SPD verprellt Online-Gemeinschaft - 500 Beiträge pro Seite

[Sexus]

Wie die SPD ihre Online-Gefolgschaft verprellt


Unter dem Schlagwort „Zensursula" bekämpfen viele Internetnutzer das Bestreben Ursula von der Leyens, Kinderporno-Seiten zu sperren. Sie halten das Vorhaben teils für unpraktikabel, teils für gefährlich. Die SPD hat das Thema nicht recht erkannt und muss sich nun ebenfalls einer Welle des Unmuts stellen.


Die SPD verprellt ihre Wähler, verspielt ihren Rückhalt, ignoriert die Stimme der Basis, macht sich zum Erfüllungsgehilfen der CDU und aller konservativen Kräfte. Das kann man meinen, wenn man in den letzten Tagen das Stimmungsbild in Blogs, auf Twitter und auf Plattformen wie Facebook eingefangen hat. „Schon wieder“ könnte man denken, während im Hinterkopf noch die Trommeln der Hartz-IV-Demonstranten schallen.

Dabei ist der Anlass doch eigentlich etwas Gutes und Unterstützenswertes, nämlich das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen.“ Die Gegner sprechen einfach von „Zensursula“ – eine Anspielung auf die Urheberin des Gesetzes, Ursula von der Leyen.

Die Idee: Anstelle illegaler Inhalte soll ein Stopp-Schild gezeigt werden um dem Nutzer klarmachen, dass er den legalen Raum verlässt. Über Sperrlisten in den Händen des BKA sollen die Stopp-Schilder im Netz verteilt werden und so Kinderpornografie bekämpfen helfen.

Gegner dieses Vorhabens fürchten eine unkontrollierte Sperrvorrichtung, gar die „Errichtung einer staatlich kontrollierten Zensur-Infrastruktur“. Der Effekt der geplanten Maßnahmen in Bezug auf das plakative Thema „Kinderpornografie“ ist mehr als umstritten. Online-Experten und Fachverbände halten die Sperren für wirkungslos, auch der Bundesrat hat klare Kritikpunkte formuliert. Die Gefährdung von Datenschutz, Meinungs- und Informationsfreiheit wird von allen, wenn auch in verschiedenen Abstufungen, betont.

Dem nun gefassten Kompromiss der großen Koalition sind ereignisreiche Tage und Wochen vorangegangen – wobei sich die Aktivität fast ausschließlich in der Online-Welt entfaltet hat. Über 130.000 Unterzeichner haben einer Online-Petition gegen das Gesetz ihre Stimme gegeben und ihr ein Gesicht verliehen. In der realen Welt angekommen ist aber wenig.


JETZT IST DER DAMM GEBROCHEN

Am vergangenen Wochenende haben die Akteure rund um das Gesetzesvorhaben einen Schuldigen ausgemacht – und zwar auf beiden Seiten (Online und Offline). Die Befürworter haben ihre Wirkung bis in die „Bild“-Redaktion ausgedehnt, von wo aus am Freitag der Verlierer des Tages verkündet wurde: Björn Böhning. Er hat sich den Titel „verdient“, weil er als Sprecher der SPD-Linken gemeinsam mit vielen anderen gegen das Vorhaben agierte und sogar einen Initiativantrag zum Bundesparteitag einreichte.

Unter der Überschrift „Löschen statt sperren“ wurde die Forderung formuliert, zunächst alle Anstrengungen auf das Aussperren kinderpornographischer Inhalte aus dem Netz (sprich: die Löschung) zu richten und nur als letzte Option das Netz von den Inhalten auszusperren. Damit liegt er ganz auf der Linie der meisten Kritiker und Sachverständigen, die ebenfalls ein aktives Vorgehen gegen die Anbieter der illegalen Inhalte fordern anstelle des technisch vermittelten „Ausblenden“. Ähnliches hatten sich bereits FDP, Grüne und die Piratenpartei ins Programm geschrieben.

Doch die SPD, mit dem Antrag zum Hoffnungsträger der Netzgemeinde gewachsen, schien sich nicht zu trauen. Bereits vor dem Parteitag fühlte sich der Parteivorstand besser beraten, den Antrag nicht weiter zur Diskussion zu stellen. Der Aufschrei im Netz folgte unmittelbar und hält sich seitdem. Die Schuldzuweisungen laufen zwar immer noch unter dem Schlagwort „Zensursula“, richten sich also eigentlich gegen Frau von der Leyen. Aber mit der Zurückhaltung der SPD ist der Damm gebrochen.

Die SPD hat sich selbst zum Zensor gemacht.

[Allokation]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.716 von Sexus am 18.06.09 07:42:28

Es ist ein wesentlicher Baustein im Gebilde von NWO , die totale Herrschaft über Information und Meinung der Bürger zu erlangen.

Ich denke mal Aufgrund des Protests aus der Bevölkerung mußte die Regierung den Zeitplan Zur Totalkontrolle von Information und Meinung nun etwas strecken.


Aber das bedeutet nicht das die Totalkontrolle nicht kommen wird.

Wir sind am Punkt wo der persönliche individuelle intellektuelle Geschmack krimminalisiert werden soll.

Die Hürde zur Kontrolle sexueller Vorlieben (moralische Denke) ist die Geringste in einer Thematik wo breiter gesellschaftlicher und moralischer Konsens besteht Denkverbote einzuführen.

Hier besteht ein großer Konsens in der Gesellschaft im Wertekanon.

Allerdings vermute ich mal, das die sexuelle Geschmacks und Gesinnungskontrolle bald auch auf andere Felder der Gesinnung (politische Gesinnung) übertragen werden.

Das Streben nach einer Bürgerdemokratie ist ja so gut wie gesetzlich verboten.

Wer sich für Grundrechte der Bürger einsetzt, ist verdächtigt.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.770 von Allokation am 18.06.09 08:02:40

Ich denke, es wird insbesondere die Liberalen stärken, die sich seit jeher für die Freiheitsrechte der Bürger eingesetzt und gegen einen omnipotent werdenden Staat gewehrt haben.

Natürlich haben auch Grüne opponiert, aber sie haben es stets bei Lippenbekenntnissen belassen.

Es waren immer Liberale, die gegen die verfassungsfeindlichen Vorhaben der rot-grünen wie auch schwarz-roten Regierungen zu Felde zogen und in Karlsruhe Recht bekamen. Hier sind vor allem Frau Leutheusser-Schnarrenberger, Herr Hirsch und Herr Baum zu nennen.

Sollte die FDP im Herbst nach aller Erwartung die Gesetze des Landes mitbestimmen, so rechne ich sehrwohl mit einer deutlichen Entspannung und auch Stärkung der Bürgerrechte in diesem Land. Allerdings auch nur dann. Die Grünen haben mich da viel zu sehr enttäuscht. Und die Piratenpartei nehme ich nicht wirklich ernst.

[gesine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.716 von Sexus am 18.06.09 07:42:28

die spd und ihr werdegang
scheint dir als vorzeige fdp'ler
besonders am herzen zu liegen.

diese negitivwerbung is abgekopfert
aber ob du so hier einen
von deinen göttern überzeugen kannst
wage ich aber zu bezweifeln.

[DerStrohmann]

@Sexus, was machst du eigentlich, wenn es eine Koalition aus (u.a.) SPD und FDP gäbe? Soll ja schon mal vorgekommen sein. Bricht dann deine kleine gelb-blaue Welt zusammen? Die FDP geht jedenfalls ohne Koalitionsaussage in die Bundestagswahl. Ich wäre mir auch nicht so sicher, dass es für schwarz-gelb reicht. Am wahrscheinlichsten wird wohl eine Fortsetzung der Großen Koalition unter Beteiligung der SPD sein. Das hieße: voraussichtlich weitere 4 Jahre ohne Regierungsbeteiligung der FDP. Dann hätte die FDP seit 1998 insgesamt 15 Jahre im Bund nichts zu sagen gehabt. Diese Aussicht scheint unerträglich für FDP-Parteisoldaten wie @Sexus.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.861 von gesine am 18.06.09 08:28:14

Ich bin ganz sicher nicht an einer SPD interessiert, die sich immer mehr nach links und damit immer mehr ins Abseits bewegt. Als Demokrat kann mir das nicht egal sein. Daß zukünftig, ich meine damit auf Jahre hinaus, nur noch die CDU/CSU den Kanzler stellen könnte, ist mir ein Graus.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.912 von DerStrohmann am 18.06.09 08:40:10

Einer sozialliberalen Regierung stünde ich offen gegenüber. Auch könnte ich mir per se Steinmeier auch als Kanzler vorstellen, aber das Problem ist weniger Steinmeier, sondern viel mehr seine Partei, die sich immer weiter nach links bewegt und sich so jede Regierungsoption mit den Freidemokraten versagt. Die FDP wird einen Teufel tun und mit einer solchen SPD in eine Regierung eintreten, die immer mehr auf Ideologie baut und darüber die Interessen der Menschen vergisst.

Die FDP geht im übrigen ganz klar mit einer Koalitionsaussage in die Wahl. Die FDP will Schwarz-Gelb. Die Avancen der SPD durch Herrn Steinmeier wurden klar abgelehnt. Eben weil das von der SPD verabschiedete Programm kaum Gemeinsamkeiten vorweist. Die SPD hat sich links positioniert. Die FDP will jedoch eine Politik für die Mehrheit der Menschen, die Mitte der Gesellschaft machen, wo alle profitieren und nicht nur einzelne Randgruppierungen. Und auch nur so kommt Deutschland auch gestärkt aus der Krise. Darauf können sich die Wähler der FDP verlassen. So wie bereits 2005 und 2008/2009 in Hessen.

[gesine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.940 von Sexus am 18.06.09 08:46:00

es kann dir doch egal sein,
eher im gegenteil jeder der beim nächsten wahlgang
die spd nicht mehr wählt,
könnte ja seine stimme der fdp geben.
bei einer schwarz/gelben koalition
würde der kanzler aber nicht aus den gelben reihen kommen, traditionell bekommen die das amt des außenministers

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.416.012 von gesine am 18.06.09 08:55:30

Wie gesagt sehe ich mich selbst als Demokrat und es kann nicht gut für die Demokratie sein, wenn sich ein Automatismus dahingehend einstellt, daß es fortan nur noch ein einzige Partei sei, die den Kanzler stellt.

Verstanden?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.416.012 von gesine am 18.06.09 08:55:30

Darüberhinaus ist zu sagen, daß Politik ebenfalls vom Wettbewerb lebt. Kann sich eine Partei auf ihren Machtstatus verlassen, so führt das stets zu Ermüdungserscheinungen und mitunter zum Verschleiß demokratischer, freiheitlicher Werte.

[MFC500]

Hier sind vor allem Frau Leutheusser-Schnarrenberger, Herr Hirsch und Herr Baum zu nennen.

Witzig, daß du ausgerechnet - aber zu Recht - diese Personen hervorhebst, die eher dem linksliberalen Flügel zuzuordnen sind und in ihrer eigene Partei, zumindets bei der Führung, eher weniger gut gelitten sind. Bitte nicht vergessen: Wer FDP wählt bekommt v.a. Westerwelle und Co, nicht die o.g. Personen.

[gesine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.416.023 von Sexus am 18.06.09 08:57:43

und selbst als demokrat musst du akzeptieren das die partei mit den meisten stimmen den kanzler stellt und das sieht nicht gut für die fdp ein. in der kohlära oder in der koaltion mit der spd hat das die fdp auch nicht gestört *gg

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.416.067 von MFC500 am 18.06.09 09:03:59

Das siehst du falsch.

Insbesonder nach dem Wahlsieg der FDP in Bayern und in den EIntritt einer liberalen Koalition mit der CSU kann nicht mehr davon gesprochen werden, daß LS keinen EInfluß hätte. Dadurch bekam LS sehrwohl verstärkten Einfluß in der FDP. Desweiteren stehen sich die Flügel der FDP auch nicht derart argwöhnisch gegenüber wie vor allem bei der SPD.

Ich halte LS darüber hinaus für sehr kompetent und meine, daß sie mindestens als Bundesjustiz- wenn nicht sogar als Bundesinnenministerin eine sehr gute Figur machen würde. Daß sie einen dieser Posten bekommen kann, sollte es im Herbst reichen für eine starke liberale Regierungsbeteiligung, steht ausser Frage. Für das Land wäre das nur von Vorteil.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.416.098 von gesine am 18.06.09 09:08:37

Worauf willst du hinaus? Daß es ein Makel sei, daß die FDP nicht den Kanzler stellen könne? Das ist Unsinn, da die FDP den Kanzler nicht stellen muß. DIe FDP verleiht dem Kanzler die nötige Macht, die aber ebenso leicht wieder entzogen werden kann.

Der Kanzler mag die Richtlinienkompetenz haben, allein entscheiden kann er jedoch nicht.

In einem System allerdings, wo es nur eine Partei gibt, die den Kanzler stellen kann, wird eben das Prinzip ausser Kraft gesetzt. Insofern kann es nicht von Interesse sein, wenn die SPD sich immer weiter zum linken Rand bewegt. Da sie es aber tut, und die CDU so praktisch unangefochten oben steht, ist ein klares Korrektiv notwendig. Das ist glasklar die FDP. Sollte sich die SPD wieder besinnen nachdem sie sich in ein paar Jahren Opposition regeneriert hat, können andere Optionen erschlossen werden.

[Friseuse]

Wenn es sonst keine Aufgaben gibt kann FDP gewählt werden

[goldmist]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.770 von Allokation am 18.06.09 08:02:40

@ allokation



so sieht's aus, mit wenigen Sätzen ist alles gesagt.

Diese Volkszertreter sind für einen, das "Ganze" Mitdenkenden, eigentlich nur noch verachtenswerte Büttel der demokratisch nicht legitimierten "Eliten".

Diese ( Konzernchefs , Politstraregen thinktanks, Medienmogule etc. verfolgen in ihren Organen (Bilderberger, CFR etc. ) ihre eigene Agenda, fernab jeglicher parlamentarischer Kontrollen.

[Friseuse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.770 von Allokation am 18.06.09 08:02:40

Vor lauter Liberalität werden Werte faktisch nichtig und aus einem Freiheitsbohai werden Schutzräume für Straftaten.

Natürlich muß auf eine sich in der Realität zeigende Problemlage politisch und polizeilich geantwortet werden. Bisherige Liberalengutwelten gingen in die Grütze, nehmen wir zum Bleistift Asyl und Drogen in den 1990ern. Was gabs für ein Geschrei und wie politisch inkorrekt waren die sich für Handlungen einsetzenden Bösen

Der Handlungsbedarf ist klar, es geht allein um die Umsetzung.

[gesine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.416.244 von Sexus am 18.06.09 09:26:18

also du schreibst:

ich meine damit auf Jahre hinaus, nur noch die CDU/CSU den Kanzler stellen könnte, ist mir ein Graus.
und dann:
DIe FDP verleiht dem Kanzler die nötige Macht, die aber ebenso leicht wieder entzogen werden kann.

dir ist es ein graus das die cdu/csu den kanzler stellt,
aber wenn die fdp mit in der regierung ist,
dann nicht denn dann wird die fdp
als zünglein an der waage alles regeln
kommt mir bekannt vor.

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.416.139 von Sexus am 18.06.09 09:14:32

was sehe ich falsch? Es wäre mir in der Tat neu, daß Frau L-S oder gar die alten Kämpen Baum und Hirsch neuerdings eine höhere Wertschätzung bei der FDP-Führung genössen. An L-S kommt man aufgrund ihres Wahlsieges natürlich nicht mehr ganz vorbei, das ist aber auch schon alles. Übrigens eine aufgrund ihrer Stand- und Charakterfestigkeit von mir sehr geschätzte Person. Und, by the way, was haben doch gleich die übrigen FDP´ler gemacht, damals, als L-S- sich - aus gutem Grund - zum Rücktritt veranlasst sah? Na eben, das was solche Leute meist machen.

[Allokation]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.417.045 von Friseuse am 18.06.09 11:05:17

Vor lauter Liberalität werden Werte faktisch nichtig und aus einem Freiheitsbohai werden Schutzräume für Straftaten.


Genau das ist es: Die Politik macht sich den gut ansprechbaren Reflex der Angst der Bevölkerung zunutze.

Wenn Du das Pendel der Individularechte (Grundrechte sind Abwehrrechte gegenüber dem Staat) über die letzten 20 jahre beobanschaust , dann wirst Du feststellen das die Freiheiten, der Bürger weniger geworden sind.

Im Mainstream wird unsere Demokratie idealisiert , beworben und als optimale Staatsform hervorgehoben.

Das kann man in den Medien nicht oft genug betonen.

Beim Abgleich von dem was die sogenannte Demokratie für den Einzelnen hergibt , gibt es aber einen einen kräftigen Einschlag in der Politbilanz der individuellen Freiheiten.

Die Herrschenden arbeiten massivst an der Totalkontrolle über die Bürger.

Sämtliche Koordinaten in Wirtschaft und Politik sind auf Zentralismus, Gigantomanie und Totalherrschaft über die Bevölkerung ausgerichtet.


Hat das GG noch seine Gültigkeit ?


Übrigens findet der Terror gegen die Bürger mit Hilfe der Medien statt.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.415.716 von Sexus am 18.06.09 07:42:28

Die Sozis haben wenigsten erkennen lassen, daß sie sich darüber Gedanken machen. Denen jetzt auch noch die Zensur anhängen zu wollen, ist grob unfair. In der jetzigen Lage, nämlich mit dem Rücken zur Wand, bei solch einem brisanten Thema und mit der Sache "MdB Tauss" im Nacken trauen die sich verständlicherweise nicht, dagegen anzugehen. Für Zensur und Schnüffelei sind Uschi und Wolfgang verantwortlich, diese beiden Gründe, die einem die CDU verleiden können.

[Friseuse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.418.011 von Allokation am 18.06.09 12:58:05

Du bist von einer verborgenen Geheimabsicht unserer Politiker gefesselt, ich sehe die nicht und einen konkreten Handlungsbedarf dafür deutlich.

Diese Gesellschaft versifft in meinen wunden Augen und Verkündungsliberale pflegen ihre Scheuklappen.

Man kann Politik auch gleich abkürzen und vor jeder Entscheidung die Biege machen, dann sitzt man für die FDP im Europaparlament und hängt bei Lobbyisten ab. Ab und an etwas Gutmenschengeschrei fürs Volk, der Weg führt zu vollen Parlamentariertaschen und leider an allen Erfordernissen politischer Art vorbei.

Das ist dann die ideale Positionierung, Heiligenschein mit null Aufwand und null Verantwortung.

Es gibt eine Überwachungsnotwendigkeit im Internet wie in Innenstädten und Bahnhöfen. Alternativlos

[Allokation]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.418.462 von Friseuse am 18.06.09 13:48:44

Politik macht Gesellschaft und nicht umgekehrt.