Merkel lobt Schröders Agenda 2010 - 500 Beiträge pro Seite

[technostud]

Merkel lobt Schröders Agenda 2010

Tag der Abrechnung mit sanftem Beginn: Im Bundestag hat die Generaldebatte über den Haushalt 2008 begonnen. Kanzlerin Merkel zog zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz - und zeigte sich voller Lob für die Vorgänger-Regierung.

Berlin - "Deutschland hat wieder allen Grund zur Zuversicht", sagte die Kanzlerin im Bundestag. Es gebe den tiefsten Stand der Arbeitslosen seit zwölf Jahren, den höchsten Stand an Erwerbstätigen seit der Wiedervereinigung, und ein ausgeglichener Haushalt ohne Neuverschuldung sei in Sicht.

Angela Merkel zog eine positive Bilanz: "Deutschland hat wieder allen Grund zur Zuversicht"

Deutschland könne aus eigener Kraft die Versäumnisse der letzten eineinhalb Jahrzehnte aufarbeiten, sagte die CDU-Vorsitzende. "Das ist die Botschaft der Zuversicht an die Menschen." Er sei eine "großartige Erfolgsgeschichte", dass Deutschland den Aufbau Ost und die Globalisierung gleichzeitig bewältigt habe. "Das ist kein Wunder, sondern Lohn der Arbeit und für harte Anstrengungen." Ihre Regierung habe mit der Politik des Sanierens, Reformierens und Investierens die Weichen richtig gestellt, sagte Merkel. Ausdrücklich lobte sie auch den Kurs der Vorgängerregierung unter Gerhard Schröder. Der Aufschwung sei der Lohn der mit der 'Agenda 2010' eingeleiteten Reformen. Er sei vor allem aber Ergebnis der Arbeit der Bürger und Unternehmen.

Die Kritik der Opposition an der Großen Koalition wies sie zurück. Sie bekräftigte, der weitere Abbau der Arbeitslosigkeit sei das zentrale Ziel ihrer Regierung. "Wenn wir heute 3,7 Millionen Arbeitslose haben, dann sind das 3,7 Millionen zu viel." Die Bundesregierung ruhe sich nicht auf ihren Lorbeeren aus.

Daher gehe es nun darum, die Teilhabe am Aufschwung sicherzustellen, sagte Merkel und kündigte "neue Wege der Beteiligung der Arbeitnehmer am Investivkapital" an. Um die Grundlagen des Wohlstands der Zukunft zu legen, sollen ferner die Bildungsausgaben angehoben und "Leuchtturmprojekte" in der Forschung wie bei der Gesundheit gefördert werden. Zudem soll ein umfangreiches Klimaschutzprogramm umgesetzt werden.

Zugleich lehnte die Kanzlerin Forderungen der FDP nach weiteren Steuersenkungen ab. Angesichts der Schuldenlast komme es darauf an, dass "wir nicht über unsere Verhältnisse leben". Dieses Schuldenverbot solle in der Föderalismuskommission II verankert werden.

Auch der CSU-Vorstoß nach rascher Umsetzung eines Betreuungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen, stieß auf den Widerstand Merkels. Zunächst müsse es darum gehen, bis 2013 die Kleinkindbetreuung auf ein neues Niveau zu heben. Danach sollen auch jene, die sich anders entscheiden und ihre Kinder nicht in eine Kindertagesstätte unterbringen wollen, ein Betreuungsgeld bekommen.

Die Generaldebatte über den Etat des Kanzleramts ist der Höhepunkt der viertägigen Beratungen, die bis Freitag dauern. In der auf vier Stunden angesetzten Aussprache werden neben Regierungschefin Merkel auch die Fraktionschefs von SPD und Union, Peter Struck und Volker Kauder, das Wort ergreifen. Erster Redner war der FDP-Finanzexperte Rainer Brüderle. Er sagte, die Regierung betreibe eine Politik "à la Woodstock": "Jeder darf spielen, was er will, alle wollen die Welt verbessern, und Geld spielt keine Rolle." Es sei ein historischer Fehler der Großen Koalition, dass sie ihre großen Gestaltungsmöglichkeiten nicht nutze. Das Land sei gut, die Regierung aber schlecht.

Zum Auftakt der Debatte über den Bundesetat mit einem Volumen von 283,2 Milliarden Euro hatte am Dienstag Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) "Steuersenkungen auf Pump" mit dem Hinweis abgelehnt, Vorrang hätten vorerst der Schuldenabbau sowie Investitionen in Bildung, Forschung und Kinderbetreuung.

Steinbrück lehnte zudem die Forderungen von FDP und Grünen ab, 2008 deutlich weniger als die geplanten 12,9 Milliarden Euro an frischen Krediten aufzunehmen und spätestens 2009 einen ausgeglichenen Etat aufzustellen. Er wolle den Mund lieber nicht zu voll nehmen und bleibe bei seinem Ziel, dies spätestens 2011 zu schaffen.

ler/AP/dpa/ddp

www.spiegel.de

[Claptoni]

Merkel hat doch bisher nichts auf die Reihe bekommen.......
so einen Anstieg der Preisspirale gab es noch unter keinem Kanzler........
Haut sie weg,diesen Wendehals.......

[ruesselmaus04]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.543.307 von Claptoni am 12.09.07 10:54:42

Die späte Reche des Ostblick in persona Fru Merkel

Was Frau Merkel bis jetzt geschafft hat:

Mehrwertsteuererhöhung
Gesundheitsreform
Pflegeversicherung
Streichung der Pendlerpauschale
erneute Halbierung der Zinseinkünfte
Lauschangriffe der Telefon-und PC-Nutzer
Ausbau der Niedrig(Hunger)-Löhne
Rauchverbot
Erhöhung des Rentenalters usw. usw.


Allen weiterhin viel Spaß mit der SPD-Regierung unter Frau Merkel....

[ruesselmaus04]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.543.743 von ruesselmaus04 am 12.09.07 11:26:26

ich kaufe ein "a"

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.543.137 von technostud am 12.09.07 10:40:57

#1

Was bleibt ihr auch anderes übrig, wo sie doch mit der SPD zusammen regiert...

[Claptoni]

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[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.543.803 von Claptoni am 12.09.07 11:30:09

Nicht zu vergessen:

Höhere deutsche Beiträge für die EU
Verhältnis zu Frankreich ist im Arsch
Verhältnis zu Russland ist im Arsch
Verhältnis zu China ist im Arsch
Verhältnis zu Polen ist im Arsch
Verhältnis zu den USA wird gerade an die Wand gefahren (s. Spicault)

[Claptoni]

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[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.543.875 von derbewunderer am 12.09.07 11:35:10

#7

Alles kein Problem. Erhöht man halt die MWST nochmal, am besten gleich auf 29 %...

[bullshitvestor]

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[Claptoni]

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[23552]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.543.875 von derbewunderer am 12.09.07 11:35:10

Verhältnis zu Frankreich ist im Arsch
Verhältnis zu Russland ist im Arsch
Verhältnis zu China ist im Arsch
Verhältnis zu Polen ist im Arsch

Soll sie denn denen in den Arsch kriechen?

[technostud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.544.299 von 23552 am 12.09.07 12:07:52

d'accord.

[Sexus]

Daß sich Merkel mit ihrer roten Mannschaft in den Himmel lobt war ja zu erwarten. Viel interessanter war von vorneherein wie sich die Opposition äußern wird. Und hier wurde es beim letzten Redner richtig spannend.

Lafontaine - Geschwätz von vorgestern, kein klarer Bezug, langweilig und lächerlich

Fritz Kuhn - Viel zu sehr auf Kuschelkurs mit der Union. Kaum Kritik an der moementanen Politk

Westerwelle - Er war von Beginn an angriffslustig und brachte die Probleme auf den Punkt. Außenpolitisch möge die Kanzlerin eine gute Figur machen, aber sie vernachlässige die weitaus größeren Probleme im Inland. Westerwelle sprach Steinbrück den Mut ab, in der jetzigen konjunkturellen Aufschwungphase für strukturelle Reformen zu sorgen. Er mache genau den gleichen Fehler wie sein Vorgänger Hans Eichel, der 50 Milliarden durch UMTS-Lizenzen eingenommen hatte, diese aber schon im darauffolgenden Jahr verplempert hatte. Und wenn er vollmundig verspreche, er gäbe einen aus, wenn der Haushalt 2011 ausgeglichen wäre, was Westerwelle aus der jetzigen Unkenntnis wie es 2011 tatsächlich mit der Konjunktur ausieht, nicht für bare Münze nahm und erwiderte: "Nicht Sie geben einen aus. Wir geben einen aus, wenn Sie 2011 nicht mehr Finanzminister sind." Überhaupt sei die SPD viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Sie könne nicht einmal einen geeigneten Kanzlerkandidaten vorweisen.

Alles in allem eine gute Rede. Die einzig wirkliche Oppositionsrede, die ich gehört habe.

Wer die Debatte verpasst hat, sollte sie sich im Internet www.bundestag.de ansehen.

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.544.299 von 23552 am 12.09.07 12:07:52

Nein, sich aber nicht wie ein Elefant im Pozellanladen benehmen. Ich habe zunehmend den Eindruck, dass die seit dem Umzug nach Berlin anfangen, unter Grössenwahn zu leiden.

Haushaltsentwurf 2008

Auswärtiges Amt 1) 2 815,54 + 12,1

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.544.407 von Sexus am 12.09.07 12:16:05

Guido hat schon Recht, nur mit der außenpolitisch guten Figur ist das m.E. auch so eine Sache.

[bullshitvestor]

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[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.544.525 von derbewunderer am 12.09.07 12:25:04

Westerwelle sprach die gute Figur Merkels auch im Hinblick auf die PR der Bundesregierung an. Denn diese gute Figur resultiert auch daraus, daß die PR-Abteilung von einst 45 Personen unter Merkel auf 113 aufgestockt wurde.

Soviel zum Thema Subventionen: Public Relations, mal eben 44 Millionen Euro für Syrien und "Entwicklungs- und Aufbauhilfen" für China und Indien. Mehrausgaben für die Steinkohle. Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Atomenergie, die zum Erreichen der gesteckten Klimaziele unabdingbar ist. Und um uns herum werden immer mehr Atomkraftwerke gebaut. China baut bis zum Jahr 2020 jedes Jahr ein neues Werk. In Russland sind bis zu 30 geplant. Auch Indien steigt in diesen Bereich ein. Ein Alleingang Deutschlands bringt nichts. Im Gegenteil verlieren wir einen wichtigen Motor der Wirtschaft. Innovation, Forschung, Entwicklung und damit eine deutliche Verbesserung der heute schon sichersten Werke. Technologie, die wir verkaufen können und die auch Russland, China und Indien sicherer machen. Ein Ausstieg aus rein politischen und nicht objektiven Überlegungen. Würde man Vernunft walten lassen, würde über einen Ausstieg gar nicht mehr diskutiert. Wir verlieren den Anschluß. Und diese und die letzte Regierung ist genau daran schuld.

[bullshitvestor]

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[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.544.674 von Sexus am 12.09.07 12:40:02

Und eines ist doch klar: Geht ein Atomkraftwerk in China, Indien oder Russland aufgrund der Nutzung veralteter Technologie hoch -und die arbeiten mit veralteter Technologie-, betrifft dies auch Deutschland.

Zum Schutz Deutschlands gibt es daher nur zwei Möglichkeiten:

1. Wir üben politisch Druck aus, was aber weder Chinesen, Inder oder Russen nicht im geringsten interessieren wird. Schon jetzt erschließt Russland neue Uranminen in Australien. Putin lacht sich doch den Hintern ab.

2. Wir entwickeln neue und noch sicherere Technologien und veräußern diese an die genannten Staaten.


Wovon profitieren wir wohl am meisten?

[Claptoni]

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[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.544.674 von Sexus am 12.09.07 12:40:02

Der kugelige Sigmar hat ja den Sarko auch schon entsprechend belehrt, dass Atomenenergie nichts bringt.

Na, ich denke über die Kernenergie kann man diskutieren. Aber von der Technologie sollten wir uns nicht abkoppeln, schon weil unsere Regeirung den Iter nach Frankreich verdaddelt hat.

Dass mit der PR ist in der Tat ein Skandal. Und jetzt wieder 12 % für das AA mehr. Sparen sieht anders aus.

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.544.819 von derbewunderer am 12.09.07 12:52:36

\"Gabriel kritisiert Sarkozys Werben für Atomkraft
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy für dessen Äußerungen zur Atomkraft scharf kritisiert. Sarkozys Engagement für die Atomkraft diene weniger dem Klimaschutz als französischen Wirtschaftsinteressen, sagte Gabriel dem Berliner «Tagesspiegel» (Dienstagausgabe). «Diese können jedoch nicht Maßstab einer europäischen Energie- und Klimaschutzpolitik sein», fügte er hinzu.\"

Quelle:http://www.ad-hoc-news.de

Bulls in a China Shop!!!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.544.819 von derbewunderer am 12.09.07 12:52:36

Sigmar Gabriel ist eine Witzfigur. Seine arrogantes Auftreten macht ihm in In- wie im Ausland keine Freunde. Auf den Pressebildern strahlen Sarkozy und Gabriel vielleicht, aber intern kann Sarkozy diesen Polit-Clown, der sich lieber mit Eisbären zeigt als sich um seine Arbeit zu kümmern, nicht ernst nehmen.


Und ja, von der Atomenergie sollten wir uns keinesfalls abkoppeln. Wenn wir (als Technologieführer) aussteigen, aber um uns herum immer neue Werke entstehen, ist das ein herber Niederschlag für unsere Wirtschaft. Und nicht nur für die: Denn eine wirkliche Umweltschutzpolitik braucht die Atomkraft. Keine Emissionen, höchstens Reststrahlung, die aber - in ehemaligen Bergwerken gelagert- keinerlei Schäden anrichtet.

Wir können als Technologieführer diese Technologie noch verbessern. Aber nur wenn wir, die Wähler uns für einen Ausstieg aus dem Ausstieg entscheiden.

Am Beispiel Transrapid sehen wir, welche Leistung dieses Land bringen kann. Und wie sehr andere uns um diese Innovationskraft beneiden.

[lemoncurry]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.543.137 von technostud am 12.09.07 10:40:57

Naja, im Grunde war doch Schröders Agenda 2010 das, was Kohl kurz vor seiner Abwahl beschlossen hat. Schröders erste Amtstat war, diese Maßnahmen rückgängig zu machen, danach kam die lange Phase des Nichtstuns (ruhige Hand) bis er selbst wiederum kurz vor seiner Abwahl die Agenda 2010 mit großem Tamtam als seine große Errungenschaft präsentierte.

[Trunkenbold]

Mensch, fast 20 Beiträge und Connor hat sich noch nicht zu Wort gemeldet mit einem belanglosen Satz wie:


Schröder war eben der bessere Kanzler

[Trunkenbold]

Jetzt habe ich das Wichtigste vergessen, die Smilies hinter dem belanglosen Beitrag:


Schröder war eben der bessere Kanzler

[technostud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.545.438 von lemoncurry am 12.09.07 13:42:21

das, was Kohl kurz vor seiner Abwahl beschlossen hat



Träum weiter!

[Tetris]

#1

Glauben Merkel und ihre rote Abzockertruppe tatsächlich, das sie irgendetwas zu diesem Aufschwung beigetragen haben?

Seit Merkel haben wir die größte Steuererhöhungsorgie seit Bestehen der Bundesrepublik erlebt. Und ein Ende ist nicht abzusehen. Mit dem neuen Kapitalbesteuerungsgesetz wird es ab 2009 dann richtig bitter werden. Ein Vorsorgesparen außerhalb staatlicher Zwangssysteme wird unmöglich.

Merkel tanzt gerne auf der Weltbühne, - national hat sie nichts bewegt.
Der Aufschwung ist der boomenden Weltwirtschaft zu danken.
Gutes Timing für Merkel,- hätte Schröder keine vorgezogenen Neuwahlen gefordert, wäre er heute noch im Amt und würde den Aufschwung für sich reklamieren.

[lemoncurry]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.547.368 von technostud am 12.09.07 15:33:50

Denk nur mal an den demographischen Faktor!

[technostud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.548.103 von lemoncurry am 12.09.07 16:15:43

[lemoncurry]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.548.848 von technostud am 12.09.07 17:00:35

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.545.543 von Trunkenbold am 12.09.07 13:51:45

Wenn Merkel das schon zugibt müssen es nun auch ihre dümmsten Wähler raffen, gell?

[Claptoni]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.547.772 von Tetris am 12.09.07 15:55:19

Merkel ist die größte Irritation in unserem Land.......
wie kann man nur sowas wählen.......
:O

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.550.447 von ConnorMcLoud am 12.09.07 18:41:31

Da kannst Du mal sehen, wie bescheiden die Merkel gegenüber Deinem Großkotz ist. Der hätte so etwas nie fertig gebracht.
wilbi