Bulgarien und Rumänien ab Januar 2007 in der EU... Macht das Sinn? - 500 Beiträge pro Seite

[borsenmakler]

Bulgarien und Rumänien dürfen im Januar 2007 der Europäischen Union beitreten, allerdings nur unter strengen Auflagen. Die EU-Kommission drohte erstmals in der Geschichte der EU- Erweiterung den Mitgliedern Nummer 26 und 27 massiv mit der Anwendung von Schutzklauseln, falls beide Staaten nicht noch erhebliche Fortschritte bei der Anpassung an EU-Standards machen. Dabei geht es vor allem um die Bekämpfung der Korruption, den Aufbau einer unabhängigen Justiz und die Schaffung funktionierender Behörden. Mit Schutzklauseln würden die Rechte der beiden Neu-Mitglieder eingeschränkt.
Keine neuen Beitritte mehr

"Der Beitritt stellt eine historische Leistung dar", sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso vor dem Europaparlament in Straßburg. Er bekräftigte zugleich, neue Erweiterungen seien erst möglich, wenn die EU-Regierungen einen Ausweg aus der Verfassungskrise gefunden hätten. Ähnlich hatten sich zuvor bereits die EU-Parlamentarier Martin Schulz von der Sozialistischen Fraktion und der CDU-Politiker Elmar Brok geäußert.

Zum Zeitpunkt des Beitritts werde die Kommission eine Reihe von "Begleitmaßnahmen" ergreifen, falls dies wegen weiterhin bestehender Mängel nötig sei. Erstmals sollen zwei Beitrittsländer verpflichtet werden, ab März 2007 regelmäßig Bericht über den Erfolg ihrer Reformbemühungen zu erstatten.

Die Kommission drohte mit einer Kürzung der Agrarsubventionen um 25 Prozent, falls es Sofia und Bukarest nach wie vor nicht gelinge, eine Behörde zu schaffen, die die EU-Gelder kontrollierbar auszahlt.

Wenn das Veterinärwesen nicht drastisch verbessert werde, dürften Bulgarien und Rumänien bestimmte Agrarprodukte nicht exportieren. Sollten beide Staaten die Rechtsvorschriften über den EU-Binnenmarkt nicht voll umsetzen, so drohen "geeignete Schutzmaßnahmen" beim freien Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr sowie der Freizügigkeit von Personen.

Beide Länder haben nach Ansicht von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn "beachtlichen Wandel zu Stande gebracht, der ein Lob verdient". Dies gelte auch für die Bekämpfung der Korruption und für den Aufbau einer unabhängigen Justiz - obwohl noch viel zu tun bleibe. Kämen die nötigen Reformen nicht, so drohte die Kommission an, die Justiz-Zusammenarbeit auszusetzen und beispielsweise keine Urteile der Neu-Mitglieder anzuerkennen. Bulgarien wurde gemahnt, die Geldwäsche stärker zu bekämpfen. Außerdem seien in Bulgarien die Unzulänglichkeiten in der Luftfahrt bei Wartung, Flugbetrieb und Erteilung von Genehmigungen für Flugpersonal so groß, dass die Kommission sich vorbehalten müsse, "den Zugang des Landes zum internationalen Flugverkehr zu beschränken".

Nach der Empfehlung der Kommission müssen nun die 25 EU- Regierungen entscheiden.

Quelle: Tagesschau

[A_Sosa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.723 von borsenmakler am 26.09.06 23:49:13

Gerne! Die Probleme welche diese Länder haben sind nichts gegen das was wir mit der Türkei hätten. Bulgarien und Rumänien, herzlich willkommen

Türkei

Kommt erst mal klar



Sosa

[aekschonaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.723 von borsenmakler am 26.09.06 23:49:13

Du bist doch immer für Friede, Freude, Eierkuchen.

Allen soll es gleich gut gehen.

Nun bekommen wir weitere "Gutgeher" und werden die Internationale teilen.

[borsenmakler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.798 von A_Sosa am 27.09.06 00:02:54

Wie heißt es so schön, aller guten Dinge sind drei

[A_Sosa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.813 von borsenmakler am 27.09.06 00:05:55

Dann nimm doch Weißrußland oder so


Sosa

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.798 von A_Sosa am 27.09.06 00:02:54

Die Türkei paßt genauso gut zur EU.
Viele Türken leben ja schon hier.

[borsenmakler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.827 von A_Sosa am 27.09.06 00:08:59

Mit der EU, das geht alles zu schnell. Alle 5-10 Jahre ein neues Land, das hätte auch gereicht. Die deutsche Wirtschaft wird das nicht verkraften.

[A_Sosa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.835 von borsenmakler am 27.09.06 00:10:54

Politisch nicht machbar wenn viele auf dem selben Entwicklungsstand sind. Aber zehn aufeinmal ist schon viel.

Hauptsache wir bekommen nicht auch noch kulturelle Probleme durch die EU-Erweiterung, deswegen meine Ablehnung ggü dem Beitritt der Türkei.


Sosa

[borsenmakler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.869 von A_Sosa am 27.09.06 00:17:29

Dito.

[borsenmakler]

http://tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5943994_REF…

[Heizkessel]

Beide Länder haben nach Ansicht von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn "beachtlichen Wandel zu Stande gebracht, der ein Lob verdient

und wer garantiert, daß die nicht wieder alles schöngelogen haben wie die griechen oder die ungarn?
stimmt das, daß die türkei was stabilitätskriterien usw. angeht, wesentlich besser dasteht als die beiden anderen? wenn ja, ist es ein witz, daß die beiden jetzt aufgenommen werden.

[borsenmakler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.889 von Heizkessel am 27.09.06 00:23:31

Es müßten bei solch wichtigen Entscheidungen Volksentscheide, wie in der Schweiz her. Über sowas sollten die Bürger der EU entscheiden.

[aekschonaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.834 von ConnorMcLoud am 27.09.06 00:10:07

ComicMcLoud

Vermutlich bin ich dein letzter Leser (die Gründe erspare ich dir).

Gehe sorgfältig mit mir um.

[susi_rules81]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.221.889 von Heizkessel am 27.09.06 00:23:31

und wer garantiert, daß die nicht wieder alles schöngelogen haben wie die griechen oder die ungarn?
stimmt das, daß die türkei was stabilitätskriterien usw. angeht, wesentlich besser dasteht als die beiden anderen? wenn ja, ist es ein witz, daß die beiden jetzt aufgenommen werden.

Die Stabilitätskriterien erfüllen sie mit Sicherheit nicht, aber sie wollen ja auch nicht den Euro einführen, sondern nur der EU beitreten.

Für die EU Aufnahme gelten vor allem weiche Kriterien ( Kopenhagener Kriterien ), also Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz, Marktwirtschaft usw.

[Heizkessel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.222.087 von susi_rules81 am 27.09.06 01:16:52

stimmt, hab ich verwechselt, grazie.

[Cashlover]

auf jeden Fall wieder ein paar Niedrigstlohn-Produktionsstandorte.
Gleichzeitig wird in Deutschland über Mindestlöhne debattiert.


#14
selbstverständlich ist es das Ziel, mittelfristig auch den Euro als konvertierbare Währung einzuführen.
Die Einzigen, die sich hier einen Mittelweg leisten, sind ja wohl die Briten.

[Cashlover]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.225.707 von Cashlover am 27.09.06 09:21:04

Gemäß Maastricht-Vertrag sind alle EU-Staaten verpflichtet, den Euro als Währung einzuführen. Hierzu ist der zweijährige Verbleib im WKM II eines von vier Konvergenzkriterien zur Euro-Einführung.

[HetfieId]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.225.707 von Cashlover am 27.09.06 09:21:04

Die Einzigen, die sich hier einen Mittelweg leisten, sind ja wohl die Briten.
+Schweden
+Dänemark

[Blue Max]

#1

Nein.



Die korruptestens Staaten Europas zu EU-Mitgliedern zu machen ist ein Verbrechen.

[Brettvormkopp]

Ich bin auch kein Freund eines Türkei Beitritts.
Die Behauptung Bulgarien und Rumäniene !!! seien reifer für
einen EU Beitritt, halte ich allerdings für völligen Schwachsinn.
Wer einmal diese neuen EU-Länder gesehen hat,bekommt das Gruseln.
Hier werden die Mindestanforderungen an eine Wirtschaft nicht
im geringsten erfüllt. Sei es Infrastruktur, Hygiene, Wirtschaft
usw. Katastrophal.
Den Eindruck hatte ich von der Türkei nicht. Es ist vielmehr die
Angst vor dem Islam.

[Cashlover]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.226.047 von HetfieId am 27.09.06 09:38:52

lt. wikipedia haben nur die Briten und die Dänen ein vertraglich vereinbartes Recht zum entgültigen Nichtbeitritt zur Währungsunion.

Für alle anderen EU-Länder, die sich kein Recht zum "Opt-out" haben einräumen lassen, muss ja eigentlich gelten, dass sie früher oder später den Euro einführen müssen.

Das z.B die Schweden erst der Eurozone beitreten (und sich damit absehbar zur Euroeinführung verpflichten) um dann eine Volksbefragung durchzuführen bzgl. der Euroeinführung, zeigt doch nur das babylonische Durcheinander, was in dieser Frage herrscht.

Die einen wollen, aber dürfen nicht, die andern müssten, aber wollen nicht......

[big_mac]

Natürlich ist der Beitritt von Rumänien und Bulgarien sinnvoll !
Noch sinnvoller wäre es gewesen, Kroatien schneller ins Boot zu nehmen - die sind wirklich mitten in Europa.

Die Türkei dagegen ist kein europäisches Land und hat in der EU nichts zu suchen. Trotzdem sollte man freien Handel ermöglichen.

Ukraine und Weißrußland sind letztlich Rußland - die brauchen wir alle nicht.