600 "Einzelfälle" und keine Reaktion - 500 Beiträge pro Seite

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RECHTE GEWALT IM OSTEN

Der alltägliche Einzelfall

Der Angriff auf den Deutsch-Afrikaner Ermyas M. in Potsdam erschüttert die Republik.
Doch CDU-Politiker sprechen von einem Einzelfall.
Die Zahlen über Überfälle mit rassistischem Hintergrund widersprechen der Darstellung.

Mittlerweile sind rechte Gewalttaten in Ostdeutschland Normalität.

Berlin -

Jörg Schönbohm, sonst in Sachen Sicherheit ein Mann der schnellen Entscheidungen, ist nach dem Fall in Potsdam fast bedächtig geworden. Voreilige Schlüsse zu ziehen sei sehr gefährlich.
"Ich bin immer dafür, dass man Sachverhalte erst beurteilt, wenn man sie kennt. Wir kennen den Tathergang noch nicht", sagte Brandenburgs Innenminister der "Märkischen Allgemeinen Zeitung".
Die Tat sei "abscheulich", und doch wolle er über Motive erst reden, wenn die Täter gefasst sind. Ganz sicher sei Brandenburg kein Hort für Nazis.



Innenminister Jörg Schönbohm (CDU): Abwarten und nur nicht überreagieren

In die gleiche Kerbe schlug heute Schönbohms Parteifreund Wolfgang Schäuble. Der Bundesinnenminister legte Wert auf die Feststellung, dass es für eine Bewertung der Tat zu früh sei.
"Wir wissen die Motive nicht, wir kennen die Täter nicht. Wir sollten ein wenig vorsichtig sein", sagte der CDU-Politiker im Deutschlandradio Kultur.

Die Botschaft der beiden Unions-Politiker war damit klar: Erstmal abwarten und nicht überreagieren.

Hinter den beruhigenden Worten der Politiker steckt Kalkül:

Während Schönbohm sein Land und ganz Ostdeutschland nur ungern als Spielwiese für rechte Gewalt-Banden dastehen lassen will, fürchtet Schäuble so kurz vor der Fußball-WM unangenehme Schlagzeilen im Ausland.
Folglich halten es beide für angemessen, den Vorfall als tragischen - vor allem aber seltenen - Einzelfall zu bezeichnen. In der Woche, als die Tat von Potsdam geschah, wollte Schönbohm eigentlich ein anderes Thema erörtern: Für diesen Freitag wurde eine - seit längerem geplante - Pressekonferenz über die Sicherheitsmaßnahmen Brandenburgs zur WM anberaumt.

Die Sorge über ein Negativ-Image ist begründet. Schon jetzt leidet Potsdam unter den Schlagzeilen.
Zuerst sagten Allgemeinmediziner aus ganz Deutschland eine für den Herbst geplante Tagung spontan ab. Einen Tag später meldete sich eine nigerianische Regierungsdelegation und stornierte ihren Aufenthalt in einem Potsdamer Hotel.
Und in Polizeikreisen hieß es, während der WM könnten aufgrund der vielen Touristen aus dem Ausland ähnliche Fälle vielleicht wieder passieren.

Einzelfälle am laufenden Band

Gleichwohl erscheint die Einzellfall-Version fraglich. Auch wenn sich die Politik gern auf eine leicht sinkende Zahl von rechten Gewalttaten beruft, hat man sich für Ostdeutschland ganz offensichtlich an ein hohes Niveau rassistischer Gewalt gewöhnt.

Mehr als 100 Menschen starben in den Jahren nach der Wende durch Gewalt von Ausländerfeinden.

Mehr als 600 Übergriffe gab es 2005 - viele davon bekamen den Stempel des Einzelfalls.

Immer wieder ragen brutale Angriffe heraus, die überregional bekannt werden. So wie im Januar 2006, als Rechtsradikale den zwölfjährigen Sohn eines ägyptischen Vaters bei Magdeburg erst mit brennenden Zigaretten quälten und dann zwangen, ihre Stiefel zu lecken. Der Fall aus Sachsen-Anhalt erregte kurz die Republik und verschwand ebenso schnell aus den Schlagzeilen. Wieder einmal galt auch er als Einzelfall.

Aus einer ganzen Kette solcher Fälle ist für Strafverfolger und die Politik Normalität geworden. So sagte der Brandenburger Generalstaatsanwalts Erardo Rautenberg kürzlich, er habe mit solchen Delikten "immer wieder dienstlich" zu tun gehabt. Das Verhaltensmuster rechtsextremer Gewalttäter beschreibt der Jurist schonungslos als das "Eintreten oder Einschlagen auf wehrlose Andersartige mit dumpfer Vernichtungstendenz".

"Überfälle sind Normalität"

Das Verhalten nach dem Potsdamer Fall ist ein gutes Beispiel für den mittlerweile eingeübten Reflex der Verantwortlichen. Während die Potsdamer Staatsanwaltschaft und die Politik erneut von einem "extremen Einzelfall" sprechen, beklagt der Verein Opferperspektive eine Vielzahl von Übergriffen mit rechtem Hintergrund. Seit Januar zählte der Verein landesweit 24 ähnliche Vorfälle.
"Überfälle sind im Grunde Normalität", so Nadja Hitzel-Abdelhamid.

Das Szenario für die Tage nach einem solchen Vorgang kennen die Mitglieder der Opferperspektive zu gut. "Es läuft immer gleich ab", sagt Hitzel-Abdelhamid, "entweder die Taten bekommen überhaupt keine mediale Aufmerksamkeit und geraten einfach in Vergessenheit".

Oder in besonders schweren Fällen geht es anders - wenn auch nicht besser - aus: "Eine Woche lang sind alle ganz aufgeregt, bis die Empörung wieder verebbt."

Es sind Vorfälle wie jener am 19. Februar in Rathenow, bei dem ein 15-Jähriger Jugendlicher mit dunkler Hautfarbe von zwei Rechtsextremisten beschimpft und mit Pfefferspray attackiert wurde.
Oder der Angriff auf einen Jugendlichen aus der linksalternativen Szene in Blankenfelde am 25. März. Das Opfer soll von sechs Vermummten am Bahnhof geschlagen und auf die Gleise geworfen worden sein, wo die Täter auf ihn eingetreten hätten.

"Die Zahlen sind immer noch unerträglich hoch"

Die Zahlen von Polizei und den Vereinen gehen mitunter weit auseinander. So dokumentierten die Aktivisten im Jahr 2005 für Brandenburg 128 Übergriffe mit rechtsextremistischer Motivation, das Landeskriminalamt hingegen notierte nur 97 Fälle. Doch die Zählweisen, bei denen die Vereine auch Bedrohungen oder Nötigungen erfassen, ändern an der hohen Summe wenig.

Auch die Reaktionen des obersten märkischen Strafverfolgers beruhigen nicht. "Die Zahlen sind immer noch unerträglich hoch", so Rautenberg. Männer wie er kennen die Realität mit den täglichen "Kunden" und deren Akten. Von Zonen in Ostdeutschland, in denen Schwarze nicht auf die Straße gehen könnten, will er nichts hören. Vorfälle wie in Potsdam könnten überall in Brandenburg passieren.

Den Begriff Einzelfall benutzt er nicht.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,412194,00.h…

Wie gehabt, der scheinheilige CDU-Verein: Vertuschen, verschweigen und abwarten - außer bei Ausländern, da wird mit markigen Worten nach härterer Gangart geschrien

[brunnenmann]

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[789456123]

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[hase100]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.260.337 von 789456123 am 20.04.06 19:17:15

"Wie gehabt, der scheinheilige CDU-Verein: Vertuschen, verschweigen und abwarten - außer bei Ausländern, da wird mit markigen Worten nach härterer Gangart geschrien"

Du vergleichst hier doch Aepfel mit Birnen. Bei nicht integrationswilligen Auslaendern ist die haerteste vorstellbare Gangart die Verweigerung der deutschen Staatsbuergerschaft und/oder die Ausweisung.

Den rechten Poebel, der Auslaender zusammenschlaegt, den kann man nunmal nicht einfach ausweisen.

Und der CDU die Situation einseitig in die Schuhe zu schieben, ist wohl ein wenig naiv.

[Neonjaeger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.260.337 von 789456123 am 20.04.06 19:17:15

Ist schon interessant, beim Focus sind es immernoch sechs Tote.
http://focus.msn.de/politik/deutschland/chronologie_nid_2776…

[urzeit-dax]

Vorab zur Klarstellung:

Willkürliche Angriffe auf Menschen, egal welcher Hautfarbe und Nationalität sind verachtenswert und können nicht toleriert werden.
Was mich jedoch auch nachdenklich macht, ist das Hervorheben
solcher Taten in den Medien, wenn es um Ausländer geht.
Erst kürzlich wurden 2 Deutsche, von vermutlich " Linken Aktivisten ", krankenhausreif geschlagen.
Ich glaube so stand es im WO.
In meiner Zeitung stand kein Sterbenswörtchen darüber.
Morgen wird aber eine halbe Seite gefüllt sein.

Seltsam auch die Wortschöpfungen: Deutsch-Afrikaner?
oder Deutsch-Türke.
Ist ein in Deutschland lebender Däne , dann ein Deutsch-Däne,
Weitere Beispiele dieses unsinnigen Geschwafels: Deutsch-Engländer, Deutsch-Australier, Deutsch-Franzose, Deutsch-Europäer. Bin ich, wenn ich bsw. nach Südtirol ziehe
dann ein Südtirol-Deutscher oder gar ein Italienen-Deutscher.

Mit diesem Unfug sollte man aufhören, bevor es peinlich wird.
Wenn ich bsw. in Frankreich lebe, einen franz. Pass habe, dann bin ich noch lange kein Franzose.
Ob es erstrebenswert ist Deutscher zu werden, sei mal dahingestellt,
doch hierzulande versuchen bestimmte Idealisten von der Multi-Kulti-Fraktion uns eben das vorzugaukeln.
Derweilen braut sich eine sozial, religiös-kulturelle, hochexplosive Zeitbombe über uns zusammen. Und dann wird noch vom Einwanderungsland Deutschland gelabert. Mit den abenteuerlichsten Begründungen, z. B. daß neue Rentenbeitrags-Zahler hinzukommen. Dieses marode und mißbrauchte System läßt sich dadurch nicht retten.
Die Last der Probleme wird bewußt auf unsere Kinder abgeladen.

Es gibt nicht nur rechte Dummköpfe, sondern auch linke Betonköpfe und die sind langfristig vielleicht sogar noch gefährlicher.

Schlußnote: Ich bin gegen jede Form der Gewalt, egal ob sie von rechts oder von links kommt. Ob sie von einem Deutschen oder von einem Ausländer verübt wird.

[Waldsperling]

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[Denali]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.260.337 von 789456123 am 20.04.06 19:17:15

Wie gehabt, der scheinheilige CDU-Verein: Vertuschen, verschweigen und abwarten - außer bei Ausländern, da wird mit markigen Worten nach härterer Gangart geschrien


Nicht die Fakten verdrehen: Wenn überhaupt jemand für härtere Strafen eintritt, dann gewiß nicht die SPD, und schon garnicht die Grünen oder SED-Nachfolger.

Wem haben wir denn unsere Freispruch und Therapie-Justiz zu verdanken ?

Diese verbrecherfreundlichen Zustände sind doch auf dem Mist der Linken gewachsen - vielleicht weil sie selbst oft hochgradig kriminell waren, damals als "Straßenkämpfer", Autoanzünder und Polizisten-Zusammenschläger.

Für die Zunahme der Gewalt tragen die Linken, aber auch die Kirchen die Hauptverantwortung weil ihre Lobby jeden Gedanken des Opferschutzes zu Gunsten von Verbrecherrechten tabuisiert hat.

Und natürlich profitieren von diesen Zuständen jetzt auch die rassistischen Verbrecher aus der ultrarechten Szene.

[789456123]

Du hast völlig recht - Gott sei Dank nur 6 Tote aus 600 Übergriffen

[789456123]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.264.657 von urzeit-dax am 20.04.06 23:48:19

Erst kürzlich wurden 2 Deutsche, von vermutlich " Linken Aktivisten ", krankenhausreif geschlagen.
Ich glaube so stand es im WO.

Wo sind die Fakten ?

[789456123]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.264.916 von Denali am 21.04.06 00:33:29

Denali, ich muß dir nicht die CDU-Statements zum Fall Sürücü vorlegen, die kennst du selbst. Und auch zur Rütli-Schule erübrigt sich das.

Dagegen ist das Verharmlosungs- und rechte-Seele-putz Statement von Herr Schäuble der Hammer für mich. 600 Übergriffe gegen Ausländer sind also "Peanuts". Nicht mit mir. Niemals.

Während ich Dieses schreibe sind schon 2 Verdächtige verhaftet worden, einer mit rechtsradikalem Hintergrund.

[789456123]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.265.072 von 789456123 am 21.04.06 01:41:16

#7 war für #3

[Viva2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.264.657 von urzeit-dax am 20.04.06 23:48:19

Der deutsche "Nazi"-Reflex funktioniert jedenfalls immer noch einwandfrei. Mahnwachen, Lichterketten, Demonstrationen etc. etc.. Medien, Politiker und Teile der Bevölkerung rasten förmlich aus vor Selbstkasteiung.

Ohne diese Tat zu verharmlosen, aber wenn das Opfer nicht dunkelhäutig, sondern ein ganz normaler deutscher Penner gewesen wäre, gäbe es das alles nicht. Auch keine Fussballspiele um die "Familie zu unterstützen", keine Spenden, kein gar nichts. Das wäre schlicht jedem der Obengenannten scheissegal gewesen.

Was soll daran noch normal sein?

[TalonKarrde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.265.081 von 789456123 am 21.04.06 01:53:48

Hallo,

bin mal gespannt ob es die beiden richtigen sind die festgenommen worden sind. Wenn ja bekommen sie garantiert eine Strafe die sich gewaschen hat.
600 Straftaten mit ausländerfeindlichen Hintergrund sind 600 zu viel.
Die Anzahl der Straftaten von Ausländern an Deutschen wird um ein vielfaches höher liegen. Darüber wird nur leider keine Statistik geführt.
Da kommt man als Politiker halt auch nicht so gut an, wenn man sich auch mal um deutsche Opfer kümmert.

[Denali]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.265.081 von 789456123 am 21.04.06 01:53:48

Denali, ich muß dir nicht die CDU-Statements zum Fall Sürücü vorlegen, die kennst du selbst. Und auch zur Rütli-Schule erübrigt sich das.

Dagegen ist das Verharmlosungs- und rechte-Seele-putz Statement von Herr Schäuble der Hammer für mich. 600 Übergriffe gegen Ausländer sind also "Peanuts". Nicht mit mir. Niemals.

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Kann mich deiner Intention nur anschließen. Dennoch ist rechtsradikale Fremdenfeindlichkeit der weitaus kleinere Teil von rassistisch und diskriminierenden Verbrechen in der BRD.

Wenn man dann die absoluten Bevölkerungsanteile der Anzahl solcher Delikte gegenüber stellt, ergibt sich, daß Ausländer, bzw. bestimmte Ausländer, eine weitaus größere Bereitschaft zu Rassismus und Diskriminierung aufweisen als Deutsche.


Im Gegensatz zu Fällen wo Deutsche rassistisch motivierte Verbrechen begehen, ist es weiterhin vollkommen tabuisiert davon zu sprechen, daß ein Teil der Migranten solche Verbrechen alltäglich und vielfach begeht, ohne in der eigenen Communitiy dafür schlecht angesehen zu sein. Im Gegenteil - man erwirbt sich sogar Achtung dadurch.



Generell: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit werden immer nur dann medial hochgespielt, wenn man Weiße dafür haftbar machen kann.

Fremdenfeindlichkeit ist nirgendwo weniger verbreitet als im Westen.

In islamischen Ländern erlebt man rassistisch-diskriminierende Übergriffe alle 100 Meter (wenn man weiblich ist), wird systematisch beschissen und betrogen beim Einkauf.
In Afrika ist man als Weißer verbreitet in Gefahr Opfer eines Raubüberfalles zu werden.

Schon komisch - daß diese Fremdenfeindlichkeit kein Imageproblem für die dortigen Länder nach sich zieht.

Grade so, als gäbe es einen globalen Konsens, daß rassistische und diskriminierende Übergriffe gegen Weiße und Frauen weniger schlimm, bzw. nicht mal erwähnenswürdig sind.

Dazu paßt auch, daß man sich über Abu Ghreib aufregt, aber zu 2-3 Millionen Genitalverstümmelungen jährlich schweigt.

Ebenso daß im Sudan gemäß Schätzungen 1,5-3 Millionen Menschen umgebracht wurden, von Nicht-Weißen, und unseren Medien dies kaum eine Zeile wert ist.


Nö - hinter all diesen Kampagnien gegen "Fremdenfeindlichkeit" steckt linke Propaganda, die uns Weißen verallgemeinert zu den bösen Buben abstempeln will, während bei wesentlich umfangreicheren und auch weitaus brutaleren Verbrechen von Nicht-Weißen weggesehen wird.

Hier gehen dann speziell die Grünen sogar so weit, daß schon das Erwähnen von Verbrechen von Nicht-Deutschen rassistisch sei !!!!!!


Menschenverachtender und rassistischer geht es kaum noch.

Denn Opfersolidarität muß immer konsequent am Opfer ausgerichtet sein, und eben nicht wie derzeit überdeutlich, eine rein am Täter interessierte Pseudobetroffenheit.

[urzeit-dax]

Der Kult mit der Schuld

Es wird wohl noch Jahrzehnte, wenn nicht einige Generationen
dauern bis man hierzulande von der Dauer-Demutshaltung wegkommt.
Wie das Land bis dahin aussieht, wer weiß.

Es geht nicht, um das klar zu stellen, um das Verdrängen von Teilen der deutschen Geschichte. Doch für eine gesunde zukünftige Entwicklung ist diese permanente und von den Medien in Schwung gehaltene Selbstgeißelung auf Dauer negativ.
Manche haben ja sogar ein Problem damit hier geboren zu sein.
- vor lauter Scham, können sie schon nicht mehr richtig gehen.
Das kommt davon, wenn man die Geschichte seines Landes, seiner Nation auf 12 unselige Jahre reduziert.
Doch jede Geschichte hat eine Vorgeschichte. Und wer die wegläßt betreibt auch Geschichtsfälschung.
Und so glorreich wie uns das manche linke Idealisten glauben machen möchten ist die eben nicht.
In November 1918 waren es zunächst linke und kommunistische Revoluzzer, die, zwar ungewollt, doch letztendlich den Sumpf bereitet haben zum größten Desaster des 20. Jh.
Niemand vermag zu sagen wie die Geschichte ohne den Umsturz 1918 und ohne die Verträge von Versailles verlaufen wäre.
Gestern war sein Geburtstag - vielleicht wäre er ein unbekannter Kunstmaler geblieben.
Vieles wäre diesem Land erspart geblieben.

So hat eben jede Geschichte eine Vorgeschichte.

" Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht "

[urzeit-dax]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.267.794 von urzeit-dax am 21.04.06 10:27:30

Der Beitrag war auf das Schreiben von Viva2 zu verstehen

[whitehawk]

wir deutschen können unser nazigen offenbar nicht verleugnen,zumindest gibt es einen hang zur sozialdarwinismus-ideologie.

wie sonst soll man das verhalten der justiz,die offenbar auf dem rechten auge blind ist verstehen?
wie sonst soll man verstehen das von den 99 prozent der abgelehnten asylbewerber nicht mal die hälfte abgeschoben werden,und wenn dann nur nach jahrzehnten?


wir sollten uns nichts vormachen,wir müssen hart an unserer weltoffenheit arbeiten.

[Neonjaeger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.265.072 von 789456123 am 21.04.06 01:41:16

Vielleicht hast du ja ein mit dem Versehen von Texten? Also überschrift des Focus-Artikel: "Sechs Tote durch rechte Gewalt im Osten" , der Artikel listet die bekanntesten Verbrechen seit 1990 auf, Zitat aus dem Spiegel-Artikel "Mehr als 100 Menschen starben in den Jahren nach der Wende durch Gewalt von Ausländerfeinden. " Die 6 und die 100 beziehen sich auf den selben Zeitraum, im selben Gebiet und es geht um das selbe Verbrechen, beide Zahlen können gleichzeitig nicht stimmen.

[789456123]

Zuschlagen mit naiven Parolen

Sind rechtsradikale Totschläger im Grunde unpolitische Gewalttäter?

Das Gesprächsbuch "Blinde Gewalt" von Andreas Marneros

Wenn rechtsextreme Mörder über ihre Überzeugungen sprechen, fällt es zuweilen schwer, sich zu beherrschen. Manchmal könnte man auflachen, wäre nicht klar: Das ist kein absurdes Theater, sondern furchtbare Realität. "Nennen Sie mir doch bitte eine Religion." - "Deutschland." - "Wissen Sie, was Christen sind?" - "Engel?" - "Wissen Sie, was Muslime sind?" - "Das sind Ausländer." - "Wissen Sie, was eine Nation ist?" - "Nein." - "Und sicherlich wissen Sie auch nicht, was ein Nationalist ist?" - "Ich glaube, das hat etwas mit der Presse zu tun."

Der Dialog ist einer von vielen, den der Gerichtsgutachter Andreas Marneros in den vergangenen Jahren mit rechtsextremen Gewalttätern geführt und protokolliert hat.

Sein Gegenüber, ein junger Mann, hatte mit Freunden einen arbeitslosen Alkoholiker über zwei Tage hinweg zu Tode gequält - geschlagen, mit Springerstiefeln getreten, seine Haut aufgeschnitten, ihn in brühend heißes Badewasser gesetzt und Müll essen lassen. Im Hintergrund lief derweil laut Neonazi-Musik.

Wie soll man sich eine solche Tat erklären? Und: Kann man überhaupt von "rechtsextremer" Gewalt sprechen, wenn die Täter ein Opfer ihrer Nationalität töten und offensichtlich keine Ahnung davon haben, was ideologisch einen Neonazi ausmachen könnte? Die Antwort des Psychiaters Marneros lautet:
Rechtsextreme Mörder "sind gemeine Kriminelle, hasserfüllte, menschenverachtende Kriminelle; primitiv, eingeschränkt, geistig und sozial am Rande."

http://www.taz.de/pt/2005/06/11/a0276.1/text.ges,1

Von den unmittelbaren Folgen berichtet das Buch:

Als drei Neonazis "Herrn Weiland", der einem von ihnen vorübergehend eine Bleibe angeboten hatte, zwei Tage lang auf bestialische Weise zu Tode quälten, lief die ganze Zeit der CD-Player. Einer der Haupttäter gab im Gespräch mit Andreas Marneros anschließend zu Protokoll:

Das ist meine Lieblingsmusik. Die höre ich immer. Ich kenne natürlich nicht die ganzen Texte auswendig. Es geht hauptsächlich gegen Ausländer.

Man sollte Afrikaner erhängen. Vergasen und so was. Aber auch gegen Drogen geht es. Die Afrikaner sollen wegen der Drogen vergast werden. (Dass viele Neonazis selbst ein handfestes Drogenproblem haben, irritierte den Befragten offensichtlich nicht, Anm. d. Verf.)

(...) Die Lieder sind komplett gegen alles, was rumläuft. (...) In den Liedern geht es einfach darum, dass Juden hier nichts zu suchen haben. Man sollte sie also auch verbrennen, totschlagen oder abknallen. Das ist eben einfach so.

Textauszug "Blinde Gewalt"

Das Opfer der drei Neonazis war allerdings weder Jude noch Ausländer, und ihre rechtsradikale Einstellung hat die Mörder auch nicht daran gehindert, sich "zwischendurch" an einem Dönerstand zu stärken.

Marneros konnte bei rund 80% der Gewalttäter, die von ihm und seinem Team befragt wurden, keine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit feststellen.

Nach weit über 50 Untersuchungen und Gerichtsgutachten geht er deshalb davon aus, "dass mache Persönlichkeitsstörungen, die unter bestimmten Umständen ein bestimmtes Niveau erreicht haben, nicht mehr therapierbar sind. Sie sind höchstens limitierbar." In vielen Fällen gäbe es deshalb keine Alternative zur "Gewaltisolation im Sinne von Strafe", sprich: zu einem langjährigen Gefängnisaufenthalt.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19915/1.html

[Neonjaeger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.265.072 von 789456123 am 21.04.06 01:41:16

Guck mal hier der Stern http://www.stern.de/politik/mut/506930.html?eid=502536
In Deutschland sind seit der Wiedervereinigung laut Zeitungsberichten mindestens 99 Menschen durch rechtsextremistische Gewalt gestorben. Das haben gemeinsame Untersuchungen der "Frankfurter Rundschau" und des Berliner "Tagesspiegel" ergeben. Die Bundesregierung geht lediglich von 39 Todesopfern aus.

[789456123]

Schöhnbohm - hat Freunde die ehemalige Angehörige von NSDAP und SS waren

Siehe Thread: Schönbohm – zu Gast bei Rechtsextremen

Da wird vieles klar:

Kämpfer gegen Rechts besorgt über Unionspläne

Ein Erstarken der rechtsradikalen Szene stellen Verfassungsschützer quer durch die Republik fest. Aber wie geht es mit den staatlich geförderten Vorbeugeprogrammen weiter?

Pläne der Union, Mittel zu kürzen oder den Linksextremismus stärker in den Fokus zu rücken, lösen bei den Initiativen Besorgnis aus.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,412206,00.h…

[789456123]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.275.500 von 789456123 am 21.04.06 17:41:41

Potsdamer demonstrieren gegen rechte Gewalt

In Potsdam haben sich heute Abend mehrere tausend Menschen unter dem Motto "Farbe bekennen" versammelt. Die Demonstranten wollten damit Solidarität mit dem Opfer des mutmaßlich rechtsradikalen Überfalls von Ostersonntag zeigen.

Potsdam - Die Menschen demonstrierten für ein friedliches Zusammenleben. Der verachtenswerte Angriff auf den Deutsch-Äthiopier habe wütend gemacht, sagte der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs. Nun gehe es darum, ein Zeichen zu setzen und sich Hass und Gewalt entgegenzustellen, mahnte der Sozialdemokrat. Die schreckliche Tat sei ein Angriff auf das Selbstverständnis der Potsdamer. Alle müssten sich bei der Suche nach der Ursache fragen, was falsch laufe.

Rund viertausend Teilnehmer hatten sich auf dem Potsdamer Luisenplatz zusammengefunden.
Auf Transparenten wandten sich die Demonstranten gegen Rassismus, Gewalt und Ausländerfeindlichkeit.
Alle demokratischen Parteien unterstützten den Protestzug.

Der Deutsch-Äthiopier war am Ostersonntag vermutlich von Rechtsextremen brutal zusammengeschlagen worden; er schwebt weiter in Lebensgefahr. Am Sonntag soll eine Woche nach der Tat morgens um vier Uhr eine Mahnwache am Tatort abgehalten werden.

Das 37-jährige Opfer Ermyas M. hat in Rostock Wasserbau studiert und arbeitet als Ingenieur am Potsdamer Institut für Agrartechnik. Der seit 20 Jahren in Deutschland lebende Wissenschaftler schrieb an seiner Doktorarbeit.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,412400,00.h…

[Heizkessel]

"ich kann beim besten willen kein hakenkreuz entdecken"

kippenberger 1984

[hase100]

Zum Thread-Titel: Was heisst eigentlich "keine Reaktion"?

Strafverfolgung findet doch statt. Und es ist ja nicht so, dass man rechtsradikalen Straftaten in Deutschland gleichgültig gegenüber steht.

Wie soll denn eine Reaktion Eurer Meinung nach aussehen?

[789456123]

Verfassungsschutz gibt Entwarnung

Kiel – Extremistische Organisationen stellen in Schleswig-Holstein "keine aktuelle Gefahr" dar, erklärte Innenminister Ralf Stegner (SPD) gestern in Kiel bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts 2005.

Sorgen bereitet ihm aber der deutliche Mitgliederzuwachs der NPD.

Diese Tendenz hält nach Angaben von Verfassungsschutzchef Horst Eger auch in den ersten Monaten 2006 an. Insgesamt hat sich die Zahl der Mitglieder in extremistischen Organisationen nicht verändert. Innerhalb der rechtsextremen Szene habe es aber eine "Kräfteverschiebung" gegeben. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gehören mittlerweile zwei Drittel dem "aktionistischen Flügel" an. Stegner kündigte eine sehr genaue Beobachtung des "Volksfront-Bündnisses" zwischen der NPD und weiten Teilen der "Freien Nationalisten" an.

Als "beherrschende Kraft" im Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein bezeichnete Stegner die NPD.

Nach der Landtagswahl habe die Partei einen Mitgliederzuwachs "wie schon lange nicht mehr" erlebt.
Inzwischen zählt der Landesverband 230 Mitglieder, 90 mehr als 2004.

Als neue Mitglieder konnten vor allem junge Menschen gewonnen werden. Stegner sprach von einer Änderung der Strategie bei der NPD, die zunehmend offensiver und offener werbe: "Möglichweise fühlen die sich ermuntert." In Schleswig-Holstein habe es die NPD aber bislang nicht geschafft, sich gesellschaftlich zu verankern.

Das gilt nach Einschätzung von Stegner auch für die linksextreme Szene. Es handele sich "größtenteils um politische Sektierer, jedoch mit einem harten militanten Kern", meinte der Minister.

Die Zahl der Linksextremisten blieb mit rund 820 im Vergleich zum Vorjahr konstant, etwa 320 davon zählt der Verfassungsschutz zur "gewaltbereiten undogmatisch-linksextremistischen Szene".

Die autonome Szene sei aber in der Lage, zu bestimmten Anlässen deutlich mehr Menschen zu mobilisieren, warnte Stegner.

Die Zahl der Mitglieder und Anhänger extremistischer Ausländerorganisationen ist 2005 leicht auf rund 1800 gesunken.

Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus bezeichnete Stegner zwar als weiterhin hoch, in Schleswig-Holstein seien aber weiterhin keine terroristischen Strukturen festgestellt worden.

Es gebe lediglich einzelne Personen, die Kontakte in das gewaltbereite islamistische Spektrum unterhielten.

"Ich glaube, man muss deutlich zwischen der Religion des Islam und der Ideologie des Islamismus unterscheiden", betonte Stegner. Nur eine Minderheit der in Deutschland lebenden Muslime hänge islamistischen Strömungen an, die Religion für ihre politischen Machtsansprüche instrumentalisiere.

http://www.kn-online.de/news/regional/kiel.htm/1845982

[urzeit-dax]

So klar ist die Sache mit dem fremdenfeindlichen, bzw. rechtsradikalen Hintergrund möglicherweise doch nicht.
Abwarten - was die Untersuchung bringt.
Wir haben es hier zumindest mit einer rechtsstaatlichen
Untersuchung zu tun. So hoffe ich mal.
Scheint auch ziemlich alkolisiert gewesen zu sein.
Wer kennt die Vorgeschichte, bisher keiner.
Ich verurteile alle Gewalt - ob sie nun vom rechten, nom linken oder vom mittleren Lager kommt.

Was mir aber ganz gewaltig auf die Nerven geht ist die linke Scheinheiligkeit und Heuchelei - so als ob es das unabdingbare alleinige, linke Credo wäre, Frieden und Harmonie, Gerechtigkeit und Menschenwürde in der Welt zu wahren und zu vertreten.
Sozusagen die Instanz für Gerechtigkeit schlechthin.

Entgegen allem linken Geschwafel und linker Lebenlüge
war die Realität der "friedliebenden" und "toleranten" bisherigen linken Weltpolitik jedenfalls eine einzigartige Katastrophe.
So zieht sich eine blutige Spur von Stalin bis nach Asien.
Wen interessieren schon über 1 Million ermordeter Tibeter
oder die vielen Millionen unter die unter Stalin ermordet oder in Lagern umgekommen sind.
Es ist keine Aufrechnung - es ist allenfalls der linken "Vergesslichlichkeit " etwas nachgeholfen.
Wenn das zu sagen in diesem Land nicht möglich ist, dann ist es mit der freien Meinungsäußerung, ebenso wie mit der vielgelobten Demokratie nicht weit her.

Letztere darf nur sein, wenn sie nach westlichen "Maßstäben" ablaüft.
Paradebeispiel ist die Wahl in Palätina.
Die haben zwar frei gewählt - aber anscheinend das falsche Lager.
Deshalb lassen wehrhafte " Demokraten" diese wahl nicht gelten.

Verlogenheit und Heuchelei ( Links+rechts )


PS: "Friedensliebende" linke Aktivisten habe ich bei einem Besuch unseres Bundespräsidenten in einer alten schwäbischen, ehemaligen Oberamtsstadt miterlebt, wie sie ihre wüsten Parolen zur Weltverbesserung herausgegrölt haben.

Fazit: Ich mag weder linke noch rechte Schreier. Und linke Gutmenschen sind mir schon was die Vergangenheit anbelangt zutiefst suspekt.

[flitztass]

Besonderen Anlass zur Sorge gibt laut Schäuble die politisch motivierte Gewalt. Auffällig sei der erhebliche Zuwachs der dem linken Spektrum zugeordneten Gewalttaten. Sie stiegen um 57,2 Prozent auf 1240. Die politisch motivierten Gewalttaten Rechter nahmen um 24,3 Prozent auf 1034 zu.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,415557,00.h…

[flitztass]

Aus der gleichen Quelle:

Entgegen dem allgemeinen Trend ist die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund 2005 im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Prozent auf 2493 gesunken. Die politisch rechts motivierten Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund gingen um 4,6 Prozent zurück.

Das wäre doch eine erfreuliche Tendenz, wenn sich die linken und rechten Spinner gegenseitig vermöbeln, und unschuldige Mitbürger zunehmen in Ruhe lassen. Man sollte wohl die ganzen Neo-Nazis und Antifa-Gegendemonstranten am besten zusammen in ein eingezäuntes Gelände einsperren und sich selbst überlassen.