EU-Parlament-----für jährlich 200 Millionen Euro---der Wahnsinn des Wanderzirkus - 500 Beiträge pro Seite

[GueldnerG45S]

Sonntag, den 1. Oktober 2006



EU-Parlament

Der Wahnsinn des Wanderzirkus
Als weltweit einziges Parlament leistet sich das EU-Abgeordnetenhaus Sitze in verschiedenen Ländern. Einmal pro Monat pendeln die Parlamentarier zur Plenarwoche von Brüssel nach Straßburg - für jährlich 200 Millionen Euro. Von Alexandra Burck


Als weltweit einziges Parlament leistet sich das EU-Abgeordnetenhaus Sitze in verschiedenen Ländern. Einmal pro Monat pendeln die Parlamentarier zur Plenarwoche von Brüssel nach Straßburg - für jährlich 200 Millionen Euro.

"Wanderzirkus" nennen viele EU-Abgeordnete, was jeden Monat aufs Neue auf dem Programm steht - nämlich mitsamt Mitarbeitern, Aktenordnern und Dokumenten für vier Tage von Brüssel nach Straßburg umzuziehen. Die Pendelei setzt regelmäßig eine ganze Umzugsmaschinerie in Gang, die bereits freitags, bevor die Plenarwoche in Straßburg beginnt, anläuft.

Vor dem Wochenende verpacken die Parlamentarier relevante Unterlagen in Reisekisten und schicken sie voraus in ihre Zweitbüros. Am Montag folgen dann die Abgeordneten, zumeist per Flugzeug. Damit die Europa-Politiker in Straßburg nicht auf Taxen angewiesen sind, macht sich zugleich ein Autokorso der Fahrbereitschaft aus Brüssel auf den Weg.


Das Europäische Parlament
Die zunächst im Jahr 1952 als Montanunion gegründete, heutige Europäische Union entfaltete ihre parlamentarische Aktivität von Anfang an in Straßburg. Die Stadt wurde als Symbol der deutsch-französischen Aussöhnung nach dem Krieg und der europäischen Einigung in den europäischen Verträgen als Parlamentssitz festgelegt. Mit dem Maastrichter Vertrag wurde Straßburg als Sitz 1992 endgültig bestätigt. Zur gleichen Zeit wurde in Brüssel die vormals kleine Außenstelle des Parlaments ausgebaut. In den Amsterdamer Verträgen von 1997 wurde Straßburg erneut als Hauptsitz bestätigt zugleich jedoch vereinbart, dass auch in Brüssel Parlamentssitzungen abgehalten werden können. Damit war der Startschuss für den "Wanderzirkus" gefallen. Die regulären monatlichen Plenarsitzungen und die Haushaltsberatungen finden seither in Straßburg statt, weitere Plenarsitzungen und die Sitzungen der Ausschüsse in Brüssel. Der Sitz des Generalsekretariats ist Luxemburg.


Widerstand gegen "Wanderzirkus
Unter den 732 EU-Abgeordneten wächst nun der Widerstand gegen den "Wanderzirkus". Die ständige Pendelei sei möglicherweise noch in der Anfangszeit der Union tragbar gewesen, als das Parlament noch eine Teilzeitversammlung war, sagt der EU-Parlamentarier der FDP, Alexander Alvaro. "Heute ist es schlicht umständlich und ineffizient. Die monatlichen Umzugskarawanen kosten den Steuerzahler jährlich 200 Millionen Euro - Geld, das unnötig verschwendet wird", kritisiert der umzugsmüde Europa-Politiker.

"Die vier Gebäude in Straßburg werden nur rund 50 Tage im Jahr genutzt. Die restliche Zeit werden sie beheizt und bewacht. Sonst nichts. Das ist nicht gerade ein Symbol für eine effektive EU-Politik". Alvaro ist Mitinitiator der "Kampagne für eine Parlamentsreform" (CPR), die sich für Brüssel als einzigen Sitz des Europäischen Parlaments einsetzt und der sich bislang rund 130 Abgeordnete angeschlossen haben.




http://www.stern.de/politik/ausland/:EU-Parlament-Der-Wahnsi…

[minister.grasser]

Mal ausnahmsweise volle Unterstützung

Welche Partei will denn gegen die Eu-Abkassierer was unternehmen??

[23552]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.332.343 von minister.grasser am 01.10.06 22:55:41

Vor kurzem war ein Bericht uber genau das Thema im Fernsehen. Da kam der interessante Satz: "Frankreich wuerde eher aus der EU austreten, als den Palramentsstandort in Frankreich aufzugeben". Gerade Frankreich hat schon immer gezeigt, dass es durchaus eigene nationale Interessen höher schätzt, als sinnvolle und effektive EU-Arbeit. Und dieses fasst so gut, wie die Briten. Oft auf kosten des deutschen Michels, der immer gerne, egal ob Kohl oder Schröder, des lieben Friedenswillen klein beigegeben hat.

Solange sich diese Einstellung nicht ändert, kann man die EU sowieso in die Tonne kloppen.

[Mannerl]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.332.343 von minister.grasser am 01.10.06 22:55:41

die F.D.P.

[minister.grasser]

sollte mich freuen, Mannerl, die klarste Aussage durch: ersetze F durch N

ich bin schon längst der Meinung, dass in der EU von deutscher Seite mal ordentlich hart verhandelt werden muss, aber die gute Tante Angela ist eben typisch Frau: Konsens, Friede Freude Eierkuchen und das finanziert vom deutschen Steuerzahler.
Die Gute ist noch nicht ganz im Kapitalismus angekommen, da war ja Gerd noch eher up to date.

[Blue Max]

#1

Na und ? Zahlen doch die Steuerzahler - also WIR !

[cajadeahorros]

Wir zahlen nicht für ein Parlament, sondern für die Parodie eines Parlaments.

[GueldnerG45S]

Und die EU --wächst und wächst und wächst--wir Deutsche es bezahlen- Weil wir DEUTSCHEN zu BLÖD sind Thread: Weil wir DEUTSCHEN zu BLÖD sind

[whitehawk]

wir halten fest:

500 millionen europäer zahlen also für ihr pendeln ihrer topvertreter insgesamt 200 mio euro.


und alle regen sich auf.


allein 80 mio deutsche zahlten kürzlich leuten die nichts tun und im zweifel nie etwas getan haben durch angleichung um 10 euro im osten (hartz4 aufstockung) über 300 mio.mal eben so ohne gegenleistung.


wieso glaube ich den heuchlern nicht die sich über sowas (scheinbar) aufregen?

[23552]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.394.861 von whitehawk am 04.10.06 11:52:07

allein 80 mio deutsche zahlten kürzlich leuten die nichts tun und im zweifel nie etwas getan haben durch angleichung um 10 euro im osten (hartz4 aufstockung) über 300 mio.mal eben so ohne gegenleistung


Die Leute haben keine Arbeit, weil die Gewerkschaften ueber jahrzehnte den Preis fuer Arbeit so hochgeschraubt haben, dass der Lohn höher ist, als der Wert, der dagegen steht.

Gerade im Osten ist 1990 die Wirtschaft zusammengebrochen. Dafuer können die Ex-Arbeitnehmer nichts. Durch die Währungsunion ist der Lohn so teuer geworden, dass lieber noch weiter im Osten investiert wird.

Wuerde in Deutschland nur der Lohn bezahlt werden, den die Unternehmer dann auch fuer ihre Ware weiter geben könnten, wären nicht Millionen von Arbeitsplätzen ins Ausland abgewandert. Dann hätten wir auch keine Hartz IV Mitbewohner.

[GueldnerG45S]

16. Dezember 2006 KLIMASCHUTZ
Stromanbieter droht mit Investitionsverlagerung

Zahlreiche Top-Manager haben Bundeskanzlerin Merkel im Streit um Klimaschutzauflagen massiv angegriffen. Der Stromanbieter Steag droht nach SPIEGEL-Informationen sogar, Investitionen nach Asien und Lateinamerika. Derweil dringt die EU auf strengere Klimaschutz-Ziele in Deutschland.


http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,455006,00.html

Andere europäische Länder sollen mehr tun als Deutschland das kann und will ich nicht glauben wir sind führend in Alternativen Energien

Das Märchen vom Klimawandel -- nur zum Geldverdienen gut genug Thread: Das Märchen vom Klimawandel -- nur zum Geldverdienen gut genug

[monika1955]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.394.861 von whitehawk am 04.10.06 11:52:07

schon mal was von geber und nehmer länder in der eu gehört ??

schon allein deshalb stimmt deine rechnung mit den 500 millionen europäern zahlen ........... 200 mio euro nicht.

und es geht hier nur um die geschätzen mehrkosten/jahr allein verursacht durch den irrsinn einer 2. EU parlam.location.

von den gesamtkosten/jahr für diesen aufgeblähten beamten und politikerhaufen ganz zu schweigen.

[GueldnerG45S]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.290.755 von monika1955 am 19.12.06 00:47:07

stimmt leider

[GueldnerG45S]

Donnerstag, 13. September 2007
Mission: Bürokratieabbau
Barroso plant mit Stoiber
Der scheidende bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber übernimmt eine Aufgabe in der Europäischen Union: Er soll den Bürokratie-Abbau in der EU voranbringen. Das verlautete aus der Kommission in Brüssel. Stoiber werde vom kommenden Jahr an für Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine Expertengruppe leiten, die das ehrgeizige Ziel der Behörde unterstützen soll. Offiziell soll die Nominierung Stoibers am Freitag bekanntgegeben werden.

Brüssel lockt Edmund Stoiber.

Wie es in Brüssel weiter hieß, schätzt Barroso an Stoiber besonders die große politische Erfahrung und dessen Einsatz für Europa. Dem Kommissionspräsidenten gehe es darum, dass das Projekt des Bürokratie-Abbaus von unabhängiger Seite begleitet werde. Zusammen mit Stoiber sollen Vertreter der Wirtschaft, der Wissenschaft und Verbände in der Gruppe mit insgesamt 15 Mitgliedern arbeiten. Sie würde Anregungen geben, wie die Gemeinschaft eine spürbare Deregulierung herbeiführen könne.

http://www.n-tv.de/852437.html

[smondoli]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.331.296 von GueldnerG45S am 01.10.06 22:06:51

Irrwitzig an der ganzen Sache ist auch, dass sich die Abgeordneten schon lange über diese schwachsinnige Reisetätigkeit aufregen, aber selbst nicht die Macht haben, daran etwas zu ändern. So lange es so etwas gibt, kann mich die EU mal kreuzweise!

[GueldnerG45S]

Stoiber prüft professionelle Berater

Hauptaufgabe der Stoiber-Gruppe ist es, die gemeinsamen Vorschläge von drei professionellen Beratungsfirmen auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen. Erste Ergebnisse der Studie von Deloitte & Touche, Cap Gemini und Ramboll, die 20 Millionen Euro kostet, werden für Anfang 2008 erwartet. Stoiber behielt sich vor, dass seine Expertenrunde der Kommission darüber hinaus eigene Vorschläge unterbreiten wird. Ihr werden auch Vertreter der Niederlande und Großbritanniens angehören, die mit nationalen Projekten zum Bürokratieabbau viel Erfahrung haben. Ludewig leitet in Deutschland den Normenkontrollrat, der ebenfalls die Gesetzgebung auf überflüssige Vorschriften durchforstet.

Noch ein paar Leutchen mehr

Nach Medienberichten hatte Stoiber für die Arbeitsgruppe einen eigenen Mitarbeiterstab mit zehn Leuten verlangt. Nun werden in Brüssel drei neue Stellen zur Organisation der Arbeit des Gremiums eingerichtet. Auch der bereits bestehende 20 Personen starke Arbeitsstab des Projektes Bürokratieabbau soll zuarbeiten. Verantwortlich für die gesamte Aktion ist der deutsche EU-Industriekommissar Günter Verheugen. Er habe Stoiber vorgeschlagen, weil dieser als Politiker jahrzehntelange Erfahrung mit Gesetzgebung habe und als erster konkrete Vorschläge gemacht habe, als der Aktionsplan im vergangenen Jahr beschlossen wurde, sagte Verheugen. Von Stoiber verspricht er sich Unterstützung: "Ich brauche jemanden, der all denjenigen, die bei diesem Projekt Widerstand leisten, in der Lage ist, auch öffentlich entgegenzutreten."
http://www.n-tv.de/881602.html

[GueldnerG45S]

Jetzt wollen die Bürokraten auch noch die Überraschungseier "Bürokratisieren"
deshalb kommt jetzt der Stoiber
+++Stoiber geht nach Brüssel+++STOIBER räumt in Brüssel auf+++ Thread: +++Stoiber geht nach Brüssel+++STOIBER räumt in Brüssel auf+++

EU-Parlament-----für jährlich 200 Millionen Euro---der Wahnsinn des Wanderzirkus Thread: EU-Parlament-----für jährlich 200 Millionen Euro---der Wahnsinn des Wanderzirkus

Brüssel en bloc
Spielzeug, Schoki, Kettensägen


EU-Kommissar Günter Verheugen stellt auf einer Pressekonferenz einen Vorschlag für eine neue EU-Richtlinie vor. Dadurch soll Spielzeug sicherer werden

Von Johannes Röhrig

Um Überraschungs-Eier, Teesieb-Brillen und Rasenmäher-Verlosungen geht es diesmal in der Kolumne "Brüssel en bloc" von Johannes Röhrig. Denn auch Europa-Abgeordnete machen mal eine Sause.

Verbietet die Europäische Union das Überraschungs-Ei für Kinder? Diese Frage bewegte am Ende der Woche den deutschen EU-Kommissar Günter Verheugen. Der SPD-Mann, eigentlich für Industrie zuständig, hatte seine Ader für Verbraucherschutz entdeckt und eine neue Richtlinie für Spielzeug vorgestellt. Im Kern geht es um schärfere Verbote für giftige Substanzen in Spielwaren. Das ist nötig! Rückrufaktionen wie die des amerikanischen Herstellers Mattel im Sommer letzten Jahres wegen bleihaltiger Farben an Barbie und Co zeigen das immer wieder. http://www.stern.de/politik/ausland/:Br%FCssel-Spielzeug%2C-…

[GueldnerG45S]

Neues vom WANDERZIRKUS

13. März 2008
EU-GESUNDHEITSPOLITIK
Brüsseler Kadaver-Verbot treibt Bären in den Hunger
Von Hans-Jürgen Schlamp, Brüssel

Kadaver von Nutztieren müssen schnellstmöglich entsorgt werden: So will es die EU seit der BSE-Panik. Jetzt liegt kaum noch Aas auf Europas Weiden - weshalb geschützte Tiere leiden. Einer neuen Studie zufolge hungern immer mehr Bären, Wölfe und Geier.

Braunbär: Anders als etwa Geier kann er nicht Hunderte oder gar Tausende Kilometer weit reisen, um neue Nahrungsquellen zu erschließen

Gänsegeier: Der Hunger treibt die stattlichen Vögel von Süd- nach Nordeuropa - aber auch dort finden sie nicht mehr genügend Aas
In manchen Regionen Europas - auf der Iberischen Halbinsel zum Beispiel, im Norden Italiens und in Osteuropa - gibt es sie noch: Geier und Steinadler, Wölfe und Bären. Sie fangen Ratten und Schlangen oder was sich sonst fressen lässt. Da das Frischfleischangebot nicht reicht, sind sie auch auf die Kadaver verendeter Wild- und Nutztiere angewiesen. "Streng geschützt" sind sie von Amts wegen, und die EU gibt jährlich viele Millionen Euro für sie aus. Doch nun sind diese seltenen Tiere existentiell bedroht, und das ausgerechnet durch eine Verordnung aus den Brüsseler Amtsstuben - gut gemeint, aber nicht gut gemacht.

Das Schriftstück – Verordnung 1774/2002 – stammt aus dem Jahr 2002. Damals grassierte die BSE-Angst in Europa: Apokalyptische Bilder zeigten, wie täglich Tausende Kühe, Kälber und Stiere abgeschlachtet wurden, um die Seuche einzudämmen. Niemand konnte sicher sein, ob nicht auch Menschen dem "Rinderwahn" zum Opfer fallen könnten. Viele neue Vorschriften wurden erlassen, um die Bevölkerung so weit wie möglich zu schützen.

So wurde auch angeordnet, dass verendete Rinder, Schafe, Ziegen oder Pferde fortan in Tierkörper-Beseitigungsanlagen entsorgt werden müssen.

Tierkadaver blieben früher einfach liegen

Vor allem in den südlichen Ländern rund ums Mittelmeer war das nämlich bis dahin gar nicht üblich. Tiere, die auf einsamen Bergweiden oder in entlegenen Hochland-Tälern starben, ließ man dort einfach liegen oder brachte sie, in Spanien zum Beispiel, auf eigens dafür vorgesehene Kadaverplätze, sogenannte "muladares". Adler, Geier und Wolf, so noch vorhanden, freuten sich über das Aas – und ganz besonders der Braunbär.

Der hat vor seinem Winterschlaf im Herbst und noch mehr danach, im Frühjahr, große Schwierigkeiten, Futter zu finden. Aas ist deshalb für ihn "überlebenswichtig", so das Resümee einer Studie der deutschen "Stiftung Europäisches Naturerbe (Euronatur)" und der spanischen Tierschutzorganisation Fapas.

Aas aber ist seit der EU-Verordnung 1774/2002 knapp. In den Braunbären-Revieren im spanischen Asturien etwa werden seither jährlich über 4000 Rinderkadaver in Tierkörper-Beseitigungsanlagen entsorgt, die vorher auf den Wiesen liegen blieben. Damit fehlen jährlich 210 Tonnen bester Nahrung für Aasfresser. Die Folge sei, so die Euronatur-Forscher, "eine bedrohliche Zunahme an unterernährten Bärenjungen".

Auch Adler und Geier leiden unter EU-bedingtem Futtermangel. Das immerhin haben die Brüsseler Verordnungs-Verantwortlichen relativ schnell erkannt und schon im Mai 2003 in einer Ausnahmeregelung erlaubt, Tierkadaver auf speziellen, eingezäunten Futterplätzen auszulegen. Da es aber nur wenige solcher Futterstationen gibt – Tausende wären nötig – finden auch Adler und Geier nicht mehr genug Nahrung. Viele Gänsegeier aus Spanien hat der Hunger in die Fremde getrieben.

In Deutschland, Belgien und Frankreich wurden Schwärme der großen Aasfresser, deren Spannweite fast drei Meter erreichen kann, gesichtet (mehr...). Ins Schlaraffenland aber führt auch diese weite Reise nicht, denn auch dort gibt es zu wenige Futterplätze. Immerhin erweitern die Geier so den Lebensraum für ihre Art und senken die Aas-Nachfrage in ihrer angestammten Heimat.

Für Bären ist das kein Ausweg. An die umzäunten Vogelfutterplätze kommen sie nicht ran, 1000-Kilometer-Reisen schaffen sie nicht. An sie hat in den Brüsseler Vorschriften-Schreibstuben niemand gedacht. Anfang Dezember haben die Tierschützer von Euronatur und ihre spanischen Fapas-Kollegen deshalb den zuständigen EU- Kommissaren Markos Kyprianou und Stavros Dimas die Ergebnisse ihrer Studie zugeschickt und "dringend" Korrekturen an der Verordnung 1774/2002 gefordert. Diese "würden in keiner Weise die Sicherheit der Bevölkerung vor Seuchen gefährden".

Bei Pferden, Eseln und Maultieren etwa sei kein einziger Fall einer BSE-Infektion bekannt. Ihre Kadaver könnten risikolos auf den Weiden bleiben. Aber auch tote Rinder könnten problemlos, wie eh und je, auf die traditionellen Kadaverplätze in Spanien gelegt werden, sofern in der Herde kein BSE-Fall aufgetreten und das verendete Tier nicht älter als zwei Jahre sei.

Bis heute haben die EU-Kommissare auf den Brandbrief der Tierschützer nicht reagiert.

[GueldnerG45S]

[GueldnerG45S]

Wer redet schon noch über Millionen--Milliarden sind gefragt

18.12.2008
Etat
EU-Parlament verabschiedet 116 Milliarden Euro HaushaltStraßburg - Das EU-Parlament hat den EU-Haushalt 2009 im Umfang von 116,1 Milliarden Euro verabschiedet.
"Wichtige Prioritäten des Europäischen Parlaments sind berücksichtigt und den Erfordernissen der Finanz- und Wirtschaftskrise wird Rechnung getragen", sagte die Berichterstatterin Jutta Haug (SPD) am Donnerstag nach der Abstimmung in Straßburg. Der Etat weist gegenüber dem laufenden Jahr ein Minus von knapp vier Prozent aus. Rechnet man jedoch die Nachtragshaushalte hinzu, ergibt sich ein Plus von einer Milliarde Euro.

Der mit 52,5 Milliarden Euro größte Brocken des Haushalts entfällt auf Landwirtschaft und Umwelt, gefolgt von 45,9 Milliarden Euro für Regionalförderung, Bildung und Forschung. Für die Nahrungsmittelproduktion der Bauern in armen Nicht-EU-Ländern haben sich Parlament und EU-Ministerrat darauf geeinigt, eine Milliarde Euro bereitzustellen

Angesichts des Vorschlags der EU-Kommission für ein umfassendes Konjunkturprogramm stellte Haug einen baldigen Nachtragshaushalt in der Größenordnung von etwa 5 Milliarden Euro in Aussicht. Das Parlament sei offen für Vorschläge über eine intelligente Verwendung von Geldern, beispielsweise für erneuerbare Energien, sagte sie. Der EU-Ministerrat berate zur Zeit über die Höhe des Nachtragshaushalts. (dpa)

http://agrarheute.com/politik_und_wirtschaft/politik_interna…

[GueldnerG45S]

Wer redet schon noch über Millionen--Milliarden sind gefragt

18.12.2008
Etat
EU-Parlament verabschiedet 116 Milliarden Euro HaushaltStraßburg - Das EU-Parlament hat den EU-Haushalt 2009 im Umfang von 116,1 Milliarden Euro verabschiedet.
"Wichtige Prioritäten des Europäischen Parlaments sind berücksichtigt und den Erfordernissen der Finanz- und Wirtschaftskrise wird Rechnung getragen", sagte die Berichterstatterin Jutta Haug (SPD) am Donnerstag nach der Abstimmung in Straßburg. Der Etat weist gegenüber dem laufenden Jahr ein Minus von knapp vier Prozent aus. Rechnet man jedoch die Nachtragshaushalte hinzu, ergibt sich ein Plus von einer Milliarde Euro.

Der mit 52,5 Milliarden Euro größte Brocken des Haushalts entfällt auf Landwirtschaft und Umwelt, gefolgt von 45,9 Milliarden Euro für Regionalförderung, Bildung und Forschung. Für die Nahrungsmittelproduktion der Bauern in armen Nicht-EU-Ländern haben sich Parlament und EU-Ministerrat darauf geeinigt, eine Milliarde Euro bereitzustellen

Angesichts des Vorschlags der EU-Kommission für ein umfassendes Konjunkturprogramm stellte Haug einen baldigen Nachtragshaushalt in der Größenordnung von etwa 5 Milliarden Euro in Aussicht. Das Parlament sei offen für Vorschläge über eine intelligente Verwendung von Geldern, beispielsweise für erneuerbare Energien, sagte sie. Der EU-Ministerrat berate zur Zeit über die Höhe des Nachtragshaushalts. (dpa)

http://agrarheute.com/politik_und_wirtschaft/politik_interna…

[Blue Max]

Wozu brauchen wir noch einen Bundestag, wo wir doch ein EU-Parlament haben ?

[GueldnerG45S]

Hans-Martin Tillack
» Was erlauben sich Schulz?

Gen-Mais auch halluzinogen?Hans-Martin Tillack | 05. Mai 2009 18:07 Uhr

Kaum irgendwo in der Politik wird so gelogen wie in der EU-Hauptstadt Brüssel. Und nie ist die Versuchung zur Lüge größer als während einer der dort regelmäßig aufflackernden Spesen- und Korruptionsskandale.

Die EU-Maschinerie ist in so verwirrender Weise konstruiert, dass - um Jacques Delors zu zitieren - selbst gebildete Bürger ihr kaum folgen können. Darum müssen Eurokraten und Europaabgeordnete damit leben, dass die Bürger nur schwer verstehen, wie am Sitz der EU-Institutionen Entscheidungen fallen und wer was tut.

Aber die Kompliziertheit dieses Machtapparates hat für die EU-Maschinisten auch einen unschätzbaren Vorteil: Wer als Insider die Unwahrheit sagt, der geht kaum ein Entdeckungsrisiko ein. Weil kaum ein Bürger mitbekommt, um was es geht. Und weil auch manche Brüsseler Zeitungskorrespondenten mit der Materie offenkundig überfordert sind.

Das ist zum Beispiel gut für jemanden wie Martin Schulz, den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl am 7.Juni. Der durfte sich in der Affäre um den zweifelhaften Pensionsfonds des EU-Parlaments im staatlichen Deutschlandradio und anderen Medien als scharfer Kritiker dieses um etwa 120 Millionen Euro defizitären Rententopfs präsentieren - obwohl Schulz in den Jahren zuvor immer wieder als energischer Verteidiger des Fonds aufgetreten war.

Auch die CDU-Europaabgeordnete Renate Sommer, die als Agrarierin und Liebhaberin von Gen-Mais bekannt ist, versucht sich neuerdings als Kritikerin des Fonds. Gleichzeitig verschweigt sie die unbestreitbare Tatsache, dass sie selbst jahrelang Mitglied in dem Pensionsverein war – zumindest in den Jahren 1999 bis 2002. Ist sie vielleicht sogar heute noch im Fonds? Sommer äußerte sich nicht, als der stern im Februar anfragte.

Stattdessen veröffentlichte die Christdemokratin auf ihrer Website eine Presseerklärung, die von der hohen Phantasiebegabung der Politikerin zeugt. Ob’s auch am Gen-Mais liegt?

Jedenfalls greift sie einen Redakteur der "WAZ" - offenbar zu Recht - wegen kleinerer Irrtümer in einem Artikel an. Und sie erklärt diese Falschbehauptungen damit, dass der Kollege "unter geradezu sträflicher Vernachlässigung der eigenen Recherchepflicht auf ebenso haltlose Unterstellungen eines 'stern'-Redakteurs" zurückgegriffen habe.

Mit dem stern-Redakteur bin wohl ich gemeint. Tatsächlich hatte der Mann von der "WAZ" behauptet, Abgeordnete hätten einen Teil ihrer Fondsbeiträge aus ihrer so genannten Sekretariatspauschale bezahlt. Tatsächlich war es bis September 2008 offizielle Politik des Europaparlaments, den angeblichen Eigenanteil der Abgeordneten von ihrer Bürokostenpauschale abzuziehen - ohne je zu kontrollieren, ob Abgeordnete wie Sommer diese Summe selbst wieder ersetzten. Das hatten wir wahrheitsgemäß im stern geschrieben. Der Tageszeitungskollege hatte dann wohl die beiden Pauschalen - Sekretariat einerseits, Bürokosten andererseits - durcheinander gebracht.

Das war ein Fehler, aber ein vernachlässigbarer gegenüber den Märchen, die die Abgeordnete Sommer spinnt. Der umstrittene Fonds sei ursprünglich eingerichtet worden, behauptete die Politikerin, um diejenigen EU-Parlamentarier zu unterstützen, die anders als deutsche Abgeordnete keinen Anspruch auf Pension aus ihrem Heimatland hätten.

Da erzählte Sommer groben Unfug. Für die von ihr erwähnten Abgeordneten - aus Frankreich und Italien - richtete das EU-Parlament schon in den 80er Jahren ein eigenes Pensionssystem ein, also Jahre vor Gründung des Pensionsfonds, in dem Sommer Mitglied war. Zur Zeit hat dieser ältere Rententopf auch ein eigenes Loch - über 256 Millionen Euro. So steht es in dem ganz offiziellen und nicht geheimen jüngsten Bericht des Parlamentsrechnungsführers vom 24.Juni 2008.

Die Christdemokratin verbreitete also eine Legende - die aber auch von respektablen Blättern geglaubt und verbreitet wurde.

Sommers Sagen sind damit noch nicht zu Ende. Sie verstieg sich auch zu der Behauptung, dass Abgeordnete die Rente aus dem Pensionsfonds (in dem sie Mitglied war) immer mit anderen Rentenbezügen verrechnen müssten: "Der Bezug einer 'doppelten Pension' ist somit ausgeschlossen."

Das stimmt rechtlich sicherlich für deutsche Abgeordnete - was es aber umso mysteriöser erscheinen lässt, warum Sommer und so viele ihrer Kollegen von CDU, CSU, SPD oder Grünen trotzdem Mitglied in dem EU-Fonds waren oder sind.

Sommers Behauptung ist aber falsch für viele der nicht-deutschen Abgeordneten. Und ganz besonders für die italienischen und französischen EU-Abgeordneten, die allein vom europäischen Steuerzahler mit zwei verschiedenen Pensionen bedacht werden: Erstens aus dem oben erwähnten Topf mit seinem 256-Millionen-Loch. Zweitens mit einer weiteren Luxusrente für diejenigen unter den zahlreichen französischen und italienischen Politiker, die auch im Sommer-Fonds Mitglied sind - und wo das Minus sich zur Zeit, wie gesagt, auf 120 Millionen beläuft.

Nirgends in den geltenden Spesenbestimmungen des EU-Parlaments ist bisher davon die Rede, dass beide Pensionen verrechnet werden müssten. Zugegeben, diese Spesenbestimmungen verschickt die Parlamentspressestelle nur auf ausdrückliche Anfrage. Auf der Parlamentswebsite findet man sie – anders als die Regeln des Bundestages auf der Bundestagshomepage - nicht. Alles was man auf der EU-Website findet, ist eine grobe Zusammenfassung einiger Spesenregeln. Details zu den Pensionsfonds des Europaparlaments sucht man dort völlig vergebens.

Aber das ist wohl der Zweck der Übung. Damit man Bürger und Berichterstatter weiter ungestraft mit - wie nennt Sommer das? - "haltlosen Unterstellungen" füttern kann. Oder mit Gen-Mais. Oder mit beidem. Schöne Träume!




Kommentare (5) :: Permalink
http://www.stern.de/blog/index.php?op=ViewArticle&articleId=…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.106.083 von GueldnerG45S am 06.05.09 11:07:04

#23

"...Die EU-Maschinerie ist in so verwirrender Weise konstruiert, dass - um Jacques Delors zu zitieren - selbst gebildete Bürger ihr kaum folgen können..."

---
Unfähigkeit oder kriminelle Absicht ?

[GueldnerG45S]

Baden-Württembergs Ministerpräsident soll EU-Kommissar werden Die Wahrheit über Oettingers Berufung nach Brüssel



Von Andreas Thewalt
Die Würfel sind gefallen. Stefan Mappus (43, CDU) wird neuer Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Der bisherige Amtsinhaber Günther Oettinger (56, CDU) geht nach Brüssel – als EU-Kommissar.

Ausgerechnet Günther Oettinger!




http://www.bild.de/BILD/politik/2009/10/26/guenther-oettinge…

[GueldnerG45S]

Baden-Württembergs Ministerpräsident soll EU-Kommissar werden Die Wahrheit über Oettingers Berufung nach Brüssel



Von Andreas Thewalt
Die Würfel sind gefallen. Stefan Mappus (43, CDU) wird neuer Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Der bisherige Amtsinhaber Günther Oettinger (56, CDU) geht nach Brüssel – als EU-Kommissar.

Ausgerechnet Günther Oettinger!




http://www.bild.de/BILD/politik/2009/10/26/guenther-oettinge…

[GueldnerG45S]

Baden-Württembergs Ministerpräsident soll EU-Kommissar werden Die Wahrheit über Oettingers Berufung nach Brüssel



Von Andreas Thewalt
Die Würfel sind gefallen. Stefan Mappus (43, CDU) wird neuer Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Der bisherige Amtsinhaber Günther Oettinger (56, CDU) geht nach Brüssel – als EU-Kommissar.

Ausgerechnet Günther Oettinger!




http://www.bild.de/BILD/politik/2009/10/26/guenther-oettinge…

[GueldnerG45S]

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/01/03/eu-ratspraesident…

[Nannsen]

hm...ich möchte ja nicht ätzen, aber dieses gesicht ist m.e. nach ideale sinnbild für das vereinigte europa..

denn, es findet sich in diesem clownsgesicht mit diesem etwas erstaunten, ungläubig und verwundert blickenden schweinsaugen etwas wieder, was für das vereinigte europa steht..... nämlich, das sich einigen können auf den kleinsten gemeinsamen nenner... nämlich dieses gesicht...

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.339.471 von cajadeahorros am 02.10.06 11:38:25

Wir zahlen nicht für ein Parlament, sondern für die Parodie eines Parlaments.

wir zahlen für die renten und versorgungen abgehalfterter abgeordneter.
da die sich laufend vermehren, wird das wohl immer mehr ausufern

[GueldnerG45S]

Da wird wieder versucht mit "Deutscher Gründlichkeit" ein großes Geschäft zu machen

21. April 2010
16:32 Uhr

Neue Richtlinie--EU zwingt Hausbesitzer zur Abwasser-Inspektion

Was für ein Aufwand: Die Europäische Union verlangt von deutschen Hausbesitzern, dass sie ihre Abwasserrohre überprüfen – und notfalls reparieren lassen. Es drohen Kosten von mehreren Tausend Euro, bis Ende 2015 bleibt noch Zeit. Nun wehren sich erste Eigentümer gegen die umstrittene Richtlinie.
Welcher Hausbesitzer denkt schon an die Abwasserleitungen unter seinem Grundstück. Doch genau dort droht teurer Ärger. Bis spätestens zum 31. Dezember 2015 müssen alle privaten Abwasserleitungen überprüft und bei Bedarf natürlich repariert werden.

Dies besagt eine Grundwasserrichtlinie der EU, aus der in der deutschen DIN-Regel mit der Nummer 1986 ein Prüfzwang geschaffen wurde. Diese Rechtssituation herrscht bundesweit. In Schleswig-Holstein jedenfalls hat dies schon für einigen Unmut gesorgt.



Auch im nördlichsten Bundesland geht es um Zigtausende Kilometer Abwasserrohre und um ein Millionengeschäft für Unternehmen, die Dichtheitsprüfungen und Leitungsgeschäft anbieten. In den vergangenen Monaten haben viele Betroffene im Norden Widerstand gegen den aus ihrer Sicht unnötigen Zwang organisiert.

Horst Heuberger (Wakendorf) ist einer von ihnen; er spricht von "Behördenirrsinn". Jeder Hausbesitzer würde eine blockierte oder kaputte Abwasserleitung schon im eigenen Interesse reparieren lassen, ist er überzeugt und sieht hinter dem Zwang eine erfolgreiche Lobbyarbeit von Unternehmen. Bevor die Leitungen nun mit einem Kamerasystem überprüft werden, sollen sie mit hohem Druck gereinigt werden. "Alle Leitungen, die jetzt dicht sind, werden dann garantiert undicht."

Wenn es heißt, die "Grundwasserrichtlinie der EU" (Aktenzeichen 91/271/EWG) sei Grundlage für die Prüfpflicht, so verweist Heuberger auf ein Schreiben der EU-Kommission, in dem ihm wörtlich bescheinigt wird: "Es gibt keine europäische Richtlinie zur Dichtheitsprüfung hauseigener Kanalisation."

Trotzdem soll geprüft werden. Das Kieler Umweltministerium führt auch nicht die EU-Richtlinie, sondern die DIN 1986, Teil 30




http://www.welt.de/finanzen/article7274241/EU-zwingt-Hausbes…

[GueldnerG45S]

EU-- wie lange noch EU

[GueldnerG45S]

Jetzt wird der Bock zu Gärtner


Ausgerechnet ein Italiener soll auf den Euro aufpassen
So deutsch ist der neue EZB-Chef


Weil er so viele „deutsche“ Eigenschaften hat, zeigt BILD den künftigen „Mister Euro“ Mario Draghi (63) schon mal mit typisch preußischer Pickelhaube. Steht ihm gut ...
Foto: Montage: Christian Korte/BILD, Augusto Casasoli A3/laif


http://www.bild.de/geld/wirtschaft/mario-draghi/ist-neuer-ez…

[GueldnerG45S]

Europa wird nur solange funktionieren solange wir das meiste Geld bringen(was wir selber nicht mehr haben)

18.05.2011
Merkel-Kritik an Schuldensündern
Alarm im Club Med
Von Florian Gathmann und Philipp Wittrock


Kanzlerin Merkel, Griechenlands Premier Papandreou (im Dez. 2010): Zu viel Urlaub?


"Beschämend, billig, absurd" - die Empörung über Angela Merkels deutliche Kritik an Renten- und Urlaubsregeln in Südeuropa ist groß. Die Kanzlerin sieht keinen Grund für Reue. Doch in den gescholtenen Schuldenstaaten Griechenland, Spanien und Portugal dürften ihre Worte noch für Ärger sorgen.


Faule Südeuropäer?

Merkel fordert die Pleitekandidaten des Kontinents nicht zum ersten Mal auf, sich im Gegenzug für die Hilfen ins Zeug zu legen. Aber solche deutlichen Worte hat man von ihr noch nicht gehört. Zu früh in Rente? Zu viel Urlaub? Da lässt sich schon ohne bösen Willen die Botschaft herauslesen: Die Menschen in den Mittelmeerstaaten, gern auch mal als Club Med bezeichnet, arbeiten nicht genug. Mit bösem Willen könnte jemand der Kanzlerin auch unterstellen, sie habe sagen wollen: Die sind faul.

[Doppelvize]

Wieviel kosten uns im Jahr die Beamten die zwischen Bonn und Berlin pendeln???

[Doppelvize]

Im übrigen sind 200 Mio Peantus gegen die Mios die Landwirte für das Nichtstun kriegen!