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    Verfassungsschutz überwacht Lafontaine - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 18.03.06 17:07:03 von
    neuester Beitrag 28.03.06 10:58:46 von
    Beiträge: 118
    ID: 1.048.349
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      schrieb am 18.03.06 17:07:03
      Beitrag Nr. 1 ()
      Lafontaine im Visier der Staatsschützer

      Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine, wird einem Magazinbericht zufolge vom Verfassungsschutz beobachtet. Sein Co-Fraktionschef Gregor Gysi spricht von einer absurden Posse.

      Berlin - Oskar Lafontaine ist Ex-Ministerpräsident des Saarlandes, Ex-SPD-Vorsitzender und Ex-Bundesfinanzminister. Nun hat ihn einem Pressebericht zufolge das saarländische Landesamt für Verfassungsschutz auf dem Kieker. Vor wenigen Wochen sei Lafontaine in die bundesweite Datei NADIS eingespeichert, berichtet "Focus" heute unter Berufung auf Staatsschutzkreise. Hintergrund sei Lafontaines Mitgliedschaft in der als extremistisch eingestuften Linkspartei. Beim Verfassungsschutz war bisher niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

      Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, bezeichnete es als "absurde Posse", wenn Lafontaine vom saarländischen Verfassungsschutz beobachtet werde. Dem saarländischen CDU- Ministerpräsidenten Peter Müller warf er Machtmissbrauch in Bezug auf den Geheimdienst vor. Es sei nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes, Abgeordnete ins Parlament zu schicken oder deren Einzug zu verhindern.

      Auch die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Petra Pau, sprach von einer absurden Posse. Ihre Partei habe sich im Bundestag nachweislich als konsequente Verfassungsschutzpartei erwiesen. In der NADIS-Datei würden die Personen eingespeichert, die angeblich die Verfassung Deutschland gefährdeten. "Jene, die das aber tatsächlich tun und dafür schon mehrfach vom Bundesverfassungsgericht gerügt wurden, fehlen." Namentlich nannte Pau in ihrer Erklärung den früheren Bundesinnenminister Otto Schily, sowie die amtierenden Länder-Innenminister aus Bayern und Brandenburg, Günther Beckstein und Jörg Schönbohm.

      Die Linkspartei, beziehungsweise deren Vorläufer PDS, steht dem Magazin zufolge seit Februar 2000 auf dem Index der saarländischen Staatsschützer. "Das immer noch gültige Parteiprogramm der PDS hat langfristig die Überwindung des bestehenden `kapitalistischen Systems` und die Schaffung einer `sozialistischen Gesellschaftsordnung` zum Ziel", sagte der Leiter des Landesamtes, Helmut Albert, "Focus". In der Linkspartei wirkten nach wie vor offen extremistische Kräfte. Zudem gebe es "weiterhin eine Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Linksextremisten". Die Beobachtung erstrecke sich nicht nur auf einzelne Bereiche, sondern auf die Gesamtpartei.
      ler/Reuters/dpa
      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,406755,00.h…

      Seit wann ist die Linkspartei als linksextremistisch eingestuft?
      Wir für Wähler der Linkspartei zukünftig die "geheime Wahl" nicht mehr möglich sein bzw. werden evtl. Linkspartei-Wähler auch vom Verfassungsschutz überwacht?
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:12:12
      Beitrag Nr. 2 ()
      [posting]20.814.818 von StellaLuna am 18.03.06 17:07:03[/posting]Zudem gebe es " weiterhin eine Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Linksextremisten" .
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:16:02
      Beitrag Nr. 3 ()
      Falls das stimmen sollte , ist es einfach unfassbar, ja abscheulich !!!
      Bin nun wahrlich kein Symphatisant der LINKEN, doch das ist`n starkes Stück, milde ausgedrückt.
      Unsere sog. "Staatsschützer" sollten sich um DIE Leute u. dgl. kümmern, die unseren Staat WIRKLICH bedrohen !!!
      Könnte mich hier noch seitenweise äußern, doch ich lass es lieber ...
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:16:35
      Beitrag Nr. 4 ()
      [posting]20.815.053 von Graf_Voelsing am 18.03.06 17:12:12[/posting].... und das hat man erst jetzt festgestellt :confused:

      Oder ist es dem Verfassungsschutz erst jetzt gelungen V-Leute einzuschleusen, damit diese die Kontakte in die ausländische linksextreme Szene halten?
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:19:57
      Beitrag Nr. 5 ()
      Freut euch doch, wenn sich Lafontaine als Unschuldslamm herausstellt.

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      schrieb am 18.03.06 17:26:22
      Beitrag Nr. 6 ()
      [posting]20.815.225 von Csillagok am 18.03.06 17:16:02[/posting]bei den nächsten Wahlen Linkspartei wählen, damit der Verfassungsschutz jeden einzelnen Bundestagsabgeordneten überwachen muss :D

      Ich bin zwar auch kein Freund der Linkspartei, finde den Gedanken aber schräg - sollten wir irgend wann mal einen Linkspartei-Bundeskanzler bekommen, dann würde auch dieser vom Verfassungsschutz überwacht werden! Das wäre einmalig in der bundesrepublikanischen Geschichte :laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:26:30
      Beitrag Nr. 7 ()
      [posting]20.815.411 von Graf_Voelsing am 18.03.06 17:19:57[/posting]Ich freu mich nicht, ist mir egal, Hauptsache, sie finden die RICHTIGEN Leute, da habe ich doch so meine starken Zweifel !!!
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:28:28
      Beitrag Nr. 8 ()
      [posting]20.815.411 von Graf_Voelsing am 18.03.06 17:19:57[/posting]Hintergrund der Staatsschutzüberwachung ist die Mitgliedschaft Lafontaines in der Linkspartei - wie also soll er seine Unschuld beweisen? Indem er aus der Partei austritt?
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:28:55
      Beitrag Nr. 9 ()
      [posting]20.815.729 von StellaLuna am 18.03.06 17:26:22[/posting]Da hast du Recht, doch ich sage nur :
      In Neu-Deutschland (nach 1989) ist heutzutage ALLES möglich, OHNE dass man dafür belangt wird !!!
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:30:57
      Beitrag Nr. 10 ()
      ... übrigens find ich STELLA LUNA als Klasse-Nickname !!!
      Gefällt mir sehr .
      ;)
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:32:57
      Beitrag Nr. 11 ()
      [posting]20.815.841 von StellaLuna am 18.03.06 17:28:28[/posting]Der Verfassungsschutz ist doch gerade damit beschäftigt Lafontaines mögliche Unschuld zu belegen.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:39:23
      Beitrag Nr. 12 ()
      [posting]20.815.863 von Csillagok am 18.03.06 17:28:55[/posting]Halt mal die Luft an.

      In der alten Republik (vor 1989) konnte ein Verteidigungsminister es immerhin veranlassen, dass ein Zeitungsverleger fuer mehrer Tage ins Gefängnis gesteckt wurde, und seine Verlagsräume durchsucht wurden. Un das nur, weil dieser Verleger einen Bestechungskandal aufgedeckt hatte, in dem der Verteidigungsminister verstrickt war.

      Der gleiche (ehemalige)Verteidigungsminister sagte ein paar Jahre später, im Zusammenhang des Pinochetputsches in Chile: "Die Demokratie muss ab und zu mal mit Blut besudelt werden.

      Solltest du wirklich glauben, dass diese Republik vo 1989 besser war, hast du entweder in einem Deutschland gelebt, dass von Westinformation abgeschottet war, oder du lagst noch in den Windeln, dass du es nicht mitbekommen hast.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:41:25
      Beitrag Nr. 13 ()
      [posting]20.816.407 von 23552 am 18.03.06 17:39:23[/posting];)
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:42:09
      Beitrag Nr. 14 ()
      [posting]20.816.407 von 23552 am 18.03.06 17:39:23[/posting]Weder noch.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:51:34
      Beitrag Nr. 15 ()
      [posting]20.816.407 von 23552 am 18.03.06 17:39:23[/posting]ist das alles, was Dir an Negativem vor 1989 einfällt :confused:

      Hat dieser Verteidigungsminister nicht das DDR-Regime mit Krediten unterstützt oder meinst Du vielleicht doch einen anderen Minister?
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:58:56
      Beitrag Nr. 16 ()
      Ob dieser christliche saarländische Ministerpräsident sich darüber im Klaren ist, dass er Lafontaine mit seiner Aktion eine breite Publicity verschafft hat :D

      Ich vermute mal, dass der Christliche heute schon Wahlkampf betreibt und seine Saarländer vor einem Abgleiten in eine linksextremistische Partei schützen will.

      Ich vermute, dass nicht nur Lafontaine vom Staatsschutz überwacht wird sondern auch Gysi, Pau und alle demokratisch gewählten Abgeordneten. Das nennt man Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Beamte!
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 17:59:39
      Beitrag Nr. 17 ()
      [posting]20.817.034 von StellaLuna am 18.03.06 17:51:34[/posting]Ja Stella,,
      ich erinnere mich auch noch an diesen Kredit. Und ich erinere mich auch noch daran, daß zu der Zeit die Ossis mal etwas mehr Südfrüchte kaufen konnten oder zugeteilt erhielten.
      Aber in deinen Augen sicherlich eine Frechheit. Womit hatten die Ossis sowas verdient.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:02:56
      Beitrag Nr. 18 ()
      [posting]20.817.425 von StellaLuna am 18.03.06 17:58:56[/posting]"Demokratisch gewählte Abgeordnete" haben sich in dieser Republik schon einiges zuschulden kommen lassen. Warum also ein Freibrief für Lafontaine und Konsorten?
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:05:37
      Beitrag Nr. 19 ()
      [posting]20.816.547 von Csillagok am 18.03.06 17:42:09[/posting]Dann hättes du vielleicht mehr, als nur Asterix lesen sollen.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:09:49
      Beitrag Nr. 20 ()
      [posting]20.817.665 von Graf_Voelsing am 18.03.06 18:02:56[/posting]Die Linkspartei durfte antreten, d. h. sie verstößt nicht gegen unsere Demokratie.

      Im Nachhinein deren Abgeordnete vom Staatsschutz überwachen zu lassen, mit dem Hinweis, dass diese Partei die Nachfolgepartei der PDS ist und Kontakte zu ausländischen linksextremen Gruppen hat entbehrt nicht einer gewissen Komik :laugh: :laugh: :laugh:

      Wir leben in einer Kasperle-Republik, demnächst werden Bundestagsdebatten mit den Worten "Seid ihr alle da" begonnen und aus der "linksextremen" Ecke meldet sich der Teufel :D
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:11:48
      Beitrag Nr. 21 ()
      [posting]20.818.087 von StellaLuna am 18.03.06 18:09:49[/posting]Ich bin davon überzeugt, daß unsere Demokratie auch mit Herrn Lafontaine fertig wird.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:18:06
      Beitrag Nr. 22 ()
      [posting]20.817.470 von Wilbi am 18.03.06 17:59:39[/posting]es geht nicht ums "Verdienen", es ging ums Erhalten eines Systems, und wenn das mit Südfrüchten möglich ist, why not :D

      Der Verfassungsschutz hat FJS jedenfalls nicht überwacht wegen seiner Kontakte zu einer "ausländischen" linksextremistischen Regierung auch nicht wegen seiner Unterstützung eines menschenverachtenden, mörderischen Regimes.

      So ändern sich die Zeiten! Heute wird jemand, der sich der Nachfolgepartei der SED/PDS anschließt und sein Abgeordnetenmandat durch eine demokratischer Wahl erhielt vom Verfassungsschutz überwacht, in den wirklich harten Zeiten aber durfte man das SED-Regime finanziell unterstützen.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:22:00
      Beitrag Nr. 23 ()
      [posting]20.818.208 von Graf_Voelsing am 18.03.06 18:11:48[/posting]Lafontaine hat unserer Demokratie noch nie geschadet und wird es auch in Zukunft nicht.

      Auf Lafontaines Reaktion bin ich neugierig, und ich hoffe, diese wird die Republik in seinen Grundfesten erschüttern.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:23:19
      Beitrag Nr. 24 ()
      [posting]20.818.797 von StellaLuna am 18.03.06 18:22:00[/posting]
      Auf Lafontaines Reaktion bin ich neugierig, und ich hoffe, diese wird die Republik in seinen Grundfesten erschüttern.


      Das hätte er wohl gerne.

      :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:27:39
      Beitrag Nr. 25 ()
      [posting]20.818.880 von Graf_Voelsing am 18.03.06 18:23:19[/posting]nicht er - ICH :)

      In Sachsen-Anhalt liegt die Linkspartei derzeit bei 23 %,
      die saarländische Aktion könnte der Partei weitere Wählerstimmen verschaffen.

      Zu einer Mehrheit CDU/FDP reicht es derzeit nicht, das könnte bedeuten, dass mit der Linkspartei eine Koalition eingegangen werden muss. Die SPD liegt ebenfalls bei 23 %.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:27:58
      Beitrag Nr. 26 ()
      [posting]20.818.572 von StellaLuna am 18.03.06 18:18:06[/posting]Der Verfassungsschutz hat FJS jedenfalls nicht überwacht wegen seiner Kontakte zu einer " ausländischen" linksextremistischen Regierung auch nicht wegen seiner Unterstützung eines menschenverachtenden, mörderischen Regimes.

      Na ja, das ist eher eine Vermutung von dir.

      Aber du duerftest wohl recht haben. Aber FJS war eher derjenige, der durch den Verfassungsschutz andere Leute bespitzelte. Immerhin wird Augstein wegen "angeblichem Landesverrat" verhaftet.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:38:31
      Beitrag Nr. 27 ()
      SPIEGEL zitiert FOCUS.

      Sachen gibt`s:confused:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:41:08
      Beitrag Nr. 28 ()
      [posting]20.817.833 von 23552 am 18.03.06 18:05:37[/posting]Hatte ein MOSAIK-Abo !
      (war sehr schwierig zu bekommen...)
      ;)
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:49:08
      Beitrag Nr. 29 ()
      [posting]20.819.162 von 23552 am 18.03.06 18:27:58[/posting]Staatsschutz überwacht FJS - eher wäre ein Kamel durch ein Nadelöhr gegangen :laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 18:56:02
      Beitrag Nr. 30 ()
      Erst bietet man den Neuzugängen Ost ihre politische Heimat SED/PDS an, die sich später umbenennt in Linkspartei und dann läßt man deren Abgeordnete vom Verfassungsschutz überwachen.

      Warum hat man den SED-Parteirest nicht verboten? Wollte man damals den Menschen ihre "politische Heimat" nicht entziehen um die Menschen nicht zu verschrecken und um sie als Wahlvieh bei Laune zu halten?

      Heute werden die Abgeordneten der Linkspartei vom Verfassungsschutz überwacht, morgen sind es die potentiellen Sympathisanten/Wähler.

      Die Berliner Republik hat zu einer Verrohung der politischen Sitten geführt!
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 19:24:06
      Beitrag Nr. 31 ()
      [posting]20.820.816 von StellaLuna am 18.03.06 18:56:02[/posting]Mna hat mit denen 89/90 verhandelt. Das war doch wohl klar, dass die PDS nicht zugelassen hätte, die Geschichte der DDR zu beenden, wenn sie selbst auch auf den Muell der Geschichte gelangt wären.

      Man ändert den Namen, und schon hat man eine neue Partei. Das eine Namensänderung in einer Republik, wo der Schein wichtiger als das sein ist, ist doch klar.

      Aus dem Arbeitsamt hat man ja auch eine Argentur fuer Arbeit gemacht. Als ob eine Namensänderung, und das neue Design fuer das Logo, was ändern wuerde.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 19:42:08
      Beitrag Nr. 32 ()
      [posting]20.822.446 von 23552 am 18.03.06 19:24:06[/posting]Beim Staatsschutz hängen Nieten ab und spesen sich durchs Leben.Die feiern so gern wie Oskar!
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 19:43:33
      Beitrag Nr. 33 ()
      [posting]20.822.446 von 23552 am 18.03.06 19:24:06[/posting]es geht nicht um den Namen, es geht um Inhalte.
      Man hätte demnach die Linkspartei nicht zulassen dürfen, da sie die Nachfolgepartei der SED/PDS ist.

      Verlogen ist, dass man die Partei nicht verbietet, aber die Abgeordneten vom Verfassungsschutz überwachen läßt.

      Welches Schreckgespenst verbirgt sich hinter SED/PDS/Linkspartei, dass sich die christlichen Parteien nicht getrauen, diese zu verbieten? Hat man Angst, dass jemand auspackt? Oder hat man V-Männer eingeschleust und sich ähnlich dumm benommen wie schon einmal?

      Lafontaine vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, weil er seit Dezember 2005 ein Mitglied der Linkspartei ist, ist ein Armutszeugnis aber irgendwie auch komisch :laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 19:53:22
      Beitrag Nr. 34 ()
      [posting]20.814.818 von StellaLuna am 18.03.06 17:07:03[/posting]Hintergrund sei Lafontaines Mitgliedschaft in der als extremistisch eingestuften Linkspartei. In der Linkspartei wirkten nach wie vor offen extremistische Kräfte. Zudem gebe es " weiterhin eine Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Linksextremisten" .

      Endlich hat die Einäugigkeit ein Ende und der grassierende Linksextremismus wird nun verfolgt und bekämpft! :D
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 19:56:36
      Beitrag Nr. 35 ()
      Das saarländische Innenministerium wollte den Bericht nicht bestätigen. Ein Sprecher sagte, die Namen der in der NADIS-Datei gemeldeten Personen unterlägen der Geheimhaltung. Er bestätigte aber, dass die Linkspartei PDS im Saarland beobachtet werde.

      Der Leiter des Landesamtes, Helmut Albert, sagte dem Magazin, das immer noch gültige Parteiprogramm der PDS habe langfristig die Überwindung des bestehenden "kapitalistischen Systems" und die Schaffung einer "sozialistischen Gesellschaftsordnung" zum Ziel. In der Linkspartei wirkten "nach wie vor offen extremistische Kräfte", wurde er zitiert. Zudem gebe es weiterhin eine Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Linksextremisten.

      Die Linkspartei wird auch in anderen Bundesländern beobachtet: Der Vizepräsident des baden-württembergischen Verfassungsschutzes, Hans Jürgen Doll, sagte im vergangenen Oktober in einem Fernsehinterview, dass der gesamte Landesverband unter Beobachtung stehe.

      Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, bezeichnete es als "absurde Posse", wenn Lafontaine vom saarländischen Verfassungsschutz beobachtet werde. Dem saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) warf er Machtmissbrauch in Bezug auf den Geheimdienst vor. Es sei nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes, Abgeordnete ins Parlament zu schicken oder deren Einzug zu verhindern.

      (N24.de, Netzeitung)
      http://www.sat1.de/news/politik/2006/03/18/n2006031815482500…
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 19:59:24
      Beitrag Nr. 36 ()
      [posting]20.824.118 von CaptainFutures am 18.03.06 19:53:22[/posting]dann weißt Du bestimmt, mit welchen ausländischen linksextremen Gruppen die Linkspartei Kontakte hat.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 20:00:23
      Beitrag Nr. 37 ()
      [posting]20.824.457 von StellaLuna am 18.03.06 19:59:24[/posting]PS: interessieren würde mich auch, warum die Kohl-Regierung nach der Wende die SED-Folgepartei nicht hat verbieten lassen!
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 20:06:46
      Beitrag Nr. 38 ()
      [posting]20.820.816 von StellaLuna am 18.03.06 18:56:02[/posting]Stella, du machst dir Sorgen um die Demokratie?

      Nehme dir ein Beispiel an den "wahren Demokraten" wie 23552 oder dem Grafen !
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 20:16:13
      Beitrag Nr. 39 ()
      2002:

      08. März - Die Stasi-Akten von Alt-Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl bleiben zu. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht. Informationen zu Personen der Zeitgeschichte, von Amtsträgern und von Inhabern politischer Funktionen können ab sofort, soweit sie nicht Mitarbeiter des MfS waren, nur noch mit deren ausdrücklicher Einwilligung genutzt werden. Andernfalls müssen in den Kopien der Unterlagen ihre Namen und alle Informationen, die Rückschlüsse auf die Identität dieser Personen zulassen, konsequent gestrichen werden. Damit sind sie in vielen Fällen für die Aufarbeitung wertlos. Dies gilt auch für Unterlagen, in denen Namen von SED-Funktionären, Richtern oder Staatsfunktionären genannt werden. Damit werden auch Personen vom Urteil profitieren, die als Stützen der SED-Diktatur fungierten.

      11. März - Folgen der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. März 2002: Die Stasi-Unterlagen-Behörde schließt vorerst alle Ausstellungen zur Geschichte der Stasi in den IDZ (Informations- und Dokumentationszentren der BStU) und die Dokumentations- und Gedenkstätte in Rostock sowie Teile der Homepage. Die vorübergehende Schließung war erforderlich, um die Ausstellungstafeln daraufhin zu überprüfen, inwieweit sie Informationen enthalten, die nach dem Urteil nicht mehr veröffentlicht werden dürfen.

      14. März - Marianne Birthler antwortet auf die Kritik des Simon Wiesenthal-Centers in Jerusalem. Die NS-Forscher in Israel hatten kritisiert, dass in Folge des Kohl-Urteiles vorübergehend auch die Akten mit NS-Bezug von der BStU nicht mehr herausgegeben wurden. Dazu Marianne Birthler: "Zu den Unterlagen unseres Archivs gehören auch NS-Unterlagen bzw. MfS-Akten, die sich auf die NS-Zeit beziehen. Da die in unserem Archiv befindlichen NS-Unterlagen überwiegend als Teile von MfS-Unterlagen zu ehemaligen NS-Tätern existieren, sind diese nun möglicherweise als Betroffene bzw. als Dritte anzusehen... Dass vorübergehend keine Unterlagen herausgegeben werden, bedeutet nicht, dass die Bearbeitung von Anträgen eingestellt wird, sondern dass diese nur noch auf der Grundlage des ergangenen Urteils erfolgt."
      http://www.bstu.bund.de/nn_712108/DE/Behoerde/Behoerdengesch…

      Da scheint noch viel Dreck im Verborgenen zu liegen. Geöffnet werden diese Archive wohl erst, wenn alle Betroffenen verstorben sind.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 21:12:54
      Beitrag Nr. 40 ()
      "Welches Schreckgespenst verbirgt sich hinter SED/PDS/Linkspartei, dass sich die christlichen Parteien nicht getrauen, diese zu verbieten?"


      Stella, du bist schon niedlich.
      Meinst du nicht, daß die SPD noch viel mehr Interesse haben müßte, die Linksradikalenpartei verbieten zu lassen?
      Ergo müssen die Leichen in deren Keller noch viel größer sein, da sie nix unternimmt.
      Wäre gar nicht verwunderlich bei einer Partei, welche mit der SED noch 1987 ein gemeinsames Grundsatzpapier aufgesetzt hat, welche die Erfassungsstelle für DDR-Verbrechen in Salzgitter auflösen wollte, und deren Mitglieder zu einem nicht unbeträchtlichen Teil die DDR für immer bestehen lassen wollten.
      Andererseits hat sich die SPD möglicherweise auch schon abgefunden damit, in Zukunft zusammen mit einer verfassungsrechtlich zweifelhaften Partei eine Art natürliche Dauerpartnerschaft zu pflegen, so verschieden sind SPD-Basis und Kommunisten schließlich gar nicht drauf. Man zieht ja doch am selben Strang, um die bösen Kapitalisten aufzuhängen, nicht wahr? Der Widerstand der Ost-SPD gegen die Vereinigung mit der KPD 1946 in der SBZ soll ja auch nicht unbedingt heldenhaft gewesen sein.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 21:16:07
      Beitrag Nr. 41 ()
      [posting]20.827.798 von borazon am 18.03.06 21:12:54[/posting]So ist es.

      Erstaunlich, daß so wenig aus der Geschichte gelernt wird.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 21:21:39
      Beitrag Nr. 42 ()
      [posting]20.818.797 von StellaLuna am 18.03.06 18:22:00[/posting]Der Demokratie geschadet mit Sicherheit nicht, aber er hat genügend Personen über die Klinge springen lassen. Als ehemaliger Juso mit dem Ortsgruppenleiter Oskar (Saarbrücken-Malstatt) kann ich das beurteilen. Oskar, ein Jesuitenschüler, hat den Machiavelli (Der Fürst) gelesen, verstanden und konsequent umgesetzt. :eek:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 21:25:46
      Beitrag Nr. 43 ()
      [posting]20.827.979 von patenthalse am 18.03.06 21:21:39[/posting]Ortsgruppenleiter Oskar

      :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 21:29:37
      Beitrag Nr. 44 ()
      [posting]20.828.054 von Graf_Voelsing am 18.03.06 21:25:46[/posting]So isses! Alte 68-er. Damals innerhalb der Ortsgruppe: rechts LVA-Angehörige, links Studenten. Probleme des Wahlviehs lösen war nicht angesagt, stattdessen Intrigen Intrigen Intrigen ...:cry::mad:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 21:32:07
      Beitrag Nr. 45 ()
      [posting]20.815.729 von StellaLuna am 18.03.06 17:26:22[/posting]...sollten wir irgend wann mal einen Linkspartei-Bundeskanzler bekommen...

      werden wir mit einiger Wahrscheinlichkeit einem Überwachungsapparat
      ausgeliefert sein, gegen den sich die Methoden des heutigen BND
      wie Sandkastenspiele einer Vorschulgruppe ausnehmen.

      Genügend Potenzial ist ja noch vorhanden.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 21:34:02
      Beitrag Nr. 46 ()
      [posting]20.828.165 von Peterich am 18.03.06 21:32:07[/posting]Hey, wer seid ihr denn alle? Voll korrekt drauf.

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 21:57:04
      Beitrag Nr. 47 ()
      Ist dir das neu ?

      Ist doch interessant, dass 25% der wahlberechtigten in den NBL die wieder wählt, die sie 40 Jahre unterdrueckt haben.

      Man verachtet das jetzige System. Spricht bei 40 Wochenstunden von Ausbeutung durch die Kapitalisten,wärend die Wochenstunden in der DDR mehr waren.
      Man verachtet das jetzige System, obwohl dieses System Mindeststandards fuer Arbeitsplätze hat, die es in der DDR nicht gab. Ich habe 1990 Arbeitsbedingungen in der DDR vorgefunden, so was gab es im Westen gerade mal gleich nach 1945.
      Man verachtet das System, wo man mehr Geld verdient, als im alten. Das Geld aber nicht reicht, weil man einfach viel mehr kaufen kann, als damals, und die Wuensche ins unendliche hoch geschraubt sind.
      Man hat zwar mehr, als damals. Aber da es ja Leute gibt, die noch mehr haben, ist das alles scheisse.
      Die Leute die mehr haben, sollen es gefälligst abgeben, weil es ja quasi Volkseigentum ist.

      Es wird immer rumgetönt, dass das Volkseigentum immerhin durch die Arbeitnehmer geschaffen wurde. Wie hat Roman5 mal in einem anderem Thread geschrieben. Die Arbeitnehmer backen immerhin den Kuchen.
      Diese Rechnung ist aber falsch. Wenn es nur am Fleiss des Arbeitnehmer liegt, wieso war die DDR dann 1989 pleite. Und wäre schon vorher pleite gewesen, wenn die BRD ihr nicht Milliardenkredite gegeben hätte. Waren die DDR Buerger alle faul, dass kein Wohlstand geschaffen wurde. Die Alu-Chips waren ausserhalb der eingemauerten Welt nichtts Wert. Die Arbeitsplätze so marode, dass jeder westliche Arbeitnehmer sich geweigert hätte, unter diesen Bedingungen zu arbeiten. Die DDR war kurz davor, das Volk mit grundsätzlichen Sachen, wie Energie, besondere Medikamente, die es auf dem Weltmarkt zu kaufen waren, nicht mehr zu versorgen.

      Wenn die Arbeitnehmer den Kuchen backen, und die Arbeitnehmer nur dazu da sind, den Kuchen zu essen. Wieso waren dann die Arbeiter in der DDR, in Polen, in Rumänien, Bulgarien, Tchecheslowakai, UdSSR, und so weiter faul. Und zwar so faul, das sie trotz mehr Wochenarbeitsstunden, das Land runtergewirtschaftet haben. Es kann ja nicht die Schuld von Siemens, DC,VW,BMW,Alianz, Tyssen, Krupp, usw. gewesen sein.

      Das wir das Schlusslicht in Europa in Sachen Wachstum ist, liegt nicht am zu geringem Verdienst. Wir sind immer noch in der Spitzengruppe der Löhne in Europa. Auch wenn viele Länder in den letzten 10 Jahrn sehr aufgeholt haben.

      Wir sind das Schlusslicht, weil in Polen Tchechien, Ungarn, Lettland, Estland, Litauen, GB, Schweden, die Arbeitnehmer länger, fuer weniger Geld arbeiten. Weil sich da die Leute, die investieren wollen, Kapital haben, sich dort richtig austoben können, und sich da wohl fuehlen. Es macht spass dort zu investieren. Auch eben deutsche Firmen fuehlen sich da wohl.

      Und es ist legitim. Ein deutscher Arbeitnehmer mag es zwar nicht glauben, aber auch ein polnischer Arbeitnehmer ist ein Mensch. Genauso ein Tcheche, Ungar, Lette, Litauer, usw. Wenn man also, als deutsche Firma in Ungarn eine Firma baut, weil er dort billiger produzieren kann, ist das nicht unsozial, und menschenverachtend. Er schafft fuer Menschen Arbeitsplätze.

      Und da den deutschen die Waschmaschine von deutschen AEG Werken zu teuer sind, und lieber welche aus Osteuropa kaufen, ist es logisch, dass die Firma in das Land geht, aus welchem die deutschen ihre Waschmaschinen kaufen.Es sind die Kunden, die Sonyfernseher kaufen, Privlegwaschmaschinen, Acer-Notebooks, Samsung-Monitore, KIA-Autos Canon-Kameras Der Kunde bestimm. Und wenn der Kunde die Einstellung hat "Geiz ist geil" Kauft er eben ausländische Ware. Das ist legitim, aber er sollte sich dann nicht beschweren, wenn die Firmen lieber im Ausland produzieren.

      Wenn ihr eurer Paradies, was ihr am 01. Juli 1990 verloren habt, so vermisst, warum baut ihr nicht einfach die Mauer wieder auf. Und zwar da, wo sie mal stand. Nennt sie einfach "Antikapitalistischer Schutzwall". Oder zieht in die Nordhälfte der koreanischen Halbinsel. Da existiert ja noch das Paradies.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 22:17:12
      Beitrag Nr. 48 ()
      [posting]20.828.650 von 23552 am 18.03.06 21:57:04[/posting]23552 , dein Beitrag beweist, das du nichts aber auchz nichts verstanden hast!

      In deiner Welt möchte ich auch mal leben!!

      Mit diesem Satz beginnt deine Demonstration des Nichtverstehens!
      Man verachtet das jetzige System. Spricht bei 40 Wochenstunden von Ausbeutung durch die Kapitalisten,wärend die Wochenstunden in der DDR mehr waren.

      Wer verachtet dieses System?
      Wer dieses System achtet, der versucht die Schwächen des Systems zu mindern! Kritik ist doch keine Ablehnung!
      Abgelehnt werden solche geistigen Einseitigkeiten wie deine!!!!
      In der DDR wurden auch nur 40 Stunden gearbeitet!!!!!

      Das nachfolgende ist ein Wirr Warr von Gedanken ohnesgleichen!!!
      Einmal wird vom Volkseigentum gesprochen!
      In der BRD gibt es kein Volkseigentum!

      Wieder so eine Schlauheit von dir:
      Die Alu-Chips waren ausserhalb der eingemauerten Welt nichtts Wert.

      Du begreifst es nicht, dass dieses gewollt war!!!!

      Ich höre auf, sonst begebe ich mich auch auf dieses primitive Neveau!!

      Also kurz gesagt: " Du hast recht"!:laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 22:45:28
      Beitrag Nr. 49 ()
      [posting]20.829.042 von Roman5 am 18.03.06 22:17:12[/posting]Wieso auch nur 40 Stunden. Heute wird in vielen Bereichen schon weniger gearbeitet. Auch ín den neuen Bundesländern. Und es gibt mehr Urlaub, als damals.

      Und wenn man von Ausbeutung spricht, Muss man ja wohl jemandem was vorenthalten. Also ist man der Auffassung, dass die Unternehmer den Arbeitnehmern (Volksmehrheit) etwas wegenehemen. Das ist doch dann, nach deren Meinung, Eigentum vom Volk. Ihr tut doch imme so, als ob der Arbeitgeber sich am Volk(seigentum) bereichert.

      Du bist es gewesen, der in einem anderem Thread vom Kuchen, und Kuchenbacken geschrieben hast.

      Es wird doch gerade das kritisiert, was dieses Land, und dessen Bevölkerung, im Gegensatz zu den Commeconländern wohlhabend gemacht haben.

      Das das alles fuer dich nur wirr warr ist, kann ich ja sogar verstehen. Dir fehlen dazu einfach einige Gehirnwindungen, um das zu verstehen.

      Du kapierst nicht, dass durch den Fall des eisernen Vorhangs, es osteuropäsiche Konkurenz gibt. Konkurenz die billiger produziert, und deren Waren dann auch gerne von Deutschen gekauft werden.

      Nur ein Beispiel. Wenn die Deutschen lieber Privileg-Waschmaschinen kaufen, weil die billige als AEG-Waschmaschinen sind, dann verlieren die AEG Arbeitnehmer ihren Job. Ist doch logisch. Wenn kaum noch jemand die Waschmaschinen kauft, weil sie zu teuer sind.

      Dir fehlt die notwendige Intelligenz, um diese Zusammenhänge zu kapieren.
      Avatar
      schrieb am 18.03.06 23:12:30
      Beitrag Nr. 50 ()
      Kurz zusammengefasst :
      DDR war Scheisse !!!
      BRD vor `89 war Scheisse !!!
      Jetziges Deutschland ist Mega-Scheisse !!!
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 07:00:26
      Beitrag Nr. 51 ()
      [posting]20.829.042 von Roman5 am 18.03.06 22:17:12[/posting]In der DDR wurden auch nur 40 Stunden gearbeitet!!!!!

      Es ist typisch. Man be´hauptet einfach eine Luege, um die eigene Argumente aufzubauen. Roman5 du bist schlimmm. Du verarscht Leute, diskreditierst sie. Du schmeisst einfach Tatsachen in die Runde, die gelogen sind.


      Aus Bundestag Online:

      Die Einheit bringt unterschiedliche Arbeitszeiten und damit zwei Statistiken. Die DDR begann 1949 auch mit 48 Stunden. Verkürzungen aber wurden nicht verhandelt, sie waren ein Geschenk des Staats. Am DDR-Ende war der Sonnabend frei, aber zu arbeiten waren 43,75 Stunden. Mit der Einheit ging es schnell in Richtung 40 Stunden. 1991 trennten West und Ost 2,1 Stunden (38,1 zu 40,2), seitdem schließt sich die Schere langsamer.

      Ich habe von dir noch kein Posting erlebt, was sich nicht durch leere Phrasen, falsche Ausssagen, oder persönliche Äusserungen auszeichnet. Du kannst anscheinend nicht mehr. Aber das ist bei eurer Fraktion ja wohl ueblich.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 07:16:07
      Beitrag Nr. 52 ()
      [posting]20.830.082 von Csillagok am 18.03.06 23:12:30[/posting]Bravo. sachlich fundiert formuliert.

      :laugh::laugh::laugh::laugh::laugh:


      Kannst du vielleicht auch mal etwas näher erläutern, was bei uns - gegenueber anderen Staaten - scheisse ist. ?

      Sind es die immmer noch relativ hohen Löhne ?

      Die reativ niedrigen Wochen/Jahresstunden ?

      Der realtiv lange Urlaub.

      Die Tatsache, dass das Geld nich reicht, obwohl man mehr hat, als fasst in jedem anderem Land. (Liegt ja vielleicht daran, dass man in anderen Ländern etwas bescheidner lebt. (Ist es unmenschlich, wie die Schweden, Iren, Briten, Spanier, Portugiesen, Niederländer, Finnen, zu leben und arbeiten ?

      Gibt es ein Argument, warum wir unbedingt mehr, fuer weniger Leistung haben wollen ?. Sind wir "Arier" doch etwas besseres, die fuer sich das Recht einräumen duerfen, mehr, fuer weniger zu erhalten ?

      Bring mal ein paar Argumente - wenn du kannst.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 09:54:30
      Beitrag Nr. 53 ()
      Du begreifst es nicht, dass dieses gewollt war!!!!


      Von wem gewollt. Von der DDR ? du kapierst nicht, dass die DDR pleite war. Wenn ein Land pleite ist, verliert das Ausland das Vertrauen in dessen Währung. Somit verliert die Währung an Wert. Ursache und Wirkung.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 10:29:55
      Beitrag Nr. 54 ()
      Die hektischen und unkontrollierten Reaktionen der User StellaLuna und Roman5 zeigen mir nur eines:

      Getroffene Hunde bellen! ;)

      Gut aber nun, daß sich der Verfassungsschutz höchstpersönlich diesem viel zu lange vernachlässigten Problem des LINKSEXTREMISMUS annimmt und diese Partei, deren internationalen Handlanger und Mitglieder jetzt einmal etwas genauer unter die Lupe nehmen wird.

      Verfassungsschutz? Find ich gut! :D
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 10:31:02
      Beitrag Nr. 55 ()
      [posting]20.837.907 von CaptainFutures am 19.03.06 10:29:55[/posting]So ist es!
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 10:34:16
      Beitrag Nr. 56 ()
      PDS seit Februar 2000 auf dem Index

      Der frühere SPD-Vorsitzende Lafontaine war Ende Dezember in die Linkspartei eingetreten. Deren Vorgängerpartei PDS steht seit Februar 2000 auf dem Index der saarländischen Staatsschützer, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Saarbrücken der Nachrichtenagentur AP bestätigte.

      http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5342256…
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 12:13:47
      Beitrag Nr. 57 ()
      [posting]20.837.367 von 23552 am 19.03.06 09:54:30[/posting]## 53 23552
      dein Posting 53 beweist, das du wie immer von der Materie keine Ahnung hast!
      Du schreibst über Dinge wie der Blinde über die Farbe.

      Das Märchen von der Pleite der DDR ist genauso eine Mär!

      Wer so was behauptet, der vertandt und versteht von den gesellschaftlichen Verhältnissen in solchen Systeme wie DDR nichts!!
      Der überträgt die Verhältnisse der BRD auf die DDR! Der vergleicht Äpfel mit Birnen!!!!
      Eine Diktatur gibt einfach den Bürgern weniger! Der Bürger wird doch überhaupt nicht gefragt!

      Schreibe weiter deine Unkenntnisse in die Welt!
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 12:22:26
      Beitrag Nr. 58 ()
      [posting]20.841.400 von Roman5 am 19.03.06 12:13:47[/posting]Roman5

      Deine Postings glänzen, wie immer, nur mit persönlichen Angriffen, ohne sachliche Argumente. Du haust Thesen von Andersdenkenden in die Pfanne, ohne Gegenargumente zu bringen.

      Solltest du wirklich mehr Ahnung haben als ich, ist dein Verhalten noch schlimmer. Denn das ist es nicht Unwissenheit, sondern eine beabsichtigte Irrefuehrung der Menscheit.

      Ein Beispiel ist deine Behauptung, dass es in der DDR die 40 Stundenwoche gab. Die Pleite der DDR ist keine Mär. Sie war quasi Zahlungsunfähig. Du verdrehst die Tatsachen. Und da du ja anscheinend so ein Wissensmens bist, ist dieses Beabsichtigt. Zeigt man deine Luegen auf, kommt wieder nur ein persönlicher Angriff, ohne sachliche Argumente.

      Du zeigts hier klar und deutlich die Moral, die schon immer Sozialisten an den Tag gelegt haben. Egal, ob von links oder von rechts. Andersdenkende werden als unwissend hingestellt, und man selbst schmeisst mit Luegen um sich, und ist dann noch beleidigend, wenn man darauf hinweisst.

      Wie heisst das so schön: "Fuettere keine Trolls".

      Dich blend ich aus. So eine Wahrheitsverdrehung du ich nicht mehr an. Sollen die anderen deine Postings lesen. Ich tue es nicht mehr.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 12:25:47
      Beitrag Nr. 59 ()
      [posting]20.841.400 von Roman5 am 19.03.06 12:13:47[/posting]...soviel Verblendung hätt ich nicht mal Roman5 zugetraut.:rolleyes::eek:

      "Goodbye Lenin"; bist Du soooo lange im Koma gelegen?:laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 12:37:38
      Beitrag Nr. 60 ()
      [posting]20.841.729 von 23552 am 19.03.06 12:22:26[/posting]# Du möchtest sachlich diskutieren!
      Die Pleite der DDR ist keine Mär. Sie war quasi Zahlungsunfähig.

      Ein sogenannter sozialistischer Staat ist nicht zahlungsfähig, dann ist er nicht pleite in ihrem Sinne. Unter markwirtschaftlichen Verhältnissen stimmt das! Aber nicht unter deren Vorstellungen. Ihre lösung ist, dass die Bevölkerung den Gürtel aenger schnallen muss. Dann gibt es eben Weihnachten keine Apfelsinen oder Bananen einmal im Jahr!

      Die Ursachen , dass die DDR Probleme hatte, war vor allem die falsche Subventionspolitik!
      Warmmiete 78,00 Aluchips! Brötchen o,o5 Mark! Straßenbahnfahrt 15 Pfennige!Usw usf!

      Das Hauptproblem der DDR war die politische Unfreiheit detr Bürger und ihre Bevormundung durch den Staat!

      Und die Bürgerrechtler, die die friedliche Revolution erkämften, ging es auch um das Materielle aber erst in zweiter Stelle!
      Primär ging es ihnen um die politische Freiheit, also um demokratische Verhältnisse!
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 13:34:37
      Beitrag Nr. 61 ()
      [posting]20.828.650 von 23552 am 18.03.06 21:57:04[/posting]@23552
      Das wir das Schlusslicht in Europa in Sachen Wachstum ist, liegt nicht am zu geringem Verdienst. Wir sind immer noch in der Spitzengruppe der Löhne in Europa. Auch wenn viele Länder in den letzten 10 Jahrn sehr aufgeholt haben.

      Wir sind das Schlusslicht, weil in Polen Tchechien, Ungarn, Lettland, Estland, Litauen, GB, Schweden, die Arbeitnehmer länger, fuer weniger Geld arbeiten. Weil sich da die Leute, die investieren wollen, Kapital haben, sich dort richtig austoben können, und sich da wohl fuehlen. Es macht spass dort zu investieren. Auch eben deutsche Firmen fuehlen sich da wohl.

      -----------------------

      auch ein deutscher Arbeitnehmer würde gerne für weniger Geld arbeiten wenn er die gleichen Preise ( Mieten,Lebensmittel, Arzneimittel, Sprit...u.s.w. ) bezahlen brauchte.
      Warum kostet ein Auto in Frankreich-Polen...u.s.w. bis zu 3500,- € weniger als bei uns ? Das Auto wird in Portugal oder Polen produziert und nach Deutschland eingeführt.
      Ein Medikament... in Deutschland gefertigt, kostet bei uns ca. 35 € ( Verschreibungspflichtig ) in den von dir genannten ( frei verkäuflich ) Ländern aber nur ca 12 €

      Wenn ich also in Deutschland mir mit meinem Verdienst keine AEG Geräte leisten kann muss ich auf preiswerte umsteigen.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 14:01:59
      Beitrag Nr. 62 ()
      [posting]20.844.529 von Doc21 am 19.03.06 13:34:37[/posting]Wenn ich also in Deutschland mir mit meinem Verdienst keine AEG Geräte leisten kann muss ich auf preiswerte umsteigen.

      nach der Aktion in Nürnberg, würde ich mein Essen eher über offener Flamme zubreiten, als auf einem AEG-Herd ;)
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 14:03:40
      Beitrag Nr. 63 ()
      Doc, du langweilst. Das Thema hatten wir doch schon mal durchgekaut.

      Preise fuer Autos und Medikamente werden immer so gerne hervorgeholt, um zu behaupten, dass bei uns ja auch alles teurer ist. Es gibt ueberall Preisunterschiede. Na klar sucht man sich die entscheidenden aus, und behauptet dann, dass bei uns alles teurer ist.

      In Schweden sind die Nettolöhne im Schnitt fasst identisch, wie mit unseren. Die Lebenserhaltungskosten aber höher, als bei uns.

      Von anderen Ländern habe ich keine genauen Zahlen.

      Aber wie gesagt. Wenn man die höheren Preise in Deutschland anprangeren will, dann immer mit den beiden oben genannten Produkten. Wieso eigentlich immer die beiden. Gibt es keine anderen ?
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 14:13:45
      Beitrag Nr. 64 ()
      webmaxx, der ja auch so in deine Richtung schlägt, hat in einem anderem Thread mal darauf hingewiesen, dass man in Tchechien den Zahnersatz zu einem drittel der Kosten machen lassen kann, aber in Deutschland den vollen Satz bei der Krankenkasse wieder holen kann.

      Also darf ein Privatmensch durchaus ins Ausland, um da sich eine Leistung billiger zu holen. Wenn es aber ein Unernehmen tut, ist das unpatriotistisch.

      Noch mal zu AEG. Hattest du den vorher ein AEG Gerät? Ja, oder nein? Hätten mehr Leute ein teureres AEG Gerät gekauft, wäre das in Nuernberg nicht passiert. Du verwechselt Ursache und Wirkung.

      Im uebigen werden schon mindestens 40 % des VW Golfs im osteuropäischen Ausland hergestellt. Da sind schon mehr Arbeitsplätze verlagert worden, als das Kerngeschäft von AEG wohl jemals hatte. Fasst jeder Motor vom Audi (gehört auch zum VW Konzerns) wird auch im östlichem Ausland produziert.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 14:48:59
      Beitrag Nr. 65 ()
      Westerwelle kooperiert mit dem "Schmuddelkind" :D



      http://bz.berlin1.de/aktuell/news/060319/welle.html
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 14:52:51
      Beitrag Nr. 66 ()
      [posting]20.847.572 von StellaLuna am 19.03.06 14:48:59[/posting]
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 15:16:29
      Beitrag Nr. 67 ()
      [posting]20.847.736 von Graf_Voelsing am 19.03.06 14:52:51[/posting]Westerwelle benötigt die Stimmen der PDS um die Mehrwertsteuererhöhung zu verhindern - das nenn ich pc :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 15:34:40
      !
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      Avatar
      schrieb am 19.03.06 15:43:00
      Beitrag Nr. 69 ()
      [posting]20.849.539 von TalonKarrde am 19.03.06 15:34:40[/posting]nicht ich bettle um Stimmen der PDS, sondern Westerwelle :D

      Ich frage mich allerdings, wie man mit einer Partei, deren Ziel die Abschaffung des Kapitalismus ist, gemeinsame Sache in punkto Mehrwertsteuererhöhung machen kann?
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 15:55:29
      Beitrag Nr. 70 ()
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:02:26
      Beitrag Nr. 71 ()
      [posting]20.849.869 von StellaLuna am 19.03.06 15:43:00[/posting]Es geht hier um die Abwendung der Mehrwertsteuererhöhung sonst nix!
      Es geht nicht um eine Koalition der FDP mit der Linkspartei!
      Kannst Du auch differenziert denken oder nur in schwarz-weiß Haudraufkategorien?

      Das ist ganz normale Politik.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:07:23
      Beitrag Nr. 72 ()
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:09:14
      Beitrag Nr. 73 ()
      [posting]20.849.869 von StellaLuna am 19.03.06 15:43:00[/posting]Wie kann man denn in einigen Bundesländern mit solch einer Partei überhaupt zusammen regieren Stella ?
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:10:22
      Beitrag Nr. 74 ()
      [posting]20.850.581 von CaptainFutures am 19.03.06 16:02:26[/posting]die FDP benötigt eine Mehrheit um die Mwst-Erhöhung abzuwenden, und da bedient sie sich einer Partei die vom Verassungsschutz überwacht wird - das ist Fakt!

      Der FDP graut`s vor nix wenn es um ihre Klientel geht und dafür paktiert sie auch mit einer undemokratischen Partei, ob es um die Mwst geht oder ein anderes Gesetz spielt letzten Endes keine Rolle!
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:11:18
      Beitrag Nr. 75 ()
      [posting]20.850.779 von Graf_Voelsing am 19.03.06 16:07:23[/posting]wie weit uns die schwarz-gelben Lebenslügen gebracht haben, kannst Du an der demographischen Entwicklung ablesen.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:16:34
      Beitrag Nr. 76 ()
      [posting]20.850.920 von StellaLuna am 19.03.06 16:11:18[/posting]um beim Thema zu bleiben: die PDS wird seit 2000 vom Verfassungsschutz überwacht, warum erst so spät? Warum hat nicht schon die Kohl-Regierung erkannt, dass es sich um eine linksextreme Partei handelt, die unseren demokratischen Wert, den Kapitalismus, "bekämpft"? - das fällt auch unter Lebenslügen und zwar für die Menschen in den neuen Bundesländern.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:22:56
      Beitrag Nr. 77 ()
      [posting]20.851.137 von StellaLuna am 19.03.06 16:16:34[/posting]Wie kann man denn in einigen Bundesländern mit solch einer Partei überhaupt zusammen regieren ??

      Das ist doch noch viel schlimmer, als bei einer Bundesratsabstimmung gemeinsame Sache zu machen.


      -- Um es mal mit Deinen Worten auszudrücken, Stella---
      Der SPD graut`s vor nix wenn es um ihre Klientel geht und dafür paktiert sie auch mit einer undemokratischen Partei.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:24:01
      Beitrag Nr. 78 ()
      [posting]20.850.882 von StellaLuna am 19.03.06 16:10:22[/posting]Die Linkspartei ist noch eine legale und zugelassene Partei in Deutschland genauso wie die NPD auch.
      Nur weil eine Partei vom Verfassungsschutz überwacht wird heißt das noch nicht das sie undemokratisch ist und verboten wird.
      Das sind auch Fakten!

      Und in der Politik geht es zu allererst darum eine Mehrheit zu finden zur Durchsetzung der eigenenen Ziele.
      Alles andere spielt letzten Endes keine Rolle!
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:33:12
      Beitrag Nr. 79 ()
      [posting]20.851.439 von CaptainFutures am 19.03.06 16:24:01[/posting]:D
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:38:26
      Beitrag Nr. 80 ()
      [posting]20.818.572 von StellaLuna am 18.03.06 18:18:06[/posting]# 22 StellaLuna,

      ich möchte mal annehmen, daß Du für den Vorgang Strauß zu jung bist um das beurteilen zu können, und nur die Sprüche der Linken nachäffst. Das Geld wurde seinerzeit an die DDR gegeben, um menschliche Erleichterungen für die Bevölkerung zu erreichen. Das war u.a. auch damit verbunden, daß eine gewisse Anzahl von Regimekritikern ausreisen drften.
      Aber gut in Deinem Sinne: Es waren ja n u r Ossis.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:41:29
      Beitrag Nr. 81 ()
      Der angeblich linke Sozialdemokrat Lafontaine verteidigt Folter
      Von Justus Leicht

      25. Mai 2004

      Oskar Lafontaine, ehemals Ministerpräsident des Saarlandes, SPD-Vorsitzender und Finanzminister der Regierung Schröder, heute Kolumnist der Bild-Zeitung und Unterstützer der Globalisierungskritiker von Attac, ist öffentlich für die Polizeifolter von Verdächtigen eingetreten.

      http://www.wsws.org/de/2004/mai2004/lafo-m25.shtml
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:43:10
      Beitrag Nr. 82 ()
      [posting]20.852.236 von Graf_Voelsing am 19.03.06 16:41:29[/posting]wsws :laugh:
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:45:33
      Beitrag Nr. 83 ()
      [posting]20.852.082 von Wilbi am 19.03.06 16:38:26[/posting]ich habe Strauß leibhaftig erlebt :D

      Der Freikauf von Gefangenen hatte nichts mit den Krediten zu tun, das waren zwei vollkommen unterschiedliche Baustellen!
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:46:45
      Beitrag Nr. 84 ()
      [posting]20.852.321 von StellaLuna am 19.03.06 16:43:10[/posting]Lafontaine: "Im Notfall für Folter"
      Früherer SPD-Chef unterstützt Chefermittler im Mordfall Jakob von Metzler

      von Frank Diering

      Berlin - Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hält das Androhen von Folter in bestimmten Fällen für gerechtfertigt.

      http://www.welt.de/data/2004/05/18/279496.html
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:48:41
      Beitrag Nr. 85 ()
      und wenn die Stella mal nicht weiter weiss, dann wird irgendein Smiley gepostet.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:48:43
      Beitrag Nr. 86 ()
      [posting]20.852.321 von StellaLuna am 19.03.06 16:43:10[/posting]Lafontaine: "Im Notfall für Folter"
      Früherer SPD-Chef unterstützt Chefermittler im Mordfall Jakob von Metzler

      von Frank Diering

      Berlin - Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hält das Androhen von Folter in bestimmten Fällen für gerechtfertigt.

      http://www.welt.de/data/2004/05/18/279496.html
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 16:56:45
      Beitrag Nr. 87 ()
      [posting]20.829.042 von Roman5 am 18.03.06 22:17:12[/posting]# 48 Roman, der schönste Satz in Deinem v.g. Posting ist der: Auch in der DDR wurde nur 40 Stunden gearbeitet!!
      Gearbeitet?
      Kannst Du dann auch mal glaubhaft erkären, wo die Werte 1989 waren, die geschaffen wurden? Ich habe nur viele Ruinen, Braunkohlegestank, und vergiftete Landschaften bemerkt.
      Dagegen haben wir jetzt dort "blühende" Landschaften.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 17:02:53
      Beitrag Nr. 88 ()
      Lafontaine attackiert Bundestagsparteien als "Schweinebande"

      Leipzig. Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine, ist erneut wegen radikaler Wahlkampf-Polemik in den Verdacht geraten, rechtsradikale Wählerschichten zu umwerben. Nach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung hat Lafontaine am vergangenen Donnerstag auf einer Wahlveranstaltung der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit, WASG - dem Bündnispartner der Linkspartei - im rheinland-pfälzischen Schöneberg-Kübelberg die im Bundestag versammelten Parteien, mit Ausnahme der Linkspartei, wegen deren Politik als "Schweinebande" bezeichnet.

      Viele Bürger, so Lafontaine vor rund 80 Zuhörern in der Turnhalle des örtlichen TuS 1890 in der Zwerchstraße, hätten "zu Recht den Eindruck", dass "die ganze Bande im Bundestag, die da sitzt", alle in einen Sack gesteckt und geprügelt gehörten, weil der Richtige schon dabei sein werde. Es handele sich "um Plapperfritzen", so Lafontaine, die da im Bundestag säßen.

      http://www.lvz-online.de/aktuell/content/185613.html
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 19:05:41
      Beitrag Nr. 89 ()
      [posting]20.853.145 von Graf_Voelsing am 19.03.06 17:02:53[/posting]in den Verdacht geraten, rechtsradikale Wählerschichten zu umwerben - Lafontaine gehört einer linksextremistischen Partei an, wird deshalb vom Verfassungsschutz überwacht und jetzt wirft man ihm vor rechtsradikale Wählerschichten zu umwerben :laugh: :laugh: :laugh:

      Der Mann ist ein wahrer Tausendsassa :)
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 19:12:53
      Beitrag Nr. 90 ()
      [posting]20.855.410 von StellaLuna am 19.03.06 19:05:41[/posting]Na ja - er hat sich ja auch schon mal in Sachen Ausländer etwss ungluecklich ausgedrueckt.
      Avatar
      schrieb am 19.03.06 19:14:11
      Beitrag Nr. 91 ()
      [posting]20.855.410 von StellaLuna am 19.03.06 19:05:41[/posting]Das trifft wohl eher auf Hitler zu.
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 14:22:30
      Beitrag Nr. 92 ()
      [posting]20.841.400 von Roman5 am 19.03.06 12:13:47[/posting]Das Märchen von der Pleite der DDR ist genauso eine Mär!

      Definitiv nicht.
      -------------------------

      "Unsere Republik geht Pleite"

      Jetzt aufgearbeitete Stasi-Akten zeigen die obskuren Pläne, mit denen die DDR Anfang der 80er Jahre den drohenden Staatsbankrott abzuwenden versuchte. Eine Idee: Gegen Übernahme von Auslandsschulden wird nahezu die komplette DDR-Wirtschaft an die an die Sowjetunion verkauft

      von Lars-Broder Keil und Hans-Hermann Hertle

      Devisenbeschaffer" ist keine geschützte Berufsbezeichnung. Aber ausgesprochen treffend für die Aufgabe von Alexander Schalck-Golodkowski, Leiter des Bereichs Kommerzielle Koordinierung (KoKo). Ein Beruf, der den Fortbestand der DDR sicherte. Es gibt ihn nicht mehr, jedenfalls in Deutschland nicht, seit 14 Jahren, seit dem 3. Oktober 1990.

      Im Juni 1983 war der Devisenbeschaffer noch im Amt, und er übermittelte dem bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß eine dramatische Warnung Erich Honeckers: dass die "Schotten dichtgemacht" würden, wenn der Handel mit der DDR "eingeschränkt oder nicht durchgeführt" werde. In diesem Fall werde die DDR ihre "Aufgaben mit Hilfe des RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) lösen". Es sei denn, Strauß helfe der DDR, ihre Zahlungsbilanzkrise zu überwinden. Dann wäre Honecker "der Weg nach Westen" doch lieber. Am 29. Juni 1983 gab die Bundesregierung bekannt, sie werde die Bürgschaft für einen Kredit über eine Milliarde Mark an die DDR übernehmen.

      War das der Preis dafür, dass der Osten nicht ganz und gar abgeschottet wurde? Hatte Schalck-Golodkowski nur geblufft? Strauß jedenfalls nahm die Sache ernst. Und das zu Recht. Akten des Ministeriums für Staatssicherheit, im Potsdamer Zentrum für Zeithistorische Forschung jetzt aufgearbeitet, zeigen: Es gab tatsächlich Pläne, die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen einzufrieren.

      Diese Pläne kamen aus der Hauptabteilung XVIII der Staatssicherheit, zuständig für Volkswirtschaft. Dort hatte man ein Geheimpapier verfasst, es trägt das Datum 25. Januar 1982 und enthält den Vorschlag, jeglichen Handel mit dem Westen weitestgehend abzubrechen. Der Klassenfeind im Westen wurde bis dato - zu unrentablen Preisen, aber eben gegen Devisen - mit Produkten aus dem sozialistischen Osten versorgt: Die beim Quelle-Versand vertriebenen Nähmaschinen kamen aus Wittenberge, die Staubsauger aus Altenburg. Karstadt verkaufte einen Haarföhn "Made in GDR". Und das schwedische Möbelhaus Ikea hatte eine Pendelleuchte im Programm, die in Halle an der Saale gefertigt wurde.

      Die Wirtschaftspolitik der SED, heißt es in dem Stasi-Geheimpapier, habe "zu einer Gefährdung der inneren Stabilität der DDR" geführt. Die Krise war gravierend. Die Sowjetunion sollte übernehmen, und zwar "Verbindlichkeiten der DDR bei kapitalistischen Banken in Höhe von ca. 20 Mrd." Valutamark (VM, ein Dollar wurde mit 2,40 VM angesetzt). So wollte die DDR ihre Verbindlichkeiten gegenüber dem so genannten Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet (NSW) auf maximal zwölf Mrd. VM reduzieren. "Der zur Lösung dieser Aufgabe erforderliche Exportüberschuss im NSW wird für Warenlieferungen in die UdSSR eingesetzt", heißt es in dem Papier weiter, und: "Struktur und Umfang der zu liefernden Waren sollten es der UdSSR ermöglichen, in einem hohen Maße selbst NSW-Importe abzulösen". Das bedeutete: Die Sowjetunion übernimmt die gewaltigen Auslandschulden der DDR, und die gibt dafür ihre wirtschaftliche Selbstständigkeit weitgehend auf und produziert künftig nahezu ausschließlich für die UdSSR.

      Es ist unklar, ob dieser Plan je aus Erich Mielkes Behörde nach außen drang. Gerhard Schürer jedenfalls, Vorsitzender der Staatlichen Plankommission, erfuhr seinerzeit nichts davon. Mehr als 20 Jahre später mit der Studie vertraut gemacht, bezeichnet er sie als "irrsinnig" und "absolute Idiotie". Der Stasi-Plan ist aus der Not geboren: Das Papier macht deutlich, wie schlecht es um den Arbeiter- und Bauernstaat stand. Knapp elf Jahre zuvor hatte der Niedergang der DDR-Wirtschaft begonnen, als Erich Honecker 1971 die Macht von Walter Ulbricht übernahm. Honeckers Politik der "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" setzte auf Konsum, was sich in einem gigantischen Wohnungsbauprogramm niederschlug, in Lohn- und Rentenerhöhungen und in der verbesserten Versorgung. Nur konnte sich die DDR diese Politik gar nicht leisten. Eine gefährliche Verschuldungsspirale kam in Gang.

      1977 schlugen Planungschef Schürer und der im Politbüro für Wirtschaftsfragen zuständige Günter Mittag Alarm. Sie schrieben Honecker einen Brief: "Erstmals sind wir in akuten Zahlungsschwierigkeiten" - eine deutliche Warnung. Doch Honecker wollte nicht wahr haben, dass sich die DDR wirtschaftlich in einer gefährlichen Schieflage befand. Generalleutnant Alfred Kleine, Chef der der Stasi-Hauptabteilung XVIII, notierte damals: "Der Genosse E. Honecker (...) ist der Auffassung, dass auch heute noch nicht die Arbeiterklasse den Anteil aus dem produzierten Nationaleinkommen erhält, der ihr als Produzent aller Werte zusteht. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen." Schon seit Jahren werde mehr verbraucht als produziert. Führende Wirtschaftsfunktionäre, schrieb Kleine auf, seien der Ansicht, "dass sich der Genosse E. Honecker in einem für die Volkswirtschaft der DDR schwer wiegenden Irrtum befindet." Ende der siebziger Jahre hatte die DDR bei westlichen Staaten Schulden in Höhe von 21,3 VM. Nur weil Japan und der USA bereit waren, weitere Kredite zu gewähren, wurde die DDR nicht zahlungsunfähig.

      Nach außen versuchte die Staatsführung, die Krise zu verheimlichen. Intern wurden radikale Reformen diskutiert: Exporte in westliche Länder erhöhen, Importe verringern, Verbraucherpreise anheben, Konsum zurückfahren - selbst die Abschaffung der Delikat- und Exquisit-Geschäfte mit ihrem teuren Westwaren- und Modeangebot wurde durchgespielt. Doch das das hätte die Lebensqualität der DDR-Bürger weiter abgesenkt - ein politisches Risiko. Schließlich sprach Honecker ein Machtwort: "Wenn man das macht, dann kann gleich das Politbüro zurücktreten und die Regierung auch." Ende der Debatte - die Krise blieb.

      Anfang der 80er Jahre verschärft sie sich. Der Ölpreis explodierte, was die DDR noch stärker an die Sowjetunion band, denn die lieferte Öl. Das setzte die DDR als Währung ein: Heimlich verkaufte sie ihr sowjetisches Erdöl an den Westen, sehr zum Unmut des Kremls, das bekam Honecker 1981 bei einem Treffen mit Leonid Breschnew zu spüren. Der Kreml-Chef rügte seinen Statthalter im deutschen Osten, weil sich die Auslandschulden der DDR nochmals erhöht hatten. Das nutze der Westen als Hebel, um Druck auf die DDR auszuüben. Breschnew schimpfte, dass die Empfänger der sowjetischen Erdöllieferungen zugleich "diese an Kapitalisten weiterverkaufen". Er entließ Honecker mit der Mitteilung, die DDR könne für die nächsten vier Jahre nicht mit sowjetischen Krediten rechnen. Und die vereinbarte Erdöl-Lieferung werde womöglich nicht kommen. Auch der Sowjetunion stand wirtschaftlich das Wasser bis zum Hals.

      Als die UdSSR dann 1982 tatsächlich die Öl-Lieferungen drosselte, dämmerte auch der Stasi: Der Retter der DDR-Wirtschaft wird wohl nicht aus dem Osten kommen. Der unsinnige Vorschlag, die Sowjetunion um die Übernahme der Schulden zu bitten, kam zu den Akten. Die DDR reagierte auf die Verschärfung der Krise mit einem zentralistischen Gewaltakt. Republikweit wurden Heizwerke und Dampferzeuger von Öl auf Braunkohle umgestellt - mit verheerenden strukturpolitischen und ökologischen Folgen. Das eingesparte Öl wurde devisenbringend gen Westen verkauft. Zugleich wurde alles abgestoßen, was irgendwie sonst noch Devisen einbrachte: vom Stickstoff bis zur Butter, von Fahrrädern bis zu Waffen. Der drohende Kollaps der DDR-Wirtschaft wurde dadurch und durch den Milliardenkredit aus der Bundesrepublik lediglich vertagt. Mitte der achtziger Jahre verfiel die DDR-Führung auf die Idee, zur Milderung der Wirtschaftskrise die Mikroelektronik auszubauen. Doch der Rückstand auf die westlichen Chiphersteller war zu groß. Die verheerende Subventionierung der Verkaufspreise - sie lagen bei einem Dreißigstel der Herstellungskosten - riss weitere Löcher in den Staatshaushalt. 1988 forderte die mikroelektronische Industrie der DDR von den Wirtschaftsplanern 42 Mrd. DDR-Mark für Investitionen in den Jahren 1991 bis 1995 und dazu weitere zwei Mrd. VM für technische Ausrüstungen aus dem Westen. Da reichte es Gerhard Schürer. Er wandte sich an Honecker - "unsere Republik geht pleite" -und schlug einen radikalen Kurswechsel vor: Mikroelektronik-Ausbau stoppen, Preise anheben, Subventionierung für Mieten kürzen. Für die SED-Spitze war das ein Frontalangriff auf die geheiligte "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik". Monate vergingen mit gegenseitigen Schuldzuweisungen. Als die Wirtschaftsfunktionäre des Politbüros im Mai 1989 erneut zusammentrafen, erklärte Schürer, die Verschuldung nehme inzwischen jeden Monat um 500 Mio. VM zu. Er erneuerte seine Forderungen, die wieder abgelehnt wurden. Die Politik der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik müsse fortgeführt werden, "denn sie ist ja der Sozialismus in der DDR", plädierte Egon Krenz.

      Sehenden Auges steuerte das Politbüro auf den Wirtschaftsbankrott zu. Und damit auf das Ende des Sozialismus. Alle wirtschaftlichen Spielräume waren politischen und ideologischen Dogmen geopfert.

      Am 11. Oktober 1989 verwies die Stasi-Hauptabteilung XVIII darauf, dass der für 1990 geplante Anstieg der Westschulden auf 49,2 Mrd. VM zu einer Schuldendienstrate von 150 Prozent führe. Obwohl sich die Stasi nach ihrem missglückten Vorschlag mit weiteren Ideen zurückgehalten hatte, fordert sie nun erneut harte Einschnitte. Und jetzt, in den Tagen unmittelbar vor Honeckers Sturz, handelten die Wirtschaftsplaner. Doch anders als 1982 von der Stasi vorgeschlagen, warfen sie den Notanker in Richtung Westen aus. Planungschef Schürer entwarf ein Geheimkonzept für eine Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik. Im Gegenzug für ein wirtschaftliches Entgegenkommen - inklusive Krediten in Höhe von acht bis zehn Mrd. Mark - sollte Bonn versprochen werden, "dass die Mauer noch vor Beginn des Jahres 2000 überflüssig geworden ist".

      Am 27. Oktober trafen sich die Wirtschaftsfachleute der Stasi zu einer Lagebesprechung. Ganze Industriezweige, stellte die Runde fest, seien verrottet. Um sie zu modernisieren, erläuterte Stasi-General Kleine, bestehe ein dringender Investitionsbedarf von 500 Mrd. Mark - was zwei Jahres-Nationaleinkommen entsprach. Kleine damals: "Jeder von uns hat so viel ökonomische Kenntnisse, um einschätzen zu können, dass die Überwindung dieses Zustandes nicht in einem, nicht in zwei und auch nicht in fünf Jahren erfolgen kann, sondern einen langen Zeitraum einnehmen wird."

      14 Tage später war die Mauer offen. Das hatte die SED-Spitze unter dem Druck der Ereignisse und der wirtschaftlichen Lage als langfristiges Projekt geplant: Die Mauer als letztes Faustpfand sollte sukzessive verkauft werden. Der Plan wurde am 9. November über Nacht Makulatur. Alexander Schalck-Golodkowski, der Devisenbeschaffer, erklärte das später so: "Det Volk is` praktisch der Führung zuvorjekomm`."


      Zum Thema erscheint am 5. Oktober das Buch: Hans-Hermann Hertle, Stefan Wolle: "Damals in der DDR. Der Alltag im Arbeiter- und Bauernstaat", C. Bertelsmann Verlag, 320 Seiten, 19,90 Euro.

      Artikel erschienen am Sa, 2. Oktober 2004
      welt.de
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 14:25:18
      Beitrag Nr. 93 ()
      #1

      Wann wird diese extremistische Partei wegen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele endlich verboten ?

      :confused:
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 14:45:32
      Beitrag Nr. 94 ()
      [posting]20.855.410 von StellaLuna am 19.03.06 19:05:41[/posting]Herr Lafo ist nur gewissenlos, nicht dumm. Er weiß genau, dass die Wähler von Rep, DVU oder NPD in der Masse keinen strammen Nazis sind, sondern frustrierte, von den etablierten Parteien enttäuschte Wähler, und genau diesen Saum hat er versucht abzugrasen.
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 15:06:23
      Beitrag Nr. 95 ()
      [posting]20.869.298 von Sealion am 20.03.06 14:45:32[/posting]So ist es!
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 15:29:01
      Beitrag Nr. 96 ()
      [posting]20.868.961 von Sealion am 20.03.06 14:22:30[/posting]Tschuldigung. Aber dass was du da schreibst, kann nicht siimmen.

      Als ich behauptete, dass die DDR pleite war, hat Roman5 klar und deutlich geschrieben, dass das nicht stimmt. Des weiteren hat Roman5 klar fest gestellt, dass ich, im Gegensatz von ihm, keine Ahnung von Wirtschaft habe.

      Da Roman5 hier im Forum der absolute Wirtschaftsweise ist, und hier zu dem erlauchten Kreis der 5 Forumsweisen, gezählt werden muss, kann die Aussage, aus deinem Posting, nicht richtig sein.

      Des weiteren sollte dir klar sein, dass Behauptungen von Roman5, selbst ohne fundierte Anlagen, selbstverständlich eine grössere Aussagekraft hat, wie irgend eine öffentliche Literatur. Erst recht, wenn diese in einem kapitalistsichem Laden, wie der Bertelsmann Verlag herausgegeben, und bezahlt wurde. Wir wissen doch wer so ein Geschreibe gesponsert hat.
      :D
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 15:37:52
      Beitrag Nr. 97 ()
      [posting]20.870.003 von 23552 am 20.03.06 15:29:01[/posting]Öhm...tschuldigung...ich wollte doch nur... :cry:
      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 15:49:37
      Beitrag Nr. 98 ()
      Verfassungsschutz beobachtet Lafontaine


      Oskar Lafontaine ist im Visir des Verfassungsschutzes


      Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag steht unter Beobachtung der saarländischen Verfassungsschützer.
      Wie FOCUS unter Berufung auf Staatsschutzkreise meldet, speicherte das Landesamt für Verfassungsschutz den früheren SPD-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine vor wenigen Wochen in die bundesweite Datei NADIS („Nachrichtendienstliches Informationssystem“) ein.


      Linkspartei als extremistisch eingestuft

      Die verbalen Attacken Lafontaines, der Parlamentarier anderer Parteien oder Unternehmer jüngst als „Schweinebande“ verunglimpft hatte, waren für die Registrierung nicht entscheidend. Den Ausschlag gab vielmehr seine Mitgliedschaft in der als extremistisch eingestuften Linkspartei, der er seit 28. Dezember 2005 angehört.

      Die Linkspartei, beziehungsweise deren Vorläufer PDS, steht seit Februar 2000 auf dem Index der Staatsschützer von der Saar. Der Leiter des Landesamtes, Helmut Albert, begründete dies im FOCUS: „Das immer noch gültige Parteiprogramm der PDS hat langfristig die Überwindung des bestehenden ‘kapitalistischen Systems‘ und die Schaffung einer ‘sozialistischen Gesellschaftsordnung‘ zum Ziel.“ In der Linkspartei wirkten „nach wie vor offen extremistische Kräfte“. Zudem gebe es „weiterhin eine Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Linksextremisten“. Die Beobachtung erstrecke sich nicht nur auf einzelne Bereiche, sondern auf die „Gesamtpartei“, so Albert.

      In der NADIS-Datei sind bundesweit mehr als eine Million Menschen registriert, mehr als die Hälfte davon auf Grund von Sicherheitsüberprüfungen (z.B. Mitarbeiter des Verfassungsschutzes oder der Innenministerien). Gut 440 000 Personen wurden wegen ihrer verfassungsfeindlichen Haltung erfasst
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 16:04:20
      Beitrag Nr. 99 ()
      [posting]20.855.410 von StellaLuna am 19.03.06 19:05:41[/posting]Daß Lafontaine Angehöriger einer linksextremen Vereinigung ist, hält ihn aber nicht ab Rechte zu umwerben. Ganz genau das ist seine Absicht. Und sein Vorgehen ist nicht gerade neu. Wir wissen doch alle, daß in der neu gegründeten SED jede Menge ehemalige hohe Nazis eine neue Heimat fanden. Mit Wissen und Zustimmung der SED-Führungsgenossen. Ob links oder rechts gesinnt ist dem, der gewählt werden will, erstmal egal. Er interessiert sich nur dafür, möglichst viele Stimmen zu erhalten und so seinen eigenen Machthunger zu befrieden. An wesentlich mehr ist Lafontaine doch garnicht interessiert. Genauso wie seine neuen linken Freunde. Konstruktiv kommt eh nichts von denen. Sie sind dafür, daß sie dagegen sind. Rentenmodell ist Mist, Mehrwertsteuer ist Mist, aber selbst die Steuern erhöhen wollen. Mindestens für die, die gerade nicht in das linke Weltbild passen. Und das kann eigentlich jeder mal sein. Man siehe doch nur in die von der Linken mitregierten Bundesländer. Bestenfalls machen die Linken mit Streikwesten und Transparenten "bewaffnet" ein heiden Affentheater im Bundestag. Sehr produktiv und vor allem sehr demokratisch.

      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,406335,00.h…
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 17:24:00
      Beitrag Nr. 100 ()
      MIR FALLEN SPONTAN EICHEL UND STEINBRÜCK EIN DIE EINEN VERFASSUNGSWIDRIGEN HAUSHALT VORGELEGT HABEN UND DAMIT WISSENTLICH GEGEN DIE DEUTSCHE VERFASSUNG VERSTOSSEN HABEN !!!

      mir fällt da spontan ebenfalls noch herr steinmeier ein der bnd - mitarbeiter ebenfalls wissentlich an einem angriffskrieg beteiligt hat und sogar noch ein bundesbürger
      ins ausland verschleppt wurde und dort noch gefoltert wurde !!!

      so langsam häufen sich die mißachtung von verfassung .
      und die meisten abgeordneten dieses bundestages haben alle dem verfassungswidrigen haushalt zugestimmt - und ich frage mich wo wir eine störung des gesamtwirtschaftlichen gleichgewichtes denn nun haben ?
      wo bitteschön.
      wir haben strukturelle probleme in deutschland - aber weder eine rezession oder eine weltwirtschaftskrise.

      wie gesagt - wir entwicjkeln uns langsam in einen stasi-staat .eine devise lautete ja immer wieder gern in der sojetischen besatzungszone :

      von der DDr lernen heißt siegen lernen .

      das es so schnell geht hätte ich nun wirklich nicht erwartet
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 19:51:21
      Beitrag Nr. 101 ()
      [posting]20.868.961 von Sealion am 20.03.06 14:22:30[/posting]sealion, ohne Widerspruch zum Artikel!
      Die Zahlungsfähigkeit gegenüber dem NSW wie in der DDR das nichtsozialistische Wirtschaftssysterm war immer schwierig, weil sie keine Divisen hatte! Für Divisen hätte Honneker auch seine Schwiegermutter verkauft!
      Diese Seite ist doch nicht strittig. Honnecker wollte mit dem Westen mithalten und deshalb brauchte er High Tech vom Westen. Vom Osten war dieses nicht zu erwarten!
      Ich möchte nur auf die Kampange mit dem i Mega IS hinweisen!
      Hier haben sie ein schlechtes Fahrrad neu erfunden.

      Die Wirtschaft innerhalb der DDR und dieses galt für alle soz. Länder spielte das Westgeld doch eine untergeornete Rolle. Diese Länder haben ihre ökonomischen Probleme auf Kosten der Menschen gelöst! Dann gab es weniger zu kaufen!
      Selbst in Nord Korea funktioniert dieses heute noch!

      Deshalb ist das mit der Pleite solch eine Sache!!
      Die BRD hat heute 1,4 Billionen € !!!! das sind 2,8 Billionen DM und die USA 20- 34 Billionen $!
      Sind sie pleite?
      Ein Staat geht nicht so schnell pleite !

      Wenn der Glücksfall Gorbi nicht eingetreten wäre, dann würde heute noch alles nach dem gleichen Muster laufen!
      Avatar
      schrieb am 20.03.06 22:25:51
      Beitrag Nr. 102 ()
      [posting]20.874.592 von Roman5 am 20.03.06 19:51:21[/posting]Ja Roman, die Pläne würden noch jedes Jahr übererfüllt, zumindest in der Propaganda und auf dem Papier.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 09:31:23
      Beitrag Nr. 103 ()
      [posting]20.872.318 von durran am 20.03.06 17:24:00[/posting]So gesehen sollten auch diese Herren beobachtet werden.

      Allerdings sind das auch "gute Demokraten", während die Linke ein eher verfassungsfeindliches Programm vorlegt. Das macht sie angreifbarer.

      Nun ja, bei den Haushalten können wir jetzt aber sicher sein, daß die Herrn FInanzminister etwas seriöser kalkulieren werden. Der Druck aus Brüssel nimmt zu. Ab jetzt kommt Deutschland nicht mehr nur mit einer Verwarnung davon. Jetzt sind Strafzahlungen in Milliardenhöhe an der Reihe, wenn Steinbrück nicht ordentlich mit dem Geld umgeht. Ob ihn das aber wirklich schert, weiß ich nicht.
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 09:44:08
      Beitrag Nr. 104 ()
      [posting]20.874.592 von Roman5 am 20.03.06 19:51:21[/posting]Wenn Gorbi, Bush und Kohl nicht gewesen wären, dann würde (West-) Deutschland heute noch Carepakete nach Dresden und Ostberlin statt nach Pakistan und Somalia schicken.

      Und das ist eben das Problem. Sozialismus mag eine nette Theorie über das Zusammenleben von Menschen sein. Theoretisch ist jeder gleich, jeder frei. Nur praktsich funktioniert das System überhaupt nicht. Es gibt in diesem System solche, die gleicher sind als andere und als Folge davon minderprivilegiert sein müssen. Diese müssen unterdrückt oder aus dem Weg geräumt werden. Jede Form der Individualität wirkt zerstörerisch. Deshalb muß der Enzelne auch in der Masse untergehen. Obwohl also Freiheit und Gleichheit proklamiert wird, ist eben genau das Gegenteil hiervon, nämlich Unfreiheit, Unterdrückung, Ausgrenzung und auch Armut, innerstes Wesen des praktizierten Sozialismus. Wer auf Sozialismus setzt ist daher entweder extrem masochistisch veranlagt oder in der Hoffnung selbst einmal absolute Macht ausüben zu dürfen.
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 11:19:10
      Beitrag Nr. 105 ()
      [posting]20.874.592 von Roman5 am 20.03.06 19:51:21[/posting]@ Roman

      Sozialismus oder auch Kommunismus funktioniert nicht, solange es auch nur einen Staat auf dieser Erde gibt, der ein Geldmarkt orientiertes Wirtschaftssystem unterhält.
      SozKom bedeutet Stillstand, NULL Innovation, Gleichmacherei, Bonzenbürokratie, Funktionärselite versus Arbeiterbauern und Bauernarbeitern, Unfreiheit in jeder Beziehung, sowohl, gedanklich, religiös, spirituell als auch körperlich. All das wusste auch schon der Genosse Stalin, deswegen hatte er Pläne der besonderen Art.
      SozKom hat nicht funktioniert, weil die Aluchips keiner haben, man konnte sie ja nicht mal essen. € und $ sind weltweit begehrte Währungen mit Kaufkraft. Devisen hin oder her.
      Und Gorbi war kein Glücksfall, es war zwangsläufig, dass irgendwann einer mal das Maul aufmacht. Zufall war, dass er den Namen Gorbatschow trug, er hätte auch Krassimir Balakov heißen können.
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 14:12:42
      Beitrag Nr. 106 ()
      [posting]20.880.024 von Sexus am 21.03.06 09:44:08[/posting]nämlich Unfreiheit, Unterdrückung, Ausgrenzung und auch Armut, innerstes Wesen des praktizierten Sozialismus.
      In diesem Satz möchte ich das Wort Armut für die DDR streichen!Grundbedürfnisse waren jederzeit zu befriedigen( essen, wohnen, trinken, Kultur,Sport )!
      Reichtum war nicht zu erwirtschaften! Selbst der Honnecker hatte wohl nur 220 000 Aluchips auf seinem Konto ( ohne Gewähr)!

      Und Gorbi war kein Glücksfall, es war zwangsläufig, dass irgendwann einer mal das Maul aufmacht. Zufall war, dass er den Namen Gorbatschow trug, er hätte auch Krassimir Balakov heißen können.

      Sealion, so funktioniert die Welt auch nicht! Deine darstellung hier ist eine marxistische Geschichtsauffassung!!!

      Ich bib der Auffassung, dass Männer auch Geschichte machen!
      Stelle dir vor, nicht Gorbi sondern Jelzin wäre erster Sekretär geworden!!! Dann hätten wir weiter dieses System! Er war ein Machtmensch, der über leichen ging! Sein späteres Verhalten war aus Trotz und Orpunismus geboren!

      Oder einer von Brehnews Nachfolger wäre nicht sofort gestorben!
      Ich bin weiter der Auffassung , das Gorbi ein Glücksfall war!
      übrigens dieser Satz hier:€ und $ sind weltweit begehrte Währungen mit Kaufkraft. Devisen hin oder her. , zeigt, dass du leider mit wenig Wissen ausgestattet ist!
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 14:31:06
      Beitrag Nr. 107 ()
      [posting]20.881.828 von Sealion am 21.03.06 11:19:10[/posting]Sealion, hier muß ich Roman ausnahmsweise mal teilweise Recht geben, auch wenn er vermutlich "Opportunismus" statt "Orpunismus" meint und mir nicht ganz klar ist, was an Balakov als Option marxistisch ist...

      Auch ich denke, dass Gorbi glücklicherweise zur rechten Zeit an der rechten Stelle war. Natürlich hätte er auch Balakov heißen können, aber wichtig ist, dass der Führer der UdSSR zum Zeitpunkt massiver - in der Not auch zwangsläufiger - Auflösungserscheinungen ein besonnener Mann war, der nicht den radikalen Weg suchte, die Macht seiner Kaste zu erhalten. Hätte es einen entschlosseneren, den alten Dingen anhängenden ersten Mann gegeben, hätte er mit Sicherheit entscheidende Teile des Militärs hinter sicht gehabt. Nicht auszudenken, was hätte passieren können. Der alles in allem friedliche Zusammenbruch des Kommunismus ist eben nicht zwangsläufig gewesen in seiner Friedlichkeit; es funktionierte, weil einige entscheidende Leute auf zu viel Bewahren verzichtet haben. Geschichte ist beileibe nicht zwangsläufig, sondern ist eine Interaktion von Menschen und Gegebenheiten.
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 15:22:38
      Beitrag Nr. 108 ()
      @ Roman

      Sealion, so funktioniert die Welt auch nicht! Deine darstellung hier ist eine marxistische Geschichtsauffassung!!!

      Was daran ist denn marxistisch? Es ist eher evolutionär. Freigeister werden jederzeit und überall geboren, sogar in totalitären Systemen. Die widerrum machen irgendwann die Schnauze auf, wenn sie erkennen, dass das so hochgelobte und heiliggesprochene System einfach nur Scheiße ist und nichts weiter. Falls mit Gorbi als "Glücksfall" der Umstand beschrieben werden sollte, dass der Wandel friedlich vollzogen werden konnte, dann stimme ich dir und mausi zu. Jedoch hätte auch ein echter Diktator nach Breshnew kommen können. Doch es kam nur Juri Andropow, mit 68 Jahren das jüngste Mitglied des damaligen Politbüros, sehr konservativ und als KGB - Chef einer der gefürchtetsten Männer. Ihm nach folgte Konstantin Ustinowitsch Tschernenko. Auch er war ein ausgesprochener Hardliner, doch schon zu seiner Amtszeit, begann sich die "Perestroika"bewegung zu regen und forderte "Glasnost".
      Michail Gorbatschow war der politische Ziehsohn von Juri Andropow, sie stammten beide übrigens aus dem selben Ort. Andropow förderte über Jahre hinweg die Parteikarriere Gorbatschows....und dann plötzlich ...Glückfall? Nee, nee..
      ;)

      übrigens dieser Satz hier:€ und $ sind weltweit begehrte Währungen mit Kaufkraft. Devisen hin oder her. , zeigt, dass du leider mit wenig Wissen ausgestattet ist!

      Nun doch eher andersherum, zeigt sich hierbei, dass du wohl etwas weniger weisst.
      Alle wirklich konvertiblen Währungen, nämlich die aus dem sogenannten "nichtsozialistischen Wirtschafsgebiet" (NSW)
      wurden als Devisen bezeichnet. Diese wurden gebraucht, um internationale Geschäfte zu tätigen, denn die Aluchips hat niemand haben wollen.
      Willst du mir jetzt etwa erzählen, dies wäre mit € und $ genauso? Nicht im Ernst oder?
      aber
      Mit einem Bündel € oder $ in der Tasche, kann ich in fast jedem Land der Welt meine Rechnung bezahlen.
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 16:14:02
      Beitrag Nr. 109 ()
      [posting]20.880.024 von Sexus am 21.03.06 09:44:08[/posting]Und das ist eben das Problem. Sozialismus mag eine nette Theorie über das Zusammenleben von Menschen sein. Theoretisch ist jeder gleich, jeder frei. Nur praktsich funktioniert das System überhaupt nicht

      Zu diesem Thema möchte ich Honoré de Balzac zitieren.

      "Gleichheit mach vielleicht ein Recht sein, aber keine menschliche Macht kann sie in die Tat umsetzen".
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 16:40:57
      Beitrag Nr. 110 ()
      [posting]20.888.925 von Roman5 am 21.03.06 14:12:42[/posting]Langsam kommt es mir so vor, als ob der Roman5 wirklich (an) das glaubt, was er hier so schreibt.:laugh:

      Du solltest Dich als "Wirtschaftsweiser" bewerben!

      ____


      @ "Reichtum war nicht zu erwirtschaften! Selbst der Honnecker hatte wohl nur 220 000 Aluchips auf seinem Konto ( ohne Gewähr)!"

      ...wo sind den eigentlich die SED-Partei-Millionen (oder waren es gar Milliarden :eek:) geblieben? Die sollte die SED, äääh PDS mal wieder rausrücken!:D

      Oder braucht die Partei die Kohle als Startkapital nach der nächsten sozialistischen Machtergreifung?:confused:

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 22:07:13
      Beitrag Nr. 111 ()
      [posting]20.855.410 von StellaLuna am 19.03.06 19:05:41[/posting]"in den Verdacht geraten, rechtsradikale Wählerschichten zu umwerben - Lafontaine gehört einer linksextremistischen Partei an, wird deshalb vom Verfassungsschutz überwacht und jetzt wirft man ihm vor rechtsradikale Wählerschichten zu umwerben

      Der Mann ist ein wahrer Tausendsassa"

      Pack schlägt sich - Pack verträgt sich.
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 22:21:58
      Beitrag Nr. 112 ()
      [posting]20.890.107 von Sealion am 21.03.06 15:22:38[/posting]sealion habe ich je was anderes behauptet??????

      Alle wirklich konvertiblen Währungen, nämlich die aus dem sogenannten " nichtsozialistischen Wirtschafsgebiet" (NSW)
      sind Devisen!
      Richtig!!!! Ich habe nie geschrieben, das man dieses mit den Aluchips konnte! Das war eine Binnenwährung!!!!!!!!

      Konnte man mit Divisen nicht alles kaufen????????
      Übrigens einen Euro gab es damals noch nicht!
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 22:23:34
      Beitrag Nr. 113 ()
      #105, Na Roman, jetzt gib ihm Saures, der Sexus ist witklich mit "wenig Wissen ausgestattet", aber dafür gibt es ja Dich. Du verfügst ja über das allübergreifende Wissen. Peinlich, Peinlich.:laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 21.03.06 22:23:55
      Beitrag Nr. 114 ()
      [posting]20.891.644 von Teufelstaube am 21.03.06 16:40:57[/posting]Erzähle weiter Märchen aus 1000 und einer Nacht!
      Avatar
      schrieb am 22.03.06 11:05:55
      Beitrag Nr. 115 ()
      [posting]20.898.347 von Roman5 am 21.03.06 22:23:55[/posting]Dürfen wir Dich ab sofort

      Erich3 nennen ? Oder Walter7 ?

      Bittebitte!

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 22.03.06 11:20:06
      Beitrag Nr. 116 ()
      [posting]20.898.323 von Roman5 am 21.03.06 22:21:58[/posting]Richtig!!!! Ich habe nie geschrieben, das man dieses mit den Aluchips konnte! Das war eine Binnenwährung!!!!!!!!

      Ja...das schrieb ich aber vorher schon, worauf du schreiben musstest:

      übrigens dieser Satz hier: € und $ sind weltweit begehrte Währungen mit Kaufkraft. Devisen hin oder her. , zeigt, dass du leider mit wenig Wissen ausgestattet ist!

      Übrigens einen Euro gab es damals noch nicht!
      Ich hab echt keinen Plan, warum du mir Zeug erzählst, dass jeder Zehnjährige schon weiß? :confused:
      Damals gab es noch die DM, als Devise in der DDR Valutamark genannt. Ist doch alles bekannt.
      Ich schrieb ursprünglich:
      SozKom hat nicht funktioniert, weil die Aluchips keiner haben wollte, man konnte sie ja nicht mal essen. € und $ sind weltweit begehrte Währungen mit Kaufkraft. Devisen hin oder her.
      und du schriebst dies würde nicht stimmen (siehe deinen Satz oben), bringst aber keine Fakten. Was soll das? Willst du mich verarschen? :laugh:
      Wenn dir das vorschwebt, dann sag`s einfach und spar uns hier den langweiligen Eiertanz. :D
      Avatar
      schrieb am 27.03.06 19:55:14
      Beitrag Nr. 117 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 20.904.524 von Sealion am 22.03.06 11:20:06Lafontaine will Schutz vor Verfassungsschutz

      Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Oskar Lafontaine, nennt seine Überwachung durch den saarländischen Verfassungsschutz "eine Dummheit des saarländischen Ministerpräsidenten, der zu einem albernen Verhalten neigt".

      "Es kann nicht sein, dass der Verfassungsschutz den Ehrgeiz hat, etwa über verdeckte Ermittler Abgeordnete in Parlamente zu schicken oder demokratische Prozesse zu stören", kritisierte Lafontaine in den "Stuttgarter Nachrichten".

      Der Verfassungsschutz müsse daher von einem überparteilichen Verfassungsschutzamt beobachtet werden. Die Beobachtung der Linkspartei durch einzelne Landesämter bezeichnete Lafontaine als "eine Folge des Kalten Krieges". Da die CSU enge Kontakte zu Italiens Ministerpräsident Berlusconi und den italienischen Faschisten unterhalte, stelle sich die Frage: "Warum beobachtet man die CSU nicht?"

      Das Magazin "Focus" hatte unter Berufung auf Staatsschutzkreise berichtet, der Saar-Verfassungsschutz habe Lafontaine in die bundesweite Datei Nadis ("Nachrichtendienstliches Informationssystem") eingespeichert. Den Ausschlag habe Lafontaines Mitgliedschaft in der Linkspartei seit dem 28. Dezember 2005 gegeben.

      Die Linkspartei beziehungsweise deren Vorläufer PDS steht seit Februar 2000 auf dem Index der saarländischen Staatsschützer. Ein Sprecher des Landesinnenministeriums hatte später mitgeteilt, wer in der Nadis gespeichert sei, werde nicht automatisch überwacht.

      (N24.de, Netzeitung)
      http://www.sat1.de/news/politik/2006/03/23/n2006032319302700…
      Avatar
      schrieb am 28.03.06 10:58:46
      Beitrag Nr. 118 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 20.964.852 von StellaLuna am 27.03.06 19:55:14Ich finde es völlig richtig, dass Herr Lafontaine vom Verfassungsschutz überwacht wird.

      I.
      Verfassungsschutz im Grundgesetz

      Das Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland gewährt
      den Bürgerinnen und Bürgern eine Vielzahl von Freiheitsrechten.
      Dazu gehören das Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG),
      Versammlungs– (Art. 8 GG) und Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG). Diese Rechte stehen selbst Gegnern der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unseres Staates zu. Eine klare Grenze bei der Inanspruchnahme dieser Rechte ist allerdings dort zu ziehen, wo deutlich erkennbar wird, dass sie dazu missbraucht werden, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu untergraben und damit das Fundament dieser Freiheitsrechte zu beseitigen.
      Die leidvollen Erfahrungen im Zusammenhang mit dem Ende der
      Weimarer Republik, deren Verfassung keine wirksamen Abwehrmechanismen vorsah, haben dazu geführt, dass im Grundgesetz das Prinzip der wehrhaften und abwehrbereiten Demokratie verankert
      worden ist.


      www.verfassungsschutz.de


      Programm der PDS

      . Sozialismus - Ziel, Weg und Werte
      Sozialismus ist für uns ein notwendiges Ziel - eine Gesellschaft, in der die freie Entwicklung einer und eines jeden zur Bedingung der freien Entwicklung aller geworden ist.


      http://sozialisten.de/partei/dokumente/programm/view_html?zi…


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