen noch in Ordnung, spreche ich Ihm jegliche Zurechnungsfähigkeit ab
Da ich vom nicht-wählen-gehen nicht viel halte, werde ich wohl 3 Kreuzchen auf den Stimmzettel kritzeln, dann gilt das als Falschwahl und die Partei(en) erhalten keine Kohle...
Die haben doch jetzt erst 7 Jahre Mist gebaut, die anderen durften uns 16 Jahre lang niederregieren...
Jaja, ich weiß, heutzutage funktioniert bei den meisten nur noch das Kurzzeitgedächtnis...
Preisfrage : Welcher Politiker kreierte folgenden Satz ?
Unsere Rende sin sischer... übersetzt sollte das wohl heißen :
Meine Rente ist sicher und falls jetzt einer behauptet, vor 7 Jahren waren die Rentenkassen noch in Ordnung, spreche ich Ihm jegliche Zurechnungsfähigkeit ab
Da ich vom nicht-wählen-gehen nicht viel halte, werde ich wohl 3 Kreuzchen auf den Stimmzettel kritzeln, dann gilt das als Falschwahl und die Partei(en) erhalten keine Kohle...
#16
Du glaubst offenbar, dass die SPD noch Anspruch darauf hat, weitere 8 Jahre Mist zu machen , weil die Vorgängerregierung auch so lange regieren konnte !
Glaubst Du das wirklich ?
Du glaubst offenbar, dass die SPD noch Anspruch darauf hat, weitere 8 Jahre Mist zu machen , weil die Vorgängerregierung auch so lange regieren konnte !
Glaubst Du das wirklich ?
#1
Da gibts leider schon noch genug Verrückte, die SDP wählen.
Wer Rot-Grün verhindern will, sollte aber gerade nicht SPD wählen.
Da gibts leider schon noch genug Verrückte, die SDP wählen.
Wer Rot-Grün verhindern will, sollte aber gerade nicht SPD wählen.
Habt Ihr Euch überhaupft mal einen Kopf gemacht darüber, daß es eventuell piffegal sein könnte wer uns regiert?!
Gewöhnlicherweise übernimmt bei einer Pleitefirma das Management ein Konkursrichter im Auftrag der Gläubigerbank.
Wie ist das eigentlich bei einem Staat mit einer so hohen Schuldenlast? Wer regiert da mittlerweile mit? Immerhin hat man ja beschlossen, Fremdwährungsanleihen zu begeben.
Wenn ich so ein Hauptgläubiger eines Landes wäre...
hhmmmm wer könnte so ein potenter Gläubiger unseres Landes denn sein?
Die Allianz, die Deutsche Bank?!...zu klein. Möglich, daß sie Gläubiger sind...50-100 Milliarden...könnte sein.
Ahhh! Jetzt fällt mir einer ein, der soviel Geld ranschaffen könnte! DIE FED!!!
Aber leiht die "Deutschland" soviel Geld ohne ihren Einfluß geltend zu machen?!
Doch wohl kaum!Die wären ja wirklich blöd, wenn sie nur zusehen würden!
Ja ist es dann nicht egal, welche Partei regiert?!
Fragen über Fragen....
Antworten werdet Ihr mir schuldig bleiben...wie der Staat seinen Gläubigern irgendwann das Geld.
Gewöhnlicherweise übernimmt bei einer Pleitefirma das Management ein Konkursrichter im Auftrag der Gläubigerbank.
Wie ist das eigentlich bei einem Staat mit einer so hohen Schuldenlast? Wer regiert da mittlerweile mit? Immerhin hat man ja beschlossen, Fremdwährungsanleihen zu begeben.
Wenn ich so ein Hauptgläubiger eines Landes wäre...
hhmmmm wer könnte so ein potenter Gläubiger unseres Landes denn sein?
Die Allianz, die Deutsche Bank?!...zu klein. Möglich, daß sie Gläubiger sind...50-100 Milliarden...könnte sein.
Ahhh! Jetzt fällt mir einer ein, der soviel Geld ranschaffen könnte! DIE FED!!!
Aber leiht die "Deutschland" soviel Geld ohne ihren Einfluß geltend zu machen?!
Doch wohl kaum!Die wären ja wirklich blöd, wenn sie nur zusehen würden!
Ja ist es dann nicht egal, welche Partei regiert?!
Fragen über Fragen....
Antworten werdet Ihr mir schuldig bleiben...wie der Staat seinen Gläubigern irgendwann das Geld.
# 16 fesdu,
Du meinst, wer heute noch glaubt, daß die Rentenkassen vor 7 Jahren noch in Ordnung waren, ist nicht zurechnungsfähig?
Du hälst also die Rot/GRüne Regierung von damals für komplett unzurechnungsfähig, denn die haben doch gemeint, die Rentenversicherung ist in Ordnung und haben ein von der Kohl-Regierung bereits beschlossenes Demographie-Gesetz rückgängig gemacht.
So etwas Gedächtnis sollte man schon haben, wenn man hier rumpupt.
wilbi
Du meinst, wer heute noch glaubt, daß die Rentenkassen vor 7 Jahren noch in Ordnung waren, ist nicht zurechnungsfähig?
Du hälst also die Rot/GRüne Regierung von damals für komplett unzurechnungsfähig, denn die haben doch gemeint, die Rentenversicherung ist in Ordnung und haben ein von der Kohl-Regierung bereits beschlossenes Demographie-Gesetz rückgängig gemacht.
So etwas Gedächtnis sollte man schon haben, wenn man hier rumpupt.
wilbi
#1,
frag lieber mal wer die Merkel wählen wird.
Da wird sogar an den CDU-Info-Ständen hochrot-peinlich der Kopf gesenkt.
frag lieber mal wer die Merkel wählen wird.
Da wird sogar an den CDU-Info-Ständen hochrot-peinlich der Kopf gesenkt.
Ich werde SPD und GRÜN wählen
dürfen Konfessionslose überhaupt eine christliche Partei wählen?
[posting]17.645.774 von StellaLuna am 22.08.05 20:26:29[/posting]@
Wenn du im Wahlkreis vom Ströbele (Friedrichshain-Kreuzberg) wohnst, solltest du den mit deiner Erststimme wählen. Er braucht wieder jede Stimme! Der einzige wirkliche Pazifist bei den bekannteren Grünen...
Deine Zweitstimme kannst du ja dann dem türkischen SPD-Kandidaten geben.
Wenn du im Wahlkreis vom Ströbele (Friedrichshain-Kreuzberg) wohnst, solltest du den mit deiner Erststimme wählen. Er braucht wieder jede Stimme! Der einzige wirkliche Pazifist bei den bekannteren Grünen...
Deine Zweitstimme kannst du ja dann dem türkischen SPD-Kandidaten geben.
[posting]17.645.820 von Stahlbein am 22.08.05 20:30:35[/posting]Spricht der Türke denn überhaupt deutsch?
Ich wähle in Bayern
[posting]17.645.835 von StellaLuna am 22.08.05 20:31:54[/posting]@Stella
Dann geht deine Erststimme im Meer der CSU-Stimmen unter...
@Connor
Ich nehme das mal an. Man muß der SPD zugestehen, daß sie bei der Kandidatenauswahl recht gründlich sind. Ordentliche Kleidung, deutliche Aussprache usw.
Villeicht sehe ich den Typen mal im Wahlkampf, hab im Zentrum gelegentlich zu tun. Ich frag ihn dann aus und bestelle solidarische Grüße von Connor aus NRW.
Dann geht deine Erststimme im Meer der CSU-Stimmen unter...
@Connor
Ich nehme das mal an. Man muß der SPD zugestehen, daß sie bei der Kandidatenauswahl recht gründlich sind. Ordentliche Kleidung, deutliche Aussprache usw.
Villeicht sehe ich den Typen mal im Wahlkampf, hab im Zentrum gelegentlich zu tun. Ich frag ihn dann aus und bestelle solidarische Grüße von Connor aus NRW.
#2, Du hast den Klassiker vergessen:
KOHL IST SCHULD....
Andere "Argumente" sind z.B.:
"Ich mag Stoiber nicht"
"Angies Frisur sieht blöd aus"
"Ich will aba kein Bayer".
Faktisch orientierte SPD-Wähler sind mir bis dato noch nicht begegnet.
KOHL IST SCHULD....
Andere "Argumente" sind z.B.:
"Ich mag Stoiber nicht"
"Angies Frisur sieht blöd aus"
"Ich will aba kein Bayer".
Faktisch orientierte SPD-Wähler sind mir bis dato noch nicht begegnet.
[posting]17.645.875 von Stahlbein am 22.08.05 20:36:31[/posting]SPD 1 Stimme
wird für meinen Wahlkreis veröffentlicht werden - und das bin ich! Endlich stehe ich mal in der Zeitung
wird für meinen Wahlkreis veröffentlicht werden - und das bin ich! Endlich stehe ich mal in der Zeitung
[posting]17.645.886 von timekiller am 22.08.05 20:37:23[/posting]Kohl steht nicht zur Wahl sondern Angela Merkel!
Und nachdem die Kandidatin bereits im Wahlkampf von Ihren Parteifreunden demontiert wird, unterstelle ich, dass sie innerhalb der nächsten vier Jahre abgelöst werden wird. Warum also soll ich sie wählen, wenn nicht mal ihre Partei hinter ihr steht?
Und nachdem die Kandidatin bereits im Wahlkampf von Ihren Parteifreunden demontiert wird, unterstelle ich, dass sie innerhalb der nächsten vier Jahre abgelöst werden wird. Warum also soll ich sie wählen, wenn nicht mal ihre Partei hinter ihr steht?
[posting]17.645.945 von StellaLuna am 22.08.05 20:42:41[/posting]@
Stella,
du sollst die Merkel gar nicht wählen, sondern die SPD. Denk dran, wie unbedeutend eine Stimme ist. Die braucht man/frau gar nicht.
Und der Ludwig Stiegler (SPD) aus Bayern paßt auch irgendwie besser zu dir.
Stella,
du sollst die Merkel gar nicht wählen, sondern die SPD. Denk dran, wie unbedeutend eine Stimme ist. Die braucht man/frau gar nicht.
Und der Ludwig Stiegler (SPD) aus Bayern paßt auch irgendwie besser zu dir.
[posting]17.645.987 von Stahlbein am 22.08.05 20:46:40[/posting]Kirchhof hätte mich um ein Haar rumgekriegt, aber nachdem die Angela Merkel ihn zurückgepfiffen hat, bleib ich bei meinen Lieblingsfarben Rot/Grün!
[posting]17.646.073 von StellaLuna am 22.08.05 20:54:23[/posting]@
Ja, klar! Und ich habe lange überlegt, den Oskar zu wählen.
Ja, klar! Und ich habe lange überlegt, den Oskar zu wählen.
Bleibt er in Bayern oder kommt er nach Berlin?
Nein, nicht CSU-Chef Edmund Stoiber, sondern sein Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU), wird seit Wochen hartnäckig als möglicher Bundesfinanzminister in der Wahlkampf-Gerüchteküche genannt.
dri. Nicht einmal das Bekenntnis der Kanzlerkandidatin, diesen Posten mit dem Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof besetzen zu wollen, hat diese Spekulation verstummen lassen. „Spannend wie ein Krimi, realistisch wie ein Dokumentarfilm“ sei das Wahlprogramm, verspottete Huber ungeduldige Journalisten, als er noch mit der CDU daran werkelte. Der 59-Jährige könnte den Satz jetzt recyclen.
Vermutlich aber weiß keiner besser als er, wie unbeliebt ein Politiker wird, der die Verwaltung verschlanken und den Haushalt sanieren will, wie Huber es in Bayern tat – weshalb ihn ja viele für qualifiziert halten. Wenn die FDP das Außenamt bekäme, Stoiber in München bliebe und die CDU Wirtschaft und Arbeit besetzte – dann wäre jedenfalls die Koalitionsarithmetik im Lot.
http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/GoPa…
Warum hat Merkel ihre Mannen nicht im Griff?
Nein, nicht CSU-Chef Edmund Stoiber, sondern sein Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU), wird seit Wochen hartnäckig als möglicher Bundesfinanzminister in der Wahlkampf-Gerüchteküche genannt.
dri. Nicht einmal das Bekenntnis der Kanzlerkandidatin, diesen Posten mit dem Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof besetzen zu wollen, hat diese Spekulation verstummen lassen. „Spannend wie ein Krimi, realistisch wie ein Dokumentarfilm“ sei das Wahlprogramm, verspottete Huber ungeduldige Journalisten, als er noch mit der CDU daran werkelte. Der 59-Jährige könnte den Satz jetzt recyclen.
Vermutlich aber weiß keiner besser als er, wie unbeliebt ein Politiker wird, der die Verwaltung verschlanken und den Haushalt sanieren will, wie Huber es in Bayern tat – weshalb ihn ja viele für qualifiziert halten. Wenn die FDP das Außenamt bekäme, Stoiber in München bliebe und die CDU Wirtschaft und Arbeit besetzte – dann wäre jedenfalls die Koalitionsarithmetik im Lot.
http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/GoPa…
Warum hat Merkel ihre Mannen nicht im Griff?
[posting]17.646.113 von StellaLuna am 22.08.05 20:58:47[/posting]@
Das ist ein Fake, Stella. Der Huber kommt nicht nach Berlin.
Das ist ein Fake, Stella. Der Huber kommt nicht nach Berlin.
[posting]17.646.124 von Stahlbein am 22.08.05 20:59:37[/posting]Es wird wohl darüber laut nachgedacht, sonst würde das Handelsblatt nicht darüber berichten!
...das Kompetenz-Team der SPD macht sich schon wieder für die Übernahme von neuen Regierungs-Rechten und -Pflichten bereit... ...Und sieht so aus, als hätte jede Partei ihren Brutus..., ..... |
Merkel stellt sich hinter Kirchhof
Die Kanzlerkandidatin beharrt zwar auf dem Steuerprogramm der Union, will nach einem Wahlsieg weitgehendere Reformen, wie sie Finanzexperte Kirchhof fordert, nicht ausschließen
http://www.welt.de/data/2005/08/22/763762.html
Wenn sich Merkel mehrmals täglich hinter Kirchhof stellen muss, wird sie in drei Wochen nur noch der Schatten ihres Finanzministers sein
Die Kanzlerkandidatin beharrt zwar auf dem Steuerprogramm der Union, will nach einem Wahlsieg weitgehendere Reformen, wie sie Finanzexperte Kirchhof fordert, nicht ausschließen
http://www.welt.de/data/2005/08/22/763762.html
Wenn sich Merkel mehrmals täglich hinter Kirchhof stellen muss, wird sie in drei Wochen nur noch der Schatten ihres Finanzministers sein
[posting]17.646.225 von StellaLuna am 22.08.05 21:09:30[/posting]@
Mann, du hast ja echt Ahnung von Politik! Du glaubst doch sonst nicht alles, was in der Zeitung steht.
Mann, du hast ja echt Ahnung von Politik! Du glaubst doch sonst nicht alles, was in der Zeitung steht.
Merkel verteidigt..., Merkel stärkt..., Merkel ist offen...
wenn das nicht einer Gehirnwäsche gleichkommt
Die Welt (Montag, den 22. August 2005 - 19:29 Uhr)
Merkel sieht bei Kirchhofs Steuerplänen keine Widersprüche
Berlin (dpa) - Die Unionsspitze hat ihrem Finanzexperten Paul Kirchhof geschlossen den Rücken gestärkt. Grundsätzlich zeigte sich Kanzlerkandidatin Angela Merkel offen für die radikalen Steuerpläne Kirchhofs.
Nur Nachrichten aus dieser Quelle anzeigen
Die Welt (Montag, den 22. August 2005 - 18:03 Uhr)
Merkel offen für Kirchhofs Pläne
Berlin (dpa) - Nach Irritationen um die künftige Steuerpolitik hat die Union ihrem Finanzexperten Paul Kirchhof den Rücken gestärkt. Kanzlerkandidatin Angela Merkel zeigte sich offen für die radikalen Pläne.
Nur Nachrichten aus dieser Quelle anzeigen
Die Welt (Montag, den 22. August 2005 - 17:02 Uhr)
Merkel verteidigt Finanzexperten Kirchhof
Berlin (dpa) - Nach den Irritationen um die künftige Steuerpolitik hat die Unionsspitze ihrem Finanzexperten Paul Kirchhof geschlossen den Rücken gestärkt. Grundsätzlich zeigte sich Kanzlerkandidatin Angela Merkel am Montag offen für die radikalen Steuerpläne des ehemaligen Verfassungsrichters.
Nur Nachrichten aus dieser Quelle anzeigen
Die Welt (Montag, den 22. August 2005 - 15:17 Uhr)
Merkel stärkt Kirchhof den Rücken
Berlin (dpa) - Rückendeckung für Paul Kirchhof: Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat sich in der Debatte um die künftige Steuerpolitik hinter den Finanzexperten ihres Wahlkampfteams gestellt. Es gebe keine Widersprüche, sagte sie nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin.
Nur Nachrichten aus dieser Quelle anzeigen
Die Welt (Montag, den 22. August 2005 - 14:47 Uhr)
Merkel verteidigt Finanzexperten Kirchhof
Berlin (dpa) - Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) hat sich in der Debatte um die künftige Steuerpolitik ausdrücklich hinter den Finanzexperten ihres Wahlkampfteams, Paul Kirchhof, gestellt.
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Die Welt (Montag, den 22. August 2005 - 14:17 Uhr)
Merkel stärkt Kirchhof in der Steuerdebatte den Rücken
Berlin (dpa) - Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel hat sich hinter den Finanzexperten ihres Wahlteams, Paul Kirchhof, gestellt. Es gebe keine Widersprüche, sagte Merkel. Das Unionsprogramm sei ein erster Schritt in Richtung der Visionen Kirchhofs für ein einfacheres Steuerrecht.
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Die Welt (Montag, den 22. August 2005 - 11:32 Uhr)
Merkel verteidigt Finanzexperten Kirchhof
Berlin (dpa) - In der Debatte über die künftige Steuerpolitik der Union hat Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) die Berufung des Finanzexperten Paul Kirchhof in ihr Wahlkampfteam verteidigt.
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aus www.paperball.de
wenn das nicht einer Gehirnwäsche gleichkommt
Die Welt (Montag, den 22. August 2005 - 19:29 Uhr)
Merkel sieht bei Kirchhofs Steuerplänen keine Widersprüche
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Merkel offen für Kirchhofs Pläne
Berlin (dpa) - Nach Irritationen um die künftige Steuerpolitik hat die Union ihrem Finanzexperten Paul Kirchhof den Rücken gestärkt. Kanzlerkandidatin Angela Merkel zeigte sich offen für die radikalen Pläne.
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Merkel verteidigt Finanzexperten Kirchhof
Berlin (dpa) - Nach den Irritationen um die künftige Steuerpolitik hat die Unionsspitze ihrem Finanzexperten Paul Kirchhof geschlossen den Rücken gestärkt. Grundsätzlich zeigte sich Kanzlerkandidatin Angela Merkel am Montag offen für die radikalen Steuerpläne des ehemaligen Verfassungsrichters.
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Merkel stärkt Kirchhof den Rücken
Berlin (dpa) - Rückendeckung für Paul Kirchhof: Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat sich in der Debatte um die künftige Steuerpolitik hinter den Finanzexperten ihres Wahlkampfteams gestellt. Es gebe keine Widersprüche, sagte sie nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin.
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Berlin (dpa) - Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) hat sich in der Debatte um die künftige Steuerpolitik ausdrücklich hinter den Finanzexperten ihres Wahlkampfteams, Paul Kirchhof, gestellt.
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Merkel stärkt Kirchhof in der Steuerdebatte den Rücken
Berlin (dpa) - Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel hat sich hinter den Finanzexperten ihres Wahlteams, Paul Kirchhof, gestellt. Es gebe keine Widersprüche, sagte Merkel. Das Unionsprogramm sei ein erster Schritt in Richtung der Visionen Kirchhofs für ein einfacheres Steuerrecht.
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Merkel verteidigt Finanzexperten Kirchhof
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[posting]17.645.945 von StellaLuna am 22.08.05 20:42:41[/posting]Und warum willst Du Schröder wählen? Der macht seinen Abgang und zieht sich ins Privatleben zurück. Weißt Du eigentlich wen oder was Du wählst, wenn Du SPD wählst?
[posting]17.647.469 von StellaLuna am 22.08.05 23:33:52[/posting]@
Stella,
deine Kampagne gegen die Merkel wird langsam peinlich. Finde dich doch doch einfach ab, daß der nächste Regierungschef eine Frau ist, die obendrein aus dem Osten kommt. Oder paßt das nicht in deine Klischees?
Stella,
deine Kampagne gegen die Merkel wird langsam peinlich. Finde dich doch doch einfach ab, daß der nächste Regierungschef eine Frau ist, die obendrein aus dem Osten kommt. Oder paßt das nicht in deine Klischees?
# Threadtitel
Loser ....
Loser ....
die rote pest muss endlich weg... ich kann es kaum erwarten..nur noch wenige wochen für die erlösung deutschlands und eine fette fette party
[posting]17.648.380 von Stahlbein am 23.08.05 08:02:24[/posting]das ist nicht eine Kampagne, das hat alles die Presse geschrieben! Im übrigen geht es da weniger um Merkel als um Kirchhof, den sie verteidigt und stärkt. Warum eigentlich? Wußte sie nicht wen sie ins Kompetenzteam holte und wen sie zum Finanzminister machen wird?
Kirchhof empfiehlt übrigens, dass man sein Buch kaufen soll, wenn man wissen will, was in der Streichliste steht. Das Buch gibt`s vermutlich auch in jeder Bahnhofsbuchhandlung
Kirchhof empfiehlt übrigens, dass man sein Buch kaufen soll, wenn man wissen will, was in der Streichliste steht. Das Buch gibt`s vermutlich auch in jeder Bahnhofsbuchhandlung
Bislang war es üblich, dass Politiker Bücher geschrieben haben während oder nach ihrer Amtszeit. Diese Ära ist mit diesem Wahlkampf vorbei.
Jetzt werden die Bücher vorher geschrieben und dem Wähler empfohlen diese zu kaufen, damit man sich informieren kann - das nenn ich Chuzpe
Jetzt werden die Bücher vorher geschrieben und dem Wähler empfohlen diese zu kaufen, damit man sich informieren kann - das nenn ich Chuzpe
Bislang war es üblich, dass Politiker Bücher geschrieben
haben während oder nach ihrer Amtszeit. Diese Ära ist mit
diesem Wahlkampf vorbei.
Jetzt werden die Bücher
vorher geschrieben und dem Wähler
empfohlen diese zu kaufen,
damit man sich informieren
kann - das nenn ich Chuzpe
....Jou´jou Stella,
so klar und deutlich
wie Du, hat das
hier noch keiner
gesehen und geschrieben...
Aber ich sehe
es jetzt auch
genauso wie Du...
haben während oder nach ihrer Amtszeit. Diese Ära ist mit
diesem Wahlkampf vorbei.
vorher geschrieben und dem Wähler
empfohlen diese zu kaufen,
damit man sich informieren
kann - das nenn ich Chuzpe
....Jou´jou Stella,
so klar und deutlich
wie Du, hat das
hier noch keiner
gesehen und geschrieben...
Aber ich sehe
es jetzt auch
genauso wie Du...
Nach der heutigen Rede im Bundestag von Schröder kann man nur sagen:
" Nur die allerdümmsten Kälber ......."
wilbi
" Nur die allerdümmsten Kälber ......."
wilbi
[posting]17.813.603 von Wilbi am 07.09.05 12:03:03[/posting]Das gleiche kann ich über Merkels (abgelesene) Rede sagen!
#1 Ich wähle SPD!
#1 Ich wähle SPD!
Na bitte, so scheinen die Deutschen vernünftiger zu werden!
Aus der Süddeutschen:
Umfrage
Union und FDP verlieren Mehrheit
Die SPD kann offenbar vom TV-Duell am Sonntag profitieren und ihren Aufwärtstrend fortsetzen. In einer aktuellen Forsa-Umfrage legt sie gegenüber der Vorwoche um drei Prozentpunkte zu. Damit gibt es keine Mehrheit für Union und FDP mehr.
Erstmals seit vielen Wochen kommen die Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP nicht mehr auf eine regierungsfähige Mehrheit. Das sind die Ergebnisse einer am Montag und Dienstag durchgeführten Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und Stern. Die Sozialdemokraten konnten sich danach gegenüber der Vorwoche von 31 auf 34 Prozent verbessern, während die CDU/CSU mit nunmehr 42 Prozent einen Punkt verlor.
Während die Bündnisgrünen laut Forsa unverändert bei sieben Prozent liegen, verloren FDP (sechs Prozent) und Linkspartei (acht Prozent) jeweils einen Punkt gegenüber der Vorwoche. Damit hätten CDU/CSU und FDP unmittelbar nach dem TV-Duell mit zusammen 48 Prozent keine regierungsfähige Mehrheit mehr. SPD und Grüne lägen demnach gemeinsam mit der Linkspartei bei 49 Prozent.
Bei den Kanzlerpräferenzen hat Angela Merkel nach dem TV-Duell einen, Gerhard Schröder vier Prozentpunkte gewonnen. Mit insgesamt 48 Prozent liegt der Bundeskanzler jetzt 17 Prozentpunkte (Vorwoche: 14 Punkte) vor seiner Herausforderin.
Forsa-Chef Manfred Güllner: „Es ist der SPD offensichtlich gelungen, aufgrund des guten Eindrucks von Gerhard Schröder beim TV-Duell einen Teil der bislang unentschlossenen SPD-Wähler wieder zurückzuholen. Wenn sich diese Entwicklung stabilisiert, wird es knapp für Schwarz-Gelb.“
Aus der Süddeutschen:
Umfrage
Union und FDP verlieren Mehrheit
Die SPD kann offenbar vom TV-Duell am Sonntag profitieren und ihren Aufwärtstrend fortsetzen. In einer aktuellen Forsa-Umfrage legt sie gegenüber der Vorwoche um drei Prozentpunkte zu. Damit gibt es keine Mehrheit für Union und FDP mehr.
Erstmals seit vielen Wochen kommen die Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP nicht mehr auf eine regierungsfähige Mehrheit. Das sind die Ergebnisse einer am Montag und Dienstag durchgeführten Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und Stern. Die Sozialdemokraten konnten sich danach gegenüber der Vorwoche von 31 auf 34 Prozent verbessern, während die CDU/CSU mit nunmehr 42 Prozent einen Punkt verlor.
Während die Bündnisgrünen laut Forsa unverändert bei sieben Prozent liegen, verloren FDP (sechs Prozent) und Linkspartei (acht Prozent) jeweils einen Punkt gegenüber der Vorwoche. Damit hätten CDU/CSU und FDP unmittelbar nach dem TV-Duell mit zusammen 48 Prozent keine regierungsfähige Mehrheit mehr. SPD und Grüne lägen demnach gemeinsam mit der Linkspartei bei 49 Prozent.
Bei den Kanzlerpräferenzen hat Angela Merkel nach dem TV-Duell einen, Gerhard Schröder vier Prozentpunkte gewonnen. Mit insgesamt 48 Prozent liegt der Bundeskanzler jetzt 17 Prozentpunkte (Vorwoche: 14 Punkte) vor seiner Herausforderin.
Forsa-Chef Manfred Güllner: „Es ist der SPD offensichtlich gelungen, aufgrund des guten Eindrucks von Gerhard Schröder beim TV-Duell einen Teil der bislang unentschlossenen SPD-Wähler wieder zurückzuholen. Wenn sich diese Entwicklung stabilisiert, wird es knapp für Schwarz-Gelb.“
Atti, hilf mal nach. Schwarz/Gelb hat 48 %, Rot/Grün 41%, Wieso hat Rot/Grün die Mehrheit ? Oder hat der Kanzler schon wieder gelogen, eine Koalition mit der Linkspartei lehnt er doch bei jeder publikamswirksamen Veranstaltung ab. Oder läßt er sich vobn der PDS dulden? Wählt wieder Schröder, es geht nicht blöder.
Also, wenn mir als einziger Grund Merkel bzw. CDU zu wählen immer nur "Rot/Grün" muss weg, oder "Schröder muss weg" präsentiert wird und keine sachlich überzeugenden
Argumente kommen, überlege ich mirs nochmal, dann wähl ich doch glatt SPD!
Nur um die Diffamierer hier zu ärgern!
Ps. Meine Frau wählt übrigens SPD. Hat sie vorher noch nie gemacht. Nur weil sie Merkel als Mensch und als Politikerin so grauenerregend findet. Hab schon versucht sie davon abzubringen, keine Chance!
Argumente kommen, überlege ich mirs nochmal, dann wähl ich doch glatt SPD!
Nur um die Diffamierer hier zu ärgern!
Ps. Meine Frau wählt übrigens SPD. Hat sie vorher noch nie gemacht. Nur weil sie Merkel als Mensch und als Politikerin so grauenerregend findet. Hab schon versucht sie davon abzubringen, keine Chance!
sorry Steinpilz, aber das Argument Deiner Frau ist ja noch grausliger als die These, Rot/Grün muß weg. Lebt den Deine Frau mit Merkel zusammen ?
[posting]17.814.161 von Steinpilz am 07.09.05 12:49:33[/posting]ich finde es schon schwach, wenn leute nach ihrem aussehen gewählt werden. das zeigt uns doch wie tief wir in d gesunken sind. habe mir heute noch mal die zeit genommen um mir die bundestagsdebatte anzusehen. ich gehöre wirklich keiner partei an, aber was ich hier gesehen und gehört habe, hat mich endgültig zu dem entschluß kommen lassen schwarz/gelb zu wählen. rot/grün hat in allen seinen rednern die pure arroganz, überheblichkeit und die misachtung seiner kontrahenten zum ausdruck gebracht. die leiden derart an selbstüberschätzung und überheblichkeit, unfassbar.
Wahlkreisprognosen 2005!
..mehr Informatives unter www.election.de
..mehr Informatives unter www.election.de
Um sich gegen die ganzen Lobbyisten, Oppositionisten und Meuchler in der eigenen Partei durchsetzen zu können, muss man schon eine ziemliche Kratzbürste mit Haaren auf den Zähnen sein. Vielleicht ist sie in der Rolle garnicht schlecht, ein Versuch ist es wert.
hostmi
hostmi
...hilft ja Alles nix,
wenn die Linken "gewännen" ist da immer noch der konservative
Bundesrat , also müsste dann wieder gewählt werden. Wahlen hab jetzt nur dn Sinn, im Bundestag die gleiche Konstellation herzustellen wie im Bundesrat, alles andere führte zu ständigen Auflösungen, ( so lange italienische Verhältnisse)
bis dass eben diese Stellung gewählt würde.
Hat Schröder mit seiner Reichstagsauflösung
selber so gewollt.
wenn die Linken "gewännen" ist da immer noch der konservative
Bundesrat , also müsste dann wieder gewählt werden. Wahlen hab jetzt nur dn Sinn, im Bundestag die gleiche Konstellation herzustellen wie im Bundesrat, alles andere führte zu ständigen Auflösungen, ( so lange italienische Verhältnisse)
bis dass eben diese Stellung gewählt würde.
Hat Schröder mit seiner Reichstagsauflösung
selber so gewollt.
#56
Vom Aussehen und Ausstrahlung von Politikern versuche ich mich eigentlich auch möglichst wenig beeindrucken zu lassen. Was mich aber extrem stört sind unkonkrete Aussagen, Geheimniskrämerei und Aussagen bei denen schon vor der Wahl klar ist, das ihre Halbwertszeit bei einer Minute (nach der Wahl) liegt. Und davon hört man bei beiden großen Parteien reichlich. Das alles anders wird unter schwarz/gelb ist klar, aber ob was besser wird, erschließt sich mir nicht aus dem, was die bisher so von sich gegeben haben.
Ps. Meine Frau findet Merkel nicht vorrangig wegen ihres Äußeren so schlimm, sondern vor allem wegen ihrer Äußerungen.
Vom Aussehen und Ausstrahlung von Politikern versuche ich mich eigentlich auch möglichst wenig beeindrucken zu lassen. Was mich aber extrem stört sind unkonkrete Aussagen, Geheimniskrämerei und Aussagen bei denen schon vor der Wahl klar ist, das ihre Halbwertszeit bei einer Minute (nach der Wahl) liegt. Und davon hört man bei beiden großen Parteien reichlich. Das alles anders wird unter schwarz/gelb ist klar, aber ob was besser wird, erschließt sich mir nicht aus dem, was die bisher so von sich gegeben haben.
Ps. Meine Frau findet Merkel nicht vorrangig wegen ihres Äußeren so schlimm, sondern vor allem wegen ihrer Äußerungen.
die Aussagen der Merkel sind schlimm - das stimmt.
man weiss nie was sie tun wird.
Eben kein Format - keine Rethorik - Hinterzimmersekretärinnenniveau.
Die Rotwähler - die unverbesserlichen gibt es aber noch immer -- ich hoffe aber mit sinkender Tendenz.
man weiss nie was sie tun wird.
Eben kein Format - keine Rethorik - Hinterzimmersekretärinnenniveau.
Die Rotwähler - die unverbesserlichen gibt es aber noch immer -- ich hoffe aber mit sinkender Tendenz.
Ja was denn nun,@wellen?! Was ist wohl besser?
Eine gute Rhetorik oder eine gute Politik bei gleichzeitig schwachem Ausdrucksvermögen?!
Eine gute Rhetorik oder eine gute Politik bei gleichzeitig schwachem Ausdrucksvermögen?!
In einem Satz ist deine Frage nicht zu beantworten.
Da müsste ich etwas weiter ausholen um die Sache im Konzept betrachtet darzustellen.
Deshalb kann ich mich jetzt nicht damit befassen.
Eins dürfte klar sein:
Bestimmt wird viel von den Faktoren Arbeitsplätze - (diese sind aber wegen der Alterspyramide sehr schwierig aufzubauen)und
Geld - es dient eigentlich nur dazu in Umlauf gehalten zu werden und schafft wegen der falschen Verteilung nur soziale Misstände)
Dann kommen natürlich noch verschiedene andere Sachen, welche gut überlegt und auch in ethinschem Sinne gesehen bearbeitet und umgesetzt werden sollten.
Da müsste ich etwas weiter ausholen um die Sache im Konzept betrachtet darzustellen.
Deshalb kann ich mich jetzt nicht damit befassen.
Eins dürfte klar sein:
Bestimmt wird viel von den Faktoren Arbeitsplätze - (diese sind aber wegen der Alterspyramide sehr schwierig aufzubauen)und
Geld - es dient eigentlich nur dazu in Umlauf gehalten zu werden und schafft wegen der falschen Verteilung nur soziale Misstände)
Dann kommen natürlich noch verschiedene andere Sachen, welche gut überlegt und auch in ethinschem Sinne gesehen bearbeitet und umgesetzt werden sollten.
PS:
gute Rethorik eines Politikers wäre wünschenswert - ich kann mir aber auch gut vorstellen, dass gute Wirtschafts- und Sozialpolitik auch von einem etwas leiseren Politiker gemacht werden kann.
Wie in vielen Sachen gilt aber auch in der Politik, dass viele Köche nur den Breiu verderben.
Die derzeitige Politik ist bestimmt davon.
gute Rethorik eines Politikers wäre wünschenswert - ich kann mir aber auch gut vorstellen, dass gute Wirtschafts- und Sozialpolitik auch von einem etwas leiseren Politiker gemacht werden kann.
Wie in vielen Sachen gilt aber auch in der Politik, dass viele Köche nur den Breiu verderben.
Die derzeitige Politik ist bestimmt davon.
Ich werde natürlich SPD wählen !!!
VERSTOSS GEGEN VÖLKERRECHT
Bundesrichter werfen Schröder Unterstützung des Irak-Krieges vor
Von Benjamin Triebe
Das Bundesverwaltungsgericht hat gravierende völkerrechtliche Bedenken gegen die Nutzung Deutschlands als Transport-Drehscheibe für die Koalitions-Truppen im Irak. Die Bundesregierung habe sich nicht neutral verhalten.
Bundesrichter werfen Schröder Unterstützung des Irak-Krieges vor
Von Benjamin Triebe
Das Bundesverwaltungsgericht hat gravierende völkerrechtliche Bedenken gegen die Nutzung Deutschlands als Transport-Drehscheibe für die Koalitions-Truppen im Irak. Die Bundesregierung habe sich nicht neutral verhalten.
Freund,
na, dann können wir ja froh sein, dass die CDU nicht an der Regierung war. Dann hätte das Bundesverwaltungsgericht sicherlich umfangreichere Tatbestände aufnehmen müssen
Art
na, dann können wir ja froh sein, dass die CDU nicht an der Regierung war. Dann hätte das Bundesverwaltungsgericht sicherlich umfangreichere Tatbestände aufnehmen müssen
Art
Tja Art war wohl nix mit dem "Friedenskanzler"
jaujazu,
naja, wenn Dein Intellekt nicht ausreicht, eine aktieve Kriegsteilnahme von einer passiven Duldung zu unterscheiden, dann wars das wohl wirklich
naja, wenn Dein Intellekt nicht ausreicht, eine aktieve Kriegsteilnahme von einer passiven Duldung zu unterscheiden, dann wars das wohl wirklich
[posting]17.824.933 von Art Bechstein am 08.09.05 10:16:16[/posting]Hast Recht, das reicht bei ihm nicht.
Hallo Art ...
Bitte lies einmal dies....
Bundesrichter werfen Schröder Unterstützung des Irak-Krieges vor
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,373592,00.h…
Und im Kosvo haben deutsche Tornados 200 Kampfeinsätze geflogen.
Die haben nicht nur "Wattebäuschchen" abgeworfen.
Bitte lies einmal dies....
Bundesrichter werfen Schröder Unterstützung des Irak-Krieges vor
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,373592,00.h…
Und im Kosvo haben deutsche Tornados 200 Kampfeinsätze geflogen.
Die haben nicht nur "Wattebäuschchen" abgeworfen.
[posting]17.825.831 von jaujazu am 08.09.05 11:12:46[/posting]Die haben nicht nur " Wattebäuschchen" abgeworfen
Nein, die haben Frieden im Kosovo geschaffen.
Nein, die haben Frieden im Kosovo geschaffen.
[posting]17.825.831 von jaujazu am 08.09.05 11:12:46[/posting]Es ging doch um den Irak-Krieg - der Kosovo liegt aber woanders. Der Bundesrichter spricht nicht von aktiver Kriegsführung - kann ich jedenfalls nicht unterscheiden. Wie gesagt, da kommst Du bei mir nicht weiter - außerdem verbieg Dich doch nicht so - Eure Kriegstreiberkanzlerininspe hätte doch am liebsten gleich Kampftruppen in den Irak geschickt, nur um den USA zu gefallen - das ist schlimm!
#73
Das stimmt so nicht. Merkel hätte keine Truppen in die Region entsandt. Warum auch ??
Blair und Bush wollten nur die Basen und Überflugrechte.
Und das haben sie ohne wenn und aber bekommen (von Rot-Grün)!!!
Aber du willst es halt so sehn.... schade.......
Der Kosovo-Krieg war auch ohne UN-Mandat und Deutschland war mit dabei.
Aber auch das ist dir egal.
Das stimmt so nicht. Merkel hätte keine Truppen in die Region entsandt. Warum auch ??
Blair und Bush wollten nur die Basen und Überflugrechte.
Und das haben sie ohne wenn und aber bekommen (von Rot-Grün)!!!
Aber du willst es halt so sehn.... schade.......
Der Kosovo-Krieg war auch ohne UN-Mandat und Deutschland war mit dabei.
Aber auch das ist dir egal.
VERSTOSS GEGEN VÖLKERRECHT
Bundesrichter werfen Schröder Unterstützung des Irak-Krieges vor
Das Bundesverwaltungsgericht hat gravierende völkerrechtliche Bedenken gegen die Nutzung Deutschlands als Transport-Drehscheibe für die Koalitions-Truppen im Irak. Die Bundesregierung habe sich nicht neutral verhalten.
Berlin - Überflugrechte für amerikanische und britische Militärflugzeuge, die Erlaubnis für Truppenverlagerungen, die Bewachung amerikanischer Kasernen durch Bundeswehr-Soldaten - während des Kriegs im Irak konnten die Koalitions-Truppen damit rechnen, dass ihnen Deutschland keine Steine in den Weg legt. Kanzler Schröder rechtfertigte diese Maßnahmen mehrmals damit, deutsche Soldaten nähmen niemals an Kampfhandlungen teil. Doch in der geleisteten Beihilfe entdeckte das Bundesverwaltungsgericht erhebliche völkerrechtliche Mängel.
Die 136 Seiten starke Urteilsbegründung bezieht sich auf eine Entscheidung, die bereits im Juni dieses Jahres gefallen war. Damals hatte das Gericht einem Bundeswehr-Major Recht gegeben, der sich gegen seine Degradierung zum Hauptmann wehrte. Während des Irak-Kriegs hatte sich der Offizier geweigert, an einem Softwareprojekt weiterzuarbeiten - er fürchtete, damit ungewollt zu dem seiner Meinung nach völkerrechtswidrigen Krieg im Mittleren Osten beitragen. Das Gericht gab ihm Recht, der Angriff der USA und ihrer Verbündeten sei nicht legitimiert gewesen.
In dem Anfang September publizierten Urteilstext nehmen die drei Richter die Bundesregierung mit deutlichen Worten unter Beschuss: " Gegen mehrere Unterstützungsleistungen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der USA und des UK im Zusammenhang mit dem am 20. März 2003 begonnenen Krieges gegen den Irak bestehen gravierende völkerrechtliche Bedenken" , heißt es auf Seite 95.
Am 20. März 2003 um 5:30 Uhr Ortszeit, gut 90 Minuten vor dem Ablauf eines Ultimatums, begann der von den USA geführte Angriff auf den Irak. Während des Konfliktes gewährte die Bundesrepublik trotz öffentlicher Proteste den alliierten Militärmaschinen volle Überflugrechte und erlaubte Truppentransporte über deutschen Staatsboden. " Der objektive Sinn und Zweck dieser Maßnahmen war es, das militärische Vorgehen der USA und des UK zu erleichtern oder gar zu fördern" , stellte das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung fest. In Hinblick auf das völkerrechtliche Gewaltverbot und das Haagener Abkommen seien diese Leistungen nicht mit dem Völkerrecht vereinbar.
Auch die Bewachung amerikanischer Kasernen durch Bundeswehr-Soldaten sehen die Richter sehr kritisch. Im Januar 2003 hatten die USA um diese Unterstützung gebeten, rund 4200 deutsche Soldaten schützen daraufhin US-Liegenschaften. Gegenwärtig schieben noch 500 von ihnen vor amerikanischen Toren Wache, ihr Einsatz läuft noch bis Dezember 2005. Soweit die Soldaten die Aufgaben der " in das Krisengebiet verlegten US-Verbände gleichsam vertretend" wahrgenommen hätten, sei das nur schwer mit dem Völkerrecht zu vereinbaren, stellte das Bundesverwaltungsgericht fest.
Neutral hat sich nach Ansicht der Richter die Bundesrepublik während des Irak-Konflikts nicht verhalten - " der neutrale Staat ist völkerrechtlich gehalten, jede Verletzung seiner Neutralität notfalls mit Gewalt zurückzuweisen" , so die Richter. Er müsse Streitkräfte einer Konfliktpartei auf seinem Territorium daran hindern, selber an Kampfhandlungen teilzunehmen.
Auch durch die Mitgliedschaft in der Nato wurde die deutsche Unterstützung nach Richtermeinung nicht legitimiert. Was gegen die Uno-Charta verstoße, " kann und darf die Nato nicht beschließen und durchführen" . Auch nicht, so die Richter weiter, " auf Wunsch oder auf Druck der Regierungen besonders wichtiger Mitgliedsstaaten" . Sogar wenn Geheimabkommen zwischen der Bundesrepublik und den USA über militärische Zusammenarbeit existieren sollten - das Völkerrecht werde davon nicht außer Kraft gesetzt.
Bundesrichter werfen Schröder Unterstützung des Irak-Krieges vor
Das Bundesverwaltungsgericht hat gravierende völkerrechtliche Bedenken gegen die Nutzung Deutschlands als Transport-Drehscheibe für die Koalitions-Truppen im Irak. Die Bundesregierung habe sich nicht neutral verhalten.
Berlin - Überflugrechte für amerikanische und britische Militärflugzeuge, die Erlaubnis für Truppenverlagerungen, die Bewachung amerikanischer Kasernen durch Bundeswehr-Soldaten - während des Kriegs im Irak konnten die Koalitions-Truppen damit rechnen, dass ihnen Deutschland keine Steine in den Weg legt. Kanzler Schröder rechtfertigte diese Maßnahmen mehrmals damit, deutsche Soldaten nähmen niemals an Kampfhandlungen teil. Doch in der geleisteten Beihilfe entdeckte das Bundesverwaltungsgericht erhebliche völkerrechtliche Mängel.
Die 136 Seiten starke Urteilsbegründung bezieht sich auf eine Entscheidung, die bereits im Juni dieses Jahres gefallen war. Damals hatte das Gericht einem Bundeswehr-Major Recht gegeben, der sich gegen seine Degradierung zum Hauptmann wehrte. Während des Irak-Kriegs hatte sich der Offizier geweigert, an einem Softwareprojekt weiterzuarbeiten - er fürchtete, damit ungewollt zu dem seiner Meinung nach völkerrechtswidrigen Krieg im Mittleren Osten beitragen. Das Gericht gab ihm Recht, der Angriff der USA und ihrer Verbündeten sei nicht legitimiert gewesen.
In dem Anfang September publizierten Urteilstext nehmen die drei Richter die Bundesregierung mit deutlichen Worten unter Beschuss: " Gegen mehrere Unterstützungsleistungen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der USA und des UK im Zusammenhang mit dem am 20. März 2003 begonnenen Krieges gegen den Irak bestehen gravierende völkerrechtliche Bedenken" , heißt es auf Seite 95.
Am 20. März 2003 um 5:30 Uhr Ortszeit, gut 90 Minuten vor dem Ablauf eines Ultimatums, begann der von den USA geführte Angriff auf den Irak. Während des Konfliktes gewährte die Bundesrepublik trotz öffentlicher Proteste den alliierten Militärmaschinen volle Überflugrechte und erlaubte Truppentransporte über deutschen Staatsboden. " Der objektive Sinn und Zweck dieser Maßnahmen war es, das militärische Vorgehen der USA und des UK zu erleichtern oder gar zu fördern" , stellte das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung fest. In Hinblick auf das völkerrechtliche Gewaltverbot und das Haagener Abkommen seien diese Leistungen nicht mit dem Völkerrecht vereinbar.
Auch die Bewachung amerikanischer Kasernen durch Bundeswehr-Soldaten sehen die Richter sehr kritisch. Im Januar 2003 hatten die USA um diese Unterstützung gebeten, rund 4200 deutsche Soldaten schützen daraufhin US-Liegenschaften. Gegenwärtig schieben noch 500 von ihnen vor amerikanischen Toren Wache, ihr Einsatz läuft noch bis Dezember 2005. Soweit die Soldaten die Aufgaben der " in das Krisengebiet verlegten US-Verbände gleichsam vertretend" wahrgenommen hätten, sei das nur schwer mit dem Völkerrecht zu vereinbaren, stellte das Bundesverwaltungsgericht fest.
Neutral hat sich nach Ansicht der Richter die Bundesrepublik während des Irak-Konflikts nicht verhalten - " der neutrale Staat ist völkerrechtlich gehalten, jede Verletzung seiner Neutralität notfalls mit Gewalt zurückzuweisen" , so die Richter. Er müsse Streitkräfte einer Konfliktpartei auf seinem Territorium daran hindern, selber an Kampfhandlungen teilzunehmen.
Auch durch die Mitgliedschaft in der Nato wurde die deutsche Unterstützung nach Richtermeinung nicht legitimiert. Was gegen die Uno-Charta verstoße, " kann und darf die Nato nicht beschließen und durchführen" . Auch nicht, so die Richter weiter, " auf Wunsch oder auf Druck der Regierungen besonders wichtiger Mitgliedsstaaten" . Sogar wenn Geheimabkommen zwischen der Bundesrepublik und den USA über militärische Zusammenarbeit existieren sollten - das Völkerrecht werde davon nicht außer Kraft gesetzt.
Antifor und Jaujazu: Warum wiederholt Ihr Euch ständig?
Jauzu
na, dann wählst halt nicht die SPD - ich wähle sie jedenfalls, ob mit oder ohne Dein Gesülze hier. Ich seh Dich dann schon wieder rummotzen über die lausige Politik der CDU - dann aber wahrscheinlich unter einer anderen ID
Art
na, dann wählst halt nicht die SPD - ich wähle sie jedenfalls, ob mit oder ohne Dein Gesülze hier. Ich seh Dich dann schon wieder rummotzen über die lausige Politik der CDU - dann aber wahrscheinlich unter einer anderen ID
Art
#77
Brauchst keine Angst zu haben ich entscheide mich jedesmal neu.
Und dazu stehe ich
Und Atti du wiederholst Dich.
Keine Argumente nur Propagandasprüche....
Außerdem bist du ein Grund für mich nicht SPD zu wählen.
Verbeamteter Polizist mit einer Lehrerin verheiratet.
Das ist nun wirklich nicht der typische Vertreter der Arbeitnehmerschaft.
Um sich Rot-Grün leisten zu können brauch man halt viel Geld im Portemonee....
Brauchst keine Angst zu haben ich entscheide mich jedesmal neu.
Und dazu stehe ich
Und Atti du wiederholst Dich.
Keine Argumente nur Propagandasprüche....
Außerdem bist du ein Grund für mich nicht SPD zu wählen.
Verbeamteter Polizist mit einer Lehrerin verheiratet.
Das ist nun wirklich nicht der typische Vertreter der Arbeitnehmerschaft.
Um sich Rot-Grün leisten zu können brauch man halt viel Geld im Portemonee....
Ein LINKER Polizist...
das muss man sich echt mal auf der Zunge zergehen lassen!
HAHAHA HA!
das muss man sich echt mal auf der Zunge zergehen lassen!
HAHAHA HA!
#1,
z.B. diese nette junge Dame hier:
z.B. diese nette junge Dame hier:
[posting]17.826.825 von AttiMichael am 08.09.05 12:26:41[/posting]Tja, bei solch erkenntnisresistenten Typen wie Dir frage ich mich das manchmal auch.
[posting]17.992.956 von ConnorMcLoud am 22.09.05 13:18:23[/posting]Kann doch trotzdem blöde sein.
Ihr Genossen geht da auch mit Kriterien ran
Ihr Genossen geht da auch mit Kriterien ran
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