Wahlen 2009 - Neuer SPD-Skandal? - 500 Beiträge pro Seite

[Elektroschock]

Steinmeiers Mittelstandsexperte löscht seine Internetauftritte

Säuberungsaktion im Netz: Nach SPIEGEL-Informationen hat Multimillionär Harald Christ - im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Steinmeier für den Mittelstand zuständig - seine Internetpräsenzen gelöscht. Sie waren wohl alles andere als sozialdemokratisch.

Hamburg - Die Genossen sind irritiert. Harald Christ, SPD-Mittelstandsbeauftragter im Kompetenzteam des Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, hat nach SPIEGEL-Informationen eine groß angelegte Säuberungsaktion im Internet durchgeführt. Seit der Nominierung des Multimillionärs Ende Juli galt die Webseite http://www.belair-constantia.com unter Genossen als Geheimtipp für gehoben-sozialdemokratische Lebensart.

Dort offerierte der Multimillionär seine in den Hügeln über Kapstadt in Südafrika gelegene Villa für "kleine kulinarische Events" und "formelle Empfänge" oder als Feriendomizil "mit Butler-Service". Auch als Location für Werbeaufnahmen sei der weitläufige Besitz mit "tropischem Garten" bestens geeignet. Kurze, mit Lounge-Music unterlegte Videos zeigten exklusive Räumlichkeiten, in denen afrikanische Diener in weißen Handschuhen Champagner umhertragen.

Seit vergangenen Donnerstag aber erscheint auf der Seite nur noch ein stilisierter gelber Notizzettel , auf dem "… under construction" - im Umbau - steht. "Vermutlich weil so ein Lebensstil nicht zu seiner neuen Rolle als Arbeiterführer passt", wie ein Genosse unkt. "Seit meiner Berufung ins Steinmeier-Team", erklärt Christ dazu, "habe ich lernen müssen, dass man als Unternehmer in Deutschland nicht nur Freunde hat. Deshalb habe ich die Belair-Constantia-Seite, wie alle meine privaten Aktivitäten, auch die in Netzwerken wie Xing oder Facebook, bis auf weiteres vom Netz genommen."

Christ ist die vielleicht schillerndste Figur in Steinmeiers Team: 37 Jahre alt, bekennend schwul, Unternehmer, Millionär. Vor wenigen Tagen berichtete SPIEGEL ONLINE über die Diskrepanz zwischen SPD-Wahlprogramm und einer Christ-Äußerung in Sachen Mindestlohn . "Unser Ziel ist ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn, der eine Grenze markiert, unter die Löhne nicht fallen dürfen", heißt es bei der SPD.

Ein solcher aber treibe die Personalkosten derart in die Höhe, dass man auf Dauer nicht um eine Reduzierung der Belegschaft herumkomme - so das gern von Union und FDP benutzte Gegenargument. Branchenübergreifend könnten da einige hunderttausend Arbeitsplätze draufgehen, vermuten sie.

Harald Christ hat sich 2005 zum Mindestlohn geäußert, in einem Aufsatz in dem Buch "Auf der Höhe der Zeit", herausgegeben von Mathias Platzeck, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier. Darin warnt Christ seine Partei ausdrücklich davor, "die Mitte der Gesellschaft" aus den Augen zu verlieren.

Die programmatische Glaubwürdigkeit von Parteien hänge entscheidend davon ab, ob ihre Ideen dem "Prüfstand der Realitäten" standhalten. "Die SPD muss ihre Positionen zu Ende denken", schreibt Christ. "Ich meine, es genügt nicht, lediglich pauschal die CDU-These zurückzuweisen, die Einführung des von der SPD verlangten Mindestlohns werde Hunderttausende von Arbeitsplätzen kosten. Bei einem so sensiblen Thema ist, so meine ich, mehr und vor allem gründliche Recherche gefordert." Im Interview mit der "Rheinischen Post" dagegen stellte Christ jüngst klar: "Ich stehe voll hinter dem SPD-Programm und der Einführung eines Mindestlohns."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641278,00.h…

[Nannsen]

shit, schon wieder jemand, der vorwiegend seinen eigenen nickname mal als threaderöffner gedruckt sehen möchte.

ein schlichtes kontrollieren der anderen threads hätte ergeben, dass dieser mist schon mal durchgekaut und somit verdaut ist...

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.738.620 von Nannsen am 08.08.09 18:35:14

Werter Genosse Nannsen,

vor Eröffnung dieses Threads habe ich im Forum "Wirtschaft & Politik" nachgeschaut, ob das Thema schon in Form eines Threads vorhanden ist, was nicht der Fall war. Sie können von mir nicht ernsthaft erwarten, daß ich vorher auch noch alle Threads inklusive der vielen Schwachsinnthreads dieses Forums durchlese.

Mit sozialistischen Grüßen
Elektroschock (Chef-Agitator)

[23552]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.281 von Elektroschock am 09.08.09 08:59:49

Elektroschock (Chef-Agitator)

Chef-Agitator - Wau

Von was

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.299 von 23552 am 09.08.09 09:16:30

Ich bin für die Zeit bis zum Wahltag im September als Teamleiter einer Gruppe von Agit-Proplern engagiert, die in Internetforen gute Stimmung für Marktradikale, Neoliberale und Blutsauger machen soll. Dazu gehört vor allem, Skandale und Skandälchen bei der SPD, den Grünen und der Linkspartei aufzubauschen.

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.313 von Elektroschock am 09.08.09 09:24:42

Unsere Auftragggeber wollen ungenannt bleiben, ich darf sie daher nicht nennen. Sie sind Freimauerer, Illuminaten und Satanisten!

[Elektroschock]

Zurück zum Thema:

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.326 von Elektroschock am 09.08.09 09:33:46

Seine Kohle hat der schwule Millionär mit der HCI gemacht:

http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,370939,00.…

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.336 von Elektroschock am 09.08.09 09:37:18

Für die Anleger wars ein Desaster:

[Nannsen]

hallo elektroschock,

ich stelle mir gerade vor,die letzten beiden beiträge von dir auf einem wahlplakat für die spd zusammenbringen.

Das foto dieses sympathischen, etwas beschränkt wirkenden schwulen jungen herrn, nach bescheidenen eigenen angaben etwas reicher als der durchschnitt der übrigen spd genossen, zusammen mit der erfolgskurve seiner firma.

was könnte eigentlich noch besser die spd symbolisieren????

hm, vielleicht noch im hintergrund auf dem wahlplakat, sozusagen als symbolfiguren der spd und überväter, neumillionär gasgerd arm in arm mit seinem spd reichgewordenen kumpel super wolfgang clement, mit brioni-anzug und 200 euro zigarre zwischen den zähnen, wie er lässig diese zigarre mit einem geldschein seiner milliardenkredit- provision ( getarnt als managergehalt) behaglich zum qualmen bringt und super wolfgang ein schild hochhält, auf dem er stolz seine wohl inzwischen 20 aufsichtsratsposten für die wohl m.e. mutmaßlich kriminellste industrie in deutschland hochhält.

mit diesem wahlplakat wäre dem letzten simpel eindrücklich klar, wem er bei einer wahl dieser partei die steigbügel hält....

[d.h.53]

Hessische SPD-Rebellen
Neue Partei nach der Bundestagswahl?

Ein Teil der hessischen SPD-Rebellen erwägt nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung anscheinend die Gründung einer neuen „sozialliberalen“ Partei nach der Bundestagswahl. Dafür wollen sie den früheren Wirtschaftsminister Wolfgang Clement gewinnen, der die SPD im Zorn verlassen hatte. Man hofft sogar auf Abtrünnige aus der Union.
FAZ.NET

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.559 von d.h.53 am 09.08.09 11:36:00

Jetzt kommts ganz dicke! Der dritte spin-off nach Grünen und WSAG. Die SPD zerfranst völlig...

[ThorVestor]

"Seit meiner Berufung ins Steinmeier-Team", erklärt Christ dazu, "habe ich lernen müssen, dass man als Unternehmer in Deutschland nicht nur Freunde hat..."

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.740.077 von ThorVestor am 09.08.09 14:59:25

besonders, wenn kritische anleger danach fragen, ob der kursverlauf seiner hci von 20 auf ca. 1,50 möglicherweise etwas mit shortverkäufen einer bestimmten südafrikanischen firma zu tun haben könnte.

wie war das noch einmal mit dem rest???

quto:
Beide werden beim Börsengang einen Großteil ihrer Pakete losschlagen. Vom avisierten Emmissionserlös von gut 350 Millionen Euro dürften nur gut 100 Millionen Euro dem Unternehmen zugute kommen. Den Rest teilen sich Rössel und Christ.
unquote:


der rest scheint die komplette hci gewesen zu sein, die dann nachträglich durch bombensichere leerverkäufe( von wem wohl) geplündert wurde..

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.739.559 von d.h.53 am 09.08.09 11:36:00

"Ein Teil der hessischen SPD-Rebellen erwägt nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung anscheinend die Gründung einer neuen „sozialliberalen“ Partei nach der Bundestagswahl."

Die ist dann konservativ, liberal und links. Ungefähr so wie die HSP.

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.740.530 von Borealis am 09.08.09 18:16:28

Die fusionieren bestimmt mit der Schlämmer-Partei. Oder mit Fr. Pauli, mit der will fast jeder fusionieren...

[StellaLuna]

SCHARMÜTZEL UM CDU/CSU-FRAKTION
Union wappnet sich für SPD-Sitz-Trick
Von Sebastian Fischer

CDU und CSU sind zwei Parteien, aber eine Fraktion: So gilt es seit 60 Jahren. Jetzt fürchtet die Union, dass die SPD die Fraktionsgemeinschaft nach der Wahl angreift - um so nach Sitzen stärkste Kraft im Bundestag zu werden und ihren Kanzler-Anspruch anzumelden. Schon wappnet man sich mit Rechtsgutachten.

München - Beim letzten Mal war es noch eher eine spontane Eingebung. Die Bundestagswahl war so knapp ausgegangen, dass SPD-Fraktionsvizechef Joachim Poß nach dem Wahlabend im September 2005 feststellte: "Wir sind die stärkste Partei. CDU und CSU bilden eine Fraktionsgemeinschaft und sind Regionalparteien." Seine Folgerung damals: "Und deswegen haben wir den Anspruch auf die Kanzlerschaft."

Plötzlich standen nicht mehr die 35,2 Prozent der Unionsparteien den 34,2 Prozent der SPD gegenüber. Sondern die Sozialdemokraten waren klar stärkste Partei, die der Tradition nach den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt. Denn nach Einzelparteien sortiert hatte die CDU 27,8 und die CSU 7,4 Prozent erreicht.
...
Nun ja. Letztlich hatte die Union die Folterinstrumente gesehen. Das sollte fürs erste reichen.

Vier Jahre später ist nun die Furcht groß, dass die Sozialdemokraten dieses Instrumentarium wieder hervorholen. Die "Welt" berichtet von SPD-Plänen, die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU gegebenenfalls nach der Wahl auf juristischem Wege zu knacken.
...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641378,00.h…

[StellaLuna]

Ein Skandal ist, dass die OSZE die BTW in Deutschland beobachtet!

Sind wir mittlerweile so abgestumpft, dass uns Demokratiedefizite nicht mehr auffallen oder so gleichgültig, dass sie uns am A** vorbeigehen?

Statt sich hier über Abweichler oder Nicht-Abweichler aufzuregen, seine Schadenfreude über Nichtzulassung von kleinen Parteien auszuleben, sollte eine Diskussion über Einschränkungen und Verluste von Rechten stattfinden.

Dass die CDU/CSU sich bereits heute mit Rechtsgutachten die Macht nach der BTW sichern möchte, lässt für mich jedenfalls den Schluss zu, dass es nicht mehr mit rechten Dingen zugeht im Lande.

Die CSU hat demnach bei einem "renommierten Juristen" schon ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Rechtmäßigkeit der Gemeinschaft feststellen soll. Ein Fraktionssprecher bestätigte dies SPIEGEL ONLINE: Man wolle vorbereitet sein. Laut "Focus" ist außerdem der Justiziar der Unionsfraktion, Wolfgang Götzer, mit dem Fall befasst. Unionsfraktions-Vizechef Wolfgang Bosbach (CDU) sagte: "CDU und CSU sind zwar selbstständige Parteien, sie treten jedoch nicht als politische Konkurrenten gegeneinander an." Es sei daher rechtens, dass beide Parteien ihre politischen Grundüberzeugungen in einer Fraktionsgemeinschaft "bündelten". Immerhin praktizierten dies CDU und CSU schon seit 1949. - s. Link aus # 17. Auf was will man vorbereitet sein? Dass das "Gewohnheitsrecht" ausgehebelt wird? Wäre der Sachverhalt klar, bräuchte man kein Rechtsgutachten. Glaubt man dem Inhalt dieses Beitrags hätte in der Tat die SPD die letzte Wahl gewonnen.

[Blue Max]

Man erinnere sich an das damalige SPD-Gerede um die "Neue Mitte".

Auch damals brachte die SPD einen Unternehmer, der im Wahlkampf der SPD ein moderneres Antlitz verschaffen sollte.

Nach der Wahl war der dann plötzlich verschwunden und es galt wieder das SPD-Ziel des "demokratischen Sozialismus"...

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.747.471 von Blue Max am 10.08.09 18:30:42

Unsinn.

[Blue Max]

Vor der Wahl 1998 wurde den Wählern von der SPD der Unternehmer Stollmann als Vertreter der "Neuen Mitte" vorgegaukelt, direkt nach der Wahl gab es dann den linksextremen Finanzminister Lafontaine(damals noch SPD, heute bei der umbenannten SED)...

[Doppelvize]

Wo ist jetzt hier der Skandal

[Saaraff]

Ob SPD oder SCU, beides nicht mehr wählbar.

Zu verbraucht,stehen für Staatsverschuldung,Steuerverschwendung usw.Die haben doch längst das Land und deren hier lebende Bürger aus den Augen verloren. Sind getrieben von Lobbyismus, geben selbst der EU sämtl. Initiativen her sodaß die dt.Vefassungsrichter denen Nachhilfeunterricht für "deutsche parlament." Interessen geben müssen.Eine Schande sowas.

Wie kann man gesunden Geistes sowas noch wählen......
Deutschland hat einfach besseres verdient, die Bürger hier, die hier arbeitende Bevölkerung,gute Unternehmer die ernsthaft an Arbeitsplatzerhalt in D interessiert sind, haben solch schwache Politiker nicht verdient. Politiker die nur das Wohl ihrer Partei im Kopfe haben. Polit.Diskussion mit deren Selbstbeweihräucherung,wo kritische Fragen nie vorkommen,kann man sich schenken.

Wann gründet sich eine Bürgerpartei die sich für unsere! Interessen einsetzt. Statt in Afghansistan 6milliard. rauszufeuern, hier Krankenhäuser&öffentl.Bildungseinrichtungen verkommen lässt.Wo Kinderarmut in Deutschland so stark zunimmt. Eine Schande sind diese Parteien für unser Land.

[Saaraff]

Korrektur:Meinte natürlich SPD oder CDU...

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.809.299 von Saaraff am 19.08.09 12:52:18

Wählen wir doch alle die CSU.
wilbi

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.809.544 von Wilbi am 19.08.09 13:19:44

#25

Eben, die letzte wahre Volkspartei...

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.809.686 von Blue Max am 19.08.09 13:40:45

die sind auch bankrott

siehe bayrische landesbank......

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.810.449 von clelia am 19.08.09 15:04:23

Quatsch! Bayern ist nicht Schleswig-Holstein. Die packen das mit der LB.
wilbi

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.810.856 von Wilbi am 19.08.09 15:42:29

na klar, mit hilfe der cdu...db...und uns...

[ConnorMcLoud]

Ohne die fetten Agrar-Subventionen der EU wäre Bayern schon seit 30 Jahren PLEITE.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.819.590 von ConnorMcLoud am 20.08.09 17:13:57

Das sind die schönsten Sätze mit "wäre" und "hätte".
wilbi

[Blue Max]

Nach Ulla Schmidts(SPD) Dienstwagenskandal - was wird wohl als nächstes herauskommen ?



Womöglich lässt sich ja irgendein SPD-Politiker noch vor der Wahl seinen Learjet oder seine Motoryacht stehlen.

Oder in irgendeinem SPD-Schloss in der Toskana steht der Keller unter Wassser...

[Blue Max]

Und der nächste SPD-Skandal ist schon da:

http://www.welt.de/wirtschaft/article4415607/Staatsanwaltsch…

Verdacht auf Untreue

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Thilo Sarrazin(SPD)

28.08.2009

"...Sarrazin(SPD) soll in seiner früheren Funktion als Berliner Finanzsenator dem Golfclub Wannsee ein landeseigenes Grundstück zu billig verpachtet haben..."