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[Sexus]

Union ist fertig mit der SPD


Gut zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl ist der Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen CDU/CSU und SPD offenbar aufgebraucht. Innnenminister Wolfgang Schäuble weiß jetzt schon, mit wem er ab 2009 regiern möchte.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine Fortsetzung der großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl abgelehnt. „Union und SPD sind Konkurrenten“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“. „Beide werden vor der nächsten Bundestagswahl für ein Ergebnis werben, das eine Fortsetzung der großen Koalition nicht erzwingt.“

Schäuble sprach sich klar für ein Bündnis mit der FDP aus: „Wir haben schon vor der letzten Bundestagswahl für ein Bündnis mit der FDP geworben. Ich mache jetzt keine Koalitionsaussage für 2009. Aber es ist schon so, dass wir ein schwarz-gelbes Bündnis anstreben.“

Nach Darstellung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zeichnet sich in der Koalition ein (weiterer) Streit über die Verwendung der Gelder aus der höheren Mehrwertsteuer ab. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) pocht darauf, dass wie im Koalitionsvertrag vereinbart ein Prozentpunkt der Mehrwertsteuer, etwa 6,5 Milliarden Euro, für die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung verwendet wird. „Das haben wir beschlossen, und dabei muss es bleiben“, sagte Kauder.

Damit stellt er sich gegen Überlegungen von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), die Zahlungen des Bundes an die Bundesagentur für Arbeit zu reduzieren und das Geld zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen zu verwenden.


Diesem Spuk sollte schnell ein Ende gemacht werden.

[Blue Max]

#1

Wenn am Sonntag Wahlen wären....

...würde laut neuesten Umfragen wieder eine "Grosse Koalition" dabei herauskommen.

[Michi301]

wenn am Sonntag Wahlen wären....

....hätten wir auch wieder die Wahl zwischen Kot und Kacke!!!

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.643.900 von Michi301 am 05.06.07 12:02:56

Du meinst weil DVU und NPD beide braun sind?

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.643.900 von Michi301 am 05.06.07 12:02:56

wo gehörst Du denn zu ?

[AHEO]

Wenn die SPD den Wahlkampf klug führt,dann wird der Traum Schäubles
CSU/CDU/FDP nie in Erfüllung gehen.Diese Konstellation wird es nie wieder auf Bundesebene geben.Stichwort Nachtschicht versteuern.Jeder der Nachtschicht arbeitet hätte mehr als 100-200 Euro Netto weniger im Monat.So lieb ist keinem Bürger die CSU/CDU/FDP das er auf dieses Geld verzichtet.Als Schröder dieses Thema in der Fernsehshow aufgriff hat Merkel fast den haushohen Vorsprung im Wahlkampf noch verspielt.

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.644.677 von AHEO am 05.06.07 12:53:08

Wie viel Menschen arbeiten denn in der Nachschicht und wissen diese überhaupt, dass sie wahlentscheidend sind? Was ist mit der MWST.-Lüge ? Die Verunglimpfung und Verleumdungskampagne von Kirchhoff durch den Exkanzler Schröder ?

[Michi301]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.644.541 von Doppelvize am 05.06.07 12:43:50

ich meine alle komplett

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.644.768 von Brama am 05.06.07 13:00:24

Stimmt, die Mehrwertsteuer-Lüge der CDU kommt ja noch dazu. Das haben die meisten nicht vergessen.

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.644.973 von ConnorMcLoud am 05.06.07 13:13:53

Muß Dich wieder irgendeiner aus dem Board belehren, dass Du vorsätzlich wieder die Unwahrheit von Dir gibst und die Vorgabe Deiner Partei wieder verleugnest ?

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.645.095 von Brama am 05.06.07 13:22:08

Merkel hat drei Prozent Erhöhung beschließen lassen.

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.644.768 von Brama am 05.06.07 13:00:24

Geschätzt dürften 5 Millionen Bürger im Nachtdienst und Wochenenden arbeiten.Es sind aber nicht nur die 5 Millionen,oft sind es dann die Eltern Grosseltern praktisch der gesamte Familienkreis der Protest wählt wie bei mir.Ich arbeite Nachtdienst
die Frau an Wochenenden,der gesamte Familienkreis hatte immer nur
CSU gewählt. Auf ein Schlag waren 6 Stimmen weg und die vermutlich für immer.Man sollte nicht vergessen so denken viele Menschen.Ich hatte wenige Tage vor der Bundestagswahl eine kleine Umfrage in der Arbeit gemacht bei cca.20 Leuten.Gerade mal 2 gaben an CSU zu wählen und das in einer CSU Hochburg,obwohl unsere Firma keine Minilöhne zahlt.Man kann vieles machen, MWST ist sogar OK weil es die einzige Steuer ist die alle betrifft.Aber der Versuch den Leuten Geld aus der Tasche zu ziehen, es den Schrempps hinten rein zu schieben dann hört der Spass wirklich auf.Hat nichts mit Neid zu tun es schadet nur unserer Wirtschaft wenn Geld schlecht verteilt wird.

[A_Sosa]

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[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.648.428 von A_Sosa am 05.06.07 16:24:06

Richtig, ohne die SPD hätte Merkel den Durchmarsch gemacht ("durchregieren" wollte sie ja eigentlich ) und auf 20% erhöht.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.651.082 von ConnorMcLoud am 05.06.07 18:21:18

Ach hör doch auf mit deinen dummen Sprüchen. Wenn willst du eigentlich auf den Arm nehmen?

Glaubt doch keiner, die SPD habe sich mit Händen und Füssen gegen Steuererhöhungen gewehrt. Im Gegenteil ist es doch die SPD, die immer wieder mit höheren oder auch neuen Steuern kommt. Siehe Steinbrück mit der Abgeltungssteuer und mit seiner Puffsteuer.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.644.677 von AHEO am 05.06.07 12:53:08

Wenn die SPD den Wahlkampf klug führt,dann wird der Traum Schäubles
CSU/CDU/FDP nie in Erfüllung gehen

Ganz richtig. Die SPD wird den Mund voll nehmen und den Leuten alles mögliche versprechen. Verschweigen wird sie, daß das auch wieder bezahlt werden will.

Ich finde, die CDU, die FDP und die Grünen sollten sich ein Herz nehmen und endlich koalieren. Diese Konstellation fände ich ideal. Klar wird es auch Knatsch geben, aber schlimmer als in dieser Koalition kanns kaum werden. Ich bin froh, daß wenigstens Bütogkofer Willen gezeigt hat und zu Gesprächen bereit ist.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.653.365 von Sexus am 05.06.07 20:01:09

Verschweigen wird sie, daß das auch wieder bezahlt werden will.

Genau, der Einzige der weiß daß das "bezahlt werden will" bist Du.

[A_Sosa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.651.082 von ConnorMcLoud am 05.06.07 18:21:18

Schwarzgelb hätte 18% durchgesetzt

Ohne die SPD gäbe es fiskalpolitschen Unfug wie die Reichensteuer nicht welche nicht mal eine halbe Milliarde zusätzlich bringt, das Kapital aber auswandern läßt, ergo noch weniger Steuereinnahmen.

Hauptsache die SPD kann auf ein populistisches Konstrukt stolz sein was der Unterschicht (Klientel der SPD) ein Gefühl von Gerechtigkeit gibt

Diese Partei ist sowas von erbärmlich



Sosa

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.644.768 von Brama am 05.06.07 13:00:24

>>>Die Verunglimpfung und Verleumdungskampagne von Kirchhoff durch den Exkanzler Schröder ?<<<


Ich finde, Gerd hat das gut gemacht.


Wie kann man auch zu einem gewissen Prozentsatz verheiratet sein?

Darüber wied noch in 50 Jahren gelacht.

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.653.610 von ConnorMcLoud am 05.06.07 20:12:22

Wenn Schwarz/Gelb kommt, haben wir das Paradies auf Erden.

Je mehr man den Malocher "rasiert", desto mehr erhöht sich dessen Kaufkraft.

[Wilbi]

Allzuviel braucht vor der nächsten Bundestagswahl von der CDU/CSU nicht gemacht werden. Man muß nur jeden Abend die Wahllüge der SPD reinstellen: "Mit uns keine Mehrwertsteuererhöhung" und runtergeredet als Merkelsteuer. Plötzlich nach der Wahl fordern sie sogar 3%, statt der von der CDU vorher geforderten und angekündigten 2%-Erhöhung.
Eine solche dreiste
Wahl-Lüge dürfte es kaum bisher seit Bestehen der Bundesrepublik gegeben haben.
wilbi

[A_Sosa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.655.930 von Waldsperling am 05.06.07 21:55:30

Und wegen einer für Unterschichtlern unglücklichen Formulierung sind seine Ideen falsch

So argumentieren die Sozis eben


Sosa

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.656.574 von Wilbi am 05.06.07 22:19:25

Du wirst doch seit 2 Jahren von Jürgen und Ingo regiert. Was hat sich denn verbessert?

Ich merke nichts davon.

Würden wir von den Bremer Stadtmusikanten regiert, würde ich das auch nicht merken.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.657.538 von Waldsperling am 05.06.07 23:07:37

Du merkst ohnehin nichts mehr. Was solls.
wilbi

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.656.574 von Wilbi am 05.06.07 22:19:25

Plötzlich nach der Wahl fordern sie sogar 3%


Nenn doch mal eine Quelle für Deine Behauptung.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.656.574 von Wilbi am 05.06.07 22:19:25

Besonders sollte man honorieren, daß die CDU bereits vor der Wahl gesagt hat, daß sie eine Mehrwertsteuererhöhung durchsetzen will. Ich betone: Vor der Wahl.

Das hat nicht jedem gepasst, aber es bewies Rückgrat.


Die SPD hat den Wähler hingegen belogen.

[A_Sosa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.651.082 von ConnorMcLoud am 05.06.07 18:21:18

Nenn doch mal eine Quelle für deine Behauptung.


Sosa

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.658.388 von ConnorMcLoud am 06.06.07 00:02:57

Tagesnachrichten seinerzeit täglich. Google mal, vielleicht findest Du noch was.
Tagtäglich, genauso wie im Wahlkampf die Ablehnung der "Merkelsteuer" durch die SPD. Brauchst Du dafür auch eine Quelle?
Oder warum sollte die CDU von sich aus auf 3 % gegangen sein?Sicherlich auch ein Entgegenkommen an den SPD Finanzminister.
wilbi

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.660.687 von Wilbi am 06.06.07 09:54:13

Mehrwertsteuer, Abgeltungssteuer, Prostituierten-Steuer .... alles Peer Steinbrück (SPD) zu verdanken.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.660.687 von Wilbi am 06.06.07 09:54:13

Einmal dabei, Steuern zu erhöhen, ging die CDU von 2 auf 3 Punkte Erhöhung, das ging ganz schnell.
Die CDU-Leute wußten ja bestens wie man das macht, schließlich hatten sie vorher schon von 13 auf 16% erhöht.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.662.098 von ConnorMcLoud am 06.06.07 10:58:43

Die CDU ist eben für alles Böse in Deutschland verantwortlich, während die SPD alles Gute für sich in Anspruch nehmen können darf.

Nur eines passt dazu nicht: Wieso wählen immer weniger die SPD, ja warum sind sogar SPD-Anhänger bereit, Merkel zu wählen? Warum kennt keiner den Vorsitzenden dieser Partei. Kurt Beck, den wirst du jetzt nicht kennen, ist derart unbeliebt wie vor ihm nur Scharping.

Sind die Menschen einfach nur zu blöd oder wissen sie genau, warum sie nicht SPD, sondern lieber CDU wählen?

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.662.341 von Sexus am 06.06.07 11:10:22

35- 36% für die früher so große CDU in einem Aufschwung (!) sind doch extrem mickrig. Wie soll das erst im nächsten Abschwung werden?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.662.452 von ConnorMcLoud am 06.06.07 11:15:29

25% für die SPD ist besser, oder wie?

Rechnen ist nicht gerade eure Stärke. Aber das ist ja nichts neues.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.662.553 von Sexus am 06.06.07 11:20:17

Nö, aber zunächst mal geht es darum schwarzgelb zu verhindern.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.662.846 von ConnorMcLoud am 06.06.07 11:33:47

Und wieso?

Warum sollte ich die SPD wählen?

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.663.038 von Sexus am 06.06.07 11:41:13

Weil schwarzgelb schonmal den Laden 16 Jahre lang an die Wand gefahren hat. Frag mal Deine Eltern, die wissen das noch.

[Blue Max]

#35

Schon klar, unter Rot-Grün war alles besser.

Bestimmt Zufall, dass es unter 5 Millionen Arbeitslose gab, während unter Merkel diese Zahl auf 3 Mio sinkt...

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.663.111 von ConnorMcLoud am 06.06.07 11:44:25

Du leidest offenbar an einer schweren Wahrnehmungsstörung.

Vor der Wende, wo die Republik ein von Sozialisten und Kommunisten in die Pleite gefahrenes Staatsgebiet übernahm, sah es prächtig aus. Der Haushalt war ausgeglichen, Steuersenkungen waren in Aussicht gestellt und auch die Arbeitslosenquote war weit geringer als unter Schröder. Und unter Merkel geht es auch wieder besser.

Die CDU ist kein Wundervollbringer, aber tendentiell muß ich sagen, daß es Deutschland unter einer Führung der CDU stets besser erging.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.663.198 von Sexus am 06.06.07 11:48:49

Der Haushalt war ausgeglichen,


Alleine der Bund hatte 1988 ein Defizit von 38,5 Mrd. DM. Alleine im Westen gab es 500.000 Arbeitslose mehr als 1982, und die Mineralöl- und Versicherungssteuererhöhung zum 1.1.1989 waren die höchsten, die es bis dahin in der Bundesrepublik gegeben hat.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.663.340 von ConnorMcLoud am 06.06.07 11:55:29

Wer hat denn in sieben Regierungsjahren fünfmal das EU-Schuldenkriterium nicht eingehalten. Knapp an einer Strafe vorbei.Jetzt unter Merkel (und Steinbrück nicht vergessen) wurde erst das Verfahren aufgehoben.
Nur die ersten 2 Jahre war der Haushalt anstandslos, weil sie noch verhältnismäßig gute Zahlen von der Vorregierung übernommen hatten.Sie können es einfach nicht.

Aber nichts für ungut, Connor entspricht schon dem "typischen" SPD-Politikern. So sind sie doch überwiegend und man kann daraus einiges ermessen.
wilbi

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.663.340 von ConnorMcLoud am 06.06.07 11:55:29

kohl hat an schröder 40 mrd in der rentenkasse hinterlassen.
die umts-lizenzen haben den sozis nochmal 60 mrd gebtacht.

hat russen-gerd mit seinem eichel alles verballert, sonst wären wir schon vorher pleite gewesen.

alles wurde von den dummen sozis verbrannt

nach dem berechnungssystem von 1988 hätten wir jetzt 8-9 mrd arbeitslose.
alles vergessen ?????

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 29.663.340 von ConnorMcLoud am 06.06.07 11:55:29

Connor, ich weiß es doch. Alles was von der SPD (und neuerdings auch von der PDS) kommt ist glorreich. Und wenn ein Schwein Flügel hätte, könnte es vielleicht auch fliegen.


Und da wir beim Fliegen sind. Kurt Beck scheint eine unsanfte Bruchlandung hinzulegen. Nach der neuesten Forsa-Umfrage kommt die SPD nur noch auf 24 %. So schlecht stand sie selten da. Und selbst 44% der SPD-Anhänger würden mittlerweile lieber Merkel wählen.
Und jetzt kommt noch was "besseres": Über 20% der SPD-Anhänger sprechen sich trotz dieser katastrophalen Zahlen für Neuwahlen aus. Die SPD sehnt sich nach der Opposition. Lass sie doch einfach gewähren.