>>Das Finanzamt unterstellt künftig allen Bürgern Trickserei<< - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 04.08.07 10:25:08 von
neuester Beitrag 08.08.07 23:14:07 von
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Steuersparer unter Generalverdacht
Das Finanzamt unterstellt künftig allen Bürgern Trickserei – es sei denn, sie beweisen das Gegenteil.
Von den FOCUS-MONEY-Redakteuren Werner Müller, Martina Simon und Ursula Wenzl
Der Fiskus will Steuerpapiere künftig noch genauer betrachten
Grundlage dafür ist der Referentenentwurf für das Jahressteuergesetz 2008. Darin ist geplant, Paragraf 42 der Abgabenordnung, der bislang den „Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten“ regelt, grundlegend zu ändern und zu verschärfen. Statt eines möglichen Missbrauchs sind kurzerhand sämtliche „ungewöhnlichen Gestaltungen“ steuerlicher Spielräume einbezogen: Jede rechtliche Konstruktion, die zu einem Steuervorteil führt und die ein Finanzbeamter als „ungewöhnlich“ einstuft, wird als Steuerumgehung gewertet und vom Fiskus pauschal abgelehnt.
Beweislast beim Steuerzahler
Besonders perfide: Die Beweislast soll sich umkehren. Nicht mehr das Finanzamt muss künftig einen Missbrauch beweisen, sondern der Steuerpflichtige grundsätzlich seine Unschuld. Nur wenn er „beachtliche außersteuerliche Gründe“ belegen kann, erkennt die Behörde die Steuervorteile an. Doch was sind solche außersteuerlichen Gründe, und wie soll man sie beweisen? Der Gesetzgeber stellt dazu auf fachkundige Dritte ab – welche Gestaltung diese in wirtschaftlicher Hinsicht gewählt hätten. Schwammiger geht es wohl kaum.
Verfassungsgrundsätze ausgehebelt
Der Gesetzesvorschlag steht in starkem Widerspruch zu einem Grundsatz, den das Bundesverfassungsgericht bereits in den 50er-Jahren aufstellte und der seitdem immer wieder Bestätigung fand: „Jedem Bürger steht es grundsätzlich frei, seine rechtlichen Verhältnisse so zu gestalten, dass er möglichst wenig Steuern zu zahlen braucht. Allein das Motiv, Steuern zu sparen, macht eine Gestaltung nicht unangemessen oder gar missbräuchlich“ (Az. 1 BvL 23/57).
Inzwischen scheinen nicht nur Rechtsexperten, sondern auch einige Volksvertreter zu erkennen, dass die Neuregelung viel zu weit geht. So bleibt zu hoffen, dass sie noch rechtzeitig gestoppt wird. Am 8. August soll das Kabinett über den Gesetzesvorschlag entscheiden. Schließlich bedarf er auch noch der Zustimmung des Bundesrats.
http://www.focus.de/finanzen/recht/tid-7021/steuerrecht_aid_…
Ein weiterer Schritt in Richtung totalitärer Staat. Man ist schuldig, bis man das Gegenteil bewiesen hat. Wo sind jetzt die Gutmenschen, Menschenrechtdemonstrierer und Diktaturkritikrer?
Wie? Was? Ach so, ist bei uns und nicht in den USA. Klar, dann muss es ja keine Sau interessieren.
Das Finanzamt unterstellt künftig allen Bürgern Trickserei – es sei denn, sie beweisen das Gegenteil.
Von den FOCUS-MONEY-Redakteuren Werner Müller, Martina Simon und Ursula Wenzl
Der Fiskus will Steuerpapiere künftig noch genauer betrachten
Grundlage dafür ist der Referentenentwurf für das Jahressteuergesetz 2008. Darin ist geplant, Paragraf 42 der Abgabenordnung, der bislang den „Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten“ regelt, grundlegend zu ändern und zu verschärfen. Statt eines möglichen Missbrauchs sind kurzerhand sämtliche „ungewöhnlichen Gestaltungen“ steuerlicher Spielräume einbezogen: Jede rechtliche Konstruktion, die zu einem Steuervorteil führt und die ein Finanzbeamter als „ungewöhnlich“ einstuft, wird als Steuerumgehung gewertet und vom Fiskus pauschal abgelehnt.
Beweislast beim Steuerzahler
Besonders perfide: Die Beweislast soll sich umkehren. Nicht mehr das Finanzamt muss künftig einen Missbrauch beweisen, sondern der Steuerpflichtige grundsätzlich seine Unschuld. Nur wenn er „beachtliche außersteuerliche Gründe“ belegen kann, erkennt die Behörde die Steuervorteile an. Doch was sind solche außersteuerlichen Gründe, und wie soll man sie beweisen? Der Gesetzgeber stellt dazu auf fachkundige Dritte ab – welche Gestaltung diese in wirtschaftlicher Hinsicht gewählt hätten. Schwammiger geht es wohl kaum.
Verfassungsgrundsätze ausgehebelt
Der Gesetzesvorschlag steht in starkem Widerspruch zu einem Grundsatz, den das Bundesverfassungsgericht bereits in den 50er-Jahren aufstellte und der seitdem immer wieder Bestätigung fand: „Jedem Bürger steht es grundsätzlich frei, seine rechtlichen Verhältnisse so zu gestalten, dass er möglichst wenig Steuern zu zahlen braucht. Allein das Motiv, Steuern zu sparen, macht eine Gestaltung nicht unangemessen oder gar missbräuchlich“ (Az. 1 BvL 23/57).
Inzwischen scheinen nicht nur Rechtsexperten, sondern auch einige Volksvertreter zu erkennen, dass die Neuregelung viel zu weit geht. So bleibt zu hoffen, dass sie noch rechtzeitig gestoppt wird. Am 8. August soll das Kabinett über den Gesetzesvorschlag entscheiden. Schließlich bedarf er auch noch der Zustimmung des Bundesrats.
http://www.focus.de/finanzen/recht/tid-7021/steuerrecht_aid_…
Ein weiterer Schritt in Richtung totalitärer Staat. Man ist schuldig, bis man das Gegenteil bewiesen hat. Wo sind jetzt die Gutmenschen, Menschenrechtdemonstrierer und Diktaturkritikrer?
Wie? Was? Ach so, ist bei uns und nicht in den USA. Klar, dann muss es ja keine Sau interessieren.
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.665 von Zaharoff am 04.08.07 10:25:08endlich gehts den Abgeordneten an den Kragen
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.756 von zocklany am 04.08.07 10:52:16ne, die sind ja straffrei
die kleinen sind wieder dran und die unternehmen bekommen noch mehr steuern zurück
ich geh nur noch in in wahllokal um meinen stimmzetel ungültig zu mahlen
die kleinen sind wieder dran und die unternehmen bekommen noch mehr steuern zurück
ich geh nur noch in in wahllokal um meinen stimmzetel ungültig zu mahlen
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.784 von Peederwoogn2 am 04.08.07 10:59:40da freu ich mich aber als Unternehmer
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.875 von zocklany am 04.08.07 11:22:27mit einen mitelständigen
Wieso "künftig" ?
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.665 von Zaharoff am 04.08.07 10:25:08Wie? Was? Ach so, ist bei uns und nicht in den USA. Klar, dann muss es ja keine Sau interessieren.
So ist es!
Gutmenschen mit Scheuklappen!
So ist es!
Gutmenschen mit Scheuklappen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.784 von Peederwoogn2 am 04.08.07 10:59:40Dafür habe ich einen Stempel "Alles Ars..löcher!"
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.665 von Zaharoff am 04.08.07 10:25:08Thread: Der Staat ein gefrässiges Monster - Steuern und Abgaben auf höchstem Niveau Posting #127
Abgeltungsteuer: Durchschnittsverdiener zahlen 1140% mehr Steuern!
Thread: Abgeltungsteuer: Durchschnittsverdiener zahlen 1140% mehr Steuern!!
Thread: Abgeltungsteuer: Durchschnittsverdiener zahlen 1140% mehr Steuern!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.665 von Zaharoff am 04.08.07 10:25:08hab zwar wenig ahnung davon,wird aber allein schon aufgrund des personalmangels, nur die steuerkünstler der großen betreffen.
hoffe das BMW,Siemens etc. und einige großbanken mit ihren trixereien nicht mehr so leicht durchkommen.
hoffe das BMW,Siemens etc. und einige großbanken mit ihren trixereien nicht mehr so leicht durchkommen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.019.434 von SagMalSchnell am 04.08.07 13:40:49Kannst du mir den Stempel bei der nächsten Wahl ausleihen ?
Büddä
Büddä
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.024.338 von szlachta am 05.08.07 00:41:03Wenn du schon so weit bist, das du ihn leihen willst, dann lohnt es sich die 5€ zu investieren
Aber tue mir einen Gefallen und nimm den gleichen Text
Das könnte auch ein Beispiel für Andere sein
Wäre doch echt nett, wenn in der Presse kommt das 1563 Wahlzettel so abgegeben wurden
Aber tue mir einen Gefallen und nimm den gleichen Text
Das könnte auch ein Beispiel für Andere sein
Wäre doch echt nett, wenn in der Presse kommt das 1563 Wahlzettel so abgegeben wurden
Na und? Der Staat braucht Geld, um seine Schulden und seine laufenden Sozialleistungen bezahlen zu können, die er für seine Bürger ausgibt, damit seine Volksvertreter ihn weiterhin treten, äh, vertreten können. Kapito? Im Übrigen ja, die Unterstellung des Finanzamtes ist doch auch richtig, ansonsten würde der User Zaharoff sich doch nicht so ertappt aufregen. Wenn er denn nicht "tricksen" wöllte, müsste ihm die Problemstellung doch eigentlich 1000 Meter am Zaha vorbei roffen. Wer Diesel tankt, dem sind doch auch die Super-Spritpreise wurscht, oder?
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Antwort auf Beitrag Nr.: 31.064.995 von Harry_Schotter am 07.08.07 15:30:51An Leuten wie dir haben alle Hitlers, Stalins. Francos und Konsorten die wahre Freude. Zu beschränkt um zu merken, das eine Beweislastumkehr der nächste Schritt in den totalitären Staat ist.
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.065.142 von Zaharoff am 07.08.07 15:39:33Ach du meine Güte. Muss wohl am Wetter liegen, oder was?
Du gehörst wohl auch zu den Leuten, die zum Christfest keinen Nußknacker brauchen, weil sie's mit den Popobacken machen. Adolf Schickelgruber war zwar ein Totalitator, aber zumindest hatte er in seinem genügsamen Büro in der Wilhelmstraße seiner Leibstandarte gerne und oft Witze erzählt. Hab' ich aus'ner "History"-Sendung von/mit Guido Knopp.
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Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Ironie
Die Ironie (griechisch ειρωνεία – altgriechisch eironeía, heute ironía ausgesprochen – wörtlich sich friedlich stellen) ist eine Äußerung, welche - meist unausgesprochene - Erwartungen aufdeckt, indem zum Schein das Gegenteil behauptet wird.
Ausdrucksmittel der Ironie
Die einfachste Form der Ironie besteht darin, das Gegenteil von dem zu sagen, was man meint. Wenn der Zuhörer das Gesagte als Ironie versteht, macht er sich sozusagen zum Komplizen des Sprechers, wodurch einer möglichen Kritik an dem Gesagten von vornherein der Boden entzogen wird. Wenn er die Äußerung nicht als ironisch versteht, setzt sich der Zuhörer dem Verdacht aus, nicht klug genug zu sein, den Widerspruch zwischen Aussage und Sachverhalt zu erkennen. Damit wird der Adressat einer ironischen Äußerung in eine auswegslose kommunikative Situation vergleichbar mit dem Double Bind gebracht.
Wer damit rechnet, dass Ironie nicht verstanden werden könnte, wird das, was er sagt, durch besondere Betonung, Gesichtsausdruck oder Gesten begleiten, damit der Zuhörer erkennt, dass das Gesagte ironisch gemeint ist.
Der Satz "Ironie wird immer ohne Probleme erkannt." ist ironisch gemeint.
Im Unterschied zum Humor ist Ironie eher kritisch und erwartet nicht immer, dass der Partner der eigenen Meinung beipflichtet.
Ironie ist nur aus dem Kontext heraus verständlich. Im alltäglichen Umgang ist Ironie weit verbreitet, meist in Gestalt der entgegengesetzten Äußerung.
Beispiele:
Ein Handwerker hat sich mit dem Hammer auf den Finger geschlagen und "jubelt": "Ei, so liebe ich meine Arbeit!"
Ein Kollege hat einen Stapel Geschirr fallen lassen, dazu sagt ein Zuschauer: "Prima machst du das!"
Ein Familienvater will eine überflüssige Geldausgabe rügen und kommentiert: "Wir haben's ja."
Kinder können Ironie erst in reiferem Alter verstehen, nämlich erst nachdem sie gelernt haben, dass eine falsche Aussage nicht nur Irrtum oder Lüge, sondern auch Scherz sein kann.
Für schriftliche Mitteilungen gilt besonders, dass Ironie nur verstanden wird, wenn der Empfänger kritisch mitdenkt und die Umstände (auch die Denkweise des Schreibenden) hinlänglich kennt. Hat ein Schreiber Zweifel, ob seine Leser Ironie erkennen können, so wird er vorsichtshalber ein ironisch gemeintes Wort mit Anführungszeichen kennzeichnen (Beispiel: oben das Wort "jubelt"). Mehr dazu unten im Abschnitt "Ironie in Printmedien". Mehrere Vorschläge zur Einführung eines eigenen Ironiezeichens konnten sich bis jetzt nicht durchsetzen.
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Du gehörst wohl auch zu den Leuten, die zum Christfest keinen Nußknacker brauchen, weil sie's mit den Popobacken machen. Adolf Schickelgruber war zwar ein Totalitator, aber zumindest hatte er in seinem genügsamen Büro in der Wilhelmstraße seiner Leibstandarte gerne und oft Witze erzählt. Hab' ich aus'ner "History"-Sendung von/mit Guido Knopp.
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Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Ironie
Die Ironie (griechisch ειρωνεία – altgriechisch eironeía, heute ironía ausgesprochen – wörtlich sich friedlich stellen) ist eine Äußerung, welche - meist unausgesprochene - Erwartungen aufdeckt, indem zum Schein das Gegenteil behauptet wird.
Ausdrucksmittel der Ironie
Die einfachste Form der Ironie besteht darin, das Gegenteil von dem zu sagen, was man meint. Wenn der Zuhörer das Gesagte als Ironie versteht, macht er sich sozusagen zum Komplizen des Sprechers, wodurch einer möglichen Kritik an dem Gesagten von vornherein der Boden entzogen wird. Wenn er die Äußerung nicht als ironisch versteht, setzt sich der Zuhörer dem Verdacht aus, nicht klug genug zu sein, den Widerspruch zwischen Aussage und Sachverhalt zu erkennen. Damit wird der Adressat einer ironischen Äußerung in eine auswegslose kommunikative Situation vergleichbar mit dem Double Bind gebracht.
Wer damit rechnet, dass Ironie nicht verstanden werden könnte, wird das, was er sagt, durch besondere Betonung, Gesichtsausdruck oder Gesten begleiten, damit der Zuhörer erkennt, dass das Gesagte ironisch gemeint ist.
Der Satz "Ironie wird immer ohne Probleme erkannt." ist ironisch gemeint.
Im Unterschied zum Humor ist Ironie eher kritisch und erwartet nicht immer, dass der Partner der eigenen Meinung beipflichtet.
Ironie ist nur aus dem Kontext heraus verständlich. Im alltäglichen Umgang ist Ironie weit verbreitet, meist in Gestalt der entgegengesetzten Äußerung.
Beispiele:
Ein Handwerker hat sich mit dem Hammer auf den Finger geschlagen und "jubelt": "Ei, so liebe ich meine Arbeit!"
Ein Kollege hat einen Stapel Geschirr fallen lassen, dazu sagt ein Zuschauer: "Prima machst du das!"
Ein Familienvater will eine überflüssige Geldausgabe rügen und kommentiert: "Wir haben's ja."
Kinder können Ironie erst in reiferem Alter verstehen, nämlich erst nachdem sie gelernt haben, dass eine falsche Aussage nicht nur Irrtum oder Lüge, sondern auch Scherz sein kann.
Für schriftliche Mitteilungen gilt besonders, dass Ironie nur verstanden wird, wenn der Empfänger kritisch mitdenkt und die Umstände (auch die Denkweise des Schreibenden) hinlänglich kennt. Hat ein Schreiber Zweifel, ob seine Leser Ironie erkennen können, so wird er vorsichtshalber ein ironisch gemeintes Wort mit Anführungszeichen kennzeichnen (Beispiel: oben das Wort "jubelt"). Mehr dazu unten im Abschnitt "Ironie in Printmedien". Mehrere Vorschläge zur Einführung eines eigenen Ironiezeichens konnten sich bis jetzt nicht durchsetzen.
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Antwort auf Beitrag Nr.: 31.067.854 von Harry_Schotter am 07.08.07 18:12:49Upps, zu schnell gelesen und wohl nicht erkannt.
Dann ist ja alles gut
Dann ist ja alles gut
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.018.784 von Peederwoogn2 am 04.08.07 10:59:40" ch geh nur noch in in wahllokal um meinen stimmzetel ungültig zu mahlen " Und ? wen interessiert das ?
Da lachen doch die etablierten Parteien, wähle doch mal etwas, was die "Volksvertreter " so richtig ärgert
Da lachen doch die etablierten Parteien, wähle doch mal etwas, was die "Volksvertreter " so richtig ärgert
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.088.064 von Procera am 08.08.07 22:39:17@Propecia
Was denn zum Beispiel? Die Glatzenpartei...?!
Wählt mich, den Abgeordneten Andogenes Alopecedia,
der ersten allgemeinen Glatzenpartei(AGP),
und ihr werdet nie wieder den Kopf vom Staat kahlgefressen bekommen!
Was denn zum Beispiel? Die Glatzenpartei...?!
Wählt mich, den Abgeordneten Andogenes Alopecedia,
der ersten allgemeinen Glatzenpartei(AGP),
und ihr werdet nie wieder den Kopf vom Staat kahlgefressen bekommen!
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