Die Partei der sozialen Gerechtigkeit merkt etwas ... - 500 Beiträge pro Seite

[PresAbeL]

SPIEGEL ONLINE - 20. Mai 2006, 17:01
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,417240,00.h…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,417240,00.h…

Arbeitsmarkt

SPD-Politiker verlangen Kürzungen bei Hartz IV

Die Kosten für Hartz IV laufen aus dem Ruder. Jetzt fordern auch immer mehr SPD-Politiker Kürzungen beim Arbeitslosengeld II. Niemand habe die "explosionsartige Vermehrung der Bedarfsgemeinschaften" vorausgesehen, sagte SPD-Fraktionschef Struck.


Berlin - "Wir wollen, dass nur diejenigen Hartz IV bekommen, die auch wirklich bedürftig sind", sagte Peter Struck der "Bild am Sonntag". Dabei sei zu berücksichtigen, "dass jeder Euro, der für Hartz IV aufgewendet wird, zuvor von den Steuerzahlern erarbeitet werden muss". Niemand habe die "explosionsartige Vermehrung der Bedarfsgemeinschaften auf derzeit vier Millionen mit ihren finanziellen Folgen vorausgesehen ", sagte der SPD-Politiker. (Anm. WAS FUER EIN PENNER!)

Auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück stellte vor allem die sogenannte Aufstocker-Regelung in Frage, wonach Bezieher niedriger Einkommen über das Arbeitslosengeld II Zulagen erhalten.

Steinbrück sagte auf dem Juso-Bundeskongress in Saarbrücken, die Sozialausgaben des Staates dürften nicht weiter steigen. Über die Aufstockungsmöglichkeiten beim Arbeitslosengeld II sei praktisch flächendeckend der Kombilohn eingeführt worden. Durch Festlegung der Grundsicherung gebe es praktisch einen Mindestlohn von über zehn Euro, sagte Steinbrück.

Struck erklärte, er wisse genau, "dass viele Taxifahrer, Wachleute und Friseurinnen weniger verdienen, als ihnen bei Hartz IV zustehen würde. Das kann nicht Sinn der Sache sein". Es müsse eindeutig geregelt werden, dass jemand, der arbeitet, mehr im Portemonnaie hat als derjenige, der nicht arbeitet. (Jau, Hauptsache REGELN! Am besten ein neues AMT)

"Es nimmt den Arbeitslosen den Anreiz"

Struck sagte weiter, er nehme den Brief mehrerer Wohlfahrtsverbände und der kommunalen Spitzenverbände an die Bundesregierung von der vergangenen Woche sehr ernst. "Sie fordern wie ich: Es soll nur derjenige Sozialleistungen bekommen, der auch wirklich bedürftig ist. Und die Wohlfahrtsverbände und Sozialämter sind nah an der Lebenspraxis". Es sei darum "klar, dass wir die Wirkungen der Hartz-IV-Gesetze genau beobachten und die Regelungen auch in den kommenden Jahren anpassen müssen".

Ähnlich äußerte sich Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin. "Hartz IV hat die staatliche Unterstützung auf ein Niveau gehoben, das in Berlin in manchen Fällen einem ordentlichen mittleren Einkommen entspricht" (klar, Hartz war Schuld), sagte der SPD-Politiker im SPIEGEL. "Das entmutigt diejenigen, die sich heute für einen entsprechenden Lohn den ganzen Tag krummlegen. Und es nimmt den Arbeitslosen den Anreiz, sich wieder um einen Weg zurück ins Erwerbsleben zu bemühen."

Kritik übte auch Schleswig-Holsteins Arbeitsminister Uwe Döring (SPD). Es sei ein Unding, dass die Bundesagentur für Arbeit gewaltige Überschüsse mache und das Arbeitslosengeld II immer teurer werde. Mit der rasch steigenden Zahl der Aufstocker komme ein riesiges Problem auf die Verantwortlichen zu, sagte er der "Berliner Zeitung".

Weitere Schritte geplant

Damit sprechen sich inzwischen immer mehr Sozialdemokraten für Korrekturen bei den Hartz-IV-Gesetzen aus. Noch gestern hatten mehrere SPD-Politiker Forderungen von Kommunen und aus den Sozialverbänden nach Einschnitten bei Leistungen nach dem Hartz-IV-Gesetz zurückgewiesen. Statt auf Leistungskürzungen müsse der Schwerpunkt auf die Schaffung von Beschäftigung gelegt werden, hatte dazu SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler erklärt.

Auf positive Reaktionen stieß der Vorstoß des SPD-Politikers beim Koalitionspartner CDU/CSU. «Peter Struck hat völlig recht», erklärte Fraktionssprecherin Christiane Schwarte. «Derjenige, der arbeitet, muss mehr verdienen als der, der nicht arbeitet. Das ist schon immer Auffassung der Union gewesen. Wir werden uns deshalb mit der Kostenexplosion bei Hartz IV befassen müssen.»

Die Union hatte bereits mehrfach Änderungen bei Hartz IV verlangt. In den Fraktionen werde derzeit darüber verhandelt, "wie wir Hartz IV optimieren können", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel der "Süddeutschen Zeitung". Ein entsprechendes Fortentwicklungsgesetz sei "wahrscheinlich nicht das letzte, sondern es werden weitere Schritte folgen", kündigte die CDU-Politikerin an.

hen/dpa/AP/ddp

[PresAbeL]

Ich moechte niemanden verurteilen. man/frau verhaelt sich eben voellig systemkonform. Allerdings auch 0-Verantwortung fuer die Gemeinschaft - auch das ist systemkonform!

Dann lese ich immer von den linken Scharfmachern hier, es gebe ueberhaupt keine Schmarotzer unter den Hartzern. die Schmarotzer seien allein die Unternehmer. What's up? KPdSU 1956? Grosse Wende?

[realitaetsnah]

Das Ganze wird schon hier Thread: Hartz IV nur noch für wirklich Bedürftige zahlen diskutiert...

[Denali]

2-4000 Euro Nettoeinkommen für die lieben "Armen" im Familienstand ab 2-3 Kindern aufwärts ist in der BRD normal, wenn sie von Stütze leben.

Was man den einen gibt, nimmt man den anderen. Was daran sozial sein soll, können einem die Links- und Gutmenschen sicher auch erklären.

Die steigenden Energiekosten, die induzierte Inflation durch die Orgie der Steuererhöhungen nächstes Jahr lassen unsere lieben "Armen" kalt.

Die bekommen immer den Inflationsausgleich plus volle Nebenkostenerstattungen.

Die Malocher haben dann deutlich weniger, der "Arme" im sozialen Netz hat Kaufkraft- und Wohlstandsgarantie.


Wenn die Sozis jetzt groß rumschwafeln - tun werden sie nichts.

Wer will schon einer "armen" Migrantenfamilie ihre 4000 Euro Nettostütze wg. 7 Kindern runterkürzen auf sozial gerechte 1300 Euro - etwa dem was so manch ungelernter grade noch mit eigenen Arbeitseinsatz zustande bringt, und damit eigentlich immer noch viel zuviel ist.


Gelobet sei hingegen ein wirklicher Sozialstaat, die USA !!!!!!!!!!


Sozial, gerecht, human !!!! So kennt man in Europa die USA nicht - will man sie nicht kennen.

Lernen könnte man von denen auch - aber das hat man sich ideologisch verbaut.

Denn die USA haben den Effekt des Downbreeding erkannt, und gehandelt.

Undenkbar in den Umverteilungsdespotien Europas.


Lesenswert, lesenswert, lesenswert:

http://www.welt.de/data/2006/05/20/889461.html

[It_is_true]

Aber klar doch in Deutschland fahren alle Hartz IV Empfänger Ferrari, saufen Champagner und fressen Kaviar

Also wieso macht ihr das nicht? Zu doof den Antrag auszufüllen?

Oder liegt es eher daran:

Nur die Reichen werden reicher

Die Reformen benachteiligen die sozial Schwachen. Es gibt immer mehr Arme, Bettler und Suppenküchen

http://www.zeit.de/2004/34/E-Verteilung

Und Entschuldigung, wenn ich jemand seine mühsam aufgebauten Vorurteile zunichte mache....

[It_is_true]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.711.192 von Denali am 20.05.06 22:36:25

Ja bin super beeindruckt von den USA

Die Armutsschwelle wird bei einem Jahreseinkommen von 18.810 US-Dollar (15.550 Euro) für eine vierköpfige Familie und von 9.393 US-Dollar (7.760 Euro) für eine alleinstehende Person angesetzt.

Jeder achte Einwohner der USA lebt demnach laut Angaben der US-Zensusbehörde in Armut.

So stieg die Zahl der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, im Jahr 2003 um 1,3 Millionen auf 35,9 Millionen.
Dies entspricht einer Zunahme um 0,4 Prozentpunkte auf 12,5 %.
Es war das dritte Jahr in Folge, dass die Armut in den USA zunahm und die höchste Armut seit 1998, als die Quote bei 12,7 % lag. (Zum Vergleich: Deutschland: 13,5 %)

http://de.wikipedia.org/wiki/USA

Echte Vorbilder!

[PresAbeL]

Gut zu wissen, dass die Smearer und US-basher jetzt auch die deutsche wikipedia unter ihre Fittiche genommen haben. Was der Artikel (und Du natuerlich erst recht) verschweigt, ist die Tatsache, dass die USA mit einer illegalen Zuwanderung von ca. 2-3 Mio. fertigzuwerden haben. Dass diese Leute bei ihrer "Immigration' nichts haben, liegt auf der Hand. wenn man also schliesst, dass mindestens die Haelfte der Armen sich aus dienen Kreisen rekrutiert, duerfte man nicht ganz verkehrt liegen.

Warum ich kein Hartzer bin? Ganz einfach, weil ich nicht in Deutschland lebe. Warum ich das nicht tue? Weil ich keinen Bock mehr hatte, die Hartzerei zu finanzieren. Und jetzt aufgepasst, weil jetzt etwas kommt, das Dir zumindest schwer fallen wird zu kapieren: Warum ich damals nicht auf die Idee gekommen bin, mich im Feingerippten mit Bierpulle vor die Glotze oder den PC zu setzen? Weil mir Schmarotzerei einfach zuwider ist mein Freund!

[Kastor]

Ein Arbeitskollege sagte mir gestern das sein Nachbar
mit Frau 4 Kindern 2450euro (durch Hartz) bekommt!
der Mann Arbeitet seit min.10Jahre schon nicht mehr!


Mein Arbeitskollege Frau-3 Kinder verdient zwischen 1850-2100euro

Das stinkt zum Himmel!

Kastor

[Kastor]

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[Kastor]

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[Kastor]

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[Kastor]

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[Stutz06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.713.351 von PresAbeL am 21.05.06 07:43:08

warum dieser Ärgersmilie ?

Ich bin auch ausgewandert und lache nur noch über diese Umverteilungskünstler und Schreihälse nach "sozialer Gerechtigkeit" . Immerhin finanziere ich sie nun nicht mehr.



Stutz

[Stutz06]

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[Kastor]

Ein Arbeitskollege sagte mir gestern das sein Nachbar
mit Frau 4 Kindern 2450euro (durch Hartz) bekommt!
der Mann Arbeitet seit min.10Jahre schon nicht mehr!


Mein Arbeitskollege Frau-3 Kinder verdient zwischen 1850-2100euro

Das stinkt zum Himmel!
Und das ist auch der Grund warum ich mich über die Mehrwertsteuer aufrege!
es geht nicht um die 3% !!
Sondern um die Erhöhung um solche Typen weiterhin besser Durchfüttern
zu können!

P.s
Dieser Mann ist Östereicher und hatte nur mal kurz in München gearbeitet vor XXXXX Jahren!

[Denali]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.713.220 von It_is_true am 21.05.06 06:20:42

Die Reformen benachteiligen die sozial Schwachen. Es gibt immer mehr Arme, Bettler und Suppenküchen

Solche Aussagen haben mit der Realität nichts zu tun.

Sie sind reine Propaganda der Sozialindustrie, um weitere Milliarden aus den Steuerzahlern auszusaugen.

Tatsache ist, daß Familien ab 2-3 Kinder in Sozialhilfe so oder besser leben wie ein Durchschnittslohnempfänger, um 1600-2000 Netto. Ohne jegliche weitere Kostenrisiken.

Daran kommt kein Sozialideologe vorbei, so liegen die Fakten.

Wer als Bettler lebt, will so leben, denn das Sozialamt zahlt jedem eine Bude.

Diese Umstände dem Staat anzulasten ist schon sowas wie böswillige Verleumdung und üble Nachrede - reine Propaganda eben.



Was daran sozial sein soll, wenn man mit Sozialhilfe mehr kassiert als mit Arbeit, und das dann auch noch "arm" nennt, ist absurd.
Zugleich dürfen dann die tatsächlich verarmenden Arbeitnehmer noch die Steuern aufbringen, für die vermeintlich "armen" Sozialhilfeempfänger.

Da sind die USA weiter. Wer nichts arbeiten will, den läßt man auch nicht fallen - doch reich, wie in der BRD wird man dadurch nicht.

D.h. in den USA geht es wesentlich sozial gerechter zu als in der BRD.

[detektivrockford]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.714.064 von Denali am 21.05.06 09:49:24

Tatsache ist, daß Familien ab 2-3 Kinder in Sozialhilfe so oder besser leben wie ein Durchschnittslohnempfänger, um 1600-2000 Netto. Ohne jegliche weitere Kostenrisiken.


Ich möchte bei dieser Gelegenheit an eine Beispielrechnung unseres geschätzten for4zim erinnern, der in Thread: Die Konzentration der Lasten Posting #85 darlegte, daß manch ein Sozialleistungsempfänger im Prinzip genau so gut dasteht, wie ein Vermögensmillionär.
(oder wenigstens fast)

Familie mit Kind lebt von Sozialhilfe. Vermögen statistisch Null. Das Sozialamt gibt die Sozialhilfesätze plus Miete und Heizung plus weitere Leistungen. Für die Familie in einer Großstadt leicht ca. 17000 Euro im Jahr. Welches Vermögen müßte, nach Steuern, benötigt werden, um so ein Einkommen zu finanzieren? Ich würde sagen, beim gegenwärtigen Zinsniveau und nach Abzug der Steuern bräuchte man mindetens das 30fache des Einkommens als Vermögen, also 510.000 Euro. Außerdem muß das Einkommen noch dynamisiert werden. Realistischer wäre daher eher ein Vermögen über 1 Million Euro. Die Sozialhilfeempfängerfamilie lebt also, wenn man sie so stellt, als lebten sie nur von ihrem Vermögen, wie knappe Millionäre.

[Roman5]

!

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[Kastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.715.305 von Roman5 am 21.05.06 10:54:01

@Roman

genau so ist es!

In diesem Land wird der tüchtige nur noch bestraft und abgezockt

Aber man sieht ja hier das den Faulen und Unwilligen besser
die Stange gehalten wird als jemanden der sein Leben lang arbeitet!

Dieses Gutmenschen Gehabe führt uns in den Ruin!


Kastor

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.715.733 von Kastor am 21.05.06 11:08:52

Kastor,

das ist ja die schreiende Ungerechtigkeit von HartzIV.

Den Faulen und Hängemattenleuten wird es in den A..., geschoben, und denen, die u.U. schon 4o Jahre gearbeitet haben wird es genommen, was sie sich erarbeitet haben.
Ich würde mir nur wünschen, daß ein solcher Maßstab bei Politikerpensionen auch mal angelegt wird. Wer Vermögen hat,muß weniger Pension bekommen. Wie findest Du die Idee?
wilbi

[Kurzschluss]

Den Umstand wie oft an Hartz IV herumgedoktert wurde sieht man schon an der Ziffer IV
Die Originalversion von Peter Hartz wurde solange gehackstückelt, verschlimmbessert, zerredet und durch Kompromisse entstellt , dass am Ende ein Gesetz entstand, das an Widersprüchen und Fehleistungen einem Tollhaus entsprungen zu sein scheint.
Eine Meisterleistung der Berliner Konsenspolitik par excellance und ein Bsp. dafür, dass unser politisches System irgendwie nicht richtig funktioniert.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.716.745 von Wilbi am 21.05.06 11:42:12

Ich würde mir nur wünschen, daß ein solcher Maßstab bei Politikerpensionen auch mal angelegt wird. Wer Vermögen hat,muß weniger Pension bekommen. - so geht das nicht
Die Pensionshöhe kann und darf nicht gekürzt werden, aber man könnte z. B. die KV-Beiträge erhöhen und aber höhere Zuzahlungen für Arztbesuche und Medikamente fordern oder einen zusätzlichen Pensionisten-Soli um die Ruheständler mit niedriger Pension zu unterstützen

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.714.411 von detektivrockford am 21.05.06 10:08:32

Das ist doch der reinste Wahnsinn hier bei uns!

Durch Kindermassenproduktion zum Millionär!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.718.471 von StellaLuna am 21.05.06 13:00:17

Die Pensionshöhe kann und darf nicht gekürzt werden,

Doch, kann und darf sie und muß sie sogar!

Nichts ist unmöglich!

[It_is_true]

!

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[PresAbeL]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.722.060 von It_is_true am 21.05.06 14:52:24

Willst du mich hier bloede anmachen oder was? Ich habe SPIEGEL und Focus als Schmierblatter bezeichnet, vom Focus habe ich nie behauptet, dass er US Bashing betreibt.

Was wikipedia aneght, so ist das keineswegs die objektive Instanz als die sie von Ungebildeten immer hingestellt wird. Das ergibt sich aus der Natur des Projekts.

Ich habe die Angaben der US-Behoerde nicht bestritten, ich habe nur gesagt, dass im Wikipedia-Artikel und von Dir die Tatasache der iillegalen Immigration verschwiegen wird.

Und wenn Du mich noch mal so bloede und voellig unbegruendet anmachst, werde ich Dich umgehend melden!

[Roman5]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.717.927 von Kurzschluss am 21.05.06 12:30:24

Den Umstand wie oft an Hartz IV herumgedoktert wurde sieht man schon an der Ziffer IV

Kurzschluss, dieser Satz zeigt deine Unwissenheit über die Hartz- gesetze!!!!
Die IV steht, weil es das IV. Hartz-gesetz ist. Die anderen Harztgesetze regeln andere Sachverhalte wie Minijobs,Ich-AG usw.!!

Aber Hauptsache man schreibt was! Wissen ist nicht notwendig!!!!!!
Oder doch???????

[It_is_true]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.724.105 von PresAbeL am 21.05.06 15:50:20

1.) Falls du es nicht kapierst, nochmal auf deutsch:

Wikipedia hat die Zahlen bei der US-Zensusbehörde ABGESCHRIEBEN

2.) Und wenn Du mich noch mal so bloede und voellig unbegruendet anmachst, werde ich Dich umgehend melden!

Ich habe dich nicht blöd angemacht, mir ist nur aufgefallen, das du vehement alles als Blödsinn darstellst, was nicht mit der Adresse "whitehouse.gov" beginnt....

Gleichzeitig forderst du die absolute Objektivität, die es auf diesem Planeten noch nie gegeben hat...

Übrigens kannst du mich jederzeit melden, wenn du möchtest

und das deine Diskussionskultur ist.......

[StellaLuna]

!

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[Kurzschluss]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.724.230 von Roman5 am 21.05.06 15:54:37

Sagst grad Du !?!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.725.999 von StellaLuna am 21.05.06 16:55:16

Und Telepolisartikel erst recht!

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.718.471 von StellaLuna am 21.05.06 13:00:17

Stella,

so blaue Augen kannst selbst Du doch nicht haben.

"Die Pensionshöhe kann und darf nicht gekürzt werden"

Na klar geht das, nur das Gesetz muß geändert werden.Wieso sollen Politikermillionäre auf Steuerkosten leben, wenn sie nur ein paar Jahre ihre Pflicht erfüllt haben, und unschuldig arbeitslos gewordene ihr angespartes Vermögen aufzehren, bevor sie überhaupt etwas erhalten und obwohl sie in eine Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben?
NUr Stella, ein solches Gesetz wird es nie geben.
wilbi

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.711.192 von Denali am 20.05.06 22:36:25

volle zustimmung