Stadtparlament lehnt Verschiebung der OB-Wahl ab - 500 Beiträge pro Seite

[Graf_Voelsing]

Stadtparlament lehnt Verschiebung der OB-Wahl ab

Es bleibt dabei: Die Wiesbadener SPD wird nach der verpassten Anmeldung ihres Spitzenmanns ohne Kandidaten in die Oberbürgermeisterwahl gehen. Das Stadtparlament lehnte den SPD-Antrag ab, den Urnengang zu verschieben. Und erneut gab es einen Terminfehler.

Wiesbaden - In einer Sondersitzung des Wiesbadener Stadtparlaments stimmte eine Mehrheit gegen den Antrag der Sozialdemokraten, die Wahl vom März auf Mitte April zu verlegen, um so doch noch eine Kandidatur des SPD-Bewerbers Ernst-Ewald Roth zu ermöglichen.

Die Partei hatte es in der vergangenen Woche versäumt, den ehemaligen katholischen Stadtdekan fristgerecht als ihren Kandidaten anzumelden. Roth kann deshalb nach derzeitigem Stand nicht bei der Wahl am 11. März antreten.

Die in einer Koalition regierenden Parteien CDU, Grüne und FDP erklärten den Wunsch für unrechtmäßig, da er gegen Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung verstößt. Die SPD hat für den Fall einer Niederlage eine Klage gegen den städtischen Wahlleiter Peter Grella (CDU) angekündigt.

Zuvor war der Wiesbadener SPD ein weiterer Terminfehler unterlaufen. Zu Beginn der von den Sozialdemokraten angestrengten Sondersitzung der Stadtverordneten musste Parlamentsvorsteherin Angelika Thiels (CDU) den SPD-Antrag korrigieren, weil dieser ein falsches Datum enthielt.

Für die eventuell erforderliche Stichwahl wollten die Sozialdemokraten den 5. Mai bestimmen - einen Samstag. Nach der Hessischer Gemeindeordnung ist jedoch nur ein Sonntag als Wahltag zulässig.


Einfach unfassbar. Absolute Nullblicker.

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.865.418 von Graf_Voelsing am 12.01.07 17:41:05

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,459425,00.h…

[antonazubi]

Nach dem Abgang ihrer Sekretärin sind die Genossen halt vollkommen aufgeschmissen

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.865.962 von antonazubi am 12.01.07 17:59:30

was meint ihr wohl, was diese genossen alles vergässen, wenn sie mal an die regierung kämen?

[Rumsbums]

demnächst werden sie auch noch versuchen, uns einen analphabeten als bundeskanzler unterzujubeln

[Heinz01]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.867.471 von Rumsbums am 12.01.07 18:53:32

das haben die doch schon mal geschafft.
Der kann doch nur Geldzählen, vorallem
Rubel.

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.865.418 von Graf_Voelsing am 12.01.07 17:41:05

"Die SPD hat für den Fall einer Niederlage eine Klage gegen den städtischen Wahlleiter Peter Grella (CDU) angekündigt."

Die sind anscheinend noch viel blöder.
Was soll denn der Inhalt dieser Klage sein? Verletzung der Aufsichtspflicht über Minderjährige?
Der Wahlleiter hat überhaupt nicht das Recht, von sich aus zugunsten einer Partei oder Wählervereinigung aktiv zu werden.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.867.471 von Rumsbums am 12.01.07 18:53:32

Wieso, wollen sie Kohl wieder ins Amt bringen?

[Heinz01]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.869.609 von Borealis am 12.01.07 20:12:39

statt dass die den Mantel des Schweigens über ihre
Unfähigkeiten legen, giessen die noch Öl ins Feuer.
Typische Krawall-Politiker.
Nichts im Hirn, aber die Muskeln spielen lassen.

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.865.418 von Graf_Voelsing am 12.01.07 17:41:05

DUMM WIE BROT,
aber regieren wollen die

[PresAbeL]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.873.869 von rohrberg am 12.01.07 23:47:14

Manchmal ist Demokratie doch eine tolle Sache. Im gegebenen Fall haben sich die extrem Untauglichen bereits seibst ins Abseits gestellt.

Natuerlich beherrschen sie das Schwarzepeterspiel: ist man zu bloed, ist der Wahlleiter schuld. Ich hoffe, diese dummdreisten Versager machen Ernst und ziehen wirklich vor Gericht. Conny, hast du schon das Mandat uebernommen?

[ViccoB.]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.874.867 von PresAbeL am 13.01.07 01:45:34

Na, Du weißt doch, Connor cloud!


Nee, is dat schön...

Wenn ein Bewerber 1 Min. zu spät kommt, um seine ZVS-Unterlagen einzureichen
oder die Verjährungsfrist der Beihilfe um einen Tag überschritten wird
oder die Einspruchsfrist gegen einen Bescheid des Finanzamts abgelaufen ist
oder ein Knöllchen zu spät bezahlt wird,

dann heißt es njet, nada, niente, niiiiix...


Und diese intellektuellen Fußpilzagenten wollen eine Ausnahmeregelung?

Ja warum denn?


Was ist das traurig, den Fleischtopf der Macht durch eigene Dusseligkeit nicht erreicht zu haben...

Heult doch, ihr Versager

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.865.418 von Graf_Voelsing am 12.01.07 17:41:05

Die SPD in Wiesbaden ist zu blöd, Anträge korrekt einzureichen und nun wollen die auch noch klagen und damit andere für ihre eigene Unfähigkeit verantwortlich machen?





Blamabel!

[hasenbrot]

Wenn ich meinen Lottoschein am nächsten Samstag erst eine Stunde nach der Ziehung abgebe, kann die Lottozentrale dann auch auf die Auszahlung der 10 Mio. verklagen????

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.881.543 von hasenbrot am 13.01.07 12:50:35

Sicher kannst Du klagen!

[hasenbrot]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.882.240 von ConnorMcLoud am 13.01.07 13:58:00

Stimmt, also lassen wir die SPD auch klagen.

Jeder blamiert sich halt so gut er kann und solche Dinge haben noch einen ziemlich hohen Unterhaltungsfaktor

[CaptainFutures]

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.881.543 von hasenbrot am 13.01.07 12:50:35

Wenn ich meinen Lottoschein am nächsten Samstag erst eine Stunde nach der Ziehung abgebe, kann die Lottozentrale dann auch auf die Auszahlung der 10 Mio. verklagen????

Mit dem SPD Parteibuch in der Tasche ist bestimmt vieles möglich. Womöglich aus dies.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.881.472 von Sexus am 13.01.07 12:43:58

Solch einen peinlichen Skandal hätte es unter Kohl und der CDU niemals gegeben! :O

[Graf_Voelsing]

Man muss sich das echt einmal geben:

Phase 1 : Die SPD verpennt die Anmeldung ihres Spitzenkandidaten

Phase 2: Entsetzen und Betroffenheit bei den Verantwortlichen und dem unglücklichen Bewerber

Phase 3: SPD: Die anderen Bewerber mögen bitte ihre Bewerbung zurückziehen

Phase 4: Nachdem das auf wenig Gegenliebe stieß, der Wahlleiter hat Schuld!

Phase 5: Antrag auf Verschiebung der OB-Wahl. Ohne Erfolg, da von SPD vorgeschlagener Termin nicht der Hessischen Gemeindeordnung entspricht.

Phase 6: Die SPD droht damit die Wahl anzufechten

Dilettantismus hoch drei! Aber nicht nur das. Diese Banausen haben offensichtlich jegliches Verständnis für Demokratie verloren!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.886.082 von CaptainFutures am 13.01.07 16:40:32

Stimmt, Kohl war so machtgeil, der hätte seine Fristen nie und nimmer vergessen.
Das war ja das einzige, woran er den ganzen Tag gedacht hat: wiedergewählt zu werden.

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.888.773 von ConnorMcLoud am 13.01.07 17:39:37

Connorchen, Meister der Ablenkung, bleib doch mal beim Thema, bei Deinen Genossen!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.888.931 von Graf_Voelsing am 13.01.07 17:42:45

Der Cäptn wollte mit Kohl ablenken, nicht ich!

[Graf_Voelsing]

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Antwort auf Beitrag Nr.: 26.885.306 von CaptainFutures am 13.01.07 16:24:49

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.886.082 von CaptainFutures am 13.01.07 16:40:32

Skandale gibt es immer wieder in allen Parteien. Davon würde ich keinen freisprechen. Parteien sind eben aus Menschen gemacht und Menschen handeln eben auch manchmal eher nach ihren eigenen Interessen. Auch wenn sie dafür den Job gar nicht haben.

Hier bei der SPD verhält es sich aber anders. Die handeln selbst gegen ihre ureigensten Interessen. Einen Antrag zu stellen, um an Wahlen teilnehmen zu können, ist gerade die Grundvoraussetzung für eine Partei überhaupt zu existieren. Und schon das kriegen die Sozialdemokraten nicht gebacken. Es sollte zum Grundwissen Parteiangehöriger gehören, verstanden zu haben, wie eine Demokratie funktioniert, ja funktionieren muß. Aber die SPD in Wiesbaden muß wohl wieder auf die Schulbank und einige Stunden Nachhilfe erteilt bekommen. So sehr blamiert hat sich bisher keine andere etablierte Partei.

[Sexus]

Die SPD sollte dieses eigens verschuldete Debakel hinnehmen und Gras drüber wachsen lassen. Stattdessen rühren die auch noch weiter in der Suppe rum.

Die SPD blamiert sich wirklich bis auf die Knochen

Merken die denn gar nicht, daß sie sich mit den Klageandrohungen noch lächerlicher machen?

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.907.523 von Sexus am 14.01.07 13:08:59

Das geilste, in der Sitzung am Freitag wollte die SPD den Wahltermin auf den 22. April verschieben......

Die Gemeindeordnung bestimmt, dass ein Oberbürgermeister spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle zu wählen ist. Der derzeitige Amtsinhaber Hildebrand Diehl (CDU) scheidet Anfang Juli wegen Erreichens der Altersgrenze aus. Damit wäre der 1. April der letzte mögliche Termin.
Zu Beginn der Sitzung musste Stadtverordnetenvorsteherin Angelika Thiels (CDU) einen weiteren Kalenderfehler der Sozialdemokraten verbessern: Der SPD-Antrag nannte als Termin für eine eventuelle Stichwahl den 5. Mai, einen Samstag. Laut Hessischer Gemeindeordnung ist jedoch nur ein Sonntag zulässig.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.907.490 von Sexus am 14.01.07 13:05:04

So sehr blamiert hat sich bisher keine andere etablierte Partei.


Stimmt!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.907.688 von Graf_Voelsing am 14.01.07 13:20:18

Einfach zu blöd. Saublöd! Blöd wie ein Stück Brot!!

Schmeichelnder kann ich das leider nicht ausdrücken. Die SPD hat sich auf Jahre zum Gespött gemacht.

[Graf_Voelsing]

Amzon 25.- Euro

Da steht alles drin.

@Connor

Das wäre doch ein tolles Weihnachtsgeschenk für Deine Freunde. Vorher brauchen die das eh nicht.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.907.523 von Sexus am 14.01.07 13:08:59

Merken die denn gar nicht, daß sie sich mit den Klageandrohungen noch lächerlicher machen?

Wie gesagt, soetwas hätte es unter Kohl und der CDU nicht gegeben. Der hätte ein Machtwort gesprochen und ruhig wärs im Busch.
Die Sozis dagegen steigern sich immer weiter hinein in die Spirale ihrer eigenen Blödheit. Fehler eingestehen und die Klappe halten können Sozis einfach nicht. Die müssen immer Recht haben und alle anderen sind doof und die Bösen. Sind halt verschwörerisch veranlagt eben.

[Borealis]

Sogar die hier kennen sich mit Wahlen besser aus als die SPD:

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.907.779 von CaptainFutures am 14.01.07 13:26:45

Wie gesagt, soetwas hätte es unter Kohl und der CDU nicht gegeben. Der hätte ein Machtwort gesprochen und ruhig wärs im Busch.

Das würds auch heute nicht bei der CDU geben. Merkel hätte da schon längst interveniert. Man solltedie Frau nicht unterschätzen. Sie hat alle hohen CDU-Tiere aus dem Weg geräumt. Angefangen mit Kohl, dann Koch und nun auch noch Stoiber. Bei der Union ist sofort Ruhe im Karton.

Das Problem mit der SPD ist, daß sie keine etablierte Führungspersönlichkeit hat. Müntefering, Platzeck oder nun Beck. Alles Verlegenheits-Vorsitzende. Überhaupt hat die SPD einen extrem hohen Verschleiß an Bundesvorsitzenden. Alle hatten relativ wenig Rückhalt in der Partei. Bei Beck ist es auch nicht anders. Bei Forsa habe ich gelesen, daß sich nur 50% der befragten SPD-Mitglieder Beck als Kanzlerkandidaten wünschen. Denke nicht, daß sich Beck lange halten können wird. Aber die entscheidendere Frage wäre, wer soll nach Beck kommen?

In Umfragen kommt die SPD teils nur noch auf etwa 25% Zustimmung. Wenn die nicht aufpasst, wird sie sich zukünftig mit der FDP und den Grünen um einen Platz streiten müssen.

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.874.867 von PresAbeL am 13.01.07 01:45:34

An der Formulierung erkennbar, Conny weiß gar nicht worum es geht !

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.881.543 von hasenbrot am 13.01.07 12:50:35

Nach der Wiesbadenenr Logik sollen dann alle Lottospieler ihre Spielscheine zurückziehen und erst wieder eine Stunde später abgeben, um dem Penner die Chance zu geben, an der Ziehung teilzunehmen. Der 10 Mio. Gewinner hat Pech gehabt.

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.919.160 von Brama am 14.01.07 20:52:10

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.888.690 von Graf_Voelsing am 13.01.07 17:37:52

Demokratie ist was die SPD entscheidet und ihnen nutzt.

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.907.779 von CaptainFutures am 14.01.07 13:26:45

Schröder hatte in der Elefantenrunde schon Umfrageergebnisse mit Wahlergebnissen verwechselt, Fr. Simonis brauchte 17 oder 21 Wahlen um zu erkennen, das sie abgewählt wurde, und die SPD in Wiesbaden merkt nicht und erkennt auch nicht , daß sie .... gebaut hat. Natürlich sind die anderen Schuld. SPD, Synonym zum Totlachen.

[Graf_Voelsing]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.919.285 von Brama am 14.01.07 20:58:07

Ja, und den Rest erledigte die STASI.

Thread: BARZEL WURDE SEINERZEIT DURCH BESTECHUNGEN VON DER STASI GESTÜRZT?