checkAd

    Hat diese Partei überhaupt noch ein "Demokratieverständnis" - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 14.11.08 20:19:07 von
    neuester Beitrag 17.11.08 21:39:38 von
    Beiträge: 79
    ID: 1.146.101
    Aufrufe heute: 0
    Gesamt: 4.581
    Aktive User: 0


     Durchsuchen

    Begriffe und/oder Benutzer

     

    Top-Postings

     Ja Nein
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 20:19:07
      Beitrag Nr. 1 ()
      SPD leitet Parteiausschlüsse ein

      http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhe…

      Die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger wird bei der Landtagswahl nicht wieder kandidieren. Sie sehe keine Basis für eine künftige konstruktive Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion.


      Die hessische SPD geht mit aller Schärfe gegen die Abweichler aus den eigenen Reihen vor.

      http://www.n-tv.de/1053818.html
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 21:22:02
      Beitrag Nr. 2 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.950.909 von suxsess am 14.11.08 20:19:07Gibt es denn in Hessen noch einen Laden der denen was zu Essen verkauft? Oder bekommen die selbst bei Aldi und Lidl einen Tritt? Ich hoffe die Stadtwerke haben denen Strom, Gas und Wasser abgestellt. Fleischer, Bäcker, Tankstellen, ich hoffe, da bekommen sie auch nichts mehr.
      :mad::mad::mad:
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 21:25:54
      Beitrag Nr. 3 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.349 von Waldsperling am 14.11.08 21:22:02Das ist natürlich das was man der hessischen SPD wünscht aber die Menschenrechte gelten auch für yps & co.


      Sosa
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 21:35:03
      Beitrag Nr. 4 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.376 von A_Sosa am 14.11.08 21:25:54Eben! Kein Mensch wird gezwungen einem anderen Menschen etwas zu verkaufen.

      Das sind die Menschenrechte.
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 21:41:20
      Beitrag Nr. 5 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.440 von Waldsperling am 14.11.08 21:35:03Naja, ich meinte eher den Tritt. Auch wenn diese hinterhältige Kackstelze dachte sie kann die Wähler verarschen so soll sie doch wenigstens ihre Abgeordnetenbezüge verkonsumieren.

      Und mit der Energie- un Wasserversorgung wird es etwas schwieriger ...


      Sosa

      Trading Spotlight

      Anzeige
      Rallye II. – Neuer Anstoß, News und was die Börsencommunity jetzt nicht verpassen will…mehr zur Aktie »
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 21:55:04
      Beitrag Nr. 6 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.349 von Waldsperling am 14.11.08 21:22:02Du würdest die "Abweichler" gerne ins KZ stecken, nicht wahr?!
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 22:00:36
      Beitrag Nr. 7 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.570 von ThorVestor am 14.11.08 21:55:04Starker Tobak :eek:
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 22:11:44
      Beitrag Nr. 8 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.570 von ThorVestor am 14.11.08 21:55:04Gibt es denn in Hessen unter Koch welche ?:eek:
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 22:15:45
      Beitrag Nr. 9 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.703 von ConnorMcLoud am 14.11.08 22:11:44Nö, die bekommen parteiübergreifend Respekt!


      Sosa
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 22:19:35
      Beitrag Nr. 10 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.478 von A_Sosa am 14.11.08 21:41:20>>>Naja, ich meinte eher den Tritt.<<< :laugh:

      Mit Menschenrechten hat das nix zu tun. Den kann man auch nahen Verwandten verpassen. Im Dunkeln versteht sich.
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 22:21:56
      Beitrag Nr. 11 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.753 von Waldsperling am 14.11.08 22:19:35Ich komme nicht us dem Wald ;)


      Sosa
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 22:24:12
      Beitrag Nr. 12 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.570 von ThorVestor am 14.11.08 21:55:04Herr B. aus G., bleiben Sie bitte sachlich. Davon war nicht die Rede. Ich denke, es gibt auch in Gladbeck keine Einrichtung dieser Art.
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 22:34:10
      Beitrag Nr. 13 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.779 von Waldsperling am 14.11.08 22:24:12In Gladbeck herrscht auch noch nicht Die Linke!
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 23:03:13
      Beitrag Nr. 14 ()
      Die "Säuberungsaktion" in der Hessen-SPD hat begonnen, die konterrevolutionären Elemente werden in Manier von Schauprozessen der Stalin-Ära entfernt. In den Foren applaudiert der linke Mob. :D
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 23:16:29
      Beitrag Nr. 15 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.966 von McMillan am 14.11.08 23:03:13So sind sie halt -

      die Spezialdemokraten :D
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 23:20:07
      Beitrag Nr. 16 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.966 von McMillan am 14.11.08 23:03:13Du verwechselst da was. Du meinst sicher den Fall Stalin und Kirow!
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 23:26:00
      Beitrag Nr. 17 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.966 von McMillan am 14.11.08 23:03:13du hast Recht, es werde alle entfernt die nicht ganz der Masse folgen.

      Aber das war schon immer so.... wer wurde in den letzten 18 Jahren da schon alles abgesägt;):rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 23:43:50
      Beitrag Nr. 18 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.952.028 von Waldsperling am 14.11.08 23:20:07Waldi, du könntest recht haben, die Hessen-SPD ist ja heute kaum noch von Stalins KPDSU zu unterscheiden. Nur die Genossin Generalsekretär erinnert mich so gar nicht an den Stalin. Vom Äußeren her, damit wir uns nicht mißverstehen. ;)
      Avatar
      schrieb am 14.11.08 23:54:28
      Beitrag Nr. 19 ()
      dsR hegt keinerlei Sympathien für die Roten.

      konzediert aber, dass der Parteiausschluss für die vier Verräter die einzig mögliche Konsequenz ist.

      zum Politik- und Demokratieverständnis :
      der Abgeordnete mag zur Abtreibung, zum Ausbau des Flughafens, zur Energiepolitik usw. entgegen der Fraktionsvorgabe stimmen - kein Problem.
      auch in anderen Parteien unterwerfen sich Abgeordnete nicht immer der Fraktionsvorgabe.
      darum geht es aber nicht.
      sondern :
      der Abgeordnete wird von seinem Wähler gewählt, um die Regierungsverantwortung seiner Partei sicherzustellen !

      es geht also hier nicht um Karriereträume einer Ypsilanti, sondern um die Regierungsverantwortung der Partei, die von eigenen Abgeordneten sabotiert worden ist.


      liebe Leutz,
      fragt mal nen Politiker dazu, wie man mit Saboteuren umgeht.....:cool:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 00:10:28
      Beitrag Nr. 20 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.952.149 von Deeskalationsstrateg am 14.11.08 23:54:28"... der Abgeordnete wird von seinem Wähler gewählt, um die Regierungsverantwortung seiner Partei sicherzustellen!"

      Stimmt, aber hier gab es eine außergewöhnlich klare Aussage der Spitzenkandidatin zu möglichen Koalitionen, und diese Aussage ist während des Wahlkampfes von den Abweichlern, die (teilweise?) Direktmandate errungen haben, während des Wahlkampfes so an die Wähler weitergegeben worden. Wir haben bei uns kein imperatives Mandat, der Abgeordnete ist seinem Wähler verantwortlich, anders kann eine repräsentative Demokratie auch gar nicht funktionieren. Wenn die 4 sich also außerstande sahen, den Kurswechsel um 180° (Ich verzichte mal auf "Wortbruch", weils mir zu dramatisch klingt) mitzumachen, dann geht das aus meiner Sicht schon in Ordnung. Wobei für die 4 natürlich auch das gilt, was ich über die Wähler der SPD gesagt habe: Mit so einem Kurswechsel hätte man rechnen können, die Parteiinsider noch eher als die Wähler.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 00:33:18
      Beitrag Nr. 21 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.952.258 von McMillan am 15.11.08 00:10:28du hast meine Kernthese anscheinend nicht verstanden, obwohl ich mich klar ausgedrückt habe. :rolleyes:

      über das Formaljuristische müssen wir nicht reden, sondern über das politisch Legitime.

      eine Regierungsverantwortung der eigenen Partei muss vom Abgeordneten ermöglicht werden !
      wenn der Abgeordnete aus Gründen irgendwelcher Art nicht den speziellen Kandidaten wählen kann (hat kleine Kinder gefressen oder ähnliches :D), bleibt ihm nur die Rückgabe des Mandats.

      tertium non datur.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 00:44:32
      Beitrag Nr. 22 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.952.432 von Deeskalationsstrateg am 15.11.08 00:33:18"... sondern über das politisch Legitime."

      Das habe ich nicht anders gemeint. Der Abgeordnete ist in solchen Fragen nicht seinen 'Vorturnern' verpflichtet, nicht mal seiner Partei, auch wenn viele Mandatsträger sich stets so verhalten. Und inwiefern er den Wählern verpflichtet ist, entscheidet er für sich selbst. Anders gehts gar nicht. Bitte nicht vergessen, daß 70% der Hessen Neuwahlen wollten. Was du postulierst, wäre ein imperatives Mandat.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 00:52:52
      Beitrag Nr. 23 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.952.258 von McMillan am 15.11.08 00:10:28Wenn die 4 sich also außerstande sahen, den Kurswechsel um 180° (Ich verzichte mal auf "Wortbruch", weils mir zu dramatisch klingt) mitzumachen, dann geht das aus meiner Sicht schon in Ordnung


      als Grüner ist dsR bereit, auch vor der eigenen Haustür zu kehren :cool:
      (ich muss wohl ein Paradiesvogel sein :D;) )

      Stichwort :BTW ´98, grüne Wahlkampfaussagen zum Kosovo.

      der Steinewerfer hat als Aussenminister in spe sein Wahlkampfversprechen gebrochen.
      die Abgeordneten des pazifistischen Flügels haben ihn (zusammen mit Schröder) trotzdem gewählt.
      auch ein wortbrüchiger Steinewerfer darf die legitime Verpflichtung der Abgeordneten, ihn zu wählen, einfordern !


      in den anderen Parteien sieht man es sicher ebenso.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 01:02:30
      Beitrag Nr. 24 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.952.516 von McMillan am 15.11.08 00:44:32Bitte nicht vergessen, daß 70% der Hessen Neuwahlen wollten.

      der Abgeordnete ist nur seinen Wählern verpflichtet, sonst niemandem.
      denn :
      nur sie haben ihm das Mandat verliehen.


      Was du postulierst, wäre ein imperatives Mandat.

      falsch, Euer Ehren !
      in Sachfragen ist der Abgeordnete autonom.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 07:26:30
      Beitrag Nr. 25 ()
      Was soll eine Partei sonst mit Leuten machen, die nicht bereit sind, den auf dem Landesparteitag dieser Partei beschlossenen Kurs mitzutragen? Warum sollte sie diesen Leuten Plätze auf ihrer Kandidatenliste anbieten? Der Ausschlußantrag richtet sich auch nicht gegen Frau Metzger, die von Anfang an ihre Position klargestellt hat, sondern gegen die, die sich klammheimlich ihre Meinung haben ändern lassen und erst im letzten Moment damit herausgerückt sind.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 09:17:19
      Beitrag Nr. 26 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.952.642 von Deeskalationsstrateg am 15.11.08 01:02:30Klar ist der Abgeordnete seinen Wählern verpflichtet, nur bei geheimen Wahlen bringt diese Aussage uns nicht weiter. Wie die Sache rechtlich/verfassungsmäßig aussieht, wissen wir beide: Der Abgeordnete muß sein Mandat nicht zurückgeben, er kann die Regierungsbildung also verhindern, wie es ja geschehen ist. Wie man das persönlich einschätzt, ist eine andere Sache. Du bist eben der Meinung, es sei nicht in Ordnung und ich bin anderer Meinung. Für mich ist dieser Drops eh gelutscht, spannender finde ich, wie es weitergeht. Die Hessen-SPD läßt durch ihre "Säuberungsaktion" ja deutlich erkennen, daß von Versöhnung in den eigenen Reihen keine Spur ist. Bei solch einer perfekten Selbstzerlegung schaut man doch gerne zu! :D
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 09:42:43
      Beitrag Nr. 27 ()
      Wenn diese 4 "Abweichler" soooo blöd sind, sagen wir so: zu ehrlich, dann selber schuld!
      Im Geheimwahl hätten sie auch entsprechend abstimmen können, mit dem selben Effekt!!

      Ich habe grossen Respekt für die Ehrlichkeit diesen 4 Menschen, aber in dem Fall war es grosse Dummheit es offen zu machen!!
      Sehe Simonis: bis jetzt weiss man immer noch nicht wer gegen sie votiert hat!
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 09:59:21
      Beitrag Nr. 28 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.369 von Frenchmen am 15.11.08 09:42:43So ist es, zumal es ja gerade für solche Sachen geheime Abstimmungen gibt. Das hat aus meiner Sicht gar nix mit Ehrlichkeit/Unehrlichkeit zu tun. Auch der SPD wärs besser bekommen, denn die Ypsilanti hätte sich nicht so lange halten können, und man hätte dort schneller mit den Aufräumarbeiten beginnen können.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:00:46
      Beitrag Nr. 29 ()
      Metzger hat ihre Entscheidung früh mitgeteilt, die drei anderen benötigten Monate für ihre Gewissensentscheidung und haben diese dann kurz vor der endgültigen Abstimmung mitgeteilt.

      Was sind das für Politiker, die Monate brauchen um ihr Gewissen zu befragen und die über ihre Zweifel auch nicht mit ihren Parteikollegen sprechen?
      Sie hatten außerdem die Möglichkeit in der Probeabstimmung dagegen zu stimmen, das aber haben sie nicht getan.

      Keine Partei braucht solche Politiker, auch nicht die SPD.

      Dass gegen diese Parteimitglieder ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wurde, ist richtig. Demokratie ist ein Geben und Nehmen, d. h. auch die drei "Abweichler" haben die Pflicht, ihre Parteiführung rechtzeitig über ihre Zweifel zu informieren. Das aber haben sie nicht getan.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:02:29
      Beitrag Nr. 30 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.512 von StellaLuna am 15.11.08 10:00:46"...haben die Pflicht, ihre Parteiführung rechtzeitig über ihre Zweifel zu informieren. Das aber haben sie nicht getan."

      Nicht getan? Ach was? Was du so alles weißt! :D
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:05:19
      Beitrag Nr. 31 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.527 von McMillan am 15.11.08 10:02:29Die Probeabstimmungen waren jedenfalls eindeutig, da gab es keine Abweichler!
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:15:40
      Beitrag Nr. 32 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.512 von StellaLuna am 15.11.08 10:00:46Und willst du nicht mein Bruder sein,so schlag ich dir den Schädel ein.

      Parteien deren Mitglieder sich mit Genosse anreden,haben nun mal das Problem dass man nur stopide ,nichtdenkende, immerabnickende Mitgliedsidioten braucht,war bei Hitler und Honnecker genau so.

      Wenn man das verbissene Gesicht und die Äußerungen von R.Stegner (der hätte in der DDR eine Bombenkariere gehabt)und Konsorten sieht,haben die 4 Abweichler noch Glück dass sie nicht ins sibierische Gulak kommen.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:24:55
      Beitrag Nr. 33 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.624 von ossweb am 15.11.08 10:15:40Lass mal die Emotionen beiseite und betrachte nur die Fakten!

      Die Abweichler haben bei den Probeabstimmungen mitgezogen, d. h. gegen ihr Gewissen gestimmt, erst vor der Pressekonferenz und der endgültigen Abstimmung haben sie ihrem Gewissen freien Lauf gelassen.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:27:02
      Beitrag Nr. 34 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.550 von StellaLuna am 15.11.08 10:05:19Und daran erkennst du, was da genau gelaufen ist? Daß diese kipplige Sache regelrecht durchgepeitscht werden sollte, hat man ja gesehen. Und durch den vorangegangenen Fall Metzger hat man auch gesehen, wie mit Abweichlern umgesprungen wird. Da sollte doch auch so einer notorischen Ignorantin wie dir klar sein, daß es bei den drei anderen nicht um "Gewissensentdeckung" ging. Da spielten auch einige andere Sachen eine Rolle, z. B. beim Walter die fortgesetzten Demütigungen aus dem Lager der Linken nebst hämischen Sprüchen hinterher, die dann auch noch an die Öffentlichkeit lanciert wurden. Auch dem loyalsten Parteisoldaten platzt mal der Kragen.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:28:14
      Beitrag Nr. 35 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.693 von StellaLuna am 15.11.08 10:24:55Wieso? Er hat doch nur Fakten erwähnt, so ist das nunmal bei den Linken. :D
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:30:09
      Beitrag Nr. 36 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.693 von StellaLuna am 15.11.08 10:24:55Wäre es besser gewesen, sie hätten heimlich gegen die Lügenbaronin votiert????
      Ich habe nur grossen Respekt vor diesen 4 gerade weil sie es nicht heimlich gemacht haben, sondern haben den Mut gehabt es offen zu sagen!!
      Ob sie ihr Gewissen früher o später entdeckt haben, spielt keine Rolle!!
      Mutig waren sie auf jeden Fall!
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:30:37
      Beitrag Nr. 37 ()
      "Parteienoligarchie" und "Demokratieverständnis" passen schon sachlogisch nicht zusammen. :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:45:01
      Beitrag Nr. 38 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.737 von Frenchmen am 15.11.08 10:30:09Es wäre auf jeden Fall besser gewesen für die Partei!
      So aber spielten die drei "Abweichler" mit bis kurz vor dem Ziel, um dann ihr Gewissen in den Ring zu werfen und zu informieren, dass sie bei der Endabstimmung dagegen stimmen werden.

      Dieses Verhalten ist alles andere als mutig, für mich fällt das unter Feigheit, denn sie haben sich durch die kurzfristige Bekanntgabe ihrer "Gewissensentscheidung" jeglicher Diskussion entzogen, und nur sie werden wissen, warum sie diesen Weg gewählt haben.

      Dass sie jetzt gegen ihren Parteiausschluss sind, zeigt, dass sie nichts aus ihrer Situation gelernt haben. Sie haben die Partei vorgeführt und blockiert, sie haben das Spiel mitgespielt fast bis zum Schluss um dann umzufallen.
      Warum möchten sie überhaupt noch in einer Partei sein, die mit Duldung der Linkspartei den Ministerpräsidenten stellen möchte? Um die Partei zu reformieren? :laugh:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:45:58
      Beitrag Nr. 39 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.847 von StellaLuna am 15.11.08 10:45:01Aua! :cry: Das wird ja immer absurder... :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 10:51:24
      Beitrag Nr. 40 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.857 von McMillan am 15.11.08 10:45:58Was ist daran absurd?
      Wenn eine Partei eine Politik betreibt, hinter der man nicht mehr stehen kann, sollte man sich von dieser Partei verabschieden und sich eine neue politische Heimat suchen.
      Oder sind diese drei Abweichler verbeamtete SPD-Mitglieder?
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 11:00:59
      Beitrag Nr. 41 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.903 von StellaLuna am 15.11.08 10:51:24Du hast vollkommen Recht,die Abweichler haben eine bessere Heimat verdient.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 11:04:07
      Beitrag Nr. 42 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.847 von StellaLuna am 15.11.08 10:45:01Sorry Stella!
      Aber mit Deinem Gedankengang komme ich nicht mit!!
      Heimlich wäre besser gewesen????????:confused:

      Im nachhinein werden diese 4 bestimmt das auch denken!
      Man sieht es immer wieder:
      Politik ist nur Lüge und Heuchelei und wenn ein Politiker den Mut hat eine unpopüläre Entscheidung oder gegen die Partei zu stimmen (wozu sie das Recht dazu haben), dann wird er nieder gemacht!!
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 11:10:35
      Beitrag Nr. 43 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.956.005 von Frenchmen am 15.11.08 11:04:07Mit Stellas Gedankengängen kommen viele nicht mit! :D
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 11:18:23
      Beitrag Nr. 44 ()
      Persönliche Anfeindungen bis zum Rande des gesundheitlichen Kollaps der Andersdenkenden.


      So also sieht "demokratischer Sozialismus" aus.

      Oder -um es mit den Worten Westerwelles zu sagen- ein "vegeatarischer Schlachthof".
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 11:41:49
      Beitrag Nr. 45 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.956.055 von McMillan am 15.11.08 11:10:35Bin ich froh, nicht der einzige zu sein!:laugh:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 13:56:07
      Beitrag Nr. 46 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.693 von StellaLuna am 15.11.08 10:24:55...erst vor der Pressekonferenz und der endgültigen Abstimmung haben sie ihrem Gewissen freien Lauf gelassen.

      Anscheinend aus guten Grund, wie man jetzt sieht!

      Probeabstimmungen sind nichts weiteres wie ein äusserst fragwürdiger Versuch, die sehr vernünftige Vorgabe des Grundgesetzes einer geheimen Wahl, zu umgehen.
      Diese geheime Wahl hat den Sinn, die Unabhängigkeit des Abgeordneten zu gewährleisten und ihn vor- sowie nach der Wahl von Repressionen zu schützen die ihn in seiner freien Gewissensentscheidung einengen könnten.
      Eine Probeabstimmung kann so gesehen nur den Sinn haben, diese eindeutige Vorgabe auszuhebeln um den Jeweiligen durch Druck und/oder Mobbing im Sinne der "Partei" und nicht des Wählers der diesem Abgeordneten aus guten Grund seine Stimme gegeben hat, zu disziplinieren. Überzeugende Argumente hätten das einfach nicht nötig!

      Allein die empörte Haltung der Hessen SPD, jemand hätte sich anders entschieden wie in einer "Probeabstimmung" zeigt das hier Kaderdenken wie in totalitären Staaten eingefordert wird, mit einer freiheitlich rechtlichen Grundordnung hat das garnichts zu tun.

      Hier demaskiert sich die SPD und ich nehme zu ihren Gunsten mal an, es ist nur der aus Frustration geborene hessische Teil, als nicht wirklich in einer Demokratie angekommen. Von der Linken war ja sowieso nichts anderes zu erwarten.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 14:33:45
      Beitrag Nr. 47 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.950.909 von suxsess am 14.11.08 20:19:07Die Abweichler berufen sich z.T. auf Gewissenskonflikte.

      Das wäre doch zu spannend festzustellen, ob bei dem umstrittenen
      Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan auch das Gewissen
      einen Konflikt gemeldet hat.

      Sonst würde ich eher auf erfolgreiche Lobbyarbeit, z.B. Frankfurter
      Flughafen, wegen dem Nachtflugverbot, tippen.:rolleyes:

      Oder soll dieses Mysterium ein Mysterium bleiben?
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 14:34:49
      Beitrag Nr. 48 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.955.199 von McMillan am 15.11.08 09:17:19formaljuristisch gibts selbstverständlich keinen Diskussionsbedarf - klar.

      die vier haben sich legal verhalten - auch klar.

      haben sie sich auch legitim verhalten ? du bejahst es...:rolleyes:

      als Wähler ist es mein erklärter Wille, dass die Partei meiner Wahl politischen Einfluss gewinnt. Binsenwahrheit.
      der Einfluss einer Partei ist im Falle der Regierungsverantwortung höher einzuschätzen als in der Opposition. da sind wir uns doch einig ;)
      daraus folgt logisch, dass der Abgeordnete, der die Regierungsübernahme verhindert, gegen den unmittelbaren Willen seiner Wähler handelt.


      die vier haben überdies gegen fundamentale ungeschriebene Regeln des Parlamentarismus verstossen.
      Parteien, egal welcher Couleur, verlangen - wie alle Organisationen - Loyalität.
      damit ist nicht Kadavergehorsam, unkritisches Abnicken gemeint. wir haben in den Parlamenten viele kritische Geister, die sich nicht der Fraktionsknute unterwerfen - die aber gleichwohl loyal sind.

      meine These :
      keine Partei kann es sich leisten, Mandatsträger zu dulden, die den Weg zur Regierungsverantwortung sabotieren
      du bist anderer Meinung - die dsR selbstverständlich respektiert :cool:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 15:00:20
      Beitrag Nr. 49 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.957.792 von Deeskalationsstrateg am 15.11.08 14:34:49Parteien, egal welcher Couleur, verlangen - wie alle Organisationen - Loyalität.

      Verlangen können sie vieles, aber sie sie in jedem Fall zu Recht einfordern können, steht auf einem ganz anderen Blatt. Und genau da setzt der vom Grundgesetz garantierte freie Gewissensentscheid des Einzelnen an.

      Selbstverständlich hat die Hessen-SPD auch das Recht ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Ob das sehr sinnvoll ist, bleibt abzuwarten.
      Wenn sie sich so sehr im Recht fühlen und glauben dass das auch der Wähler denkt, könnten sie doch ganz entspannt der nächsten Wahl entgegen sehen.
      Dass das nicht der Fall ist, spricht doch Bände. Der angestrebte Rausschmiss der Vier und das Rausmobbing der Vierten ist doch nur ein Mittel zum Selbstbetrug der Anderen in Schuhe schieben will, dass man selbst Mist gebaut hat.

      Ich denke mal es wird so kommen, die SPD schmeißt die vier Aufrechten raus und der Wähler schmeißt die SPD raus!!
      Alles voll korrekt. Viel Vergnügen!
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 15:10:56
      Beitrag Nr. 50 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.957.979 von Kaperfahrer am 15.11.08 15:00:20>>>vier Aufrechten<<< :laugh::laugh::laugh:


      Dem Walter würde ich nicht einmal die Uhrzeit glauben.

      Wenn das was mit Anstand zu tun hat; wie tief willst Du noch sinken?:confused:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 15:47:06
      Beitrag Nr. 51 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.952.149 von Deeskalationsstrateg am 14.11.08 23:54:28der Abgeordnete wird von seinem Wähler gewählt, um die Regierungsverantwortung seiner Partei sicherzustellen !

      FALSCH.
      Der Abgeordnete wird direkt gewählt, um seinen Wahlkreis zu repräsentieren.
      Parteienkonstellationen wählt man mit der Zweitstimme. Auf die letztendliche Zusammenstellung der Regierungsverantwortung hat der Bürger keinen Einfluss. Da ist er ganz auf die Wahlversprechen der Parteien und der Direktmandate angewiesen.

      :)
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 16:25:31
      Beitrag Nr. 52 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.958.050 von Waldsperling am 15.11.08 15:10:56Mein Bester ich weiß garnicht wieso Du mit dem Wörtchen Anstand jetzt so albern hausieren gehst. Gerade Du gibst Dich sonst doch auch nicht so ziepeltrienig.
      Ich habe von aufrecht gesprochen. Will sagen, sie haben aufrecht und öffentlich Stellung bezogen, anstatt der Dame Ypsilanti hinterrücks und aus sicherer Deckung in den Hintern zu schießen, das allein erfordert Mut der zu respektieren ist.
      Außerdem hatten sie jedes im Grundgesetz verbriefte Recht dazu. Das allein macht schon jede Diskussion, über das ob und wann, letztendlich überflüssig
      Wenn "fundamentale ungeschriebene Regeln des Parlamentarismus" die sich ja jede Partei nach Belieben und sehr subjektiv zurecht scgustern und treudoof herbei moralisiern kann, über der Verfassung stehen soll, dann gute Nacht Demokratie und ade Rechtsstaat.

      Aber vielleicht rührt diese giftige Verärgerung ja garnicht daher, dass Y. Wahl öffentlich abgeblasen wurde, sondern dass sie nicht aus dem Geheimen heraus gemeuchelt wurde. Das hätte der Hessen-SPD bei der Wahlwiederholung vielleicht noch einen kleinen Mitleids-Bonus hoffen können. Aber wie armselig ist das denn?

      Du verwechselst ganz offensichtlich das Loyalitätsbegehren einer politischen Partei, mit einem Recht ihre eigenen Mitglieder knechten zu dürfen.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 17:20:33
      Beitrag Nr. 53 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.957.979 von Kaperfahrer am 15.11.08 15:00:20Und genau da setzt der vom Grundgesetz garantierte freie Gewissensentscheid des Einzelnen an.

      warum redest du immer so geschwollenen Schmonzes ? :rolleyes::rolleyes::rolleyes:

      der Abgeordnete ist in seinem Abstimmverhalten autonom - so einfach. die Gründe für sein Abstimmungsverhalten sind vielfältig : rationale Erwägungen, irrationale Erwägungen, seine Käuflichkeit (Korruption), Rachsucht, Geltungstrieb usw.

      angenommen, eine(r) der vier wäre mein(e) Lebenspartner(in). ich hätte ihn vorher (vor der Entscheidung) zu einem guten Arzt geschickt.
      ach was, Klartext : ich hätte ihn in den A***** getreten.

      und hier gibt es doch tatsächlich User, die Respekt gegenüber den Narren bezeigen :laugh:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 17:57:47
      Beitrag Nr. 54 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.958.953 von Deeskalationsstrateg am 15.11.08 17:20:33Ein komischer Vogel bist Du!!
      Mehr sage ich dazu nicht!
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 19:31:17
      Beitrag Nr. 55 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.957.792 von Deeskalationsstrateg am 15.11.08 14:34:491. Herumeiereien zwischen den Begriffen "legal" und "legitim" mache ich jetzt nicht mit, dazu ist mir die Sache - wie bereits erwähnt - nicht wichtig genug.

      2. Selbstverständlich kann "keine Partei ... es sich leisten, Mandatsträger zu dulden, die den Weg zur Regierungsverantwortung sabotieren." Deshalb bekommen die 4 ja bei den Neuwahlen keine Chance auf ein neues Mandat, was ich im übrigen für völlig normal halte.

      3. Daß der Abgeordnete gegen den Wählerwillen handelt, wenn er eine Koalition nicht absegnet, die vorher im Wahlkampf von allen Parteihirschen ausdrücklich ausgeschlossen wurde, halte ich für eine originmelle Tatsachenverdrehung. Ich würde eher sagen, daß die Frau Y. gegen den Wählerwillen gehandelt hat. Wie gesagt: "eher", weil ich das alles nicht so verbissen sehe. Sie darf aus meiner Sicht solche Manöver fahren, aber ihre Fraktion muß ihr dann nicht mit Mann und Maus folgen. So is business inner Demokratie, jedenfalls nach meiner Meinung...
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 19:33:42
      Beitrag Nr. 56 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.958.953 von Deeskalationsstrateg am 15.11.08 17:20:33"und hier gibt es doch tatsächlich User, die Respekt gegenüber den Narren bezeigen"

      Kannst du das mal unaufgeregt erklären? So ganz ohne jede Blödelei?
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 20:22:24
      Beitrag Nr. 57 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.960.055 von McMillan am 15.11.08 19:33:42bis auf Dagmar Metzger scheint es sich um Berufspolitiker zu handeln.

      man sägt einfach nicht am Ast, auf dem man sitzt :rolleyes:

      und "Moral" ?
      wer in verantwortungsvoller Position steht, verliert im Verlauf des Berufslebens immer wieder ein Stück seiner Seele....:cool:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 21:03:29
      Beitrag Nr. 58 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.960.443 von Deeskalationsstrateg am 15.11.08 20:22:24"man sägt einfach nicht am Ast, auf dem man sitzt"

      Also sind sie nach deiner Meinung "Narren", weil sie nicht das Maul gehalten haben? Soll ich das so verstehen? Das würde meiner Meinung gefährlich nahe kommen... :laugh:

      Wobei ich den Ausdruck "Narren" nicht benutzen würde, ich würde sie "Amateure" oder "Weicheier" nennen. Das alles und viel mehr hätten sie nämlich auch haben können, wenn sie sich in der geheimen Abstimmung enthalten hätten. Das hätten sicher noch mindestens ein weiteres Dutzend andere getan und dann wärs aus mit dem Abenteuer Y. gewesen, von einem Tag auf dem anderen. Durch ihr Outing haben diese Typen verhindert, daß der volle Umfang des Debakels sichtbar wird. Schade... :cry:
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 21:35:57
      Beitrag Nr. 59 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.958.953 von Deeskalationsstrateg am 15.11.08 17:20:33>>>und hier gibt es doch tatsächlich User, die Respekt gegenüber den Narren bezeigen <<<



      Genau das ist das erschreckendste an der ganzen Sache. Diese Narren sind deren Helden.
      Avatar
      schrieb am 15.11.08 22:10:36
      Beitrag Nr. 60 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.960.992 von Waldsperling am 15.11.08 21:35:57Wessen Helden? Kannst du das mal ganz genau spezifieren, damit wir so beleidigt sein können, wie du in diesem anderen Thread, Waldi? ;)
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 09:25:45
      Beitrag Nr. 61 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.957.468 von Kaperfahrer am 15.11.08 13:56:07Ich habe überhaupt kein Problem damit, dass sich diese drei SPD-Mitglieder gegen eine Kooperation mit der Linkspartei gestellt haben, das ist ihr gutes Recht und muss akzeptiert werden.

      Warum aber haben sie nicht vorher über ihren Gewissenskonflikt gesprochen, warum haben sie bis zuletzt gewartet?
      Ich vermute hinter diesem Gebaren weniger eine Gewissensentscheidung als parteipolitisches Taktieren.
      Walter z. B. fordert jetzt den Rücktritt Ypsilantis, er scheint vermutlich sauer zu sein, dass er nicht der Spitzenkandidat wurde.

      Eines haben die drei allerdings geschafft, die Hessen-SPD versinkt im Chaos und wird vermutlich mit 10 % plus X abgestraft werden. Dafür sollte man ihnen auf ewig dankbar sein und ganz doll Beifall klatschen :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 09:51:20
      Beitrag Nr. 62 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.965.061 von StellaLuna am 16.11.08 09:25:45Warum aber haben sie nicht vorher über ihren Gewissenskonflikt gesprochen, warum haben sie bis zuletzt gewartet?

      Weil und davon ist auszugehen, sie in der Furcht leben mussten über die Monate hinweg durch Repressalien weichgekocht zu werden und zwar entgegen ihrer eigenen Überzeugung. Nicht jeder hat das Stehvermögen einer Frau Metzger, die nach den vielen Monaten ja auch an die Grenzen gekommen ist, wo sie ihre Gesundheit gefährdet sieht und sich erschöpft zurück zieht. Die Vier haben letztendlich ihre Karriere geopfert, Bestechungsvorwürfe die ja gerade von erbosten Linken kommen sind vollkommen haltlose und nicht mal ansatzweise belegbare Unterstellungen.

      Kein Politiker ist reiner Altruist, und ich kann mir beim besten Willen und nicht im Entferntesten vorstellen, dass da nicht deutliche Signale in Richtung Ypsilanti gesendet wurden. Das wäre ja lebensfremd. Nur die hat das ausgeblendet und hochriskant auf Kadavergehorsam gesetzt. Und das ist SED-nahes Gedankengut. Das die das abstreitet ist ja wohl nachvollziehbar. Was soll sie auch sonst sagen?

      Auch eine zu Recht eingeforderte Loyalität zur eigenen Partei (und da steht, denke ich, die SPD eines Helmuth Schmidt oder Willy Brandt noch immer über den Hessen-Kadern) kann überfordert werden und dann muss man mit so etwas rechnen. Vor allem wenn deren eigene bisherigen Prinzipien unterhöhlt wurden.
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 10:26:08
      Beitrag Nr. 63 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.965.247 von Kaperfahrer am 16.11.08 09:51:20sie in der Furcht leben mussten über die Monate hinweg durch Repressalien weichgekocht zu werden - Politik ist und war ein schmutziges Geschäft. Wer glaubt, da mit Samthandschuhen angefasst zu werden, ist fehl am Platz. Das Hauen und Stechen in der Hessen SPD ist noch nicht zu Ende, Metzger verabschiedet sich aus der Politik, Walter fordert den Kopf von Ypsilanti, Parteiausschluss der drei Langsam-Gewissenserforscher wird gefordert. So weit hätte es nicht kommen müssen, wenn man bereits bei den Probeabstimmungen sein Gewissen erleichtert oder aber vorher das Gespräch gesucht hätte.

      Die Verursacher des Hessen-Desasters sind diese drei Abweichler, aber nicht weil sie gegen eine Duldung durch die Linkspartei sind, sondern weil sie zu lange gewartet haben mit der Bekanntgabe ihrer Entscheidung. Ich gehe noch weiter und behaupte, dass diese drei Zögerlichen die Hessen SPD an die Wand gefahren haben.

      Nicht auszuschließen ist, dass nun die Linkspartei der große Gewinner der Hessen-Wahl sein wird, die wird sich dann bei Walter & Co. bedanken :D
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 10:46:33
      Beitrag Nr. 64 ()
      ...
      In Hessens größter Stadt Frankfurt trat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Elke Tafel zur FDP über. Sie begründete ihren Schritt mit der fehlenden Solidarität in ihrer Partei nach dem gescheiterten rot-grünen Machtwechsel.
      http://www.welt.de/politik/article2730903/SPD-Rebellin-Evert…

      Dieser Parteienwechsel fällt wohl unter persönliche Zukunftssicherung und "Die Ratten verlassen das sinkende Schiff" :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 10:47:59
      Beitrag Nr. 65 ()
      Dieser Gewerkschaftsvogel aus dem Walde kennt doch nur das Kaderdenken aus den Gewerkschaftskreisen und überträgt das natürlich auf die Parteien.
      Gottseidank fallen nicht alle auf solche Narren rein.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 11:02:22
      Beitrag Nr. 66 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.965.247 von Kaperfahrer am 16.11.08 09:51:20:confused:

      Deinen ausführungen stimme ich zu.
      leider, oder, ich bin geneigt zu sagen, gott sei dank, wird in einer ähnlichen situation zukünftig das abstimmungsergebnis wie in schleswig holstein aussehen.

      man stelle sich nur mal einen moment genüßlich vor, neben diesen sich vorab bekennenden mutigen 3 widerständlern gegen einen staatsstreich ähnlichen akt einer machtgeilen und wahrscheinlich, nach meiner persönlichen einschätzung, geistig nicht mehr zurechnungsfähigen frau Ypsilanti hätten sich weitere 3 oder 4 widerständler in der entscheidenden wahl anonym dagegen ausgesprochen???

      Dies wäre nach meiner einschätzung ein klügerer und besserer weg gewesen, in zukunft solche abstimmungen vorsorglich ganz zu unterlassen.

      unsere demokratie wäre für die zukunft gestärkt aus solch einem fiasko hervorgegangen, denn dann wären zukünftig für ähnliche kleinstaatsstreiche wirkliche mehrheiten notwendig.
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 11:39:51
      Beitrag Nr. 67 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.965.664 von Wilbi am 16.11.08 10:47:59:laugh::laugh::laugh:


      Richtig Wilbi, Stalin hätte deine Artgenossen an die Arbeit gekriegt.:laugh::laugh::laugh:

      Von wegen, Pfenige zählen.
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 13:33:28
      Beitrag Nr. 68 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.965.784 von Nannsen am 16.11.08 11:02:22"... nach meiner persönlichen einschätzung, geistig nicht mehr zurechnungsfähigen frau Ypsilanti..."

      Das glaube ich nicht, die Frau Y. ist einfach nur ein wenig zu dumm und trotz ihrer intellektuellen Defizite nach oben gespült worden. Sowas hat man oft, auch in der Politik. Ihr Aussehen hat dabei sicher eine Rolle gespielt, es ist ja durch viele Untersuchunden belegt, daß Frauen sowas bei der Karriere hilft, Männer hingegen von Körpergröße und vollem Haar profitieren. Bezeichnend für ihre Dummheit ist ihre Reaktion, als sie von den Abweichlern über deren Absichten informiert worden ist: "Das ist jetzt net eua Ernst, oder?" :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 14:17:13
      Beitrag Nr. 69 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.965.061 von StellaLuna am 16.11.08 09:25:45es wäre doch alles noch viel schlimmer gekommem, wenn man die Y
      am wahltag im 1 und 2 wahlgang abgewatcht hätte. simonis lässt grüßen:D:D
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 14:37:23
      Beitrag Nr. 70 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.965.247 von Kaperfahrer am 16.11.08 09:51:20Kein Politiker ist reiner Altruist, und ich kann mir beim besten Willen und nicht im Entferntesten vorstellen, dass da nicht deutliche Signale in Richtung Ypsilanti gesendet wurden

      Die Signale gab es am Samstag zuvor, als Walter dem Koalitionsvertrage nicht zustimmte. Aber eine Frau XY war ja auf allen Augen blind.
      Schon richtig, was Bouffier über dem Zustand der SPD sagte:
      "Sektenhaftes Verhalten."
      Mal schauen, wie es weiter geht. So schlecht ist der "TSG" nun auch wieder nicht. Kommen aus demselben Dorf.:D
      Schätze, dass die Grünen ordentlich zilegen werden. Linke werden (hoffentlich) scheitern und CDU geringe Zuwächse erhalten.
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 14:42:26
      Beitrag Nr. 71 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.965.502 von StellaLuna am 16.11.08 10:26:08Nicht auszuschließen ist, dass nun die Linkspartei der große Gewinner der Hessen-Wahl sein wird, die wird sich dann bei Walter & Co. bedanken


      Werden sie hier garantiert nicht. Die haben durch einige Aussagen, Maßnahmen und Forderungen ganz schön versch...
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 15:11:29
      Beitrag Nr. 72 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.967.432 von strongbuyamitelo am 16.11.08 14:42:26dann geht's weiter mit Roland Koch, armes Hessen :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 21:57:50
      Beitrag Nr. 73 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.967.629 von StellaLuna am 16.11.08 15:11:29Darauf läuft es hinaus.
      Wenn ich schon wieder lese, dass "TSG" die Finanzkrise zum Hauptwahlkampfthema machen will, muss ich sagen: Ganz klar: Thema verfehlt!!!!!
      Avatar
      schrieb am 16.11.08 22:47:25
      Beitrag Nr. 74 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.970.731 von strongbuyamitelo am 16.11.08 21:57:50Warum hältst du das für falsch bzw. was sollte er deiner Meinung nach sonst thematisieren?
      Avatar
      schrieb am 17.11.08 12:39:51
      Beitrag Nr. 75 ()
      #1

      Stalin und Honecker gingen auch mit aller Härte gegen Abweichler vor...

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 17.11.08 12:42:27
      Beitrag Nr. 76 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.971.138 von McMillan am 16.11.08 22:47:25Das ist eher ein Thema für die Bundesebene. Ein Bundesland alleine hat da nicht viel zu melden. Von daher eher als Lückenfüller zu sehen.


      Sosa
      Avatar
      schrieb am 17.11.08 12:56:59
      Beitrag Nr. 77 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.977.287 von A_Sosa am 17.11.08 12:42:27Ich sehe das mehr als ein Thema, das die Gefühle ansprechen soll, Landespolitik hat eh nur geringe Spielräume. Und den alten Brei von Frau Y. kann er nicht wieder hochholen, das würde nur an ihr Desaster erinnern. So gesehen finde ich das nicht mal ungeschickt. Aber ein Chance hat er m. E. nicht, der Koch wird keinen groben Fehler mehr machen. Interessant sind für mich vor allem die Ergebnisse der Kleinen. Schafft es die Linkspartei über die 5%-Hürde, wie wirkt sich das Rot-Rot-Grün-Desaster bei den Grünen aus?
      Avatar
      schrieb am 17.11.08 20:56:09
      Beitrag Nr. 78 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 35.977.264 von Blue Max am 17.11.08 12:39:51Deswegen haben sie ja auch so lange regiert.
      Avatar
      schrieb am 17.11.08 21:39:38
      Beitrag Nr. 79 ()
      Mich überrascht doch, dass niemand an den zeitlichen Ablauf erinnert.

      M.E. waren die drei Abweichler über Monate sehr wohl bereit, sich loyal einer Regierungsbildung anzuschließen. Deshalb haben sie auch bei Probeabstimmungen zugestimmt.Aber sie haben eben auch im positiven Sinne erwartet, dass man sich selbst und die eigenen politischen Ziele nicht vollständig auf dem Altar der Macht zu opfern bereit sein würde. Die blindwütige Frau Y mit ihrer Machtversessenheit bis hin zur Selbstaufgabe war es, die konservative Parteifunktionäre doch von Woche zu Woche mehr erschrecken lassen musste.

      Doch die Verhandlung des Koalitionsvertrages seitens der Parteispitze wie auch die personelle Besetzung (Scheer gilt selbst unter vielen treuen Szialdemokraten als nicht geeigneter Wirtschaftsminister) lief auf ein Harakiri mit desaströsen Folgen für Hessen hinaus. Der Koalitionsvertrag schließlich enthielt Verabredungen mit höchster Brisanz und absurden, ja gefährlichen Folgen für Hessen.

      Dass den drei - wenn sie vorher schon Bauchgrimmen bei ihrer Zustimmung im Sinne der Parteiraison hatten - nun zunehmend Angst und Bange wurde, das passt sehr gut zu ihrer inhaltlichen Position in der Partei und ist m.E. auch die einzig nachvollziehbare Erklärung ihres uneigennützigen Verhaltens.

      Und genau so haben sie es auch ausführlich begründet.

      Ob man ihnen hier nun glauben mag oder nicht: Mit dieser Begründung haben sie sich verhalten wie würdige Volksvertreter! Denn dies entsprach - inzwischen - auch einer Mehrheit in der Bevölkerung.

      Ein Volk wie die Deutschen, das sich durch unwürdige Volksverteter einst selbst mit Vollgas in den Abgrund gestürzt hat, sollte solchen Leuten zunächst einmal Respekt erweisen. Egal ob ihr Tun nun taktisch klug war oder ob etwas anderes taktisch klüger gewesen wäre.

      Ich persönlich glaube übrigens: Den größten Schaden erleidet die SPD dadurch, dass sie diesen Abweichlern im Nachhinein nicht fair und respektvoll begegnet. Das mag der Wähler noch weniger als Unklarheit in der Parteistrategie. Und dass sie es nicht tut, ist übriges zudem der beste Beweis für die Unzurechnungsfähikeit der hessischen Parteiführung. Hier müssen noch viele Köpfe rollen, bevor die hessische SPD wieder Vertrauens-würdig sein kann...


      Beitrag zu dieser Diskussion schreiben


      Zu dieser Diskussion können keine Beiträge mehr verfasst werden, da der letzte Beitrag vor mehr als zwei Jahren verfasst wurde und die Diskussion daraufhin archiviert wurde.
      Bitte wenden Sie sich an feedback@wallstreet-online.de und erfragen Sie die Reaktivierung der Diskussion oder starten Sie
      hier
      eine neue Diskussion.
      Hat diese Partei überhaupt noch ein "Demokratieverständnis"