Obama setzt auf bewährtes Personal von George W. Bush - 500 Beiträge pro Seite

[CaptainFutures]

In der Sicherheitspolitik setzt der künftige US-Präsident Barack Obama auf bewährtes Personal: Robert Gates soll Verteidigungsminister bleiben und der Ex-General James Jones soll der neue Nationale Sicherheitsberater werden.

Wandel ist eine feine Sache, doch beim Regieren mag Erfahrung wichtiger sein. Lautete Barack Obamas Credo im Wahlkampf noch „Change“ (Wandel), setzt er als künftiger US-Präsident in der Sicherheitspolitik auf zwei bewährte Haudegen: Robert Gates, der Verteidigungsminister seines Vorgängers George W. Bush, soll sein Amt behalten. Neuer Nationaler Sicherheitsberater soll Exgeneral James Jones werden. Offiziell soll die Besetzung der wichtigsten Ämter in der nationalen Sicherheit nächste Woche verkündet werden.

Gates und Jones seien beide Karrierebeamte ohne starke ideologische Prägung, erklärt der Sicherheitsexperte Stephen Flanagan vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien. Gates, der vor zwei Jahren Donald Rumsfeld ersetzte, gilt als gemäßigter Politiker. Obwohl er ein Republikaner ist und enge Kontakte zur Familie Bush erhält, genießt er auch bei Obamas Demokraten hohes Ansehen, die seine Entschlusskraft und Bereitschaft zu überparteilicher Zusammenarbeit loben.

Gates hat Bushs Irak-Krieg und die Truppenverstärkung zur Bekämpfung der Aufständischen unterstützt. Der 65-Jährige hat sich aber auch dafür ausgesprochen, die Zahl der US-Soldaten im Irak wieder zu reduzieren und dafür die Kampfverbände in Afghanistan im Kampf gegen die Taliban und Al Kaida zu verstärken – eine Strategie, die er mit Obama teilt.

Jon Soltz, ein Irak-Veteran und Vorsitzender der Vereinigung VoteVets.org, zollt Gates hohen Respekt, auch wenn seine Organisation Bush sehr kritisch gegenüberstehe. „Gates kommt sehr ehrlich rüber, und er ist sehr bescheiden.“ Seine frühere Verbindung zu Bush werde Gates keine Fesseln anlegen, glaubt der Veteran. „Es geht mehr um die Politik als um die Person in dieser Rolle. Es ist der Oberkommandierende (Obama), der die Politik bestimmt.“

Hüne Jones auch als Außenminister im Gespräch

Der frühere General der Marineinfanterie, James Jones, ist in Europa kein Unbekannter. Er war NATO-Oberbefehlshaber in Europa und wurde vor einem Jahr von Bush zum US-Sondergesandten in Sicherheitsfragen für den Nahen Osten ernannt. Der 1,93 Meter große Hüne war bereits auch als Obamas Außenminister im Gespräch. Als nationaler Sicherheitsberater dürfte er dafür sorgen, dass sich Hillary Clinton keine größeren Alleingänge leistet, falls sie neue Außenministerin wird.

Gates und Jones bringen langjähriges Fachwissen in eine Regierung ein, die von einem 47-Jährigen geleitet werden wird, der über wenig außenpolitische Erfahrung verfügt und Oberkommandierender der Streitkräfte sein wird. Gates Nominierung wäre ein Zeichen der Stabilität in einer Zeit, in der die USA zwei Kriege führen.

Obamas Schlachtplan Version 2.0

Seine entschiedene Gegnerschaft zum Irak-Krieg gab Obamas Präsidentschaftskandidatur in der Anfangsphase enorm Auftrieb. Doch zuletzt wurde das Thema durch die dramatische Zuspitzung der Wirtschafts- und Finanzkrise an den Rand gedrängt. Indem er zwei bewährte, unaufgeregte Veteranen mit den Schlüsselpositionen seiner Sicherheitspolitik betraut, hält sich der künftige Präsident den Rücken frei, sich auf die drängenden wirtschaftlichen und finanzpolitischen Herausforderungen zu konzentrieren, vor denen er steht. Es ist ein Beispiel für Obamas Schlachtplan Version 2.0.

http://www.focus.de/politik/ausland/usa-obama-setzt-auf-bewa…

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http://www.politplatschquatsch.com/2008/11/change-yes-we-can…

[Croatia123]

Obama hält an den Plänen der Kriegsfalken für einen US-Raketenschild fest

F. William Engdahl
Einen entscheidenden Hinweis auf die Antwort zu der Frage, ob Obama als Präsident eine wirkliche Veränderung in der US-Außenpolitik bewirkt, liefert seine Entscheidung, ob er die Politik der militärischen Destabilisierung seines Amtsvorgängers Bush, d.h. die Einkreisung Russlands fortführt; vor allem aber seine Entscheidung in der Frage der Pläne zur Stationierung amerikanischer Raketen- und Radarsysteme in Polen und der Tschechischen Republik. Der polnische Präsident gab vor Kurzem bekannt, Obama habe ihm versichert, die provokativen Raketenabwehrpäne der USA würden weiter verfolgt. Sprecher Obamas haben diesen Bericht zwar umgehend dementiert, aber es zeigt sich immer deutlicher, dass die allgemeine strategische Ausrichtung der US-Politik, die sogenannte »Full Spectrum Dominance«, auch unter einem Präsidenten Obama beibehalten wird. Dies verspricht eine Eskalation militärischer Spannungen, wenn nicht gar den Ausbruch von Konflikten, in den kommenden Monaten.

Nur wenigen Menschen ist bewusst, wie kontrolliert die US-Politik ist. Da jeder Präsidentschaftskandidat auf große Spenden und ihm freundlich gesonnene Medien angewiesen ist, muss er sich den Kreisen fügen, die ihn finanzieren. Obama hat mehr Wahlkampfspenden von der Wall Street erhalten, als alle Präsidentschaftskandidaten vor ihm – Bush eingeschlossen. Würde sich Obama nun von der üblichen Machtclique abwenden, würde kein Kandidat für ein Regierungsamt, der auch nur im Verdacht stünde, einen wirklichen politischen Wandel zu bewirken, vom Senat bestätigt. Einflussreiche Interessengruppen – AIPAC, der militärisch-industrielle-nationale-Sicherheitskomplex, die Wall Street – nutzen ihren politischen Einfluss, um unerwünschte Ernennungen zu blockieren. In Washington gilt nur ein Wort, und das heißt nicht Demokratie, sondern Macht.

Berichten aus Washington zufolge plant Obama, den jetzigen Verteidigungsminister Robert Gates, also einen Republikaner, zu bitten, auch nach dem 20. Januar als Chef im Pentagon zu bleiben. Damit blieben aber auch der Raketenabwehrschirm in Europa und die allgemeine Strategie des Pentagon für eine präventive Kriegsführung im Rahmen der »Full Spectrum Dominance« bestehen. In meinem Buch Apokalypse jetzt! zeige ich, dass schon dann, wenn auch nur eine primitive Raketenabwehr in Polen und der Tschechischen Republik stationiert würde, die Vereinigten Staaten genau das erhielten, was die Planer im Pentagon angestrebt haben, seit Russland 1950 die erste Atombombe zündete – die atomare Vorherrschaft, de facto die Fähigkeit zum atomaren Erstschlag.

Würde der Raketenabwehrschirm vollständig errichtet, dann hieße dies, dass US-Raketen buchstäblich innerhalb von Sekunden Ziele in Russland erreichen könnten; und eine so gespannte Lage hat die Welt noch nicht einmal auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges erlebt. Militärexperten in Moskau betonen, es gäbe für Russland keine Möglichkeit zu erkennen, ob die unter amerikanischer Kontrolle in Polen stationierten Raketen, die sich angeblich nur »zu Verteidigungszwecken« gegen russische Raketen richten, nicht in Wirklichkeit offensive US-Atomraketen sind.



Obama: Alter Wein in neuen Schläuchen

Dass Gates Verteidigungsminister bleiben wird, ist war offiziell noch nicht bestätigt worden, aber es darf angesichts verschiedener Signale vermutet werden, dass das US-Establishment mit Obama – wie wir an dieser Stelle bereits mehrfach geschrieben haben – nur eine kosmetische Veränderung vornimmt und versucht, dieselbe Politik der globalen Herrschaft mit »sanfteren« Tönen fortzusetzen. Im Grunde wird Amerikas Politik genauso aggressiv bleiben, wie sie in den vergangenen acht Jahren unter Bush und Cheney war. Unter Hinweis auf die Raketenabwehr erklärte Gates nach Obamas Sieg öffentlich: »Russland hat von einem Raketenabwehrschild nichts zu befürchten«, und setzte sich bei dieser Gelegenheit erneut dafür ein, das System auf ganz Europa auszudehnen. Nach den jetzigen Plänen sollen bis 2014 zehn Abfangraketen in Polen und eine Radaranlage zur Raketenabwehr in der Tschechischen Republik stationiert werden. Der zweite aussichtsreiche Kandidat für den Posten des Pentagon-Chefs ist Richard Danzig, der unter Clinton Staatssekretär für Marineangelegenheiten war. Er erklärte kürzlich vor Journalisten, das Obama-Team sei »davon überzeugt, die nationale Raketenabwehr sei ein lohnender Bereich, in den man investieren sollte«.



Mutmaßungen besagen, dass Gates, ein Unterstützer der Raketenabwehr, seinen Posten unter Obama behalten wird.



Auch andere Personalentscheidungen deuten darauf hin, dass sich unter Obama außer der Rhetorik in der Außen- und Sicherheitspolitik wenig ändern wird. Das deutlichste Zeichen ist die auffällig schnelle Ernennung des früheren Clinton-Beraters Rahm Israel Emanuel zu Obamas Stabschef im Weißen Haus. Emanuel hat Bushs Invasion in den Irak unterstützt – Emanuels Vater gehörte einst der israelischen Terrororganisation Irgun an; er selbst hat als Freiwilliger bei den israelischen Streitkräften gedient – gilt in Washington als ausgesprochener Kriegsfalke. Einen Namen machte sich Emanuel in der Demokratischen Partei durch seine Fundraising-Beziehungen zu AIPAC, dem American Israel Public Affairs Committee (zu deutsch etwa: Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten), der einflussreichsten pro-israelischen Lobby in Washington. Als Chef des Wahlkampfteams der Demokraten bei den Kongresswahlen 2006 setzte Emanuel alles daran, die Kandidaten der Demokratischen Partei auszuschalten, die den Krieg abgelehnt hatten. Enttäuschte Freunde in der israelischen Friedensbewegung fragen sich jetzt: »Was hat dieser Mann in einer Regierung Obama zu suchen?«



Obama begrüßt den Neokonservativen Emanuel bei einem kürzlichen Treffen der AIPAC.



Auch andere Obama-Berater stammen aus derselben Insider-Clique Washingtons und der Wall Street, die schon in der Zeit der Regierung Bush aktiv waren. Richard Holbrooke hat als stellvertretender Außenminister und Botschafter während der Regierungszeit Clintons in den 1990er-Jahren eine Schlüsselrolle beim Krieg im ehemaligen Jugoslawien gespielt. Er setzte die NATO-Ausweitung in Gang und war maßgeblich daran beteiligt, das atlantische Bündnis näher an die Grenzen Russlands vorzuschieben – ein Bruch des Versprechens von Präsident Reagan an Gorbatschow. Holbrooke wird auch die illegale Bombardierung Serbiens durch die Regierung Clinton zur Last gelegt, ein Kriegsverbrechen, bei dem damals Zivilisten und chinesische Diplomaten ums Leben kamen. Holbrook unterhält enge Verbindungen zu Amerikas neokonservativen Kriegsfalken.

Tatsächlich ließ sich Obama während des Wahlkampfs folgendermaßen verlauten: »Ich glaube in der Tat, dass wir wegen Iran und Nordkorea eine Raketenabwehr brauchen, denn die könnten sich Atomwaffen verschaffen und einsetzen.« Obama hat zwar Bedenken geäußert, ein solches Programm sei möglicherweise nicht praktikabel, aber er hat auch erklärt, es sei sinnvoll, »die Möglichkeit des Einsatzes eines solchen Verteidigungssystems in Europa auszuloten«. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat Washington davor gewarnt, den Raketenschild in Europa zu stationieren. »Die Stationierung eines Raketenabwehrsystems würde der Sicherheit nicht dienen«, erklärte Sarkozy bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew in Nizza. »Es würde die Lage nur komplizierter machen und uns insgesamt zurückwerfen.«

Der scheidende, bislang im Pentagon für die Raketenabwehr verantwortliche General erklärte am Mittwoch, das System sei »absolut« einsatzbereit. Generalleutnant Henry Obering, der nach vierjähriger Amtszeit als verantwortlicher Leiter des Programms ausscheidet, erklärte, die amerikanischen Interessen würden »ernsthaft verletzt«, falls Obama die Pläne der Bush-Administration aufgäbe, den Raketenschild in Europa zu stationieren. »Wir haben den Eindruck, dass viele von denen, die nicht Teil der Bush-Administration waren, in Hinsicht auf das Programm veraltete Ansichten hegen«, sagte Obering. »Sie denken noch in den Kategorien der Zeit um das Jahr 2000, und seitdem hat sich viel verändert.«

Ein weiteres Anzeichen dafür, dass sich in Washington bei der Raketenabwehr wahrscheinlich kaum etwas ändern wird, war im Oktober die feierliche Grundsteinlegung für eine südlich vom Pentagon gelegene neue Kommandozentrale (Headquarters Command Center) für die Raketenabwehr in Fort Belvoir im US-Bundesstaat Virginia. Das Zentrum soll bis 2010 fertiggestellt sein.

[clelia]

die konnten sich in amiland doch nur zwischen pest und cholera entscheiden.
jetzt haben sie beides.

[ArmerMilliardaer]

War doch klar daß Obama amerikanische Politik machen wird!

Über die Deutschen die Obama als Heiland angehimmelt haben
muß ich doch

[AHEO]

könnte mir gut vorstellen,dass Obama bei deutschem Stammtischgeschwätz bald mit üblen Beleidigungen überzogen wird.

Ich bin auch der Meinung, was erwartet eigentlich die deutsche Bevölkerung vom neuen Präsidenten? Bush hat seinen Job gemacht und Obama wird ihn genau so im Interesse des amerikanischen Volkes machen.Wir müssen unsere Aufgaben schon selbst lösen und nicht auf den konsumfreudigen Ami hoffen, damit wir wieder mehr Autos verkaufen.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.085.561 von clelia am 27.11.08 07:02:29

Hast Du die Amis jetzt aufeinmal doch nicht mehr lieb?

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.088.704 von CaptainFutures am 27.11.08 11:38:23

??????????
wüßte nicht, dass ich die lieb habe....

[CaptainFutures]

Obamas Falken

Der zukünftige US-Präsident stellt sein Kabinett zusammen und erntet erstmals Kritik. Barack Obama hält an Robert Gates als Verteidigungsminister fest. In der US-Außenpolitik dämpfen seine Personalentscheidungen Hoffnungen auf eine Wende.

Der künftige US-Präsident Barack Obama zieht mit seiner Personalpolitik in der Außen- und Sicherheitspolitik erstmals seit dem Wahlsieg Kritik auf sich. In den US-Medien gilt es als annähernd sicher, dass George W. Bushs Verteidigungsminister Robert Gates für mindestens ein Jahr im Amt bleiben soll. Als Nationaler Sicherheitsberater wird General James Jones favorisiert, der früher Nato- Oberbefehlshaber war und mehrere Jahre in Deutschland lebte, und als Außenministerin Hillary Clinton. In der Summe, klagt der liberale Flügel der Demokraten, sei das eine Mannschaft, die nicht für "Change" (Wandel) stehe; sie seien eher als "Falken" bekannt. Mit der Nominierung für die drei Ämter wird in der kommenden Woche gerechnet. Am heutigen Donnerstag begeht Amerika "Thanksgiving". Das Erntedankfest ist ein wichtiger Familienfeiertag und Anlass für ein verlängertes Wochenende, an dem die Politik ruht.

Nach Angaben amerikanischer Historiker wäre Gates das erste Beispiel in der Geschichte der USA, dass ein neuer Präsident den Verteidigungsminister aus dem anderen politischen Lager im Amt belässt. Neuberufungen über die Parteigrenzen hinweg hat es dagegen schon gegeben. Der Demokrat Bill Clinton ernannte 1997 den Republikaner William Cohen zum Pentagon-Chef.

Die Kritik an den drei Personalien wird bisher eher verhalten und zum Großteil anonym geäußert. Obamas Umfeld hält dem - ebenfalls anonym - entgegen, er erfülle so die Zusage, eine überparteiliche Regierung zu bilden und die Spaltungen in der eigenen Partei aus dem langen Vorwahlkampf gegen Hillary Clinton um die Kandidatur sowie zwischen Demokraten und Republikanern zu überwinden. Die Entscheidung für Gates kommt nicht überraschend. Bereits im Sommer hatten Berater Obamas von dieser Möglichkeit gesprochen. Richard Danzig, der unter Bill Clinton als Staatssekretär für Marineangelegenheiten diente, Obama militärpolitisch berät und selbst als potenzieller Pentagon-Chef gilt, hatte Gates gelobt.

Der Plan, alle Soldaten in 16 Monaten heimzuholen, gilt als unrealistisch

Gates genießt hohes Ansehen in beiden Parteien, weil er kein Ideologe sei, bei Skandalen hart durchgreife und sein Ministerium ansonsten relativ geräuschlos führe. Er kam zu Jahresbeginn 2007 ins Amt. Dem Vorgänger Donald Rumsfeld wurde angelastet, er habe den Irakkrieg zu einem Debakel gemacht, weil er zu wenig Truppen einsetzte. Er war nach der Niederlage der Republikaner in der Kongresswahl 2006 zurückgetreten.

In jener Zeit wurden eine ganze Reihe neokonservativer Ideologen, die mit Rumsfeld und Vizepräsident Dick Cheney ins Amt gekommen waren, durch Pragmatiker aus der Regierungszeit von George Bush senior, dem Vater des jetzigen Präsidenten, ersetzt. Gates war einer von ihnen. Er gehörte der Studiengruppe Irak an, die alternative Strategien ausarbeitete und den allmählichen Rückzug favorisierte. Im Pentagon leitete er aber zunächst die Truppenverstärkung ein; sie führte zu einem deutlichen Rückgang der Gewalt. Als der Skandal um die schlechte Versorgung Verwundeter im Militärhospital Walter Reed bekannt wurde, feuerte Gates die Verantwortlichen. Er hat sich sogar dafür ausgesprochen, den Pentagon -Etat zugunsten des Außenministeriums zu kürzen. Die USA sollten mehr in Diplomatie und weniger in Militär investieren.

Obamas Grundsatz, aus Irak abzuziehen, aber die Truppen in Afghanistan zu verstärken, wird nicht zu Streit mit Gates führen. Der Plan, alle US-Soldaten in 16 Monaten heimzuholen, gilt aber als unrealistisch. Gates kann ihm den Rücken freihalten, wenn er mit den Kommandeuren vor Ort den fachlichen Rat gibt, den Abzug zu verlangsamen, weil es mehr Zeit brauche, um irakische Kräfte aufzubauen, die die Grenzen sichern und die gewählte Regierung in Bagdad vor einem Putsch durch religiöse Milizen schützen. Gegenüber Iran und bei der Raketenabwehr vertritt Gates ähnlich vorsichtige Positionen wie Obama. Beide geben der Diplomatie den Vorrang und vermeiden die Rhetorik des Kalten Krieges. Mit Hillary Clinton hatte Obama Differenzen über den Irakabzug. Auch in der Politik gegenüber Iran, Pakistan und Israels Feinden vertritt sie schärfere Positionen als Obama. Das betrifft aber eher Details als den grundsätzlichen Kurs.

US-Kommentatoren sehen daher Vorteile in einer Entscheidung für Gates, Jones und Clinton. Wenn Obama "weichere" Außen- und Sicherheitspolitiker berufe, würde jeder Schwenk weg von der Bush-Linie Bedenken hervorrufen. Wenn die "Falken" eine solche Politik ausführen, sei Obama weniger angreifbar.

http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Barack-Obam…

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.093.468 von CaptainFutures am 27.11.08 17:19:24

Der künftige US-Präsident Barack Obama zieht mit seiner Personalpolitik in der Außen- und Sicherheitspolitik erstmals seit dem Wahlsieg Kritik auf sich.

Das ging aber schnell. Noch gar nicht in Amt und Würden und schon gibts die erste "Kritik".

Mal sehen wies weitergeht...

[raubritterloulou]

..die Deutschen haben in Berlin dem Heiland zugejubelt, sich in die Hosen gemacht und die Loveparade erwartet.
Obama wird ein guter Präsident wenn er denn nicht einer Kugel zum Opfer fällt. Für die Deutschen wird es ein übles Erwachen geben.
Der Mann ist Amerikaner und nicht Knut.......!!!!!

[CaptainFutures]

"Das unterschreibe ich"

Gates zu Obamas Irak-Plan


Robert Gates ist der alte und neue US-Verteidigungsminister.

Der alte und neue US-Verteidigungsminister Robert Gates hat seine volle Unterstützung für den Irak-Abzugsplan des designierten Präsidenten Barack Obama geäußert. Die Situation im Irak habe sich geändert, sagte Gates mit Blick auf die verbesserte Sicherheitslage und das jüngste Stationierungsabkommen mit dem Irak, der zufolge die US-Streitkräfte bis Ende Juni 2009 alle bevölkerten Gebiete verlassen haben sollen. Obama, der einen Abzug innerhalb von 16 Monaten will, habe versichert, dass er "verantwortungsvoll" verfahren und den Kommandeuren vor Ort zuhören wolle, sagte Gates. Das würde er "unterschreiben".

Der Pentagonchef räumte außerdem der Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo Bay auf Kuba Priorität in seiner nächsten Amtszeit ein. Dies sei trotz Schwierigkeiten möglich, bedürfe aber gesetzlicher Schritte, sagte er. In dem Lager werden zurzeit noch etwa 250 mutmaßliche Terroristen festgehalten.

Obama hatte am Montag bekanntgegeben, dass Gates nach dem Präsidentenwechsel am 20. Januar im Amt bleibt. Der Pentagonchef, der den Posten unter dem republikanischen Präsidenten George W. Bush Ende 2006 übernommen hatte, sagte am Dienstag dazu, dass es keinen Zeitrahmen für seine neue Amtszeit gebe. Es handele sich um eine "offene" Verpflichtung. Gates sagte auf Fragen, er sei zwar kein Mitglied der republikanischen Partei, stufe sich aber selbst als Republikaner ein.

Der 65-jährige Gates ist der erste Verteidigungsminister, der beim Wechsel der Regierung in die Verantwortung einer anderen Partei im Amt bleibt. Er hatte den Posten von seinem umstrittenen Vorgänger Donald Rumsfeld übernommen und Anfang des vergangenen Jahres 30.000 zusätzliche US-Soldaten in den Irak geschickt und eine deutliche Verbesserung der Sicherheitslage erreicht.

http://www.n-tv.de/1062774.html