766.000€ und keine Gegenleistung... - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 17.11.05 12:41:43 von
neuester Beitrag 17.11.05 22:48:39 von
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Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...
VW-BEZÜGE
SPD-Politiker müssen 766.000 Euro zurückzahlen
Zwei SPD-Landtagsabgeordnete müssen die Nebeneinkünfte, die sie von Volkswagen erhalten haben, in voller Höhe zurückzahlen - das entschied das Verwaltungsgericht in Braunschweig. Das Urteil gilt als richtungsweisend für andere Doppelverdiener aus der Politik.
Braunschweig - Das Gericht gab einer Klage des niedersächsischen Landtagspräsidenten statt und entschied gegen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Ingolf Viereck und Hans-Hermann Wendhausen. Sie müssen nun 766.000 Euro an das Land Niedersachsen abführen. Die Parlamentarier hatten das Geld zusätzlich zu ihren Diäten und ohne eine entsprechende Arbeitsleistung für den Autokonzern erhalten, urteilte das Gericht. Gegen den Beschluss ist Berufung möglich.
Auszug aus Spiegel Online
VW-BEZÜGE
SPD-Politiker müssen 766.000 Euro zurückzahlen
Zwei SPD-Landtagsabgeordnete müssen die Nebeneinkünfte, die sie von Volkswagen erhalten haben, in voller Höhe zurückzahlen - das entschied das Verwaltungsgericht in Braunschweig. Das Urteil gilt als richtungsweisend für andere Doppelverdiener aus der Politik.
Braunschweig - Das Gericht gab einer Klage des niedersächsischen Landtagspräsidenten statt und entschied gegen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Ingolf Viereck und Hans-Hermann Wendhausen. Sie müssen nun 766.000 Euro an das Land Niedersachsen abführen. Die Parlamentarier hatten das Geld zusätzlich zu ihren Diäten und ohne eine entsprechende Arbeitsleistung für den Autokonzern erhalten, urteilte das Gericht. Gegen den Beschluss ist Berufung möglich.
Auszug aus Spiegel Online
Berufung? Das dauert wohl noch Jahre bis der Fall abgeschlossen ist.
Meine Mutmassung; bis dahin ist die Knete längst verschoben und der Steuerzahler bleibt auf den Gerichts- und Anwaltskosten sitzen.
Oder es gibt einen Freispruch in der nächsten Instanz.
Würd mich aber gern vom Gegenteil überzeugen lassen.
Meine Mutmassung; bis dahin ist die Knete längst verschoben und der Steuerzahler bleibt auf den Gerichts- und Anwaltskosten sitzen.
Oder es gibt einen Freispruch in der nächsten Instanz.
Würd mich aber gern vom Gegenteil überzeugen lassen.
#2
so wie ich unsere Juristen kenne, teile ich Deinen
Pessimismus. Es geht immer noch nach dem Prinzip:
"Die Kleinen hängt man und die Großen läßt man laufen"
Da hat und wird sich bei uns nichts ändern .
A.
so wie ich unsere Juristen kenne, teile ich Deinen
Pessimismus. Es geht immer noch nach dem Prinzip:
"Die Kleinen hängt man und die Großen läßt man laufen"
Da hat und wird sich bei uns nichts ändern .
A.
Kohl hat seine 600.000 jährlich von Kirch doch auch ohne jede Gegenleistung bekommen.
Oder war da doch etwas...?
Oder war da doch etwas...?
[posting]18.852.830 von ConnorMcLoud am 17.11.05 14:38:42[/posting]Kohl???...Kohl...hmmm, hab ich, glaub ich schon mal irgendwo gehört...
Bringt das was, wenn man den kennen würde????????
Bringt das was, wenn man den kennen würde????????
[posting]18.852.933 von Aarondac am 17.11.05 14:46:31[/posting]Das bringt mit Sicherheit was....vielleicht Bimbes?
Connor
Und wenn in 20 Jahren ein Blatt vom Baum fällt war es auch Kohl, oder?
Das tut weh, wirklich weh
K.E.
Und wenn in 20 Jahren ein Blatt vom Baum fällt war es auch Kohl, oder?
Das tut weh, wirklich weh
K.E.
[posting]18.859.016 von KeinEngel am 17.11.05 21:32:43[/posting]Natürlich hat das Waldsterben mit der früheren, verfehlten Umweltpolitik zu tun.
Das tut dem Wald sehr weh.
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