Was geht in der SPD vor? - 500 Beiträge pro Seite

[Roman5]

Hier ein interessantes Interview, das sich mit den Vorgängen in der SPD beschäftigt!

Interview: Jürgen Elsässer

»Nahles erhielt die Quittung für ihre Anpassung«

Über die Querelen und Linienkämpfe in der SPD und das Profil der designierten Führungsriege Matthias Platzeck/Hubertus Heil. Ein Gespräch mit Uli Maurer

* Uli Maurer war viele Jahre SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg. Er trat im Sommer 2005 aus der Partei aus und ist jetzt Parlamentarischer Geschäftsführer der Linkspartei im Bundestag

F: Nachdem Andrea Nahles am Montag mit deutlicher Mehrheit vom Parteivorstand als Generalsekretärin designiert worden war und Parteichef Franz Müntefering daraufhin seinen Rücktritt ankündigte, sprachen Leute aus seiner Umgebung von einem »Linksputsch«. War’s das?

Das ist eine vollkommene Fehleinschätzung. Nahles ist in Vorbereitung der Parteivorstandssitzung ein Bündnis mit der sogenannten Netzwerk-Gruppe um Sigmar Gabriel eingegangen, einer neoliberalen Strömung. Die inhaltliche Basis dieses Bündnisses war das Versprechen eines Generationenwechsels in der SPD. In dieser Konstellation diente Nahles aber nur als Prellbock, wie sich jetzt gezeigt hat. Im Resultat haben sich die Netzwerker vollständig durchgesetzt, und die Parteilinke hat verloren: Nahles hat ihre Kandidatur für den Posten des Generalsekretärs zurückgezogen, Heidemarie Wieczorek-Zeul wird als Parteivize zurücktreten.

F: War dieses Resultat von den Netzwerkern geplant? Hat man Nahles bewußt ins Messer laufen lassen?

Ich kann leider nicht in die Köpfe dieser Leute hineinsehen und weiß nicht, was an den Abläufen geplant war und was nicht. Was wir erlebt haben, war ein Aufstand im Parteivorstand gegen die von Schröder eingeführten Basta-Strukturen, wo er befiehlt und alle anderen nur gehorchen. Aber das hatte mit links/rechts nichts zu tun. Das neue Team, Matthias Platzeck als designierter Parteivorsitzender und Hubertus Heil als künftiger Generalsekretär, steht jedenfalls für die Weiterverfolgung der Agenda-2010-Politik.

F: Noch einmal zu diesen Netzwerkern. Wer sind sie, und was wollen sie? Welche Erfahrungen haben Sie in Ihrer SPD-Zeit mit ihnen gemacht?

Es ist ein Karrierebündnis, das sich der neoliberalen Ideologie verschrieben hat. Insbesondere befürworten sie die Individualisierung sämtlicher Lebensrisiken. Sigmar Gabriel ist der starke Mann der Netzwerker, Hubertus Heil der wichtigste Ideengeber.

F: Und die sogenannte Parlamentarische Linke? Gibt’s die noch? Gab’s die je?

Den Ausdruck kann man eigentlich schon seit vielen Jahren nicht mehr verwenden. Nehmen wir etwa den bayrischen SPD-Vorsitzenden Ludwig Stiegler, der diesen Linken zugerechnet wird. Der war schon lange Schröders Metzgerhund. Im Dienste seines Herrn hat er um sich gebissen und in seinem Auftrag alle niedergemacht, die Kritik gewagt haben. Auch bei der Parlamentarischen Linken handelt es sich eigentlich nur um eine Jobverteilungsmaschine.

F: Und Nahles? Ist sie eine tragische Figur? Das Opfer ihrer eigenen Taktik? Eine betrogene Betrügerin?

Vor allem illustriert ihr Fall einen wichtigen Lehrsatz: Wenn Linke ihre Positionen und ihre Erkennbarkeit aufgeben – und das hat sie spätestens seit dem Zeitpunkt getan, als sie sich Schröders innerparteilichem Putsch unterwarf –, dann müssen sie scheitern, und die Rechten in Partei und Gesellschaft haben den Nutzen davon. Nahles hat die Quittung für ihre Anpassung erhalten.

F: Kann die Linkspartei von dem profitieren, was in der SPD vorgefallen ist?

Der Prozeß, der jetzt die SPD erschüttert, wird weitergehen. Es war nicht die letzte Etappe einer schweren Krise. Die Parteispitze versucht jetzt zu glätten. Aber das Problem ist doch: Mit Schröder und Müntefering wird der SPD auch noch der letzte Zipfel Identität abhanden kommen. Daß Andrea Nahles nun nicht einmal bereit ist, als stellvertretende Partzeivorsitzende zu kandidieren ...

F: ... was ihr als Kompensation für den Posten der Generalsekretärin offeriert worden ist ...

... zeigt eigentlich nur das ganze Ausmaß des linken Desasters in der SPD. Die Parteilinke kann sich offensichtlich nur noch als Opposition in der SPD definieren und hat jede Gestaltungsoption eingebüßt. Wenn sie diese Rolle wenigstens annehmen, ausfüllen und in die Offensive gehen würde, könnte es spannend werden, auch für uns als Linkspartei. Aber ich bin nicht sicher, ob die das packen.

[QCOM]

[posting]18.625.634 von Roman5 am 06.11.05 21:46:38[/posting]Roman,
frueher hast Du vor Empoerung aufgeschrieen und nach Sanktionen gegen mich gebruellt, wenn ich Dich mit der SED in Verbindung gebracht hatte. Inzwischen bringst Du fast nur noch Publikationen, die aus ihrem Umkreis stammen (Die Linkspartei ist ja keine Nachfolgeorganisation, sie ist die umbenannte SED).

Wie kommt`s?

[siebi71]

[posting]18.625.634 von Roman5 am 06.11.05 21:46:38[/posting]Bis jetzt hätte ich mich als neoliberal bezeichnet und dies als Auszeichnung empfunden. Aber wenn Gabriel (und fast die ganze SPD) jetzt schon neoliberal ist, muss ich mich wohl zukünftig als ultraneoliberal bezeichnen.

[Antifor]

[posting]18.625.761 von siebi71 am 06.11.05 22:05:59[/posting]Diejenigen, die neoliberal nicht als Auszeichnung, sondern als Beleidigung empfinden, haben auch keinerlei Ahnung, was der Begriff überhaupt bedeutet.

Neoliberalen Gruß,

Antifor

[ConnorMcLoud]

[posting]18.625.761 von siebi71 am 06.11.05 22:05:59[/posting]Das kannst Du doch ruhig tun. Ewig Gestrige, Unbelehrbare hat es doch immer schon gegeben.

[Antifor]

Es wird gerade in den Nachrichten (Tagesthemen) bestätigt, daß die SPD nur noch durch Steuererhöhungen glaubt, die Probleme lösen zu können.

Subventionsstreichungen würden angeblich nicht reichen.


Pah, wenn man mal ernsthaft heranginge, würde das locker ausreichen.

Aber nein, die SPD will ja die Steuerfreiheit Tätigkeiten in der Nacht, am Sonntag oder an Feiertagen. Als ob es noch einen Unterschied machen würde. Angesichts der Situation auf dem Arbeitsmarkt ist das schon grotesk.

Auch bei der Steinkohle wollen die Herrn Sozialdemokraten nicht so richtig ran. Offenbar pochen die hohen Tiere auf die Einhaltung diverser Verträge. So gehen die nächsten Jahre wohl auch weiterhin pro Kohlekumpel gute 70.000 Euro drauf.

Und die Trockenerbsenreserve, die jedes Jahr mehrere Milliarden verschlingt, bleibt auch unangetastet.

Danke SPD

[QCOM]

[posting]18.625.932 von ConnorMcLoud am 06.11.05 22:49:52[/posting]Wen meinst Du denn jetzt? Den Threaderoeffner? Den {neoliberalen} Popbeauftragten? Connorchen, Orientierung verloren?

[QCOM]

[posting]18.625.985 von Antifor am 06.11.05 23:01:53[/posting]Tja, antifor, solange Du Deine Dienstwagentraeume noch nicht beerdigt hattest, waren wir uns nicht sonderlich gruen. Aber jetzt muss ich Dich mal wieder an die 70% Deutsche erinnern, die den Sozialismus fuer eine gute Idee halten. Und? Wieviele % haben CDU/CSU/SPD gewaehlt? Na also, ist doch alles in Butter!

[Antifor]

[posting]18.626.006 von QCOM am 06.11.05 23:08:09[/posting]Dienstwagenträume? Du hast mal gedacht, daß ich in die Politik wolle?



Ne, guter QCom, dafür bin ich mir zu schade. Du weißt doch: Das Parlament ist manchmal voller, machmal leerer, aber immer voller Lehrer.

Da hat meinereiner nix verloren. Und du siehst ja, was mit quereinsteigenden Fachleuten gemacht wird.

Also sollen die Deutschen sich selbst zugrunde wählen. Auch wenn es wahrlich nicht gerade 70% waren. Ohne ein liberales Korrektiv gebe ich diesem Land kaum noch Chancen.

[QCOM]

Antifor, schieb Dich nicht wieder in den Vordergrund: roman5 schuldet uns nach wie vor eine schluessige Antwort auf die Frage, warum er inzwischen die Partei heiss und innigst liebt, die er nach eigenen Angaben unter bittersten Entbehrungen und haertesten Anforderungen an seinen Buergersinn und seine Civilcourage heldenhaft bekaempft hatte! Also, roman, sei ein Mann und erzaehle uns Deine Geschichte!

[Roman5]

QCOM , ich soll zu deinem Seelenfrieden beitragen?
Aber ich kann dir nur mit einem Zitat aus der Bibel antworten!
Seelig sind die, die da geistig arm sind!
Schönen Tag noch!

[kpk]

Und die Trockenerbsenreserve, die jedes Jahr mehrere Milliarden verschlingt, bleibt auch unangetastet.

Na, wieder am Lügen verbreiten?


Und du siehst ja, was mit quereinsteigenden Fachleuten gemacht wird.

Der Witz war allerdings gut ... und Propagandafachleute könnte die künftige Regierung jedenfalls gebrauchen.

[Studentenverbindung]

@kpk,

dass mit den Trockenerbsen hat dir doch gestern Westerwelle erzählt.
Mehr Beispiele für Subventionskürzungen hatte der Dampfplauderer auch nicht parat.

[Antifor]

#11.....Dich "selig" sprechen wäre dann doch etwas übertrieben. Wenngleich du es nichtdestrotz verdient hättest.


#12...Nein, sind keine Lügen. Aber was kann ich denn dafür, wenn du derart ignorant durchs Leben schreitest.


#13...Die Liberalen haben immer verlangt, daß derart schwachsinnige Subventionen umgehend gestrichen werden. Nicht erst seit gestern. Die Trockenerbsenreserve ist nur eines der besten Beispiele.

[pollux]

Und die Trockenerbsenreserve, die jedes Jahr mehrere Milliarden verschlingt,

kpk, antifor wollte wohl damit sagen dass mehrere Millarden Menschen
jedes Jahr Erbsen verschlingen

Er ist noch etwas ungeschickt im Satzbau

[Antifor]

[posting]18.632.798 von pollux am 07.11.05 13:11:58[/posting]Ähm, nein, nicht ganz.

Die Trockenerbsenreserve ist ein Relikt aus dem kalten Krieg. Irgendwer hat vor zig Jahrzehnten mal festgelegt, daß für jeden Bundesbürger eine Mindestmenge an Erbsen vorhanden sein muß. Und das kostet. Noch heute.

Alle Unklarheiten beseitigt?

[pollux]

Und das kostet jedes Jahr mehrere Milliarden

Wieviel Tonnen pro Bundesbürger haben die denn eingelagert?

[Semikolon]

[posting]18.632.944 von pollux am 07.11.05 13:27:17[/posting]Die ganze Wahrheit über die Trockenerbse.

Hier steht sie:

http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc…

;

[QCOM]

[posting]18.630.796 von Roman5 am 07.11.05 10:05:29[/posting]@roman5, auf kritische Fragen zu antworten hat man Euch in der guten alten Plaste- und Elastezeit offenbar nicht beigebracht. Den Umgang mit Bibel-Zitaten uebrigens auch nicht: Genaue Fundstelle bitte!

[Roman5]

Ach QCOM primitiver gehts nicht mehr! Geschenkt!
Du besitzt nicht einmal zu unterscheiden, das Maurer nie in der SED war! Aber quatsche ruhig weiter!
Du solltest des öfteren nachdenkseiten.de lesen!
Aber leider ist das Niveau sehr hoch!
Versuche es doch!!!!!

[QCOM]

[posting]18.636.320 von Roman5 am 07.11.05 17:20:08[/posting]Du besitzt nicht einmal zu unterscheiden, das Maurer nie in der SED war

Die paar Feigenblaetter, die Ihr Euch kurz vor der Wahl noch zugelegt habt, kannst Du doch nich im Ernst meinen! Der Vorstand der Linkspartei besteht mindestens zu 80% aus altgedienten, linientreuen SEDlern und die Linkspartei kann man rechtlich noch nicht einmal als SED-Nachfolgerin bezeichnen, weil sei die SED ist.

Davon abgesehen: hast Du schon einmal ueber einen Nachhilfekurs bei den Damen und Herren mit den Philologenkalendern nachgedacht? Ist ja nicht auszuhalten mit Dir!

Was macht denn jetzt das Bibelzitat? Hast wohl keine zuhause ... nun ja, macht sich ja such schlecht bei einem Alt-Kommunisten. Ist ja schliesslich Opium fuers Volk. Aber im Internet findest Du bestimmt eine!

[Antifor]

[posting]18.636.320 von Roman5 am 07.11.05 17:20:08[/posting]Du bist also öfters auf "Nachdenkseiten.de".....

Aha!

Könnte diese Erklärung der Betreiber vielleicht Grund sein?

"Die wirtschafts- und gesellschaftspolitische Debatte leidet unter Denkfehlern und Vorurteilen. Wir analysieren sie und versuchen, dem volkswirtschaftlich Nicht-Versierten zu helfen, die Denkfehler und Vorurteile zu durchschauen."

[Roman5]

Bei deinen geistigen Fähigkeiten ist es normal, vieles nicht zu verstehen!!!!

FÜR DICH GANZ GROß GESCHRIEBEN:
WAR NIE IN DER SED UND ICH WERDE AUCH NICHT MITGLIED WERDEN!
Du nix verstehen? Du musst lernen zu denken und nich immer nur etwas schreiben!!!
du weit weg in USA ! Dort du gut aufgehoben!
Du ja auch nicht wissen, das noch mehere Parteien in Links ist hi,hi hi!

[QCOM]

[posting]18.637.277 von Roman5 am 07.11.05 18:10:14[/posting]Wieso beantwortest Du permanent Fragen, die ich Dir nicht gestellt habe und drueckst Dich dafuer um die Beantwortung der Fragen herum, die ich Dir sehr wohl gestellt habe?

Also hier noch einmal zum Mitlesen: wieso erscheinen Dir mittlerweile die Aeusserungen einer Partei richtig und geradezu der Verehrung wert, die Du angeblich (so hast Du Dich jedenfalls mehrmals hier im Forum vernehmen lassen) vor einigen Jahren noch erbittert bekaempft hast, obwohl sie sogar personell eine Kontinuitaet seit den Achtzigern beweist wie kaum eine andere?

Den Baby-Stil kannst Du Dir uebrigens ruhig wieder abgewoehnen. Sogar Dir duerfte doch mittletweile aufgegangen sein, dass ich auch nach fast einem Jahr in den USA die deutsche Sprache um Klassen besser beherrsche als Du, mein Freund, der D allenfalls zum Einkaufen in PL verlaesst.

[Roman5]

Um dir einmal ernsthaft zu antworten, obwohl es mir schwer fällt!
1. Ich bin kein PDS- Anhänger
2. Die neoliberale Politik von den sogenannten Volksparteien löst nicht ein Problem in D.
3. Da die neue Linke von Oskar mit vertreten wird, glaube ich an Lösungsmöglichkeiten!
4. Bin schon seit 1990 überzeugt, dass die Politansichten Oskars richtig sind!
Siehe Währungsunion 1990, Fiskalpolitik!
Wirtschaftspolitik, die auf Nachfrage aufbaut und nicht auf die seit Jahren fehkgeschlagene Angebotspolitik!
5. Weil ich kein Ignorant bin , sondern Reaklist!
Und viele Gründe mehr!!!!!
Aber für Spießer Marke Heßling nicht zu verstehen!!!!
Denke an die Seeligen!!!!
Dass ich mich mit dir wieder auf eine vernünftige Diskussion eingelassen habe, werde ich wie immer bedauern!#
Aber auf einen Versuch kann ich es ja ankommen lassen!