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[clelia]

Studie: USA auf Platz 6 der schlimmsten „Elektronischen Polizeistaaten“
England auf Platz 5, gleich hinter den schlimmsten aller Diktaturen

Steve Watson
Infowars.net
Dienstag, 12. Mai 2009


In einer Studie, die Länder danach bewertet wie sehr sie ihre Bürger elektronisch überwachen, werden die USA auf Platz 6 und Großbritannien auf Platz 5 eingeordnet. Beide Länder liegen direkt hinter China, Nord-Korea, Weißrussland und Russland in Bezug auf staatliche Überwachung. Die Studie namens “The Electronic Police State“ (PDF-Datei) enthält Daten, die von verschiedenen Organisationen erhoben wurden, unter ihnen das Electronic Privacy Information Center, Reporter ohne Grenzen, Freedom House, das Ludwig von Mises Institut und die Heritage Foundation. 52 Länder wurden anhand von 17 Kriterien danach bewertet, wie sehr sie sich bereits in elektronische Polizeistaaten verwandelt haben. Die Studie wurde von der Firma CrpytoHippie durchgeführt, die selbst auf Datenschutztechnologie spezialisiert ist.


In einem Elektronischen Polizeistaat gelten alle Aufnahmen einer Überwachungskamera, jede E-Mail die man verschickt, jede Internet-Seite, die man ansurft, jeder Kommentar den man postet, jeden Scheck den man ausstellt, jede Kreditkartenbenutzung und jeder Anruf mit dem Handy als gerichtlich verwertbare Beweise, die für eine sehr, sehr lange Zeit in durchsuchbaren Datenbanken festgehalten werden.


wie die Studie schreibt.


Wer auch immer dieses Beweismaterial besitzt, kann sie jederzeit in einem schlechten Licht dastehen lassen, sofern das beschlossen werden sollte. Sie können jederzeit gerichtlich belangt werden, da die Beweise auf Abruf in den Datenbanken stehen. (…). Vielleicht vertrauen sie darauf, dass Ihre Regierung damit nur böse Menschen verfolgen wird. Aber werden sie auch den nachfolgenden Regierungen vertrauen? Vertrauen Sie auch all jenen Befehlsempfängern, allen Beamten und jedem Polizisten, die dieser Regierung unterstehen?

Wenn sich ein Funktionär oder ein Regierungsmitglied kriminell verhält – werden sie diese Person dann wirklich konfrontieren? Werden Sie das wirklich tun, wenn man auf all die E-Mails zugreifen kann, die sie vor Jahren herumschickten als Sie mal depressiv waren? Oder wenn in der Datenbank alle Pornoseiten verzeichnet sind, die sie irgendwann einmal angesurft haben? Oder wenn man jeden Telefonanruf kennt, den sie mal gemacht haben? Oder wenn alle Personen bekannt sind, denen sie einst Geld überwiesen haben?

Dieses System ist noch nicht vollständig ausgebaut aber seine Fundamente stehen und an vielen Stellen fehlt zu seiner Perfektion nicht mehr viel.


Die Studie enthält eine farbig unterteilte Weltkarte. Rot markiert sind die Länder, die als schlimmste elektronische Polizeistaaten gelten; orangefarbige Länder sind auf dem besten Weg dahin und die gelb markierten Länder sind noch eher wenig entwickelt, was die elektronische Überwachung ihrer Bevölkerung angeht:

Es ist keine Überraschung, dass Großbritannien auf der Rangliste vor den USA steht, was auf die geschätzten 4,5 Millionen CCTV-Überwachungskameras und die aktiv genutzte DNA-Datenbank zurückzuführen ist, sowie auf die Ankündigung der britischen Regierung, man wolle sämtliche Telefonanrufe, SMS-Nachrichten und E-Mails in einer Datenbank speichern, was Gerüchten zu folge übrigens bereits erfolgen soll.

Für die Klassifizierung eines Landes als elektronischem Polizeistaat wurden 17 Kriterien angeführt:


1. Dokumente im Alltag: Wie oft müssen sich Bürgerinnen und Bürger im Alltag über staatlich autorisierte Dokumente ausweisen?

2. Grenzformalitäten: Was muss man bei der Einreise in das Land vorlegen?

3. Bankgeheimnis: Die Möglichkeiten des Staates von Bankgeschäften zu erfahren und diese Daten zu speichern.

4. Redeverbote: Werden Sanktionen ausgesprochen wenn jemand der Öffentlichkeit mitteilt, dass der Staat in den eigenen persönlichen Daten schnüffelt?

5. Anti-Kryptographie-Maßnahmen: Ist der Gebrauch von Verschlüsselungssoftware verboten oder eingeschränkt?

6. Schutz durch Grundrechte: Reicht der Schutz durch diese aus oder werden diese verletzt?

7. Datenspeicherung: Die Möglichkeiten des Staates, Informationen und Daten zu speichern.

8. Datenverarbeitung: Die Möglichkeiten des Staates, die gespeicherten Informationen zu verarbeiten und zu durchsuchen.

9. Vorratsdatenspeicherung (Internet): Werden Provider dazu gezwungen, Internet-Kommunikationsdaten ihrer Kunden zu speichern?

10. Vorratsdatenspeicherung (Telefon): Werden Telekommunikationsfirmen dazu gezwungen die telefonischen Kommunikationsdaten ihrer Kunden zu speichern?

11. Vorratsdatenspeicherung (Handy): Speicherung und Verwendung von Handy-Kommunikation.

12. Gesundheit: Verlangt der Staat die Speicherung der Informationen in Krankenakten?

13. Vollstreckung: Möglichkeiten und Bereitschaft des Staates zum gewaltsamen Vorgehen gegen Personen (Sondereinsatzkommandos).

14. Habeas Corpus: Wird dieses Recht grundsätzlich gewährleistet? Wenn ja, wird es vom Staat in der Praxis teilweise ausgesetzt?

15. Polizei und Geheimdienste: Besteht eine Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten?

16. IT-Spionage: Hacken sich Behörden heimlich in die Computersysteme von privaten Nutzern, Firmen und Organisationen ein?

17. Vollstreckungsbefehle: Werden Haft- und Durchsuchungsbefehle nur nach sorgfältiger Prüfung und durch wirklich unabhängige Richter unterzeichnet?


Unter den Top Ten auf der Liste finden sich übrigens auch Singapur, Israel, Frankreich und Deutschland.

Es folgen: 11. Malaysia, 12. Irland, 13. Schottland, 14. Niederlande, 15. Süd-Korea, 16. Ukraine, 17. Belgien, 18. Australien, 19. Japan, 20. Neuseeland, 21. Österreich, 22. Norwegen, 23. Indien, 24. Italien, 25. Taiwan, 26. Dänemark, 27. Ungarn, 28. Griechenland, 29. Kanada, 30. Schweiz, 31. Slowenien, 32. Polen, 33. Finnland, 34. Schweden, 35. Lettland, 36. Litauen, 37. Zypern, 38. Malta, 39. Estland, 40. Tschechien, 41. Island, 42. Südafrika, 43. Spanien, 44. Portugal, 45. Luxemburg, 46. Argentinien, 47. Rumänien, 48. Thailand, 49. Bulgarien, 50. Brasilien, 51. Mexiko, 52. Philippinen.

[Zaroff]

Dazu paßt natürlich, daß diese Studie von den Mainstream-Medien nicht zur Kenntnis genommen, bwz. der Inhalt nicht mitgeteilt wurde.

Diese Entwicklung war nur möglich, weil die Medien mitspielten.

[Frickhasserin]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.181.589 von clelia am 15.05.09 09:46:29

kein Problem. wir werden doch von lupenreinen Demokraten regiert

http://www.youtube.com/watch?v=KYSrkYIxz78

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.181.589 von clelia am 15.05.09 09:46:29

#1

Nur gegen die, wo echte Kriminelle sind, da wird nicht hart durchgegriffen.

[stargold123]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.182.091 von Zaroff am 15.05.09 10:40:06

nö nich ganz

die Medien gehören denen die alles steuern, deswegen kannst du den Medien im Prinzip kein Vorwurf machen

[curacanne]

georg schramm: Wir brauchen Idioten, sonst frisst niemand Gammelfleisch!"