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[Dorfrichter]

SPD in schwerer Krise

SPD stürzt nach Entscheidung für Nahles als neue Generalsekretärin in schwere Krise.




Die große Koalition in Deutschland steht unter keinem guten Stern. Mitten in den deutschen Koalitionsverhandlungen gab SPD-Chef Franz Müntefering am Montag wegen einer dramatischen Niederlage in der Generalsekretärsfrage den SPD-Vorsitz auf.

Mit diesem Paukenschlag gerät die Partei in eine ihrer schwersten Führungs- und Richtungskrisen und geht geschwächt in die Schlussphase der Gespräche mit der Union.


Stoiber: Veränderte Lage


Und auch der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber sorgt für Verwirrung. Durch Münteferings Verzicht sei eine veränderte Lage entstanden, über die er am Dienstag mit dem CSU-Präsidium beraten werde, antwortete der designierte Wirtschaftsminister auf Münteferings Rückzug.


"Herr Müntefering ist als Parteivorsitzender natürlich eine Autorität und ein Eckpfeiler einer großen Koalition, die wir alle wollen", so Stoiber. Nun aber sei dieser Eckpfeiler verändert worden, "und das hat für uns Auswirkungen, über die einfach beraten werden muss".


Nur ein Vorwand?


CSU-Kreise hatten in den vergangenen Tagen allerdings wiederholt berichtet, Stoiber drohe mit einem Verbleib in München, weil er sich von der CDU nicht adäquat behandelt fühle.


Zwischen ihm und der designierten Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) herrschte seit zwei Wochen ein Streit über die Abgabe von Zuständigkeiten.


Merkel: Wo ein Wille ist, ist auch Weg


Die designierte Kanzlerin Angela Merkel äußerte unterdessen die Hoffnung, dass der bayerische Ministerpräsident nach Berlin wechsle. Im Hinblick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen und die schwelende SPD-Krise zeigt sie sich betont zuversichtlich: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg."


Die CDU-Vorsitzende betonte nach dem vierten Treffen in der großen Koalitionsrunde: "Der Wunsch besteht, dass wir uns einigen."


Müntefering: Krönung meiner Arbeit


Auch Müntefering zeigte sich zuversichtlich, dass bis Mitte November ein gemeinsamer Koalitionsvertrag zu Stande kommt und den Parteitagen zur Abstimmung vorgelegt werden kann.


Bis dahin sei er SPD-Vorsitzender und werde die Verhandlungen leiten, betonte er. Er hoffe, die fertige Vereinbarung mit der Union über die große Koalition als "Krönung meiner Arbeit" als Parteichef zu unterzeichnen. Er ließ aber offen, ob er wie geplant als Vizekanzler und Arbeitsminister ins Kabinett wechselt.


Schröder: Ich bedauere das sehr


Der amtierende Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte zum Ausscheiden Münteferings: "Ich bedauere das sehr." Er werde alles dafür tun, dass die Koalitionsverhandlungen wie geplant bis Mitte November abgeschlossen würden.


Die Verhandlungen müssten jetzt noch effektiver und zielgerichteter geführt werden.


Differenzen eingeräumt


Die Parteispitzen von SPD und Union machten trotz des bekundeten "business as usual" aber auch klar, dass es immer noch deutliche Differenzen in wichtigen Detailfragen gibt. Dazu gehöre unter anderem die Atompolitik. In diesem Bereich sei eine "klare politische Leitlinie" und eine "Politik aus einem Guss" nötig.


Auch die Angleichung des im Osten gezahlten Arbeitslosengelds II auf das West-Niveau ist zwischen den potenziellen Partnern weiter umstritten. Nach Ansicht von Müntefering gibt es aber gute Chancen für eine Einigung. Die SPD trete für eine pauschale Anhebung ein, während die Union für eine differenzierte Lösung plädiere.


Viele unter Schock


Viele namhafte SPD-Politiker reagierten unterdessen geschockt auf den angekündigten Rücktritt ihres Vorsitzenden und bemühten sich um einen schnellen Neuanfang. Als Favoriten für die Müntefering-Nachfolge gelten Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck.


Union, FDP und Sozialdemokraten selbst bezeichneten die SPD als geschwächt. Die Grünen sprachen von einer "Selbstenthauptung".


Parteilinke setzte sich durch


Müntefering war über die klare Entscheidung des Parteivorstands für die Parteilinke Andrea Nahles als neue Generalsekretärin bestürzt. Die 35-Jährige setzte sich am Montag in geheimer Kampfabstimmung im 45-köpfigen SPD-Vorstand klar gegen Münteferings Vertrauten Kajo Wasserhövel durch.


Schröder hatte zuvor vergebens vor einer Beschädigung Münteferings gewarnt und Wasserhövel unterstützt. Nach einer von ihm einberufenen Krisensitzung der engeren Parteiführung sagte Müntefering: "Unter den gegebenen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein. Dafür war das Ergebnis zu eindeutig und zu klar."

[Dorfrichter]

Glotz: Schröder für SPD-Krise verantwortlich
In einem Beitrag für die Illustrierte "Bunte" macht Peter Glotz Bundeskanzler Gerhard Schröder für die Krise bei der Partei verantwortlich. Glotz schrieb, Schröder habe seine Sanierungspolitik "zu spät begonnen, die eigene Partei nicht mitgenommen und gegenüber den sozial Schwachen zu wenig Mitgefühl gezeigt". Außerdem habe Schröder "dem Volk, das er zu führen hatte, auch zu selten die Wahrheit gesagt". Diese Versäumnisse würden sich jetzt rächen, so Glotz.

Glotz nannte es "unhistorisch", derzeit von der größten Krise der SPD seit 1945 zu sprechen. Die Partei stehe aber in einer ernsten Belastungsprobe. Eine Niederlage bei vorgezogenen Neuwahlen wäre keine Katastrophe, wohl aber die "möglicherweise bevorstehende Spaltung der Linken in zwei Parteien".

Wenn es Oskar Lafontaine gelänge, eine "sozialpopulistische Partei auch in Westen salonfähig zu machen, bedeute das für die Sozialdemokratie eine dauernde Schwächung", so Glotz weiter.

Die SPD dürfe im Fall einer Wahlniederlage nicht wie PDS oder WASG eine "scheinradikale Oppositionspolitik" vertreten, die sie nach einer erneuten Regierungsübernahme sofort wieder verschrotten müsse.

(N24.de, Netzeitung)
Das war im Juni...

[Dorfrichter]

und heute:Quelle: Mittelbayerische Zeitung

"SPD schwer in der Krise!
Die SPD befindet sich nach Ansicht der Meinungsforschungsinstitute FORSA und ÈMNID in einer schweren Krise.

"Die SPD will einfach nicht zur Kenntnis nehmen, daß sie in einer existenziellen Krise steck" sagte Forsa-Geschäftsführer Manfred Güllner. "Sie muß noch froh sein, wenn sie die 30% hält"!

Emnid Geschäftsführer: "Für Viele gibt es keinen Grund mehr, SPD zu wählen, sie habe ihren Markenkern in der Sozialpolitik und in der Friedenspolitik verloren"!

GÜLLNER: "Die SPD habe ihre Basis in den Ländern und auf kommunaler Ebene verloren- sie geht in die AUFLÖSUNG, wenn sie das weiterhin ignoriert".

Peter Struck rief unterdessen dazu auf, sich nicht von Meinungsforschungsinstituten leiten zu lassen.

[Rhum56]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.443.170 von Dorfrichter am 14.08.06 19:18:48

Bist Du denn auch traurig?

Isch nitt !

unSPD ung Union, jede Partei noch weitere 10% Verlußt und dann päng. Natürlich sollten die Wächselwähler der FDP zuströmen, es wäre ein noch nicht gemachter Versuch. Den großen Selbstbedienungsladen will eh keiner mehr.

[WePeHA]

wenn die SPD in der Krise steckt, was ist dann mit der CDU? Die SPD hat immerhin noch 10% Potential am linken Rand. Aber die zur FDP übergelaufenen werden nicht zurückkommen.

[Waldsperling]

Wer Dachdecker mit 67 auf Dach und deutsche Soldaten in den nahen Osten jagen will, gehört als Partei einfach weg.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.445.211 von WePeHA am 14.08.06 20:45:58

Die CDU überlebt sich irgendwann aus demographischen Gründen und mangels inhaltlicher Substanz von selbst.
Die Democrazia Christiana in Italien und der christliche-demokratische Appell in Holland haben es vorgemacht.

[nett]

Der Sozialismus befindet sich in der Krise! Das betrifft auch den Sozialismus in der CDU!

Wir stehen jetzt ein einem Scheideweg.
Entweder gehen wir in einen totalen Sozialismus mit Brüssel als Zentrale. Im Prinzip ist das ja schon ein Politbüro, denn die Kommission, wo die Macht liegt, wird nicht gewählt!!!
80% unserer Gesetze, sind schon jetzt nur noch Umsetzungen der Beschlüsse in Brüssel. Das ist nicht demokratisch legitimiert. Da hat nie ein Wähler abgestimmt!
Also entweder schrittweise in eine neue Diktatur oder der Liberalismus erfährt eine Renaissance. Die Entwicklung wird aber wohl kaum von uns ausgehen, dazu ist das Volk zu sozialistisch verblödet.
Freiheit heisst eben auch Verantwortung, nur das versteht hier kein Mensch mehr. Es ist ein bischen wie im alten Rom. Brot und Spiele (Hartz4). Das Volk merkt dann den Moment nicht, wenn der Wechsel auch offiziell zur Diktatur stattfindet. Freiheit verliert man eben in kleinen Dosen.

In Amerika sehe ich allerdings noch eine kleine Chance. Dort geht momentan eine Film durch die Kinos der das Land wachrüttelt.
Er heisst "From Freedom to Facism". Das findet man leicht bei Google!

Geht mal auf deren Homepage und seht euch die Trailer an. Das ist der Hammer!

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.444.097 von Rhum56 am 14.08.06 19:55:58

Das Volk kann es wahrscheinlich nichtmal umschreiben, sie haben ganz sicher ein Definitionsproblem, warum sie von der SPD nichts mehr wissen wollen. Ich denke aber, es ist ein unseliges Gemisch aus Frustration, das sich zusammensetzt aus:

-Pfründedenken
-Reglementierungswahn jedes Einzelnen(alles muß geregelt sein)
-Anspruchsdenken
-unheimlich dumme Politiker
-das Abhandenkommen nationaler Interessen
-Und als Paradox(Reglementierungswahn) beklagt es im Gegenzug die aufgeblähte Verwaltung.

Im Grunde will diese Wählerschicht eine Verwaltung, die nichts kostet, jedoch Jeder die Durchorganisation bis ins kleinste Detail. Nun begreift es aber langsam, daß das viel Geld kostet, möchte aber doch nicht verzichten.

Es hätte aber durchaus Auswege gegeben,- vor 7 Jahren, nachdem der Dicke uns einer desolate Hinerlassenschaft abgeladen hat.
Jetzt aber löst sich diese Partei auf. Der Preis war sehr hoch für das Volk und wird es künftig auch nicht mehr schultern können. Eine Massenverarmung ist längst vorprogrammiert, genau wie eine Hyperinflation, die wohl dann einsetzt, wenn über 50% der Bevölkerung der Armut preisgegeben sind. Dann wird es auch die PFRÜNDEWAHRER erwischen.

Man kann durchaus sagen, HANS EICHEL, GERHARD SCHRÖDER und neuerdings FRANZ MÜNTEFERING trugen die SPD auf ihr Totenbett.
_____________________________

Die größten Unterlassungssünden:

-Kein Verwaltungsabbau
-Keine Steuergesetze, die auch die Globalplayer aus der Finanzwirtschaft unter die Knute nimmt,
-Steuerbefreiung großer Kapitalgesellschaften bei Veräusserungsgewinnen
-Steuerbegünstigter Anschub der Globalisierung ohne Rücksicht auf die Bevölkerung
-Pfründewahrung für Beamtenpensionäre, Vorstände der Körperschaften des öffentlichen Rechtes
-Pründewahrung und hemmungslose Selbstbedienungsmentalität unserer Politiker(siehe jüngste Diätenerhöhung)
-schwerste Ausnahmefehler bei der Gesatltung der Rentenreform und Unterlassen der Angleichung der PENSIONEN(ohne Diskussion einer bedarfsgerechten Altersversorgung)
-schwerste Unterlassungen bei den Solidarkassen (Nichtanspruchsberechtigte kassieren immer noch daraus)
-Sozialhilfeempfänger in HARTZ 4

Ja liebe SPD, das sind Euere Sünden...und zum guten Schluß:
Eine immer dümmere Generation von Politikern löst die vorige ab. Dazu paßt natürlich die Aussage von PETER STRUCK wie die Faust aufs Auge:
Peter Struck rief unterdessen dazu auf, sich nicht von Meinungsforschungsinstituten leiten zu lassen.
Warum wohl...er sieht doch selbst, wie gut es ihm geht.

[CaptainFutures]

Die SPD gerät in Vergessenheit und wird sich nicht mehr erholen können aus dieser Krise.
Die einzigen Zukunftsparteien in Deutschland sind CDU und FDP, die auch die nächste Regierung bilden werden. Die SPD kann dann froh sein über die 5% Hürde zu kommen. Das alte muffig-verstaubte Wählerpotential aus archaisch sozialistisch kommunistischen Urzeiten wird aussterben so wie die Dinosaurier vor ihnen.
Keiner wählt mehr SPD wenn er auch CDU wählen kann, programmatisch hat sich die SPD der CDU immer weiter angenähert. Das verägert die verstaubten Sozen immer mehr. Es gibt kein zurück mehr für die SPD, nur noch die totale Versenkung im Gulli der Geschichte.
Der Traum vom verbrecherischen Sozialismus im Schafspelz ist nun endgültig ausgeträumt. Die Menschen sind schlauer geworden und lernen aus der Vergangenheit dazu. Kuba machts vor.
Den Konservativen und Liberalen gehört die Zukunft und niemandem sonst.

[KongCristian]

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[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.453.560 von KongCristian am 15.08.06 12:49:33

FAKT ist, daß der filzige Gewerkschaftsklüngel aus prähistorischen Zeiten, der ausschließlich auf dem Ausspielen der Arbeiter und Unternehmer gegen die Arbeitslosen basiert, nun endgültig ausgespielt hat.

Und das ist auch gut so!

[Rhum56]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.451.794 von Dorfrichter am 15.08.06 10:56:20

Struck find ich einfach nur arrogant. Aber Du hast da recht, wobei die anderen Dummköpfe mittlerweile ja auch genug gelollt haben.
Beck und Steinbrück sind doch auch nicht mehr zu toppen, oder doch?

Wollen wir mal hoffen, das sich alles doch wieder renkt.

Denke, diesesmal könnte es anders laufen, als 33. Es sind eben viele Verbundregelungen vorhanden. Könnte vielleicht doch helfen, extremste Ausschläge einzelner Länder, so auch Deutschland, zu unterbindet. ( zu optimistisch?)

Massenverarmung will ich so nicht sehen, aber Armut werden wir wieder sehen in Deutschland. Die Krux von den ganzen sozialen Errungenschaft ist bekanntlich weniger Wohlstand für alle. Bei mir z.B. kommt täglich jemand, die Mülltonen auf dem Hof zu durchwühlen, um Pfandflaschen zu sammeln, so weit ist es schon(kleines Beispiel) Auch Brief-Kurierdienste, jenseits der 65 schon normal.....

Dorfrichter, es gibt Beispielländer, die zeigen, wohin der Zug geht. Metropolen, wie Johannesburg, New York oder Rio zeigen die häßlichen Seiten neben dem zukünftigen Wohlstand. Wir laufen hinterher.

Und während die Kommunistin Ulla Schmidt sich mit der Lobby arrangiert (schmust), reagiert die Ärzteschaft (ich kann sie verstehen), indem sie die dritte Klasse der "Barzahler" zu gesonderten Terminen behandelt.

[PolyMod [Mod]]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.443.170 von Dorfrichter am 14.08.06 19:18:48

Für nicht selbst verfasste Texte ist immer die Quelle anzugeben.

Hier handelt es sich offenbar um einen [urlText des ORF aus dem letzten Jahr]http://news.orf.at/051031-92887/[/url]. Du hättest wenigstens das Datum dazuschreiben können.

[PolyMod [Mod]]

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[PolyMod [Mod]]

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[PolyMod [Mod]]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.443.463 von Dorfrichter am 14.08.06 19:29:52

Die Quellengabe "n24, netzeitung" reicht nicht. Gib nächstens einen Link an.

Und wenn du ein Datum angibtst ("Das war im Juni..."), solltest du das Jahr dazuschreiben. Glotz ist nämlich bereits 2005 verstorben.

Ich behalte mir vor, in Zukunft Threads und Postings mit solch irreführenden Angaben zu löschen.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.455.433 von PolyMod am 15.08.06 15:04:45

@PolyMod ich benötigte die Artikel in #1 und #2 für #3. Die quellenangaben vergaß ich. Entschuldigung.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.454.598 von Rhum56 am 15.08.06 14:05:22

Die "Massenverarmung" kommt, das ist sicher,@Rhum. Erst müssen noch ein aar Gesetze durch den Bundestag (sie befinden sich noch in der Pipeline) und dann in 1-2 Jahren werden die Menschen erkennen, wer überhaupt unsere Politik bestimmt.

Ein gutes Beispiel ist momentan das "RAUCHVERBOT" in öffentlichen Räumen. So sinnvoll es auch ist, es stammt nicht aus den Federn der Regierenden, sondern ist ein "WUNSCH DER OECD. Italien war da der Vorläufer und in einem gewissen Zeitfenster hat Europa das umgesetzt.

Wie ich Dir ja bereits zu erklären versuchte verkommen unsere Politiker zu Handelsvertretern ohne eigene Handlungsvollmacht, sie verkaufen uns nur noch die fertigen Happen. Das Volk scheint das nun langsam zu merken. Der Frust ist groß, denn das Problem Wählerflucht hat auch die CDU (letzte Monitor-Sendung). Auch hier werden massenhaft die Parteibücher zurückgeschickt.

Eine Entwicklung, die brandgefährlich ist, denn welche Alternativen gibt es noch? Die politische Heimatlosigkeit bei großen Massen der Bevölkerung darf kein Dauerzustand werden. Heute noch fängt die FDP vieles auf, aber was ist dann, wenn die FDP wiedereingebunden ist und in Regierungsverantwortung steht? Bekommen wir dann wieder eine neue Richtung?

Klares NEIN. Erst wenn Fachleute eingebunden werden in die Regierungsverantwortung, erst wenn die ganzen Duckmauser ersetzt werden durch kompetente Leute und jene auch IHR EIGENES GEITIGES DING vollziehen wird das Volk langsam erkennen, daß wieder "Hausmannskost" verabreicht wird.

[Rhum56]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.463.649 von Dorfrichter am 16.08.06 09:40:25

Bisher hab ich immer versucht, etwas Optimismus aufzubringen. Ist nicht nur angenehmer im Leben.

Aber Deine Ausführung in #16 verbreitet eher nur Pessimismus, das Ergebnis vom Sozialismus, der bekanntlich dem Wunschdenken entspringt.

Es muß nicht so kommen, auch wenn vieles drauf hin zeigt. Immerhin leben wir in einer technisch hochentwickelten Welt.

Auch andere Länder durchliefen Krisen, in denen der Faschismus schon sichtbar war, schafften aber dann doch den Richtungswechsel, sogar die USA.

Wir müssen wettern und aufzeigen, was das Zeug hält, aber dürfen nicht den Kopf hängen lassen, schon im eigenen Interesse. Da ist das hier bei WO schon ein ganz gutes Medium, finde sogar besser, als bei Spiegel FTD etc.

Monitor hab ich nicht gesehen. Wie war denn das Ergebnis für die Union?

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.464.009 von Rhum56 am 16.08.06 10:07:42

Warum sollte man "den Kopf hängen lassen"? Nein, dieser "Pessimismus" ist zweckdienlich und gut. Die Lernfähigkeit der Menschen hängt immer ab vom Überdenken alter Modelle, sowie vom Optimismus, mal was Neues zu versuchen. Nur gibt man aktuell das Ruder an zwischenstaatliche Organisationen ab und das darf keinesfalls sein.

Und kurz zur SPD: Sie muß endlich lernen aus ihren aktuellen Fehlern ohne in die Gefahr zu laufen künftig keine Rolle mehr zu spielen. Wir brauchen auch eine funktionierende Opposition. Genaugenommen versuche ich doch nur "Schwachstellen" aufzulisten.

[Rhum56]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.464.271 von Dorfrichter am 16.08.06 10:23:48

Die unSPD ist auch noch lernunwilliger, wie die Union. Merkel hat klar ein riesen Problem produziert mit ihrem Raubzug am kleinen Mann. Auch hat sie verdammt viele SozenBetonKöpfe um sich, gehört vielleicht selber dazu. Dennoch wurde der Union in der Vergangenheit etwas mehr Wirtschaftskompetenz zugestanden, wobei aktuell vom Gegenteil konfrontiert sind.

Was sagte denn Monitor, oder welches Datum war es, bin neugierig?

Was neues anfangen, sagst Du. Ja, seh ich auch so. Hab aber nun bald richtig die Faxen dicke, nachdem ich mich nun bald ein Jahr mit dem Arbeitsgericht rumm schlage, nur bezahle und über ein Jahr mit Genehmigungsbehörden, wo hier exzessiv mehr Bürokratismus produziert wird. Hab sogar den Bosbach schon angeschrieben, damit er mal sieht, was die holden Bürokraten in seinem Bereich so produzieren.

Es wird dann doch schwer Optimismus wieder zu gewinnen.

[Rhum56]

Der hier paßt auch zum Thema. (Wollte jetzt nicht nen extra Thread dazu machen)

Merkel so unbeliebt wie Bush

Es sind desaströse Werte für Angela Merkel: Nur noch 37 Prozent der Bürger würden sich einer Umfrage zufolge derzeit für die CDU-Chefin als Kanzlerin entscheiden - damit ist Merkel bei den deutschen Wählern so unbeliebt wie US-Präsident Bush bei den Amerikanern.


Hamburg - Angela Merkel liegt in der wöchentlichen Forsa-Umfrage von "stern" und RTL erstmals unter der 40-Prozent-Marke. Derzeit trennen sie nur noch neun Punkte von SPD-Chef Kurt Beck, den sich 28 Prozent als Kanzler wünschen. Noch Ende Januar hatte die Kanzlerin 55 Prozent erzielt.

"Merkel verliert deutlich bei den eigenen Anhängern", sagte Forsa-Chef Manfred Güllner dem "stern". Ein Grund sei, dass sie in dem unionsinternen Richtungsstreit der vergangenen Wochen geschwiegen habe. "Damit wird sie nicht als identitätsstiftend empfunden, was die Anhänger aber von ihr erwarten", sagte Güllner.


Damit ist die seit November 2005 regierende CDU-Chefin genauso unbeliebt wie US-Präsident George W. Bush, der seit Monaten gegen sinkende Umfragewerte kämpft. Der jüngsten Erhebung des US-Senders CBS zufolge sind derzeit 36 Prozent der US-Bürger mit Bushs Arbeit zufrieden, einer "Newsweek"-Umfrage zufolge sind es 38 Prozent. Bushs Beliebtheit bei den US-Wählern ist vor allem wegen des Irak-Krieges und der Skandale um das US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba gesunken.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,431916,00.h…

[Dorfrichter]

Das mußt Du auch nicht, da sich dieser Thread genau mit dieser Umfrage befaßt. Siehe #3.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.466.513 von Rhum56 am 16.08.06 12:48:43

MONITOR befaßte sich mit den massenhaften Parteiaustritten innerhalb der CDU.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.466.513 von Rhum56 am 16.08.06 12:48:43

@Rhum ich glaube, das war REPORT MAINZ (Montag)

[susi_rules81]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.443.463 von Dorfrichter am 14.08.06 19:29:52

N24.de, Netzeitung)
Das war im Juni...

Aber nicht in diesem Juni, da war Glotz nämlich schon tot.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.467.718 von susi_rules81 am 16.08.06 14:19:12

Ich habs bemerkt, @Susi-Rules.

Ich möchte Euch mit diesem Thread auf etwas aufmerksam zu machen, das wohl nicht nur mich hier umtreibt. Langsam stellt sich eine Frage, die wohl alles in den Schatten stellt:

WER REGIERT ÜBERHAUPT?

Ich unterstelle mal, daß viele Gesetze und Gesetzesvorhaben nicht von den regierenden Parteien stammen. Daß es soweit kam, dürfte mit der enormen Staatsverschuldung zusammenhängen. Es gibt da so ein Sprichwort:

WER ZAHLT SCHAFFT AN!

Kann es sein, daß diese "Demokratie" abtrudelt in die Zwingwirtschaft?

Unter normalen Umständen gäbe es ja Konzepte, die durchaus geneigt wären, helfend -ja unterstützend und geseundende Maßnahmen wie Kirchhof´s Steuermodell den Staat langfristig wieder auf gerade Beine zu stellen. Wird das gezielt verhindert und von Wem?

Ich habe das Gefühl, da wird massiv geblockt.

[Rhum56]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.468.703 von Dorfrichter am 16.08.06 15:23:03

Das die von den Lobbys in die Zange genommen werden, gab Seehofer doch neulich offen zu, im Fernsehen! Es ging um die Pharma.
Wenn wir dann VW betrachten, kommt gleich der nächste Zusammenhang.
usw
Nun hat Merkel sich noch einen Beraterstab von Inddustriebossen zugelegt. Von Pierer und Konsorten.

Glaubt einer, das die Leut näher an der Front sind, wie ein Peter Hartz? Ich glaub es nicht. Man tuschelt palavert und macht Aktionissmus. Neulich sagte doch einer, das es den Parteimanagern sogar mal recht ist, wenn da mal etwas los ist, weil sich alle wieder aufregen über revolutionäre Gedanken. Sie denken dabei an Waehlerstimmen. Andere sagen, das die Kirchhoffs und Märzen zuwenig Stallgeruch haben, heißt, nicht genug gemauschelt haben.

Dann könnte ich mir auch noch vorstellen, das die sehr wohl sehen, wie tief der Karren im Dreck steckt, deshalb raffe, wer kann, was noch geht.....

Wie auch immer, in allen Richtungen drohen nun schwere Folgen, das Trixer-Spiel hat seine Grenzen.

Wenn Du also recht haben solltest, das wir Massenarmut bekommen, wird der Staat mit tötlicher Sicherheit nicht mehr Steuereinnahmen haben, weil eben die Armut kein Grant für Konsum ist, sondern das Gegenteil. Dann haben die die 5 MIO AL, in Wahrheit viel mehr und die SHE, es qualmt überall. Die letzten Steuererhöhungen waren allesamt der Schuß ins Knie, sogar die Mineralölsteuererhöhung. Das Volk der Denker und Dichter ist zuweilen erfinderisch, auch bei der Unterbindung zu hoher Energiesteuern. Einzig die schwächsten, z.B.Rentner, können nicht entweichen.

An der Autoindustrie kann man die Konjunktur am besten ablesen. Der Juni mit -4,5% und jetzt Juli mit -2,5% Zulassungen zum Vj. spiegeln wieder, das sich die Mär vom vorgezogenen Autokauf in erneutes Angstsparen verwandelt hat. Gesamtjahr gerade noch +0,8% und die werden wohl auch mindestens ins minus verwandelt bis Dez06.

Und genau so sieht es in den anderen Konsum Branchen aus, jede Wette.

Aber genau da ist anzusetzen, und das geschichtlich belegt. Sie brauchen sich nur hinsetzen und Ehrhards Wirtschaftsgedanken ausgraben, dann wüßten sie lange, das es gilt, im unteren Bereich für neues und beständiges die Rahmenbedingungen zu ändern.
Da geschieht jedoch so gut wie nix.

Unter solchen Arbeitsrechtgesetzen stellt eben nur ein, wer absolut nicht anders kann, investiert eben nur, wer den notwendigen Galgenhumor für den Umgang mit den Behörden hat. Aber wer hat den?
Noch Heute morgen schlug ich mich mit einem Sesselpfurzer des staatlichen Umweltamtes herum, der Bedenken für den Nachtbetrieb im Industriegebiet wegen Fahrzeug an- und abfahren hatte. (kleines Beispiel)

So erfindet der Behördenmensch eifrig neue Hürden, um sein Dasein zu rechtfertigen. Da er nicht in der Lage ist, wirtschaftlich zu denken (Verwaltung ist ja was anderes:O) kommt er erst garnicht auf den Gedanken, das da gerade der zukünftige neue Steuerzahler vor ihm sitzt, der seinen Job letztlich bezahlt.
(Soll ja Ausnahmen geben, ist aber ein Versteckspiel, die zu finden)

[Doc21]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.453.632 von CaptainFutures am 15.08.06 12:54:45

@CaptainFutures

was wir brauchen sind Amerikanische Warmküchen.... Nahrung auf Marken...
keine Ärztliche Versorgung ab 45 Jahren... 8 Millonen Arbeiter aus den billig Ländern...
aber keine Gewerkschaft !!!
Du hast völlig Recht.!!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.448.017 von ConnorMcLoud am 14.08.06 23:44:39

Dann wander doch endlich aus!

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.472.703 von Rhum56 am 16.08.06 19:24:40

deshalb raffe, wer kann, was noch geht.....
Ich meine...der Schröder gehört z.B. angezeigt. Weiß man, ob er das Übergangsgeld kassiert hat?

[Rhum56]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.477.817 von Dorfrichter am 17.08.06 09:55:49

nicht nur der, denk doch mal an Lafontaine, oder den spätpromovierenden Steine werfenden Ex-Außenminister Juppes Fischer.

Aber Schröder ist schon ein Mega negativ Beispiel, wobei sein Auftritt vor dem Mikro (Ich rede nicht vom Inhalt) Merkels Auftritt bei weitem überagt, das wars dann aber auch für den Raffke mit dem Pattex am Hinterteil.

[Rhum56]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.477.817 von Dorfrichter am 17.08.06 09:55:49

Ich traute meinen Augen nicht. Soll es wahr werden?

In NRW verschwinden 37 Sonderbehörden
VON WILFRIED GOEBELS, 16.08.06, 22:14h


NRW-Innenminister Ingo Wolf.


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KÖLN / DÜSSELDORF. Das NRW-Kabinett hat grünes Licht für die Straffung der Umwelt- und Arbeitsschutzverwaltung gegeben. Zum 1. Januar 2007 sollen 37 Sonderbehörden für eine Übergangszeit in die Bezirksregierungen eingegliedert werden. 4000 Mitarbeiter sind betroffen.
Landesinnenminister Ingo Wolf (FDP) will bis zum Oktober ein Konzept zur endgültigen Aufgabenverteilung vorlegen und Standortfragen klären. Ziel der Reform ist es, einzelne Aufgaben der bisherigen Sonderbehörden ganz zu streichen und so viele Aufgaben wie möglich zu privatisieren. Verbleibende Aufgaben sollen auf Dauer möglichst auf Kommunen übertragen werden.

Neu gegründet wird eine Landesanstalt für Naturschutz, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), die teilweise Aufgaben des Landesamtes für Ernährungswirtschaft und Jagd, der Landesanstalt für Ökologie sowie des Landesumweltamtes erhält. Der Standort der LANUV ist bisher noch nicht festgelegt.

Minister Wolf will bei der mittleren Verwaltungsebene verbleibende Aufgaben bis 2012 gemeinsam mit überörtlichen kommunalen Aufgaben auf drei Regionalpräsidien im Rheinland, Ruhrgebiet und Westfalen verteilen. Dann sollen die fünf Bezirksregierungen aufgelöst werden.

Künftig soll auch im Abfall-, Wasser-, Immissions- und Arbeitsschutzrecht nur eine Behörde Ansprechpartner für Bürger und Betriebe sein. „Wenn komplexe Probleme unter einem Dach angegangen werden, verbessert sich die Qualität der Arbeit“, hofft Wolf. Größere Behörden verfügten über Spezialwissen, das kleine oft nicht hätten.

Durch die Straffung der Landesverwaltung sollen in den nächsten Jahren mehrere tausend Stellen eingespart werden. Dabei werde es aber keine betriebsbedingten Kündigungen geben, betonte Wolf. Das Personal soll flexibler eingesetzt werden.

Ziel ist es, dass die Verwaltung durch den Abbau von Doppelzuständigkeiten wirkungsvoller arbeitet. Außerdem sollen Kosten für Führungspersonal, Materialbeschaffung und Haushaltsangelegenheiten gespart werden. „Der Staat muss sich organisatorisch auf seine Kernaufgaben konzentrieren“, sagte der NRW-Innenminister. „Wir wollen den Umgang mit der Verwaltung einfacher und Zeit sparender gestalten.“

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1154442641481.sh…

und der hier

NRW-Regierung steckt großes Ziel
VON WILFRIED GOEBELS, DÜSSELDORF, 16.08.06, 21:02h

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Das Entrümpeln der übermöblierten Landesverwaltung rückt näher. Schon bald dürfte es hoch hergehen: Wenn die Koalition im Oktober über konkrete Standorte der Behörden entscheiden muss, wird die Phonstärke der Proteste deutlich zunehmen. Jeder will, dass der Behördendschungel durchforstet wird - aber keiner auf seine Verwaltung im eigenen Ort verzichten.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat sich ein großes Ziel gesteckt. Weil die Kontrollbürokratie aufgebläht wurde, muss die Verwaltungsstruktur gestrafft werden. Künftig sollen Bürger und Betriebe bei Umwelt- und Arbeitssachen nur noch einen Ansprechpartner im Amt haben. Wer die endlose Schnitzeljagd durch die Amtsstuben kennt, kann das nur begrüßen. Der Abbau des „Wasserkopfes“ in unseren Verwaltungen spart Geld, Zeit und Energie.

Mit schnellen Erfolgen ist gleichwohl nicht zu rechnen. Zunächst bleiben die meisten Sonderbehörden am bisherigen Standort. Die organisatorische Eingliederung
...........

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1154442641479.sh…

Für mich zu spät. Wenn ich mein jetziges Erlebnis mit genau diesen Behörden hinter mir habe, werde ich wohl nie mehr in desem Land eine neue Genehmigung beantragen, 3 mal reicht wirklich.

[Dorfrichter]

Enttäuschung der Wähler: "Selten so ein Frust erlebt"

Forsa-Chef: «So viel Frust habe ich selten erlebt»
Freitag 18. August 2006, 09:10 Uhr



Passau (AP) Mangelndes Zukunftsvertrauen und die Enttäuschung der Wähler sind nach Ansicht von Forsa-Chef Manfred Güllner für die schlechten Umfrage-Ergebnisse der Großen Koalition verantwortlich. «Ich bin eigentlich kein Pessimist, aber ein solches Ausmaß an Frust habe ich selten erlebt. Die Bevölkerung ist ausweislich der Umfragen mit der großen Koalition nach einem Dreivierteljahr so unzufrieden wie mit Rot-Grün nach sieben Jahren», sagte der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts der «Passauer Neuen Presse».
Die Menschen in Deutschland glaubten nicht an den Aufschwung, und der Rückgang der Arbeitslosigkeit sei noch nicht spürbar, sagte er weiter. Speziell die SPD-Wähler seien «sauer, weil die Partei gegen Merkel und Mehrwertsteuererhöhung in den Wahlkampf gezogen ist - und sie nun beides bekommen haben». Auch die Wähler der CDU wachten mittlerweile auf: «Erhöhung der Lohnnebenkosten statt Senkung verärgert sie, aber auch ein Symbolthema wie das Antidiskriminierungsgesetz.»

[Blue Max]

#1

SPD ???

Das ist doch die Partei, die den Leuten den Urlaub nicht gönnt.

Und die wundern sich über eine Krise ?

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.496.173 von Blue Max am 18.08.06 14:24:23

Die "Schwarzen" haben mittlerweile dasselbe Problem an der Backe.

[Blue Max]

#34

Die gönnen den Leuten aber wenigstens den Urlaub.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.497.527 von Blue Max am 18.08.06 15:43:37

Das mit dem "Urlaub" was da Steinbrück sagte, war natürlich richtig. Im Gesamtzusammenhang gesehen (Diätenerhöhung im Sommerloch)aber blanke Verhöhnung jener Menschen, die ich nicht zu den bevorzugten Gruppierungen halte.