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    Wolfgang Thierse (SPD) wirft Bürgern \"Faulheit\" vor - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 25.04.07 11:32:59 von
    neuester Beitrag 27.04.07 19:00:17 von
    Beiträge: 50
    ID: 1.126.451
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      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:32:59
      Beitrag Nr. 1 ()
      http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/04/25/thierse-wolf…

      Geringe Wahlbeteiligung bei Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt

      Thierse spricht von Wähler-Faulheit!

      Ärgert sich über die Wähler: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (63, SPD)
      Berlin – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) geht auf die Wähler los!

      Nicht nur Politikverdrossenheit halte die Bürger davon ab, zu wählen.

      „Es ist auch Desinteresse, Faulheit und der fehlende Glaube, dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann“, schimpfte er in der „Passauer Neuen Presse“.


      Wegen der historisch niedrigen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl am Sonntag in Sachsen-Anhalt (36,5 %) warnte Thierse vor einer „Zuschauer-Demokratie“.

      ---
      Und so einer lebt zu 100 % von unseren Steuergeldern...

      :mad:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:40:06
      Beitrag Nr. 2 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.067 von Blue Max am 25.04.07 11:32:59Wie repräsentativ ist denn eine Regierung, die aufgrund einer Wahlbeteiligung von 36,5% zustande kommt?
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:40:36
      Beitrag Nr. 3 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.067 von Blue Max am 25.04.07 11:32:59Recht hat er!

      Meckern und dann zu faul zur Wahl zu gehen...:keks:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:42:18
      Beitrag Nr. 4 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.067 von Blue Max am 25.04.07 11:32:59Wer faul ist, ist zufrieden.

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:43:49
      Beitrag Nr. 5 ()
      #3

      Miserable Politik machen und dann auch noch die Wähler beschimpfen.

      SPD - nein,danke !

      :mad:

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      schrieb am 25.04.07 11:45:50
      Beitrag Nr. 6 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.267 von Blue Max am 25.04.07 11:43:49Geht mir def. nicht um SPD (bin auch kein Anhänger), sondern um die allg. Aussage.

      So miserabel kann die Politik übrigens nicht gewesen sein,

      ansonsten hätten sich mehr an der Wahl beteiligt.

      Das ist übrigens typisch deutsches Verhalten...:rolleyes:

      In Frankreich unterdessen ein neuer Rekord bei der Wahlbeteiligung...
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:48:47
      Beitrag Nr. 7 ()
      Das Denkmal für Fleiß und Arbeit, Wolfgang Thierse, hat völlig recht. Wir alle sollten uns an diesem Mann ein Beispiel nehmen.

      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:49:38
      Beitrag Nr. 8 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.309 von YesYesYo am 25.04.07 11:45:50sach mal, wen willste oder kannste in dem land noch wählen????
      wennn ich keinen wählen kann, gehe ich selbstredend ncht zur wahl
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:56:34
      Beitrag Nr. 9 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.381 von tan_go am 25.04.07 11:49:38:confused: Immerhin hätte deine stimme ca 5 euro ( wahlkostenpauschale) in die kasse der jeweiligen partei gebracht.

      Der zorn von thierse ist deshalb verständlich und sogar nachvollziehbar. immerhin entgegen wegen der faulheit des stimmviehs dieser partei einnahmen in vermutlich millionenhöhe.

      Da muss man zornig werden, zumal auch noch die wahlkampfspenden der tabakindustrie wegen ungehorsam entfallen sind.

      Es könnte einem barmen wegen dieser not der volksvertreter.
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 11:58:24
      Beitrag Nr. 10 ()
      #9

      Die bekommen aber trotz geringerer Wahlbeteiligung genau so viel Kohle zugeschanzt. :mad:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:06:03
      Beitrag Nr. 11 ()
      "Es ist auch Desinteresse, Faulheit und der fehlende Glaube, dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann"

      Wenn er diesen Satz wörtlich so gesagt hat, finde ich das
      allein schon eine Frechheit.
      Diese drei von ihm genannten Motive sind so gegensätzlich,
      daß man sie kaum in einem Atemzug nennen dürfte, wenn man
      eine ehrliche Analyse des Wahlergebnisses machen wollte.
      Aber darum geht es Herrn Thierse wohl gar nicht. Er hatte
      wahrscheinlich nur den Eindruck, er würde nicht mehr genug
      in der Öffentlichkeit wahrgenommen.

      Bei vielen Wählern war es garantiert "der fehlende Glaube,
      dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann".
      Diesbezüglich könnte Herr Thierse auch gleich wieder vor
      seiner eigenen Haustür kehren. Auch die SPD hat schließlich
      einen guten Anteil daran, daß sich so ein Glaube verfestigt.
      Denn was meint man denn wohl, wenn man den Wählern ständig
      erzählt, die derzeit gemachte Politik sei "alternativlos"?
      Und was heißt "es wäre unfähr,wenn die Bürger die Regierung
      an den Wahlversprechen festmachen würden"?
      Bedeutet doch wohl nichts anderes als "Ihr dürft zwar
      wählen, aber eigentlich dürft ihr nur dem zustimmen, was
      wir machen."

      Tja - Herr Thierse. Dann gibt es wohl nur zwei Möglichkeiten:
      - die Einführung der allgemeinen Wahlpflicht
      Dann kann man ja endlich auch hier Zustimmungsquoten zur
      eigenen Partei erhalten, wie sie in der DDR üblich waren...
      oder gleich
      - die Abschaffung von Wahlen
      Das Volk ist nach Auffassung so mancher Politiker sowieso zu
      dumm, die weisen Entscheidungen der Regierenden zu verstehen.
      Da sollte man das Risiko eines "falschen" Wahlergebnisses
      lieber gar nicht mehr eingehen...:mad:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:09:58
      Beitrag Nr. 12 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.564 von Blue Max am 25.04.07 11:58:24:confused: Wie das???

      na, ja, ist auch egal. Not macht erfinderisch und verführt eben zum diebstahl.
      Wenn die vertreter des volkes sich nicht mehr an den einkommen der von ihnen vertretenen, - merkwürdig, das wort vertretenen hat plötzlich so einen realistischen klang,-dann wird eben ein anderes volk zum vertreten gewählt.
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:10:56
      Beitrag Nr. 13 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.309 von YesYesYo am 25.04.07 11:45:50Na ja in Frankreich.
      Die französischen Politiker machen ja auch was für Frankreich.

      Haben die deutsche Unterhaltungselektronik ( Saba,Dual....)für Frankreich einkassiert. Sanofi- Synthelabo, konnte sich an Hoechst via Aventis gesunden. Der Airbus wird wohl bald Französisch mit deutschen Steuergeldern. Die DM( deutsche Mark, für Uneingeweihte extra ausgeschrieben.....:D) ist auch auf dem deutsch-französischen Freundschaftsaltar geopfert worden.

      Für die Franzosen gibt es also allen Grund zur Wahl zu gehen.

      :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:15:36
      Beitrag Nr. 14 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.564 von Blue Max am 25.04.07 11:58:24Sitzt im Wolkenkukuksheim und kann nicht verstehen , das der Bürger seine Freizeit braucht um neue Kräfte für den Job zu sammeln.
      :laugh::laugh::laugh:
      Politiker sind doch mittlerweile die Schmarotzer der Nation!!!!;)
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:23:33
      Beitrag Nr. 15 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.526 von Nannsen am 25.04.07 11:56:34"Immerhin hätte deine stimme ca 5 euro ( wahlkostenpauschale) in die kasse der jeweiligen partei gebracht."

      Bei Kommunalwahlen gibts keine Wahlkampfkostenerstattung.
      Diese verfassungsfeindliche gesetzliche Festlegung ist von undemokratischen Parteien so getroffen worden. Dahinter steht die Absicht der Parteien, sich gegenüber den an den Kommunalwahlen als Konkurrenten der Parteien antretenden freien Wählervereinigungen einen durch nichts gerechtfertigten Vorteil bei der Finanzierung des Wahlkampfes zu verschaffen, bzw. den Wählervereinigungen durch finanzielle Benachteiligung eine Chancengleichheit zu verwehren.

      Während die Parteien die bei Landtags- und Bundestagswahlen erhaltenen Wahlkampfkostenerstattungen auch für Wahlkampfzwecke auf Kommunalebene verwenden dürfen, steht den auf Kommunalebene kandidierenden freien Wählervereinigungen (die auf Landes- oder Bundesebene nicht zur Wahl antreten dürfen) diese Finanzierungsquelle nicht zur Verfügung.
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:27:11
      Beitrag Nr. 16 ()
      Ich bin ja mal gespannt wann sich die ersten "Volksvertreter" mit der Forderung nach einer Wahlpflicht zu Worte melden (ähnlich wie in Belgien)
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:27:50
      Beitrag Nr. 17 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.817 von trixos am 25.04.07 12:10:56Die französischen Politiker machen ja auch was für Frankreich.

      JA! Im gegensatz zu den deutschen Politiker, die vor jedem die Hose runterlassen!! :laugh::laugh:
      Ach ja! Immerhin dürfen Schwulen u Lesben heiraten und Dosenpfand haben wir auch!!:laugh::laugh::laugh:
      Sehr erfreulich, dass in F die grünen Spinner gar keine Chance haben!!:)
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:30:07
      Beitrag Nr. 18 ()
      http://www.svz.de/newsmv/MVPolitik/24.04.07/23-16888234/23-1…

      Politologe Prof. Falter meint:

      Die Menschen haben das Gefühl, dass alle gleich inkompetent sind, egal wen man wählt

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:36:13
      Beitrag Nr. 19 ()
      http://www.spd-net-sh.de/thiessen/index.php?mod=article&op=s…

      "...Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörn Thießen hat eine Wahlpflicht gefordert..."

      Willkommen in der DDR2... :mad:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:39:50
      Beitrag Nr. 20 ()
      Thierse soll sich mal lieber um sein Äusseres kümmern, mir gruselt.
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 12:54:08
      Beitrag Nr. 21 ()
      #20

      "Waschen und rasieren - dann klappts auch mit dem Job" ;)
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 13:07:47
      Beitrag Nr. 22 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.986.424 von Graf_Voelsing am 25.04.07 12:39:50Die INNERE Werten zählen!!:laugh::laugh::laugh:
      Hast Du recht! Ich kann ungepflegte Menschen nicht ausstehen!!
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 13:28:48
      Beitrag Nr. 23 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.986.424 von Graf_Voelsing am 25.04.07 12:39:50Ick schätze, er ist zu faul sich zu pflegen:p
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 13:36:14
      Beitrag Nr. 24 ()
      Habe mich entschlossen nicht mehr zu wählen.Sitze jetzt jede Regierung aus.
      :laugh::laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 13:52:32
      Beitrag Nr. 25 ()
      ich geh schon lange nicht mehr wählen. Zwischen Kot und Kacke ist keine echte Entscheidung :)
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 14:01:00
      Beitrag Nr. 26 ()
      "Es ist auch .... der fehlende Glaube, dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann"

      Whow! Herr Thierse, haben Sie das ganz alleine herausgekriegt? Gratulation!

      Wenn der Bürger über Jahre hinweg (die letzten zehn ganz besonders) die Erfahrung macht, dass die Politik oder die Politiker, die man gewählt hat, nach der Wahl das Gegenteil von dem machen, was sie vor der Wahl angekündigt haben, dann, ja dann fehlt halt der Glaube, dass man mit seiner Wählerstimme etwas erreichen kann. Und wenn sich Politiker (Müntefering, Gabriel etc.)öffentlich darüber beklagen und es unfair finden, dass sie nach der Wahl an ihre Wahlversprechen erinnert werden, dann stimmt bei Ihnen und Ihren Kollegen etwas nicht, der Wähler sieht das schon ganz richtig.

      Eine Wahl ist hier in Deutschland mittlerweile nur noch (wie jemand vorher das schon geschrieben hat) die Wahl zwischen Scheiße und Kacke.
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 14:03:02
      Beitrag Nr. 27 ()
      #26

      Von der Aetsch-verarscht-SPD ist halt nichts mehr zu erwarten... :mad:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 14:07:19
      Beitrag Nr. 28 ()


      “Wenn Sie sich waschen und rasieren, haben Sie in drei Wochen einen Job.”
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 14:11:02
      Beitrag Nr. 29 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.988.318 von DScully am 25.04.07 14:07:19“Wenn Sie sich waschen und rasieren, haben Sie in drei Wochen einen Job.”

      Bist du verrückt? Dann müsste der doch was leisten...
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 15:01:38
      Beitrag Nr. 30 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.988.318 von DScully am 25.04.07 14:07:19:laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 18:14:40
      Beitrag Nr. 31 ()
      #29

      http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Thierse#Leben_und_Beru…

      Der Thierse hatte einen ordentlichen Job, bevor er damit anfing dem Steuerzahler auf der Tasche zu liegen. Er war "Kulturwissenschaftler" - was immer das auch sein mag...

      Außerdem ist er Träger des Ignatz-Bubis-Preises.
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 18:17:41
      Beitrag Nr. 32 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.995.959 von Blue Max am 25.04.07 18:14:40Außerdem ist er Träger des Ignatz-Bubis-Preises.

      :laugh:

      In diesen Kreisen dekoriert man sich gegenseitig. Bin ja gespannt, wer als nächster die Buber-Rosenzweig Medaille und den Karlspreis bekommt.
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 18:35:19
      Beitrag Nr. 33 ()
      Wir gehen natürlich davon aus, dass Thierse bei seinem damaligen Job im Ministerium für Kultur der DDR (siehe Link in #31)ganz ganz fleissig war...

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 18:50:33
      Beitrag Nr. 34 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.985.067 von Blue Max am 25.04.07 11:32:59Von was lebst Du? :confused:
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 21:46:32
      Beitrag Nr. 35 ()
      Wer nicht wählen geht ist mit den derzeitigen Regierungsverhältnissen hochzufrieden. :)
      Avatar
      schrieb am 25.04.07 23:50:21
      Beitrag Nr. 36 ()
      irgendwie hat thierse in diesem fall meiner meinung nach nicht gänzlich unrecht, so ungern ich thierse auch recht geben will.
      wer nicht zur wahl geht, tut dies entweder aus faulheit (gleichzusetzen mit desinteresse am wahlausgang), oder weil er mit der bestehenden jew. regierung mehr oder weniger zufrieden ist.
      mir braucht aber keiner zu erzählen, dass es unter je nach wahlkreis mindestens ca. 10 antretenden parteien nicht eine gäbe, der man in dem fall, dass unter den sogenannten etablierten parteien keine aus sicht des wählers wählbare partei existiert, eine chance geben könnte. möglicherweise lassen sich viele durch die 5%-hürde abschrecken, die für alternative parteien unüberwindlich scheinen. doch auch eine partei wie die grünen musste in ihrer gründerzeit diese hürde erstmal überwinden, und in manchen landtagen scheitert sie auch heutzutage noch daran. im übrigen werden meines wissens zumindest bei landtags- u- bundestagswahlen hinsichtlich der wahlkampfkostenerstattung auch die stimmen der nichtwähler paritätisch auf die parteien aufgeteilt, die mehr als 3 prozent ? der vergebenen stimmen auf sich vereinen können. wer also glaubt, durch seine nichtwahl die etablierten abstrafen zu können, geht leider irr.
      von der einführung einer wahlpflicht halte ich allerdings wenig, da dann die gefahr bestünde, dass einige der frustrierten nichtwähler dann radikalen parteien ihre stimme geben würden.
      vielleicht sollte thierse doch mal lieber ein solches wahlergebnis unter einer derartigen wahlbeteiligung zum anlass nehmen, daruber nachzudenken, ob man, statt weiterhin am wähler vorbeizuregieren, und diesen dann ob seines wahlverhaltens auch noch zu beschimpfen, vielleicht mal über eine kurskorrektur bei der spd nachdenken sollte. am ende wird es sonst eines nicht mehr allzufernen tages die spd sein, die mit der 5%-hürde zu kämpfen hat.;)
      Avatar
      schrieb am 26.04.07 14:31:52
      Beitrag Nr. 37 ()
      Sollten die wirklich frustrierten tatsächlich mal wieder zur Wahl gehen und nicht etabliert wählen, ist Fossibär wahrscheinlich auch nicht zufrieden.
      Avatar
      schrieb am 26.04.07 20:26:44
      Beitrag Nr. 38 ()
      Thierse soll sich an den eigenen Bart fassen. Unter dieser und der letzten Regierung hat Demokratie höchstens noch formal stattgefunden.

      Demokratie bedeutet, zum Wohle der MEHRHEIT zu regieren. Was seit Jahren passiert, ist Finanzmartktstützungs- und Klientelpolitik.
      (gut für (Groß)Aktionäre, aber nicht für die Demokratie.

      Thierse hats nicht mal geschafft, die zusätzlichen Lobby-Einkünfte unserer Nebenerwerbsabgeordneten transparent zu machen.

      Geschaffen wurde ein Überwachungsstaat der sowohl die Ex-DDR als auch die USA in den Schatten stellt, Dumpingjobs um Statistiken zu frisieren und für 2007 eine zusätzliche Steuerlast von 50 Milliarden für die "Kleinen"; um den Auschwung zu
      finanzieren von dem wieder nur eine kleine Klientel wirklich profitiert.
      Avatar
      schrieb am 26.04.07 20:38:40
      Beitrag Nr. 39 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 29.020.816 von derdieschnautzelangsamvollhat am 26.04.07 20:26:44Dann wander doch einfach aus wenn es Dir hier bei uns nicht mehr passt. :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 26.04.07 21:39:17
      Beitrag Nr. 40 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 29.020.974 von CaptainFutures am 26.04.07 20:38:40Hat dieser Srätt etwas rechtsradikales an sich oder wäre diese interpretatio überzogen?
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 07:13:38
      Beitrag Nr. 41 ()
      Fuer viele Buerger stellt sich bei einer Wahl doch nur noch die Frage, welche Partei das kleinere Uebel ist.

      Das motiviert nicht gerade zur Urne zu gehen.

      Im Gruende macht die Politik doch nichts anderes maher, als vier Dinge.

      1. Steuern erhöhen
      2. Populistisch Äusserungen von sich geben, wenn man glaubt, der Buerger will es hören. (Steuersenkung)
      3. Dafuer zu Sorgen, dass die eigenen Diäten zunehmen
      4. Dafuer zu sorgen, dass der Staat mehr Macht bekommt (siehe Schäuble)
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 10:17:15
      Beitrag Nr. 42 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 29.021.893 von YAchse am 26.04.07 21:39:17Rechts-Mitte-Links, - das ist die normale parlamentarische Aritmetik. Leider gilt das nicht für Deutschland, wie Kommentare deines Schlages immer wieder zeigen, die jeden normalen Gedanken unter den Begriff "Rechtsradikal" etikettieren!

      Wenn Parlamentarier wie Thierse und andere dafür sorgen, das unsere Demokratie nach Brüssel exportiert wird (über 80% unserer Gesetzte werden dort beschlossen), dann muß man sich nicht wundern, wenn der Bürger denn Sinn nationaler Parlamente nicht mehr versteht. Zumal die restlichen 20% der national beschlossenen Gesetze auch noch durch Dilletantismus glänzen.

      Zur Erinnerung: Das EU Parlament ist das einzige Parlament der Welt, das keine Gestze einbringen kann, sondern nur Beschlüsse von Rat und Kommission umzusetzen, bzw. abzunicken hat.

      Aber Thierse hat sowieso ein Demokratiedefizit, was sein Umgang mit Rechtskonservativen angeht. Mit politisch korrekte Phrasen glaubt er demokratische Speilregeln aufstellen zu dürfen.

      Typisch OSSI! :cry:
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 10:26:22
      Beitrag Nr. 43 ()
      #41

      Liegt vielleicht auch daran, dass in D die beiden grossen Parteien (sofern man die SPD mit ihren 26 % noch dazu zählen will), eine immer weniger unterscheidbare Politik machen, und momentan auf Bundesebene ja sogar zusammen regieren.

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 10:57:41
      Beitrag Nr. 44 ()
      Recht hat der Mann !
      Wer zu faul ist zur Wahl zu gehen und damit indirekt rechte oder linke Chaotenparteien fördert, gehört mit einer saftigen Geldstrafe belegt !
      Ich bin für die Wahlpflicht !
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 13:57:25
      Beitrag Nr. 45 ()
      Genau,

      und dann wählen die "gewzungenen" Wähler aus Protest die rechten und linken Choatenparteien. Dann haste aber echt was gewonnen mit deiner Wahlpflicht. Denkste nur weil es Wahlpflicht gibt wählen die Leute dann das rote Sozenpack....
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 16:29:45
      Beitrag Nr. 46 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 29.021.893 von YAchse am 26.04.07 21:39:17Hat dieser Srätt etwas rechtsradikales an sich oder wäre diese interpretatio überzogen?

      Diese Interpretation wäre nicht überzogen, sie wäre durch und durch bösartig!
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 18:09:55
      Beitrag Nr. 47 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.986.070 von Borealis am 25.04.07 12:23:33@Borealis:
      Stimmt das wirklich, das bei Kommunalwahlen keine Wahl"kampf"kostenerstattung erfolgt?
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 18:14:55
      Beitrag Nr. 48 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 28.988.318 von DScully am 25.04.07 14:07:19Klasse Wahlkampfplakat und Slogan für die "rote" Maffia!!! :laugh:
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 18:48:11
      Beitrag Nr. 49 ()
      ein grosses Kompliment für die couragierte Aktion der jungen Aktivisten, die heute im Bundestag ihren Unmut über unsere parlamentarischen Wirtschafts- und Bankenvertreter kund taten..:D
      Avatar
      schrieb am 27.04.07 19:00:17
      Beitrag Nr. 50 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 29.034.073 von iwiw am 27.04.07 18:09:55"Stimmt das wirklich, das bei Kommunalwahlen keine Wahl"kampf"kostenerstattung erfolgt?"

      Ja es stimmt. Was da abläuft kann man bloß noch als staatlich organisierte Kriminalität bezeichnen (Betrug, staatliche Einflußnahme auf das Wahlergebnis).
      Bereits im Jahre 1992 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, daß auch Freie Wählergemeinschaften Anspruch auf eine Wahlkampfkostenerstattung haben. Das schehrt unsere Volksvertreter in den Landtagen (in deren Zuständigkeitsbereich die gesetzlichen Regelungen für Kommunalwahlen fallen) aber seit 15 Jahren einen großen Dreck, was das Bundesverfassungsgericht beschließt.
      Das ist ja auch der Hintergrund für den gegenwärtigen Skandal in Hessen wo die Freien Wähler eine Teilnahme an der Landtagswahl beabsichtigen (wofür die Gründung eines parteienähnlichen Konstrukts erforderlich wäre). Für den Verzicht auf die Teilnahme sollten ihnen rückwirkend für die längst vergangene Kommunalwahl 2006 Kommunalwahlkampfkostenerstattungen (für die es bisher auch in Hessen keine gesetzliche Grundlage gab) zugeschoben werden, was Roland Koch abstreitet.

      http://www.fwg-hessen.de/interessantes/wahlkampffinanzierung…


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