CDU auf Kollisionskurs zur SPD - Rüttgers setzt sich durch - Muß die SPD nun bangen? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 11.01.07 18:51:34 von
neuester Beitrag 13.01.07 13:06:17 von
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CDU geht auf Kollisionskurs zur SPD
Die CDU setzt sich vom Koalitionspartner SPD ab. Am Wochenende soll auf der Vorstandsklausur ein Papier verabschiedet werden, das zum Thema Arbeitslosenversicherung das Gegenteil von dem will, was die Sozialdemokraten anstreben. WELT.de liegt das Papier vor.
Berlin - Im Entwurf der „Bremer Erklärung“, die am Samstag verabschiedet werden soll, wird eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf unter vier Prozent als „machbar“ bezeichnet. Erst am Mittwoch hatte hingegen SPD-Vizekanzler Franz Müntefering eine Reduzierung weniger als die aktuellen 4,2 Prozent ausdrücklich abgelehnt. In der CDU-Erklärung heißt es, ein Beitrag von „unter vier Prozent ist machbar, wenn die Reformen der Bundesregierung weiter greifen und die Effizienz der Arbeitsmarktinstrumente weiter verbesser wird“.
Den Streit mit dem Koalitionspartner wagt die CDU auch beim Thema Arbeitsmarktreform. „Vorschläge – wie im Bofinger-Niedriglohnmodell – , die die Abschaffung der Mini-Jobs, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 4,50 Euro und die Anhebung der Lohnzusatzkosten zur Gegenfinanzierung vorsehen, sind der falsche Weg“, heißt es. Die SPD hatte sich erst am Wochenende in einem Beschluss unter dem Titel „Bonus für Arbeit“ im Grundsatz zu diesem Modell des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger bekannt.
In der CDU-Erklärung wird die Forderung von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bestätigt, die vor dem Dresdner Parteitag Ende November für Furore gesorgt hatte. „Wer lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll besser gestellt werden als jemand, der nur für kurze Zeit in die Solidarkasse eingezahlt hat“, heißt es dort. Das entsprechende Konzept von Rüttgers hatte der CDU-Parteitag zum großen Ärger der SPD verabschiedet. In der „Bremer Erklärung“ wird mit Blick auf den wirtschaftsliberalen Parteiflügel, der diese Forderung ebenfalls kritisch sieht, versichert: „Diese Veränderung werden wir kostenneutral gestalten.“
Die CDU stellt sich derzeit deutlich sozialer auf als die selbsternannten Sozialdemokraten. Die wollen die Arbeit nicht billiger machen, so wie die Union, sondern sie sogar durch weitere Lohnzusatzkosten verteuern. Ich denke, die Union ist da nicht nur auf dem besseren wirtschaftlichen und arbeitspolitischen Weg, sondern sie wird auch der SPD einiges an Stimmen wegnehmen.
Die CDU setzt sich vom Koalitionspartner SPD ab. Am Wochenende soll auf der Vorstandsklausur ein Papier verabschiedet werden, das zum Thema Arbeitslosenversicherung das Gegenteil von dem will, was die Sozialdemokraten anstreben. WELT.de liegt das Papier vor.
Berlin - Im Entwurf der „Bremer Erklärung“, die am Samstag verabschiedet werden soll, wird eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf unter vier Prozent als „machbar“ bezeichnet. Erst am Mittwoch hatte hingegen SPD-Vizekanzler Franz Müntefering eine Reduzierung weniger als die aktuellen 4,2 Prozent ausdrücklich abgelehnt. In der CDU-Erklärung heißt es, ein Beitrag von „unter vier Prozent ist machbar, wenn die Reformen der Bundesregierung weiter greifen und die Effizienz der Arbeitsmarktinstrumente weiter verbesser wird“.
Den Streit mit dem Koalitionspartner wagt die CDU auch beim Thema Arbeitsmarktreform. „Vorschläge – wie im Bofinger-Niedriglohnmodell – , die die Abschaffung der Mini-Jobs, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 4,50 Euro und die Anhebung der Lohnzusatzkosten zur Gegenfinanzierung vorsehen, sind der falsche Weg“, heißt es. Die SPD hatte sich erst am Wochenende in einem Beschluss unter dem Titel „Bonus für Arbeit“ im Grundsatz zu diesem Modell des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger bekannt.
In der CDU-Erklärung wird die Forderung von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bestätigt, die vor dem Dresdner Parteitag Ende November für Furore gesorgt hatte. „Wer lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll besser gestellt werden als jemand, der nur für kurze Zeit in die Solidarkasse eingezahlt hat“, heißt es dort. Das entsprechende Konzept von Rüttgers hatte der CDU-Parteitag zum großen Ärger der SPD verabschiedet. In der „Bremer Erklärung“ wird mit Blick auf den wirtschaftsliberalen Parteiflügel, der diese Forderung ebenfalls kritisch sieht, versichert: „Diese Veränderung werden wir kostenneutral gestalten.“
Die CDU stellt sich derzeit deutlich sozialer auf als die selbsternannten Sozialdemokraten. Die wollen die Arbeit nicht billiger machen, so wie die Union, sondern sie sogar durch weitere Lohnzusatzkosten verteuern. Ich denke, die Union ist da nicht nur auf dem besseren wirtschaftlichen und arbeitspolitischen Weg, sondern sie wird auch der SPD einiges an Stimmen wegnehmen.
Der Stimmungsbarometer ist eindeutig:
Das SPD-nahe Forsa-Institut ermittelte zum 10.01.2007 folgende Zahlen
CDU 35%
SPD 26%
FDP 13%
Grüne 10%
PDS 10%
48 zu 46 (unter Beteiligung der Sozialisten) bzw. 48 zu 36
Klare Sache. Und das selbst bei dem Gezanke zwischen CDU und CSU. Sieht schlecht aus für die SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Kurt Beck, den selbst die eigenen Anhänger nicht wollen.
Das SPD-nahe Forsa-Institut ermittelte zum 10.01.2007 folgende Zahlen
CDU 35%
SPD 26%
FDP 13%
Grüne 10%
PDS 10%
48 zu 46 (unter Beteiligung der Sozialisten) bzw. 48 zu 36
Klare Sache. Und das selbst bei dem Gezanke zwischen CDU und CSU. Sieht schlecht aus für die SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Kurt Beck, den selbst die eigenen Anhänger nicht wollen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.839.059 von Sexus am 11.01.07 19:00:40Na ja, emnid sieht die Union bei 34% und die SPD bei 30%
Die CDU hat jedoch den positiven Trend
so wie sich eine Mehrheit für CDU/FDP abzeichnet, sollte Merkel die Koalition platzen lassen.
Dies wäre das Beste für dieses Land und für die leistungsbereiten Menschen.
Die CDU hat jedoch den positiven Trend
so wie sich eine Mehrheit für CDU/FDP abzeichnet, sollte Merkel die Koalition platzen lassen.Dies wäre das Beste für dieses Land und für die leistungsbereiten Menschen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.839.443 von hasenbrot am 11.01.07 19:17:53Die Wahrheit liegt wahrscheinlich irgendwo dazwischen.
Aber eines dürfte klar sein: Platzt die Koalition -und dafür fände sich selbst bei den zu erwartenden Gegenstimmen der SPD eine dicke Mehrheit- so würde alles auf eine Koalition von CDU und FDP hinauslaufen.
Ich persönlich würde mir ja noch wünschen, daß die oberen Grünen endlich ein Einsehen haben und nicht weiter auf Gedeih und Verderb wie eine Klette an der SPD hängen. Bei CDU und FDP hat sich auch einiges gewandelt. Die CDU wirbt nun mit einem deutlich sozialerem Profil. Und auch die FDP schwenkt stärker in diese Richtung. Zusätzlich wird auch das Thema Umwelt seit einiger Zeit besetzt und ausgebaut.
Für die SPD sieht es dagegen ganz mager aus. Sie hat keinen charismatischen Führer und imgrunde keine seriösen Jungpolitiker bei den Sozialdemokraten. CDU, CSU und FDP haben hier bessere Karten. Für die SPD bleibt da entweder nur sich weiter von links zu entfernen oder eben nach ganz links zu schwenken und es mit der PDS zu versuchen. Bei letzerem Manöver wäre sie langfristig aber ganz unten durch.
Aber eines dürfte klar sein: Platzt die Koalition -und dafür fände sich selbst bei den zu erwartenden Gegenstimmen der SPD eine dicke Mehrheit- so würde alles auf eine Koalition von CDU und FDP hinauslaufen.
Ich persönlich würde mir ja noch wünschen, daß die oberen Grünen endlich ein Einsehen haben und nicht weiter auf Gedeih und Verderb wie eine Klette an der SPD hängen. Bei CDU und FDP hat sich auch einiges gewandelt. Die CDU wirbt nun mit einem deutlich sozialerem Profil. Und auch die FDP schwenkt stärker in diese Richtung. Zusätzlich wird auch das Thema Umwelt seit einiger Zeit besetzt und ausgebaut.
Für die SPD sieht es dagegen ganz mager aus. Sie hat keinen charismatischen Führer und imgrunde keine seriösen Jungpolitiker bei den Sozialdemokraten. CDU, CSU und FDP haben hier bessere Karten. Für die SPD bleibt da entweder nur sich weiter von links zu entfernen oder eben nach ganz links zu schwenken und es mit der PDS zu versuchen. Bei letzerem Manöver wäre sie langfristig aber ganz unten durch.
Ok, wir Deutsche haben viel Mist gemacht in den letzten hundert Jahren .
Wir haben auch unsere gerechten Strafen dafür bekommen, vom Kaiser bis Kohl mußten wir viel ertragen.
Aber Merkel und Westerwelle zusammen in einer Regierung - das wäre zuviel. Das hätte dieses Land auch nicht verdient.
Wir haben auch unsere gerechten Strafen dafür bekommen, vom Kaiser bis Kohl mußten wir viel ertragen.
Aber Merkel und Westerwelle zusammen in einer Regierung - das wäre zuviel. Das hätte dieses Land auch nicht verdient.
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.839.821 von ConnorMcLoud am 11.01.07 19:33:27Also ich will ja nicht wieder mit ollen Kamellen anfangen, aber Schröder war auch nicht gerade ein Segen.
Der Mann hat erstmal alleswas an Reformen in den letzten Amtsjahren von Kohl beschlossen wurde rückgängig gemacht. Nur um dann erstmal gar nichts weiter zu machen und genau das, was er abgeschafft hatte, Jahre später 1:1 wieder einzuführen.
Was soll das denn bitte für eine Politik sein?
Beck wills ja auch nicht anders. Kaum ist der Mann im Amt will er die Hände wieder in den Schoß legen. Für die SPD-Granden ist Politik heute wohl nur noch ein Beliebtheitswettbewerb.
Ich hoffe, die SPD wird mal wieder so pragmatisch wie sie es in Zeiten von Schmidt war.
Der Mann hat erstmal alleswas an Reformen in den letzten Amtsjahren von Kohl beschlossen wurde rückgängig gemacht. Nur um dann erstmal gar nichts weiter zu machen und genau das, was er abgeschafft hatte, Jahre später 1:1 wieder einzuführen.
Was soll das denn bitte für eine Politik sein?
Beck wills ja auch nicht anders. Kaum ist der Mann im Amt will er die Hände wieder in den Schoß legen. Für die SPD-Granden ist Politik heute wohl nur noch ein Beliebtheitswettbewerb.
Ich hoffe, die SPD wird mal wieder so pragmatisch wie sie es in Zeiten von Schmidt war.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.839.821 von ConnorMcLoud am 11.01.07 19:33:27Und noch eines Connor:
Mir ist es im Gegensatz zu dir mehr oder minder egal, welche Person gerade an der Spitze sitzt. Mir ist wichtig, daß die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Nicht, ob Merkel schwitzt, Westerwelle Schokolade mag, Beck säuft und frisst wie ein Schwein oder Roth nen besschissenen Modegschmack hat.
Das deutsche Volk interessiert vorwiegend sowas. Und genau deswegen bekommt es auch Kanzler wie Kohl und Schröder.
Mir ist es im Gegensatz zu dir mehr oder minder egal, welche Person gerade an der Spitze sitzt. Mir ist wichtig, daß die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Nicht, ob Merkel schwitzt, Westerwelle Schokolade mag, Beck säuft und frisst wie ein Schwein oder Roth nen besschissenen Modegschmack hat.
Das deutsche Volk interessiert vorwiegend sowas. Und genau deswegen bekommt es auch Kanzler wie Kohl und Schröder.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.839.821 von ConnorMcLoud am 11.01.07 19:33:27Dieses Board hat Deine sechsjährig dauernde Anwesenheit auch überlebt, was ist dagegen schon eine Regierung Merkel/Westerwelle...........
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.840.790 von Sexus am 11.01.07 20:09:30"Mir ist es im Gegensatz zu dir mehr oder minder egal, welche Person gerade an der Spitze sitzt. Mir ist wichtig, daß die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Nicht, ob Merkel schwitzt, Westerwelle Schokolade mag, Beck säuft und frisst wie ein Schwein oder Roth nen besschissenen Modegschmack hat. "
Vollste Zustimmung. Lieber etwas RICHTIG machen als viele Sachen falsch machen.
ConnorMcLoud: Wann unternimmt denn die SPD endlich mal was gegen ihr Kommunismus- und Gewerkschaftsproblem, ansonsten kann sie auch gleich mit der ultralinken PDS fusionieren und brauch uns nicht weiter die demokratische Partei vorspielen.
Vollste Zustimmung. Lieber etwas RICHTIG machen als viele Sachen falsch machen.
ConnorMcLoud: Wann unternimmt denn die SPD endlich mal was gegen ihr Kommunismus- und Gewerkschaftsproblem, ansonsten kann sie auch gleich mit der ultralinken PDS fusionieren und brauch uns nicht weiter die demokratische Partei vorspielen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.840.960 von renuener am 11.01.07 20:17:36Und genau das ist das Problem in diesem Land. Hier mußt du als Politiker immer darauf achten, daß du bei den Leuten gut ankommst. Es ist egal, ob denen durch deine Arbeit besser geht, wichtig ist du suggerierst, du seist einer von innen,wärst von ganz unten gekommen und magst genauso gerne Currywurst wie sie.
Und um beliebt zu bleiben, machst du besser gar nichts. Könnte ja was falsches dabei rauskommen.
Richtig erfolgreiche Menschen, sind nie besonders beliebt. Wer beliebt ist, von dem weiß ich, daß er im Leben nichts besonderes geleistet haben kann. Manchmal müssen eben unpopuläre Entscheidungen getroffen werden. Irgendwen triffts am Ende immer.
Meiner Meinung nach, wäre eine Lösung, wenn man Wahlen einerseits zusammenlegt und andererseits die Legislaturperioden verlängert. Dann könnten sich Politiker stärker ihrer Arbeit widmen, statt fragwürdigen Auftritten auf dem Marktplatz.
Und um beliebt zu bleiben, machst du besser gar nichts. Könnte ja was falsches dabei rauskommen.
Richtig erfolgreiche Menschen, sind nie besonders beliebt. Wer beliebt ist, von dem weiß ich, daß er im Leben nichts besonderes geleistet haben kann. Manchmal müssen eben unpopuläre Entscheidungen getroffen werden. Irgendwen triffts am Ende immer.
Meiner Meinung nach, wäre eine Lösung, wenn man Wahlen einerseits zusammenlegt und andererseits die Legislaturperioden verlängert. Dann könnten sich Politiker stärker ihrer Arbeit widmen, statt fragwürdigen Auftritten auf dem Marktplatz.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.840.790 von Sexus am 11.01.07 20:09:30Wir lesen:
Mir ist es im Gegensatz zu dir mehr oder minder egal, welche Person gerade an der Spitze sitzt. Mir ist wichtig, daß die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Nicht, ob Merkel schwitzt, Westerwelle Schokolade mag, Beck säuft und frisst wie ein Schwein oder Roth nen besschissenen Modegschmack hat.
und
Und genau das ist das Problem in diesem Land. Hier mußt du als Politiker immer darauf achten, daß du bei den Leuten gut ankommst. Es ist egal, ob denen durch deine Arbeit besser geht, wichtig ist du suggerierst, du seist einer von innen,wärst von ganz unten gekommen und magst genauso gerne Currywurst wie sie.
Und um beliebt zu bleiben, machst du besser gar nichts. Könnte ja was falsches dabei rauskommen.
Richtig erfolgreiche Menschen, sind nie besonders beliebt. Wer beliebt ist, von dem weiß ich, daß er im Leben nichts besonderes geleistet haben kann. Manchmal müssen eben unpopuläre Entscheidungen getroffen werden. Irgendwen triffts am Ende immer.
Meiner Meinung nach, wäre eine Lösung, wenn man Wahlen einerseits zusammenlegt und andererseits die Legislaturperioden verlängert. Dann könnten sich Politiker stärker ihrer Arbeit widmen, statt fragwürdigen Auftritten auf dem Marktplatz.
Wer dieser senilen Logik folgen kann: bitte melden!
Mir ist es im Gegensatz zu dir mehr oder minder egal, welche Person gerade an der Spitze sitzt. Mir ist wichtig, daß die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Nicht, ob Merkel schwitzt, Westerwelle Schokolade mag, Beck säuft und frisst wie ein Schwein oder Roth nen besschissenen Modegschmack hat.
und
Und genau das ist das Problem in diesem Land. Hier mußt du als Politiker immer darauf achten, daß du bei den Leuten gut ankommst. Es ist egal, ob denen durch deine Arbeit besser geht, wichtig ist du suggerierst, du seist einer von innen,wärst von ganz unten gekommen und magst genauso gerne Currywurst wie sie.
Und um beliebt zu bleiben, machst du besser gar nichts. Könnte ja was falsches dabei rauskommen.
Richtig erfolgreiche Menschen, sind nie besonders beliebt. Wer beliebt ist, von dem weiß ich, daß er im Leben nichts besonderes geleistet haben kann. Manchmal müssen eben unpopuläre Entscheidungen getroffen werden. Irgendwen triffts am Ende immer.
Meiner Meinung nach, wäre eine Lösung, wenn man Wahlen einerseits zusammenlegt und andererseits die Legislaturperioden verlängert. Dann könnten sich Politiker stärker ihrer Arbeit widmen, statt fragwürdigen Auftritten auf dem Marktplatz.
Wer dieser senilen Logik folgen kann: bitte melden!
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.871.390 von YAchse am 12.01.07 21:36:401. Absatz: 1 Wunsch
2. Absatz: Eine Tatsachenbeschreibung. Treffend, meiner Meinung nach aber nicht nur im Hinblick auf die SPD (bzw. den Ex-Kanzler).
Wo ist die "senile Logik"?
2. Absatz: Eine Tatsachenbeschreibung. Treffend, meiner Meinung nach aber nicht nur im Hinblick auf die SPD (bzw. den Ex-Kanzler).
Wo ist die "senile Logik"?
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.872.009 von hase100 am 12.01.07 22:06:36Also ich würde mich auch eine nähere Erläuterung zu dieser äußerst knappen Bemerkung "YAchse" wünschen.
Ich kann bei den herausgehobenen Absätzen keinen Widerspruch entdecken. Ich würde dich, YAchse, bitte mir diese mit entsprechenden Textbelegen aufzuzeigen.
Ich kann bei den herausgehobenen Absätzen keinen Widerspruch entdecken. Ich würde dich, YAchse, bitte mir diese mit entsprechenden Textbelegen aufzuzeigen.
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