In guter deutscher Manier: die Personnenkennziffer KOMMT!!! - 500 Beiträge pro Seite

[ka.sandra]

Grünes Licht für Personenkennziffer im Bundesrat

Der Bundesrat hat dem Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer eindeutigen und dauerhaften Identifikationsnummer für Besteuerungsverfahren mit einer kleinen formalen Änderung (PDF-Datei) zum Inkrafttreten der Regelung erwartungsgemäß zugestimmt. Alle Bundesbürger vom Baby bis zum Greis erhalten demnach vom Juli 2007 an vom Bundeszentralamt für Steuern eine Personenkennziffer zugeteilt. Die bislang dezentral geführten Datenbestände der ungefähr 80 Millionen in Deutschland gemeldeten Personen aus rund 5500 Meldestellen werden demnach erstmals zentral bei der dem Bundesfinanzministerium angegliederten Behörde zusammengeführt. Ersetzt werden sollen gleichzeitig die noch von Land zu Land verschieden angelegten bisherigen Steuernummern.

mehr lesen:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/80509


Dazu bleibt folgendes anzumerken:


Personenkennzeichen verfassungswidrig!

28.05.1976

Etwa 20 bis 30 Millionen Mark sollen die bisherigen Vorbereitungen
für die Einführung des Personenkennzeichens im Rahmen. des geplanten
neuen Meldeverfahrens gekostet haben. Nun aber hat der Rechtsausschuß
des Bundestages die Vergabe des Personenkennzeichens einstimmig -
also auch mit Stimmen der SPD und FPD - für verfassungswidrig
erklärt: "Die Entwicklung, Einführung und Verwendung von
Numerierungssystemen, die eine einheitliche Numerierung der
Bevölkerung ermöglichen, ist unzulässig." Dazu der
Ausschußvorsitzende Dr. Lenz (CDU): "Die Erhaltung der Privatsphäre
des Bürgers ist wichtiger als die Rationalisierung der Verwaltung."


http://www.computerwoche.de/heftarchiv/1976/20/1201427/



Große Koalition - nichts weiter als ein Haufen Verfaßungs(ver)brecher???

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.113.804 von ka.sandra am 04.11.06 08:42:06

Personenkennzeichen verfassungswidrig!

28.05.1976

Das ist aber schon ein bisschen her, oder?

[Gnadenloser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.113.804 von ka.sandra am 04.11.06 08:42:06

Wird die Zahl auf dem Unterarm eingebrannt oder muß man die immer deutlich sichtbar auf der Kleidung tragen?

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.114.400 von Gnadenloser am 04.11.06 10:03:29

Das wurde mal probiert, konnte sich aber langfristig nicht durchsetzen.

[Zaharoff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.114.438 von Graf_Voelsing am 04.11.06 10:05:27

Das ist aber schon ein bisschen her, oder?

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.114.551 von Zaharoff am 04.11.06 10:11:20

Ja, das war vor der großen Koalition.

[Zaharoff]

[Zaharoff]

Muss ja schließlich alles seine Ordnung haben.

[Gnadenloser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.114.698 von Zaharoff am 04.11.06 10:18:20

Aber Deutschland macht`s nur wieder halbherzig

Warum nicht jedem einen RFID-Chip implantieren?

[StellaLuna]

Ein skandinavisches Land, ich glaube es ist Schweden, hat diese Kennziffer seit Jahren - kommt ein Kind zur Welt erhält es eine Nummer und diese begleitet es sein Leben lang.

Die Begründung der Verfassungswidrigkeit aus dem Jahre 1976 wäre interessant!

[ka.sandra]

hat sich die Verfassung seit dem etwa geändert oder was?

[shitpalaver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.115.433 von ka.sandra am 04.11.06 10:53:40

die verfassung wird der allgemeinen kriegslage angepasst,fällt bloss noch wenigen auf.
wahlweise kann sie auf äussere oder innere gegner begründet werden,die sich eigentlich auf die verfassung berufen.

[ka.sandra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.115.676 von shitpalaver am 04.11.06 11:05:03

Jaja - es sind ja die "gewachsenen Terrorgefahren" die heute so was begründen gelle?

Ich wette früher sind auch schon Butan-Flaschen mit dem Zug gefahren nur ist es keinem aufgefallen. Aber der deutsche Michl will ja SICHERHEIT

[invest2002]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.113.804 von ka.sandra am 04.11.06 08:42:06

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.115.766 von ka.sandra am 04.11.06 11:09:23

Ob die Terrorgefahr als Begründung akzeptiert wird, bezweifle ich. Welcher Terrorist wird sich in Deutschland erfassen lassen? Oder plant man alle die nach Deutschland einreisen, Touristen, Studenten, mit einer Kennziffer zu erfassen?

[Frickhasserin]

Quelle BWL Bote vom 3.11.2006

Personenkennziffern ab Juli 2007 beschlossen
Schon vor über vier Jahren berichteten wir an dieser Stelle über die damals noch geplante Einführung der Wirtschaftsnummer. Mit der damaligen Änderung der Abgabenordnung ist diese zentrale Personenkennziffer schon am 15.12.2003 in §139d AO und in §5 EGAO festgeschrieben worden, weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt. Jetzt ist die tatsächliche Einführung dieser Personenkennziffer zum 1. Juli 2007 beschlossen worden.

Danach erhält ab diesem Datum jede in Deutschland gemeldete Person vom Bundeszentralamt für Steuern aufgrund der Meldedaten eine lebenslang geltende Wirtschaftsnummer. Zugleich sollen die bisher noch von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gestalteten Steuernummern vereinheitlicht werden. Daß gerade eine Steuerbehörde mit eigentlich melderechtlichen Aufgaben belastet wird, wundert nicht, denn ganz offenbar will man auf diese Art auch Steuersünder fangen - und die allgemeine Überwachung erhöhen, denn natürlich lassen sich diese Daten auch mit bestehenden Dateien abgleichen. Die Einführung der Personenkennziffer sol bis Ende September 2007 abgeschlossen sein.

Meldegegenstand sind Namen, früheren Namen, Vornamen, Künstlernamen, Wohnsitz, Ort und Tag der Geburt und Geschlecht des Steuerpflichtigen. Die Speicherung soll bis zu 20 Jahre nach dem Tod des Steuerpflichtigen andauern, um mögliche Steuerverkürzungen und Steuerhinterziehungen auch bei Eintritt von Verjährungshemmnissen noch verfolgen zu können. Darauf freuen sich besonders die bekanntlich durch das Alterseinkünftegesetz jetzt steuerpflichtigen Rentner, und ihre Erben, denn diese zahlen meist die Steuern, wenn jene es zu Lebzeiten aus Unwissenheit verpaßt haben.

Aufgrund von §24c Kreditwesengesetz (KWG) haben im Wege der Amtshilfe schon heute praktisch alle Behörden Zugang zu den Kontodaten des Steuerpflichtigen. Bafög- oder Arbeitsämter, Sozialämter und die Polizei haben damit schon jetzt weitreichende Einsichtsmöglichkeiten. Diese dürften durch die Personenkennziffer noch weiter wachsen.

Auch ganz neue Nutzwerte des neuen Identifikationsmerkmales sind denkbar und wahrscheinlich: so wird beispielsweise der Emissionshandel für Privathaushalte schon jetzt zügig vorbereitet. Es ist nicht schwer zu erraten, daß die dann fälligen individuellen Energierationierungen über dieses System abgerechnet werden. Die Wirtschaftsnummer ist dabei durchaus nachhaltig: So wurde schon im Sommer 2005 in England ernsthaft über eine individuelle Energierationierung nachgedacht, die möglicherweise auf personengebundenen Rationierungskarten beruhen könnte. Auch dies wäre nur mit einer Personenkennziffer durchführbar, wird also möglicherweise auch für Deutschland schon für die Zeit nach Kyoto geplant. Gleiches gilt auch für weitere Projekte, auf die die Nation sich freut, wie beispielsweise die bekanntlich ebenfalls vorbereitete Maut auf allen Straßen für alle Fahrzeuge.

"Liberty dies by Inches", weiß ein altes englisches Sprichwort, "die Freiheit stirbt zentimeterweise". So auch hier. Unter dem Vorwand des Weltunterganges durch Treibhauseffekt, und wenn die Angst nicht reicht mit dem "Kampf gegen den Terror" im Rücken, sind seit 2001 mehr Freiheitsrechte verlorengegangen als in der ganzen Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Staatssicherheit der DDR würde feuchte Träume bekommen wüßte sie, was heute möglich ist - und von der Bevölkerung lethargisch hingenommen wird. Keine Diktatur der Vergangenheit jedenfalls überwachte ihre Subjekte so gründlich und so lückenlos wie wir zu tun es vorbereiten - falls nicht doch noch was dazwischenkommt. Die Demokratie, zum Beispiel. Doch seit am 23. Mai 1949 die Grundrechte verabschiedet wurden, weiß ohnehin keiner mehr, wo sie sich heute gerade aufhalten.

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.115.766 von ka.sandra am 04.11.06 11:09:23

>>>Aber der deutsche Michl will ja SICHERHEIT<<<

Willst du keine?

[kiefernberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.115.366 von StellaLuna am 04.11.06 10:50:02

die DDR hatte diese kennzeichnung auch...

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.117.374 von Waldsperling am 04.11.06 12:24:07

Da wird Sicherheit vorgegaukelt, denn kein Terrorist wird sich freiwillig bei der Behörde melden und sich eine Kennziffer zuteilen lassen.
Bösewichter waren schon immer und werden auch in Zukunft in der Lage sein alles zu umgehen, was sie auffliegen läßt. Wäre das anders, hätten sich in Deutschland nicht mafiöse Strukturen breitmachen können, seien es nun russische oder asiatische oder italienische.

Sollte man allerdings mit diesen Kennziffern Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung, Sozialbetrug etc. leichter feststellen können, so könnte man vermutlich Milliarden sparen.

[puhvogel]

Ach Gottchen, wie schrecklich. Werdet ihr Euch dann alle umbringen.

[Frickhasserin]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.117.374 von Waldsperling am 04.11.06 12:24:07

es gibt keine Unsicherheit
Der Terrorismus wird nur als Angstmacher benutzt um Demokratien
in diktatorische Überwachungsstaaten zu verwandeln.

Terrorismus bekämpft man nicht mit dem Abbau von Freihheitsrechten, sondern indem man sich nicht an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt und auch keine Soldaten in Ländern schickt, die überfallen und widerrechtlich besetzt wurden

Jedes Jahr sterben je nach Grippewelle 8.000 bis 50.000 Menschen in Deutschland an der Grippe.

Selbst wenn man morgen alle Sicherheitsvorkehrungen abgeschafft
würden, so würden in Deutschland in den nächsten 20 Jahren keine
100 Menschen durch Terror umkommen.

Ein Krankenhausaufenthalt oder ein Arztbesuch wo mich anderen
anniesen können, ist 10.000 mal gefährlicher

[ka.sandra]

Ich erkläre Euch beispielhaft mal wie die große Koalition funktioniert:

vor der Wahl wollte die CDU 2% MWST Erhöhung und hat es gesagt

vor der Wahl wollte die SPD 1% MWST Erhöhung und hat sich nicht getraut es zuzugeben

nach der Wahl setzen sich beide zusammen und beschließen 2%+1% MWST Erhöhung damit jeder "sein" Projekt (Senkung AlgVer, +Budget für Kraka etc) durchdrücken kann.

was soll dieser scheiß

[Rumsbums]

Unter welcher Identifikationsnummer werden denn in Zukunft z.B. die anfallenden PKW-Maut-Datensätze geführt?

Wer sich schon mal mit dem Thema "Relationale Datenbanken" befasst hat, der kann sich ungefähr vorstellen, was hier noch alles kommen kann / wird ..

Da schreien die Leute jahrzehntelang "Wehret den Anfängen" .. und dann merken sie es gar nicht, weil sie ihre ganze Aufmerksamkeit ein paar braunen Ossis schenken müssen ..

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.118.326 von Rumsbums am 04.11.06 13:10:55

Die Mehrheit der Deutschen gibt bereitwilligst Auskunft über ihre persönlichen Daten wenn sie dafür ein paar Bonuspunkte oder Euros bekommen. Nicht die Politik weicht den Datenschutz auf, das machen die Menschen selbst, und dass sich die Politiker dann dranhängen ist verständlich.

[Rumsbums]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.118.326 von Rumsbums am 04.11.06 13:10:55

ich vergass:

ORACLE: strong buy

und

mySAP CRM II (Citizen Relationship Management)

[Peter_Pan.com]

ich würde jedem deutschem Baby (bei Ausländern die den Sozialstaat bescheissen ist das bestimmt sittenwidrig beleidigt irgend einen Gott) gleich nach der Geburt einen maschinenlesefähigen Strichcode auf die Stirn brennen und einen Lebenswegbegleitanhänger ans Ohr hängen, damit kann dann auch der automatisierte Kaugummiautomat nach Berlin melden wer welche Steuer für welchen Kaugummi bezahlt hat.

Die behandeln uns wie Vieh

[Waldsperling]

Stella und Frickhasserin,

ich sehe da keine Probleme.

Natürlich habt ihr in weiten Teilen recht.

Statistisch gesehen gibt es mehr Unheil durch andere Dinge als durch Terroristen.

Dennoch, mir geht es in erster Linie um die Bekämpfung der Kriminellen.

Auch die Mafia kann in Deutschland keine Autos ohne Nummernschilder fahren.

Ginge es nach mir, würde jeder der deutschen Boden betritt, sei es durch Geburt oder Einreise, erfasst.

DAN und ähnliches. Sollte man in der gesamten EU einführen.

[Frickhasserin]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.118.490 von Waldsperling am 04.11.06 13:18:16

Lass mich raten
Dein Lieblingsfilm/Zukunftsvision ist der Film Gattaca

[Gnadenloser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.118.440 von Peter_Pan.com am 04.11.06 13:16:07

Geht doch viel einfacher - siehe #9

[Waldsperling]

>>>Lebenswegbegleitanhänger<<<

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.118.574 von Frickhasserin am 04.11.06 13:22:06

Nein, "Mit Schirm Charme und Melone".

[ka.sandra]

Wenn das so weiter geht in D dann bleibt mir nichts anderes übrig als.....

>>>> MICH SELBST ZU TERMINIEREN <<<<



I CAN TERMINATE MYSELF!

[invest2002]

es wird wohl nicht lange dauern bis der gang zum bundesverfassungsgericht beschritten wird...

invest2002

[Zaharoff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.117.374 von Waldsperling am 04.11.06 12:24:07

>>>Aber der deutsche Michl will ja SICHERHEIT<<<

Willst du keine?


Natürlich - vor solchen Geisteskinder wie dir.

[Zaharoff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.118.490 von Waldsperling am 04.11.06 13:18:16

"Dennoch, mir geht es in erster Linie um die Bekämpfung der Kriminellen. "


Stellt sich nur noch die Frage, wer bestimmt was kriminell ist und was nicht. Es gab Zeiten in diesem Land, da wärst DU ein Krimineller gewesen.

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.130.789 von Zaharoff am 04.11.06 18:59:59

Wieso?

[shitpalaver]

Mich überrascht sehr ,wie sowas von vielen auf die leichte schulter genommen wird.
So einfach wie ihr heute euren kontostand mittel karte abfragt,wird man euch auch in zukunft festnehmen lassen können. und zwar an jedem terminal.
für ganoven die gesucht werden mag das ja noch angehen,was ist aber wenn sich die politischen verhältnisse ändern und ihr als staatsfeinde angesehen werdet?.
erinnere mich 1978 bei der einreise über österreich wurde mei reisepass in ein gerät eingelegt und von oben kam ein haftbefehl wie ein polaroidfoto raus,gesucht wegen exhibitionismus der lautreisepassstempel, zeitlich garnicht möglich gewesen wäre.
ich verfüge auch nicht über eine solche neigung
,es dauerte einen tag bis ich wieder frei war.
dieser ganze aufwand diente nur dazu mich zu zwingen und zu beweissen wo ich mich zu einer bestimmtenn zeit aufgehalten habe und war von der politischen abteilung der polizei in münchen ausgegangen.nur so eine kleine episode am rande in einer demokratie,wenn ihr starke erfahrungen machen möchtet,haltet nur weiterhin euer mundwerk,bis es euch vollständig mal zugenäht wird.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.118.490 von Waldsperling am 04.11.06 13:18:16

Dennoch, mir geht es in erster Linie um die Bekämpfung der Kriminellen. - die werden ganz schnell das System austricksen, die werden dem Staat und seinen Überwachungssystemen immer ein Stück weit voraus sein.

Auch die Mafia kann in Deutschland keine Autos ohne Nummernschilder fahren. - sie können mit gefälschten Schildern fahren, sie können mit ausländischen Leihwagen in Deutschland unterwegs sein.

Bei der Planung und Einführung der Kennziffern müssten sich unsere Politiker von Schwerstkriminellen beraten lassen die ihnen die Lücken aufzeigen, nur so kann aus diesem System etwas werden, was Hand und Fuß hat.

[DerStrohmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.114.363 von Graf_Voelsing am 04.11.06 10:00:54

Das Grundgesetz ist auch schon her und gilt immer noch!

[DerStrohmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.115.676 von shitpalaver am 04.11.06 11:05:03

die grenzen des 79 gg sind keiner änderung zugänglich, es sei denn über 146 gg

[DerStrohmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.117.661 von kiefernberg am 04.11.06 12:38:48

nicht alles in der ddr war schlecht...

[DerStrohmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.117.829 von Frickhasserin am 04.11.06 12:47:06

sehe ich auch so...

[palometa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 25.114.400 von Gnadenloser am 04.11.06 10:03:29

Wird die Zahl auf dem Unterarm eingebrannt oder muß man die immer deutlich sichtbar auf der Kleidung tragen?

Auf der Kleidung nicht.
Es reicht auf der Stirn oder auf dem rechten Handrücken. Maschinenlesbar muss es sein.

Das Personenkennzeichen sollte nicht auf Besteuerungsverfahren beschränkt sein, sondern bei Geldtransaktionen aller Art Verwendung finden. So könnte man Kartenbetrügern und Geldfälschern das Handwerk legen, denn Kontokarten und Bargeld werden überflüssig.
Bezahlvorgänge werden so einfach wie noch nie. Denn das Scanner-System ermittelt in Realtime die verfügbaren Girokonten und bucht den Betrag gleich ab. Bargeld? Das war gestern.

Wer wegen Datenschutzbedenken die Markierung verweigert, wird sich an der Kasse schwertun und sollte überlegen, sein Gemüse wieder im eigenen Garten anzubauen.