CDU auf dem Weg zu einer schwarzen SPD - 500 Beiträge pro Seite

[Sexus]

Kursdebatte

Merz warnt CDU vor Wählerverlust


Berlin (RPO). Schon knapp eine Woche nach seinem Rückzug aus der Politik hat sich Friedrich Merz wieder zu Wort gemeldet: Er warnte die CDU davor, das Bürgertum aus dem Blick zu verlieren. Eine eigene Partei will Merz nach eigenen Angaben nicht gründen.

In der CDU hält die Debatte über den Kurs der Partei an. Der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz warnte die CDU vor dem Verlust bürgerlicher Wähler. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) nannte Merz' Rückzug ein "Alarmzeichen". FDP-Chef Guido Westerwelle sieht die CDU auf dem Weg zu einer "schwarzen SPD".

Merz betonte: "Es gibt zweifellos ein wachsendes politisch heimatloses Bürgertum. Die CDU sollte das im Auge haben und sich darum kümmern." Der Politaussteiger äußerte die Hoffnung, dass die CDU sich wieder auf die Beschlüsse des Leipziger Parteitages von 2003 besinnt. Damals hatte die CDU radikale Reformen in der Steuer- und Gesundheitspolitik beschlossen.

Merz stellte klar, dass er keine neue Partei gründen wolle. Dies hat er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zufolge auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versichert. "Ich habe ganz gewiss nicht die Absicht, einen Oskar Lafontaine auf der anderen Seite zu spielen", sagte er. Anders lautende Gerüchte seien "völliger Blödsinn". Ein Vertrauter von Merz aus der Wirtschaft bestätigte gleichwohl dem "Spiegel" Überlegungen zur Neugründung einer Partei, deren Potenzial Merz auf bis zu 15 Prozent schätze. Das Magazin zitiert Merz mit den Worten, man habe das Thema in kleiner Runde mal "sportlich durchdekliniert".

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nannte es "schade", dass Merz geht. "Viele in der CDU denken wirtschaftspolitisch wie Friedrich Merz, ich auch", sagte Schäuble. Das Koordinatensystem der Partei bleibe aber "ganz gewiss erhalten".

Schönbohm hat hier allerdings Zweifel. Der frühere brandenburgische CDU-Chef hielt Merkel und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla vor, die Grenzen zur SPD zu verwischen. "Die CDU-Führung versucht derzeit, der SPD Wähler abzujagen, in dem sie die Programmatik der Sozialdemokraten kopiert. Ich halte das für einen schweren Fehler", sagte Schönbohm. Dies könnte zur Bildung einer neuen Partei führen. Schönbohm hielt zudem Merkel vor, ihre Ankündigung aus der Regierungserklärung, mehr Freiheit zu wagen, nicht in praktische Politik umzusetzen.

Westerwelle legte Merz einen Parteiwechsel nahe. "Es wäre traurig, wenn ein so profilierter Vertreter einer marktwirtschaftlichen Politik von der Bühne verschwände, nur weil sich die CDU zu einer schwarzen SPD entwickelt", sagte der FDP-Chef. "Falls er sich politisch neu orientieren möchte, hat er meine Telefonnummer", sagte Westerwelle.


Der scheidende CSU-Chef Stoiber kritisierte indirekt den Kurs der Schwesterpartei. "Bei manchen anderen zählt das konservative Element nicht mehr viel. Bei uns in der CSU schon. Wir sind und wir bleiben eine wertkonservative Gemeinschaft", betonte Stoiber. Industriepräsident Jürgen Thumann forderte die Union auf, die soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhardtscher Prägung mit der Betonung auf Marktwirtschaft wieder mehr in den Vordergrund zu rücken.

[StellaLuna]

Schönbohm hielt zudem Merkel vor, ihre Ankündigung aus der Regierungserklärung, mehr Freiheit zu wagen, nicht in praktische Politik umzusetzen. - was hat Schönbohm gegen mehr Freiheit

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.674.648 von StellaLuna am 13.02.07 10:11:54

Nur eine Vermutung, aber kann es sein, daß du den von dir selbst zitierten Text nicht ganz verstanden hast?

[Neonjaeger]

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[foreverupanddown]

die DDR hat die BRD übernommen - dort war die CDU doch eine Blockflötenpartei ... (nannte man das so ?! - ist schon so lange her)

eigentlich sollte man ehrlicherweise der SED - pardon: SPD - die Kanzlerschaft lassen

[CaptainFutures]

Ronald Pofalla: "Begriff 'Leitkultur' gehört ins CDU-Programm"



]http://www.ronald-pofalla.de/][b ist mal wieder auf dem richtigen Weg: In Zeiten, in der die Union immer weiter nach links rückt, will der CDU-Generalsekretär mit dem Begriff "Leitkultur" das konservative Profil seiner Partei schärfen. In einem ]http://www.welt.de/politik/article732730/Leitkultur_gilt_au… sagte Pofalla: "Unter Leitkultur verstehen wir die Bedingungen unseres Zusammenlebens. Dazu gehört zum einen die Anerkennung der Werte des Grundgesetzes. Die Menschen, die hier leben, müssen Teil unserer nationalen Verantwortungsgemeinschaft werden, also nicht in Parallelgesellschaften leben."

Sie müssten sich "vertraut machen mit der Geschichte und Tradition unserer Nation" und "unsere Sprache beherrschen und natürlich die Bereitschaft zu Leistung und Verantwortung haben", fügte er hinzu.

Quelle

[PresAbeL]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.952.157 von CaptainFutures am 25.02.07 02:09:50

So, da kraeht also einer wieder Leitkultur, ach wie niedlich. Wer eine kraftvolle, eigene Kultur hat, braucht sich um deren Bestand keine Sorgen oder mit der Forderung nach einer Leitkultur laecherlich zu machen. Ich versuche den Begriff zu uebersetzen: Predominant Culture, Leading Culture?
Ach was, Quark ...

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 27.952.157 von CaptainFutures am 25.02.07 02:09:50

Daß überhaupt von einer "Nation" gesprochen wird, ist ein Fortschritt. Man mußte vor nicht allzu langer Zeit noch skeptische Blicke einstecken, wenn man diesen Begriff gebraucht hat.

In seinen Worten finde ich desweiteren nicht, das ich ablehnen könnte. Damit Menschen, die nach Deutschland kommen, die Werte, die Geschichte und die Tradition unserer Nation aufnehmen, gehört aber auch, daß die hier Geborenen diese Werte kennen und auch vorleben.
Grundsätzlich ist aber richtig, daß die Beherrschung der deutschen Sprache als auch die Bereitschaft zur Leistung Mindestvoraussetzungen für den Verbleib in diesem Land sein müssen.