Organisierte Kriminalität und Kinderschändung - keine Straftaten in Sachsen? - 500 Beiträge pro Seite

[SagMalSchnell]

Versinkt De Maiziere im Sachsen-Sumpf?

Thomas de Maizière (CDU), heute Kanzleramtsminister, früher Innenminister in Sachsen.



Schon im Sommer 2005 hat ihn der Verfassungsschutz über den Verdacht der organisierten Kriminalität in Sachsen informiert.
Die Hinweise der Verfassungsschützer auf mutmaßliche Kinderschänder in der Justiz und die Kooperation mit Zuhältern waren so gravierend, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet war.
So beurteilte jedenfalls damals der Innenminister die Lage und ließ den Verfassungsschutz weiter observieren.
Doch offenbar informierte er weder die zuständigen Kontrollgremien noch beauftragte er die Staatsanwaltschaft.
Opposition und Strafrechtsexperten beschuldigen ihn jetzt der Strafvereitelung im Amt.
Steffen Mayer und Kay Walter haben recherchiert.

Jeden Tag neue Meldungen aus Sachsen:
Jetzt soll die NPD heimlich mit Insider-Informationen über den Korruptionsskandal vom LKA versorgt worden sein.
Und beim Verfassungsschutz verschwinden immer mehr Akten.
Akten mit brisanten Vorwürfen: Es geht um organisierte Kriminalität, Kindesmissbrauch, Korruption, Amtsmissbrauch und so weiter.
Sogar von Mordanschlägen ist die Rede.
Wer trägt eigentlich die politische Verantwortung für den Korruptionssumpf in Sachsen?
Dieser Frage sind Steffen Mayer und Kay Walter nachgegangen und haben festgestellt, dass die schmutzige Brühe bis nach Berlin schwappt, direkt hinein ins Kanzleramt.

...

Jürgen Martens (FDP), MdL, Rechtspolitischer Sprecher:

„Die Ansage des Ministers: ‚Weitermachen!’ setzt voraus, dass er im Einzelnen weiß, was los war.
Er hätte veranlassen müssen, dass diese Vorgänge zur Strafverfolgung an die Staatsanwaltschaft abgegeben werden.“

...

Ein Video vom Kindesmissbrauch sollte nach Beobachtungen des Verfassungsschutzes als Druckmittel für die Erpressung von Ermittlern dienen.
Die Folge, so der Verfassungsschutz: das Rotlichtmilieu in Leipzig hätte relative Ruhe gehabt.
Die Beamten hätten das Milieu regelrecht geschützt, vor Polizeirazzien gewarnt, Ermittlungen behindert und sogar Prozesse beeinflusst.

Zur Erinnerung: Diese Erkenntnisse des Verfassungsschutzes galten schon im August 2005 als so gravierend, dass der Staat sich in seinen Grundfesten gefährdet sah.

...

Der schlimme Verdacht:
weil er nichts unternommen hat, sind Verbrechen – auch von Staatsbediensteten – ungesühnt, ja vielleicht verjährt.

Die Organisierte Kriminalität konnte sich ausbreiten, Kinder wurden weiter missbraucht.

http://www.rbb-online.de/_/kontraste/beitrag_jsp/key=rbb_bei…

[scheffrocker23]

und nun???bist du jetzt erschüttert????

was denkst du denn wo wir leben?

[SagMalSchnell]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.691.307 von SagMalSchnell am 14.07.07 22:19:04

Thomas de Maizière und die Korruptionsaffäre in Sachsen

Mitte Mai 2007 warfen Medienberichte über den offenbar brisanten Inhalt einer geheimen Datensammlung
des sächsischen Verfassungsschutzes Fragen auf nach der Rolle die Thomas de Mazière in seiner Funktion als sächsischer Innenminister (November 2004 bis November 2005) bei der Aufklärung der Sachverhalte gespielt hatte.
In den umfangreiche Unterlagen (rd. 15.600 Seiten) des sächsischen Verfassungsschutzes waren Informationen über (angebliche) Verstrickungen von sächsischen Politikern, hohen Justizbeamten und Polizisten in die organisierte Kriminalität zusammengetragen worden.
Es ging um Korruption, Amtsmissbrauch, Verrat von Dienstgeheimnissen, Immobiliendeals, Kinderprostitution, Kontakten zur Rotlichtszene, ungeklärte Attentate und Todesfälle – Fälle die teils bis Anfang der 90er Jahre zurückreichen.

Abgeordnete des sächsischen Landtags warfen de Maizière vor, in seiner Zeit als Innenminister seine Informationspflichten gegenüber der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK), die die Arbeit des Verfassungsschutzes überwacht, verletzt zu haben.
Die Unterlagen des Verfassungsschutzes waren als geheim eingestuft worden.

Nach den gesetzlichen Regelungen zum Landesverfassungsschutz hat der Innenminister, als oberster Dienstherr des Landesamts für Verfassungsschutz jedoch die Pflicht, die Parlamentarische Kontrollkommission über Vorgänge von erheblicher Bedeutung zu informieren.

Im Fall dieser Datensammlung war dies aber erst im Herbst 2006 geschehen, obwohl die sächsischen Verfassungsschützer bereits jahrelang - seit dem Jahre 2003 - Informationen über die kriminellen Netzwerke gesammelt hatten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_de_Maizi%C3%A8re#Thomas_…

[SagMalSchnell]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.691.878 von scheffrocker23 am 14.07.07 23:07:21

Uganda?

[VanGillen]

Immer schön die Augen zumachen,hauptsache die Kohle kommt pünklich aufs Konto.Dann kann er immer sagen,ich von nix geweist.

[Borealis]

Wer mit absoluter Mehrheit staatlich organisierte Kriminalität wählt, der muß sich nicht wundern, wenn er sie auch bekommt. Sowas nennt man Demokratie.

[ConnorMcLoud]

17 Jahre CDU zahlen sich jetzt halt aus.

[CaptainFutures]

Unter Schäuble wär das nicht passiert!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.698.728 von Borealis am 15.07.07 15:42:04

Hat man ja damals bei Schäuble gesehen wie er wegen der 100.000-Spende vor dem Deutschen Bundestag gelogen hat.

[bakerfriend]

Was regt ihr euch so auf darüber, was im "Ausland" passiert

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.725.280 von ConnorMcLoud am 17.07.07 12:32:28

[SagMalSchnell]

Strafvereitelung im Amt?
De Maizière und der sächsische Sumpf

Jahrelang werden sächsische Strafermittlungsbehörden und die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) nicht über brisante Akten des Verfassungsschutzes informiert.
Dabei enthalten sie Ermittlungsergebnisse, die Hinweise auf ein weitreichendes Netzwerk von Kriminellen, Politik und Justiz im Freistaat geben - Frontal21 berichtete darüber.

Die Verantwortung liegt beim damaligen sächsischen Innenminister Thomas de Maizière, heute Chef des Bundeskanzleramtes und zuständig für alle deutschen Geheimdienste.
Er begründete sein Schweigen gegenüber Parlament und Justiz in einem Radiointerview:
"Es gab zu dem Zeitpunkt nicht die entsprechende Erkenntnisdichte", so de Maizière. "Es gibt auch einen alten Grundsatz, dass man über laufende Verfahren nicht berichtet."

FRAGE: 2 Jahre lang nicht???

"Es ging darum, uns mundtot zu machen"

Ende der neunziger Jahre sind in Leipzig Fahnder des Kommissariats 26, zuständig für Ermittlungen gegen die Organisierte Kriminalität, auf einer heißen Spur.
Bei Recherchen über dubiose Immobiliengeschäfte stoßen sie auf das Kinderbordell "Jasmin".
Doch als der Verdacht aufkommt, dass städtische Angestellte und Justizbeamte hier minderjährige Mädchen missbraucht haben sollen, stoppen leitende Staatsanwälte die Ermittlungen.

Kriminalhauptkommissar Georg Wehling und sein Team werden vom Dienst suspendiert.
Die Ermittlungsergebnisse wandern ins sächsische Landesamt für Verfassungsschutz.


"Es ging darum, uns mundtot zu machen", sagt Wehling im Frontal21-Interview.
Er glaubt, leitende Staatsanwälte seien selbst mit dem Rotlichtmilieu verstrickt.
So sollen auch die Betreiber eines illegalen Kinderbordells in Leipzig vor einer bevorstehenden Polizeirazzia gewarnt worden sein - vom leitenden Staatsanwalt R.
Das geht aus dem geheimen Papier des Verfassungsschutzes hervor, das Frontal21 vorliegt.

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/21/0,1872,5562069,00.html

[SagMalSchnell]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.760.752 von SagMalSchnell am 19.07.07 15:20:14

Landtag in Sachsen setzt Vertuschungs...äähhh...Untersuchungsausschuß ein

Der sächsische Landtag wird auf Antrag der Opposition nun doch einen Untersuchungsausschuss zur Korruptionsaffäre einrichten.
In einer Sondersitzung stimmten die Abgeordneten am Donnerstag in Dresden mit 51 Ja-Stimmen für die Einsetzung des Gremiums.

Der Abstimmung war ein wochenlanges Gezerre in der Koalition vorausgegangen, das die Regierung an den Rand eines Bruchs geführt hatte.
Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hatte den Ausschuss als „Klamauk“ bezeichnet und versucht, die Einsetzung mit dem Vorwurf der Verfassungswidrigkeit zu blockieren.
Erst in einer morgendlichen Fraktionssitzung lenkte die CDU endgültig ein, nachdem die Opposition ihren Ursprungsantrag geringfügig verändert hatte.

http://www.welt.de/politik/article1038866/Landtag_setzt_Unte…

Mordversuche, Kinderschändung und organisierte Kriminalität (Mafia) sind für Sie nur ein „Klamauk“, der keiner Aufklärung bedarf, Herr Milbradt?

Das lässt sehr tief blicken....

[SagMalSchnell]

Die Chronologie des Skandals:

Fast täglich werden neue Details zu dem angeblichen kriminellen Netzwerk bekannt, das der Landesverfassungsschutz in Sachsen aufgedeckt hat.
Hochrangige Politiker und Beamte sollen darin verwickelt sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Hier ein Überblick, was MDR INFO seit Mitte Mai berichtet hat.

http://www.mdr.de/mdr-info/4585332.html

[SagMalSchnell]

Allein gegen den sächsischen Sumpf
Ein Fahnder packt aus

"Es ist im Freistaat Sachsen nicht gewollt, Organisierte Kriminalität in diesen Dimensionen zu bekämpfen ... Man hat gemerkt, wir sind so nahe dran, hier muss irgendwie was passieren."


http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/13/0,1872,5555565,00.html

[SagMalSchnell]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.774.766 von SagMalSchnell am 20.07.07 15:15:14

Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) hatte zuvor eingeräumt, dass im Landesamt für Verfassungsschutz rund 40 Ordner mit Kopien von Strafakten der Staatsanwaltschaft versehentlich geschreddert wurden.
Zudem verschwanden zahlreiche Originale.

Versehentlich...

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6977144…

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.782.274 von SagMalSchnell am 20.07.07 22:01:42

Kein Wunder, der Innenminister hat ja auch EDV studiert.

[SagMalSchnell]

Wird der Untersuchungsausschuss zur Farce?

Akten der PKK vorenthalten

In Sachsens mutmaßlicher Korruptionsaffäre sind neue Vorwürfe aufgetaucht.
Nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" verweigert das sächsische Innenministerium der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) Einsicht in Akten des Verfassungsschutzes.
Das Ministerium betonte dagegen, den Abgeordneten würden keineswegs gezielt Akten vorenthalten.
Die Kommission soll als Gremium des Landtages den Geheimdienst kontrollieren.

Sperrvermerk

Den Abgeordneten ist laut Zeitung die Existenz von 40 Ordnern mit mehreren tausend Seiten Umfang gezielt verheimlicht worden.
20 Ordner seien inzwischen an die PKK gegangen.
Die restlichen Unterlagen wolle der Verfassungsschutz aber nicht überstellen, weil ein Sperrvermerk des Innenministeriums vorliege.
...
Vorsitzender womöglich befangen

Laut "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" gibt es Hinweise darauf, dass der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Klaus Bartl (Linke), befangen sein könnte.
Grund: Er sei früher Rechtsbeistand von zwei potenziellen Zeugen in der mutmaßlichen Affäre gewesen.
Bartl wies den Vorwurf der Befangenheit in einer Presseerklärung zurück.
Der Umstand, dass er sich für potenzielle Zeugen zeitweilig im Mandat befunden habe, sei von ihm selbst längst ungefragt offen gelegt worden und der Staatsanwaltschaft bekannt.

http://www.n-tv.de/829955.html

[1Peters1]

Glaubst Du etwa dass es so etwas wie Deine kleinbürgerlich Gerechtigkeit gibt?
Ströbele und Schilly waren auf Beerdigungen von Terroristen,MdB.
Josef Fischer habe ich nicht in Rostock gesehen(war aber nicht dort!).
Korruption ist gesellschaftsfähig geworden!
Wir haben das modernste Rechtssystem!
Der Verbrecher ist eben auch nur ein Mensch, selbst wenn er im Bundestag, Landtag usw. sitzt.
Schöne Woche
1Peters1

[SagMalSchnell]

Der nächste Skandal ist schon voll im Gange:

Radarkontrolle statt Nazijagd - Polizei mobbt Beamte im Kampf gegen Rechts

Sie waren erfolgreiche Staatsschützer im Kampf gegen Rechts. Jahrelang haben drei Dessauer Polizisten die Naziszene beobachtet, Konzerte aufgelöst, hunderte Straftaten zur Anzeige gebracht und den Verfolgungsdruck gegen Neonazis ständig erhöht.
Doch der Eifer der Beamten ist offenbar unerwünscht.

In einem Personalgespräch wurden Ihnen angeraten, künftig nicht mehr so genau hinzuschauen:
Das Ansehen des Landes könnte angesichts der hohen Fallzahlen rechter Gewalt geschädigt werden.

Der Beginn eines Polizeiskandals.
Denn nicht etwa der stellvertretende Polizeipräsident, der die Wortwahl einräumt, wurde zur Rechenschaft gezogen, sondern die Polizisten.
Sie wurden zwangsversetzt.
Und kümmern sie sich nun um Temposünder und nächtliche Ruhestörung.

Panorama hat über diesen Vorgang in der vergangenen Sendung berichtet - und versprochen, dranzubleiben.
Bittere Erkenntnis: Für die Beamten kommt nun alles noch viel schlimmer.

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2007/t_cid-4106116_.h…

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.782.522 von ConnorMcLoud am 20.07.07 22:14:18

der Innenminister hat ja auch EDV studiert

Wo kann ich denn bitteschön "EDV" studieren?

Kann ich dann auch "Computer" studieren?

[SagMalSchnell]

Sachsen: Untersuchungsausschuss will ominöse Akten durcharbeiten

Der Korruptionssumpf in Sachsen hat seinen Ausschuss: Die merkwürdigen Verquickungen zwischen Politik, Justiz und Rotlichtmilieu werden im Dresdner Landtag untersucht. Überschattet wurde die Auftaktsitzung von persönlichem Gerangel.
...
Das Gremium war erst im zweiten Anlauf vom Dresdner Landtag eingesetzt worden, nachdem die CDU/SPD-Koalition rechtliche Bedenken gegen den Wortlaut des Einsetzungsbeschlusses geäußert hatte.
...
Zur Auftaktsitzung brachten die Vertreter der Koalition und der Linken ähnlich lautende Beweisanträge auf Einsicht in diejenigen Akten des Verfassungsschutzes ein, die der Staatsanwaltschaft übermittelt worden sind.

Anm.: Also ohne die "versehentlich" Geschredderten...

http://www.zeit.de/news/artikel/2007/07/27/2347249.xml

[humanist]

sehr guter Artikel zum Sachsensumpf und mal ein schöner Kontraktpunkt zu FAZ und Focus, die ja offenbar voll auf der "alles nichts dran"-Schiene fahren

http://www.zeit.de/online/2007/47/sachsen-affaere?page=3

"Diese Ermittlungen erklärt Weitemeier in seinem Abschlussbericht erstaunlicherweise für unbegründet. Zu ZEIT online sagte der mecklenburgische LKA-Chef: „Es ist nicht wahr, wenn das ´Jasmin` heute immer als Kinderbordell bezeichnet wird. Lediglich eins der Mädchen war unter 14 Jahren.“ Weitemeier redet, als spreche er über ein Kavaliersdelikt. Außerdem übersieht der Fachmann, was in den Akten steht: Im „Jasmin“ mussten mindestens drei Minderjährige – 14 und 15 Jahre alt – anschaffen. Nicht nur die Bordellbetreiber, auch Freier, die sich ihrer bedienten, machten sich strafbar. Deshalb wäre es die Pflicht der Polizei, sie zu ermitteln."

[humanist]

sorry hier der korrekte Link

http://www.zeit.de/online/2007/47/sachsen-affaere?page=1

[humanist]

Antwort auf Beitrag Nr.: 32.452.566 von humanist am 16.11.07 14:32:22

"Dennoch entbehrt es jeglicher Logik, wenn Kommissionschef Dietrich Beyer, ein ehemaliger Ermittlungsrichter, gleich die gesamte Aktensammlung von 15.600 Seiten "in die Nähe heißer Luft" rückt. Zumal sein Kontrollteam nur einen von zehn Mitarbeitern befragte. Bei der Polizei wurde Wehling mit den längst widerlegten Vorwürfen zur Fehlerquelle Nr. 1 erklärt. Anhaltspunkte für kriminelle Netzwerke konnte Chefprüfer Ingmar Weitemeier beim Aktenstudium hingegen nicht entdecken."