Hessen - Volkspartei CDU will das Volk in Neuwahlen abstimmen lassen - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 06.11.08 17:07:44 von
neuester Beitrag 07.11.08 12:54:32 von
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http://www.welt.de/politik/article2685147/CDU-will-den-Landt…
Hessen
CDU will den Landtag auflösen und Neuwahlen
06.11.2008
"...Das Institut sieht die CDU in Hessen derzeit bei 41 Prozent, das sind vier Punkte mehr als bei der Landtagswahl im Januar. Die FDP käme auf elf Prozent. Die SPD würde um zehn Punkte auf 27 Prozent fallen, die Grünen würden 4,5 Punkte hinzugewinnen und zwölf Prozent erreichen. Die Linkspartei verharrt laut Infratest Dimap bei fünf Prozent. 79 Prozent der Befragten sprachen sich für Neuwahlen aus.
Bei einer Direktwahl des Regierungschefs käme Koch laut Umfrage auf 43 Prozent (plus zwei Prozentpunkte im Vergleich zum September), SPD-Chefin Andrea Ypsilanti würde zwölf Punkte verlieren und nur noch 24 Prozent der Stimmen erreichen.
..."
---
Die letzte verbliebene Volkspartei in Hessen, die CDU, will das Volk in Neuwahlen abstimmen lassen, während sich die Splitter- und Ex-Volkspartei SPD noch immer nicht für Neuwahlen ausgesprochen hat...
Hessen
CDU will den Landtag auflösen und Neuwahlen
06.11.2008
"...Das Institut sieht die CDU in Hessen derzeit bei 41 Prozent, das sind vier Punkte mehr als bei der Landtagswahl im Januar. Die FDP käme auf elf Prozent. Die SPD würde um zehn Punkte auf 27 Prozent fallen, die Grünen würden 4,5 Punkte hinzugewinnen und zwölf Prozent erreichen. Die Linkspartei verharrt laut Infratest Dimap bei fünf Prozent. 79 Prozent der Befragten sprachen sich für Neuwahlen aus.
Bei einer Direktwahl des Regierungschefs käme Koch laut Umfrage auf 43 Prozent (plus zwei Prozentpunkte im Vergleich zum September), SPD-Chefin Andrea Ypsilanti würde zwölf Punkte verlieren und nur noch 24 Prozent der Stimmen erreichen.
..."
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Die letzte verbliebene Volkspartei in Hessen, die CDU, will das Volk in Neuwahlen abstimmen lassen, während sich die Splitter- und Ex-Volkspartei SPD noch immer nicht für Neuwahlen ausgesprochen hat...
41% nur ? Das ist erstaunlich. Wird wieder ne ganz knappe Wahl.
Stellt die SPD die "unumstrittene" Tante XY auf, um im dritten Anlauf erneut zu scheitern?
Erstmal wird flux eine representative Umfrage gestartet
und geschaut, wo stehen wir denn ?
Wenn die Prognosen günstig sind, DANN erst entschließt man sich zu
Neuwahlen. Es geht weniger um die gerechte Sache, als wohlkalkuliert die Sache anzugehen. Man will schließlich bei Wahlen
möglichst nichts dem Zufall überlassen....
und geschaut, wo stehen wir denn ?
Wenn die Prognosen günstig sind, DANN erst entschließt man sich zu
Neuwahlen. Es geht weniger um die gerechte Sache, als wohlkalkuliert die Sache anzugehen. Man will schließlich bei Wahlen
möglichst nichts dem Zufall überlassen....
Antwort auf Beitrag Nr.: 35.856.290 von Blue Max am 06.11.08 17:07:44Volkspartei 
Partei der Unternehmer und Bauern, die hauptsächlich von selbigen und desweiteren von vertrottelten Arbeitnehmern gewählt wird, die immer noch glauben dass ihr Chef sie schon nicht hängen lassen wird, und denen bis zu den Knöcheln im Dickdarm hängen Dazu kommen noch ein paar katholische Hardliner die im Ernst glauben der Papst wäre der Stellvertreter Gottes.
Und zusammen mit der Partei der Besserverdienenden Apotheker, Steuerberatern und Anwälten wird das Land aus der Krise geführt..
Partei der Unternehmer und Bauern, die hauptsächlich von selbigen und desweiteren von vertrottelten Arbeitnehmern gewählt wird, die immer noch glauben dass ihr Chef sie schon nicht hängen lassen wird, und denen bis zu den Knöcheln im Dickdarm hängen
Dazu kommen noch ein paar katholische Hardliner die im Ernst glauben der Papst wäre der Stellvertreter Gottes.Und zusammen mit der Partei der Besserverdienenden Apotheker, Steuerberatern und Anwälten wird das Land aus der Krise geführt..
Trading Spotlight
Freitag, 7. November 2008
Neuwahlen in Hessen
SPD berät über Ypsilanti
Nach dem endgültigen Scheitern Andrea Ypsilantis und der bevorstehenden Neuwahl kommt die hessische SPD-Fraktion heute zur Beratung über die politische Lage zusammen. Nach CDU, FDP, Grünen und Linkspartei hatte sich am auch der SPD-Landesvorstand für eine neue Wählerentscheidung ausgesprochen. Offen blieb, ob die SPD-Landesvorsitzende Ypsilanti erneut Spitzenkandidatin wird. "Ich bin aus der Partei aufgefordert worden, zur Verfügung zu stehen, und ich werde am Samstag dem Parteirat einen Vorschlag dazu machen", sagte sie nach der Sitzung.
Der nur noch geschäftsführende CDU-Ministerpräsident Roland Koch, der sich wieder zur Wahl stellen will, strebt als Termin den 18. Januar an. Die erforderliche Selbstauflösung des Landtags will die Union in der nächsten regulären Parlamentssitzung beantragen, die vom 18. bis 20. November dauert.
Der FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle forderte angesichts der Neuwahl den hessischen Landesverband in der "Heilbronner Stimme" auf, sich auf ein Bündnis mit der CDU festzulegen. Der Landesverband will sich seine Koalitionsmöglichkeiten eigentlich offen halten. Nach einer Umfrage hätten CDU und FDP eine Mehrheit, wenn bereits an diesem Sonntag gewählt würde.
Mehrheit für Schwarz-Gelb
Wie Infratest dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks ermittelte, käme die CDU in Hessen derzeit auf 41 Prozent, das sind vier Punkte mehr als bei der Landtagswahl im Januar. Die FDP würde 11 Prozent (+ 1,6) erzielen, die SPD um zehn Punkte auf 27 Prozent abstürzen, die Linkspartei bei 5 Prozent verharren. Die Grünen würden sich um 4,5 Punkte auf 12 Prozent verbessern. 79 Prozent der Hessen befürworten Neuwahlen.
Landtagsauflösung
Die vier SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Carmen Everts und Silke Tesch hatten am Montag öffentlich erklärt, dass sie Ypsilanti wegen ihrer geplanten Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht zur Ministerpräsidentin wählen. Damit scheiterte der für Dienstag geplante zweite Griff Ypsilantis nach der Regierungsmacht. Einen ersten Versuch hatte sie wegen Metzgers Widerstand bereits im März abbrechen müssen. Koch konnte deshalb im Amt bleiben, obwohl er bei der Landtagswahl im Januar seine Mehrheit verloren hatte.
Grüne: Riss in SPD unterschätzt
Der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir hat eingeräumt, dass seine Partei "die Tiefe des Risses zwischen dem linken und dem rechten Flügel in der SPD unterschätzt" hat. "Wir dachten, die Probeabstimmungen würden als Sicherungen reichen, um ein zweites Scheitern zu verhindern", sagte er der "Hessisch/Niedersächsischen Allgemeinen" aus Kassel.
Keine Absprachen mit CDU
Die hessische CDU hat nach Angaben ihres Vorsitzenden Roland Koch keinerlei Absprachen mit den vier Abweichlern gehabt. "Es gab nichts, was mit Zusicherungen und nichts was mit Absprachen zu tun hatte", sagte Ministerpräsident Koch. "Abgeordnete des hessischen Landtags unterhalten sich ja öfter und werden das auch mit den Betroffenen getan haben. Aber es gab keinerlei Verbindungen oder Zusicherungen solcher Art.»"Das sei auch aus den Erklärungen der vier Abgeordneten deutlich geworden.
Um Neuwahlen anzubahnen, muss sich der hessische Landtag selbst auflösen. Dafür sind mindestens 56 Stimmen erforderlich. Einen entsprechenden Antrag will die Union in der nächsten regulären Sitzung stellen, die vom 18. bis zum 20. November dauert. Danach muss laut Verfassung binnen 60 Tagen ein neues Parlament gewählt werden.
Adresse:
http://www.n-tv.de/1049530.html
Neuwahlen in Hessen
SPD berät über Ypsilanti
Nach dem endgültigen Scheitern Andrea Ypsilantis und der bevorstehenden Neuwahl kommt die hessische SPD-Fraktion heute zur Beratung über die politische Lage zusammen. Nach CDU, FDP, Grünen und Linkspartei hatte sich am auch der SPD-Landesvorstand für eine neue Wählerentscheidung ausgesprochen. Offen blieb, ob die SPD-Landesvorsitzende Ypsilanti erneut Spitzenkandidatin wird. "Ich bin aus der Partei aufgefordert worden, zur Verfügung zu stehen, und ich werde am Samstag dem Parteirat einen Vorschlag dazu machen", sagte sie nach der Sitzung.
Der nur noch geschäftsführende CDU-Ministerpräsident Roland Koch, der sich wieder zur Wahl stellen will, strebt als Termin den 18. Januar an. Die erforderliche Selbstauflösung des Landtags will die Union in der nächsten regulären Parlamentssitzung beantragen, die vom 18. bis 20. November dauert.
Der FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle forderte angesichts der Neuwahl den hessischen Landesverband in der "Heilbronner Stimme" auf, sich auf ein Bündnis mit der CDU festzulegen. Der Landesverband will sich seine Koalitionsmöglichkeiten eigentlich offen halten. Nach einer Umfrage hätten CDU und FDP eine Mehrheit, wenn bereits an diesem Sonntag gewählt würde.
Mehrheit für Schwarz-Gelb
Wie Infratest dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks ermittelte, käme die CDU in Hessen derzeit auf 41 Prozent, das sind vier Punkte mehr als bei der Landtagswahl im Januar. Die FDP würde 11 Prozent (+ 1,6) erzielen, die SPD um zehn Punkte auf 27 Prozent abstürzen, die Linkspartei bei 5 Prozent verharren. Die Grünen würden sich um 4,5 Punkte auf 12 Prozent verbessern. 79 Prozent der Hessen befürworten Neuwahlen.
Landtagsauflösung
Die vier SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Carmen Everts und Silke Tesch hatten am Montag öffentlich erklärt, dass sie Ypsilanti wegen ihrer geplanten Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht zur Ministerpräsidentin wählen. Damit scheiterte der für Dienstag geplante zweite Griff Ypsilantis nach der Regierungsmacht. Einen ersten Versuch hatte sie wegen Metzgers Widerstand bereits im März abbrechen müssen. Koch konnte deshalb im Amt bleiben, obwohl er bei der Landtagswahl im Januar seine Mehrheit verloren hatte.
Grüne: Riss in SPD unterschätzt
Der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir hat eingeräumt, dass seine Partei "die Tiefe des Risses zwischen dem linken und dem rechten Flügel in der SPD unterschätzt" hat. "Wir dachten, die Probeabstimmungen würden als Sicherungen reichen, um ein zweites Scheitern zu verhindern", sagte er der "Hessisch/Niedersächsischen Allgemeinen" aus Kassel.
Keine Absprachen mit CDU
Die hessische CDU hat nach Angaben ihres Vorsitzenden Roland Koch keinerlei Absprachen mit den vier Abweichlern gehabt. "Es gab nichts, was mit Zusicherungen und nichts was mit Absprachen zu tun hatte", sagte Ministerpräsident Koch. "Abgeordnete des hessischen Landtags unterhalten sich ja öfter und werden das auch mit den Betroffenen getan haben. Aber es gab keinerlei Verbindungen oder Zusicherungen solcher Art.»"Das sei auch aus den Erklärungen der vier Abgeordneten deutlich geworden.
Um Neuwahlen anzubahnen, muss sich der hessische Landtag selbst auflösen. Dafür sind mindestens 56 Stimmen erforderlich. Einen entsprechenden Antrag will die Union in der nächsten regulären Sitzung stellen, die vom 18. bis zum 20. November dauert. Danach muss laut Verfassung binnen 60 Tagen ein neues Parlament gewählt werden.
Adresse:
http://www.n-tv.de/1049530.html
Antwort auf Beitrag Nr.: 35.865.849 von greatmr am 07.11.08 09:21:08Die Neuwahlen hätte man schon viel früher in Angriff nehmen müssen. Ich kann mich noch an Aussagen erinnern "man kann nicht so oft wählen lassen, bis einem das Ergebnis gefällt" - und das passiert jetzt doch.
Wir sollten in unserem Grundgesetz einen Passus aufnehmen, dass bei Landtagswahlen, bei denen keine Partei eine Mehrheit erhält und auch Koalitionen nach einer bestimmten Frist nicht zustande kommen, dieses Bundesland aufgelöst und einem anderen zugeschlagen werden muss.
Die hessischen Politiker hätten sich vielleicht unter dieser Voraussetzung zusammen gerauft, allein schon um ihre Versorgung zu sichern
Wir sollten in unserem Grundgesetz einen Passus aufnehmen, dass bei Landtagswahlen, bei denen keine Partei eine Mehrheit erhält und auch Koalitionen nach einer bestimmten Frist nicht zustande kommen, dieses Bundesland aufgelöst und einem anderen zugeschlagen werden muss.
Die hessischen Politiker hätten sich vielleicht unter dieser Voraussetzung zusammen gerauft, allein schon um ihre Versorgung zu sichern
Antwort auf Beitrag Nr.: 35.866.020 von StellaLuna am 07.11.08 09:32:55Wir sollten in unserem Grundgesetz einen Passus aufnehmen, dass bei Landtagswahlen, bei denen keine Partei eine Mehrheit erhält und auch Koalitionen nach einer bestimmten Frist nicht zustande kommen, dieses Bundesland aufgelöst und einem anderen zugeschlagen werden muss.
Guter Vorschlag...
Aber wer die Hessen schon haben...
Guter Vorschlag...
Aber wer die Hessen schon haben...
Antwort auf Beitrag Nr.: 35.865.224 von Doppelvize am 07.11.08 08:31:04#5
Die CDU/FDP-Regierung zwischen 1982 und 1998 hat D einen grossen Wirtschaftsaufschwung und Wohlstand für alle gebracht.
Die CDU/FDP-Regierung zwischen 1982 und 1998 hat D einen grossen Wirtschaftsaufschwung und Wohlstand für alle gebracht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 35.868.554 von Blue Max am 07.11.08 12:19:58
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