Union will Druck auf Arbeitslose verschärfen - 500 Beiträge pro Seite

[CaptainFutures]

Die Union will die Sanktionen gegen arbeitslose Jobverweigerer drastisch verschärfen, um ihr geplantes Kombilohnmodell wirksamer zu machen. „Hartnäckigen Jobverweigerern müssen bis zu 50 Prozent der Unterstützungsleistungen gekürzt werden können“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder dem Handelsblatt. „Im Zweifelsfall muss dies künftig auch für den Mietzuschuss gelten.“

Mit entsprechenden Änderungen des Sozialgesetzbuchs befasse sich derzeit die Arbeitsgruppe der CDU/CSU, bis zum Frühsommer ein Kombilohn-Konzept vorlegen soll. Sie wird von Söder und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla geleitet.

Ziel von Kombilöhnen ist es, die Beschäftigung von Langzeitarbeitlosen zu fördern. Staatliche Zuschüsse sollen das Einkommen aus einfachen, niedrig entlohnten Tätigkeiten über das Hartz-IV-Niveau anheben, ohne dass solche Arbeitsplätze für Arbeitgeber unrentabel werden. In ihrer Arbeitsgruppe bereitet die Union eine Entscheidung der Bundesregierung vor, die in der zweiten Jahreshälfte fallen soll. Nach den Vorgaben des Koalitionsvertrags wollen sich Union und SPD bis Herbst auf ein gemeinsames Gesamtkonzept für den Niedriglohnsektor verständigen.

Söders Vorstoß zielt nun darauf, neben dem finanziellen Anreiz auch den Druck zur Aufnahme einer Arbeit zu erhöhen.„Grundsätzlich brauchen wir einen stärkeren Sanktionsmechanismus“, betonte er. „Das Konzept muss Fördern und Fordern heißen.“ Daher genüge es nicht, durch einen Kombilohn nur das Angebot an einfachen Jobs zu stärken. Denn: „Bei manchen Saisonarbeiten wie Spargelstechen oder Weinlese beispielsweise finden viele Arbeitgeber einfach niemanden, der dazu bereit wäre.“

Bisher müssen Arbeitslose, die ohne wichtigen Grund zumutbare Jobangebote ausschlagen, mit einer Kürzung des Regelunterhalts um 30 Prozent rechnen. Zusätzliche Leistungen wie der Mietzuschuss werden erst im Wiederholungsfall gekürzt. In der Praxis funktioniere das aber nicht, beklagte Söder: „Selbst notorischen Jobverweigerern wird selten die Unterstützung gekürzt, weil die Behörden oft überlastet sind.“ Daher sollten die Sanktionen künftig per Gesetz greifen, ohne dass den Behörden noch ein Ermessensspielraum offen stünde. Dann sei die Entscheidung auch weniger leicht gerichtlich angreifbar.

Neben stärkeren Geld-Kürzungen setzt sich die CSU für weitere Druckmittel ein. So müssten Langzeitarbeitslose, die sich krank oder arbeitsunfähig melden, vom Jobcenter zum Amtsarzt geschickt werden können. „Der Hausarzt soll zur Ausnahme, der Amtsarzt zum Regelfall werden“, betonte Söder. Auch benötgten die Jobcenter mehr Spielräume, die tatsächlichen Lebensverhältnisse der Leistungsbezieher zu ermitteln.

Der Vorstoß eröffnet ein neues Konfliktfeld in der Arbeitsmarktdebatte von Union und SPD. Dies könnte schon in den nächsten Wochen konkrete Folgen haben, da die Koalition noch vor der Entscheidung über die Zukunft des Niedriglohnsektors ein „Optimierungsgesetz“ zur Arbeitsmarktreform Hartz IV plant. Dies soll neben effizienteren Verwaltungsabläufen auch eine wirksamere Missbrauchsbekämpfung beim Arbeitslosengeld II ermöglichen Derart dratische Einschnitte gehen der SPD aber eindeutig zu weit.

Bei der Suche nach einem gemeinsamen Niedriglohn-Konzept der Koalition hatte es zuvor Anzeichen für erste Annäherungen gegeben: Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hatte zu erkennen gegeben, dass er einem einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn wenig Chancen gibt und auf branchenbezogene Regelungen unter Mitwirkung der Tarifparteien setzen will. Parallal hatte die CDU/CSU frühere Überlegungen für ein sehr umfassendes Kombilohnmodell abgespeckt. Stattdessen wolle man bis Juni ein Konzept vorlegen, das speziell auf gering Qualifizierte im Alter von unter 25 und über 50 Jahren zielt, so CDU-Generalsekretär Pofalla (Handelsblatt vom 11. April). Abgesehen von den begrenzten Etat-Spielräumen begründete er dies vor allem mit den Vorbehalten der SPD gegen einen breit angelegten Kombilohn.

„Eine flächendeckende Einführung ist kaum finanzierbar“, räumte auch Söder ein. Zudem bestehe die Gefahr großer Mitnahmeeffekte. Bei bestimmten Zielgruppen könne der Kombilohn aber „durchaus positive Akzente setzen“ und sich zugleich finanziell in einem „vernünftigen Rahmen“ halten. Auch wenn der Lohnzuschuss nicht in vollem Umfang durch Einsparungen beim Arbeitslosengeld II zu finanzieren sei, werde die Belastung begrenzt sein.

Seinen Vorstoß für deutlich verschäfte Sanktionen begründet Söder indirekt auch damit, dass mit der SPD eine grundlegende Flexiblisierung des Arbeitsrechts schwer möglich sei. „Ein Kombilohnmodell könnte mehr bewirken, wenn wir das Ar-beitsrecht weiter flexibilisieren könnten“, betonte er. Gerade im Niedriglohnsektor seien weniger die reinen Lohn- als die Bürokratiekosten dafür ausschlaggebend, ob sich ein Arbeitsplatz rechne oder nicht, betonte er. Die Union werde die SPD allerdings nicht hindern „klüger zu werden“, sagte der CSU-Generalsekretär.

http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/G…

Unsere Bundesregierung gefällt mir weiterhin mit jedem Tag ein Stückchen besser!

[StellaLuna]

Nieder mit HartzIV das Volk sind wird - wird es bald wieder auf den Straßen tönen!

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.181.973 von CaptainFutures am 12.04.06 20:01:55

Volle Zustimmung!

[Vakataka]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.181.973 von CaptainFutures am 12.04.06 20:01:55

Wieso nur 50% der Leistungen kürzen?

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.082 von Graf_Voelsing am 12.04.06 20:07:25

Unsere Bundesregierung gefällt mir weiterhin mit jedem Tag ein Stückchen besser! - was hat Stoibers Fifi Söder mit der Bundesregierung zu tun

Söder verursacht nur ein Riesengeschrei in den neuen Bundesländern, denen man jetzt erst HartzIV West zahlt. Kaum haben sie das ein paar Monate erhalten geht's ab in den Kombilohn. Letzten Endes läuft das Fifi-Modell auf so etwas wie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen raus - man beschäftigt Mitarbeiter weil sie billig sind, dem Arbeitgeber fast nichts kosten und vermutlich sind sie sogar billiger als die Anschaffung von Maschinen.

Ich weiß ja nicht was Söder unter "Fördern" versteht aber das Kombilohnmodell verspricht das nicht, das fordert nur.
Wenn, wie kürzlich im TV berichtet, z. B. ältere Arbeitlose bei den Arbeitsagenturden durchgereicht werden bis sie die unterste Stufe erreicht haben, verspricht Söder sie zu fördern, in dem er dem Arbeitgeber die Lohnnebenkosten erläßt. Das ist Fördern auf bayrisch, populistisch aufbereitet von einem Bayern-Wauwau

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.321 von StellaLuna am 12.04.06 20:21:08

CDU/CSU sind Regierungspartner deiner sozialdemokratischen Freunde.


Mit entsprechenden Änderungen des Sozialgesetzbuchs befasse sich derzeit die Arbeitsgruppe der CDU/CSU, bis zum Frühsommer ein Kombilohn-Konzept vorlegen soll. Sie wird von Söder und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla geleitet.

[soscho]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.181.973 von CaptainFutures am 12.04.06 20:01:55

„Im Zweifelsfall muss dies künftig auch für den Mietzuschuss gelten.“


Vollig realitätsfern:

Wenn man erst die direkten Mietzahlungen des Amtes an den Vermieter (war vor HarzIV gang und gäbe und sinnvoll) per Gesetz durch Rot/Grün an den Vermieter untersagt, und diese den HarzIV-Empfängern voll auf die Hand auszahlt, mit der Maßgabe/naiven Hoffnung, dass diese den Mietzschuß an den Vermieter sofort wohlwollend weiter zahlen, (was oft nicht passiert), und nun solche Vorschläge bringt, ist das PERVERS!

Forderung: Per Gesetz direkte Überweisung der Miete an den Vermieter!

Heute hat der HarzVI´er-l000 EUR monatlich netto auf der Hand (mit Warmmiete), und soll arbeiten auf dem Feld ???!!!

Der denkt gar nicht daran!

Bis der bei fehlender Mietzahlung raus geklagt ist, weil er den Mietzuschuß für sich verbraucht: ("es war gerade Jugendweihe", "die Waschmaschin ist kaputt", "das Auto muss zur Reparatur"... und so weiter und so fort,) es gibt immer Gründe die Miete oder den dann gekürzten Mietzschuss an den Vermieter NICHT ZU ZAHLEN, vergehen 18 Monate, dann ist der aber noch nicht ausgezogen!

Und der Umzug ist auch nicht bezahlt - sodann geht das Spiel von vorne los...

Man hat sich das Problem selbst geschaffen und könnte es mit einem Federstrich lösen - aber man will nicht. Schon das Wort: !Im Zweifelsfall..." bringt einen auf die Palme da keine Regelung sondern Palaver und von jedem Winkeladvokaten vor dem Sozialgericht auf Steuerzahlerkosten angreifbar...

[MFC500]

Populismus pur! Als ob ein paar Faulenzer und Drückeberger, die es sicher gibt, das Problem wären. Was mich insbesondere stört, daß bei derartigen Ausfällen stets der Eindruck entsteht, als müsste man den Arbeitslosen nur ordentlich Druck machen, dann würden sie auch arbeiten. Da frage ich mich nur: wo sind denn die 5-6 Mio Arbeitsplätze??? Das ist ein widerlicher Versuch, von der eigenen Unfähigkeit abzulenken. Pfui Teufel!

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.406 von Graf_Voelsing am 12.04.06 20:26:30

Söder mischt in der Regierungspolitik nicht mit, Söder ist Stoibers Minenhund, und wenn er seinen eigenen Populismus überlebt, darf er ab und an bellen

[Allokation]

Ich verstehe diese Inkonsequenz nicht. Dieses lamentieren diese
Notbehelfe mit den Arbeitslosen.

Warum redet man nich Klartext ? Diese Arbeitslosen sind einfach überflüssige Menschen, warum sagt man das denn nicht laut und reagiert adequat mit ner Entsorgungsgesetzgebung ala 3. Reich?

Also die Menschen werden doch schon wie die Hühner von ner Ratte im
Hühnerstall gejagd. Sollen sie jetzt endgültig geschlachtet werden ?

Nur weil Politik und Wirtschaft nicht bereit sind zu teilen ?

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.500 von MFC500 am 12.04.06 20:32:41

die 5 bis 6 Mio. Arbeitslosen sind schon praktisch, mit denen kann sich die Politik die Gunst der Unternehmen kaufen. Statt Schuhputzmaschinen in den Hotels könnte es zukünftig einen Söder-Kombilöhner geben, der die Schuhe wichst - mit einem Lächeln auf den Lippen.

[derbewunderer]

Hoffentlich gilt bei der Diätenfrage auch "Fördern und Fordern"!!!

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.657 von derbewunderer am 12.04.06 20:43:40

aber klar doch, die fördern sich selbst und fordern von uns mehr Steuern!

[soscho]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.598 von StellaLuna am 12.04.06 20:39:26

"die 5 bis 6 Mio. Arbeitslosen sind schon praktisch, mit denen kann sich die Politik die Gunst der Unternehmen kaufen"

VÖLLIG RICHTIG.

Und die Unternehmer können Druck ausüben:

Ein Kumpel von mir hat bei ca. 1200,- EUR Monatslohn seit 11 Jahren keine Gehaltserhöhung gekriegt - immer die selbe Antwort: "Sei froh, dass du bei mir Arbeit hast, 5 Mio. würden gern an deiner Stelle stehn..."

[Heizkessel]

man sollte den druck auf arbeitslose erhöhen, die den ganzen tag einen populistischen thread nach dem anderen eröffnen.

[borazon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.569 von Allokation am 12.04.06 20:37:17

Hallo lieber Scherzkeks,
es geht um die Diskussion, ob Arbeitslose unter Berücksichtigung ihrer Freizeit weiter besser als manche Leute mit Beschäftigung gestellt werden sollen.
Schlachtungsphantasien stammen allein aus deinem Hirn.
Dein Vorwurf mangelnder Teilungsbereitschaft ist völlig absurd, oder woher meinst du stammt die Subventionierung der Arbeitslosen?

[borazon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.500 von MFC500 am 12.04.06 20:32:41

"Da frage ich mich nur: wo sind denn die 5-6 Mio Arbeitsplätze???"


Vielleicht sollte man mal dort nachsehen, wo die anderen zig Mio Arbeitsplätze sind??!!

Aber daß Ali ohne Hauptschulabschluß und Kevin-Malte der Gamer nicht gleich Abteilungsleiter oder Spieletester werden, wie sie es gerne hätten, sollte schon klar sein.

[Allokation]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.183.238 von borazon am 12.04.06 21:24:47

Strategischer Ausschluß zu nem sehr billigen Preis nenne ich das.

Dein Vorwurf mangelnder Teilungsbereitschaft ist völlig absurd, oder woher meinst du stammt die Subventionierung der Arbeitslosen?

Hartz 4 halte ich für nen sehr billigen Preis.

Hartz 4 halte ich nicht für eine Subventionierung das ist ne sehr kleine billige Friedensdividende für das Kapital.

Die wirtschaftlichen Fehlleistungen kommen aus der Wirtschaft und aus der Politik. Dafür das die Arbeislosen so maltretiert werden sind sie mir verdächtig ruhig.

Ich würde mich wirklich darüber freuen wenn Arbeitslose mehr Sand als Oel im gesellschaftlichen Getriebe wären.

[borazon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.183.834 von Allokation am 12.04.06 22:05:34

Ja klar.
Destruktionsdrohung ist das Hauptargument der Linken.
Selber anpacken und was schaffen?
"Och ... lieber nö ... iss doch das Geld der anderen da ..."

[Allokation]

Omnipotente monopolartige Verteilerstrukturen in der Wirtschaft fördern mit Sicherheit nicht die wirtschaftlichen Spielräume von Mittelstand und Kleinbetrieben.

Der Trend ist doch eindeutig heute kommt das Brot nicht mehr vom Bäcker sondern bald nur noch aus zwei Brotfabriken für die ganze BRD. (Die Märkte sind besetzt und können nicht mehrfach vergeben werden.)

(Das ist übertrieben, es dient aber dazu um aufzuzeigen in welche Richtung der wirtschaftlich Trend geht.)

Arbeiten kann man doch auch dadurch indem man Großkonzerne demontiert oder sich Beteiligungen aufgrund eines natürlichen Existensrechts sichert.

[Heizkessel]

ja, und weil es nur noch zwei backfabriken gibt, hat so mancher bäcker auf börsenspezialist umgesattelt. nennt man das substitutionsbeschäftigung?

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.182.198 von Vakataka am 12.04.06 20:13:29

Der erste Reformschritt ist nunmal immer sehr zaghaft und sehr zurückhaltend.

Aber weitere werden folgen!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.183.309 von borazon am 12.04.06 21:29:43

...Ali ohne Hauptschulabschluß und Kevin-Malte der Gamer...

[CaptainFutures]

Arbeitslose aufs Feld?

Spargelbauern skeptisch gegenüber Neuregelung

Arbeitslose statt Osteuropäer als Helfer in der Spargelernte - was schon oft diskutiert wurde, soll jetzt per Gesetz umgesetzt werden: "In diesem Jahr bekommen unsere Spargelbauern grundsätzlich nur 80 Prozent der im Vorjahr zugelassenen ausländischen Erntehelfer genehmigt", erklärt wenig erfreut Andrea Adams, Sprecherin des Bauernverbandes Rheinland-Pfalz-Süd. "Den Arbeiterbedarf darüber hinaus melden sie den Arbeitsagenturen, die dann geeignete Arbeitssuchende dafür vermitteln sollen".

"Ich bin überzeugt davon, dass das nicht funktioniert", sagt Spargelbauer Danny Sans aus Gimbsheim, der in der Saison sein Stangengemüse unter anderem am Oppenheimer Kreisel verkauft: "Das läuft kein bisschen: Acht oder zehn Leute hat mir die Arbeitsagentur schon vermittelt, aber kein einziger hat es auch nur geschafft, zur Vorstellung zu kommen." Wie solle es dann erst mit der Ernte werden?

Sans kann zwar verstehen, dass sich auch Arbeitslose nicht um den Knochenjob auf dem Spargelfeld reißen. "Aber ich brauche zur Ernte zuverlässige Leute. Da muss man nun mal auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten - und ich kann beim besten Willen nicht immer genau voraussagen, wann das Wetter die Ernte nötig macht und zulässt. Das wird aber erwartet!"

Nicht die leichteste und attraktivste Tätigkeit also, findet auch Dr. Dieter Kurt, der bei der Agentur für Arbeit den Arbeitgeberservice leitet: "Deswegen wird auch niemand unter Androhung von Sanktionen dazu gezwungen: Auch weil es passieren kann, dass der Tariflohn unter dem Arbeitslosengeld liegt." Auf freiwilliger Basis sei rheinhessenweit ein Pool von Arbeitswilligen gebildet worden. "Wer möchte, kann vorher auch unverbindlich zwei, drei Tage reinschnuppern, um zu sehen, ob er die Arbeit machen kann." Bei Beziehern von Arbeitslosengeld könne der Tariflohn sogar durch die Agentur aufgestockt werden, so dass es sich auch finanziell lohne, als Erntehelfer mit anzupacken. Das müsse aber der individuelle Berater regeln.

Andrea Adams vom Bauernverband ist dennoch wegen der gesamten Neuregelung skeptisch: "Es sei einen Versuch wert, um Menschen wenigstens vorübergehend in Arbeit zu bringen." Aber sie glaubt, dass die von ihr vertretenen Betriebe flexible Erntehelfer brauchen, die sie unbürokratisch einsetzen können: "Die Ernte ist schließlich ein Naturereignis und wartet nicht, bis die Arbeiter Lust haben und aller Papierkram erledigt ist."

http://www.allgemeine-zeitung.de/region/objekt.php3?artikel_…

[CaptainFutures]

Regierung verteidigt Spargelernte-Einsatz in Hessen

Der berühmte Beelitzer Spargel wird vom 20. April an wieder geerntet. Offizieller Anstich ist auf dem Spargelhof Josef Jacobs in Schäpe bei Beelitz.

Unterdessen verteidigt die brandenburgische Landesregierung die Vermittlung von Saisonkräften aus Brandenburg nach Hessen, die dort bei der Spargelernte helfen. Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) sagte, zwar würden auch in Brandenburg noch Arbeitslose zum Spargelstechen benötigt. Doch seien die Konditionen in dem westlichen Bundesland eindeutig besser. So zahlten die hessischen Bauern einen Stundenlohn von 5,28 Euro, während er in Brandenburg 3,83 Euro betrage.

Bislang hat die für Erntehelfer zuständige Arbeitsagentur Eberswalde (Barnim) laut Ziegler 98 Arbeitsverträge mit hessischen Bauern geschlossen. Neun Arbeitslose würden bereits eingesetzt. Mit ihrer Vermittlung wollten die Agenturen den Bedarf an Helfern für die Spargelernte mit möglichst vielen Langzeitarbeitslosen decken. Dabei würden sie auch überregional tätig. Die Vermittlung innerhalb Brandenburgs sei unter anderem an fehlenden zumutbaren Unterkünften gescheitert. Eine tägliche Rückkehr an den Wohnort wäre wegen der Entfernung nicht möglich und auch nicht zumutbar. Dagegen hielten die hessischen Bauern für ihre Erntehelfer vernünftige Herbergen bereit. Darüber hinaus bemühe sich der hessische Bauernverband darum, Erntehelfern Dauerarbeitsplätze in Aussicht zu stellen.

http://www.welt.de/data/2006/04/15/874669.html

[Doc21]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.184.350 von borazon am 12.04.06 22:40:12

@borazon
du bist bestimmt einer von den Leuten die etwas geschaffen haben.
Da haste deine Ausbildung auf kosten der Steuerzahler ( auch ein Arbeitnehmer zahlt Steuern ) gemacht... meckerst über die Arbeitslosen die in eine Pflichtvers. eingezahlt haben und ergiesst dich in kluge Sprüche.

Stell mal 2.000 Arbeiter vor das Tor von Opel/GM und sage dem Pers. Chef jeder von den Menschen ist bereit für einen Stundenlohn von 7 € brutto für 1 Jahr zu arbeiten. Oder 500 vor die Zentrale der Deutschen Bank.
Mal sehen wie viele davon eine Arbeit erhalten.

In was für Träumen lebst du denn.

[ConnorMcLoud]

Es hieß sdoch immer wenn Merkel erst regiert gibt´s keine Arbeitslosen mehr.

[789456123]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.207.172 von ConnorMcLoud am 15.04.06 18:39:47

Du glaubst doch wohl nicht jeden Mist, oder ?

[Birk35]

Zahlen die osteuropäischen Erntehelfer eigentlich hier in Deutschland Sozialabgaben?
Zahlen die Bauern für ihre Erntehelfer aus dem Ausland hier Sozialabgaben?

[Astralblue]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.185.816 von CaptainFutures am 13.04.06 08:42:50

Der erste Reformschritt ist nunmal immer sehr zaghaft und sehr zurückhaltend

finde ich auch*lach* wie sagt lafontain man sollte die schweinebande aus china zurückholen ......dann können sie arbeit geben*lol* solange es die globalisierung gibt ....ist für deutschland fast keine arbeit da die neu entsteht *gg*

soll doch die merkel eine lutscher fabrik aufmachen *gg*

die kommt ja aus den osten die kennt ja die kapitalistischen gesetze*gg*

[KinskiKlaus]

Das letztemal, als Deutschland in so einer hoffnungslosen Situation war , es war gegen Ende der Weimarer Republik. Dort hatten es etablierte Politiker auch geschafft, etwa 7 Millionen Arbeitslos zu machen. Das Resultat war die Vernichtung des Systems.

[Wilbi]

Ist doch logisch, daß sich die Spargelbauern nicht darüber freuen, Deutsche unlustige und faule Arbeitslose einzusetzen, statt fleißgen Polen.
wilbi

[YAchse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.210.805 von KinskiKlaus am 16.04.06 23:55:22

ja sicher, die vernichtung...
Warum gehst du blödian denn wählen, wenn am ende die vernichtung steht? Die vernichtung hättest du nicht wählen sollen, du gewissenloser, vaterlandsloser...

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.207.314 von Birk35 am 15.04.06 19:23:43

Zahlen die Bauern für ihre Erntehelfer aus dem Ausland hier Sozialabgaben? :

Polnische Erntehelfer sollen von Sozialabgaben befreit werden

Berlin - Die Bauernverbände in Deutschland und Polen befürchten wegen der zu zahlenden Sozialabgaben das Aus für mehr als 200 000 polnische Erntehelfer. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der polnische Ministerpräsident Marek Belka müßten verhindern, daß die Saisonarbeiter ihre Tätigkeit verlieren, sagten die Verbandspräsidenten Gerd Sonnleitner und Wladyslaw Serafin nach einem Treffen in Berlin. Sie baten die Regierungschefs per Brief darum, die Abgabenpflicht aufzuheben. Seit 1. Juli müssen deutsche Obst- und Gemüsebauern, die polnische Saisonarbeiter beschäftigen, Beiträge in Höhe von insgesamt 48 Prozent an die Sozialversicherung in Polen zahlen. Voraussetzung ist, daß die Helfer in Polen eine sozialversicherungspflichtige Arbeit haben und während ihres bezahlten Urlaubs bei der Ernte helfen. Seit dem EU-Beitritt Polens im Mai 2004 unterliegen polnische Saisonarbeiter der Abgabepflicht. Deutsche Bauern hatten zunächst für einen Großteil der 280 000 Saisonarbeiter keine Abgaben gezahlt. Nach einer Sonderregelung muß dies seit Anfang Juli geschehen. dpa
http://www.welt.de/data/2005/07/28/751675.html

Wie diese Sache geregelt wurde, ist mir nicht bekannt!

[StellaLuna]

Eine Sprecherin des Bundessozialministeriums lehnte indessen eine Verlängerung der Sonderregelung für polnische Saisonarbeiter aus europarechtlichen Gründen ab. "Es muss gleiches Recht für alle gelten", sagte sie. Diese Rechnung geht aber nicht auf, da die Landwirte bereits umdenken. "Wir empfehlen unseren Bauern inzwischen auf rumänische Saisonarbeiter umzusteigen", sagte Franz Schatt. Da Rumänien noch nicht der EU angehört, fallen Beschäftigte von dort auch nicht unter die EU-Verordnung.

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump…

[Allokation]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.210.953 von YAchse am 17.04.06 01:59:58

Die Vernichtung eines Gesellschaftssystems ist immer ein zusteuern auf ein Ende zu. Was jetzt notwenig ist, ist ne ganz gezielte Sterbehilfe
zu leisten, damit soviele Alte wie möglich noch den Neuanfang miterleben.
Die freuen sich nämlich drauf, können sich noch mal neu positionieren.

[Allokation]

Die Geißböcke (Staat und Politiker ) haben sich nun mal mit den immer neuen verfassungswidrigen Staatshaushalten selber stranguliert.

[whitehawk]

soscho hat die problematik angesprochen,und man will einfach nix ändern obwohl man ganz leicht könnte.

vieles ist rhetorik.


dennoch wenn man das kombilohnmodell sauber ,fair und gerecht anfasst,dh jeder bereit ist 8 std am tag etwas zu tun was er kann,und wenn nicht ihm maximal runterkürzen (gut wären auch essensmarken etc)

dann hat dieses gesetz jahrtausendcharakter.in meinem viertel,wo stolze arbeitslose (jeder migrant ist im durchschnitt 25 jahre seines lebens hier arbeitslos,jeder arbeitslose ist im durchschnitt hier 40 jahre sozialknete kassierend)

man denke mal eine minute über diesen wahnsinn nach---



umherstreifen und sich frei bewegen,wohlwissend das sie mit arbeit keinen cent mehr in der tasche hätten (zumals sie alle mit mitte 20 familie planen) in diesem viertel wäre ordnung innerhalb jahresfrist,ruhe ordnung und paradies.


stattdessen wird noch abgelenkt über strukturprobleme,angebliche gewalt der migranten,angebliche fehlende stellen


-strukturprobleme in schulen sind unsinn,100 prozent der schüler sind täglich in der schule,jedoch in neukölln sind 60 prozent der migranten einfach nur kassierend,ohne bedingungen

-gewalt als problem von migranten zu sehen,wo jeder migrant im schnitt (nicht jeder arbeitslose migrant,jeder migrant) in neukölln zu 50 prozent seiner lebensarbeitszeit,dh 20 jahre arbeitslos ist,ist lächerlich

wer würde nicht irgendwann mal losschlagen wenn er 20 jahre nix tut?


fehlende stellen sind ebenfalls nicht das problem.beim kombilohn werden erstens neue stellen entstehen,und zweitens geht es um menschen die nicht arbeiten wollen oder können,die sich nicht unterordnen.durch anwesenheit kann man ihre motivation herausfinden.



dieses gesetz ist das wichtigste seit 100 jahren.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.210.854 von Wilbi am 17.04.06 00:13:57

Mir egal!

Hauptsache irgendjemand erntet mir pünktlich meinen frischen Spargel zum Mittag!

[YAchse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.211.091 von Allokation am 17.04.06 09:16:11

Gefährliche (Hospiz-)witze machts du hier. Ein Neuanfang wäre allerdings wirklich nicht schlecht...

Erkläre aber mir auch noch, wie dies zustande kommt:

- pausenloses schimpfen über die politker, aber sie bei jeder abstimmung wieder wählen
- daß weniger als 10 % der bevölkerung politiker für vertrauenswürdig halten, aber permanent diese auffordern, den karren aus dem dreck zu ziehen
- daß man, z. B. im bereich der sozialversicherung, fünf, zehn oder zwanzig reformen erlebt, die alle wirkungslos verpuffen, aber stets neue einfordert, die ebenfalls keine lösung bringen (vgl in #38 "wichtigstes gesetz seit 100 jahren") und weiterer blödsinn dieser art.

Wie kommt so ein gespaltenes bewußtsein zustande: Lösungen von gruppierungen einzufordern, von der keine zu erwarten sind?

[whitehawk]

yachse

die anwesenheit von sozialhilfeempfängern bzw arbeitslose wurde bereits mehrfach erprobt auf kommunaler ebene,zb früher in leipzig unter spd regie.


JEDESMAL ging die zahl der antragssteller um 30 prozent zurück,man hat aber die projekte seltsamerweise immer abgebrochen.


die anwesenheit hat bisher immer 30 prozent reduktion der anträge bewirkt.

daher wird es auch auf bundesebene ruckartig 30 prozent weniger anträge geben.das heisst nicht das es 30 prozent weniger arbeitslose gibt,aber einen anteil derjenigen,die gerne ohne arbeit leben.

[farniente]

Wir brauchen keinen Druck auf Irgendjemanden, und Kombilöhne sowieso nicht. Dieser Mumpitz führt zu Mitnahmeeffekten bei einigen Unternehmen und das wars dann.

Was wir brauchen ist ganz einfach:

Eine große Differenz zwischen Arbeitseinkommen und Sozialhilfe,
und, man glaubt es kaum, wir brauchen mehr Arbeitsplätze.

Die Differenz zwischen Arbeitseinkommen und Sozialhilfe wird sich nicht verringern wegen der Sozialduselei der SPD-Kasper, der Möchtegern- und Wirdbaldgewählt-Napoleon Beck möchte dafür sogar die Steuern erhöhen. Man glaubt es kaum, aber es gibt wirklich Vollidioten in diesem Land die immernoch von Steuererhöhungen quatschen.

Die dringend benötigten Arbeitsplätze werden wohl von der CDU verhindert. Wenn man liest daß der Wirtschaftsminister Glos die Wirtschaft auffordert Vorschläge zu machen zur Entbürokratisierung !!!!!!!!), dann weiß man von was wir regiert werden: ideenlose Labertaschen ohne jede Bodenhaftung.

Wer in diesem Land der Überbürokratisierung auf Vorschläge zur Entbürokratisierung wartet, der sollte sich nicht Wirtschaftsminister nennen sondern ganz schlicht und einfach: Dummschwätzer.

[Punk24]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.220.760 von farniente am 18.04.06 10:53:53

man glaubt es kaum, wir brauchen mehr Arbeitsplätze.


Wo brauchen wir die

die Wirtschaft baut seit Jahren hunderttausende von Arbeitsplätzen ab und auch im öffentlichen Dienst gibt es Stellenabbau, wo man nur hinschaut. Es scheint eher zu viele Arbeitsplätze zu geben....oder

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.221.169 von Punk24 am 18.04.06 11:28:45

Na Punk, davor hast Du wohl eine Bärenangst, daß mal wieder mehr Arbeitsplätze angeboten werden. Es könnte ja sein, daß Du dann auch an die Arbeit ranmußt
wilbi

[Punk24]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.221.333 von Wilbi am 18.04.06 11:40:44

beantworte lieber meine Frage. Wo brauchen wir Arbeitskräfte?

[789456123]

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[CaptainFutures]

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[Punk24]

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[Allokation]

Die alte Formel den Wohlstand über Arbeit gerecht zu verteilen, die
funktioniert halt nicht mehr.

[whitehawk]

ma nredet aneinander vorbei


arbeitslose sind leute die keine arbeit finden.



jedoch gab es bis vor zwei jahren allein 500 000 arbeitsfähige sozialhilfeempfänger dh gesunde leute die nicht arbeiten wollten oder konnten weil sie nicht sozialisierungsfähig waren.

ich lade jeden zum bildungsurlaub nach neukölln ein.


dort existieren parallelgesellschaften,vielfach migranten,aber auch viele deutsche,mittfünziger,die bier trinken und im aldi einkaufen,herumlungern und stütze ,sprich hartz4 kassieren.

viele von denen kann man getrost als "berufs-rassisten" bezeichnen,sie kassieren einzig für ihre existenz,mehr geld als zb ein pole.


jetzt schafft der staat dies offenbar ab.ich rede nicht nur von zumutbarkeitsregelungen wenn jemand nen job ablehnt.sanktionen sollten dann normal sein.
jedoch in berlin gibts wirklich keine arbeit,schon gar nicht für nen migranten ohne schulabschluss,nen exalkoholischen mittfünfziger der seit 15 jahren auf parkbänken sitzt oder den 600 kg mann mit 450 tattoos und piercings im gesicht.



60 jahre nach dem zweiten weltkrieg schafft die politik jetzt offenbar rassismus ab.


es ist offenbar ein pgramm auf dem weg,das die motivation der arbeitslosen zeigen soll.


vielleicht irre ich mich,aber der 20 jährige exrütlischüler,hobbyrapper und hartz4ler,der party macht und gaudi den ganzen tag,wird sicher nicht gerne 8 std in einem raum neben einem 57 jährigen exalki,der seit 15 jahren parkbänke besitzt täglich herumlungern.


es wird den stolz beider brechen.

und dann sind wir vom rassismus weg.


die 800 euro hartz4 sind mehr lebensstandard als ein arbeitsloser pole.das herumsitzen 8 std am tag rechtfertigt die auszahlung,sonst nichts.


was bisher geschieht ,ist rassismus pur.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.221.543 von Punk24 am 18.04.06 11:58:28

Überall!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.230.292 von CaptainFutures am 18.04.06 20:16:09

Ja, nur nicht in Merkel-Deutschland!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.231.689 von ConnorMcLoud am 18.04.06 21:48:42

Doch, gerade in Merkel-Deutschland!

Nur leider gibt es anscheinend keine qualifizierten Fachkräfte mehr in diesem Land oder sind nur sehr schwer zu finden...

[enuxx]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.223.274 von whitehawk am 18.04.06 14:15:17

köstlich gut.

[Aktienkrieger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.834.499 von enuxx am 27.05.06 16:06:51

BA-Chef rechnet im Winter nicht mit mehr als fünf Millionen Arbeitslosen

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg (BA), Frank-Jürgen Weise, geht davon aus, dass die Zahl der Arbeitslosen im kommenden Winter nicht auf mehr als fünf Millionen steigt. 'Ich rechne nicht damit, schließe es aber nicht aus', sagte er der 'WirtschaftsWoche' (Ausgabe 22/2006).

'Die Zahl derjenigen, die bis maximal ein Jahr arbeitslos sind, ist seit Mai 2005 um eine halbe Million zurückgegangen. Dieser Arbeitsmarkt ist derzeit weitgehend unter Kontrolle. Die Langzeitarbeitslosigkeit ist hingegen gestiegen. Im Schnitt werden wir in diesem Jahr wohl zwischen 4,6 und 4,7 Millionen Arbeitslose haben ­- etwas weniger, als ursprünglich vorausgesagt', sagte er.

Prognosen seien deshalb schwierig, weil derzeit viele Unternehmen damit warteten, feste reguläre Stellen zu schaffen, sagte er. Sie seien unsicher, wie die Mehrwertsteuererhöhung und die höheren Energiepreise auf die Konjunktur durchschlagen./zb

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.851.265 von Aktienkrieger am 28.05.06 18:23:19

Es scheint so als ob die Angst und Furcht von HartzIV leben zu müssen weiter absinken zu droht.
Die Anreize reichen halt doch noch nicht aus, weshalb dringendst der Druck erhöht und die Leistungen weiter gekürzt werden müssen.

[Procera]

Warum nur 50 % kürzen ?? Die leben auf Staatskosten, d.h. auf Kosten der Allgemeinheit. Wer nicht arbeiten will, aber kann, darf gar nischt sehen. Ich muss auch malochen gehen , um leben zu können

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.853.196 von Procera am 28.05.06 21:30:45

Wie wahr, wie wahr...

[Roman5]

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