Doch kein absolutes Qualm-Verbot in Hamburg??? - 500 Beiträge pro Seite

[raubritterloulou]

Rauch-Lizenz soll Eck-Kneipen retten
Von V. PESCHEL, O. SCHIEL und M. SCHOLTEN
Das geplante absolute Rauchverbot in Kneipen wackelt immer heftiger. Gestern forderte CDU-Fraktionschef Frank Schira in BILD eine Kompromisslösung.

Die könnte eine offizielle Lizenz zum Qualmen sein. Ein Modell, das auch der Opposition gefällt. SPD-Fraktionschef Michael Neumann will die Idee jetzt prüfen lassen.


Wirte kämpfen gegen
absolutes RauchverbotAuf einer extra anberaumten Fraktionssitzung wollen die Genossen mehrere Varianten diskutieren – auch eine Rauch-Lizenz.

Die Sondergenehmigung könnten Wirte bei der Stadt beantragen. Neumann zu BILD: „Ein interessanter Vorschlag! Wir wollen eine einfache Regelung, die keine Rechtsstreitigkeiten mehr zulässt.“

Rauchen mit Behörden-Erlaubnis – Wie funktioniert das?

Südafrika hat damit gute Erfahrungen gemacht. Dort sind Zigaretten in Gaststätten tabu. Ausnahme: Der Wirt beantragt eine Konzession als Raucherkneipe. Die Genehmigung gibt’s unter strengen Auflagen (z. B. deutliche Warnschilder).

Wichtigster Vorteil des Modells: Rauch-Konzessionen wären leichter zu überprüfen als die bisherige Regelung. Die erlaubt das Rauchen in kleinen Eckkneipen. In Zweifelsfällen muss die Stadt nachweisen, dass ein Wirt die Kriterien (nur ein Raum, maximal 75 m²) nicht erfüllt. Ein Verwaltungsauswand, den die Bezirke mit ihrer dünnen Personaldecke nicht leisten können.

Außerdem würde die Raucher-Lizenz Geld kosten. Dadurch wären sie nur für Wirte mit vielen rauchenden Gästen interessant.

Verfassungsrechtler Rupert Scholz hält das Modell für juristisch sauber: „Die Raucher-Lizenz wäre eine vernünftige Balance zwischen Nichtraucherschutz und unternehmerischer Freiheit. Außerdem würden die Bürger nicht bevormundet, könnten selbst entscheiden, ob sie in eine Raucher- oder eine Nichtraucherkneipe gehen.“

Wichtig sei jedoch, dass der Gesetzgeber klare Kriterien für die Erteilung einer Konzession festlege: „Willkürliche Behörden-Entscheidungen hätten vor Gericht keinen Bestand.“

Jurist Scholz warnt die Stadt ohnehin vor einem Alleingang: „Ich sehe nicht, dass in anderen Bundesländern über ein Total-Verbot nachgedacht wird.“


..also mit anderen Worten: Wenn die Stadt so richtig abkassieren darf wird weitergeraucht.
Gängelung mit Kasse. Ähnlich wie Feinstaub, CO2, Ozon und wie die erfundenen Wehwehchen noch so alle heissen......!!!!
Alle Bürokraten und Ortsamtspflanzen eine Kopf kürzer. Wird Zeit!!!!!!!!!!!!!!

[tradepunk]

Was nicht ausdrücklich erlaubt ist, ist verboten! Armes Land!

[raubritterloulou]

..die SPD fordert Ausgehverbot für Senioren bei Glatteis.
....die CDU ist für Helmpflicht für Fussgänger ab 60....!!
...die FDP ist für Fahrverbot im Bus bei Erkältung....!!!
..die LINKE fordert den alten Oststandard.........!!!!


...der Industriekommissar (der mit der Lippe) fordert bessere Fotos von seiner Freundin............!!!

.....Deutschland spendet den letzten Wohlstand an den Rest der Welt und macht den Laden dicht.........!!!!

..alle Bürger werden zu Beamten erklärt und gönnen sich eine schöne Pension!!!!!!!!!!!


...ach ja, Sabine Bätzing (SPD) fordert Nullpromille und alle drei Stunden einen Müsliriegel!!!!!!!!!!!!!!!!

[raubritterloulou]

..die Regierung fordert weiteren Lohnverzicht um die Exporte anzukurbeln. ..hatten wir schon mal in der Ostzone...!
Opel fordert Führerscheine für Autos.
Frau Scheffler fordert Kleidungsbeihilfe und der Stalin Jürgen braucht einen neuen Anzug. Dosen findet man ja auch nicht mehr............!!!!

Fazit: es wird Zeit dass Deutschland mal so richtig auf die Fresse kriegt um den Lebenswillen wieder herzustellen und um Probleme anzugehen die wirklich existieren............!!!!!
Wenns der Kuh zu gut geht geht sie aufs Eis.........!!!!!!!

Deutschlands Energieversorgung wird durch Wind und Sonne gedeckt..............kotz, kotz, kotz!!!!!!!!!

[raubritterloulou]

..der Wohlstand in Deutschland verabschiedet sich. Sozialarbeiter und Lehrer haben mit ihren Ängsten das Land übernommen und versuchen es nach ihren Vorstellungen umzubauen.
Der Arbeiter spielt da keine Rolle. Wichtig ist die Abkehr von der Industrie, Vericht auf Atom, Gentechnik und sonstigen Gefahren die man bei einem Lehramtsstudium so diskutiert hat.
Deutschland ist keine Insel, noch sind wir der beliebteste Staat weltweit. Wen der Onkel aber keine Knete mehr hat wird er sehr schnell lästig............!!!
Zurük zum Rauchen: wollen die mich eigentlich verarschen, wollen die unangemeldet an meine Wohnungstür kommen und mit einem Schnüffelgerät feststellen dass ich zuhause geraucht habe??? Wollen die mich morgens abfangen und eine Nichtrasur zur Ordnungswiedrigkeit mit 30 Euro aufwerten????
...es ist Zeit sich gegen Glühlampenstürmer und Gesundheitsfrettchen zu wehren....!!!!!

..ich muss diese Meute von Dummschwätzern finanzieren.
...vom Wirtschaftsweisen bis zum Entmündigungsbeamten!!

Gute Nacht Deutschland!!!!!!!!!!!!!

[Fruehrentner]

Wen interessiert schon Hamburg?

[raubritterloulou]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.569.504 von Fruehrentner am 12.02.09 21:52:50

.stimmt! Der Führer hat auch immer einen Bogen um die Stadt gemacht................!!!!!