NEUWAHL nach der NEUWAHL ? - 500 Beiträge pro Seite

[MYSHADOW]

...könnte es geben wenn alle Parteien mit dem Ergebnis am 18.9.2005 nicht zufrieden sind, und sich keine regierungsfähige Mehrheit bildet.

Es sieht ganz danach aus.

[AlfredHerrhausen]

Erstmal wird es eine große Koalition geben, ich schätze die dürfte so zwei Jahre halten und 2007 wählen wir dann wieder.

[MYSHADOW]

Bei dem neuen EU-Defizit-Verfahren das angekündigt wurde kann Eichel auch nicht wie er will.

[Aktienkrieger]

Daran habe ich auch schon gedacht. Fall CDU/CSU/FDP keine Mehrheit erhalten und sich die CDU/SPD nicht auf eine Koalitonsvereinbarung einigen können, könnte es sehr bald wieder zu Neuwahlen kommen. Horst Köhler hätte in diesem Fall eine sehr aufregende Amtszeit (im Vergleich zu seinen Vorgängern).

[MYSHADOW]

Die Bundesratsmehrheit bleibt ja auf jeden Fall erhalten. Die im Bundestag können also nicht wie sie wollen.

Wie? , wenn Schwarz/Gelb auf zusammen nur 46% kommt ?

So wie es aussieht hält die nächste Regierung keine 4 Jahre durch.

Es kommen dann Verhältnisse wie in Japan oder gar Italien.

[Rijn]

So was kommt raus, wenn man die Wahl zu einem Medienereigniss verkommen lässt.

Da wählt ein Volk Jahrelang R/G in den Ländern ab und innerhalb von 14 Tagen und einem Fernsehduell wird das alles auf den Kopf gestellt.

Sollte S/G keine Mehrheithaben bin ich schon mal auf die Kommentare der Intern. Presse gespannt.

Und natürlich der 3. Oktober 2005 wenn die Deutschen dann in ihren Zeitungen lesen, dass die Türkei in die EU kommt und 25 mio Türken in den Startlöchern stehen um den Deutschen zu zeigen, wo die Harke hängt.

[Studentenverbindung]

@Rijn,

Landtagswahlen haben für die Wähler nicht die selbe Bedeutung wie Bundestagswahlen. Die Ersteren werden oft benutzt, um der jeweiligen Bundesregierung ihren temporären Ärger über irgendwelche Entscheidungen kundzutun. Je näher dann die Bundestagswahl heranrückt, umsomehr besinnen sich die Wähler auf ihre ureigene politische Grundeinstellung.
Und von Entscheidungen der Bundesregierung sind die Menschen ja viel stärker betroffen als von denen der Landesregierung.

[Blue Max]

Wenn es weder für Schwarz-Gelb noch für CDU-SPD reicht, dann machen die Sozis es mit den Linksextremisten.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

8,

ne, die Linken werden zusammen mit den Grünen regieren.

[Wilbi]

[posting]17.861.505 von Rijn am 12.09.05 10:22:47[/posting]Rijn,

Du darfst aber nicht vergessen, daß in diesem Fall der gute Schauspieler antritt. Die Leute wählen weniger die SPD, sondern in ersten Linie die Person Scröder. Das belegen doch die Umfragen der Beliebtheit.
wilbi

[Roman5]

Das ganze Gejammere geht auf die Nerven!
Könnt ihr nicht verstehen, dass die kleinen Leute, also Otto-Normalverbraucher sich die Frage stellt, was wird nach der Wahl?
Und wenn er laufend hört Kopfpauschale, Kirchhof und seine Steuer, wenn er laufend hört, Senkung des Spitzensteuersatzes aber gleichzeitig die Mehrwertsteuer hoch, Ökosteuer bleibt, obwohl jahrelang das Gegenteil gefordert wurde, das er dann sagt, lieber doch die jetzige SPD? Die anderen lügen ja auch! Dann lasse ich mich weiter von dem Schröder die Taschen voll hauen!?!?

Geht das nicht in euren Kopf!
Da wählt er doch lieber einen starkenGewitterguss als in der Traufe zu stehen??

[Rijn]

#10 Schröder ist kein guter Schauspieler (Seine Auftritte sind peinlich, er ist ein kleiner Hässling und sprachlichen Qualitäten sind nicht vorhanden) , er ist eine Marionette im Spiel der Medien nach Einschaltquoten. Was glaubst du was passiert wenn Wulff gegen ihn angetreten wäre, Fischer hat doch schon gekniffen. Wulff ist im Moment der beliebteste Politiker. Darum geht es. Wie kann ich Hitlisten einrichten und wo kann ich die Politiker einordnen. Schröder mag in den Hitlisten vor Merkel sein, aber deshalb ist er trozdem ein lausiger Politiker der sowohl International als auch National vollständig versagt hat. Bitte nicht nochmal aufzählen was er alles gegen die Wand gefahren hat!

Es geht darum zum Ausdruck zu bringen, wie sehr in Deutschland die Medien manipulieren und wie anfällig viele in diesem Land darauf sind.

#6 Diese Nummer mag vor 89 gut funktioniert haben aber die politische Lage hat sich in Deutschland verändert. In Deutschland wird offen für den Kommunismus geworben und da hört der Spass auf.

[MYSHADOW]

Die Wahl verkommt zum SCHÖNHEITSWETTBEWERB

... Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der schönste Politiker im Land ?

[MYSHADOW]

Wieso jedesmal einen neuen Thread aufmachen ?

...wenn man unbeding nicht die Regierungsverantwortung übernhemen will muss man Merkel aufstellen und so zerstritten sein wie die CDU.

[MYSHADOW]

14.09.05 |
Die vergangene Bundestagswahl hat rund 69 Milllionen Euro gekostet. Diesmal wird´s wohl teurer.

Nach Kalkulation des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IWD) sind die Abwicklungskosten für die Bundestagswahlen von Mal zu Mal gestiegen: Im Jahr 2002 lagen sie danach bei 69 Millionen Euro, davon entfielen allein sechs Milllionen auf den Bundeswahlleiter und das Bundesverwaltungsamt. 62,2 Millionen Euro überwies der Bund an Länder und Kommunen für die Abwicklung; 1998 waren es 58,4 Millionen, 1994 rund 50,5 Millionen Euro und 1990 waren es 46,2 Millionen Euro. 1953 kam die Bürokratie noch mit 2,4 Millionen Euro aus.

Grund für die hohen Kosten ist nach Ansicht des IWD der aufwendige Bürokratieapparat: der Versand von Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen, die so genannten Erfrischungsgelder für Wahlvorstände und deren Beisitzer.


Freuen wir uns auf eine Neuwahl nach der Nauwahl !

[Mieter]

Ooohhhh toll ich liebe Neuwahlen, von mir
aus jedes Jahr. Überall Zank, Streit und Lügen
da ist wenigstens mal was los in Deutschland und
niemand muss sich um das Wesentliche kümmern, macht
sonst auch keiner, aber im Wahlkampf fällt das nicht
auf

[MYSHADOW]

Testwahl mit Jugendlichen bringt satte rot-grüne Mehrheit

[MYSHADOW]

Union
Notfalls nochmal Neuwahlen


Angst vor einem Patt



| 15.09.05 |
Die Union will nach einem Zeitungsbericht notfalls den Weg zu erneuten Wahlen beschreiten, um eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei oder eine große Koalition zu verhindern.
Mehr zum Thema


Die „Leipziger Volkszeitung“ vom Donnerstag berichtete, das sei das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen. CDU-Chefin Angela Merkel solle sich in einer solchen Situation bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben.

Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen. Die SPD hat mehrfach erklärt, dass für sie ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt.

„Wirklich klare Verhältnisse“

Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg „zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden.

Bei der CDU war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Quelle: foucus-online

[MYSHADOW]

Finanzminister Hans Eichel (Foto: dpa)

14. September 2005


Milliarden-Sparliste aus Eichel-Ministerium
Das ARD-Hauptstadtstudio hat von einer ihm vorliegenden "detaillierten Sparliste", die ein jährliches Sparvolumen von 30 Milliarden Euro vorsehe, berichet. Diese Liste sei "offenbar im Haushaltsreferat des Bundesfinanzministeriums erstellt worden", teilte die Redaktion mit.

Sie weise allein für das Sozialministerium eine Einsparung von rund 11 Milliarden Euro pro Jahr aus. Der Bereich Arbeit müsse demnach rund 4 Milliarden Euro pro Jahr sparen. Die Liste sei am 9. August 2005 erstellt worden und gelte bis 2009.

Finanz- und Sozialministerium wiesen die Darstellungen erneut zurück. Zu

den Papieren, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorlagen, erklärte der Sprecher von Finanzminister Hans Eichel, Stefan Giffeler, am Mittwochabend: "Hier hat ein einzelner Beamter offenkundig auf eigene Rechnung und ohne Kenntnis des zuständigen Vorgesetzten seine persönliche Sparliste formuliert."

Daneben verwies er auf die "Dienstliche Erklärung" von Staatssekretär Gerd Ehlers und dem Chef der Haushaltsabteilung, wonach weder Eichel noch die Ministeriumsspitze einen Auftrag für Sparlisten erteilt hätten. "Vorhandene Einsparüberlegungen" seien in keiner Weise in der Haushaltsabteilung bewertet und zu "Sparvorschlägen gebündelt worden".



Union wirft Rot-Grün Wählertäuschung vor
Die Kanzlerkandidatin der Union, Angela Merkel (CDU), und CSU-Chef Edmund Stoiber hatten der rot-grünen Regierung im Zusammenhang mit Sparplänen Wählertäuschung und ein "dreistes Betrugsmanöver" vorgeworfen. Sie hatten unter Berufung auf die "Streichliste" oder "Giftliste" von rund 30 Milliarden Euro jährlichen Einsparungen gesprochen. FDP-Chef Guido Westerwelle warf der Bundesregierung vor, sie traue sich vor der Wahl nicht, "unbequeme Wahrheiten" zu sagen, "die sie längst in den Schubladen hat".

Hintergrund der Debatte ist, dass Eichel erklärt hatte, vom Jahr 2007 an bestehe jährlich ein "strukturelles" Defizit von jeweils 25 Milliarden Euro. Diese Lücke muss geschlossen werden, damit Deutschland den Euro-Stabilitätspakt wieder einhalten kann und die Neuverschuldung des Staates nicht über die drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigt.

Finanzminister Hans Eichel selbst hatte die Berichte über eine Streichliste mit drastischen Sparmaßnahmen entschieden zurückgewiesen. Bei einer Wahlkampfdiskussion in Kassel hatte Eichel am Dienstagabend gesagt: "Es gibt auch keinen Auftrag, eine solche Liste zu erstellen." Die Debatte sei von der Union inszeniert worden, um vom erwarteten Abgang des in die Kritik geratenen Finanzminister-Kandidaten Angela Merkels, Paul Kirchhof, abzulenken.

(N24.de, Netzeitung)

[MYSHADOW]

Stoiber will die Sparliste sehen
CSU-Chef Edmund Stoiber hat von der Bundesregierung die sofortige Offenlegung der angeblichen "Sparliste" von Bundesfinanzminister Hans Eichel gefordert. In einer Demokratie hätten die Bürger einen Anspruch darauf, vor der Wahl zu erfahren, was die Regierung nach der Wahl machen wolle.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Edmund Stoiber"Hier wird von Schröder und Eichel ein dreister Wahlbetrug vorbereitet", sagte Stoiber. Ungeachtet der Dementis von Eichels Ministerium forderte der CSU-Chef, die tags zuvor in Medien bekannt gewordenen Einsparungsvorschläge offiziell vorzulegen. "Wir wollen die ganze Liste auf den Tisch, und zwar vollständig und vor der Wahl", sagte der bayerische Ministerpräsident.

Stoiber nannte die Dementis des Finanzministeriums, bei der Liste handle es sich um unautorisierte Vorschläge einzelner Beamter, scheinheilig: "Es ist schäbig, dass Eichel jetzt Beamte zu Sündenböcken machen will, die seine eigenen Vorgaben vollziehen", sagte er.


30 Mrd. Einsparungen jährlich

Auslöser der Debatte ist eine angebliche Sparvorlage aus dem Finanzministerium über 30 Mrd. Euro. Ein solcher Betrag soll demnach jährlich zwischen 2006 und 2009 quer durch alle Ressorts eingespart werden. Bei der jetzt aufgetauchten Liste wurden ein mögliches Strukturdefizit von 30 Mrd. Euro zu gleichen Anteilen auf die Etats der Ministerien und Einzelpläne aufgeteilt und jeweils rund 13,9 Prozent der bisher geplanten Ausgaben einfach abgezogen. Konkrete Maßnahmen und Beschlüsse über Einsparungen gibt es nicht.

Das Bundesfinanzministerium bekräftigte, dass auch dieses Papier nicht einmal dem zuständigen Vorgesetzten bekannt gewesen sei. "Hier hat ein einzelner Beamter offenkundig auf eigene Rechnung und ohne Kenntnis des zuständigen Vorgesetzten seine persönliche Sparliste formuliert", sagte Sprecher Stefan Giffeler. "Auch dieses Papier hat nichts mit der Politik der Bundesregierung zu tun."

ftd.de, 11:05 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AP

[MYSHADOW]

Wann ist Neuwahl ?

[kappes]

[posting]17.945.896 von MYSHADOW am 18.09.05 20:47:34[/posting]gar nicht. meinst, da kommt was anderes bei raus

[MYSHADOW]

Es sieht doch ganz danach aus

[MYSHADOW]

Montag, 19. September 2005
Experten: Schröders Kalkül
Neuwahlen als Ausweg

Das FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms hat als erster Spitzenpolitiker am Montag eine Neuwahl ins Gespräch gebracht. Er sehe eine große Koalition aus Union und SPD nur als eine Übergangslösung an, sagte Solms dem Berliner "Tagesspiegel ". "Man darf sich dem Thema Neuwahlen nicht völlig verschließen." Die Bundestagswahl vom Sonntag hatte weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün eine Mehrheit ergeben.

Politologen reden über Neuwahlen

Wegen der unklaren Lage nach der Bundestagswahl schließt der Politologe Jürgen Falter Neuwahlen nicht aus. Es sei "sehr unwahrscheinlich", dass eine Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen gelinge, sagte Falter am Montag den NRW-Lokalradios. Daher könnte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in einem komplizierten Verfahren Neuwahlen erzwingen.

Voraussetzung dafür wäre laut Falter, dass Unionskandidatin Angela Merkel (CDU) in den ersten beiden Abstimmungsrunden im Bundestag durchfällt und Schröder in der dritten Runde auch mit Unterstützung der Linkspartei gewählt werde, ohne eine Koalition einzugehen. Wenn dann sein erstes Gesetzesvorhaben, der Haushalt, scheitern würde, könnte Schröder die Auflösung des Bundestags und Neuwahlen vorschlagen. Dann könnte im Januar neu gewählt werden.

Auch der Berliner Politikwissenschaftler Niels Diederich geht von Neuwahlen aus. Da sowohl Schröder als auch Merkel das Kanzleramt beanspruchten, werde die Wahl des Regierungschefs im Bundestag scheitern, sagte er der "Netzeitung". Danach könne der Bundespräsident das Parlament erneut auflösen und Neuwahlen ansetzen. Dies sei Schröders Kalkül, wenn er wie am Wahlabend auf dem Recht zur Regierungsbildung beharre, obwohl die SPD weniger Stimmen erhielt als die Union, sagte Diederich. "Schröder setzt alles auf eine Karte, strategisch läuft das genau darauf hinaus".

Der Verfassungsrechtler Jörn Ipsen sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Im Grunde ist jetzt die Stunde des Bundespräsidenten." Horst Köhler habe das Recht, mit den einzelnen Fraktionen Gespräche zu führen, um dem Bundestag einen mehrheitsfähigen Kandidaten vorzuschlagen. Aufgrund der neuen Konstellation im Bundestag hätten sich auch die Gewichte zwischen den Gewalten verschoben, sagte Ipsen.

Adresse:
http://www.n-tv.de/581507.html

[MYSHADOW]

...es wird so kommen.

oder es gibt noch rot/ rot /grün