Freiheit im Internet, gibt es diese Freiheit auch in der Realität? - 500 Beiträge pro Seite

[Sybilla]

In den Medien ist immer zu hören und zu lesen das es China keine Freiheit im Internet gibt und das unbequeme und unerwünschte Themen unterdrückt werden. Gibt es in deutschen WEB Foren eine echte Freiheit oder doch nur die "größtmögliche" Meinungsfreiheit die garantiert das unbequeme und unerwünschte Themen nicht thematisiert werden?

Herr Deppendorf machte das Thema "freies" Internet auch im Sommerinterview mit dem Parteivorsitzenden der Linkspartei Oskar Lafontaine zum Thema.

Zitat:

Bericht aus Berlin, 10.08.2008 - Sommerinterview mit dem Parteivorsitzenden der Linkspartei Oskar Lafontaine

*…*

Deppendorf: Warum hört man eigentlich von Ihnen und von der Linken nichts, jetzt auch im Rahmen der Olympischen Spiele, gegen die Internet-Zensur und gegen die Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit in China?

Lafontaine: Wir sind gegen jede Form von Zensur, wir sind gegen jede Form der Einschränkung demokratischer Rechte überall auf der Welt. Insofern kritisieren wir natürlich auch diese Vorgehensweise Chinas.

*…*

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/bab/bab404_bab-s…


Herr Ulrich Deppendorf, ist Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio
Wie steht es bei der ARD mit der Freiheit im Internet? Wie ist es mit der Freiheit im Internet und der Freiheit im http://forum.tagesschau.de/index.php? Tagesschau – Forumbestellt?

Im ARD Forum gibt es Themenvorgaben - und eine Moderation schaltet die Beiträge, erst nach einer Lese - Kontrolle frei - ist das die von China geforderte Freiheit im Internet und Meinungsfreiheit oder ist das Tagesschau Forum doch nur ein Internet-Forum in dem eine "größtmögliche" Meinungsfreiheit gewährt wird ?

In Fall von China wird meines Erachtens der Olympische Gedanke politisiert. Aber wer einen freien Zugang zum Internet in China fordert, sollte wie ich denke mit dem Beispiel eines "freien" Internet-Forums vorangehen.
Denn die von mir gefühlte "größtmögliche" Meinungsfreiheit im TSF verhindert oder schließt die Diskussion über das eine oder andere unliebsame Thema im Forum der Tagesschau dann doch wie in chinesischen Internet Foren aus!

[GuenstigDrinn]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.696.346 von Sybilla am 10.08.08 23:03:50

Es wird bei uns, in der westlichen Welt, bereits am Internet2 gearbeitet.
Dann ist endgültig Schluß mit der v.a. Meinungsfreiheit im Internet, auch alle anderen Beiträge,
die nicht Regierungskonform sind werden für Internetbenutzer künftig nicht mehr zu sehen sein.
Man wird dies begründen mit dem Kampf gegen Terrorismus, Nazis, Kinderpornografie etc.

Solche Beiträge wie z.B. dieser werden dann allerdings bald schon ebenfalls nicht mehr zu sehen oder zu finden sein:

http://www.youtube.com/watch?v=73qK4j32iuo

Welcome to G.O.'s 1984

Nutzt die Freiheit solange ihr noch könnt.
Und denkt dran: IHR seid historisch gesehen die letzten, die dies noch dürfen.
Euren Nachkommen wird eine andere, "nachgebesserte" Bilderwelt präsentiert.



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Art. 20 GG.
Absatz 4 :

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Erläuterung laut Wikipedia:

Absatz 4
Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die Grundfesten der Bundesrepublik Deutschland zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.

Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde - somit bleibt selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen, Abstimmungen und den Rechtsweg, solange dieser Weg noch besteht (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).

Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.

http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_GG

[diggit]

Du vergleichst hier Äpfel mit Birnen. Zudem bin ich mit nicht sicher, ob du verstehst was ein freier Internetzugang, was Meinungsfreiheit und was ein Internetforum ist.

Das ist wie mit deinem Poesiealbum. Nicht jeder darf rein schreiben, vielen ist es erlaubt es zu lesen, aber jeder kann sich ein eigenes erstellen.
Und was als Pöbelattacke im ARD-Foren gestrichen wird, könnte im JungeWelt-Forum als lyrische Hochgenuß glänzen.

gruß

[bragg [KommA]]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.696.394 von GuenstigDrinn am 10.08.08 23:27:36

so sieht es wirklich aus: Ein Schelm, wer dabei denkt http://www.politplatschquatsch.com/2008/08/ein-schelm-wer-da…

[Sybilla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.696.406 von diggit am 10.08.08 23:35:25

Wer von anderen ein offenes „Poesiealbum“ fordert, sollte ein offenes "Poesiealbum" anbieten.

Nein ich spreche nicht von " Pöbelattacken in Foren" die gestrichen werden sondern von Themen die vorgegeben werden und von Beiträgen die zuerst von einen "Moderator" gelesen werden und dann "eventuell" im http://forum.tagesschau.de/index.php? Forum der ARD-Tagesschau erscheinen.

Als Zensur im Internet werden verschiedene Verfahren nichtstaatlichen Gruppen/Medien bezeichnet, deren Ziel es ist, die Publikation von bestimmten Inhalten im Web zu kontrollieren, zu unterdrücken oder im eigenen Sinn zu steuern. Vor allem Nachrichten und Meinungsäußerungen sind davon betroffen. Die Zensur im Internet unterscheidet sich damit nicht grundsätzlich von der Zensur anderer Medien.

[AlterMann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.696.515 von Sybilla am 11.08.08 00:36:16

Um mal auf die Ausgangsfrage zurückzukommen:
Freiheit im Internet, gibt es diese Freiheit auch in der Realität?

Die (beschränkte) Freiheit ist m.M. nach vorhanden. Und zwar auf der gleichen Basis wie in der "Realität". Recht einfach am Beispiel der beschnittenen Meinungsfreiheit in Deutschland zu erkennen. Bestimmte Äußerungen in Deutschland sind strafbewehrt (Faustregel: rechtsextrem ist verboten - linksextrem darf man // antieausländer ist verboten - antideutsch darf man) siehe §130 StGB.

Foren sind dann noch ein anderes Problem, da ein Poster, mit recht einfachen Mitteln, völlig anonym bleiben kann (z.B. über Proxy). Der Betreiber hingegen ist, in der Regel, für die Strafverfolgung leicht greifbar. Die Rechtsprechung tut ein übriges mit Entscheidungen, die den Forembetreiber für Äußerungen Fremder haftbar machen. Das halte ich persönlich für ziemlich falsch. Kein Richter würde parallel dazu auf die Idee kommen jemanden zu verurteilen, dessen Hausfassade mit Nazisprüchen besprüht ist. Warum aber, wenn sein Internetforum "besprüht" ist?

Das die Jungens von der ARD Entrüstung spielen (und selber zensieren), ist ziemlich eindeutig in die Schublade "gutmenschlicher Zeitgeist" zu stecken, ähnlich dem blindwütigen Kampf gegen Rechts und der gleichzeitigen Tolerierung linken Gedankengutes.

[HeWhoEnjoysGravity]

#2 > Dann ist endgültig Schluß mit der v.a. Meinungsfreiheit im Internet, auch alle anderen Beiträge, die nicht Regierungskonform sind werden für Internetbenutzer künftig nicht mehr zu sehen sein.

Das hängt nur davon ab, wie stabil der Staat ist. Wenn die deutsche Regierung von der großen Mehrheit der Bürger unterstützt wird, muss sie auch keine Angst vor Kritik (Diskussionen, Satire, Witzen, etc.) im Internet haben. Was anderes wäre organisierte negative Propaganda und Meinungsmache, die, sofern sie in relevantem Umfang die Unwahrheit verbeitet, zu Recht verboten werden könnten.

Ein guter Staat muss keine Angst vor der Wahrheit haben und ein guter Bürger hat nichts dagegen, dass relevant negative Inhalte im Internet nicht für alle zugängig sind. Man könnte übrigens auch relevante negative Propaganda und Lügen im Internet stehen lassen, solange schwache und leichtgläubige Menschen keinen Zugriff darauf haben.

Contentblocking muss also nicht alle gleichermaßen betreffen.