Verfassungsschutzbericht 2006 - 500 Beiträge pro Seite

[Blue Max]

http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=2164740/t…

Rechtsextreme Gewalt nimmt stark zu

In Deutschland gibt es immer mehr rechtsextreme Übergriffe. Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten ist laut Verfassungsschutzbericht im vergangenen Jahr um 14,6 Prozent auf 17.597 gestiegen. Bei 86,5 Prozent davon handelte es sich um Propagandadelikte oder Fälle von Volksverhetzung. Bei den rechtsextremistischen Gewalttaten gab es einen Zuwachs von 9,3 Prozent auf 1047.

Als "alarmierende Entwicklung" bezeichnete Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bei der Vorlage des neuesten Verfassungsschutzberichts in Berlin die Tatsache, dass der Rechtsextremismus zunehmend in die Mitte der Gesellschaft vordringe. Mit großer Sorge beobachte man den deutlichen Mitgliederzuwachs bei der NPD und den wachsenden Einfluss von Neonazis in der Partei. Inzwischen säßen Neonazis in elf von 16 Landesvorständen der Partei, sagte der CDU-Politiker. Es gebe sogar Landesvorsitzende aus der Neonaziszene.

Zahl der linksextremen Gewalttaten gesunken
Bei den linksextrem motivierten Straftaten verzeichnet der Bericht einen Anstieg von 2,8 Prozent, bei linksextremen Gewalttaten hingegen einen Rückgang um 3,8 Prozent. Sie lägen in absoluten Zahlen aber noch immer höher als die rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten, erklärte Schäuble. Wenige Wochen vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm sei die Gewaltbereitschaft der linksextremen autonomen Szene ungebrochen, so der Minister.

Verfassungsschutz dämpft Angst vor G8-Gipfel
Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm trat Befürchtungen entgegen, militante Globalisierungsgegner könnten im Zusammenhang mit dem Treffen Anschläge auf Menschen planen. "Im Moment können wir das nicht erkennen", so Fromm. Spekulationen etwa über die Entwicklung einer neuen "Rote Armee Fraktion" seien völlig gegenstandslos. Allerdings nehme die linke Szene Personenschäden in Kauf, wenn sie Brandanschläge auf Häuser und Autos verübe.

Schäuble: Hohe Gefahr durch Islamisten-Terror
Der islamistische Terrorismus ist laut Schäuble jedoch "die gravierendste Bedrohung der Stabilität und Sicherheit in Deutschland". Die Bundesrepublik liege im "Zielspektrum" von Terroristen. Vor diesem Hintergrund mahnte der Minister erneut die Möglichkeit von Online-Durchsuchungen an. "Auf selbstverordnete Blindheit nehmen Terroristen keine Rücksicht."

Quelle: tagesschau.de

[Cronus]

Schäuble: Hohe Gefahr durch Islamisten-Terror
Der islamistische Terrorismus ist laut Schäuble jedoch "die gravierendste Bedrohung der Stabilität und Sicherheit in Deutschland".

da kann man sich eigentlich nur noch totlachen. Glaubt der Mann eigentlich selbst was er da babbelt? (eigentlich ists ja eher zum weinen )

Grafik aus dem Europol-Report [urlHIER]http://www.europol.europa.eu/publications/TESAT/TESAT2007.pdf[/url] (pdf ca. 350kB)

[minister.grasser]

Naja, was da alles als rechtsextrem eingestuft wird...

Ob Naziglatze in D oder Mullah im Iran, undemokratischer Kommunistenführer in Pjöngjang oder gewählter Vlaamsblock in B...alle rechts

und ein Liberaler in D oder Private Equity aus den USA auch mit dabei im Einerlei

Wundert mich, dass solche unpräzisen Worte verwendet werden:

offensichtlich handelt es sich um nationalsozialistischen Hintergrund


Meine Theorie: kein Wunder: Wird ja Sozialismus, Solidarität und Nationalismus - Unterdrückung, Zwang und Anwendung von Gewalt aus moralischen Gründen in D nach wie vor im Mainstream auch groß geschrieben.

Nicht genug, ein wenig über Heuschrecken zu faseln, den Kapitalismus zu verdammen, und über die Gefährdung des deutschen Arbeitsplatzes durch Lohndumping durch Ausländer zu sinnieren, greift der brutaler Geartete dann gleich zum Baseballschläger, um auf die Ursachen seines Unglücks moralisch berechtigt einzuschlagen. Zusätzlich legitimiert durch den Supremat des deutschen Volkes.

[bragg [KommA]]

wie sowas zustande kommt, kann man hier schön nachlesen. und im bild sehen. http://politplatschquatsch.blogspot.com/2007/04/malen-nach-z…

[ka.sandra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.330.488 von Cronus am 15.05.07 18:42:58

http://www.youtube.com/watch?v=1TbLxTCLCGo

http://www.youtube.com/watch?v=Hcn6ilkp9Ow

http://www.youtube.com/watch?v=oGrsVzF5_PM

http://www.youtube.com/watch?v=RAFF0utF0to

http://www.youtube.com/watch?v=GOA2iRYG3bA

http://www.youtube.com/watch?v=jlHof-UVyJA

http://www.youtube.com/watch?v=F9vrE8cWpuE

[Gammelfleischer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.330.488 von Cronus am 15.05.07 18:42:58

Wahnsinn, danke, aufgrund dieser umwerfenden Statistik haben wir ja nicht das Geringste zu befürchten .

Vor allem so einfach und einprägsam, da kann Schäuble noch was lernen

[Gnadenloser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.334.764 von ka.sandra am 15.05.07 22:32:28

Volker Pispers ist genial!

[Gammelfleischer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.334.764 von ka.sandra am 15.05.07 22:32:28

... den Typen zum ersten mal gesehen .. sieht so heutzutage immer noch Kabarett aus?

Da hat sich ja seit 30 Jahren nichts geändert. Weder Frisur noch Klamotten und genauso ein lahmes, belehrendes Gelaber ...

[Gnadenloser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.335.315 von Gammelfleischer am 15.05.07 23:04:33

Macht nix wenn du ihn nicht magst, fast die Hälfte seiner Auftritte ist schon ausverkauft

http://www.volkerpispers.de/index.php?id=tourplan

[Gammelfleischer]

[Gnadenloser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.335.516 von Gammelfleischer am 15.05.07 23:18:42

Die amerikanische Außenministerin ist umgefallen?

Oh Gott!

[shitpalaver]

mal ehrlich,auch der heimische terrorismus nimmt erschreckend zu.die vorbereitungen zum G8 gipfel haben gezeigt was für ein potenzial von heimlichen terroristen bei uns bereits tätig ist.unermüdlich untergraben sie unsere meinungsfreiheit,weshalb schäuble der richtige mann dafür ist.auch hier kann man oft feststellen wie die gewalt zunimmt,verbal sagen sie zwar,
wer nichts getan hat,hat auch nichts zu befürchten.
diese heimlichen terroristischen mitläufer,sind für unsere demokratie genauso gefährlich,wie jene die schon aktiv tätig sind.
denkt darüber mal länger nach.

[LadyMacbeth]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.332.716 von bragg am 15.05.07 20:31:05

Amüsantes, nettes Blog

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.334.764 von ka.sandra am 15.05.07 22:32:28

Volker Pispers - polemisch-hetzerisch langweiligste Unterhaltung auf unterstem geistig intellektuellen Niveau für alle Roten, Grünen, Sozis und Linken oder diejenigen die es werden wollen.

[Gnadenloser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.338.942 von CaptainFutures am 16.05.07 10:26:27

auf unterstem geistig intellektuellen Niveau

Wenn dem so wäre, würdest du ihn ständig gucken

[CaptainFutures]

Claudia Roth wieder mit Scheuklappen unterwegs



Sie ist in ihrer Scheuklappen-Sicht der Welt ja so berechenbar. Als der Verfassungsschutzbericht heute früh vorgestellt wurde, hätte ich ihr gut schon mal die Presseinformation schreiben können.

Hier lesen Sie zunächst mal, was Innenminister Wolfgang Schäuble heute in der ]http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?p… des Innenministeriums sagte:„Die größte Bedrohung für die Stabilität und die Sicherheit in Deutschland geht weiterhin vom islamistischen Terrorismus aus. Die fehlgeschlagenen Attentate durch Kofferbomben auf zwei Regionalzüge im Juli des vergangenen Jahres sowie die zwei im März und April diesen Jahres im Internet veröffentlichten Videobotschaften zeigen deutlich, dass auch Deutschland mit einer neuen Qualität terroristischer Aktivitäten rechnen muss.“

An zweiter Stelle nannte Wolfgang Schäuble den Linksextremismus, zu dessen Bekämpfung gerade eben groß angelegte Razzien durchgeführt wurden, gegen die Claudia Roth gemeinsam mit dem Linkspartei-Pumuckl Petra Pau gleich anschließend demonstrierte - ein Stück weit besorgt, dass die Linke allein links von der SPD Stimmen fischen könnte.

Originalton Schäuble: “Von besonderer Bedeutung sind ferner die aktuellen Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem anstehenden G 8 - Gipfel in Heiligendamm. Die Gewaltbereitschaft der linksextremistischen autonomen Szene ist nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ungebrochen. Dem gewaltbereiten linken Spektrum gehörten nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Jahresende 2006 rund 6.000 Personen an.”

Und, last not least: Hier ist, was Wolfgang Schäuble über den Rechtsextremismus sagte:

“Unabhängig davon bildet der Rechtsextremismus nach wie vor einen der zentralen und dauerhaften Arbeitsschwerpunkte des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Annäherung von NPD und Neonaziszene hat sich im Jahr 2006 fortgesetzt; inzwischen sitzen Neonazis in den Vorständen von elf der sechzehn Landesverbände, mancherorts als Vorsitzende.Die politisch rechts motivierten Straftaten mit extremistischem Hintergrund sind um fast 15 % gestiegen. Auch die Teilmenge politisch rechts motivierter Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund ist im Jahr 2006 gegenüber dem Vorjahr um rund 9,3 % angewachsen.”

Hier auch noch mal die Einschätzung der Lage in Hamburg durch Innensenator Udo Nagel am 23. April bei der ]http://images.google.com/imgres?imgurl=http://fhh.hamburg.d…:

„Die Beobachtung islamistischer Bestrebungen bleibt Schwerpunkt der Arbeit des Verfassungsschutzes - vom Islamismus geht nach wie vor die größte Gefahr aus. Aber auch links- und rechtsextremistische Aktivitäten bleiben im Fokus des Landesamtes.“

Und hier die Original-Presseinformation von Claudia Roth von heute:

PM Dramatischer Anstieg rechtsextremer Gewalt
PM Nr. 156/07 vom 15.05.2007

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: „Innenminister Schäuble sollte nicht auch den Verfassungsschutzbericht als Türöffner für seine Überwachungsfantasien benutzen.

Seine für Datenschutz und Bürgerrechte höchst bedenklichen Vorschläge zur inneren Sicherheit – von der Online-Durchsuchung über die Speicherung von Passbildern und Fingerabdrücken bis hin zum Ausbau des Mautsystems zu einem flächendeckenden Überwachungssystem - werden dadurch nicht besser. Stattdessen sollte er sich intensiver mit den dramatisch ansteigenden Zahlen bei den rechtsextremistischen Gewalttaten beschäftigen, die der Verfassungsschutzbericht konstatiert. Wenn er den Rechtsextremismus in der Vorstellung des Berichts auf die hinteren Plätze verweist und der Bericht selbst angesichts dieses Anstiegs lediglich formuliert, dass ,der Beobachtungsbereich des Rechtsextremismus nach wie vor einen Arbeitsschwerpunkt bilde’, dann zeigt das, dass die erschreckende Zunahme rechtsextremer Gewalt nicht ernst genug genommen wird.“

Wie üblich, ist Claudia Roth mit Scheuklappen unterwegs. Islamistische Gefahr? Linksextremismus? Claudia Roth blendet das locker aus, mit Tunnelblick sieht sie nur den Rechtsextremismus.

In dem Zusammenhang muss festgehalten werden, dass laut Schäuble mehr als 80 Prozent der rechtsextremen Delikte so genannte “Propagandadelikte” darstellen. Was sind eigentlich islamistische Propagandadelikte? Wird der Türke, der sein Kind mit Djihad-Bombengürtel zur Demo mitnimmt, gezählt? Und wie ist es bei den Linksextremen? Die Grünen, speziell die Roth und Rotschal Ströbele, wollten RAF-Mörder ]http://www.duesseldorf-blog.de/?s=christian+klar][b aus dem Knast haben. Der hatte kürzlich in einem ]http://www.duesseldorf-blog.de/2007/02/26/christian-klar-de… Agitprop betrieben, dass die roten Altsocken wie Claus Peymann dabei gewiss wieder auf Touren kamen. Ist das eigentlich auch ein Propaganda-Delikt? Eine Frage, über die eine gewiss noch nicht nachgedacht hat: Claudia Roth, die Steigbügelhalterin für linken Ungeist, die ihre Wahrnehmungsdefizite unermüdlich öffentlich macht.

http://www.duesseldorf-blog.de/2007/05/15/claudia-roth-wiede…

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.339.227 von Gnadenloser am 16.05.07 10:41:47

Dass ausgerechnet Du den Pispers ganz toll findest und heiß auf ihn bist war mir sofort klar bei der Klientel die dort angesprochen und befriedigt werden soll.

[Gnadenloser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.339.538 von CaptainFutures am 16.05.07 10:58:17

Ich wurde noch nie von einem Kabarettisten befriedigt

Würde mich interessieren wie das gehen soll

Soll ich dir eine Boardmail schicken wenn Pispers wieder einen seiner zahlreichen Fernsehauftritte (ZDF, 3Sat, WDR) hat?

[shitpalaver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.339.502 von CaptainFutures am 16.05.07 10:56:41

empfehle dir mal den neuem stern zu lesen ab seite 48

der gefährlichste terrorist dürfte der schäuble zur zeit sein.

niemand will so wie er, unsere freiheitliche grundordnung aushebeln ,nach der derzeitigen gesetzes lage.

[Blue Max]

#2

Aus der Grafik in #2 geht auch hervor, dass in der EU Linksterroristen 55 mal häufiger zugeschlagen haben als Rechtsterorristen.

[Blue Max]

#16

Das Zeigen von fragwürdigen Symbolen wie dem RAF-Stern oder von Hammer&Sichel oder das Zeigen der Stalin-Faust fällt in D offenbar alles nicht unter "Propagandadelikte"...

[shitpalaver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.340.992 von Blue Max am 16.05.07 12:08:45

warum nich gleich dem adler max,na und des kreuzerl nicht vergessen.

[kaktus7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.340.922 von Blue Max am 16.05.07 12:05:05

Die Grafik hast du wohl selbst erstellt.

Dazu kommt, dass alles was nach Linker Gewalt riecht, bei Polizei und Justiz viel ernster genommen wird.

[kaktus7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.340.992 von Blue Max am 16.05.07 12:08:45

Hallo Brown Maxe

ich darf dich mal wieder zitieren:

Das Zeigen von fragwürdigen Symbolen wie dem RAF-Stern oder von Hammer&Sichel oder das Zeigen der Stalin-Faust fällt in D offenbar alles nicht unter "Propagandadelikte"...

du denkst wirklich nicht nach!

Hammer und Sicher stehen für Arbeiter und Bauern. Also für die Idee des Kommunismus.
Der Stern hat auch nicht ursprünglich mit der RAF tu tun.

Beides kann man nicht mit dem Hakenkreuz vergleichen.
(Jetzt frag nicht wieso, damit würdest du dich als hol wie ein Eimer outen, oder als Neubundesdeutscher, der Geschichtsunterricht braucht.

Ach ja, was ich dich fragen wollte:
Was hast du eigentlich gegen die Royal Air Force????

[technostud]

“Unabhängig davon bildet der Rechtsextremismus nach wie vor einen der zentralen und dauerhaften Arbeitsschwerpunkte des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Annäherung von NPD und Neonaziszene hat sich im Jahr 2006 fortgesetzt;\"

Müsste es nicht heissen: “Unabhängig davon bildet der Rechtsextremismus nach wie vor einen der zentralen und dauerhaften Arbeitsschwerpunkte des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Annäherung von NPD, Verfassungsschutz und Neonaziszene hat sich im Jahr 2006 fortgesetzt;\"

[shitpalaver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.348.256 von technostud am 16.05.07 18:42:38

is mir ja neu das du so links bist,fast wie ein gutmensch.

[technostud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.348.350 von shitpalaver am 16.05.07 18:49:27

Mein Lieber, "Gutmensch" nennen mich höchstens diejenigen, die mir noch nicht persönlich begegnet sind ...

[shitpalaver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.348.388 von technostud am 16.05.07 18:52:26

kann ich bestättigen,biste jetzt zufrieden?.
mich wundert höchstens das du in #25 von annäherung ausgehst,während ich schon immer einen bestandsschutz darin sah.
ist aber wohl mehr von der eigenen geistigen verfassung abhängig,die schutz anders einschätzt.

[alfredogonzales]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.342.553 von kaktus7 am 16.05.07 13:30:28

Die Grafik hast du wohl selbst erstellt.

Die Grafik wurde nicht von Blue Max, sondern von Cronus eingestellt.
(Und ich entnehme ihr, dass bemerkenswerterweise in D in 2006 0 (in Worten Null) Straftaten des sog. "Right Wing" 10 Straftaten des sog. "left Wing" gegenüberstehen.)

Dazu kommt, dass alles was nach Linker Gewalt riecht, bei Polizei und Justiz viel ernster genommen wird.
Oh, ich sehe, ich bin scheinbar nicht so ganz auf dem laufenden; heisst das, dass jetzt neuerdings auch all diejenigen, die einer linksextremistischen Straftat verdächtigt werden, per Hubschrauber im orangenen Overall direkt zur Generalbundesanwaltschaft geflogen werden?
Man lernt doch nie aus.

Jetzt frag nicht wieso, damit würdest du dich als hol wie ein Eimer outen, oder als Neubundesdeutscher, der Geschichtsunterricht braucht.
Und wer 'hohl' so wie oben schreibt, zeigt damit automatisch seine herausragende Sachkompetenz in derartigen Angelegenheiten.

[technostud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.352.022 von shitpalaver am 16.05.07 23:07:43

Aber nein ... "Annäherung" habe ich doch offensichtlich aus #1 übernommen ... mir ging es nur darum die Nähe von NPD und Verfassungsschutz auf die Schippe zu nehmen ...

ist aber wohl mehr von der eigenen geistigen verfassung abhängig,die schutz anders einschätzt

Klar ... man könnte in dem Zusammenhang auch davon sprechen, dass diese Nähe die NPD vor einem Verbot schützt