Ist Deutschland noch eine Demokratie? - 500 Beiträge pro Seite

[Albatossa]

EU-Kritik
Roman Herzog: Europäische Union gefährdet die parlamentarische Demokratie in Deutschland
Der frühere Bundespräsident Roman Herzog sieht die parlamentarische Demokratie in Deutschland ernsthaft bedroht. Als Ursachen nennt er „erhebliche Fehlentwicklungen in der Europäische Union“.

Alt-Bundespräsident Roman Herzog
Foto: dpa„Es stellt sich die Frage, ob man die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch uneingeschränkt als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann“, heißt es in einem Beitrag, den Herzog als Kuratoriumsmitglied des Centrums für Europäische Politik (CEP) gemeinsam mit dem CEP-Direktor Lüder Gerken für die „Welt am Sonntag“ geschrieben hat. Die Politik der Europäischen Union „leidet in besorgniserregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung“, schreiben Herzog und Gerken in der „Welt am Sontag“. Der Bundestag sei in die für Deutschland relevante EU-Gesetzgebung nicht so eingebunden, wie es das Grundgesetz für das deutsche Parlament verlange.

Viele Bundestagsabgeordnete seien über diese Entwicklung ebenfalls beunruhigt, scheuten aber davor zurück, dies öffentlich zu äußern. Hinzu komme, dass die EU immer weitere Kompetenzen erlange, obwohl dies sachlich häufig nicht angebracht sei. Die heutigen politischen Strukturen, die „dieser schleichenden Zentralisierung“ Einhalt gebieten sollen, hätten versagt.


Herzog und Gerken kommen zu dem Schluss, dass diese Probleme durch die EU-Verfassung nicht gelöst werden können. Vielmehr sehen die beiden sogar die Gefahr, dass der Verfassungsvertrag die ihrer Ansicht nach bestehenden Mängel sogar noch verfestigt. Aus diesem Grund verlangen sie eine konstruktive öffentliche Debatte über Stärken und Schwächen der Verfassung. Der derzeitige Verfassungsentwurf sei abzulehnen.

Konkret fordern die beiden Autoren eine Umwandlung des Ministerrates in eine zweite Kammer, die sachwidrige EU-Regelungen verhindern, aber nicht selbst betreiben kann. Außerdem fordern die beiden eine exakte Festlegung der Zuständigkeiten der EU, um die schleichende Zentralisierungstendenz in der EU-Politik aufzuhalten. Auch solle, wie in Deutschland selbstverständlich, das sogenannte Diskontinuitätsprinzip eingeführt werden. Danach verfallen Gesetzesvorhaben am Ende einer Legislaturperiode automatisch, sodass sich die EU nicht, wie momentan üblich, stets aufs Neue mit über zehn Jahre alten Gesetzesinitiativen befassen muss.

Weiterhin solle den Mitgliedstaaten das Recht eingeräumt werden, der EU die Zuständigkeit über einen bestimmten Politikbereich wieder zu entziehen. Dadurch werde einer exzessiven Machtausübung durch EU-Organe vorgebeugt, schreiben Herzog und Gerken. Sie verlangen den Aufbau eines Gerichtshofes für Kompetenzfragen, dessen Unabhängigkeit durch die Zusammensetzung aus Mitgliedern der mitgliedstaatlichen Verfassungsgerichte garantiert werden soll.

Herzog und Gerken bemängeln schließlich an dem Verfassungsvertrag, dass er in der Außen- und Sicherheitspolitik eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen denjenigen Mitgliedstaaten, die dies wollen, praktisch unmöglich mache. Hierfür sei nämlich die Zustimmung sämtlicher EU-Mitgliedstaaten erforderlich. „Er schadet daher den globalpolitischen Interessen Europas und ist auch deshalb abzulehnen“, stellen der ehemalige Bundespräsident und der CEP-Direktor fest.

Das von Lüder Gerken geleitete Centrum für Europäische Politik (CEP) ist ein wissenschaftliches Kompetenzzentrum, das Gesetzesvorhaben der Europäischen Union bewertet – bevor sie verabschiedet werden. Auf der Basis ordnungspolitischer Grundsätze unterrichtet das CEP Politik und Gesellschaft über Entwicklungen auf EU-Ebene und deren Auswirkungen und unterstützt die Entscheidungsträger in Deutschland bei ihrer aktiven Mitgestaltung der EU-Politik.

Artikel erschienen am 13.01.2007

[EllenW]

Thread: Vorwurf des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten - Politik verspielt Vertrauen in Demokratie

[Albatossa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.943.664 von EllenW am 15.01.07 22:18:05

Danke für die Info!

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.943.394 von Albatossa am 15.01.07 22:04:01

Ist Deutschland noch eine Demokratie?

NEIN!
In einer echten Demokratie entscheidet das Volk !!
Hier in D treffen "Politiker" Entscheidungen ohne Rücksicht auf das Volk und gegen das Volk!

[Sexus]

Thread: Bundespräsident a. D.: Europa gefährdet deutsche Demokratie


Hier spielt der Altar

[Albatossa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.943.849 von Frenchmen am 15.01.07 22:26:39

Hallo Franchmen,

ich kenne nur ein einziges Land in Europs das eine Demokratie hat und das ist halt nicht Deutschland!


Und für unsere Poltiker gibt es kein Volk und schon garnicht eine Volksbefragung!

[renuener]

Die Börse ist die einzige Demokratie.

[insti]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.943.394 von Albatossa am 15.01.07 22:04:01

was bedeutet das n o c h in deiner Fragestellung?

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.172 von insti am 15.01.07 22:45:42

nun ja, in Anbetracht der alten BRD ist das "noch" schon gerechtfertigt, als Frage.

Leider entwickeln sich die EU-Staaten in Richtung Polizeistaat, und Deutschland scheint mir tapfer voran zu marschieren

Aber es gibt noch 2 Demokratien auf der Welt, eine davon sogar ganz in der Nähe

[Albatossa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.172 von insti am 15.01.07 22:45:42

Noch bedeutet alle 4 Jahre!

[renuener]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.351 von big_mac am 15.01.07 22:58:26

Die Schweiz und wer noch ?

Obwohl die Schweiz auch dem Schengen Abkommen beigetreten ist und damit dem kulturellen Untergang geweiht ist, wie der Rest Europas.

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.351 von big_mac am 15.01.07 22:58:26

>>>Aber es gibt noch 2 Demokratien auf der Welt, eine davon sogar ganz in der Nähe <<<


Meinst du etwa Gusendorf?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.100 von renuener am 15.01.07 22:41:02

Die Börse ist die einzige Demokratie

EIn wesentliches Merkmal haben Börse und Demokratie gemeinsam. Börse und Demokratie sind Psychologie.

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.446 von Waldsperling am 15.01.07 23:04:17

Nein, du hast nicht genau gelesen - Österreich ist auch ein EU-Staat und in vielen Dingen schlimmer als Deutschland.
Aber direkt im Westen von uns, da gibt es eine der beiden Demokratien.
Die andere ist weiter im Westen.

Die beiden sind die älteste und die direkte Demokratie

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.422 von renuener am 15.01.07 23:02:56

Schweiz, natürlich.
und die älteste Demokratie, der Europa verdankt daß es sowas wie Demokratie auf diesem Kontinent überhaupt gibt.

Wobei - dazwischen auf der Insel, das sieht auch nicht ganz so schlecht aus. Ich glaub, im UK weiß man auch noch, warum man sich Hitler nicht ergeben hat.

[cajadeahorros]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.767 von big_mac am 15.01.07 23:29:29

Ich dachte immer, San Marino wäre die älteste Demokratie Europas?

[cajadeahorros]

Man kann es nicht oft genug schreiben:

Deutschland ist schon allein deshalb keine Demokratie mehr, weil die das Landesrecht brechende EU-Gesetzgebung nicht demokratisch, sondern autoritär ist.

[IgnatzWrobel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.767 von big_mac am 15.01.07 23:29:29

Ich mach mal mit beim heiteren Länderraten und tippe auf......


....Island


Die ollen Wickinger hatten angeblich schon so um 1000 n. Chr. eine Art Stammesparlament (auf den Namen komm ich aber nicht, irgendwas mit "Thovinger" oder so ähnlich).



Und, stimmts oder hab ich Recht?

[PresAbeL]

Auf die Frage, welche echte Demokratie es neben der schweizeriscehn sonst noch gibt, brauche ich meine Antwort wohl nicht mehr zu geben.

Was Deutschland angeht, unterstreiche ich jedes Wort in #17.

[Stutz06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.422 von renuener am 15.01.07 23:02:56

Ich glaube Du verkennst da etwas. Die Schweiz wird in absehbarer Zeit weiter bilateral arbeiten. Schengen wurde i.V.m. Dublin unterzeichnet. Was heißt das nun für die Schweiz ?

Wieder mal vorteilhaft verhaft verhandelt. Dublin-Abkommen besagt, das illegale in der Schweiz nicht mehr in ihr Ursprungsland sondern in das Land abgeschoben werden dürfenm über das sie eingereist sind. Gucken wir uns doch mal kurz die Lage der Schweiz in Europa an. Da nicht anzunehmen ist, das illegale Einwanderer über Zürich Kloten reinkommen ist also jeder illegale entweder nach Italien, Österreich, Deutschland oder Frankreich abzuschieben. Für uns hier unten eine geile Sache.

Desweiteren zu Schengen. Dieses impliziert nicht automatisch die Personenfreizügigkeit. Über diese wird hier nochmal extra abgestimmt. Die Grenzen werden bestehen bleiben und die Kontrollen werden ähnlich Verlaufen wie bisher .. Stichprobenartig.

Wenn Du über Basel einreist, dann würdest Du eh wissen, das die Deutschen mehr kontrollieren ... mitlerweile sogar mit Spürhunden die Geld riechen



Stutz
(der auch in einer Demokratie lebt und die diese ist direkt neben der Schweiz)

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.945.240 von cajadeahorros am 16.01.07 00:14:37

San Marino hatte ich tatsächlich außer Acht gelassen

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.351 von big_mac am 15.01.07 22:58:26

frikadelle du oberlehrer,
hast du angst dich zu outen.
du meinst bestimmt russland und china

[Zaharoff]

Andorra

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.767 von big_mac am 15.01.07 23:29:29

Die Schweiz hat die älteste Demokratie in Europa??

Waren das nicht die letzten, die das Frauenwahlrecht eingeführt haben?.
wilbi

[cajadeahorros]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.953.371 von Wilbi am 16.01.07 11:47:06

Das ist ja das Geheimnis der deutschen Demokratie: Alle dürfen wählen aber man hat keine Wahl.

[Stutz06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.953.371 von Wilbi am 16.01.07 11:47:06

Tja , tja ...... die gute alte Zeit !


In Deutschland haben zu diesem Zeitpunkt schon die Frauen gesagt: SPRING ! .... Und die Männer haben gefragt : Wie weit ?

Ihr seid ja so fortschrittlich mit eurer Scheidungsrate und alleinerziehenden-Armee ! Immerhin darf sich bei euch ja jeder auf kosten der Allgemeinheit selbstverwirklichen. Ihr seid ja so weltoffen

Wer im eigenen Land nichts auf die Reihe bekommt sollte nicht mit dem Finger auf andere zeigen. Aber das konnten die Deutschen immer schon gut.



Stutz

PS : wilbi ist wohl nur neidisch weil er nicht über Gesetze und Verordnungen direkt abstimmen darf.
Ein Tipp : Demostriert doch mal dafür, anstatt gegen Amerika oder für ne Tempo 30 Zone wegen einer Krötenwanderung !

[minister.grasser]

zur Überschrift: Leider JA

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.959.491 von minister.grasser am 16.01.07 16:20:23

Die Vorschläge, die von Herrn Prof. Herzog und anderen gemacht werden, sind allesamt diskutabel und sollten im weiteren Verfassungsprozess Berücksichtigung finden. Fau Merkel könnte hier bei der deutschen Ratspäsidentschaft eine gute Rolle spielen. Leider hat sich der Beamtenapparat in Brüssel weitgehend selbständig gemacht und zieht Kompetenz nach Kompetenz an sich und der Europäische Gerichtshof winkt das anstandslos durch, wie zuletzt beim Tabakwerbeverbot (ich bin für ein Verbot, aber das muss nicht in Brüssel entschieden werden). Unsere Politiker mischen manchmal teilweise mit (so soll jetzt - so eine deutsche Initiative - auf europäischer Ebene das Recht auf Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt werden). Leider ist in Deutschland das alles kaum ein Thema (eine Diskussion über die EU wird aus Gründen der "political correctness) überhaupt nicht geführt.Vor allem die Kompetenzen der EU müssen endlich genau bestimmt werden, da die Gummiparagraphen mit den Grundfreiheiten aus den EWG Verträgen der EU erlauben, alles zu regeln. Damit muss endlich Schluss sein. Die Schweiz mit ihren Kantonen könnte da auch ein Beispiel sein, wie man es besser macht. Schließlich bedarf die Finanzierung der EU einer grundlegenden Reform. Ich wäre für eine direkt EU-Steuer (beschlossen vom EU Parlament), damit für den Bürger transparent wird, was ihn der Spaß in Brüssel kostet. Das würde hoffentlich auch für einen durchschaubareren Umgang mit dem Geld sorgen. Das Geschiebe und die permanenten Querelen zwischen den Mitgliedsstaaten würden dann auch der Vergangenheit angehören.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.954.559 von Stutz06 am 16.01.07 12:54:35

Die Schweiz ist schon gut, ist aber doch so etwas wie ein Fremdkörper in den EU-Ländern.Schick mal ein Päckchen oder Paket hin und vergiß das dämliche Zollformular, dann kommt es zurück. Auch bei der Einreise manchmal noch ziemlich bürokratisch, wenn die Grenzbeamten Langeweile haben.
wilbi

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.944.351 von big_mac am 15.01.07 22:58:26

Aber es gibt noch 2 Demokratien auf der Welt, eine davon sogar ganz in der Nähe

Schweiz und Österreich kann damit ja wohl nicht gemeint gewesen sein.

[knudolf]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.949.712 von Stutz06 am 16.01.07 06:33:25

Ich bin nach dem Lesen eines Artikels auf liberty.li ( http://de.liberty.li/magazine/url.php?id=3760&t=Landaburu+un… ) unsicher, ob die Schweiz noch lange ihre Selbständigkeit gegen die EU behaupten kann.

Das Druckmittel der EU ist demnach die Aufkündigung des Freihandelsabkommens von 1972.
Mit diesem Druckmittel hat die EU das Bankgeheimnis der Schweiz scheinbar bereits "aufgeweicht" (in dem Artikel ist von einem Abkommen -dem "Betrugsdossier"- die Rede und von der Verpflichtung der Schweiz, zukünftig eine Zinssteuer zu erheben und 3/4 davon an die EU abzuliefern).
Die EU wird m.M. nach nicht eher ruhen, die Schweiz zu erpressen, bis endweder das Bankgeheimnis, die Steuersätze und das Wettbewerbsrecht auf "EU-Standard" sind, oder die EU sich in ihrer gegenwärtigen Form aufgelöst hat.

Ich bevorzuge Letzteres, sowie eine möglichst vielfältige und freie Konkurrenz von politischen Systemen, Gesetzen, Steuersätzen etc., die den Menschen Wahlmöglichkeiten gibt, wo sie leben (oder zumindest -ihre Firma betreiben) wollen, ohne gleich auf die andere Seite des Globus auswandern zu müssen.

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.961.090 von knudolf am 16.01.07 17:23:23

"Ich bevorzuge Letzteres, sowie eine möglichst vielfältige und freie Konkurrenz von politischen Systemen, Gesetzen, Steuersätzen etc., die den Menschen Wahlmöglichkeiten gibt, wo sie leben (oder zumindest -ihre Firma betreiben) wollen, ohne gleich auf die andere Seite des Globus auswandern zu müssen."

Da ständest du in Deutschland leider ziemlich allein da, aber ich stimme dir voll zu (Währungen fehlt).
Auch in deiner Analyse hast du Recht. Die Eurokraten haben die Schweiz fest im Visier und wollen vor allem an die Rohstoffe der Schweiz. Man sollte nie vergessen, dass der Laden als Montanunion angefangen hat, Kohle spielte schon immer eine grosse Rolle und davon gibt es ja genug in der Schweiz.

[PresAbeL]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.959.491 von minister.grasser am 16.01.07 16:20:23

Hoechste Zeit, dass Du den Nick wechselst. Du gehst doch demnaechst in Pension ...

[Albatossa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.961.271 von derbewunderer am 16.01.07 17:31:34

So allein steht er aber nicht da!

[Borealis]

Die letzte deutsche Demokratie gab´s bei den Stedingern.

[Albatossa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.961.090 von knudolf am 16.01.07 17:23:23

Deinen Link hbe ich vollständig durchgelesen und finde es sehr interessant wie die angeblich Demokratische EU Schutzgelder von der Schweiz abpreßt. Und das angeblich so demokratische Deutschland benimmt sich genauso wie unter Adolfszeiten!

[knudolf]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.961.271 von derbewunderer am 16.01.07 17:31:34

(Währungen fehlt). -stimmt; -hatte ich vergessen.

[knudolf]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.961.271 von derbewunderer am 16.01.07 17:31:34

Da ständest du in Deutschland leider ziemlich allein da
-zumindest wenn es um die Wiedereinführung der D-Mark geht, stimmt das nicht; -58% sind dieser Forsa-Umfrage dafür: http://www.focus.de/finanzen/banken/umfrage_nid_41372.html

[knudolf]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.963.194 von Albatossa am 16.01.07 18:44:23

"Schutzgeld" trifft es ziemlich gut.
Die EU-Despoten versuchen damit ihren Fischgründe in den Gebieten, die bereits zu 100% von ihrer Gang kontrolliert werden, zu schützen, damit die dort lebenden "Schutzgeldzahler" (Steuerzahler) nicht einfach in die Schweiz abhauen können.
Dass die EU-Despoten damit drohen, das Freihandelsabkommen zu kippen, also -wieder Zölle auf schweizer Waren einzuführen, ist ebenfalls nicht im Interesse der EU-Völker.
Denn alle EU-Schutzzölle bedeuten, dass die Leute in der EU mehr Geld für ausländische Waren zahlen müssen.
Kein vernünftiger Wähler würde bei einer Volksabstimmung für so etwas stimmen.

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.964.456 von knudolf am 16.01.07 19:34:16

Was mich so traurig stimmt ist, dass es niemand zu merken scheint, dass alle Menschen und Völker Europas im Rahmen dieser Eurokratur rücksichtslos gleichgeschaltet werden sollen, politisch, wirtschaftlich und kulturell. Der Eurokratur schwebt eine Form von USA vor, nur eben viel bürokratischer und ohne die politischen Rechte der USA. Man bildet sich ernsthaft ein, Brüssel würde zur Hauptstadt einer neuen Weltmacht -gleichberechtigt neben den USA, China, Russland und Indien- werden. Dabei werden jahrhundertealte (bereichernde) Unterschiede zwischen den Völkern und Menschen einfach plattgetrampelt und eine phantasielose, globale Massenkultur geschaffen. Diese Organisation ist ein Elefant im Porzellanladen und nicht mehr. Leider gefällt das sehr vielen Menschen, es ist eben leichter sich alles vorkauen zu lassen als sich seine eigene Meinung zu bilden (zumindest in Deutschland). Wenn die Leute es aber so wünschen, dann wenigstens bitte demokratisch.

[Stutz06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.961.090 von knudolf am 16.01.07 17:23:23

Hallo knudolf

Also die Schweiz wird weiter den bilateralen Weg gehen. Immerhin waren bei der letzten Abstimmung 3/4 der Bevölkerung gegen einen EU Beitritt.

Bankgeheimnis : Selbiges ist gegeben. Es stimmt das bis 2011 eine Quellensteuer von 30% (jedoch ohne Namensnennung) von anlegenden EU Ausländern abgeführt wird. Aber wo ist das Problem ? 30% der Zinserträge (Gewinne) abführen zu lassen. Wichtig ist, das die Kohle aus dem EU-Raum raus ist. Jeder Euro von welmem der deutsche Statt nichts weiß und der sich in der Schweiz sonnt ist ein gewonnener Euro. Das Bankgeheimnis besteht weiter. (Es besteht ja sogar innerhalb der EU ; siehe Luxemburg, das ohne diese Regelung garnicht beigetreten wäre).

Glaube mir ... auch für Privatpersonenen mit genügend Vermögen gibt es einige Möglichkeiten auch diese Art der Quellensteuer zu umgehen.


Desweiteren ..... ich wohne nicht in der Schweiz sondern im FL. Hier stimmen die Menschen über einen evtl. EU Beitritt noch mal extra ab. Notfalls werden die Rheinbrücken eben wieder Grenze, dennn hier sind nahezu 90 % gegen eine EU Mitgliedschaft. Sollte die Schweiz wirklich beitreten wird das ganze Vermögen, welches in der Schweiz lagert, kurz über die Grenze zu uns hüpfen . Und dann wird das FL die Bedingungen für einen evtl. Beitritt vorgeben wie es auch Monaco oder Andorra gemacht haben. Soweit wird es aber niemals kommen da die Schweiz dann einen enormen Wohlfahrtverlust erleiden würde.


Gruß aus den Alpen


Stutz

[rv_2011]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.968.665 von Stutz06 am 16.01.07 22:37:38

Haben die Liechtensteiner nicht gleich zwei mal anders als die Schweizer mehrheitlich einem EWR-Beitritt zugestimmt?
Quelle:http://www.liechtenstein.li/eliechtenstein_main_sites/portal…

Auch als Ausländer solltest du ein gewisses Basiswissen über deine Wahlheimat haben...

[Stutz06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.969.032 von rv_2011 am 16.01.07 22:53:58

Oh ... es gibt keinen Unterschied zwischen EWR und EU ?



Also sind wir hier quasi schon in der EU ?




stutz

[Stutz06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.969.646 von Stutz06 am 16.01.07 23:34:25

Guck mal .... was für Dein Basiswissen. Sehr informativ !




Doppelnutzen für Anleger in Liechtenstein:
Internationale Investoren profitieren aus EWR-Mitgliedschaft und Bindung zur Schweiz


Das Fürstentum Liechtenstein ist das einzige Land in Europa, das gleichzeitig zwei Wirtschaftsräumen angehört. Der Zollvertrag und das Währungsabkommen mit der Schweiz binden Liechtenstein in das schweizerische Wirtschaftsgebiet ein. Gleichzeitig ist Liechtenstein dank seiner Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) auch ein Land des europäischen Binnenmarktes. Die Schweiz wiederum ist nicht EWR-Mitglied. Für Liechtenstein und vor allem für Anleger, die hier investieren wollen, bringt diese einzigartige Konstellation viele Vorteile.
Die enge Bindung Liechtensteins an die Schweiz geht auf die Jahre nach dem Ersten Weltkrieg zurück. Bis dahin ist das kleine Land am Oberlauf des Rheins - wegen der jahrhundertealten Beziehungen der Fürsten von Liechtenstein zum Hause Habsburg - eng mit der Donaumonarchie verbunden.

Was sich im 19. Jahrhundert als Vorteil erwiesen hat, wird jetzt zum Nachteil: Wie Österreich wird Liechtenstein während des Krieges 1914-1918 von den Alliierten mit einer Rohstoffblockade belegt. Zahlreiche Betriebe müssen schliessen. Die für die Staatskasse unentbehrlichen Zolleinnahmen sinken auf einen Zehntel. Als auch die Lebensmittel knapp werden, springt die Schweiz mit Lieferungen ein. Bis 1919 läuft so eine Schuld von 450'000 Franken auf, die nur dank einer Spende des Fürsten getilgt werden kann. Durch den Zerfall der österreichischen Krone, damals in Liechtenstein amtliches Zahlungsmittel, verliert das Land praktisch sein gesamtes Sparvermögen.

Hinwendung zur Schweiz

Am 2. August 1919 beschliesst der Liechtensteinische Landtag die Kündigung des 1852 mit Österreich geschlossenen Zollvertrages. Im gleichen Jahr gibt es die erste Annäherung an die Schweiz: In Bern wird eine Gesandtschaft errichtet, und die Schweiz übernimmt die diplomatische Vertretung Liechtensteins gegenüber Drittstaaten. 1920 wird ein Postvertrag ausgehandelt, der am 1. Januar 1921 in Kraft tritt (und 1999 aufgrund der Postprivatisierung ausläuft).

Am 1. Januar 1924 wird Liechtenstein nach dem Abschluss des Zollvertrages von 1923 Teil des schweizerischen Zollgebietes. Ab Mai 1924 ist der Schweizer Franken offizielle Landeswährung.

In der Folgezeit entstehen zwischen den beiden Ländern enge Beziehungen. Sie sind eine wesentliche Grundlage für den wirtschaftlichen Aufschwung Liechtensteins. Das Fürstentum übernimmt immer mehr gesetzliche Regelungen von der Schweiz. Einerseits ist es durch den Zollvertrag dazu verpflichtet, andererseits sprechen ganz pragmatische Gründe für die Übernahme bewährten Schweizer Rechts.

Autonom im Finanzsektor

Im Finanz-, Gesellschafts- und Steuerrecht beschreitet Liechtenstein allerdings eigene Wege: 1923 tritt ein innovatives Steuergesetz, 1926 das liberale Personen- und Gesellschaftsrecht in Kraft. Das Holdingprivileg für Sitzgesellschaften und die Vielzahl möglicher Gesellschaftsformen ziehen ausländische Investoren ins Land und geben den Anstoss für den Aufbau des Finanzplatzes Liechtenstein.

Die Banken des Landes sind eng mit dem Finanzwesen der Schweiz verbunden. Das erste Bankengesetz von 1961 lehnt sich stark an das schweizerische an. Die liechtensteinischen Banken pflegen enge Geschäftsbeziehungen mit Bankinstituten in der Schweiz, die für sie eine wichtige Adresse für die Anlage der ihnen anvertrauten Gelder sind. Früh sind die liechtensteinischen Banken auch Mitglieder der Schweizerischen Bankiervereinigung. 1980 folgt ein Währungsabkommen. Es untermauert völkerrechtlich die faktisch längst vollzogene Integration in das schweizerische Währungsgebiet.

Aussenpolitisch selbstbewusst

Die aussenpolitische Entwicklung Liechtensteins ist bis in die späten sechziger Jahre eng mit jener der Schweiz verknüpft. Dann aber stärkt der zunehmende wirtschaftliche Aufschwung das nationale Selbstbewusstsein, und Liechtenstein entfaltet - zunächst zaghaft - eigene aussenpolitische Aktivitäten. Es tritt verschiedenen internationalen Organisationen als selbständiges Mitglied bei. 1975 erhält Liechtenstein den Status eines Beobachters beim Europarat und ist ab 1978 dessen Vollmitglied. Schon vorher nimmt es mit einer eigenen Delegation an der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), der Vorläuferin der heutigen OSZE, teil. 1990 folgt der Beitritt zu den Vereinten Nationen. Er bedeutet die weltweite Anerkennung der liechtensteinischen Souveränität.

Wirtschaftlich integriert in Europa

Parallel zur Autonomie im Finanzsektor und zur Entwicklung des aussenpolitischen Selbstbewusstseins sucht Liechtenstein auch den Anschluss an die wirtschaftliche Integration in Europa.
Bei der Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA im Jahre 1959 ist die liechtensteinische Teilnahme durch ein Zusatzprotokoll geregelt. Am 21. Mai 1991 wird Liechtenstein als Vollmitglied aufgenommen. Die Regierung sichert dem Fürstentum mit diesem Schritt die Möglichkeit, als selbständiger Partner an den Verhandlungen über den Europäischen Wirtschaftsraum teilzunehmen. Gut ein Jahr später erweist sich das als besonders vorteilhaft, weil die Schweizer am 6. Dezember 1992 die Teilnahme am EWR-Abkommen ablehnen, die Liechtensteiner aber nur wenige Tage später zustimmen.

Diese unterschiedlichen Abstimmungsergebnisse zeigen Folgen: Die EWR-Staaten verschieben das für den 1. Januar 1994 geplante Inkrafttreten des Abkommens um ein Jahr. Die Schweiz und Liechtenstein verhandeln darüber, wie die bilateralen Beziehungen zu gestalten sind, um Liechtenstein trotz des Neins der Schweiz eine Teilnahme am EWR zu gestatten. Das erscheint zunächst unmöglich. Doch im Sommer 1994 treffen die beiden Staaten eine Vereinbarung, der sowohl die EWR-Staaten als auch das Parlament in der Schweiz und das liechtensteinische Volk zustimmen. So wird Liechtenstein am 1. Mai 1995 Mitglied des EWR.

Besonderheiten im EWR

Wegen der einmaligen Situation Liechtensteins gelten für die praktische Anwendung des Abkommens einige Besonderheiten.

Der Warenverkehr ist neu geregelt, weil die Schweiz und Liechtenstein weiterhin ein gemeinsames Zollgebiet bilden. In Liechtenstein können heute Waren aus beiden Wirtschaftsräumen gehandelt werden. Nur solche Waren, für die in der Schweiz und im EWR unterschiedliche Vorschriften gelten, unterliegen der staatlichen Kontrolle.

Wegen der geringen Grösse und des bereits hohen Ausländeranteils gilt in Liechtenstein im «freien Personenverkehr» eine Ausnahmeregelung. Über deren künftige Ausgestaltung wird derzeit verhandelt.

Finanzplatz Liechtenstein und EWR

Der Finanzplatz Liechtenstein gewinnt durch den Beitritt des Landes zum EWR zusätzlichen Auftrieb. Das Vertrauen der Investoren baut auf die Tatsache, dass der Verbund mit 17 europäischen Ländern gleichsam die internationale Anerkennung seines Status quo und der aussergewöhnlichen Rahmenbedingungen im Finanzdienstleistungssektor bedeutet.

Entscheidend ist aber, dass der Bereich Steuern im EWR-Abkommen ausgeklammert ist. Deshalb wirken sich auch zukünftige Beschlüsse der EU zur Quellensteuer, Steuerharmonisierung und Amtshilfe in Fiskalsachen nicht auf Liechtenstein aus. So gesehen ist die Situation für internationale Anleger in Liechtenstein wesentlich vorteilhafter als beispielsweise am Finanzplatz Luxemburg, der durch seine EU-Mitgliedschaft an diese Beschlüsse gebunden ist.
In der Gesetzgebung folgt Liechtenstein seinen Verpflichtungen aus dem EWR-Abkommen: Geldwäsche und Insiderhandel sind strafbar. Die berufliche Sorgfaltspflicht bei der Entgegennahme von Geldern ist neu geregelt. Sie gilt nicht nur für Banken, sondern - im Gegensatz zur Schweiz - auch für Finanzgesellschaften, Rechtsanwälte und Treuhänder. Ausländische Investoren allerdings bleiben Banken gegenüber anonym, wenn ein Rechtsanwalt oder Treuhänder die Sorgfaltspflicht ausübt.

Auch die liechtensteinischen Banken profitieren vom EWR: Sie können in jedem EWR-Land ihre Dienste anbieten und Niederlassungen eröffnen. Das «Home Country Control Prinzip» des EWR-Rechts bestimmt, dass diese Niederlassungen der liechtensteinischen Bankenaufsicht unterstehen, während Zweigniederlassungen von Banken aus EWR-Ländern in Liechtenstein von den Behörden des jeweiligen Heimatstaates kontrolliert werden. So bleibt das im Bankengesetz von 1993 verankerte, sehr strenge liechtensteinische Bankgeheimnis unangetastet. Es verpflichtet die Mitarbeiter der Banken zu lebenslanger Schweigepflicht, der auch die Institutionen der externen Bankrevision sowie alle in die staatliche Bankenaufsicht involvierten Behörden unterstellt sind.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch, dass die vom EWR verlangte Reform des Gesellschaftsrechts lediglich auf die Aktiengesellschaft, die GmbH und die Kommanditaktiengesellschaft anwendbar ist. Die für ausländische Investoren vorteilhaften Gesellschaftsformen Anstalt, Trust und Stiftung bleiben von der Harmonisierung unberührt.

Erfolgreicher Finanzplatz

Der Erfolg Liechtensteins als Finanzplatz fusst auf dem seit Jahrzehnten unverrückbaren Bekenntnis von Fürst und Regierung zum aussergewöhnlich liberalen Gesellschafts- und Steuerrecht. Durch die EWR-Mitgliedschaft ist Liechtenstein in den europäischen Binnenmarkt integriert. Gleichzeitig profitiert es aber auch vom Weiterbestehen der engen Verbundenheit mit dem Finanzplatz Schweiz. Damit bleiben die vorteilhaften Rahmenbedingungen des Fürstentums Liechtenstein als Finanzplatz auch über die Jahrtausendwende hinaus gesichert.

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) - der Weg

Jahrelang stehen sich in Europa zwei Wirtschaftsblöcke gegenüber: Die EWG der Römer Verträge von 1958 (die spätere EG) und seit 1959 die Europäische Freihandelsassoziation EFTA. 1972 unterzeichnen die Mitgliedstaaten beider Gemeinschaften ein Freihandelsabkommen. 1989 schlägt der EG-Kommissionspräsident Jacques Delors vor, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum für alle EG- und EFTA-Staaten zu schaffen. 1991 wird das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum EWR unterzeichnet.
Die Schweizer Stimmbürger lehnen die Teilnahme am EWR ab. Alle übrigen EFTA-Staaten stimmen zu. Seit dem 1. Januar 1994 gibt es den EWR - ohne die Schweiz und vorerst auch ohne das Fürstentum Liechtenstein, das mit der Schweiz zunächst über die Zukunft der wechselseitigen Beziehungen verhandeln muss. Am 9. April 1995 genehmigen die Liechtensteiner Stimmbürger die neuen Vereinbarungen mit der Schweiz. Seit dem 1. Mai 1995 ist Liechtenstein Mitglied des EWR.

Steuervorteile und Währung im EWR

Die Steuern sind nicht Gegenstand des EWR-Abkommens. Im Gegensatz zu einer Mitgliedschaft in der EU fordert die EWR-Mitgliedschaft von Liechtenstein weder das Angleichen nationaler Steuersätze noch Amtshilfe in Steuersachen. Der Abschluss von Doppelbesteuerungsabkommen mit anderen EWR-Staaten ist nicht Pflicht. Das Steuerprivileg für Holding- und Sitzgesellschaften bleibt unangetastet.
Die Einheitswährung EURO muss nicht eingeführt werden. Der Schweizer Franken ist in Liechtenstein weiterhin die nationale Währung.



F.L. TRENDS

Liechtensteins Banken haben 1998 erneut zugelegt und ihre Bilanzsummen um 4,5 % auf insgesamt 30,4 Mia. CHF gesteigert. Der Reingewinn stieg um 17,6 % auf 365 Mio. CHF. Insgesamt betreuten die Banken bilanzwirksame Kundenvermögen von 24,8 Mia. CHF sowie Kundendepots und Treuhandanlagen in der Höhe von 64,7 Mia. CHF. Im Bankensektor waren Ende 1998 1'432 Personen beschäftigt.

Im Zuge der Liberalisierung der europäischen Telekommunikation werden auch die liechtensteinischen Kommunikationsdienste - seit 1921 von der Schweiz besorgt - privatisiert. Seit dem 1. Januar 1999 ist für den Inlandverkehr die Swisscom-Tochter Telecom FL AG zuständig, für den Auslandsverkehr und für die Mobilkommunikation hat die Regierung mehrere Konzessionen an private Anbieter vergeben.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.968.665 von Stutz06 am 16.01.07 22:37:38

Hi!
Ich denke, dass viele Politiker und "hohe Tieren" Konten in der Schweiz haben! Sie würden NIE Gesetzen verabschieden, die sie selber in Gefahr bringt!!
Noch nicht mal Hitler, der wirklich kein Heiliger war, hat es gewagt die Schweiz anzugreifen! Warum wohl????
Die "Grossen" verabschieden Gesetzen nur gegen das Volk, aber NIE gegen sich selbst!! So schlau sind sie schon!
Salut

[Stutz06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.970.142 von Frenchmen am 17.01.07 00:14:11

In welchem Land ist nochmal der Verlag der Schröders "Bestseller" aufgelegt hat ?


Ne ... im Ernst French ...

Die machen das hier schon richtig. Erstmal jeden Vorteil für den rausholen der hier wohnt. Man muß sich mal überlegen was bei EWR-Abkommen alles ausgeklammert wurde. Trotz allem ist grade deswegen das FL ein bevorzugter Finanzplatz geworden.

Es ging mir auch lediglich darum zu zeigen, das das Basiswissen eines Auswanderes nicht schlechter sein muß als die oberlehrerhafte Darstellung eines politisch denkenden in Deutschland.

Wie ich schonmal anführte : Selbst über andere Länder wissen sie alles besser als die, die dort wohnen. So sind se eben ...



stutz
(der es erschreckend findet, das Menschen die in Deutschland das Wahlrecht haben nicht mal den Unterschied zwischen EWR und EU kennen)

[knudolf]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.968.665 von Stutz06 am 16.01.07 22:37:38

"Soweit wird es aber niemals kommen da die Schweiz dann einen enormen Wohlfahrtverlust erleiden würde."

wolln wir s hoffen, dass die Schweizer sich nicht von irgendwelchen gutmeinenden, ideologisch verblendeten Volksvertretern zu Dummheiten überreden lassen, weil sie z.B. denken "der ist Politiker und ein Studierter -der hat sicher mehr Ahnung davon, als ich".

Gruß aus dem Flachland

[minister.grasser]

@presAbel

Meinen Nick werde ich sicher beibehalten.....

....oder verdächtigst du micht, ein pateipolitischer demokratischer Wendehals zu sein

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.961.008 von CaptainFutures am 16.01.07 17:19:41

die in der Nähe ist die Schweiz.
Österreich ist zwar durchaus demokratisch, in manchen Dingen fühlt man sich aber doch fast in eine unglückselige Vergangenheit zurückversetzt

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 26.953.371 von Wilbi am 16.01.07 11:47:06

ahem, unter älteste Demokratie habe ich eine außerhalb Europas gemeint
San Marino hatte ich übersehen

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.117.832 von big_mac am 22.01.07 20:02:56

Warum habt ihr eigentlich euren Adolf so zugejubelt?

Der musste ja wahnsinnig werden.

[minister.grasser]

@Waldsperling

1)Wenn das auf die Ösis bezogen sein sollte, dann darf ich dich schon höflichst drauf hinweisen, dass er weder von "uns" gewählt worden ist noch jemals gewählt worden wäre, sondern von unseren lieben Nachbarn, die dann bei "uns" mit Panzern einmarschiert sind.

Dass viele ihm zugejubelt haben, ist natürlich richtig, aber die hatten damals, da Österreich ja keine Demokratie war, nix zu reden.


2)Bin ich genau deshalb der Meinung, dass in D die Demokratie endlich eingeschränkt werden sollte. Wie übrigens auch in Palästina, im gesamten Nahen Osten, in den USA nud überall auf der Welt.

Keine noch so gewählte Regierung darf Gewalt anwenden, ihre Bürger bestehlen, ihre Nachbarn angreifen...

[Albatossa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.122.235 von minister.grasser am 23.01.07 00:11:50

[big_mac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.120.596 von Waldsperling am 22.01.07 22:17:36

Pardon, IHR habt aus diesem Adolf DEN Adolf gemacht.
Bei uns hat er Ansichtskarten gemalt

[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.137.805 von big_mac am 23.01.07 20:50:15

so wie innen, so außen

die deutschen sind ein krankes volk

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.120.596 von Waldsperling am 22.01.07 22:17:36

Und wem hast Du so alles zugejubelt Anno '33?

Soviel Auswahl gabs ja nu nich.

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.122.235 von minister.grasser am 23.01.07 00:11:50

>>>Keine noch so gewählte Regierung darf Gewalt anwenden, ihre Bürger bestehlen, ihre Nachbarn angreifen... <<<


Dann muss ich aber nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel vom 03.09.39 fragen.

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.137.805 von big_mac am 23.01.07 20:50:15

>>>Bei uns hat er Ansichtskarten gemalt <<<


Darum ist er ja auch zurück gekommen.

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.138.729 von CaptainFutures am 23.01.07 21:38:27

Damals, als ich so um die 40 war, Gregor, Ernst und Teddy.