Nach der Wahl: Die erste AMPEL-Koalition Deutschlands ?! - 500 Beiträge pro Seite

[PlanschProtectionTeam]

Ich lehne mich jetzt mal aus dem Fenster und sage als nächste Regierung eine ROT-GELB-GRÜNE-KOALITION voraus.

Warum?

1.
SCHWARZ/GELB hat nach der Wahl keine Mehrheit. Nach diesem hanebüchenen Wahlkampf der CDU wäre ein Sieg für SCHWARZ/GELB auch nicht mehr verdient.

2.
SCHWARZ/ROT, also eine grosse Koalition wird es nicht geben. Dafür sind die Parteiprogramme zu unterschiedlich und die im Wahlkampf aufgerissenen Gräben sind nicht so einfach zuzuschütten. Und MERKEL als Kanzlerin? Das muss ja nun wirklich nicht sein, oder?

3.
ROT/GRÜN mit Tolerierung durch DUNKELROT wird sich selbst der Spieler SCHRÖDER nicht antun wollen. SCHRÖDER von Erzfeind LAFONTAINE abhängig? Niemals

4.
ROT/GELB/GRÜN ist nun die letzte mögliche Alternative, um eine Regierung zu stellen. Und es MUSS eine Regierung zustandekommen, ansonsten sind wir im Ausland bis auf die Knochen blamiert. Diesem Druck wird sich auch die FDP nicht widersetzen können. Es wird Zugeständnisse geben etc. und schliesslich wird sich die FDP ihrer staatstragenden Rolle bewusst werden und eine solche Koalition ermöglichen.
Dass sich alle drei Parteien gegen eine solche Koalition ausgesprochen haben, kann man getrost vergessen. Nach der Wahl sieht die Welt einfach anders aus.

Deshalb also mein Tipp:

Deutschland wird in der nächsten Legislaturperiode von einer AMPEL regiert.

[tentacles]

ooops, das hab ich doch grad schon mal gelesen - Auszug aus:

Smart Investor Weekly 13.09.2005, 16:23
Das richtige Konzept - des Prof. K. aus H.
http://www.smartinvestor.de/news/smartinvestor/index.hbs?rec…

...
Aber gehen denn mit einem Abgang Kirchhofs auch für die Aktienbörse die Lichter aus? Vermutlich nein, zumindest nicht solange nicht die PDS in der Regierung mitspielen wird, aber davon ist nun wirklich nicht auszugehen. Unsere These ist, daß die Wahl – ob es Herrn Stoiber nun paßt oder nicht – auch dieses Mal wieder in Ostdeutschland entschieden werden wird, nämlich in Dresden. Dieser Wahlkreis wird bekanntlich erst zwei oder gar drei Wochen nach den Bundestagswahlen am kommenden Sonntag ausgezählt werden. Und wie es momentan aussieht, wird es ein ganz knappes Wahlergebnis, so daß Dresden entscheidend werden könnte. Wenn es zu einer Mehrheit für Schwarz/Gelb käme, dann wäre der Fall klar. Aber dazu wird es vermutlich nicht kommen. Allerdings wollen wir auch nicht an eine „große“ Koalition Schwarz/Rot glauben. Die CDU/CSU würde sich damit einen fast ebenbürtigen Partner ins Haus holen, mit dementsprechend großem Machtverlust und damit Verlust an Durchsetzungsvermögen. Also was bleibt dann? Was halten Sie von Schwarz/Gelb/Grün?

Ausgeschlossen, sagen Sie? Sicher ist das nicht diejenige Kombination, die einem sofort ins Auge springen würde, und dennoch sei folgende Überlegung erlaubt: Bevor sich Angie Merkel die „starke“ SPD in Boot holt, nimmt sie doch lieber zwei schwache Koalitionspartner, läßt sie jeweils ein oder zwei Ressorts besetzen und kann aber dann im wesentlichen ihr Programm durchziehen. Unter Contrary Opinion-Gesichtspunkten jedenfalls hätte diese Konstellation gute Chancen, ganz einfach deshalb, weil keiner damit rechnet. Mal sehen wie’s kommt. Und übrigens: Der Glaube, die Grünen stünden im politischen Spektrum links von der SPD (womit sie für eine Koalition Schwarz/Gelb/Grün nicht geeignet wären), ist unserer Ansicht nach inzwischen überholt (früher war es natürlich schon so). Allein wenn man sich die Wahl-Klientel der Grünen ansieht, wird klar, hier handelt es sich um eine Partei der politischen Mitte, wenn auch mit der FDP in keiner Weise vergleichbar. Um das zu verstehen muß man im Prinzip eine neue Dimension aufmachen, nämlich nicht nur „links / rechts“ sondern auch „vorne / hinten“. Demnach stünde die FDP „in der Mitte vorne“ und die Grünen „in der Mitte hinten“. Wenn man es so sieht, dann wäre also Schwarz/Gelb/Grün nicht soooooo abwegig. Und um nun unsere Eingangsfrage nach den Auswirkungen auf die Börse zu beantworten: Eine Regierung Schwarz/Gelb/Grün wäre mittelfristig nicht unbedingt negativ zu werten, und unserer Ansicht nach sogar deutlich positiver als Schwarz/Rot.
...

[tentacles]

ooops, das hab ich doch grad schon mal gelesen

naja, so ungefähr zumindest

[webmaxx]

ich gehe noch einen Schritt weiter und sage:

Wenn Merkel als prozentual stärkste Partei trotzdem in einer Pattsituation steckt, wird sie, falls es da zu einer sicheren Mehrheit käme, die Linke ins Boot nehmen.

Also tiefrot/schwarz.

Das ist von allen die pflegeleichteste Kombination, weil es kaum Hivkhack um die Ministerien geben wird und sie mit Oskars Hilfe die Gegenkräfte in der eigenen Partei binden kann.

Gelb und grün vertagen sich übrigens nur optisch, nicht parteipolitisch

[jaujazu]

:O So sieht die Ampel aus.... Schröder macht alles mit (zum Wohle des Landes)

[Aktienkrieger]

Wie passen die Wahlprogramme von FDP und den Grünen zusammen????

Lösung: Gar nicht, nur wie eine Faust aufs Auge.

Eine Ampelkoalition halte ich für Deutschland total ausgeschlossen.

[webmaxx]

[posting]17.882.980 von jaujazu am 13.09.05 17:54:34[/posting]genau dann müßte Merkel 6 Minsterien abgeben -- und das wird sie nicht tun!

Bei tiefrot nur 2 - mit dem Rest könnte sie eigene Kontrahenten ruhig stellen.

Von der Arbeitserleichterung bei den Koalitionsverhandlungen mal abgesehen.

[schnutzelpuh]

Es gibt keine Thread wo sich nicht irgendwelche Idioten zu Wort melden

[webmaxx]

[posting]17.883.149 von schnutzelpuh am 13.09.05 18:02:25[/posting]Genau...

"]Also in dem gestriegen Streitgespräch haben doch Fischer und Schröder den Rest deklassiert. Die haben doch alle drei vorgeführt. Alles was Merkel, Stoiber, Westerwelle vorbrachten war dermassen seicht, wie es gar nicht mehr geht./b]

Von einem schwarz/gelben Regierungsprogrammm habe ich gestern überhaupt nichts, aber schon gar nichts gehört. Alles ein wenig nebulös. Ich habe kein einziges konkretes Argument für den Wechsel vernommen.

Mit dem gestriegen Auftritt haben Schröder und Fischer von den unentschlossenen Wählern mindestens 70% auf ihre Seite gebracht.

Eines ist sicher, schwarz-gelb wird es nicht schaffen. Ansonsten gibt es gegen den Beteuerungen viel Optionen."

So steht es geschrieben vom User Schnutzelpuh im Nachbarthread:
Thread: Die Substanzlosigkeit von Merkel und Stoiber ist offensichtlich !

[cziton]

Absurde Gedankenspiele !

Neben den unversöhnlichen Positionen von FDP versus Grüne , löst auch die Ampelkoalition nicht das Dilemma der SPD: Die SPD-Basis hat den Modernisierungskurs nicht mitgetragen (und wird ihn auch zukünftig nicht mittragen) - deshalb doch die Neuwahlen:

Die SPD-Basis ist unter dem Druck von links von der PDS(SED)sogar weiter nach links gerückt - eine Zusammenarbeit mit der FDP würde die SPD-BAsis doch nie im Leben mittragen .

Egal ob die Konstellation eine Ampel oder eine grosse Koalition wäre - die SPD würde es in jedem Fall zerreissen . Die SPD-Linken, die ja jetzt schon programmatisch mit der PDS (SED) flirten, werden im Fall einer grossen Koalition /Ampel zur PDS (SED) überlaufen.... dann würde die PDS zweistärkste Partei in Deutschland.

Egal welche Koalitionsmöglichkeiten der SPD man durchspielt , alle sind zum Scheitern verurteilt, weil die SPD in einer tiefen Krise steckt und für keine der o.g. Konstellationen eine parteiinterne Mehrheit zu organisieren wäre.

Wenn möglich wird sich SPD deshalb in eine Rot/Rot/Grüne Koalition zu retten versuchen. Das scheint mir auch für den innerparteilichen Frieden der SPD die einzige Möglichkeit zu sein. Denn nur so könnten die auseinander stebenden Kräfte der zerrütteten SPD wieder zusammengeführt werden.

Nur für Deuschland wäre diese Konstellation natürlich tödlich!

[robby13]

Es wird eine große Koalition von CDU/CSU und SPD geben.
Auch wenn alle dagegen wettern , diese Konstallation halte ich nicht für sooo negativ.

Daher werde ich erstmals SPD wählen !

Merkel mit Steinbrück , das klingt gut.

Die Westerwelles und Stoibers sollen mit ihren Neurosen in der Opposition bleiben.

Schichtarbeiter und Pendler werden dankbar sein !
Die Börse wird zum Tagesgeschäft übergehen , der DAX wird auch mit SPD / CDU die 5000 Pkt.-Marke signifikant überspringen....

Meine Aktien von alternativen Energien werden weiter steigen ! ( aktuell +200% in 3 Monaten )

[cziton]

Schon vergessen weshalb wir Neuwahlen haben?

wie gesagt , eine "Steinbrück"-Politik wird , wie bisher auch, an der SPD-Parteibasis scheitern , denn die will programmatisch ja mit der PDS (SED) ins Bettchen.

[schnutzelpuh]

#9 von webmaxx

Ich bezweifle, dass Du mich verstanden hast?

[robby13]

Quatsch , kein ernstzunehmender SPD - Politiker will auf Bundesebende die Linke mit im Boot , das ist Stoiber - Rethorik.

Selbst in Berlin oder MVP will niemand die Konzerne und Arbeitgeber enteignen. Alles plumpe Polemik.

Wenn man dieser Logik folgen würde , wäre Frankreich , Schweden oder Dänemark schon kommunistisch !

[webmaxx]

[posting]17.883.909 von schnutzelpuh am 13.09.05 18:48:15[/posting]dann bitte ich um Aufklärung...danke.

Deine Schilderung des TV-Auftrittes war mir ein bißchen zu vordergründig, einseitig.

Und die Schlußfolgerung, daß "schwarz/gelb es nicht schaffen" wird, vielleicht voreilig:

1. Vergiß nicht , daß wir presse- und umfragemäßig manipuliert werden

2.Es kann noch viel passieren bis Sonntag.


Aber das kann man mir auch sagen mit meiner Tiefrot/schwarz- Aussenseiter-Einschätzung.

[robby13]

Wie sagte Frau Merkel gestern im ARD :

Die Reformpolitik von SPD und Grünen war richtig , nur nicht ausreichend genug ! Wir , die CDU , wollen diese Reformen weiterführen !

Na schön , Reformen waren unter Schröder nur Einschnitte ins soziale Netz und Rückführung der Arbeitnehmerrechte .

Gut, dass ich weiß , welche Politik mich unter CDU / CSU + FDP erwartet..!

[cziton]

robby, das ist ja genau das Dilemma in dem die SPD steckt ! Denn : Die SPD-Basis will linke Politik und verweigert doch jegliche Reformpolitik . Deshalb doch die SPD-Krise und die vorgezogenen Neuwahlen!

Wenn die SPD-Basis noch nicht einmal dem Schröder mit Rot/Grün gefolgt ist , wird sie um so weniger einer grossen Koalition oder Ampel zustimmen.

Insofern läuft alles auf Rot/Rot/Grün hinaus.

Die einzige Möglichkeit dem Sog von links , also der PDS zu entkommen , besteht für die SPD darin sich in der Opposition zu regenerieren.

In der Opposition kann die SPD sich wieder sammeln und auch programmatisch modernisieren .

[robby13]

Vielleicht sollte man die Frage zu den Neuwahlen mal anders formulieren.

Nach der verlorenen Wahl in NRW , will Herr Schröder einfach eine Legitimation vom " VOLK " , um seine Politik weiterführen zu können. Das Geblöke vom Guido und Edi spielt doch dabei eine nebensächliche Rolle.

Der WÄHLER entscheidet am 18.09.05 darüber.
Sollte es eine große Koalition geben , wäre das in Ordnung.
Schließlich lebt die Politik von Kompromissen.
Richtungsgeplänkel muß dann eben mal zurückgestellt werden. Schließlich wollen ja ALLE nur das Beste für Deutschland !

[ConnorMcLoud]

[posting]17.882.980 von jaujazu am 13.09.05 17:54:34[/posting]Richtig, Schröder liegt etwas an diesem Land.

Im Gegensatz zu Merkel, der geht es nur um die Macht.

[cziton]

Wir haben Verhältniswahlrecht - d.h das "Volk" wählt PARTEIEN , nicht direkt den Kanzler.

Schröder braucht also die Partei , um weiterregieren zu können und die wird ihm auch zukünftig inhaltlich nicht folgen.
Denn die SPD-Parteibasis will keine fortschrittliche Politik der Modernisierung . Die SPD-Basis träumt immer noch von einer Art "Kuschelsozialismus" á la Lafontaine, daher auch die vielen Überläufer in Lafo´s neue Heimat, in die PDS (SED).

Deshalb ist der Stohhalm einer grossen Koalition , an den sich so mancher klammert keine Lösung. Wieso sollte die SPD-Basis einer grossen Koalition folgen, wenn sie bisher nicht einmal Schröder gefolgt ist?


Der Wähler enscheidet also über:

1.)Fortschritt und Wachstum mit Schwarz/Gelb

2.)Lähmende Grabenkämpfe und Stillstand bei einer grossen Koalition.

3.) Rückschritt, Niedergang und Sozialismus mit Rot/Rot/Grün

Da die SPD auf Länderebene und auch an der Basis ja gerne mit der PDS koaliert , glaube ich den Ankündigungen der SPD nicht , es auf keinen Fall mit der PDS (SED) zu machen . Die SPD hat schon so oft in diesem Wahlkampf gelogen und auch in der Vergangenheit (2002) den Leuten vor der Wahl etwas anderes erzählt , als sie hinterher gemacht haben.

Deshalb: Wenn es eine Mehrheit dafür gibt, macht´s die SPD garantiert auch mit der PDS !!

[ConnorMcLoud]

[posting]17.884.931 von cziton am 13.09.05 20:00:26[/posting]Deshalb: Wenn es eine Mehrheit dafür gibt, macht´s die SPD garantiert auch mit der PDS !!

Hoffentlich, wenn es Merkel verhindert.
Deutschland zuliebe.

[Antifor]

Eine Ampel wird es nicht geben. Das hat die FDP deutlichst zum Ausdruck gebracht.

In Zukunft weiß man nie. Allerdings müßten dafür die Grünen mehr auf Oswald Metzger hören. Aber der ist ja bei denen ein Ausgestoßener.

[cziton]

Deshalb: Wenn es eine Mehrheit dafür gibt, macht´s die SPD garantiert auch mit der PDS !!

Dazu auch in der "Welt": "Schluß-Spurt: Union legt wieder zu"

http://www.welt.de/data/2005/09/13/774486.html

(...)"Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel liegen jetzt nach einer Emnid-Umfrage Union und FDP zusammen wieder gleichauf mit SPD, Grünen und Linkspartei. In den Reihen der Sozialdemokraten begann unterdessen das Nachdenken über Alternativen zu einem rot-grünen Bündnis. Für Aufregung sorgten auch Aussagen aus der Linkspartei (vorher PDS) zu einer etwaigen Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung.

(...)

Ihr seht, bei PDS + SPD wird schon eifrig geplant ! - Die machen Rot/Rot/Grün entweder als Koalition oder aber auch als tolerierte Minderheitsregierung !!!!

Wenn es tatsächlich so kommt, ist Deutschland am Ende!

[jaujazu]

Connorchen..... warum bist du eigentlich nicht damals in die DDR übergesiedelt ????

Oder haben dich Mama und Papa nicht gelassen

[ConnorMcLoud]

[posting]17.886.296 von jaujazu am 13.09.05 21:35:20[/posting]Ich heiße doch nicht Merkel.

Die Merkels sind damals freiwillig (!) in die DDR ausgewandert. Besonders demokratisch können die nicht gewesen sein.

[Peterich]

[posting]17.881.627 von PlanschProtectionTeam am 13.09.05 17:02:48[/posting]Rate mal von wem das ist?

Leider hat sich die FDP auf ihrem Parteitag von einer Ampelkoalition verabschiedet. Auch wenn die Parteiprogramme teilweise weit auseinanderliegen, den Versuch wäre es wert gewesen.

und ca. fünf Min. später:

Ich hoffe die Wähler geben dieser Partei endlich was sie braucht: Einen zünftigen Denkzettel.

Thread: Kein Titel für Thread 100524287

[PlanschProtectionTeam]

@Peterich

Ein scheinbarer Widerspruch in meinen Postings. Aber eben nur ein scheinbarer.

Klar ist für mich, dass die Schnöselpartei FDP die unnötigste Partei ist, die es in Deutschland gibt. Eine reine Unternehmerpartei. Für Arbeitnehmer absolut unwählbar. Nach der Wahl wird das nur noch die viertstärkste Partei in diesem Land sein und wird sich mit rd. 6 % der Stimmen zufrieden geben müssen. Das ist doch meilenweit von den Zielen entfernt, die diese Partei einmal hatte.

Aber:
Die FDP ist bekannt für ihre Wendehalsigkeit. Die werden der Versuchung einer AMPEL-Koalition nicht widerstehen können. Ich höre schon den salbadernden Chor von GERHARDT und WESTERWELLE, wie sie das ihren Wählern dann näherbringen.



@Antifor
Du FDP-Anhänger oder gar Mitglied und bringst die Haltung der FDP in Deinem Posting doch deutlich zum Ausdruck. Absolute Ablehnung der Ampel, aber was in Zukunft ist weiss man nicht Die Zukunft nach dem 18. September??

[PlanschProtectionTeam]

Aus einem anderen Thread




#2 von Leon_Sedow Benutzerinfo Nachricht an Benutzer Beiträge des Benutzers ausblenden 13.09.05 23:51:03 Beitrag Nr.: 17.887.626

Der Irische Buchmacher meines Vertrauens hat einige interessante Veränderungen an seinen Quoten vorgenommen. Während er " Großlinks" für immer unwahrscheinlicher hält, bringt er plötzlich eine Ampelkoalition ins Spiel.

CDU/CSU & FDP 1.91 (+0.38)

CDU/CSU & SPD 2.10 (-0.15)

SPD/Green/Left Party 19.00 (+6.00)

CDU/CSU 101.00 (+80.00)

SPD/Green 17.00 (-6.00)

SPD/Green/FDP 8.00 (-18.00)
SPD/Green 17.00 (-6.00)

[Peterich]

[posting]17.889.156 von PlanschProtectionTeam am 14.09.05 08:50:26[/posting]Widersprüche lösen sich nicht auf indem man sie mit dem Attribut "scheinbar" versieht.

Und schon gar nicht mittels diakletisch verpacktem Nonsens.

[PlanschProtectionTeam]

[posting]17.891.710 von Peterich am 14.09.05 11:54:26[/posting]diakletisch



Meinst Du evtl. dialektisch ??

Nonsens



Darüber sollten wir uns nach der Wahl unterhalten

[PlanschProtectionTeam]

Von spiegel.de:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,374353,00.h…

letzter Absatz:

Wie überlebt die FDP?


In einer "Großen Koalition" könnten sie dagegen ihr Projekt einer sozialen Chancengesellschaft für die Zeit nach Schröder freier fortentwickeln und zugleich dem Praxistest ausliefern, ohne - wie in der Opposition - der bequemen Versuchung zu verfallen, allein die Phrasen aus der politischen Betriebsratszeit von 1982 bis 1998 einfallslos zu reaktivieren.

Doch vielleicht kommt ja koalitionspolitisch noch alles ganz anders. Denn schließlich gibt es da in Berlin einen Mann, der am Abend des 18. September - sollte er weiter der Alte geblieben sein, so wie wir ihn unzählige Male erlebt und insgeheim bewundert haben - in der Tat für eine deftige Überraschung sorgen könnte: Gerhard Schröder. Denn als Kanzler überleben, ja triumphieren kann er einzig und allein in einer rot-grün-gelben Konstellation. Und ein bisschen ist immer noch schwer vorstellbar, dass Gerhard Schröder - sollte es arithmetisch für eine Ampel reichen - demütig vor die Mikrophone tritt, mit traurigen Augen seine Niederlage eingesteht, um sich sodann nach Hannover zu Frau und Kindern zurückzuziehen. In einem solchen Fall wäre Schröder in der Tat nicht mehr der Alte.

Der Abend könnte also anders ablaufen, als ihn viele derzeit noch antizipieren. Versuchen wir ein realistischen Szenarium: Als erstes wird wahrscheinlich ein Freidemokrat aus der zweiten Reihe, sagen wir: der wendige Herr Kubicki aus Schleswig-Hostein, gegen 19 Uhr, daran erinnern, dass das Wahlergebnis selbstverständlich auch weitere Koalitionsalternativen diesseits einer Elefantenhochzeit zulässt. Zugleich werden dann einige der in sieben harten Regierungsjahren gestählten Strategen aus der Entourage des Kanzlers Kontakt mit dem FDP-Granden aufnehmen, die nur die eine Chance hat, politisch zu überleben, wenn sie irgendwie in das Bundeskabinett dringen.

Fehlen nur noch die Grünen. Aber auch die werden sich gewohnt opportunistisch rasch auf die neue Situation einstellen und alle Schwüre, mit den sozialkalten "Neoliberalen" niemals anzubändeln, in Sekundenschnelle wieder vergessen. Denn gerade ihnen ist klar, dass andernfalls das letzte Stück Macht perdu ist.

Und so werden sie staatsmännisch erklärend vor die Kameras treten, dass jetzt alles darauf ankomme, die große Koalition der Reformblockierer zu verhindern und das Land vor Mehltau zu bewahren. Kurzum: In dieser Konstellation würde Schröder erneut Kanzler, auch wenn er abgeschlagen als Zweiter durchs Ziel käme. Der christdemokratische Sieger dagegen wäre dann unversehens zum kläglichen Loser im machtpolitischen Wettbewerb abgestürzt. Frau Merkel wäre in Bälde nicht mehr als eine hinterbänklerische Abgeordnete aus dem Wahlkreis Stralsund-Rügen.

Und dies alles sollte einem Politiker wie Schröder mit seinem vitalistischen Machtinstinkt und seiner virulenten Spielernatur nicht reizen? Für dergleichen machiavellistische Genüsse ist er schließlich irgendwann einmal in die Politik gegangen. Doch noch fehlen ihm entscheidende Prozente.

Professor Franz Walter lehrt Parteienforschung an der Universität Göttingen

[cziton]

sehr treffende Charakterisierung !

"vitalistischen Machtinstinkt und seiner virulenten Spielernatur" = machtgeiler Zocker


Stellt sich mir die Frage: Sollte man unser LAnd einem "machtgeilen Zocker " ohne Prinzipien anvertrauen, der nach dem Wahl-Zock ohnehin wieder die Wähler "verarscht" , wie schon 2002 ?

[PlanschProtectionTeam]

[posting]17.901.778 von cziton am 15.09.05 00:09:29[/posting]Lieber ein machtgeiler Zocker, als ein Hühnchen, das nicht so recht weiss, was es will und mal hierhin und mal dahin gackert.

[PlanschProtectionTeam]

Nun wird also mein Tip vom 13.09. evtl. doch noch Realität.

Punkt 1 meiner Voraussagen ist zumindest eingetroffen. Nicht auf der Rechnung hatte ich allerdings die Möglichkeit einer SCHWAMPEL (allein schon diese Wortschöpfung verrät eigentlich nichts gutes).

Bin gespannt, was sich hier in den nächsten Tagen/Wochen noch so tut.

[PlanschProtectionTeam]

"Bühne frei für den Machiavellisten Schröder"

Der Göttinger Parteienforscher Franz Walter hält im Interview mit SPIEGEL ONLINE ein Weiterregieren des Kanzlers Gerhard Schröder für möglich. Nicht wer die stärkste Fraktion stelle, sei entscheidend, sondern wer die stärkste Allianz bilden könne.

Parteienforscher Walter: "Schröder ist nicht beschädigt"
Uni Göttingen
Parteienforscher Walter: "Schröder ist nicht beschädigt"
SPIEGEL ONLINE: Gerhard Schröder will Kanzler bleiben - eine absurde Vorstellung?

Walter: Schröder ist durch den Wahlausgang nicht beschädigt, im Gegenteil. Er hat viel mehr erreicht, als man ihm zugetraut hat. Rechnerisch ist nun vieles möglich. Die Bühne ist frei für den großen Macchiavellisten, den Machtmenschen Schröder.

SPIEGEL ONLINE: Rot-Grün hat die Mehrheit verloren und die SPD liegt hinter der Union.

Walter: Es kommt jetzt auf politische Kunstfertigkeit an. Wer in den nächsten Tagen die stärksten Nerven hat, die besten Tricks beherrscht und über die nötige Autorität in der eigenen Partei verfügt, der wird das Spiel machen.

SPIEGEL ONLINE: Müsste nicht Angela Merkel Kanzlerin werden?

Walter: Es gibt keinen Automatismus, wonach die stärkste Fraktion den Kanzler stellt. Kurt Georg Kiesinger hatte sich 1969 am Wahlabend auch schon als Sieger feiern lassen, weil die Union die mit Abstand stärkste Fraktion stellte. Doch als er zu Bett ging, vereinbarten sich Willy Brandt und Walter Scheel und besiegelten die sozialliberale Koalition. Es gilt die Regel: Kanzler wird, wer die stärkste Allianz schmiedet.

SPIEGEL ONLINE: FDP-Chef Guido Westerwelle schwört, er stehe für eine Koalition mit SPD und Grünen nicht zur Verfügung. Glauben Sie ihm nicht?

Walter: Westerwelle hat tatsächlich wenig Spielraum, aber ich bin mir sicher, dass bereits in wenigen Tagen die ersten Liberalen daran erinnern werden, dass es ja auch eine staatbürgerliche Verantwortung gebe, das Land eine Regierung brauche und man deshalb doch mit den Sozialdemokraten reden müsse.

SPIEGEL ONLINE: Also glauben Sie an eine Ampelkoalition?

Walter: Die SPD wird zumindest versuchen, entsprechende Angebote zu machen, ein paar Bälle zu spielen - und sei es, um die Union nervös zu machen. Das wiederum verschafft Schröder die Möglichkeit, mit der Union über eine große Koalition unter seiner Führung zu reden. Wir wissen ja von Schröders Verhandlungsgeschick, mit dem es ihm auch im Bundesrat immer wieder gelungen ist, Schwachstellen des Gegners aufzudecken und für sich zu nutzen.

SPIEGEL ONLINE: Merkel beansprucht die Kanzlerschaft für sich.

Walter: Merkel ist die Verliererin dieser Wahl, in den Augen der Bürger, aber auch in den eigenen Reihen. Alle hatten einen klaren Sieg erwartet. In der eigenen Partei hat sie enorm an Autorität verloren. In den Landesverbänden wird es Geraune geben, das sie in den nächsten Tagen weiter beschädigt.

SPIEGEL ONLINE: Glauben Sie wirklich, die Union würde Merkel wegmobben, um Juniorpartner in einer großen Koalition zu werden?

Walter: Sie wird nicht die Juniorpartnerschaft anstreben, aber vielleicht einen neuen Kandidaten ins Spiel bringen, der den Bogen weiter spannen kann. Es sind überraschende Züge und Wendungen möglich. Auch die Union wird erst einmal versuchen, die SPD nervös zu machen, indem sie auf die Grünen zugeht. Die Grünen werden die am meisten umworbenen Politiker in den nächsten Tagen sein.

SPIEGEL ONLINE: SPD, Grüne und Linkspartei kommen deutlich über 50 Prozent - ein satte linke Mehrheit. Hat Merkels klarer Reformkurs die Menschen verschreckt?

Walter: Es gibt keine Mehrheit für radikale Sozialstaatsveränderungen, das ist die eine Botschaft. Die andere Botschaft ist, dass das Land stärker zerfällt. Auf der einen Seite gewinnt die Linkspartei, weil sie die Gegner und Verlierer der Deregulierungen der letzten Jahre anzieht. Auf der anderen Seite zeigt das Ergebnis der FDP, dass es einen erheblichen Teil Des Bürgertums gibt, denen es gar nicht schnell und rigide genug gehen kann. Noch nie zuvor sind Nicht-Volksparteien so stark gewesen wie jetzt. Die Gesellschaft tribalisiert.

SPIEGEL ONLINE: Wie lange wird es dauern, unter diesen Bedingungen eine stabile Regierung zu bilden?

Walter: Obwohl der Wahlkampf kurz war, sind die Bürger übersättigt von Politik. Sie haben keine Lust auf wochenlange Machtspiele. Das ist ein Vorteil für Schröder, der, solange es keine andere Mehrheit gibt, die Autorität des amtierenden Kanzlers genießt. Er muss sich nicht wie ein Parteimensch in die Niederungen der Verhandlungen begeben, sondern kann seinen SPD-Chef Franz Müntefering schicken.

SPIEGEL ONLINE: Und wenn die Verhandlungen scheitern?

Walter: Dann wird das Volk noch einmal wählen müssen, damit es eine eindeutige Entscheidung zwischen Merkel und Schröder trifft. Ich denke, dass Schröder, dieser begnadete Wahlkämpfer, diese Möglichkeit ganz genau im Auge hat, wenngleich er die cäsaristische Pose derzeit maßlos übertreibt. Das kann ins Auge gehen.

Das Interview führte Alexander Neubacher
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,375296,00.h…

[Antifor]

DIe FDP wird definitiv nicht für eine Ampel zur Verfügung stehen. Und erst recht nicht, nachdem sich Schröder gestern in der Elefantenrunde derart arrogant verhalten hat.

Das einzig mögliche wäre die sogenannte Jamaica-Koalition. Unter gewissen Umständen, besonders personellen Veränderungen bei den Grünen, ist so eine "Fusion" möglich. Allerdings nur, wenn Realos wie Metzger wieder eindeutig mehr zu sagen haben. Die Grünen müssen sich entscheiden, Fischer muß entscheiden. Gestern gab es ja schon Andeutungen dahingehend. Es ist für die Grünen letzte Chancen, in diesem Land überhaupt noch was zu sagen zu haben.