Haushaltssperre!!! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 04.11.05 09:53:00 von
neuester Beitrag 08.11.05 17:03:52 von
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35 Milliarden Euro groß sei das Loch im Bundesetat, hieß es bislang, und schon diese Summe ist nur mit Mühe einzusparen. Nun werden die Rechenprobleme beim Koalitionspoker noch kniffliger: Durch teure Wünsche der Arbeitsgruppen hat sich die Etatlücke glatt verdoppelt.
Berlin - In ihren öffentlichen Statements reden Angela Merkel und Franz Müntefering über wenig anderes als übers Einsparen und neue Einnahmen für den Bund. Erst heute sagte der scheidende SPD-Chef und künftige Vizekanzler in Berlin: "Wir leben in Deutschland in erheblichem Maß auf Pump und von der Substanz". Die finanzielle Handlungsfähigkeit des Staates sei bedroht. Merkel pflichtete Müntefering bei und sagte, der Bundeshaushalt 2007 müsse unbedingt die Drei-Prozent-Defizitgrenze des Euro-Stabilitätspaktes einhalten. "Dies ist keine Formalie, sondern eine Schicksalsfrage", mahnte sie.
Bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppen scheint die Botschaft nicht recht angekommen zu sein. Durch die Wünsche der Fachpolitiker habe sich die Lücke im Haushalt von 35 Milliarden Euro auf etwa 70 Milliarden Euro verdoppelt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung", die sich auf Verhandlungskreise beruft. Auch die Nachrichtenagentur Reuters schreibt unter Berufung auf Beteiligte aus Union und SPD, das rechnerische Etatloch sei im Verlauf der Verhandlungen nicht kleiner geworden, sondern dramatisch gewachsen.
Sollten die Unterhändler das Problem nicht in den Griff bekommen, könnten vor allem die Privathaushalte die Leidtragenden sein. Eine Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 18 Prozent, wie sie bisher diskutiert worden war, werde angesichts der neuen Etatprobleme jedenfalls nicht mehr ausreichen, sagte eine Quelle der "Süddeutschen" - es könnten also doch 20 Prozent werden.
Firmen schreiben schneller ab
Profiteure der derzeitigen Pläne wären die Unternehmen und in geringerem Maße Familien mit Kindern. Für Firmen sind unter anderem Verbesserungen der Abschreibungsregeln geplant - allein dies könnte zu Einnahmeausfällen von vier Milliarden Euro jährlich führen. Die einfachere Buchführung für Kleinbetriebe könnte 7,4 Milliarden pro Jahr kosten. Mit etwa 7,5 Milliarden Euro würden die veränderten Zahlungsmodalitäten bei der Mehrwertsteuer für Handwerker und Mittelständler zu Buche schlagen - wenn auch nur einmalig im Jahr der Umstellung.
Dauerhaft drei bis vier Milliarden Euro extra koste der erhöhte Kinderfreibetrag, den die Union durchsetzen will, schreibt die "Süddeutsche" weiter. Vergleichsweise gering seien die zusätzlichen Kosten durch das Elterngeld - sie lägen bei 800 Millionen Euro.
Merkel räumte inzwischen ein, die bisher genannte Zahl von 35 Milliarden Euro beruhe auf nicht abgesicherten Annahmen. So sei bei der Kalkulation optimistisch von einem Wirtschaftswachstum um 1,8 Prozent ausgegangen worden. Auch habe man angenommen, dass 200.000 neue Beschäftigungsverhältnisse entstehen.
Steinbrücks schwere Last
Die Prognosen, die der Arbeitskreis Steuerschätzung morgen vorlegt, werden die Sorgen der Unterhändler kaum mindern. Die Finanzexperten gehen zwar nun davon aus, dass 2006 vor allem wegen höherer Gewerbesteuereinnahmen rund drei Milliarden Euro mehr in die öffentlichen Kassen fließen als bei der letzten Schätzung im Mai angenommen. Davon dürften aber vor allem die Länder und Kommunen profitieren. Für den Bund werde es voraussichtlich ein Minus geben, weil Mineralöl- und Tabaksteuer hinter den ursprünglichen Erwartungen zurückblieben.
All das setzt den designierten Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), die Leiter der Arbeitsgruppe Finanzen, unter erheblichen Druck. Laut "Süddeutsche" haben sie beträchtliche Mühe, die erhofften Einsparungen durchzusetzen. So habe Koch vorgestern auf einer Sitzung der Unions-Fraktion noch angedeutet, dass allein bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV die Kosten um bis zu fünf Milliarden Euro gesenkt werden müssten.
Kostenbremse für Hartz IV
Müntefering hatte aber bereits betont, die Einsparmöglichkeiten seien begrenzt. Der Umfang des Missbrauchs beim Arbeitslosengeld II sei "nicht so durchschlagend, wie das zeitweise dargestellt worden ist", betonte er auch heute. Die bisher konsensfähigen Kürzungen beim Arbeitslosengeld II werden jedenfalls nur 1,8 Milliarden Euro an Einsparungen bringen.
Bisher wurde unter anderem vereinbart, dass Eltern stärker für ihre arbeitslosen Kinder aufkommen müssen. Die Regelung soll verhindern, dass junge Erwerbslose sich ohne Not auf Kosten des Staates eine eigene Wohnung nehmen. Arbeitslosen, die in eheähnlichen Gemeinschaften unter einem Dach wohnen, soll die Argumentation erschwert werden, dass diese Beziehung gar nicht mehr besteht und sie daher nicht füreinander aufkommen müssten. Nach den Vorstellungen der möglichen Koalitionspartner müssen sie künftig dafür die Beweislast tragen. Die Ich-AG soll Mitte des Jahres auslaufen, bis dahin soll in Verbindung mit dem Überbrückungsgeld ein neues Modell gefunden werden.
Rente wird eingefroren - oder gekürzt
Einschnitte wird es auch bei den Rentnern geben: Müntefering kündigte auf dem Arbeitgebertag an, die die rund 20 Millionen Rentner müssten sich in den nächsten vier Jahren auf Nullrunden einstellen. Er ließ offen, ob es womöglich gar zu Kürzungen der Altersbezüge kommt. Auf Fachebene haben sich die Unterhändler der zuständigen Arbeitsgruppe auf eine Zusage an die Rentner verständigt, dass ihre Bezüge nicht gekürzt würden.
Ein neuer Nachholfaktor soll nach dem Jahr 2011 den Rentenanstieg dadurch dämpfen, dass Abschläge nachgeholt werden, die in den kommenden Jahren zu Kürzungen geführt hätten. Um den Beitragssatz bei 19,5 Prozent stabil zu halten, müsse der Bundeszuschuss an die Rentenversicherung im Jahr 2007 um 2,8 Milliarden Euro steigen. Ab 2012 soll das Rentenalter schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben werden.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,383159,00.html
Angesichts der Situation müßte umgehend eine Haushaltssperre verhängt werden.
Berlin - In ihren öffentlichen Statements reden Angela Merkel und Franz Müntefering über wenig anderes als übers Einsparen und neue Einnahmen für den Bund. Erst heute sagte der scheidende SPD-Chef und künftige Vizekanzler in Berlin: "Wir leben in Deutschland in erheblichem Maß auf Pump und von der Substanz". Die finanzielle Handlungsfähigkeit des Staates sei bedroht. Merkel pflichtete Müntefering bei und sagte, der Bundeshaushalt 2007 müsse unbedingt die Drei-Prozent-Defizitgrenze des Euro-Stabilitätspaktes einhalten. "Dies ist keine Formalie, sondern eine Schicksalsfrage", mahnte sie.
Bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppen scheint die Botschaft nicht recht angekommen zu sein. Durch die Wünsche der Fachpolitiker habe sich die Lücke im Haushalt von 35 Milliarden Euro auf etwa 70 Milliarden Euro verdoppelt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung", die sich auf Verhandlungskreise beruft. Auch die Nachrichtenagentur Reuters schreibt unter Berufung auf Beteiligte aus Union und SPD, das rechnerische Etatloch sei im Verlauf der Verhandlungen nicht kleiner geworden, sondern dramatisch gewachsen.
Sollten die Unterhändler das Problem nicht in den Griff bekommen, könnten vor allem die Privathaushalte die Leidtragenden sein. Eine Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 18 Prozent, wie sie bisher diskutiert worden war, werde angesichts der neuen Etatprobleme jedenfalls nicht mehr ausreichen, sagte eine Quelle der "Süddeutschen" - es könnten also doch 20 Prozent werden.
Firmen schreiben schneller ab
Profiteure der derzeitigen Pläne wären die Unternehmen und in geringerem Maße Familien mit Kindern. Für Firmen sind unter anderem Verbesserungen der Abschreibungsregeln geplant - allein dies könnte zu Einnahmeausfällen von vier Milliarden Euro jährlich führen. Die einfachere Buchführung für Kleinbetriebe könnte 7,4 Milliarden pro Jahr kosten. Mit etwa 7,5 Milliarden Euro würden die veränderten Zahlungsmodalitäten bei der Mehrwertsteuer für Handwerker und Mittelständler zu Buche schlagen - wenn auch nur einmalig im Jahr der Umstellung.
Dauerhaft drei bis vier Milliarden Euro extra koste der erhöhte Kinderfreibetrag, den die Union durchsetzen will, schreibt die "Süddeutsche" weiter. Vergleichsweise gering seien die zusätzlichen Kosten durch das Elterngeld - sie lägen bei 800 Millionen Euro.
Merkel räumte inzwischen ein, die bisher genannte Zahl von 35 Milliarden Euro beruhe auf nicht abgesicherten Annahmen. So sei bei der Kalkulation optimistisch von einem Wirtschaftswachstum um 1,8 Prozent ausgegangen worden. Auch habe man angenommen, dass 200.000 neue Beschäftigungsverhältnisse entstehen.
Steinbrücks schwere Last
Die Prognosen, die der Arbeitskreis Steuerschätzung morgen vorlegt, werden die Sorgen der Unterhändler kaum mindern. Die Finanzexperten gehen zwar nun davon aus, dass 2006 vor allem wegen höherer Gewerbesteuereinnahmen rund drei Milliarden Euro mehr in die öffentlichen Kassen fließen als bei der letzten Schätzung im Mai angenommen. Davon dürften aber vor allem die Länder und Kommunen profitieren. Für den Bund werde es voraussichtlich ein Minus geben, weil Mineralöl- und Tabaksteuer hinter den ursprünglichen Erwartungen zurückblieben.
All das setzt den designierten Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), die Leiter der Arbeitsgruppe Finanzen, unter erheblichen Druck. Laut "Süddeutsche" haben sie beträchtliche Mühe, die erhofften Einsparungen durchzusetzen. So habe Koch vorgestern auf einer Sitzung der Unions-Fraktion noch angedeutet, dass allein bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV die Kosten um bis zu fünf Milliarden Euro gesenkt werden müssten.
Kostenbremse für Hartz IV
Müntefering hatte aber bereits betont, die Einsparmöglichkeiten seien begrenzt. Der Umfang des Missbrauchs beim Arbeitslosengeld II sei "nicht so durchschlagend, wie das zeitweise dargestellt worden ist", betonte er auch heute. Die bisher konsensfähigen Kürzungen beim Arbeitslosengeld II werden jedenfalls nur 1,8 Milliarden Euro an Einsparungen bringen.
Bisher wurde unter anderem vereinbart, dass Eltern stärker für ihre arbeitslosen Kinder aufkommen müssen. Die Regelung soll verhindern, dass junge Erwerbslose sich ohne Not auf Kosten des Staates eine eigene Wohnung nehmen. Arbeitslosen, die in eheähnlichen Gemeinschaften unter einem Dach wohnen, soll die Argumentation erschwert werden, dass diese Beziehung gar nicht mehr besteht und sie daher nicht füreinander aufkommen müssten. Nach den Vorstellungen der möglichen Koalitionspartner müssen sie künftig dafür die Beweislast tragen. Die Ich-AG soll Mitte des Jahres auslaufen, bis dahin soll in Verbindung mit dem Überbrückungsgeld ein neues Modell gefunden werden.
Rente wird eingefroren - oder gekürzt
Einschnitte wird es auch bei den Rentnern geben: Müntefering kündigte auf dem Arbeitgebertag an, die die rund 20 Millionen Rentner müssten sich in den nächsten vier Jahren auf Nullrunden einstellen. Er ließ offen, ob es womöglich gar zu Kürzungen der Altersbezüge kommt. Auf Fachebene haben sich die Unterhändler der zuständigen Arbeitsgruppe auf eine Zusage an die Rentner verständigt, dass ihre Bezüge nicht gekürzt würden.
Ein neuer Nachholfaktor soll nach dem Jahr 2011 den Rentenanstieg dadurch dämpfen, dass Abschläge nachgeholt werden, die in den kommenden Jahren zu Kürzungen geführt hätten. Um den Beitragssatz bei 19,5 Prozent stabil zu halten, müsse der Bundeszuschuss an die Rentenversicherung im Jahr 2007 um 2,8 Milliarden Euro steigen. Ab 2012 soll das Rentenalter schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben werden.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,383159,00.html
Angesichts der Situation müßte umgehend eine Haushaltssperre verhängt werden.
Und warum muß den Unternehmen denn immer weiter neuer Zucker in den Hintern geblasen werden?
Die nehmen das Geld und schaffen keinen einzigen Arbeitsplatz, das hat die Erfahrung der letzten sieben Jahre gezeigt. Sind die Politiker denn wirklich so ferngesteuert von der Wirtschaft?
Die nehmen das Geld und schaffen keinen einzigen Arbeitsplatz, das hat die Erfahrung der letzten sieben Jahre gezeigt. Sind die Politiker denn wirklich so ferngesteuert von der Wirtschaft?
Die müssen endlich an die Ausgaben ran!
Die müssen massivst runtergeschraubt werden!
Die Steuereinnahmen sind hoch genug.
Ferner muß sich der Staat endlich auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Dann können sogar Steuern wesentlich abgebaut werden.
Und apropos, wer hier glaubt, daß sei nicht möglich, ja der vielleicht glaubt, wir lebten in einer kapitalistischen Welt, der sollte mal einen Blick darauf werfen, wie hoch die Staatsquote in Deutschland ist.
Kein Wunder, daß wir dabei von Bürokratie erdrückt werden.
Die müssen massivst runtergeschraubt werden!
Die Steuereinnahmen sind hoch genug.
Ferner muß sich der Staat endlich auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Dann können sogar Steuern wesentlich abgebaut werden.
Und apropos, wer hier glaubt, daß sei nicht möglich, ja der vielleicht glaubt, wir lebten in einer kapitalistischen Welt, der sollte mal einen Blick darauf werfen, wie hoch die Staatsquote in Deutschland ist.
Kein Wunder, daß wir dabei von Bürokratie erdrückt werden.
[posting]18.570.401 von Viva2 am 04.11.05 10:01:16[/posting]darum...
Es waren einmal 10 Männer und Frauen, die jeden Tag miteinander zum Essen gingen. Die Rechnung für alle zusammen betrug jeden Tag genau 100,00 Euro. Die Gäste zahlten ihre Rechnung wie wir unsere Steuern und das sah ungefähr so aus:
Vier Gäste (die Ärmsten) zahlten nichts.
Der Fünfte zahlte 1 Euro.
Der Sechste 3 Euro.
Der Siebte 7 Euro.
Der Achte 12 Euro.
Der Neunte 18 Euro.
Der Zehnte (der Reichste) zahlte 59 Euro.
Das ging eine ganze Zeitlang gut. Jeden Tag kamen sie zum Essen und alle waren zufrieden.
Bis der Wirt Unruhe in das Arrangement brachte in dem er vorschlug, den Preis für das Essen um 20 Euro zu reduzieren. "Weil Sie alle so gute Gäste sind!" Wie nett von ihm! Jetzt kostete das Essen für die 10 nur noch 80 Euro, aber die Gruppe wollte unbedingt beibehalten so zu bezahlen, wie wir besteuert werden.
Dabei änderte sich für die ersten vier nichts, sie aßen weiterhin kostenlos.
Text zur Anzeige gekürzt. Gesamtes Posting anzeigen...
Wie sah es aber mit den restlichen sechs aus? Wie konnten sie die 20 Euro Ersparnis so aufteilen, dass jeder etwas davon hatte? Die sechs stellten schnell fest, dass 20 Euro geteilt durch sechs Zahler 3,33 Euro ergibt. Aber wenn sie das von den einzelnen Teilen abziehen würden, bekämen der fünfte und der sechste Gast noch Geld dafür, dass sie überhaupt zum Essen gehen. Also schlug der Wirt den Gästen vor, dass jeder ungefähr prozentual so viel weniger zahlen sollte wie er insgesamt beisteuere. Er setzte sich also hin und begann das für seine Gäste auszurechnen.
Heraus kam folgendes:
Der Fünfte Gast, ebenso wie die ersten vier, zahlte ab sofort nichts mehr (100% Ersparnis).
Der Sechste zahlte 2 Euro statt 3 Euro (33% Ersparnis).
Der Siebte zahlte 5 statt 7 Euro (28% Ersparnis).
Der Achte zahlte 9 statt 12 Euro (25% Ersparnis).
Der Neunte zahlte 14 statt 18 Euro (22% Ersparnis).
Und der Zehnte (der Reichste) zahlte 49 statt 59 Euro (16% Ersparnis).
Jeder der sechs kam günstiger weg als vorher und sogar die ersten fünf aßen immer noch kostenlos.
Aber als sie vor der Wirtschaft noch mal nachrechneten, war das alles doch nicht so ideal wie sie dachten. "Ich hab` nur 1 Euro von den 20 Euro bekommen!" sagte der sechste Gast und zeigte auf den zehnten Gast, den Reichen. "Aber er kriegt 10 Euro!" "Stimmt!" rief der Fünfte. "Ich hab` nur 1 Euro gespart und er spart sich zehnmal so viel wie ich." "Wie wahr!!" rief der Siebte. "Warum kriegt er 10 Euro zurück und ich nur 2?
Alles kriegen mal wieder die Reichen!" "Moment mal," riefen da die ersten vier aus einem Munde. "Wir haben überhaupt nichts bekommen. Das System beutet die Ärmsten aus!!"
Und wie aus heiterem Himmel gingen die neun gemeinsam auf den Zehnten los und verprügelten ihn.
Am nächsten Abend tauchte der zehnte Gast nicht zum Essen auf. Also setzten die übrigen 9 sich zusammen und aßen ohne ihn. Aber als es an der Zeit war die Rechnung zu bezahlen, stellten sie etwas Außerordentliches fest:
Alle zusammen hatten nicht genügend Geld um auch nur die Hälfte der Rechnung bezahlen zu können! Und wenn sie nicht verhungert sind, wundern sie sich noch heute.
Und so, liebe Kinder, funktioniert unser Steuersystem. Die Menschen, die hier die höchsten Steuern zahlen, haben die größten Vorteile einer Steuererleichterung. Wenn sie aber zu viel zahlen müssen, kann es passieren, dass sie einfach nicht mehr am Tisch erscheinen. In anderen Ländern gibt es auch ganz tolle Restaurants.
Es waren einmal 10 Männer und Frauen, die jeden Tag miteinander zum Essen gingen. Die Rechnung für alle zusammen betrug jeden Tag genau 100,00 Euro. Die Gäste zahlten ihre Rechnung wie wir unsere Steuern und das sah ungefähr so aus:
Vier Gäste (die Ärmsten) zahlten nichts.
Der Fünfte zahlte 1 Euro.
Der Sechste 3 Euro.
Der Siebte 7 Euro.
Der Achte 12 Euro.
Der Neunte 18 Euro.
Der Zehnte (der Reichste) zahlte 59 Euro.
Das ging eine ganze Zeitlang gut. Jeden Tag kamen sie zum Essen und alle waren zufrieden.
Bis der Wirt Unruhe in das Arrangement brachte in dem er vorschlug, den Preis für das Essen um 20 Euro zu reduzieren. "Weil Sie alle so gute Gäste sind!" Wie nett von ihm! Jetzt kostete das Essen für die 10 nur noch 80 Euro, aber die Gruppe wollte unbedingt beibehalten so zu bezahlen, wie wir besteuert werden.
Dabei änderte sich für die ersten vier nichts, sie aßen weiterhin kostenlos.
Text zur Anzeige gekürzt. Gesamtes Posting anzeigen...
Wie sah es aber mit den restlichen sechs aus? Wie konnten sie die 20 Euro Ersparnis so aufteilen, dass jeder etwas davon hatte? Die sechs stellten schnell fest, dass 20 Euro geteilt durch sechs Zahler 3,33 Euro ergibt. Aber wenn sie das von den einzelnen Teilen abziehen würden, bekämen der fünfte und der sechste Gast noch Geld dafür, dass sie überhaupt zum Essen gehen. Also schlug der Wirt den Gästen vor, dass jeder ungefähr prozentual so viel weniger zahlen sollte wie er insgesamt beisteuere. Er setzte sich also hin und begann das für seine Gäste auszurechnen.
Heraus kam folgendes:
Der Fünfte Gast, ebenso wie die ersten vier, zahlte ab sofort nichts mehr (100% Ersparnis).
Der Sechste zahlte 2 Euro statt 3 Euro (33% Ersparnis).
Der Siebte zahlte 5 statt 7 Euro (28% Ersparnis).
Der Achte zahlte 9 statt 12 Euro (25% Ersparnis).
Der Neunte zahlte 14 statt 18 Euro (22% Ersparnis).
Und der Zehnte (der Reichste) zahlte 49 statt 59 Euro (16% Ersparnis).
Jeder der sechs kam günstiger weg als vorher und sogar die ersten fünf aßen immer noch kostenlos.
Aber als sie vor der Wirtschaft noch mal nachrechneten, war das alles doch nicht so ideal wie sie dachten. "Ich hab` nur 1 Euro von den 20 Euro bekommen!" sagte der sechste Gast und zeigte auf den zehnten Gast, den Reichen. "Aber er kriegt 10 Euro!" "Stimmt!" rief der Fünfte. "Ich hab` nur 1 Euro gespart und er spart sich zehnmal so viel wie ich." "Wie wahr!!" rief der Siebte. "Warum kriegt er 10 Euro zurück und ich nur 2?
Alles kriegen mal wieder die Reichen!" "Moment mal," riefen da die ersten vier aus einem Munde. "Wir haben überhaupt nichts bekommen. Das System beutet die Ärmsten aus!!"
Und wie aus heiterem Himmel gingen die neun gemeinsam auf den Zehnten los und verprügelten ihn.
Am nächsten Abend tauchte der zehnte Gast nicht zum Essen auf. Also setzten die übrigen 9 sich zusammen und aßen ohne ihn. Aber als es an der Zeit war die Rechnung zu bezahlen, stellten sie etwas Außerordentliches fest:
Alle zusammen hatten nicht genügend Geld um auch nur die Hälfte der Rechnung bezahlen zu können! Und wenn sie nicht verhungert sind, wundern sie sich noch heute.
Und so, liebe Kinder, funktioniert unser Steuersystem. Die Menschen, die hier die höchsten Steuern zahlen, haben die größten Vorteile einer Steuererleichterung. Wenn sie aber zu viel zahlen müssen, kann es passieren, dass sie einfach nicht mehr am Tisch erscheinen. In anderen Ländern gibt es auch ganz tolle Restaurants.
@Antifor die Bezirksregierungen könnten morgen schon abgeschafft werden. Aber wohin mit all den Beamten?
Trading Spotlight
[posting]18.570.583 von IDTE am 04.11.05 10:13:21[/posting]Wo hast Du denn rechnen gelernt?
#4
Sehr gut geschrieben! 
Sehr gut geschrieben! 
[posting]18.570.583 von IDTE am 04.11.05 10:13:21[/posting]Du sprichst es an...
Es wird diesem Land erst wieder besser gehen, wenn wir weiter weg kommen vom "demokratischen Sozialismus".
Die vergangenen sieben Jahre haben uns doch erst hierher geführt. Wir leben unter einem omnipotenten Staat, der in so ziemlich in jeden Bereich unseres Lebens eingreift.
Der Linksruck innerhalb der SPD und das Vorhandensein der SED-Nachfolgepartei im deutschen Bundestag verheißen allerdings nichts Gutes.
Am besten wäre es tatsächlich, wenn die Koalitionsverhandlungen scheitern und der Bundespräsident erneut zu Wahlen aufruft. Wir brauchen eine stabile Regierung und keine an der Regierung beteiligte Partei, aus der bei jedem noch so kleinen Schritt Gegenwehr zu drohen kommt. Schwarz-Rot wird nichts für dieses Land erreichen.
Es wird diesem Land erst wieder besser gehen, wenn wir weiter weg kommen vom "demokratischen Sozialismus".
Die vergangenen sieben Jahre haben uns doch erst hierher geführt. Wir leben unter einem omnipotenten Staat, der in so ziemlich in jeden Bereich unseres Lebens eingreift.
Der Linksruck innerhalb der SPD und das Vorhandensein der SED-Nachfolgepartei im deutschen Bundestag verheißen allerdings nichts Gutes.
Am besten wäre es tatsächlich, wenn die Koalitionsverhandlungen scheitern und der Bundespräsident erneut zu Wahlen aufruft. Wir brauchen eine stabile Regierung und keine an der Regierung beteiligte Partei, aus der bei jedem noch so kleinen Schritt Gegenwehr zu drohen kommt. Schwarz-Rot wird nichts für dieses Land erreichen.
Jeder Privatmann weiß es...ok, zumindest die, mit ein bißchen Grips in der Birne! 
Wenn am Ende des Geldes noch ganz viel Monat übrig ist, hat man irgendwas falsch gemacht. Auf die Dauer kann das nicht gut gehen, also spart man oder erhöht die Einnahmen. Das Erhöhen der Einnahmen ist irgendwann nicht mehr so einfach möglich, also MUß man an die Ausgabenseite.
Wenn man zu Wohlstand kommen will, ist es wichtig, Zinsen einzunehmen anstatt zu zahlen! Unsere Staatsdiener und Politiker scheinen das nicht zu raffen, traurigerweise. Bzw sie haben nicht den Mumm, endlich einmal entgegen der Schreierei aus allen Lobbyecken einen klaren Sparkurs durchzuziehen.
Es kann doch nicht so schwer sein, Bürokratie abzuschaffen und unsinnige Subventionen zu streichen. Wenn´s gar nicht anders geht, dann halt mit der Rasenmähermethode...bis auf den Bereich Bildung.
Die irre hohen Zahlungen nach Brüssel könnte man auch mal auf unbestimmte Zeit einstellen...solange, bis dort verantwortungsvoll mit der Kohle umgegangen wird. Wenn immer fleißig gezahlt wird, verändert sich dort nie etwas.
Und es kann definitiv nicht sein, daß es sich nicht lohnt, arbeiten zu gehen, weil man mit Sozialhilfe, Mietzuschuß, Sachbeihilfen, Kindergeld etc genausoviel "verdient". Kein Wunder, daß viele Leute nach immer mehr Staat schreien, der sorgt schließlich prima für sie.
Wenn am Ende des Geldes noch ganz viel Monat übrig ist, hat man irgendwas falsch gemacht. Auf die Dauer kann das nicht gut gehen, also spart man oder erhöht die Einnahmen. Das Erhöhen der Einnahmen ist irgendwann nicht mehr so einfach möglich, also MUß man an die Ausgabenseite.
Wenn man zu Wohlstand kommen will, ist es wichtig, Zinsen einzunehmen anstatt zu zahlen! Unsere Staatsdiener und Politiker scheinen das nicht zu raffen, traurigerweise. Bzw sie haben nicht den Mumm, endlich einmal entgegen der Schreierei aus allen Lobbyecken einen klaren Sparkurs durchzuziehen.
Es kann doch nicht so schwer sein, Bürokratie abzuschaffen und unsinnige Subventionen zu streichen. Wenn´s gar nicht anders geht, dann halt mit der Rasenmähermethode...bis auf den Bereich Bildung.
Die irre hohen Zahlungen nach Brüssel könnte man auch mal auf unbestimmte Zeit einstellen...solange, bis dort verantwortungsvoll mit der Kohle umgegangen wird. Wenn immer fleißig gezahlt wird, verändert sich dort nie etwas.
Und es kann definitiv nicht sein, daß es sich nicht lohnt, arbeiten zu gehen, weil man mit Sozialhilfe, Mietzuschuß, Sachbeihilfen, Kindergeld etc genausoviel "verdient". Kein Wunder, daß viele Leute nach immer mehr Staat schreien, der sorgt schließlich prima für sie.
[posting]18.570.663 von Dorfrichter am 04.11.05 10:17:59[/posting]Sowas ist nur langfristig zu lösen.
Es müßte ein Eistellungstopp verhängt werden. Ganz ähnlich wie das auch in NRW bei der Kohleindustire hätte gmeacht werden müssen.
Aber erzähl das mal einem Roten!
Es müßte ein Eistellungstopp verhängt werden. Ganz ähnlich wie das auch in NRW bei der Kohleindustire hätte gmeacht werden müssen.
Aber erzähl das mal einem Roten!
[posting]18.570.722 von Antifor am 04.11.05 10:22:32[/posting]Ich fürchte, du hast recht. Das Geschrei vom Neoliberalismus kann ich auch nicht mehr hören...wo hat der denn bitteschön stattgefunden???
Bei uns jedenfalls nicht.
Bei uns jedenfalls nicht.
[posting]18.570.745 von betzo am 04.11.05 10:24:12[/posting]So wie jetzt Politik gemacht wird, werden wir das Problem der Haushaltsanierung nie in den Griff bekommen.
Denn wenn immer nur über Mehreinnahmen geredet wird, sinkt automatisch der Druck auf die Entscheidenden wirklich an die Ausgaben heranzugehen und dort massivst zu kürzen oder besser noch gleich zu streichen.
Es gibt so viele Möglichkeiten: Eigenheimzulage, Pendlerpauschale, Steuerfreiheit für Nacht-, Feiertags oder Wochenendarbeit, Transferzahlungen. Die Steinkohle. Allein dafür hat der geschäftsführende Kanzler Schröder auf dem letzten Steinkohletag mal eben 16 Milliarden zusätzliche (!) Subventionen rausgeworfen. Das ist ebensoviel, wie Deutschland für das Projekt Eurofighter ausgegeben hat. Da gab es jahrelang Streit drüber und der rote Kanzler winkt die gleiche Summe mal eben so mit einem Handschlag durch. Das sind absurde Zustände, die mit verantwortungsvollem Handeln nicht das Geringste zu tun haben.
Wir müssen auf den Boden der Realität und nicht in Sozialromantik verharren.
Denn wenn immer nur über Mehreinnahmen geredet wird, sinkt automatisch der Druck auf die Entscheidenden wirklich an die Ausgaben heranzugehen und dort massivst zu kürzen oder besser noch gleich zu streichen.
Es gibt so viele Möglichkeiten: Eigenheimzulage, Pendlerpauschale, Steuerfreiheit für Nacht-, Feiertags oder Wochenendarbeit, Transferzahlungen. Die Steinkohle. Allein dafür hat der geschäftsführende Kanzler Schröder auf dem letzten Steinkohletag mal eben 16 Milliarden zusätzliche (!) Subventionen rausgeworfen. Das ist ebensoviel, wie Deutschland für das Projekt Eurofighter ausgegeben hat. Da gab es jahrelang Streit drüber und der rote Kanzler winkt die gleiche Summe mal eben so mit einem Handschlag durch. Das sind absurde Zustände, die mit verantwortungsvollem Handeln nicht das Geringste zu tun haben.
Wir müssen auf den Boden der Realität und nicht in Sozialromantik verharren.
@Antifor der Stoiber hat bei uns den bayerischen Senat aufgelöst- KEIN MENSCH VERMISST IHN!
Bei den Bezirksregierungen ist das ähnlich. Es sind nur Schnittstellen zwischen der Landesregierung und den Kommunen. Das kann man ganz anders organisieren.
Ich schrieb desöfteren darüber, die Gewerbesteuern auszuweiten auf die freien Berufe. Indirekt hat das was damit zu tun. Man könnte die Schlüsselzuweisungen an viele Kommunen zurückfahren und die Mittelvergabe tatsächlich auf die notleidenden Kommunen beschränken.
Ich schrieb auch desöfteren, daß die Kirchenaustreter zur kommunalen Abgabe (in Höhe des geltenden Kirchensteuersatzes)verpflichtet werden sollten. Alles unter dem Gesichtspunkt der Auflösung der Bezirksregierungen.
Glaube mir, das ginge. In 3 Jahren wäre Schluß mit dieser Idiotie, treuen Parteigängern lukrative Jobs zuzuschanzen, die man nicht gebaucht.
Bei den Bezirksregierungen ist das ähnlich. Es sind nur Schnittstellen zwischen der Landesregierung und den Kommunen. Das kann man ganz anders organisieren.
Ich schrieb desöfteren darüber, die Gewerbesteuern auszuweiten auf die freien Berufe. Indirekt hat das was damit zu tun. Man könnte die Schlüsselzuweisungen an viele Kommunen zurückfahren und die Mittelvergabe tatsächlich auf die notleidenden Kommunen beschränken.
Ich schrieb auch desöfteren, daß die Kirchenaustreter zur kommunalen Abgabe (in Höhe des geltenden Kirchensteuersatzes)verpflichtet werden sollten. Alles unter dem Gesichtspunkt der Auflösung der Bezirksregierungen.
Glaube mir, das ginge. In 3 Jahren wäre Schluß mit dieser Idiotie, treuen Parteigängern lukrative Jobs zuzuschanzen, die man nicht gebaucht.
[posting]18.570.781 von betzo am 04.11.05 10:27:41[/posting]Ganz und gar nicht!
Wir leben in einer sozialen Marktwirtschaft. Man kann schon sagen "hypersozial". Die Staatsquote liegt bei über 50%. Wer da wie gewisse Gewerkschafter und Linkspolitiker erzählt, wir lebten im Kapitalismus, der die Menschen nur ausbeuten wolle, der will die Menschen einfach nur für saudumm verkaufen.
Leider fallen darauf immer noch viel zu viele drauf herein. Das liegt zum einen natürlich auch an der Unfähigkeit der herrschenden politischen Klasse, andererseits aber auch an der Unlust der Menschen, mal wirklich zuzuhören, sich zu informieren und mal darüber nachzudenken, was es denn heißen könnte, wenn man für jeden einen Mindestlohn oder eine Mindestrente oder eine Bürgerversicherung einführen würde. Woher soll die ganze Kohle dafür denn kommen? Natürlich aus höheren Steuern. Aber die soll dann nicht der "kleine Mann" bezahlen, von dem gewisse Politiker sagen, er trüge ohnehin schon die gesamte Steuerlast, während sich diese nicht ganz greifbare, nebelige Erscheinung eines "Reichen", einem Blutsauger gleich, am Aderlaß ergötzen würde. Eine perfidere Umkehrung der Realität hat man selten erlebt. Mehr Geld, weniger Verantwortung? gerade das sorgt doch für Schmarotzertum in diesem Land. Und was wir nebenbei, ganz kostenlos in diesem Fall, erhalten, ist eine Beschneidung unserer Freiheit.
Wir laben uns an der uns selbst gewählten Unfreiheit.
Wir leben in einer sozialen Marktwirtschaft. Man kann schon sagen "hypersozial". Die Staatsquote liegt bei über 50%. Wer da wie gewisse Gewerkschafter und Linkspolitiker erzählt, wir lebten im Kapitalismus, der die Menschen nur ausbeuten wolle, der will die Menschen einfach nur für saudumm verkaufen.
Leider fallen darauf immer noch viel zu viele drauf herein. Das liegt zum einen natürlich auch an der Unfähigkeit der herrschenden politischen Klasse, andererseits aber auch an der Unlust der Menschen, mal wirklich zuzuhören, sich zu informieren und mal darüber nachzudenken, was es denn heißen könnte, wenn man für jeden einen Mindestlohn oder eine Mindestrente oder eine Bürgerversicherung einführen würde. Woher soll die ganze Kohle dafür denn kommen? Natürlich aus höheren Steuern. Aber die soll dann nicht der "kleine Mann" bezahlen, von dem gewisse Politiker sagen, er trüge ohnehin schon die gesamte Steuerlast, während sich diese nicht ganz greifbare, nebelige Erscheinung eines "Reichen", einem Blutsauger gleich, am Aderlaß ergötzen würde. Eine perfidere Umkehrung der Realität hat man selten erlebt. Mehr Geld, weniger Verantwortung? gerade das sorgt doch für Schmarotzertum in diesem Land. Und was wir nebenbei, ganz kostenlos in diesem Fall, erhalten, ist eine Beschneidung unserer Freiheit.
Wir laben uns an der uns selbst gewählten Unfreiheit.
[posting]18.570.869 von Antifor am 04.11.05 10:35:02[/posting]Genau meine Meinung, ich verstehe unter "Sparen" auch etwas anderes als unsere hohen Herren und Damen in Berlin. Höre gerade auf N24, daß das Defizit nächstes Jahr bis zu 70 Milliarden Euro (140 Milliarden DM!!!) betragen könnte. Alleine die Zinsen, die dafür schon wieder gezahlt werden müssen, werden es in den darauffolgenden Jahren immer schwerer machen, wieder auf einen grünen Zweig zu kommen.
Ich bin eigentlich der geborene Optimist, aber ich sehe unseren Staat über kurz oder lang in den Bankrott gehen, ernsthaft. Eins wird zum anderen kommen...das Rating der BRD bei den Ratingagenturen wird abgesenkt, die Zinskosten steigen noch mehr usw. Irgendwann wird Konkurs angemeldet und von vorne angefangen.
Es muß sehr schnell ein Umdenken stattfinden und dann bedarf es einer stabilen Mehrheit, die die notwendigen Reformen durchsetzt, auch wenn es zu wochenlangen Riesendemos und Streiks kommen sollte. Allerdings wird schwarz-rot wohl nicht diese stabile Mehrheit für einschneidende Schritte sein...
Ich bin eigentlich der geborene Optimist, aber ich sehe unseren Staat über kurz oder lang in den Bankrott gehen, ernsthaft. Eins wird zum anderen kommen...das Rating der BRD bei den Ratingagenturen wird abgesenkt, die Zinskosten steigen noch mehr usw. Irgendwann wird Konkurs angemeldet und von vorne angefangen.
Es muß sehr schnell ein Umdenken stattfinden und dann bedarf es einer stabilen Mehrheit, die die notwendigen Reformen durchsetzt, auch wenn es zu wochenlangen Riesendemos und Streiks kommen sollte. Allerdings wird schwarz-rot wohl nicht diese stabile Mehrheit für einschneidende Schritte sein...
Es ist unglaublich, daß unsere Volksvertreter es fertig bringen, bei den bekannten Etatschwierigkeiten auch noch die Deckungslücke massiv aufzublasen.
Offensichtlich ist eine Ausgabenkürzung schlicht unmöglich, aufgrund des Einflusses von Lobbygruppen sowie dem sozialstaatlichen Credo, daß an den "Armen" nicht gespart werden darf, obwohl die mittlerweile vielfach mehr Sozialhilfe oder Rente kassieren als andere netto durch Arbeit einnehmen.
Sehr seltsam: Die Ausgaben für die EU und die UNO stehen nie zur Disposition. Es wird so getan von Politik und Medien, als gäbe es diese Posten garnicht !!!
Was bleibt ist wie immer: Einnahmen erhöhen mittels Enteignungen (Steueranhebung) der Leistungsträger (Steuerzahler).
Ohne strukturelle Veränderungen an den Ausgaben wird so jedoch kein Problem gelöst, sondern bereits die Etatkrise für das nächste Jahr gelegt - wenn die Einnahmen wieder nicht ausreichen.
Ist logisch: Jede Steuererhöhung mindert die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft, und führt somit letztlich zu Einnahmeausfällen und sozialen Folgekosten.
Die Politik macht falsch, was man nur falsch machen kann.
Die Politik reflektiert jedoch nur den Wertekonsens der Bevölkerung, die Steuererhöhungen viel eher hinnimmt als selbst geringste Kürzungen von Sozialleistungen.
Die Wirtschaft ist ebenso ein äußerst schlechter Ratgeber. Längst hat man sich an den BRD-Sozialismus gewöhnt, und ist ebenso versiert im Abgreifen von Staatsgeldern, anstatt sich der Marktwirtschaft zu stellen.
Bürokratie: Gestern abend in Monitor:
Privatpersonen wollten Kindertagesstätten in Eigeninitiative gründen. Die Beispielpersonen gaben auf wg. Bürokratie. Jede Raumgröße, die Fensterhöhe (Kinder müssen waagrecht hinaus sehen können) usw. usf. machten es fast unmöglich, geeignete Gebäude zu finden, und bedingten enorme Kosten.
Unser Staat bestraft wirklich jeden, stiehlt jedem Unternehmer Geld durch bürokratischen Aufwand und unwiderbringlich verloren gehende Lebenszeit, mit seiner unfaßbaren Überregulierung wegen wirklich jedem Scheiß.
Dieses Land ist gefangen in seiner sozialistisch-bürokratischen Anspruchsmentalität, damit zunehmend leistungsfeindlich, und somit ganz einfach nicht überlebensfähig.
Offensichtlich ist eine Ausgabenkürzung schlicht unmöglich, aufgrund des Einflusses von Lobbygruppen sowie dem sozialstaatlichen Credo, daß an den "Armen" nicht gespart werden darf, obwohl die mittlerweile vielfach mehr Sozialhilfe oder Rente kassieren als andere netto durch Arbeit einnehmen.
Sehr seltsam: Die Ausgaben für die EU und die UNO stehen nie zur Disposition. Es wird so getan von Politik und Medien, als gäbe es diese Posten garnicht !!!
Was bleibt ist wie immer: Einnahmen erhöhen mittels Enteignungen (Steueranhebung) der Leistungsträger (Steuerzahler).
Ohne strukturelle Veränderungen an den Ausgaben wird so jedoch kein Problem gelöst, sondern bereits die Etatkrise für das nächste Jahr gelegt - wenn die Einnahmen wieder nicht ausreichen.
Ist logisch: Jede Steuererhöhung mindert die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft, und führt somit letztlich zu Einnahmeausfällen und sozialen Folgekosten.
Die Politik macht falsch, was man nur falsch machen kann.
Die Politik reflektiert jedoch nur den Wertekonsens der Bevölkerung, die Steuererhöhungen viel eher hinnimmt als selbst geringste Kürzungen von Sozialleistungen.
Die Wirtschaft ist ebenso ein äußerst schlechter Ratgeber. Längst hat man sich an den BRD-Sozialismus gewöhnt, und ist ebenso versiert im Abgreifen von Staatsgeldern, anstatt sich der Marktwirtschaft zu stellen.
Bürokratie: Gestern abend in Monitor:
Privatpersonen wollten Kindertagesstätten in Eigeninitiative gründen. Die Beispielpersonen gaben auf wg. Bürokratie. Jede Raumgröße, die Fensterhöhe (Kinder müssen waagrecht hinaus sehen können) usw. usf. machten es fast unmöglich, geeignete Gebäude zu finden, und bedingten enorme Kosten.
Unser Staat bestraft wirklich jeden, stiehlt jedem Unternehmer Geld durch bürokratischen Aufwand und unwiderbringlich verloren gehende Lebenszeit, mit seiner unfaßbaren Überregulierung wegen wirklich jedem Scheiß.
Dieses Land ist gefangen in seiner sozialistisch-bürokratischen Anspruchsmentalität, damit zunehmend leistungsfeindlich, und somit ganz einfach nicht überlebensfähig.
[posting]18.571.031 von Dorfrichter am 04.11.05 10:47:21[/posting]Daß Stoiber zurück ist nach Bayern, halte ich für positiv. Nicht, weil er in der Position als Minister schlecht für die Bundespolitik gewesen wäre oder falsche Entscheidung getroffen hätte, vielmehr deshalb bei er durch seinen Schritt nun wesentlich geschwächt ist und gar nicht mehr die Kraft besitzt, innerhalb der Union quer zu schießen. Das kann nur positiv sein.
Was Deine Vorschläge angeht, so bin ich natürlich auch dafür, daß wir dezentralisieren müssen. Das heißt, die Kommunen müssen ihre Hoheitsaufgaben wesentlich unabhängiger ausführen können. Hier wäre nur der Punkt der Arbeitsvermittlung zu nennen. In einigen Projekten (aus Süddeutsclhand) wurden hiermit sehr gute Erfahrungen gesammelt. Eine Vermittlung verläuft wesentlich schneller. Die Menschen kennen sich und auch die Situation vor Ort. Mit entsprechender Gesetzgebung und Möglichkeiten der Ämter vor Ort wäre die Verlagerung der verantwortung auf die Kommunen ein wichtiger Beitrag zur Senkung des Beschäftigungsproblems.
Anders sehe ich es bei deinem Vorschlag der Ausweitung der Gewerbesteuern auf Freiberufler oder die Abgabenpflicht von Nichtkonfessionellen. Dies sind nur verpackte Stuererhöhungen. Und Steuererhöhungen sind kontraproduktiv. Das Gegenteil muß der Fall sein.
Was Deine Vorschläge angeht, so bin ich natürlich auch dafür, daß wir dezentralisieren müssen. Das heißt, die Kommunen müssen ihre Hoheitsaufgaben wesentlich unabhängiger ausführen können. Hier wäre nur der Punkt der Arbeitsvermittlung zu nennen. In einigen Projekten (aus Süddeutsclhand) wurden hiermit sehr gute Erfahrungen gesammelt. Eine Vermittlung verläuft wesentlich schneller. Die Menschen kennen sich und auch die Situation vor Ort. Mit entsprechender Gesetzgebung und Möglichkeiten der Ämter vor Ort wäre die Verlagerung der verantwortung auf die Kommunen ein wichtiger Beitrag zur Senkung des Beschäftigungsproblems.
Anders sehe ich es bei deinem Vorschlag der Ausweitung der Gewerbesteuern auf Freiberufler oder die Abgabenpflicht von Nichtkonfessionellen. Dies sind nur verpackte Stuererhöhungen. Und Steuererhöhungen sind kontraproduktiv. Das Gegenteil muß der Fall sein.
[posting]18.571.082 von Antifor am 04.11.05 10:51:07[/posting]Leider fallen viele darauf herein...wie wahr! Ich glaube, es gibt zuviele einfache Gemüter in Deutschland, die den Medien und überzeugend auftretenden Leuten wie Lafo und Gysi alles abnehmen, anstatt sich einmal selbst Gedanken zu machen.
Aber auch bei Leuten, von denen man mehr erwarten dürfte, gibt es erschreckende Ansichten. So hat die rote Heidi vor ein paar Jahren ernsthaft vorgeschlagen, daß man in Deutschland einen Höchstlohn einführen könnte....hallo??? Wo sind wir denn hier?
Ich glaube, vielen ist auch die Auswirkung der Globalisierung nicht klar. Wenn den Leistungsträgern hierzulande (ich sträube mich gegen die Schlechtschreibreform) Steine in den Weg gelegt werden, ist es ja mittlerweile ein Leichtes, sein Geld im Ausland zu verdienen.
Aber auch bei Leuten, von denen man mehr erwarten dürfte, gibt es erschreckende Ansichten. So hat die rote Heidi vor ein paar Jahren ernsthaft vorgeschlagen, daß man in Deutschland einen Höchstlohn einführen könnte....hallo??? Wo sind wir denn hier?
Ich glaube, vielen ist auch die Auswirkung der Globalisierung nicht klar. Wenn den Leistungsträgern hierzulande (ich sträube mich gegen die Schlechtschreibreform) Steine in den Weg gelegt werden, ist es ja mittlerweile ein Leichtes, sein Geld im Ausland zu verdienen.
Leute, das Problem löst sich von alleine. Schaut rüber nach Frankreich! Irgendwie wiederholt sich die Geschichte. Die Frage wie lange bleibt die Welt noch friedlich, hängt davon ab wie schnell und wie groß soziale Spannungen wachsen.
@Antifor das sind keine Steuererhöhungen, sondern optimierte Steuern die dem Gerechtigkeitsprinzip unterlägen und den totkranken Kommunen tatsächlich Luft zum Atmen verschaffen würden. Es würde sich zeigen, daß aufeinmal wieder Gelder für Investitionen da wären.
Beispielsweise für Ganztagesstätten für Kinder. Wir müssen das anpacken, sonst holt uns die Demographie ein! Frauen sind doch deswegen nicht bereit, für den nötigen Nachwuchs zu sorgen, weil sie mit einem Kind erstmal eine berufliche Auszeit verkraften müssen. Und in dieser schnellebigen Zeit ist es dann anschließend vorbei mit der beruflichen Karriere.
Das steckt eigentlich hinter meiner Forderung.
Beispielsweise für Ganztagesstätten für Kinder. Wir müssen das anpacken, sonst holt uns die Demographie ein! Frauen sind doch deswegen nicht bereit, für den nötigen Nachwuchs zu sorgen, weil sie mit einem Kind erstmal eine berufliche Auszeit verkraften müssen. Und in dieser schnellebigen Zeit ist es dann anschließend vorbei mit der beruflichen Karriere.
Das steckt eigentlich hinter meiner Forderung.
[posting]18.571.087 von betzo am 04.11.05 10:51:27[/posting]Schwarz-Rot wird dazu nicht die Kraft haben. Hatten die wirklich nie. Und jetzt ist es durch den Linksruck und der inneren Zerstrittenheit der SPD nur noch wahrscheinlicher, daß mit weiterem Störfeuer gerechnet werden muß. Die allerschlechtesten Ausgangsbedinungen, um eine stabile Regierung zu gewährleisten.
In Deutschland haben wir nach meiner Ansicht nur eine einzige politsche Kraft, die genügend Mut besäße, um das Übel nicht nur symptomatisch zu bekämpfen, sondern an die Wurzel heranginge und endlich wahre Reformen durchführen würde. Und bei jener müßte man auch keine Angst haben, daß sich der eine Flügel mit dem anderen in die Haare bekäme. Die ziehen schon lange an einem Strang und haben klare Ansagen gemacht, was sie machen wollen. Und genau das brauchen wir. Nur so bekommt man auch wieder das Vertrauen der Menschen in die politisch Handelnden.
In Deutschland haben wir nach meiner Ansicht nur eine einzige politsche Kraft, die genügend Mut besäße, um das Übel nicht nur symptomatisch zu bekämpfen, sondern an die Wurzel heranginge und endlich wahre Reformen durchführen würde. Und bei jener müßte man auch keine Angst haben, daß sich der eine Flügel mit dem anderen in die Haare bekäme. Die ziehen schon lange an einem Strang und haben klare Ansagen gemacht, was sie machen wollen. Und genau das brauchen wir. Nur so bekommt man auch wieder das Vertrauen der Menschen in die politisch Handelnden.
[posting]18.571.174 von Denali am 04.11.05 10:57:14[/posting]Die Europapolitik wird zunehemend wichtiger werden. Und als Folge natürlich auch der deutsche Einfluß auf die Entscheidungen in Brüssel. Hier muß man ebenso herangehen.
Deutschland ist eines der größten und wichtigsten Länder der EU. Das Gewicht seiner Stimme entsprechend bedeutend. Aber leider mangelt es auch hier an Volksvertretern, die den nötigen Mut auch zu unbequemen Entscheidungen mitbringen und im Zweifel auch dafür bereit sind, nicht nur zu werben, sondern auch zu kämpfen.
Denn wir müssen kämpfen, um uns vom Sozialismus und der damit einhergehenden Bürokratie zu befreien. Dein Einwurf mit dem Kindergarten ist da ein gutes Beispiel. Deutschland ist viel zu innovations-, technologie- und damit letztendlich auch bildungsfeindlich. Es wäre etwa unmöglich gewesen, daß so ein Unternehmen wie Microsoft auf deutschem Boden entsteht. Bill Gates hat diesen Weltkonzern in einer kleinen Garage gegründet. Eher würde doch die Hölle einfrieren, als daß deutsche Bürokraten so eine Initiative würdigen würden.
Und da reicht es auch nicht mehr, an der einen oder anderen Schraube etwas zu drehen. Wir müssen völlig umdenken und faktisch eine neue Gesetzgebung schaffen. Sei es in der Verwaltung oder der Steuerpolitik. Einen Flächenbrand löscht man ja auch nicht mit einem Eimer Wasser.
Deutschland ist eines der größten und wichtigsten Länder der EU. Das Gewicht seiner Stimme entsprechend bedeutend. Aber leider mangelt es auch hier an Volksvertretern, die den nötigen Mut auch zu unbequemen Entscheidungen mitbringen und im Zweifel auch dafür bereit sind, nicht nur zu werben, sondern auch zu kämpfen.
Denn wir müssen kämpfen, um uns vom Sozialismus und der damit einhergehenden Bürokratie zu befreien. Dein Einwurf mit dem Kindergarten ist da ein gutes Beispiel. Deutschland ist viel zu innovations-, technologie- und damit letztendlich auch bildungsfeindlich. Es wäre etwa unmöglich gewesen, daß so ein Unternehmen wie Microsoft auf deutschem Boden entsteht. Bill Gates hat diesen Weltkonzern in einer kleinen Garage gegründet. Eher würde doch die Hölle einfrieren, als daß deutsche Bürokraten so eine Initiative würdigen würden.
Und da reicht es auch nicht mehr, an der einen oder anderen Schraube etwas zu drehen. Wir müssen völlig umdenken und faktisch eine neue Gesetzgebung schaffen. Sei es in der Verwaltung oder der Steuerpolitik. Einen Flächenbrand löscht man ja auch nicht mit einem Eimer Wasser.
[posting]18.571.253 von betzo am 04.11.05 11:02:57[/posting]Leider spannt sich dieser rote Irrsinnsfaden tatsächlich durch alle Schichten. Aber es ist ja auch zu verlockend auf die Angebote der Linkspolitiker reinzufallen. Ich meine, wem würde das Paradies denn nicht gefallen. Und ja, für einige Jahre könnte es sogar klappen. Allerdings nicht auf Dauer, denn dann wäre Deutschland gänzlich am Boden runiniert.
Das würde auch damit zusammenhängen, daß die Qualifizierten auswandern. Ist doch schon jetzt ein erhebliches Problem. Andere Staaten wie Neuseeland, Australien, die Niederlande etc. lecken sich doch förmlich die Finger. Und der deutsche Immigrant verdient gut, lebt gut, bekommt Sondervergünstigungen. Ganz anders als hier. Hier wirst du dumm angesehen, wenn Du Leistung bringst und dir was leistest. Im Ausland wirst du dafür bewundert. Auch eine wesentliche Komponente.
Das würde auch damit zusammenhängen, daß die Qualifizierten auswandern. Ist doch schon jetzt ein erhebliches Problem. Andere Staaten wie Neuseeland, Australien, die Niederlande etc. lecken sich doch förmlich die Finger. Und der deutsche Immigrant verdient gut, lebt gut, bekommt Sondervergünstigungen. Ganz anders als hier. Hier wirst du dumm angesehen, wenn Du Leistung bringst und dir was leistest. Im Ausland wirst du dafür bewundert. Auch eine wesentliche Komponente.
[posting]18.571.376 von Dorfrichter am 04.11.05 11:09:52[/posting]Ich würde das anders lösen.
Und zwar in dem ich das Stiftungsrecht in Deutschland anpassen würde. Das liefe dann wesentlich unbürokratischer und brächte den auf Bekanntheit angewiesenen Freiberuflern auch das nötige Image. Ausserdem hast du so den Staat draussen. Der könnte bei Kindergärten natürlich gewissen Formalien vorgeben, wenn es auch nicht gleich bis zur Fenster-, Raum- Tafelgröße etc. sein muß, aber um den Betrieb selbst könnten sich private Initiatoren kümmern.
Ich halte das klar für die bessere Lösung.
Und zwar in dem ich das Stiftungsrecht in Deutschland anpassen würde. Das liefe dann wesentlich unbürokratischer und brächte den auf Bekanntheit angewiesenen Freiberuflern auch das nötige Image. Ausserdem hast du so den Staat draussen. Der könnte bei Kindergärten natürlich gewissen Formalien vorgeben, wenn es auch nicht gleich bis zur Fenster-, Raum- Tafelgröße etc. sein muß, aber um den Betrieb selbst könnten sich private Initiatoren kümmern.
Ich halte das klar für die bessere Lösung.
[posting]18.571.680 von Antifor am 04.11.05 11:27:31[/posting]Ja, der Neid stört mich hier auch gewaltig. Ich habe das Glück, zu einer sehr gut verdienenden Berufsgruppe zu gehören, aber ich bin es langsam leid, daß man in den Medien immer als raffgierig hingestellt wird. Der Arbeitgeber tut selbstverständlich seinen Teil dazu...
Mich wundert es, daß man nicht aus dem Outcome des Kommunismus gelernt hat. Kann überhaupt nicht verstehen, wie die Leute aus den neuen Bundesländern der SED-Nachfolgerin soviele Stimmen geben können.
Die Reformen, die z.B. in Neuseeland vor etlichen Jahren durchgezogen worden sind, wären bei uns so nur schwer möglich, weil die Kiwis eine ganz andere Einstellung haben. Bei uns ist "Leistungsgesellschaft" schon fast ein Schimpfwort, down under handelt man so. Es wird niemand verhungern dort, aber viele kleine Annehmlichkeiten muß man sich selbst erarbeiten.
Mich wundert es, daß man nicht aus dem Outcome des Kommunismus gelernt hat. Kann überhaupt nicht verstehen, wie die Leute aus den neuen Bundesländern der SED-Nachfolgerin soviele Stimmen geben können.
Die Reformen, die z.B. in Neuseeland vor etlichen Jahren durchgezogen worden sind, wären bei uns so nur schwer möglich, weil die Kiwis eine ganz andere Einstellung haben. Bei uns ist "Leistungsgesellschaft" schon fast ein Schimpfwort, down under handelt man so. Es wird niemand verhungern dort, aber viele kleine Annehmlichkeiten muß man sich selbst erarbeiten.
[posting]18.571.174 von Denali am 04.11.05 10:57:14[/posting]Dieses Land ist gefangen in seiner sozialistisch-bürokratischen Anspruchsmentalität, damit zunehmend leistungsfeindlich, und somit ganz einfach nicht überlebensfähig.
Hier muß ich ein kleines Veto einlegen. Der Staat ist nicht leistungsfeindlich, er unterstützt das Kapital. Das Kapital nutzt "nur" die globalisierten Märkte zu seinem Vorteil. Das ist eine schlimme Sache für die betroffenen Staaten, da sie erpreßbar werden.
Andererseits ist es natürlich richtig, daß unser Staat sich den globalisierten Märkten nicht angepasst hat. Die Probleme sind bekannt.
Das vertrakte in dieser Situation ist, das diejenigen, die über genügend Kapital verfügen, zum einen wenig Steuern zahlen und zum zweiten sich innerlich von diesem Staat verabschiedet haben und somit auch keine soziale Verantwortung übernehmen. Dieses gesellschaftliche Problem wird uns zunehmend beschäftigen.
Hier muß ich ein kleines Veto einlegen. Der Staat ist nicht leistungsfeindlich, er unterstützt das Kapital. Das Kapital nutzt "nur" die globalisierten Märkte zu seinem Vorteil. Das ist eine schlimme Sache für die betroffenen Staaten, da sie erpreßbar werden.
Andererseits ist es natürlich richtig, daß unser Staat sich den globalisierten Märkten nicht angepasst hat. Die Probleme sind bekannt.
Das vertrakte in dieser Situation ist, das diejenigen, die über genügend Kapital verfügen, zum einen wenig Steuern zahlen und zum zweiten sich innerlich von diesem Staat verabschiedet haben und somit auch keine soziale Verantwortung übernehmen. Dieses gesellschaftliche Problem wird uns zunehmend beschäftigen.
[posting]18.571.877 von betzo am 04.11.05 11:38:04[/posting]Tja, Deutschland ist das Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten.
Egal, in welchem Bereich, dauernd erfährst Du, daß es so nicht geht, daß das anders gemacht werden muß, Du zuvor noch dies und jenes zu erledigen hast. Und Du fragst Dich ernsthaft, wo da die Logik steckt und warum Du diesen Mist überhaupt noch mitmachst.
Also ich kann die Leute verstehen, die diesem Land den Rücken kehren.
Das hat gar nichts mit Steuern zu tun, sondern vielmehr mit der ewigen Gängelung, die man nicht nur als Unternehmer, sondern auch als gemeiner Bürger erfährt. Es ist die fehlende Einstellung zur Leistungsbereitschaft und Honoration des Erbrachten. Ich meine, ich will nicht, daß mir jeder auf der Straße vor die Füße fällt, aber es wäre ja schon mal ein Anfang, wenn der Wagen nicht zerkratzt würde oder Zahlungen rechtzeitig getätigt würden und du dir nicht sagen lassen mußt, daß du ja soweiso stinkreich seist. Nur weil man sich eine ETW leistet ist man ja nicht gleich Onkel Dagobert.
Aber diese Situation wird sich wohl nie ändern in diesem geplagten Land.
Egal, in welchem Bereich, dauernd erfährst Du, daß es so nicht geht, daß das anders gemacht werden muß, Du zuvor noch dies und jenes zu erledigen hast. Und Du fragst Dich ernsthaft, wo da die Logik steckt und warum Du diesen Mist überhaupt noch mitmachst.
Also ich kann die Leute verstehen, die diesem Land den Rücken kehren.
Das hat gar nichts mit Steuern zu tun, sondern vielmehr mit der ewigen Gängelung, die man nicht nur als Unternehmer, sondern auch als gemeiner Bürger erfährt. Es ist die fehlende Einstellung zur Leistungsbereitschaft und Honoration des Erbrachten. Ich meine, ich will nicht, daß mir jeder auf der Straße vor die Füße fällt, aber es wäre ja schon mal ein Anfang, wenn der Wagen nicht zerkratzt würde oder Zahlungen rechtzeitig getätigt würden und du dir nicht sagen lassen mußt, daß du ja soweiso stinkreich seist. Nur weil man sich eine ETW leistet ist man ja nicht gleich Onkel Dagobert.
Aber diese Situation wird sich wohl nie ändern in diesem geplagten Land.
Haste mal nen Euro ?
Du verstehst nicht warum viele im Osten die PDS wählen?
Ich auch nicht, aber nur weil ihr Programm auch keine Lösung bringt. Ansonsten fehlt das Vertrauen völlig, egal welche politische Richtung sie verfolgen und manche gehen im Osten wie im Westen lieber falsche Wege als auf der Stelle zu treten. Ich kann förmlich die Verlogenheit und den parasitären Leistungsmißbrauch in allen Schichten unserer Gesellschaft riechen. Das fängt beim Managern an und hört beim Hartz IV Empfänger auf. Die wahren Verlierer sind die Leistungsträger dieser Wirtschaft, die werden ausgesaugt von den oben genannten Schichten.
Ich auch nicht, aber nur weil ihr Programm auch keine Lösung bringt. Ansonsten fehlt das Vertrauen völlig, egal welche politische Richtung sie verfolgen und manche gehen im Osten wie im Westen lieber falsche Wege als auf der Stelle zu treten. Ich kann förmlich die Verlogenheit und den parasitären Leistungsmißbrauch in allen Schichten unserer Gesellschaft riechen. Das fängt beim Managern an und hört beim Hartz IV Empfänger auf. Die wahren Verlierer sind die Leistungsträger dieser Wirtschaft, die werden ausgesaugt von den oben genannten Schichten.
man muß sich mal die nackten Zahlen des Haushaltes anschauen - da wird einem schlecht
nur noch Sozialleistungen und massig Schulden
so hat Dt. keine Zukunft
dazu permanenter Verfassungsbruch
nur noch Sozialleistungen und massig Schulden
so hat Dt. keine Zukunft
dazu permanenter Verfassungsbruch
[posting]18.572.531 von Insolvenzverwaltung am 04.11.05 12:15:46[/posting]Was hat das Kapital nur aus uns gemacht? Wir haben euch doch subventioniert, Steuern gesenkt, die Entlassenen aufgefangen, den Sozialstaat erhalten - nur damit Ihr euer Geld vermehrt. Ist das der Dank?
Den Wünschen diverser Sozialpolitiker gegenüber, die jetzt immer mehr zu Tage treten, wirken die Sparvorschläge, die derzeit auf dem Tisch liegen, geradezu armselig.
Von der Liste der Subventionskürzungen zum Beispiel, von radikalen Sparern einst auf gut 20 Milliarden Euro zusammenaddiert, sind nur noch 16 Milliarden übrig, weil etwa Nacht- und Sonntagszuschläge auf Wunsch der SPD auch in Zukunft steuerfrei bleiben sollen.
Der Wegfall der Eigenheimzulage macht mit elf Milliarden zwar den größten Posten aus, doch selbst bei entschlossenem Handeln könnte der Finanzminister für 2006 allenfalls mit 200 Millionen Entlastung rechnen.
Kurzfristigere Effekte bringen allenfalls die Streichungen von Steuererleichterungen, etwa der reduzierten Ökosteuer für energieintensive Betriebe (bis zu 3,3 Milliarden). Und lief diesbezüglich nicht gerade was im Ticker?
Ihr habt recht, so wird es in Deutschland nie gelingen, den Haushalt auch nur ansatzweise zu sanieren. Eine wirklich sinnvolle Methode wäre derzeit die Verhängung einer Haushaltssperre und damit ein Ausgabenstop. Doch dazu braucht es Mut, der den jetzt regierenden Politikern allerdings fehlt.
Von der Liste der Subventionskürzungen zum Beispiel, von radikalen Sparern einst auf gut 20 Milliarden Euro zusammenaddiert, sind nur noch 16 Milliarden übrig, weil etwa Nacht- und Sonntagszuschläge auf Wunsch der SPD auch in Zukunft steuerfrei bleiben sollen.
Der Wegfall der Eigenheimzulage macht mit elf Milliarden zwar den größten Posten aus, doch selbst bei entschlossenem Handeln könnte der Finanzminister für 2006 allenfalls mit 200 Millionen Entlastung rechnen.
Kurzfristigere Effekte bringen allenfalls die Streichungen von Steuererleichterungen, etwa der reduzierten Ökosteuer für energieintensive Betriebe (bis zu 3,3 Milliarden). Und lief diesbezüglich nicht gerade was im Ticker?
Ihr habt recht, so wird es in Deutschland nie gelingen, den Haushalt auch nur ansatzweise zu sanieren. Eine wirklich sinnvolle Methode wäre derzeit die Verhängung einer Haushaltssperre und damit ein Ausgabenstop. Doch dazu braucht es Mut, der den jetzt regierenden Politikern allerdings fehlt.
[posting]18.572.643 von DerCannibale am 04.11.05 12:22:47[/posting]"Ich kann förmlich die Verlogenheit und den parasitären Leistungsmißbrauch in allen Schichten unserer Gesellschaft riechen. Das fängt beim Managern an und hört beim Hartz IV Empfänger auf. Die wahren Verlierer sind die Leistungsträger dieser Wirtschaft"
Du hast natürlich recht, daß es Mißbrauch durch die Bank gibt. Allerdings nehmen beispielsweise Manager wesentlich weniger Transferleistungen des Staates in Anspruch als Arbeitslose, Rentner oder Studenten. Und in letzteren gibt es viele, die ihren Status auch gerne ausnutzen. Bei Managern ist das weniger der Fall. Deshalb stürzen sich Linkspolitiker und Gewerkschafter ja auch wie die Geier auf die "hohen Managergehälter". Allerdings lassen sie dabei vermissen, daß diese Gehälter nicht mal eben nach Lust und Laune erhöht werden, sondern das dafür im Betrieb abgestimmt werden muß, und ferner diese Gelder nicht aus Steuermitteln bereit gestellt werden.
Wenn wir uns also über Mißbrauch unterhalten wollen, dann müssen diese Bereiche unabhängig voneinander diskutiert und nicht wie so oft von Leuten, die es besser wissen müßten, in einen Topf geschmissen werden.
Du hast natürlich recht, daß es Mißbrauch durch die Bank gibt. Allerdings nehmen beispielsweise Manager wesentlich weniger Transferleistungen des Staates in Anspruch als Arbeitslose, Rentner oder Studenten. Und in letzteren gibt es viele, die ihren Status auch gerne ausnutzen. Bei Managern ist das weniger der Fall. Deshalb stürzen sich Linkspolitiker und Gewerkschafter ja auch wie die Geier auf die "hohen Managergehälter". Allerdings lassen sie dabei vermissen, daß diese Gehälter nicht mal eben nach Lust und Laune erhöht werden, sondern das dafür im Betrieb abgestimmt werden muß, und ferner diese Gelder nicht aus Steuermitteln bereit gestellt werden.
Wenn wir uns also über Mißbrauch unterhalten wollen, dann müssen diese Bereiche unabhängig voneinander diskutiert und nicht wie so oft von Leuten, die es besser wissen müßten, in einen Topf geschmissen werden.
@Antifor Du kannst ihn nicht nur riechen, sondern auch schmecken, indem Du auf die Steuerbelastung guckst.
[posting]18.595.405 von Dorfrichter am 05.11.05 10:00:53[/posting]Schön, daß Du es erwähnst.
Es ist natürlich richtig, daß diejenigen mit höheren Einkommen die wesentliche Hauptlast des Steueraufkommens zu tragen haben und eben nicht, wie vielfach fälschlicherweise immer von Linken und Gewerkschaftern behauptet wird, die ebenso neblige Gestalt des "kleinen Mannes".
Richtig paradox wird es da, wenn jetzt, wie von SPD und Union beschlossen, eine "Reichensteuer" eingeführt wird. Das wird das gleiche Malheur wie die Steueramnestie von Eichel, die nicht mal 10% der erwarteten Einnahmen einbrachte. Es wird nur die Auswirkung haben, daß Geld lieber ins Ausland verlagert und somit noch weniger in Deutschland investiert wird.
Es ist natürlich richtig, daß diejenigen mit höheren Einkommen die wesentliche Hauptlast des Steueraufkommens zu tragen haben und eben nicht, wie vielfach fälschlicherweise immer von Linken und Gewerkschaftern behauptet wird, die ebenso neblige Gestalt des "kleinen Mannes".
Richtig paradox wird es da, wenn jetzt, wie von SPD und Union beschlossen, eine "Reichensteuer" eingeführt wird. Das wird das gleiche Malheur wie die Steueramnestie von Eichel, die nicht mal 10% der erwarteten Einnahmen einbrachte. Es wird nur die Auswirkung haben, daß Geld lieber ins Ausland verlagert und somit noch weniger in Deutschland investiert wird.
Da wir ziemlich deckungsgleich denken, gibt es nichts hinzuzufügen. Ausser,- die Abschreibungsmodelle die die Einkommensteuer reduzieren gehörten komplett gestrichen.
Die Reichensteuer ist totaler Bockschiß und gehört in die Neidecke der Rotbacken, die den Blick für das Wesentliche komplett aus den Augen verlieren.
Zusammengefaßt: Das Schnitzel läßt man liegen, stattdessen begnügt man sich mit der "Wasserschnalze"! Und warum das so ist?! Weil die Doofen nicht begreifen, worum´s geht.
Die Reichensteuer ist totaler Bockschiß und gehört in die Neidecke der Rotbacken, die den Blick für das Wesentliche komplett aus den Augen verlieren.
Zusammengefaßt: Das Schnitzel läßt man liegen, stattdessen begnügt man sich mit der "Wasserschnalze"! Und warum das so ist?! Weil die Doofen nicht begreifen, worum´s geht.
Stimmt, die Reichensteuer dient bestenfalls als Ablenkungsmanöver dafür, daß sowohl SPD als auch Union imgrunde viel zu feige sind, echte Reformen auf den Weg zu bringen.
Mit der FDP wäre es erstmal rigoros an die Subventionen gegangen. Dann hätte man die gesamte Steuergesetzgebung nicht nur reformiert, sondern völlig neu gestaltet. Hin zu einem niedrigeren, einfacheren und gerechten Steuersystem.
Es ist doch unglaublich, daß SPD und Union eine Reichensteuer einführen wollen, die maximal 3,3 Milliarden brächte, der deutsche Staat aber gleichzeitig jährlich wiederum Milliarden ausgibt für die sogenannte Trockenerbsenreserve. Sowas gehört umgehend abgeschafft. Dann käme der Haushalt auch wieder ins Lot. Aber leider scheinen die Liberalen die einzige Partei Deutschlands zu sein, die das begriffen haben.
Mit der FDP wäre es erstmal rigoros an die Subventionen gegangen. Dann hätte man die gesamte Steuergesetzgebung nicht nur reformiert, sondern völlig neu gestaltet. Hin zu einem niedrigeren, einfacheren und gerechten Steuersystem.
Es ist doch unglaublich, daß SPD und Union eine Reichensteuer einführen wollen, die maximal 3,3 Milliarden brächte, der deutsche Staat aber gleichzeitig jährlich wiederum Milliarden ausgibt für die sogenannte Trockenerbsenreserve. Sowas gehört umgehend abgeschafft. Dann käme der Haushalt auch wieder ins Lot. Aber leider scheinen die Liberalen die einzige Partei Deutschlands zu sein, die das begriffen haben.
@Antifor anstatt ein neues Faß aufzumachen hätten sie die Abschreibemöglichkeiten der Reichen eliminieren müssen! Damit hätte man 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Weniger Verwaltung (Finanzämter) und riesige Beträge an Steuern!
So kommt für den Staat die Wasserschnalze statt das dicke Steak! Alle sind zufrieden nur jene nicht, die dieses perfide dreckige System durchblicken!
So kommt für den Staat die Wasserschnalze statt das dicke Steak! Alle sind zufrieden nur jene nicht, die dieses perfide dreckige System durchblicken!
[posting]18.570.583 von IDTE am 04.11.05 10:13:21[/posting]Hallo IDTE,
genau so ist es! Haben nicht schon viele "der Zehnte (der Reichste)" das Land fluchtartig verlassen weil die verbal von den übrigen 9 zusammengeschlagen wurden! Und die neue Vermögensteuer ist genau wie das zusammenschlagen der Vermögende! Es gibt wirklich andere Möglichkeiten um die Steuer- und Sozialabgabegerechtigkeit herzustellen Auf der anderen Seite ist die Ausgabenpolitik und die Finanzplanung gerade in Deutschland seit über 35 Jahren suboptimal und wer wirklich eine ausgeglichen Haushalt plante wurde doch von der Politik und auch von den Bürger niedergemacht! Und auf Kirchhoff will ich erst gar nicht eingehen den das würde die meisten hier hoffnungslos überfordern, weil dies genau der Punkt wäre in Deinen Thread wo es zum umsetzen der Ersparnis aus Subventionen in die Einkommensteuer gekommen wäre. Das Ergebnis wäre das gleiche, denn die wo tatsächlich nichts oder nur wenig zum Steuer- und Sozialsystem beitragen machen wie immer auf Sozialneid!
Wirklich ein sehr gelungenes Beispiel!
genau so ist es! Haben nicht schon viele "der Zehnte (der Reichste)" das Land fluchtartig verlassen weil die verbal von den übrigen 9 zusammengeschlagen wurden! Und die neue Vermögensteuer ist genau wie das zusammenschlagen der Vermögende! Es gibt wirklich andere Möglichkeiten um die Steuer- und Sozialabgabegerechtigkeit herzustellen Auf der anderen Seite ist die Ausgabenpolitik und die Finanzplanung gerade in Deutschland seit über 35 Jahren suboptimal und wer wirklich eine ausgeglichen Haushalt plante wurde doch von der Politik und auch von den Bürger niedergemacht! Und auf Kirchhoff will ich erst gar nicht eingehen den das würde die meisten hier hoffnungslos überfordern, weil dies genau der Punkt wäre in Deinen Thread wo es zum umsetzen der Ersparnis aus Subventionen in die Einkommensteuer gekommen wäre. Das Ergebnis wäre das gleiche, denn die wo tatsächlich nichts oder nur wenig zum Steuer- und Sozialsystem beitragen machen wie immer auf Sozialneid!
Wirklich ein sehr gelungenes Beispiel!
Wirtschaftsweise warnen vor Steuererhöhungen
Die Experten raten die Sanierung der Staatsfinanzen über massive Einsparungen vorzunehmen und nicht über Mehrbelastungen der Bürger
Berlin - Die fünf Wirtschaftsweisen kritisieren nach einem Zeitungsbericht die schwarz-roten Haushaltspläne und warnen vor Steuererhöhungen. Das Beratergremium der Bundesregierung will Union und SPD nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ auffordern, die Sanierung der Staatsfinanzen durch massive Einsparungen vorzunehmen und nicht über steigende Einnahmen durch Mehrbelastungen der Bürger.
Die Wissenschaftler würden in ihrem neuen Jahresgutachten hervorheben, daß Konsolidierung durch Ausgabenkürzungen - etwa bei direkten Beihilfen und dem Abbau von Steuervorteilen - erfahrungsgemäß nachhaltiger sei als durch Einnahmeerhöhungen. Kritik äußerten sie dem Bericht zufolge auch an der Berechnung des Finanzbedarfs des Bundes sowie an dem Vorhaben, Subventionen pauschal zu kürzen.
Das Blatt berief sich auf die Beratungen der Wirtschaftsweisen über ihr Gutachten, das sie am Mittwoch - zwei Tage vor dem geplanten Ende der Koalitionsverhandlungen - dem amtierenden Bundeskanzler Gerhard Schröder überreichen werden. Der Text sei unter dem Eindruck einer kommenden großen Koalition verfaßt und verstehe sich als Forderprogramm für das künftige Bündnis.
Als besonders unangemessen betrachte der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage den Umstand, daß Union und SPD das Haushaltsloch von 35 Milliarden Euro einfach mit dem zusätzlichen Geldbedarf für geplante neue Ausgaben addierten und so auf insgesamt 45 Milliarden kämen. Subventionen nach der Rasenmäher-Methode zu streichen, sei ein ökonomisches Armutszeugnis.
Die Wissenschaftler plädierten dafür, die Beihilfen differenziert zu kürzen. So ließen sich innerhalb eines Jahres 25 Milliarden Euro sparen. Die Eigenheimzulage und die Kohlesubventionen sollten komplett wegfallen, die Pendlerpauschale beschnitten und Ausgaben für die aktive Arbeitsmarktpolitik radikal zurückgefahren werden. WELT.de
Die Experten raten die Sanierung der Staatsfinanzen über massive Einsparungen vorzunehmen und nicht über Mehrbelastungen der Bürger
Berlin - Die fünf Wirtschaftsweisen kritisieren nach einem Zeitungsbericht die schwarz-roten Haushaltspläne und warnen vor Steuererhöhungen. Das Beratergremium der Bundesregierung will Union und SPD nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ auffordern, die Sanierung der Staatsfinanzen durch massive Einsparungen vorzunehmen und nicht über steigende Einnahmen durch Mehrbelastungen der Bürger.
Die Wissenschaftler würden in ihrem neuen Jahresgutachten hervorheben, daß Konsolidierung durch Ausgabenkürzungen - etwa bei direkten Beihilfen und dem Abbau von Steuervorteilen - erfahrungsgemäß nachhaltiger sei als durch Einnahmeerhöhungen. Kritik äußerten sie dem Bericht zufolge auch an der Berechnung des Finanzbedarfs des Bundes sowie an dem Vorhaben, Subventionen pauschal zu kürzen.
Das Blatt berief sich auf die Beratungen der Wirtschaftsweisen über ihr Gutachten, das sie am Mittwoch - zwei Tage vor dem geplanten Ende der Koalitionsverhandlungen - dem amtierenden Bundeskanzler Gerhard Schröder überreichen werden. Der Text sei unter dem Eindruck einer kommenden großen Koalition verfaßt und verstehe sich als Forderprogramm für das künftige Bündnis.
Als besonders unangemessen betrachte der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage den Umstand, daß Union und SPD das Haushaltsloch von 35 Milliarden Euro einfach mit dem zusätzlichen Geldbedarf für geplante neue Ausgaben addierten und so auf insgesamt 45 Milliarden kämen. Subventionen nach der Rasenmäher-Methode zu streichen, sei ein ökonomisches Armutszeugnis.
Die Wissenschaftler plädierten dafür, die Beihilfen differenziert zu kürzen. So ließen sich innerhalb eines Jahres 25 Milliarden Euro sparen. Die Eigenheimzulage und die Kohlesubventionen sollten komplett wegfallen, die Pendlerpauschale beschnitten und Ausgaben für die aktive Arbeitsmarktpolitik radikal zurückgefahren werden. WELT.de
Zu spät! Die neue "Eichelfinanzpolitik" nimmt bereits Formen an. Das hält Niemand mehr auf.
Deutschland wird gezielt an die Wand gefahren. Warum man das macht, weiß ich nicht. Nichtmal einen Reim kann ich mir darauf machen.
Deutschland wird gezielt an die Wand gefahren. Warum man das macht, weiß ich nicht. Nichtmal einen Reim kann ich mir darauf machen.
[posting]18.630.939 von Dorfrichter am 07.11.05 10:18:01[/posting]Es scheint leider tatsächlich so zu sein, daß die Union dem Steuererhöhungsdruck der SPD nachgeben wird. Unglaublich, worauf die Union programmatisch verzichtet, nur um Merkel als Kanzlerin zu etablieren.
Der Preis ist eindeutig zu hoch. Und vollkommen unnötig dazu, wie die Wirtschaftsweisen bestätigen.
Der Preis ist eindeutig zu hoch. Und vollkommen unnötig dazu, wie die Wirtschaftsweisen bestätigen.
Da gibt es so einige Ungereimtheiten bei der SPD. Beck äußerte etwa im Spiegel, er "glaube, es ist auch der Union klar, dass man nicht die breite Mehrheit der Bürger belasten kann, wenn man nicht denjenigen, die gut oder sehr gut verdienen, auch einen Beitrag abverlangt."
Werden denn die, die "gut oder sehr gut verdienen" nicht auch durch eine Mehrwertsteuererhöhung belastet?
Tragen diese denn nicht ohnehin schon die Mehrheit des deutschen Steueraufkommens? Es hört sich nach Beck ja so an, daß sie nichts zum Gemeinwohl beitrügen.
Warum will man sie nun derart doppelt belasten?
Und bringt diese Maßnahme wirklich mehr als das radikale Kürzen von Subventionen wie der Steinkohle oder von Steuervergünstigungen oder dem Wegfall der Trockenerbsenreserve?
Werden denn die, die "gut oder sehr gut verdienen" nicht auch durch eine Mehrwertsteuererhöhung belastet?
Tragen diese denn nicht ohnehin schon die Mehrheit des deutschen Steueraufkommens? Es hört sich nach Beck ja so an, daß sie nichts zum Gemeinwohl beitrügen.
Warum will man sie nun derart doppelt belasten?
Und bringt diese Maßnahme wirklich mehr als das radikale Kürzen von Subventionen wie der Steinkohle oder von Steuervergünstigungen oder dem Wegfall der Trockenerbsenreserve?
Ich glaube, es lohnt sich nicht mehr, sich darüber weiter aufzuregen, @Antifor. Ich sehe ohnehin keine Rettung mehr. Es wird Steuererhöhungen geben, gut bezahlte Jobs (jüngstes Beispiel Telekom) werden ersetzt durch miese Jobs, die Lohnsteuer wird weiter rückläufig sein und der Staat holt sich das Manko bei den Verbrauchssteuern.
In 2 Jahren schon werden wir etwas ganz seltsames beobachten. Trotz höherer Steuern wird das Steueraufkommen dennoch absinken und die Sozialkosten werden explodieren.
Vergiß es einfach Dich weiter aufzuregen, das bringt überhaupt nichts. Die Politiker fördern die PLEITE, es liegt ihnen rein garnichts an dieser Nation.
Der Verdacht, den ich hege werde ich kaum noch los. Ein "Spiel" muß zuende gebracht werden. Ein Spiel, das Politiker, aber auch Manager längst als verloren abgeschrieben haben. Nun gilt es nur noch sich die Taschen vollzustopfen und abzuhauen- nach dem Motto:
Nach mir die Sintflut
In 2 Jahren schon werden wir etwas ganz seltsames beobachten. Trotz höherer Steuern wird das Steueraufkommen dennoch absinken und die Sozialkosten werden explodieren.
Vergiß es einfach Dich weiter aufzuregen, das bringt überhaupt nichts. Die Politiker fördern die PLEITE, es liegt ihnen rein garnichts an dieser Nation.
Der Verdacht, den ich hege werde ich kaum noch los. Ein "Spiel" muß zuende gebracht werden. Ein Spiel, das Politiker, aber auch Manager längst als verloren abgeschrieben haben. Nun gilt es nur noch sich die Taschen vollzustopfen und abzuhauen- nach dem Motto:
Nach mir die Sintflut
[posting]18.631.258 von Dorfrichter am 07.11.05 10:48:00[/posting]Du magst recht haben. Es wäre einfacher zu resignieren, wie es schon viele bisher gemacht haben.
Aber wie gesagt, viele gehen mit ihrem Halbwissen ganz zufrieden durch die Welt und ausserdem ist es ja auch immer ganz nett, wenn man einen Sündenbock hat. Egal, wie es später kommt, man kann sich immer rausreden und sagen: Ich war nicht dabei, ich habe nichts, aber auch gar nichts gemacht.
Wie etwa bei den sogenannten Reichen, auf die jetzt alle eindreschen. Überall wird herumposaunt, daß die "Reichen" nun auch einen Beitrag leisten sollten.
Das klingt so, als würde der Fiskus die Spitzenverdiener verschonen. Tatsächlich aber tragen sie schon heute den Großteil der gesamten Steuerlast. Laut Statistik des Bundesfinanzministeriums beziehen nur fünf Prozent der Steuerpflichtigen ein jährliches Einkommen von mehr als 85 400 Euro. Ihr Anteil am Gesamtaufkommen der Einkommensteuer liegt jedoch bei 41,4 Prozent. Dagegen trägt die untere Hälfte der Steuerzahler gerade mal 8,3 Prozent des Aufkommens. Nimmt man die Spitze der Einkommenspyramide, die jährlich mehr als 500 000 Euro verdient, so zahlen rund 35 000 oder 0,13 Prozent aller Steuerpflichtigen 13 Prozent des gesamten Einkommensteueraufkommens.
Mit Verweis auf diese Statistik hatten Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesfinanzminister Hans Eichel (beide SPD), die unter Rot-Grün beschlossene Senkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf nunmehr 42 Prozent bislang verteidigt. Doch nun, da man dem kleinen Mann die höhere Mehrwertsteuer verkaufen muß, darf es wieder ein bißchen mehr sein.
Dabei hat sich am Befund nichts verändert: In Zeiten der Globalisierung sind qualifizierte Arbeitskräfte zunehmend international mobil. Darauf muß die Besteuerung eines Landes Rücksicht nehmen, will man nicht die besten Köpfe ans Ausland verlieren. Zwar ist der deutsche Spitzensteuersatz international wettbewerbsfähig, doch greift die Höchstbelastung schon bei einem Einkommen von 52 152 Euro im Jahr, was dem zweifachen Durchschnittseinkommen entspricht. In den fünfziger Jahren hingegen langte der Fiskus erst beim 500fachen des Durchschnittseinkommens mit dem Spitzensteuersatz zu.
Aber was solls, die Masse schert das einen Dreck. Wir haben wieder jemanden, an dem wir uns reiben können.
Ich betrink mich jetzt! Prost!
Aber wie gesagt, viele gehen mit ihrem Halbwissen ganz zufrieden durch die Welt und ausserdem ist es ja auch immer ganz nett, wenn man einen Sündenbock hat. Egal, wie es später kommt, man kann sich immer rausreden und sagen: Ich war nicht dabei, ich habe nichts, aber auch gar nichts gemacht.
Wie etwa bei den sogenannten Reichen, auf die jetzt alle eindreschen. Überall wird herumposaunt, daß die "Reichen" nun auch einen Beitrag leisten sollten.
Das klingt so, als würde der Fiskus die Spitzenverdiener verschonen. Tatsächlich aber tragen sie schon heute den Großteil der gesamten Steuerlast. Laut Statistik des Bundesfinanzministeriums beziehen nur fünf Prozent der Steuerpflichtigen ein jährliches Einkommen von mehr als 85 400 Euro. Ihr Anteil am Gesamtaufkommen der Einkommensteuer liegt jedoch bei 41,4 Prozent. Dagegen trägt die untere Hälfte der Steuerzahler gerade mal 8,3 Prozent des Aufkommens. Nimmt man die Spitze der Einkommenspyramide, die jährlich mehr als 500 000 Euro verdient, so zahlen rund 35 000 oder 0,13 Prozent aller Steuerpflichtigen 13 Prozent des gesamten Einkommensteueraufkommens.
Mit Verweis auf diese Statistik hatten Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesfinanzminister Hans Eichel (beide SPD), die unter Rot-Grün beschlossene Senkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf nunmehr 42 Prozent bislang verteidigt. Doch nun, da man dem kleinen Mann die höhere Mehrwertsteuer verkaufen muß, darf es wieder ein bißchen mehr sein.
Dabei hat sich am Befund nichts verändert: In Zeiten der Globalisierung sind qualifizierte Arbeitskräfte zunehmend international mobil. Darauf muß die Besteuerung eines Landes Rücksicht nehmen, will man nicht die besten Köpfe ans Ausland verlieren. Zwar ist der deutsche Spitzensteuersatz international wettbewerbsfähig, doch greift die Höchstbelastung schon bei einem Einkommen von 52 152 Euro im Jahr, was dem zweifachen Durchschnittseinkommen entspricht. In den fünfziger Jahren hingegen langte der Fiskus erst beim 500fachen des Durchschnittseinkommens mit dem Spitzensteuersatz zu.
Aber was solls, die Masse schert das einen Dreck. Wir haben wieder jemanden, an dem wir uns reiben können.
Ich betrink mich jetzt! Prost!
@Antifor ein kleiner Ratschlag den ich immer beherzige, "trinke nur dann wenn es Dir gut geht". Und Heute...trinken wir SAFT. Laß Dich nicht unterkriegen.
Die momentane Politik finde ich wahrlich Scheiße. Aber hinter dem Berg...da ist Licht. Wir sehen es nur noch nicht. Erst müssen wir drüber. KAUFE GOLD.
Die momentane Politik finde ich wahrlich Scheiße. Aber hinter dem Berg...da ist Licht. Wir sehen es nur noch nicht. Erst müssen wir drüber. KAUFE GOLD.
[posting]18.640.127 von Dorfrichter am 07.11.05 20:48:09[/posting]Ein Gin mußte schon sein. Gleich werden es aber wahrscheinlich noch zwei werden.
Denn soeben las ich, daß die sogenannte Reichensteuer bereits ab 130.000 und nicht wie zuvor veranschlagt bei 250.000 Euro greifen soll.
Nicht, daß ich plötzlich über dieser Grenze läge, aber das verunsichert noch mehr und sorgt für noch weniger Investition. Man muß sich ja jetzt schon fragen, senken die Roten mit den Schwarzen die Grenze vielleicht noch weiter ab? Bald ist jeder bereits "reich", der sich ein wenig was aufgebaut hat. Durch eigene Leistung wohlgemerkt. Wundert mich überhaupt nicht, wenn die Gutqualifizierten diesem Land den Rücken kehren. Ja, ich würde jedem, der was werden will, mittlerweile sogar dazu raten.
Gold, ja, das wärs. Nicht umsonst lechzst die ganze Welt danach. Nur, woher nehmen, wenn nicht stehlen? Und mit ein, zwei Krügerrand oder Maple Leaf kommt man auch nicht weiter.
Na ja, sei es drum. Das zweite Glas Gin wartet. Cheers, Dorfrichter!!!
Denn soeben las ich, daß die sogenannte Reichensteuer bereits ab 130.000 und nicht wie zuvor veranschlagt bei 250.000 Euro greifen soll.
Nicht, daß ich plötzlich über dieser Grenze läge, aber das verunsichert noch mehr und sorgt für noch weniger Investition. Man muß sich ja jetzt schon fragen, senken die Roten mit den Schwarzen die Grenze vielleicht noch weiter ab? Bald ist jeder bereits "reich", der sich ein wenig was aufgebaut hat. Durch eigene Leistung wohlgemerkt. Wundert mich überhaupt nicht, wenn die Gutqualifizierten diesem Land den Rücken kehren. Ja, ich würde jedem, der was werden will, mittlerweile sogar dazu raten.
Gold, ja, das wärs. Nicht umsonst lechzst die ganze Welt danach. Nur, woher nehmen, wenn nicht stehlen? Und mit ein, zwei Krügerrand oder Maple Leaf kommt man auch nicht weiter.
Na ja, sei es drum. Das zweite Glas Gin wartet. Cheers, Dorfrichter!!!
08.11.2005 16:26
ROUNDUP 2/Kreise: Ab 10. November Aus für reine Steuersparmodelle - Fonds
Die als reine Steuersparmodelle angebotenen Fonds stehen laut Kreisen vor einem raschen Aus. Bereits an diesem Donnerstag und damit früher als erwartet soll die Abzugsfähigkeit von Verlusten etwa bei Medien- oder Windkraftfonds eingeschränkt werden. Dem Staat eröffnen sich so Einnahmen in Milliardenhöhe. Die Neuregelung sieht ein Gesetzentwurf vor, den der amtierende Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) nach Informationen der dpa am Dienstag per Umlaufverfahren auf den Weg gebracht hat.
Das Kabinett soll den Beschluss bereits am 10. November fassen und die Abzugsfähigkeit von Verlusten von diesem Tag an nicht mit mehr möglich sein. Künftig sollen Verluste nur noch mit Gewinnen des gleichen Fonds verrechnet werden können. Betroffen davon sind neben Medien- und Neue-Energien-Fonds auch Leasingfonds, Wertpapierhandels- und Video-Game-Fonds. SPD und Union waren sich im Grundsatz bereits einig über das Ende solcher Steuersparfonds. Sie erhoffen davon bei voller Wirkung Mehreinnahmen von etwas mehr als zwei Milliarden Euro.
NOCH SCHNELL UM NEUE ANLEGER-GELDER GEWORBEN
Dass reinen Steuersparfonds die Grundlage entzogen werden soll, hatten SPD und Union bereits beim " Job-Gipfel" im März vereinbart. Danach sollten die überwiegend wegen ihrer Verluste als Steuersparmodelle genutzten Fonds abgeschafft und so ein Teil der geplanten Senkung der Unternehmensteuern finanziert werden. Offen war zuletzt der Stichtag. Dieser kommt nun früher als der zunächst erwartete 31. Dezember 2005. Viele Investoren haben nach Aussage der Fondsbranche wegen des absehbaren Endes noch schnell um neue Anleger- Gelder geworben.
Aus SPD-Verhandlungskreisen verlautete, das auf den Weg gebrachte Gesetz sei eine wichtige Einigung in den Koalitionsverhandlungen sowie ein wichtiger Baustein zum Abbau von Steuervergünstigungen. Unterhändler sprachen von einem " deutlichen Konsenssignal" .
`BESONDERS EILBEDÜRFTIG`
Der Entwurf sei " besonders eilbedürftig" , da das Gesetz noch 2005 verabschiedet werden soll. Nach dem der dpa vorliegenden Entwurf soll die " Attraktivität so genannter Steuerstundungsmodelle durch eine Verlustverrechnungsbeschränkung wirkungsvoll eingeschränkt werden" . Dazu sollen Verluste nur noch mit späteren positiven Einkünften aus derselben Einkunftsquelle verrechnet werden können. Die Beschränkung gelte für Modelle, denen Anleger nach dem 10. November beitreten oder für die nach dem 10. November mit dem Außenvertrieb begonnen wurde. Dem Gesetz muss der Bundesrat noch zustimmen.
BALDIGES AUS IST NACH EINSCHÄTZUNG DER BRANCHE REALISTISCH
Ein baldiges Aus für reine Steuersparmodelle wie Medien- oder Windkraftfonds ist nach Einschätzung der Branche realistisch. " Diese Modelle sind unter rein ökonomischen Gesichtspunkten umstritten" , sagte ein Branchenvertreter, der namentlich nicht genannt werden möchte, im Gespräch mit der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX. " Wenn es zu einer großen Koalition kommen sollte, wird dies daher kein Streitpunkt sein." Über eine Streichung werde schon seit längerem gesprochen, sagte der Experte. Daher bemühe man sich jetzt wohl um schnelle Erfolge.
Fondsexperte Stefan Loipfinger sprach von den bisher größten Einschränkungen in der Beteiligungsbranche. Diese Regelung und das Vorziehen auf den 10. November koste die Branche etwa 1,5 Milliarden Euro Umsatz. In solche Steuerstundungsmodelle flossen im Jahr 2004 schätzungsweise drei Milliarden Euro Anlegergelder. Medienfonds und damit die deutschen Steuerzahler haben auch viele Hollywoodfilme finanziert; für die Staatskassen bedeutete dies zunächst Ausfälle./sl/DP/mw
AXC0154 2005-11-08/16:22
ROUNDUP 2/Kreise: Ab 10. November Aus für reine Steuersparmodelle - Fonds
Die als reine Steuersparmodelle angebotenen Fonds stehen laut Kreisen vor einem raschen Aus. Bereits an diesem Donnerstag und damit früher als erwartet soll die Abzugsfähigkeit von Verlusten etwa bei Medien- oder Windkraftfonds eingeschränkt werden. Dem Staat eröffnen sich so Einnahmen in Milliardenhöhe. Die Neuregelung sieht ein Gesetzentwurf vor, den der amtierende Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) nach Informationen der dpa am Dienstag per Umlaufverfahren auf den Weg gebracht hat.
Das Kabinett soll den Beschluss bereits am 10. November fassen und die Abzugsfähigkeit von Verlusten von diesem Tag an nicht mit mehr möglich sein. Künftig sollen Verluste nur noch mit Gewinnen des gleichen Fonds verrechnet werden können. Betroffen davon sind neben Medien- und Neue-Energien-Fonds auch Leasingfonds, Wertpapierhandels- und Video-Game-Fonds. SPD und Union waren sich im Grundsatz bereits einig über das Ende solcher Steuersparfonds. Sie erhoffen davon bei voller Wirkung Mehreinnahmen von etwas mehr als zwei Milliarden Euro.
NOCH SCHNELL UM NEUE ANLEGER-GELDER GEWORBEN
Dass reinen Steuersparfonds die Grundlage entzogen werden soll, hatten SPD und Union bereits beim " Job-Gipfel" im März vereinbart. Danach sollten die überwiegend wegen ihrer Verluste als Steuersparmodelle genutzten Fonds abgeschafft und so ein Teil der geplanten Senkung der Unternehmensteuern finanziert werden. Offen war zuletzt der Stichtag. Dieser kommt nun früher als der zunächst erwartete 31. Dezember 2005. Viele Investoren haben nach Aussage der Fondsbranche wegen des absehbaren Endes noch schnell um neue Anleger- Gelder geworben.
Aus SPD-Verhandlungskreisen verlautete, das auf den Weg gebrachte Gesetz sei eine wichtige Einigung in den Koalitionsverhandlungen sowie ein wichtiger Baustein zum Abbau von Steuervergünstigungen. Unterhändler sprachen von einem " deutlichen Konsenssignal" .
`BESONDERS EILBEDÜRFTIG`
Der Entwurf sei " besonders eilbedürftig" , da das Gesetz noch 2005 verabschiedet werden soll. Nach dem der dpa vorliegenden Entwurf soll die " Attraktivität so genannter Steuerstundungsmodelle durch eine Verlustverrechnungsbeschränkung wirkungsvoll eingeschränkt werden" . Dazu sollen Verluste nur noch mit späteren positiven Einkünften aus derselben Einkunftsquelle verrechnet werden können. Die Beschränkung gelte für Modelle, denen Anleger nach dem 10. November beitreten oder für die nach dem 10. November mit dem Außenvertrieb begonnen wurde. Dem Gesetz muss der Bundesrat noch zustimmen.
BALDIGES AUS IST NACH EINSCHÄTZUNG DER BRANCHE REALISTISCH
Ein baldiges Aus für reine Steuersparmodelle wie Medien- oder Windkraftfonds ist nach Einschätzung der Branche realistisch. " Diese Modelle sind unter rein ökonomischen Gesichtspunkten umstritten" , sagte ein Branchenvertreter, der namentlich nicht genannt werden möchte, im Gespräch mit der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX. " Wenn es zu einer großen Koalition kommen sollte, wird dies daher kein Streitpunkt sein." Über eine Streichung werde schon seit längerem gesprochen, sagte der Experte. Daher bemühe man sich jetzt wohl um schnelle Erfolge.
Fondsexperte Stefan Loipfinger sprach von den bisher größten Einschränkungen in der Beteiligungsbranche. Diese Regelung und das Vorziehen auf den 10. November koste die Branche etwa 1,5 Milliarden Euro Umsatz. In solche Steuerstundungsmodelle flossen im Jahr 2004 schätzungsweise drei Milliarden Euro Anlegergelder. Medienfonds und damit die deutschen Steuerzahler haben auch viele Hollywoodfilme finanziert; für die Staatskassen bedeutete dies zunächst Ausfälle./sl/DP/mw
AXC0154 2005-11-08/16:22
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