Es sind Landtagswahlen, und es gibt keinen Thread dazu - 500 Beiträge pro Seite

[big_mac]

interessiert es keinen ?

Wie ist das unspektakuläre Spektakel eigentlich ausgegangen ?

[hausmannskost]

Die Innsbrucker Gemeinderatswahlen sind erst in 4 Wochen.

[Erwin74]

RLP: SPD bekommt vsl. absolute Mehrheit.
BaWü: CDU bekommt vsl. absolute Mehrheit.
LSA: PDS legt 4 % zu und wird zweitstärkste Kraft, CDU stärkste Kraft, FDP verliert knapp 50 % im Vergleich zur letzten Wahl, DVU und Grüne sind nicht im Landtag vertreten, SPD liegt um die 20 %.

Kommunalwahlen Hessen:

In Frankfurt verlieren SPD und CDU Stimmen. Linke/WASG bekommt über 7 %.

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.953.296 von hausmannskost am 26.03.06 21:15:38

die unsrigen leider erst in 3 Jahren

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.953.410 von Erwin74 am 26.03.06 21:41:20

Danke !
aber es ist wirklich so auffällig ruhig hier

[AttiMichael]

Der Böhr hats schwöhr!

[StillhalterTrader]

Das die Grünen nicht nur in Sachsen Anhalt , sondern jetzt auch in Rheinland Pfalz im Landtag nicht mehr vertreten sind, ist natürlich eine total erfreuliche Tatsache. Die Grünen sind zur unnötigsten Partei in Deutschland mutiert und dies erkennen immer mehr Wähler; das ist eine höchst erfreuliche Entwicklung !

[puhvogel]

Dank Deiner Initiative gibt es schon zwei Threads
Thread: Tag der Wahrheit - Heute 3 Landtagswahlen

@Stillhaltertrader: Dafür sind sie in sie in BaWü um so stärker

[Gebirge]

Bayreuth hat endlich einen CSU Bürgermeister.

full ack !

[hopy00]

ich war nicht wählen.
halte ich schon seit jahren so

[Aarondac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.956.717 von hopy00 am 27.03.06 11:20:18

Allmächlich glaub ich´s auch:

EGAL, ob man wählen geht oder nicht,

inzwischen ist wohl jedem Wähler (und bei jeder Wahl) in diesem Land, bewusst geworden, dass er immer der GRÖSSTE WAHLVERLIERER ist, bleibt und immer sein wird.

Desshalb gehen wohl immer weniger zum wählen.

[Sealion]

Die Linkspartei erreichte mit 23,7 Prozent ihr bestes Ergebnis bei einer Wahl in Sachsen-Anhalt. welt.de

Kann mal jemand die Sachsen anhalten? Unglaublich!
Hätte irgendeine rechte Partei ein solches Ergebnis erreicht, wäre ein Aufschrei durch das Land gegangen. 45 Jahre russische Besatzung und Diktatur scheinen echte Schäden hinterlassen zu haben.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.956.717 von hopy00 am 27.03.06 11:20:18

Bleibt doch alles beim alten.

Außer daß die FDP nun ihre Sperrminorität im Bundesrat verloren hat und Union und SPD damit (leider) schalten und walten können wie sie wollen. Es gibt zwar noch die PDS, die mit der FDP an einem Strang ziehen könnte. Aber ich glaube kaum, daß die angesichts der Möglichkeiten zu einer großen Koalitionin Berlin oder Brandenburg groß aufmucken werden. Die Grünen sind momentan weg vom Fenster. Schaffen es teils nicht mal in einem Landtag. Om Osten sogar auf einer Höhe mit der DVU. Ein Unding!

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.954.709 von puhvogel am 27.03.06 08:15:01

Tatsächlich, den von @AKTIENKRIEGER habe ich glatt übersehen
Im Vergleich zu den Wahlschlachten früher geht jetzt alles in großkoalitionärer Friedhofsruhe über die Bühne.

Daß die Grünen raus sind ist gut - die braucht keiner.
Und im Osten gibt es halt einen dunkelroten Rest, der lieber die Pleite möchte als die Freiheit - c'est la vie.

[StillhalterTrader]

Das die größte Oppositionspartei in Berlin , die FDP so schwach abgeschnitten hat , ist wahrlich eine Enttäuschung. Jetzt hat die FDP ihre Speerminorität im Bundesrat verloren und die Schlafwagen-Regierung Merkel hat nun nichts mehr zu befürchten. Auch die Erhöhung der Diäten und die Verteidigung der unverschämt hohen Pensionen, werden diese Abzocker weiterhin verteidigen können.

[Sexus]

Vor allem die Mehrwertsteuererhöhung kann nun nicht mehr verhindert werden. Die Wähler werden die Koalition noch dafür verfluchen. Momentan belohnen sie sie abernoch fürs Nichtstun. Spüren ja noch nichts. Aber das wird sich radikal ändern. Spätestens 2008 steckt der Wagen Deutschland tiefer im Dreck als zuvor.

Kann man mal sehen, wie -vorsichtig ausgedrückt- kurzsichtig das Wahlvolk doch ist.

[puhvogel]

Mit FDP aber nicht , oder was?

Wenn wir eine FDP-PDS-Koalition hätten, dann hätten wir identische Erhöhungen der Diäten und ein feste Verteidigungslinie der unverschämt hohen Pensionen. s. Krähen und Augen.

Ich plädiere sowieso dafür, den meisten Politikern einen ganztäglichen Puffbesuch zu finanzieren, denn der Schaden, den die ansonsten anrichten, der geht weit über die Kosten für einen Ganztagesservice im Club L'Amour hinaus.

Mit den eingesparten Subventionen zB für die Photovoltaik könnte man ne Menge brandgefährlicher Spinner Dank der kostengünstig importierten Ukrainerinnen preiswert in den hiesigen Bordellen entsorgen.

[Sexus]

"Wenn wir eine FDP-PDS-Koalition hätten...."


Verzeihung, aber das ist so wahrscheinlich, wie zweimal sechs Richtige im Lotto. Weder die FDP noch die PDS haben ein Interesse an einer Koalition. Wenn die zufällig mal einer Meinung sind, dann eher durch Zufall und weniger durch Überzeugung. Dafür liegen die viel zu weit auseinander. Nehmen wir mal die Mehrwertsteuer. Die PDS ist dagegen, weil sie darauf hofft, Protestwähler hinter sich zu bringen. Was anderes will die Linke sowieso nicht. Protest, aber nichts Konstuktives beitragen. Die PDS wird schnell enttarnt, wenn man sich nur mal ansieht, wieviele Steuern sie laut Programm erhöhen und auch neu einführen wollen. Die schwellen stolz ihre Hühnerbrust, aber wenn es ums Eier legen geht sehen die ziemlich alt aus.
Bei der FDP liegt das etwas anders. Zwar wollen sie auch Stimmung machen und so Protestwähler hinter sich bringen, aber das ist nicht deren einzige Motivation. Sie sehen in einer Erhöhung der Mehrwertsteuer (und auch in anderen Steuererhöhungen im Gegenteil zur PDS, die Steuererhöhungen bekanntermaßen ausdrücklich billigt) eine Störung des gesamtwirtschftlichen Gleichgewichts. Vielleicht hätten die FDP-Mitglieder auch eine Erhöhung mitgemacht, das kann man heute schlecht sagen, aber wenn, dann hätten sie zur Wahrung ihres Gesichts entweder für eine geringere Erhöhung und dann auch für eine bessere Verteilung plädiert. Die jetzige Mehrwertsteuererhöhung geht ja lediglich nur mit einem von drei Prozent in die Senkung der Lohnnebenkosten. Der Rest von zwei Prozent fließt an die Länder, die damit ihre eklatanten Haushaltsschieflagen gerade biegen wollen. Auf das weiterhin fröhlich des Steuerzahlers Geld verplempert werden darf. Dagegen hätte sich die FDP wahrscheinlich gesperrt. Auch weil sie sowieso für eine Abkoppelung der unterschiedlichen Beiträge an den Faktor Arbeit sind. Überhaupt ist die FDP eher eine Partei, die auf Senkung der Ausgaben hinaus will. Finde ich erstmal auch sinnvoll. Wenn ich als Privatperson weniger Geld zur Verfügung habe, dann sehe ich erstmal zu, daß ich meine Ausgaben reduziere. Auch weil die jetzige Vorgehensweise ziemlich idiotisch ist, da das Geld, was vom Staat an die Bürger verteilt wird, ihnen zuvor aus der Tasche gezogen werden muß. Vom Wohlfahrtsstaat sollte man sich daher weitestgehend verabschieden. Müssen wir auch. Ob früher oder später. Nur später werden die Belastungen für die Deutschen immens höher sein.
Ich bedauere dabei, daß die Grünen dies noch nicht völlig so sehen. Die haben vieles richtig erkannt, sind aber leider immer noch zu sehr in ihrer sozialdemokratischen Herkunft verhaftet, die darauf fußt, daß irgendwie nur alles umverteilt werden müsse, damit es besser läuft. Ferner konzentrieren sie sich zu stark auf das Thema Umweltschutz. Das ist zwar enorm wichtig, aber in wirtschaftlich schlechten Zeiten wird das als Luxusthema wahrgenommen. Daher auch der bittere Rauswurf aus zwei Landtagen. Und andere Parteien holen beim Umweltschutz auch langsam aber sicher auf. Die FDP hat kürzlich erst verkündet, daß sie dieses Thema neben der Bildung zukünftig stärker forcieren will.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.970.558 von puhvogel am 28.03.06 10:47:22

Sorry, zu den Diäten hatte ich mich noch nicht geäußert.

Die Bundesregierung als auch die Parlementarier der Union und der SPD haben einen Antrag beim Bundestagspräsdenten Lammert eingebracht, der eine jährliche Erhöhung der Diäten gemessen am Lebenshaltungskostenindex vorsieht. Die Steigerung belief zuletzt auf etwa 2 - 2,5 % pro Jahr.

Ein Gegenantrag wurde zuerst von der FDP-Fraktion eingebracht. Grüne und PDS haben, glaube ich, noch nicht reagiert.

[AttiMichael]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.972.843 von Sexus am 28.03.06 13:13:47

Die Diäten sollten sich den Beamtengehältern anpassen. Das sind selten mal mehr als 1,5 %!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.973.284 von AttiMichael am 28.03.06 13:39:32

Nicht der Durchschnittsbeamte ist dabei das Maß der Dinge, sondern die Bundesrichter.

[Sexus]

Niedersachsen sollte ein Vorbild sein. Seit der Regierungsübernahme sind dort die Regelungen verändert worden. Fortan müssen die Abgeordneten nun mehr selbst beisteuern. Auch die Diätenversorgung wurde gesenkt.