Türkei: SPD-Politiker zweifeln an EU-Beitrittsfähigkeit - 500 Beiträge pro Seite

[Kwerdenker]

Quelle: T-Online.de

Türkei: SPD-Politiker zweifeln an EU-Beitrittsfähigkeit

Die Flaggen der EU und der Türkei (Foto: ddp)
Mehrere SPD-Politiker haben Zweifel geäußert, ob die Türkei in die Europäische Union (EU) aufgenommen werden kann. "Mitglied kann die Türkei nur werden, wenn sie beitrittsfähig und die EU aufnahmefähig ist. In den nächsten zehn Jahren wird das nicht der Fall sein", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Hans-Ulrich Klose, der "Bild am Sonntag". Die Beitrittsverhandlungen sollen am 3. Oktober erfolgen.

Verhandlungen "ergebnisoffen" führen
Mit Blick auf ein mögliches Regierungsbündnis mit CDU/CSU sagte der SPD-Politiker Klose: "Eine große Koalition wird sich an die Vereinbarung halten, dass die Verhandlungen mit dem Ziel des Beitritts, aber ergebnisoffen geführt werden. Das heißt, die Verhandlungen können auch scheitern." Niemand wisse, "ob und wann die Türkei die Bedingungen für eine Aufnahme in die EU2 erfülle, sagte auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz. "Derzeit ist Ankara noch weit davon entfernt, und ich bin skeptisch, ob sich daran zügig etwas ändert."

SPD-Politiker: Auch "privilegierte Partnerschaft" möglich
SPD-Fraktionsvize Gernot Erler sagte: "Der Beitritt ist das Ziel, doch der Ausgang der Verhandlungen ist völlig offen." Der SPD-Außenexperte und frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt, Christoph Zöpel, ließ ebenfalls Zweifel erkennen. Wenn es nicht zur Mitgliedschaft komme, sagte Zöpel, sei "vieles denkbar - auch eine privilegierte Partnerschaft". Dieses Konzept wird bisher nur von CDU und CSU vertreten.

Schäuble lehnt Aufnahme der Türkei strikt ab
Deren stellvertretender Fraktionschef und Außenexperte Wolfgang Schäuble lehnte eine EU-Aufnahme der Türkei erneut mit Nachdruck ab. "Eine Vollmitgliedschaft über die Köpfe der Menschen hinweg wird es nicht geben." Die Mehrheit der Europäer, "auch der Deutschen, spürt doch ganz genau, dass an den Grenzen des Irans und des Iraks nicht mehr Europa ist. Und auch die Menschen in der Türkei werden bald erkennen, dass auch für sie eine andere Form der Partnerschaft besser ist als eine Vollmitgliedschaft", meinte er.

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Meine Frage:

Warum soll über etwas verhandelt werden, von dem so viele kluge Köpfe selbst in der SPD keine Aussicht auf Erfolg erwarten

KD

[big_mac]

[posting]18.120.816 von Kwerdenker am 03.10.05 17:22:24[/posting]weil man bei solchen Verhandlungen viel an schönen und teuren Orte Europas vorbeikommt und dort auf Staatskosten Parties (a.k.a. Arbeitsessen) abhalten kann

[Kwerdenker]

[posting]18.121.657 von big_mac am 03.10.05 18:49:01[/posting]...das macht nun wirklich Sinn, bic mac.

Danke für die erhellende Antwort

KD

[aliekber]

[posting]18.120.816 von Kwerdenker am 03.10.05 17:22:24[/posting]Türkei ist nicht reif für EU,ich komme auch aus der Türkei ish weiss wie ist Land.Warum nicht?
1)Türkei gibs keine demokratie,militer ist immer noch 1.macht.
2)Keine rechte für andere volks gruppe.
3)Vor 1 Monat Tayyip Erdiogan hat gesagt;ich sage Kurdische poroblem aber gleich Militer hat im Kurdische gebiet gros offensive angefangen viele Menschen ist gestorben.
4)Wirtschaftlich ist Türkei ist grosse last sein für Europa,mann kann nicht tragen.
5)Schröder hat nur für Stimme hat gesagt ja ich will Türkei EU rein kommen,Er hat auch Türkische stämmige Deutschen viele stimme bekommen.
6)Türkei ist ein Islamistische Land,das bedeutät Türkei hat andere kultur,mentalitäd,gewönheit und vieles.
7) 1.Weltgrieg Türkei hat über 1 millonen Armenien getötät und sagt Armenien sind selbe Schuld daran.
8)Türkei hat wirklichkeit über 30 %Arbeitzlosigkeit.

[Kwerdenker]

[posting]18.122.510 von aliekber am 03.10.05 20:08:12[/posting]interessante Informationen. Danke.

KD

[LadyMacbeth]

Meiner Ansicht nach ist das Hauptproblem, dass im Grunde zwar jeder weiß, dass die Türkei nicht in die EU gehört und die EU auch überfordern würde. Doch kaum einer hat den Mumm, das auch zu sagen. Umso mehr Respekt vor Österreich, das jetzt den Schwarzen Peter trägt, aber im Grunde fast jeder (von Schröder, Fischer, Straw und ein paar anderen abgesehen) erleichtert ist, dass sich jemand für die Böse-Buben-Rolle gefunden hat.

Jetzt prügeln alle auf der armen Österreicherin herum, und sind wahrscheinlich innerlich froh, dass nicht SIE es sind.

In der ganzen Türkei-Debatte wird eine inzwischen leider sehr verbreitete Schwäche westeuropäischer Politiker deutlich, nämlich der ausgesprochene Mangel an Mumm. Wenn der Erdogan einmal in den Raum kläfft, scheint ein Großteil unserer "Volksvertreter" verschüchtert unter dem Tisch Deckung zu suchen. Wirklich beschämend. Und dann hört man solche Sachen, dass selbst viele SPD-Politiker gegen den Beitritt sind. Aber VERTRETEN tun sie diese Ansichten nach außen nicht. Solche Erscheinungen nennt Harald Schmidt glaube ich "Polit-Nutten" (ich formuliere das so, damit ich nicht gesperrt werde ;-). )

LM

[Alexander_der_Grosse]

#6: volkommen richtig. enen arsch in der hose hat hier scheinbar kaum ein politiker in europa. ich befürchte nur, dass in dieser angelegenheit auch die cdu bald umfällt. spätestens wenn "merkel-idol" bush mit dem zeigefinder wedelt, kuscht die genauso.

[StellaLuna]

[posting]18.123.972 von Alexander_der_Grosse am 03.10.05 22:35:18[/posting]Den Arsch in der Hose hätte man bereits 1987 haben müssen, als die Türkei den Antrag auf Vollmitgliedschaft in der EU stellte.

Dieser Antrag wurde, wie allseits bekannt sein dürfte, angenommen und seitdem wird verhandelt.

[big_mac]

Tatsächlich ist es höchst verwunderlich, daß die rotgrüne Regierung in dieser für Deutschland vitalen Frage so einen Kotau vor Washington macht

[StellaLuna]

[posting]18.124.271 von big_mac am 03.10.05 23:18:47[/posting]1987 war Helmut Kohl Bundeskanzler!

[LadyMacbeth]

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[Brama]

Dieses Vorgehen paßt doch exakt in das Verhaltensmuster der SPD; vor der Wahl spekuliert Rot auf das türkische Wahlpotential, inklusive dem Besuch des Kanzlers bei der türkischen Zeitung. Jetzt ist die Wahl gelaufen und Rot plant den Ausstieg. Rot belügt nicht nur die Deutschen, jetzt werden auch die Türken erkennen, was eine Wahlaussage von Rot bedeuted.

[big_mac]

[posting]18.124.281 von StellaLuna am 03.10.05 23:19:50[/posting]ja, und ?
Der war ja angeblich auch ein Lakai Washingtons

Aber daß die angeblich US-unabhängige rot-grüne Regierung Hochverrat begeht ist schon aufklärungswürdig

[ConnorMcLoud]

[posting]18.124.312 von Brama am 03.10.05 23:27:55[/posting]Rot belügt nicht die Deutschen, Rot kümmert sich um die Deutschen.

Das können viele Schwarze nicht begreifen, da sie Deutschland ( siehe Irak- Frage) hassen.

[Aldy]

Und dann hört man solche Sachen, dass selbst viele SPD-Politiker gegen den Beitritt sind.

#LadyMacbeth
Ich denke das Synonym "Polit-Nutten" ist durchaus angebracht.

Es lebe die Generation der Ja-Sager und Gutmenschen!

Aldy

[timekiller]

Die USA wollen eine Pipeline aus dem persischen Golf. eigentlich sollte das über Russland laufen, aber dort sind zu viele Kleinstaaten in Konflikte verwickelt, so dass sie sich nicht kollektiv unter Druck setzen lassen.

Bei der EU sieht das anders aus, sobald die Türkei drin ist, wird durch sie die Pipeline verlegt.

DAS und die Schwächung Europas sind der wahre Grund (für die USA).

[timekiller]

http://www.weed-online.org/themen/hermes/19968.html http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Kaukasus/pipel…

[Steigerwälder]

Die Baku-Ceyhan-Pipeline ist schon set Juli voll im Saft. Nur was hat das mit der EU zu tun?


Mal ne blöde Frage:

Können die Amis ihre (zweite) Pipeline nur dann durch die Türkei legen wenn diese EU-Mitglied ist?

[big_mac]

[posting]18.127.180 von timekiller am 04.10.05 09:53:29[/posting]Timekiller,

es soll auch ausserhalb der EU Pipelines geben, hat man mir ganz fest versichert

[brunnenmann]

Außer den Össi-Politikern sind leider alle anderen Politiker zu feige einzugestehen, dass die Türkei nicht Mitglied der EU werden kann.

Daher mein Rat die Politiker: Laßt doch einfach die Bevölkerung abstimmen! Dann löst sich die Frage sofort. Die Bevölkerung in D, Ö und F werden niemals dem Beitritt der Türkei zustimmen. Grund hierfür ist das Verhalten vieler bei uns lebenden Türken. Null Wille zur Integration, frauenfeindlich, extrem agressiv und leider überproportional kriminell.

[timekiller]

Nein, Steiger, aber das wäre am sichersten und vor allem am günstigsten für die USA, da die EU für die Sicherheit aufkommen müsste.

Somit wäre ein Problem outgesourct.

Es ist nunmal so, dass sich die Kuscher-EU besser unter Druck setzen lässt als vereinzeilte Mini-Staaten wie z.B. in Russland.

[DieFilzlaus]

Deutschland sollte sich ein Beispiel an Österreich nehmen !

[big_mac]

[posting]18.128.182 von DieFilzlaus am 04.10.05 11:11:05[/posting]da hättet ihr aber schwarz-blau wählen müssen, so wie wir !

[Denali]

Feigheit !!!!

Das ist in der Tat ein Charaktermerkmal der Europäer bzw. ihrer Politiker.

Unverschämtheit hingegen ist das Credo türkischer Politiker.

Klar, daß sich die Türkei in all ihren Belangen voll durchsetzt, Absprachen ignorieren darf (Anerkennung Zyperns VOR den Beitrittsverhandlungen), massiv die Menschenrechte verletzt, und einen erpresserisch-aggressiven Tonfall anschlägt, sobald man nicht 100% vor ihnen kuscht.


Das kleine Österreich als Buhvolk, als böse Blockierer.

Nicht die Türkei, denn wenn die Absprachen bricht, gibt die EU eben ihren Anspruch auf.


Warum sich nur das kleine Österreich traut, und sonst niemand ?


Weil es als absolutes Tabu gilt, "ausländerfeindlich" zu sein.

Im Klartext: Ausländerfeindlich ist alles, was einem selbst nützt, und anderen weniger nützt.

Moralisch gut ist ganz besonders, was anderen, speziell der Türkei nützt, egal ob es uns schadet.

Wer sich nicht schaden lassen will, speziell im Rahmen der EU, gilt als "ausländerfeindlich".

"Ausländerfeindlichkeit" - das ist ein Vorwurf, der in seiner Schwere nur noch vom Nazivorwurf übertroffen wird.

Da die Beitrittsbefürworter die moralische Deutungshoheit über den Beitritt haben, gilt ein Standpunkt gegen den Türkeibeitritt automatisch als Ausdruck der "Ausländerfeindlichkeit".

Entsprechend argumentieren die Befürworter auch fast nur moralisch:

- man darf den Türken nicht die Tür vor der Nase zuschlagen
- wir haben es doch versprochen (gegenüber der eigenen Bevölkerung werden Versprechen hingegen ohne geringste Skrupel gebrochen)
- wer dagegen ist, ist ein Rassist
- wir sind kein Christenclub (die Türkei hingegen darf natürlich ohne Beanstandung ein Moslemclub sein, weil sie bekanntlich die Christen ausgerottet hat)

oder mit völlig falschen Informationen

- der Türkei-Beitritt nützt uns wirtschaftlich

als wäre dieser Nutzen nicht auch ohne Beitritt erzielbar, und warum nimmt man dann nicht eher Brasilien oder China in die EU auf - wegen dem noch größeren wirtschaftlichen Nutzen ?


Solange die Befürworter die moralische Deutungshoheit inne haben, wird sich weiterhin kaum jemand trauen, gegen den diktatorischen Beitrittsmechanismus der EU ernsthaft zu opponieren. Es kommt Ruf(selbst)mord gleich, sich gegen Beitrittsfanatiker wie Fischer, Schröder, Verheugen, Cohn-Bendit, Roth, Blair, Rehn usw. zu stellen.


Heute findet Unterdrückung der Völker nicht mehr mit dem Gewehr statt, sondern auf psychologischer Ebene.

Wer einen anderen Standpunkt vertritt, als die Beitrittspäpste, gilt als eine Art Ketzer, wird verunglimpft und ist Hetz- und Haßkampagnien ausgesetzt, wie sie z.B. Cohn-Bendit im EU-Parlament losgelassen hat.

Über die moralische Deutungshoheit von "anständig" und "unanständig" wird die Abwägung des Türkeibeitritts nicht nur von der Sachebene weg auf die Moralebene verlagert, sondern zeigt in seiner Wirkungsweise äußerst repressive Elemente, die eher an religiösen Fanatismus erinnern, als an Rationalität und Vernunft.

Denn schon allein die Zahlen sprechen gegen den Türkeibeitritt: Die EU ist total pleite, und darum kann auch kein weiteres Land in die EU aufgenommen werden.

So einfach könnten die Verhandlungen laufen. In 10 Minuten wäre das wichtigste und wesentlichste gesagt.

Man könnte der Türkei dann nur noch anbieten, für die EU 20 Milliarden an Subventionen aufzubringen..........nur ob die Türkei dann noch beitreten will ?

Wenn nicht, so wären die Türkei nach Definition der Beitrittspäpste extrem ausländerfeindlich !!!

[big_mac]

[posting]18.130.836 von Denali am 04.10.05 15:08:57[/posting]Feigheit ist ja nicht erst seit gestern ein Merkmal Kontinentaleuropäischer Politik.

Und ich für meinen Teil bin lieber ein reicher Nazi als ein armer Gutmensch !

[timekiller]

Zustimmung @Denali!

[Helm6]

Türkei droht Griechenland mit Krieg
Klassisches Eigentor in Ankara: Obwohl sie die Unterstützung Griechenlands in der EU dringend braucht, droht die Türkei dem Nachbarn Griechenland ganz offiziell mit Krieg.

Der „Casus Belli“ ist Teil eines neuen Strategie-Papiers zu Fragen der nationalen Sicherheit, das jetzt von Regierung und Armee der Türkei gemeinsam beschlossen wurde.

Das „Grundsatzpapier zur Nationalen Sicherheitspolitik“ sollte eigentlich bereits vor dem Beginn der türkischen EU-Beitrittsverhandlungen am 3. Oktober verabschiedet werden, doch wurde der Beschluss aufgeschoben, um vor dem wichtigen Datum die griechische Regierung nicht gegen die Türkei aufzubringen. Die Sorge war berechtigt. Das Grundlagenpapier, das jetzt den Nationalen Sicherheitsrat in Ankara passierte, ist ein merkwürdiges Dokument für einen Staat, der gerne in die EU aufgenommen würde: Sollte das EU-Mitglied Griechenland sein Hoheitsgebiet in der Ägäis auf zwölf Meilen ausdehnen, wäre das für die EU-Beitrittskandidatin Türkei ein Kriegsgrund, so heißt es darin. Damit habe sich die Armee im Sicherheitsrat gegen die Regierung durchgesetzt, kommentierte die Presse.

In der Ägäis liegen das türkische Festland und griechische Inseln an einigen Stellen nur wenige Kilometer voneinander entfernt, die genaue Grenzziehung ist umstritten. Vor neun Jahren wären beide Länder im Streit um einige unbewohnte Felseninseln in der Ägäis beinahe in einen Krieg hineingeschlittert. Inzwischen haben sich die beiden langjährigen Erzfeinde zwar einander angenähert, doch die gegenseitigen Gebietsansprüche in der Ägäis sind nach wie vor ungelöst. Obwohl die Türkei wesentlich größer und militärisch viel stärker ist als Griechenland und beide Staaten darüber hinaus NATO-Partner sind, befürchtet die türkische Armee eine feindliche „Umklammerung“ ihres Landes durch den westlichen Nachbarn. Immer wieder liefern sich türkische und griechische Kampfflugzeuge über dem Meer Scheingefechte - Militärs beider Länder werfen sich gegenseitig vor, das jeweilige Hoheitsgebiet zu verletzen.

http://www.vol.at/engine.aspx/page/vol-article-detail-page/c…