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    Dies sollte uns allen Angst machen.... - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 15.09.05 23:15:42 von
    neuester Beitrag 16.09.05 08:02:52 von
    Beiträge: 13
    ID: 1.007.401
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      schrieb am 15.09.05 23:15:42
      Beitrag Nr. 1 ()
      Direktiven für Journalisten im Umgang mit Rechtsextremen


      Nachfolgender Brief mit unglaublichen Enthüllungen erreichte soeben die Redaktion. Leider sind wir gezwungen den Absender dieses Schreibens vertraulich zu behandeln.

      Betr.: Direktiven für Journalisten im Umgang mit Rechtsextremen

      In der Anlage sende ich Ihnen die Direktiven für Journalisten im Umgang mit Rechtsextremen zu, die aus dem Bundesinnenministerium, erstellt von Ex-Staatssekretärin Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast (SPD) stammen sollen.

      Die DDR läßt grüßen...!!!

      Äußerst bemerkenswert ist, daß in diesem Dokument/ Papier aus dem
      Ministerium KEIN ABSENDER angegeben ist, KEIN OFFIZIELLER BRIEFKOPF ersichtlich ist, KEINE Autoren angegeben sind und auch KEINE Ansprechpartner genannt werden.

      Dies ist HÖCHST ungewöhnlich und HÖCHST bemerkenswert.

      Bitte drucken Sie sich diese vier Seiten aus und lesen Sie sie aufmerksam durch. Bitte geben Sie diese auch in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter. Bitte leiten Sie diese e-mail unbedingt an viele andere Personen weiter, und machen Sie diese UNGEHEUERLICHKEITEN publik/ bekannt. Fast niemand kennt das.

      Ein Bekannter von mir meinte, in der DDR habe es zwar auch Partei-Vorgaben für Journalisten gegeben, doch seien diese nicht so hart und nicht so scharf formuliert gewesen, wie diese aus dem Jahre 2005. Und wir naive Bürger glauben immer noch, wir lebten in einen "freien Land" mit einer "Meinungsfreiheit", wo "Presse-Freiheit" herrscht??? Weit gefehlt. Diese Direktiven aus dem BMI sind einmalig, sind ungeheuerlich, sind ein weit dehnbarer "Gummi-Paragraph" und sind "universell" einsetzbar. Jetzt wissen wir endlich, was da alles so im Hintergrund läuft... Es ist unfaßbar!!

      Es läuft in diesem Staat eine großangelegte Verächtlichmachung und Ausgrenzung von allem, was "national", "patriotisch", "stolz" und "heimatverbunden" ist. Eine Ungeheuerlichkeit ersten Ranges!!


      Leitlinien für den Umgang mit Rechtsextremen

      I. Gemeinsame Leitlinien für Parlamentarier und Journalisten

      (1.) Bekämpfen statt verschweigen!

      Sechzig Jahre nach Auschwitz haben wir es in Deutschland – wie auch all die Jahre und Jahrzehnte davor – mit Neonazis und Rechtsextremismus zu tun. Diese gesellschaftliche Wirklichkeit ändert sich nicht, wenn sie verschwiegen wird. Die Aufmerksamkeit muss sich gerade im örtlichen Bereich auf rechtsextreme Szenen oder Gewalttaten richten – trotz der
      Sorge um eine abschreckende Wirkung auf Investoren oder Touristen. Wichtig ist es, eine breite gesellschaftspolitische Offensive gegen den Rechtsextremismus zu starten und Ross und Reiter beim Namen zu nennen. Der Rechtsextremismus muss mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen und demokratischen Mitteln bekämpft werden.

      (2.) Die rechtsextremen Saubermänner entlarven!

      Oberstes Ziel muss sein, das passiv-zustimmende Umfeld der rechtsextremen Parteien anzusprechen – in dem Bestreben, das Saubermann-Image und die vermeintliche Glaubwürdigkeit der rechtsextremen Protagonisten zu erschüttern. Viele Führungsfiguren von
      NPD oder DVU geben sich als Fahrlehrer oder Arzt ganz bürgerlich, sind aber in Wirklichkeit Verfassungsfeinde und oft vorbestrafte Kriminelle. Um sie zu entlarven, müssen ihre Biographien sowie die Aussagen, Programme und politischen Standpunkte der Parteien durchleuchtet
      werden. Klare Parallelen zur NS-Ideologie oder die Nähe zu rechtsextremen Gewalttätern müssen einer breiten Öffentlichkeit vor Augen geführt werden.

      (3.) Die Parolen und Scheinargumente der Rechtsextremen zerpflücken!

      In der politischen Auseinandersetzung und der Berichterstattung müssen die Parolen und Aussagen der Rechtsextremen mit präzisen Informationen nüchtern widerlegt werden, ihre menschenverachtende und verfassungsfeindliche Ideologie muss aufgedeckt werden. Das gilt
      vor allem für diejenigen Politikfelder, die NPD und DVU außerhalb des gängigen rechtsextremen Repertoires populistisch zu besetzen versuchen – zum Beispiel soziale Gerechtigkeit (Protest gegen Hartz IV, Kampagne gegen Rentenklau), Globalisierung (als angebliche Strategie des internationalen Kapitals, die deutsche Identität zu untergraben), Anti- Amerikanismus und Geschichtsklitterung (wie die Mär von der Schuldknechtschaft des deutschen Volkes).

      (4.) Distanz halten!
      Rechtsextreme Parlamentarier und Parteifunktionäre sind keine Politiker wie alle anderen – und dürfen auch nicht als solche behandelt werden. Das bedeutet, dass Vertreter des demokratischen Lagers stets Distanz zu Rechtsextremen zu wahren haben. Rechtsextreme darf man ausgrenzen – ohne ihnen jedoch die Gelegenheit zu geben, sich zu Märtyrern zu stilisieren.

      (5.) Auf die Wortwahl achten!

      Bei der Auseinandersetzung mit rechtsextremen Meinungsführern und deren Sympathisanten sollte man die Wortwahl sorgsam abwägen. Wer beispielsweise von rechtsradikalen Rattenfängern spricht, verletzt das Selbstwertgefühl von Menschen, die sich von NPD oder DVU auf eine diffuse Weise angesprochen fühlen. Menschen sind keine Ratten.

      (6.) Die Ängste der Menschen ernst nehmen – aber Rechtfertigungsgründe nicht akzeptieren!

      Rechtsextreme Meinungsführer und Aktivisten verdienen keine verständnisvolle Behandlung. Auch die Wähler und Wählerinnen der rechtsextremen Parteien dürfen nicht mit Samthandschuhen angefasst werden. Denn es ist falsch, die Unterstützung der Rechtsextremen
      zum Beispiel mit der hohen Arbeitslosigkeit und mit schlechten Ausbildungschancen zu rechtfertigen. Soziale Unsicherheit und Perspektivlosigkeit mögen den Nährboden bilden – aber kein noch so trister Alltag kann Anlass dafür sein, in einer Partei von Antisemiten, Rassisten und Verfassungsfeinden Mitglied zu werden oder einer solchen Partei die Stimme zu geben. In der Diskussion mit dem zustimmenden Umfeld der rechtsextremen Parteien müssen Politiker und Journalisten allerdings die Ängste der Menschen ernst nehmen – so irrational sie auch sein mögen. Arroganz und oberlehrerhafte Argumentation führen nicht zum Ziel.

      (7.) Verfassungsfeindlichkeit hervorheben!

      Das Bundesverfassungsgericht hat der NPD im Frühjahr 2003 keinen Freibrief ausgestellt. Das Verbotsverfahren wurde aus verfahrensrechtlichen Gründen eingestellt – und nicht etwa, weil
      die Richter von der Verfassungstreue der Partei überzeugt waren. In der politischen Auseinandersetzung mit der NPD muss deshalb klar gemacht werden, dass sich eine nicht verbotene Partei nicht automatisch auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt. Die Verfassungsfeindlichkeit der Neonazis ist immer wieder hervorzuheben, so dass deutlich wird:
      Rechtsextreme stehen nicht im Parteienwettbewerb, sondern außerhalb des demokratischen Grundkonsenses. Diese Grenze darf nicht verwischt werden.

      (8.) Rechtsverstöße nicht dulden!

      Rechtsverstöße, Drohungen oder tätliche Angriffe der Rechtsextremen finden bundesweit alltäglich statt. Sie müssen unmittelbar zurückgewiesen und immer wieder öffentlich verurteilt werden. Das ist angesichts des hohen Werts der freien Meinungsäußerung nicht leicht, aber durch systematische Beobachtung und Überprüfung der Sprüche rechtsextremer Politiker zu leisten. Die beschlossenen Verschärfungen beim Straftatbestand der Volksverhetzung (Verherrlichung der Verbrechen der NS-Diktatur, Verletzung der Würde der Opfer) könnten dabei weiter helfen.

      II. Empfehlungen für Parlamentarier

      (9.) Keine parlamentarische Normalität mit Verfassungsfeinden!

      Im parlamentarischen Alltag kann es für Abgeordnete des demokratischen Lagers keine Bündnisse, keine gemeinsamen Anträge und kein gemeinsames Abstimmungsverhalten mit Rechtsextremen geben. Denn wer mit Rassisten und Neonazis stimmt, wertet sie auf. In der parlamentarischen Auseinandersetzung lassen sich demokratische Abgeordnete von Rechtsextremen keine Themen aufzwingen – und sie verweisen die Extremisten in ihre Schranken. Mit Verfassungsfeinden kann es keine parlamentarische Normalität geben.

      (10.) Emotionale Gesten sparsam einsetzen!

      Emotionale Gesten sind zu bestimmten, herausragenden Anlässen notwendig und richtig, nutzen sich jedoch im parlamentarischen Alltag ab. Sichtbares Sich-Abwenden, Zwischenrufe und Auszug aus dem Plenum waren beispielsweise bei dem Eklat im Dresdener Landtag zum
      Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und angesichts der empörenden Bekundungen von NPD-Abgeordneten notwendig. Spektakuläre Schritte müssen aber sparsam eingesetzt werden,
      sonst verlieren sie ihre aufrüttelnde Wirkung. Im parlamentarischen Alltag entscheidet die Überlegenheit der demokratischen Argumentation.

      (11.) Unterscheidbar bleiben!

      In Parlamenten versuchen Rechtsextreme vordergründig einen demokratischen Anschein zu erwecken. Die Politiker der demokratischen Parteien müssen deshalb eine klare Trennlinie zu den Antidemokraten ziehen. Um auch bei einem oberflächlichen Blick auf die Debatten stets
      unterscheidbar zu sein, verbieten sich für demokratische Politiker beispielsweise Horrorszenarien über den massenhaften Zustrom von ukrainischen Schwarzarbeitern und Zwangsprostituierten oder eine Diskussion über die Frage, ob der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung oder der Niederlage war. Mit Debatten dieser Art spielt man den Rechtsextremisten in die Hände. Es darf zudem keinerlei Beiträge oder Interviews für extrem rechte Zeitschriften geben. Das gilt insbesondere für Blätter wie die Junge Freiheit, die sich damit einen pluralistischen Anschein geben wollen.

      (12.) Schulterschluss der Demokraten üben!

      Treffen Parlamentarier des demokratischen Lagers in Podiumsdiskussionen oder Fernsehrunden auf rechtsextreme Politiker, muss die ganze Aufmerksamkeit der Demokraten der Auseinandersetzung mit den Verfassungsfeinden und deren Parolen gelten. In dieser Situation sollten die Demokraten den Schulterschluss üben und den ritualisierten Parteienstreit untereinander vermeiden.

      III. Empfehlungen für Journalisten

      (13.) Journalismus steht im Dienste unserer Verfassung!

      Der Nachrichtenjournalismus ist parteipolitisch neutral und dem Streben nach Objektivität verpflichtet. Er steht jedoch – wie auch der Meinungsjournalismus – im Dienste des Grundkonsenses unserer Verfassung und ist parteilich für die im Grundgesetz wurzelnde
      Demokratie.

      (14.) Keine Wertneutralität gegenüber Neonazis!

      Die Meinungsvielfalt muss gewährleistet sein. Doch Nationalsozialismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Gegenüber den rechtsextremen Parlamentariern darf es deshalb keine
      Wertneutralität geben: Auch gewählte Neonazis bleiben Neonazis.

      (15.) Vorsicht bei der Berichterstattung!

      Interviews und Statements rechtsextremer Politiker zu aktuellen Ereignissen sind mit höchster Vorsicht zu behandeln, um den Neonazis nicht die erwünschte Plattform zu bieten. Interviews mit Rechtsextremen müssen deshalb flankiert werden von Kommentaren, Hintergrundberichten oder Analysen zur Einordnung. Angesichts latent rechtsextremer Einstellungen bei vielen Bürgern ist auch Vorsicht geboten bei einer Abbildung von Volkes Stimme, sei es in Leserbriefen oder Umfragen.

      (16.) Kontinuität in der Berichterstattung!

      Journalistische Berichterstattung über rechtsextreme Parlamentarier sollte sich nicht auf punktuelle Wahlerfolge und kurzlebige Skandale beschränken. Wünschenswert ist vielmehr eine kontinuierliche Beobachtung und fundierte Kritik der Parlamentsarbeit von NPD und DVU. Je mehr Hintergrund und Analyse ein journalistischer Beitrag enthält, desto besser. Diese Art der journalistischen Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ist eine tägliche Herausforderung und Bewährungsprobe für Journalisten, Verleger und Medienunternehmen. Sie muss immer wieder aufs Neue in den Redaktionsräumen und Chefetagen bestanden werden.
      Avatar
      schrieb am 15.09.05 23:39:27
      Beitrag Nr. 2 ()
      Verständlicherweise ein sensibles Thema.

      Anweisungen dieser Art rauszugeben oder auf diese Art zu versuchen ein gewisses Verhaltensmuster vorzuschreiben, zeigt leider auch Rechtslastigkeit auf einer anderen Ebene.

      Dazu noch anonym.

      Wäre ja neugierig was passiert, wenn die Rechtsradikalen einen eigenen TV- oder Radio-Sender betreiben würden.

      Ob das besser wäre?
      Avatar
      schrieb am 15.09.05 23:43:55
      Beitrag Nr. 3 ()
      [posting]17.916.614 von HenryR.Mandell am 15.09.05 23:15:42[/posting]Ist dir das selber in die Redaktion geflattert oder ist das ein Internetfund, sprich hast du ne Quelle?
      Avatar
      schrieb am 15.09.05 23:55:13
      Beitrag Nr. 4 ()
      Kursiert im Netz - Quelle kannst Du selbst suchen... ;)

      In finde es nur ziemlich heftig wie hierzulande mittlerweile aufeinander eingedroschen wird - jetzt unabhängig davon ob Links oder Rechts oder dazwischen...

      Dem Bericht nach (ist echt und nicht gefakt...)muss wohl jetzt jeder Arzt und jeder Fahrlehrer nachweisen dass er nicht rechtsradikal ist...

      Hatten wir das nicht schonmal ????

      Honecker lacht sich im Grab kaputt...

      Armes Deutschland - und Sonntag wird gewählt...

      so long - Chris
      Avatar
      schrieb am 15.09.05 23:59:33
      Beitrag Nr. 5 ()

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      schrieb am 16.09.05 00:07:42
      Beitrag Nr. 6 ()
      Fuller, dass Du informiert bist, war mir schon klar. Du solltest Dir echt andere Freunde suchen.
      PS: Natürlich sollte das Grundrecht auf Meinungsfreiheit erhalten bleiben, außer wenn solche schlimmen Dinge wie Rassenlehre, Rassenhass und Ausländerfeindlichkeit propagiert werden.
      Avatar
      schrieb am 16.09.05 00:09:37
      Beitrag Nr. 7 ()
      [posting]17.917.074 von AttiMichael am 16.09.05 00:07:42[/posting]Danke für den Tipp Atti. Dann muss ich mich wohl von meinem Freund Google trennen. :look:
      Avatar
      schrieb am 16.09.05 00:12:56
      Beitrag Nr. 8 ()
      hmmm --:rolleyes:

      na sowas :confused:

      ich hab immer geglaubt es gibt gar keine Rechtsradikalen mehr

      das war doch nur ein Trend - lauter Blödmänner -
      die jetzt aber doch faul und schläfrig geworden sind.

      Als ich halte das Schreiben für blanken Mist!
      Avatar
      schrieb am 16.09.05 00:16:16
      Beitrag Nr. 9 ()
      Na ja, ist ja nicht verbindlich, und somit Schall und Rauch. Wirklich brauchen tut so was keiner. Infolge der aktuellen Mode werden wahrscheinlich demnächst auch Leitlinien für den Umgang mit Linksradikalen aufgelegt.

      Das beschriebene Drumherum erstaunt mich daher. Erinnert an Majestic12
      Avatar
      schrieb am 16.09.05 00:18:54
      Beitrag Nr. 10 ()
      [posting]17.917.009 von Fuller81 am 15.09.05 23:59:33[/posting]Danke! Ich nicht ergoogelt gekriecht. Also scheint mir nichts verschwörerisches zu sein, steht ja schliesslich der Absender drauf.
      Avatar
      schrieb am 16.09.05 00:25:42
      Beitrag Nr. 11 ()
      @Neonjäger

      Natürlich steht der Verfasser drauf - nur wie kommt es aus dem Ministerium raus und wer verbreitet es....

      (Bzw. wer ist so dumm und macht es frei zugänglich für uns alle...)

      Dieses Schreiben verstösst in gröbster Weise gegen das Grundgesetz :rolleyes:

      Nur mal so nebenbei...

      Chris
      Avatar
      schrieb am 16.09.05 00:25:52
      Beitrag Nr. 12 ()
      Danke, Fuller, für den link. Ich dachte erst, das ganze ist eine Art Scherz, was halt Schüler oder Studenten sich so im Suff ausdenken und dann in die Welt setzen und durch die Fax-Geräte drücken.

      Wirklich wundern tut mich jedoch nüscht mehr, seit unsere Oberkommandeuse des Politisch-Korrektheits-Wahnsinns Marie-Luise Beck allen Ernstes versucht hat, in einem angesehenen Verlag eine geplante Veröffentlichung eines Buches von Walter Benjamin (ausgerechnet ein Nazi-Verfolgter) zu verhindern, weil in dem Buch das Wort "Zigeuner" vorkommt. Der Benjamin ist schon ca. 70 Jahre tot, und von dem will man nun ein Buch verbieten? Was diese politisch oberkorrekten Petronellas nicht begreifen ist, dass Sie es sich damit mit dem letzten Rest an Sympathisanten verscherzen, denn Journalisten, Büchermacher usw. sind meist eher linkslastig, lassen sich aber auch von SPD-lern nicht gerne reinquatschen, was sie zu schreiben und zu veröffentlichen haben.

      Nun, ich freue mich schon fast auf die Wahlabende, wenn Frau Schausten wieder mal ihre Interviewpartner anschreit ("Seien Sie ruhig! Seien Sie ruhig!") - wirklich ein Glanzlicht in deutschen Journalismus. Der Schausten würde ich zutrauen, dass Sie sich so ein Pamphlet wie in # 1 übers Bett hängt und auswendig lernt.

      LM
      Avatar
      schrieb am 16.09.05 08:02:52
      Beitrag Nr. 13 ()
      1. Es handelt sich um die persönlichen Empfehlungen einer Parlamentariern, die genauso bindend sind, als würde ich hier eine Empfehlungskatalog aufstellen und verbreiten.

      2. Der dämliche Vergleich mit der DDR bricht an genau diesem Punkt zusammen: in der DDR waren Richtlinien offiziellen Charakters bindend - wage es nur, daran zu denken, es nicht umzusetzen. In Deutschland, sollte so ein Papier wirklich auf einem Redaktionsschreibtisch landen, nimmt es unweigerlich den Weg zur Ablage P=Papierkorb - nicht bindend, nicht relevant.

      3. Ich vermute, die weite Verbreitung im Internet ohne genaue Erläuterung, daß es sich um eine Meinung einer Parlamentarierin und nicht etwa amtliche Richtlinien handelt, hat den Zweck: Diffamierung des demokratischen Staates und Suche der Opferrolle für Rechtsradikale. (Wobei jedem klar sein sollte, daß, sollte die NPD oder die DVU je die Macht übernehmen, es natürlich sofort aus wäre mit der Pressefreiheit).

      4. So ein Papier mit so einem Kommentar (DDR-Vergleich) zu verbreiten ist nicht gerade...wie sage ich es nur schonend...eine Empfehlung für die geistige Kompetenz des Verbreiters...


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