Schäuble weist Westerwelle in die Schranken. - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 02.11.09 05:40:07 von
neuester Beitrag 03.11.09 12:01:31 von
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Streit um Entlastung
Schäuble bremst liberale Steuerreformer
Kein großer Umbau, nur kleine Korrekturen - Wolfgang Schäuble stutzt die Entlastungspläne des liberalen Koalitionspartners zusammen. Der Finanzminister schließt eine grundlegende Reform der Einkommensteuer bis 2013 aus ...
Gegen die von Schwarz-Gelb geplanten Steuerentlastungen formiert sich auch im Lager von Union und FDP immer massiverer Widerstand. Der hessische FDP-Chef und stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn warnte vor zu hohen Belastungen der Länder durch Steuersenkungen. "Wir brauchen eine große Steuerreform, aber es kann nicht sein, dass alles zu Lasten der Länder geht", sagte Hahn dem "Tagesspiegel".
Er warnte seine Partei davor, die Länder nicht miteinzubeziehen. "Ich habe meinen Amtseid auf die hessische Verfassung abgelegt, damit ist das Land Hessen mein Arbeitgeber und nicht die FDP", sagte Hahn. Ähnlich äußerte sich zuvor Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag: "Die schwarz-gelben Landesregierungen werden nicht alles, was im Bund beschlossen wird, einfach mitmachen", sagte Kubicki dem SPIEGEL.
"Steuersenkungen auf Pump halte ich für unverantwortlich"
Auch mehrere Ministerpräsidenten der Union äußerten sich ablehnend. "Steuersenkungen auf Pump halte ich für unverantwortlich", sagte etwa Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) dem SPIEGEL. Sachsen habe in den vergangenen Jahren Rücklagen gebildet und erhebliche Anstrengungen unternommen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. "Es kann nicht sein, dass dieses Geld jetzt einfach für Steuersenkungen verpulvert wird." Ähnlich äußerte sich der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU): "Natürlich ist der Slogan "Mehr Netto vom Brutto" grundsätzlich richtig. Nur fehlen mir schlicht die Polster, um Steuersenkungen zu bezahlen." Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hatte zuletzt sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,658602,00.h…
Schäuble bremst liberale Steuerreformer
Kein großer Umbau, nur kleine Korrekturen - Wolfgang Schäuble stutzt die Entlastungspläne des liberalen Koalitionspartners zusammen. Der Finanzminister schließt eine grundlegende Reform der Einkommensteuer bis 2013 aus ...
Gegen die von Schwarz-Gelb geplanten Steuerentlastungen formiert sich auch im Lager von Union und FDP immer massiverer Widerstand. Der hessische FDP-Chef und stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn warnte vor zu hohen Belastungen der Länder durch Steuersenkungen. "Wir brauchen eine große Steuerreform, aber es kann nicht sein, dass alles zu Lasten der Länder geht", sagte Hahn dem "Tagesspiegel".
Er warnte seine Partei davor, die Länder nicht miteinzubeziehen. "Ich habe meinen Amtseid auf die hessische Verfassung abgelegt, damit ist das Land Hessen mein Arbeitgeber und nicht die FDP", sagte Hahn. Ähnlich äußerte sich zuvor Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag: "Die schwarz-gelben Landesregierungen werden nicht alles, was im Bund beschlossen wird, einfach mitmachen", sagte Kubicki dem SPIEGEL.
"Steuersenkungen auf Pump halte ich für unverantwortlich"
Auch mehrere Ministerpräsidenten der Union äußerten sich ablehnend. "Steuersenkungen auf Pump halte ich für unverantwortlich", sagte etwa Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) dem SPIEGEL. Sachsen habe in den vergangenen Jahren Rücklagen gebildet und erhebliche Anstrengungen unternommen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. "Es kann nicht sein, dass dieses Geld jetzt einfach für Steuersenkungen verpulvert wird." Ähnlich äußerte sich der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU): "Natürlich ist der Slogan "Mehr Netto vom Brutto" grundsätzlich richtig. Nur fehlen mir schlicht die Polster, um Steuersenkungen zu bezahlen." Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hatte zuletzt sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,658602,00.h…
Armer Westerwelle, glaubt der wirklch er kommt mit seinen Lügen weiter? Aber zum Außenminister hat er sich nun hochgelogen.
Zitat:
Darf ich sie erinnern Herr Westerwelle :
User-Kommentar von Bernhard
"Die Union weiß, dass ich einen Koalitionsvertrag nur dann unterzeichnen werde, wenn darin ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystems fest vereinbart worden ist." Damit sind sie ein Lügner, so einfach ist das. Für die Lüge haben viele sie gewählt, seien sie sich sicher, dass viele sie dafür nicht noch einmal wählen werden.
http://www.focus.de/politik/deutschland/darf-ich-sie-erinner…
Zitat:
Darf ich sie erinnern Herr Westerwelle :
User-Kommentar von Bernhard
"Die Union weiß, dass ich einen Koalitionsvertrag nur dann unterzeichnen werde, wenn darin ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystems fest vereinbart worden ist." Damit sind sie ein Lügner, so einfach ist das. Für die Lüge haben viele sie gewählt, seien sie sich sicher, dass viele sie dafür nicht noch einmal wählen werden.
http://www.focus.de/politik/deutschland/darf-ich-sie-erinner…
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.299.457 von knuspelhuber am 02.11.09 05:40:07Die Landesminister haben einstimmig den Koalitonsvertrag abgenickt, da war kein Wort zu hören, dass Steuerentlastungen nicht möglich sind. Vier Wochen nach der Wahl hat man das bereits vergessen.
Ich hoffe, dass Westerwelle das so nicht tragen wird, die Gesundheitsreform wird nicht stattfinden und auch die Steuerentlastungen werden eingestampf werden, mit Ausnahme der steuerlichen Entlastung, die vom Verfassungsgericht vorgegeben wird.
Nicht Westerwelle ist der "Lügner", das sind die Unionspolitiker, die, um die Regierung bilden zu können, einen Koalitionsvertrag unterschrieben haben, von dem sie von vornherein wußten, dass das so nicht umgesetzt werden kann.
Ich hoffe, dass Westerwelle das so nicht tragen wird, die Gesundheitsreform wird nicht stattfinden und auch die Steuerentlastungen werden eingestampf werden, mit Ausnahme der steuerlichen Entlastung, die vom Verfassungsgericht vorgegeben wird.
Nicht Westerwelle ist der "Lügner", das sind die Unionspolitiker, die, um die Regierung bilden zu können, einen Koalitionsvertrag unterschrieben haben, von dem sie von vornherein wußten, dass das so nicht umgesetzt werden kann.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.299.573 von StellaLuna am 02.11.09 07:42:01Stella, im Vertrag steht das man " möglichst " entlasten will.
Da die FDP vor der Wahl im Haushaltsausschuss sass, wussten sie schon wie es um die Finanzen bestellt war. Ist halt immer was anderes wenn man Wissen praktisch umsetzen muss.
Die sollen das mal mit den Finanzen und Wirtschaft sein lassen und sich auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren.
Zum Beispiel Chips für Einkaufswagen protegieren oder Fallschirmspringen, etc.
Die sollen das mal mit den Finanzen und Wirtschaft sein lassen und sich auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren.
Zum Beispiel Chips für Einkaufswagen protegieren oder Fallschirmspringen, etc.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.299.607 von antarra am 02.11.09 07:55:13es ist also kein Vertrag, sondern eine Absichtserklärung. Die Politiker versprechen also nichts, sie geben Absichtserklärungen ab und werden für ihren guten Willen gewählt.
Vor diesem Hintergrund kann man weder die Union noch die FDP als Lügner bezeichnen, denn sie wollten, aber sie konnten nicht, da sich innerhalb kürzester Zeit einen Schuldenberg vor ihnen auftürmte.
Vor diesem Hintergrund kann man weder die Union noch die FDP als Lügner bezeichnen, denn sie wollten, aber sie konnten nicht, da sich innerhalb kürzester Zeit einen Schuldenberg vor ihnen auftürmte.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.299.641 von StellaLuna am 02.11.09 08:01:54Nicht ganz richtig, die FDP hat vor der Wahl expliziet Steuerentlastungen versprochen, sie hätte diesen Wischiwaschi-Vertrag nicht im Schweinsgalopp unterschreiben dürfen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.299.641 von StellaLuna am 02.11.09 08:01:54
Vor diesem Hintergrund kann man weder die Union noch die FDP als Lügner bezeichnen, denn sie wollten, aber sie konnten nicht, da sich innerhalb kürzester Zeit einen Schuldenberg vor ihnen auftürmte.
dazu noch einige gedanken....
weil es wahrscheinlich kein lügen-gen gibt, aber wahrscheinlich eine erworbene disposition zum lügen, die genetisch und sozial bedingt ist, muss ein politiker oder manager oder was auch immer lügen, weil es für ihn keine andere wahl gibt.
entweder impulsiv wie westerwelle, oder aus berechnung, weil diese typen gelernt haben, dass es sich nur mit lügen lohnt.
deshalb, weil ein notorischer lügner aufgrund seiner disposition nicht die freihet hat, sich jensets seiner eigenen ihm nutzenden motive zu entscheiden, weil es dazu für ihn keine andere wahl gibt, ist er im moralischem sinne auch völlig unschuldig..
wir, die tumbe masse, unterstellen,weil es auch das strafrecht so handhabt, dass alle menschen einen freien willen haben und deskalb zwischen gut und böse unterscheiden können und müssen.
dies gilt in der praxis und in der wissenschaft inzwischen objektiv und nachweisbar als falsch.
denn, wo kein freier wille mehr ist, weil der wahn oder das zwangverhalten stärker ist, da ist auch keine schuld..
Deshalb macht sich diese art täter auch nicht vor sich selber schuldig, sondern nur an der gesellschaft, weil er dessen normierungen verletzt hat.
liest sich wahrscheinlich wie wortklauberei, aber wenn ihr euch diese täter genauer ansieht, dann werdet ihr niemals auch nur eine spur von reue bei ihnen finden.
deshalb bringt auch ein wegsperren oder aus dem verkehr ziehen der gesellschaft nichts. vielleicht sollten kranke lügner wie westerwelle mit speziellem trainung und therapien anders konditioniert und gepolt werden.
Vor diesem Hintergrund kann man weder die Union noch die FDP als Lügner bezeichnen, denn sie wollten, aber sie konnten nicht, da sich innerhalb kürzester Zeit einen Schuldenberg vor ihnen auftürmte.
dazu noch einige gedanken....
weil es wahrscheinlich kein lügen-gen gibt, aber wahrscheinlich eine erworbene disposition zum lügen, die genetisch und sozial bedingt ist, muss ein politiker oder manager oder was auch immer lügen, weil es für ihn keine andere wahl gibt.
entweder impulsiv wie westerwelle, oder aus berechnung, weil diese typen gelernt haben, dass es sich nur mit lügen lohnt.
deshalb, weil ein notorischer lügner aufgrund seiner disposition nicht die freihet hat, sich jensets seiner eigenen ihm nutzenden motive zu entscheiden, weil es dazu für ihn keine andere wahl gibt, ist er im moralischem sinne auch völlig unschuldig..
wir, die tumbe masse, unterstellen,weil es auch das strafrecht so handhabt, dass alle menschen einen freien willen haben und deskalb zwischen gut und böse unterscheiden können und müssen.
dies gilt in der praxis und in der wissenschaft inzwischen objektiv und nachweisbar als falsch.
denn, wo kein freier wille mehr ist, weil der wahn oder das zwangverhalten stärker ist, da ist auch keine schuld..
Deshalb macht sich diese art täter auch nicht vor sich selber schuldig, sondern nur an der gesellschaft, weil er dessen normierungen verletzt hat.
liest sich wahrscheinlich wie wortklauberei, aber wenn ihr euch diese täter genauer ansieht, dann werdet ihr niemals auch nur eine spur von reue bei ihnen finden.
deshalb bringt auch ein wegsperren oder aus dem verkehr ziehen der gesellschaft nichts. vielleicht sollten kranke lügner wie westerwelle mit speziellem trainung und therapien anders konditioniert und gepolt werden.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.300.593 von Nannsen am 02.11.09 10:31:49Sorry Nannsen,
aber erstens ist
...dass alle menschen einen freien willen haben und deskalb zwischen gut und böse unterscheiden können und müssen.
dies gilt in der praxis und in der wissenschaft inzwischen objektiv und nachweisbar als falsch.
dass nicht ganz korrekt.
Und zweitens brauchen wir nicht über ungelegte Eier zu fabulieren. Die übliche Schreierei aus allen möglichen Ecken, ist doch ein alt bekannter Handlungsablauf unseres Gesellschaftsmodells und sollten dich alten Hasen doch nicht beeindrucken.
gruß
aber erstens ist
...dass alle menschen einen freien willen haben und deskalb zwischen gut und böse unterscheiden können und müssen.
dies gilt in der praxis und in der wissenschaft inzwischen objektiv und nachweisbar als falsch.
dass nicht ganz korrekt.
Und zweitens brauchen wir nicht über ungelegte Eier zu fabulieren. Die übliche Schreierei aus allen möglichen Ecken, ist doch ein alt bekannter Handlungsablauf unseres Gesellschaftsmodells und sollten dich alten Hasen doch nicht beeindrucken.
gruß
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.300.777 von diggit am 02.11.09 10:56:43
ich hoffe, ich habe dich nicht zu sehr erschreckt.
denn das erschrecken darüber, dass diesen ding oder diese graue massse zwischen unseren ohren nichts weiter als ein simples nicht fassbares konstrukt als aktiver akteur unser selbst sein soll und wir deshalb als simples konstrukt nur in einer selbst konstruierten welt leben können ist für manchen schwierig zu akzeptieren..
zur entspannung, es erscheint zunächst plausibel, aber bei näherem hinsehen frisst sich selbst diese theorie des konstruktivismus selber auf.
denn wenn nichts wahr ist, dann ist sie auch nicht wahr...
damit leider keine möglichkeit die allgemeingültige wahrheit zu erkennen. seufs...
es sei denn man versucht es in der eigenen ratlosigkeit mal mit der theologischen offenbarung...
ich hoffe, ich habe dich nicht zu sehr erschreckt.
denn das erschrecken darüber, dass diesen ding oder diese graue massse zwischen unseren ohren nichts weiter als ein simples nicht fassbares konstrukt als aktiver akteur unser selbst sein soll und wir deshalb als simples konstrukt nur in einer selbst konstruierten welt leben können ist für manchen schwierig zu akzeptieren..
zur entspannung, es erscheint zunächst plausibel, aber bei näherem hinsehen frisst sich selbst diese theorie des konstruktivismus selber auf.
denn wenn nichts wahr ist, dann ist sie auch nicht wahr...
damit leider keine möglichkeit die allgemeingültige wahrheit zu erkennen. seufs...
es sei denn man versucht es in der eigenen ratlosigkeit mal mit der theologischen offenbarung...
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.299.457 von knuspelhuber am 02.11.09 05:40:07"Steuersenkungen auf Pump halte ich für unverantwortlich", sagte etwa Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) dem SPIEGEL. Sachsen habe in den vergangenen Jahren Rücklagen gebildet und erhebliche Anstrengungen unternommen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. "Es kann nicht sein, dass dieses Geld jetzt einfach für Steuersenkungen verpulvert wird."
Zum einen glaubt ein Herr Tillich, dass ein ausgeglichener Haushalt Geld für Steuersenkungen über hätte, zum anderen offenbart seine Aussage, dass Geldeinsammeln (durch Steuern) in seinen Augen ein Selbstzweck ist. Sparen ist insofern nicht notwendig, wenn erspartes Geld nur für Steuersenkungen verpulvert werden könnte.
Ähnlich äußerte sich der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU): "Natürlich ist der Slogan "Mehr Netto vom Brutto" grundsätzlich richtig. Nur fehlen mir schlicht die Polster, um Steuersenkungen zu bezahlen."
Erstens bezahlt man nicht mit Polstern und zweitens brauchen Steuersenkungen nicht bezahlt zu werden.
Zum einen glaubt ein Herr Tillich, dass ein ausgeglichener Haushalt Geld für Steuersenkungen über hätte, zum anderen offenbart seine Aussage, dass Geldeinsammeln (durch Steuern) in seinen Augen ein Selbstzweck ist. Sparen ist insofern nicht notwendig, wenn erspartes Geld nur für Steuersenkungen verpulvert werden könnte.
Ähnlich äußerte sich der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU): "Natürlich ist der Slogan "Mehr Netto vom Brutto" grundsätzlich richtig. Nur fehlen mir schlicht die Polster, um Steuersenkungen zu bezahlen."
Erstens bezahlt man nicht mit Polstern und zweitens brauchen Steuersenkungen nicht bezahlt zu werden.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.301.191 von Nannsen am 02.11.09 12:02:06Hallo Nannsen
Ich will hier nicht groß vom Thema abkommen, deshalb halte ich mich kurz.
Es ging in deinem Posting um den freien Willen, den ich auch weiterhin für frei halte. Mit der Einschränkung, dass nur wenige "gewillt" sind, diesen auch zu benutzen. Den der freie Wille ist Segen wie auch Fluch. Ein Segen ist es, wie viel Gutes (aber auch Schlechtes) man damit für sich (und auch seine Umwelt) anfagen kann. Ein Fluch ist es, wie viel Anstrengung man dafür benötigt.
Wie sagt das Sprichwort- Der Wille ist stark, das Fleisch ist schwach.
gruß
Ich will hier nicht groß vom Thema abkommen, deshalb halte ich mich kurz.
Es ging in deinem Posting um den freien Willen, den ich auch weiterhin für frei halte. Mit der Einschränkung, dass nur wenige "gewillt" sind, diesen auch zu benutzen. Den der freie Wille ist Segen wie auch Fluch. Ein Segen ist es, wie viel Gutes (aber auch Schlechtes) man damit für sich (und auch seine Umwelt) anfagen kann. Ein Fluch ist es, wie viel Anstrengung man dafür benötigt.
Wie sagt das Sprichwort- Der Wille ist stark, das Fleisch ist schwach.
gruß
Ich weiß garnicht, warum der Schäuble aufeinmal ein Spielverderber ist und dem Volk so den Spaß verdirbt.
Dem Westerwelle haben doch nur Deppen geglaubt. Für alle Anderen gilt:
Pappnasen auf, die Tröte raus und "Gaudi mit Guido"!
Wann hatten wir schonmal so einen "Jecken", der sein Gewäsch selbst nicht ernst nimmt!
Endlich mal Einer, der permanent lacht. Der eine Mordsgaudi hat....alleine.
Dem Westerwelle haben doch nur Deppen geglaubt. Für alle Anderen gilt:
Pappnasen auf, die Tröte raus und "Gaudi mit Guido"!
Wann hatten wir schonmal so einen "Jecken", der sein Gewäsch selbst nicht ernst nimmt!
Endlich mal Einer, der permanent lacht. Der eine Mordsgaudi hat....alleine.
Ich muß schon sagen, der Schäuble ist so eine richtige Spaßbremse.
Guido - erklärter Spasspolitiker
mit Drang zum Öko-Auto -
wird noch für viel Freude sorgen!
Tätäää! Tätäää! Tätääääähhhh!!!
mit Drang zum Öko-Auto -
wird noch für viel Freude sorgen!
Tätäää! Tätäää! Tätääääähhhh!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.302.560 von AdHick am 02.11.09 15:22:00Ja, das ist der "wahre Guido"!
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.301.357 von Dorfrichter am 02.11.09 12:31:29Ich muß schon sagen, der Schäuble ist so eine richtige Spaßbremse.
Stimmt! Ich will endlich meine versprochene Steuersenkung
Stimmt! Ich will endlich meine versprochene Steuersenkung
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.302.988 von Doppelvize am 02.11.09 16:02:00Du hast da was missverstanden.
Spass-Guido meinte was von Steuern und Versenkung.
Tätäää!
Spass-Guido meinte was von Steuern und Versenkung.
Tätäää!
Sie werden es nicht glauben, aber es gibt soziale Staaten, die von den Klügsten regiert werden:
Das ist bei den Pavianen der Fall.
Konrad Lorenz, österr. Tierpsychologe
Das ist bei den Pavianen der Fall.
Konrad Lorenz, österr. Tierpsychologe
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.303.350 von AdHick am 02.11.09 16:31:00Willst Du etwa sagen, der Westerwelle ist gescheiter als ein Pavian?!
Ganz schön frech- ich muß schon sagen.
Ganz schön frech- ich muß schon sagen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.304.058 von Dorfrichter am 02.11.09 17:45:26
Nein, nein,
ich kenne Guido zu wenig, um mir da Vergleiche erlauben zu können.
Nein, nein,
ich kenne Guido zu wenig, um mir da Vergleiche erlauben zu können.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.301.197 von T.Hecht am 02.11.09 12:03:21Tillich hat gut reden, seine Rücklagen stammen aus dem Solidarpakt und dem Soli!
Und das soll er gefälligst an alle Steuerzahler über Steuersenkungen zurück geben
Und das soll er gefälligst an alle Steuerzahler über Steuersenkungen zurück geben
Steuerreform
Finanzminister Schäuble macht die FDP ratlos
(63) Von Jan Dams 2. November 2009, 20:02 Uhr
So lange der neue Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Unterstützung von Kanzlerin Merkel hat, kann er jede Idee kippen – am Ende sogar die große Steuerreform, jenes Projekt, mit dem die FDP so viele Stimmen gewonnen hat. Die Liberalen scheinen ratlos – und warten erstmal ab. Ihnen droht der GAU.
...
Nach den Erfahrungen der Vergangenheit hätten die Liberalen also gewarnt sein müssen, als Angela Merkel Schäuble zum Finanzminister machte. Denn damit wacht ein Mann über die Kasse des Bundes, den man nicht übergeht. So lange er die Unterstützung der Kanzlerin hat, kann er jede Idee kippen – am Ende sogar die große Steuerreform, jenes Projekt, mit dem die FDP im Wahlkampf so viele Stimmen gewonnen hat.
...
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5061282/Finanz…
So, wie Merkel an der Gesundheitsreform festhielt und festhalten wird, wird sie auch an Schäubles Sparkurs festhalten. Das sitzt sie locker aus, die Prügel hat Ulla Schmidt damals bekommen, und Schäuble wird sie jetzt bekommen.
Die FDP hat nur eine Möglichkeit ihre Glaubwürdigkeit nicht zu verlieren, sie muss die Koalition aufkündigen.
Schaun mer mal, was ihr wichtiger ist, Macht oder Glaubwürdigkeit.
Entscheidet sie sich für die Macht, dann hat sie den Stimmenzuwachs nicht verdient, dann hat sie ihre Wähler genarrt, und wird hoffentlich bei der nächsten Landtagswahl im Mai kräftig abgewatscht.
Finanzminister Schäuble macht die FDP ratlos
(63) Von Jan Dams 2. November 2009, 20:02 Uhr
So lange der neue Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Unterstützung von Kanzlerin Merkel hat, kann er jede Idee kippen – am Ende sogar die große Steuerreform, jenes Projekt, mit dem die FDP so viele Stimmen gewonnen hat. Die Liberalen scheinen ratlos – und warten erstmal ab. Ihnen droht der GAU.
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Nach den Erfahrungen der Vergangenheit hätten die Liberalen also gewarnt sein müssen, als Angela Merkel Schäuble zum Finanzminister machte. Denn damit wacht ein Mann über die Kasse des Bundes, den man nicht übergeht. So lange er die Unterstützung der Kanzlerin hat, kann er jede Idee kippen – am Ende sogar die große Steuerreform, jenes Projekt, mit dem die FDP im Wahlkampf so viele Stimmen gewonnen hat.
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http://www.welt.de/politik/deutschland/article5061282/Finanz…
So, wie Merkel an der Gesundheitsreform festhielt und festhalten wird, wird sie auch an Schäubles Sparkurs festhalten. Das sitzt sie locker aus, die Prügel hat Ulla Schmidt damals bekommen, und Schäuble wird sie jetzt bekommen.
Die FDP hat nur eine Möglichkeit ihre Glaubwürdigkeit nicht zu verlieren, sie muss die Koalition aufkündigen.
Schaun mer mal, was ihr wichtiger ist, Macht oder Glaubwürdigkeit.
Entscheidet sie sich für die Macht, dann hat sie den Stimmenzuwachs nicht verdient, dann hat sie ihre Wähler genarrt, und wird hoffentlich bei der nächsten Landtagswahl im Mai kräftig abgewatscht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.306.779 von StellaLuna am 03.11.09 07:29:20Ich denke die FDP wird (von ihren Wählern) daran gemessen, ob sie vernünftige (Steuer)strukturreformem in diesen Land hinbekommt. Große Steuererleichterungen, die von einer Folgeregierung eh wieder zurück genommen würden, sind eher ein Bonus.
gruß
gruß
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.306.779 von StellaLuna am 03.11.09 07:29:20
Entscheidet sie sich für die Macht, dann hat sie den Stimmenzuwachs nicht verdient, dann hat sie ihre Wähler genarrt, und wird hoffentlich bei der nächsten Landtagswahl im Mai kräftig abgewatscht.
unpolitisches wunschdenken in seltener reinkultur...
denn der politische selbstzweck dieser besonderen intressenvertretungspartei ist, war und wird nichts anderes sein als das sich trotz besseres wissens zur macht lügen und dann an dieser macht, koste es was es wolle, auch festzuhalten.
merkel hat dies erkannt und hielt sich deshalb selber politisch klug mit klaren aussagen zu steuersenkungen zurück.
was die ftp an wählerverarsche zusammenfabulierte und beschloss, darauf hatte sie keinen einfluss.
nun muss merkel über ihren wadenbeißer schäuble mühsam nachträglich das korrigieren,was ihre beiden partnerparteien zum eigenen machterhalt und zur machterschleichung zusammen gelogen haben.
vermutlich bleibt ihr nichts anderes übrig, dies über ihren typischen sanften und diplomatischen weg zu erreichen und selbst zerstörerische richtungskämpfe mit ihren partnern zu vermeiden.
somit noch eine verlorene Legislaturperiode für deutschland, noch mehr wahlmüdigkeit und frustation, daraus folgend noch mehr chancen zuerst für ulltrarechte parteien als protest und gegengewicht gegen den linksextremismus, daraus heraus entwicklend wohl mit einigem erfolg auch das überfällige entstehen einer starken bürgerlichen nationalen rechtsliberalen bewegung ähnlich wie in den skandinavischen ländern.
Insgesamt eine folgerichtige fehlentwicklung, die natürlicherweise immer am ende des versagens von korrupten und unfähigen, im wesentlichen von großkonzernen abhängigen und ihnen zu diensten stehenden sogenannten demokratischen volksparteien steht.
Entscheidet sie sich für die Macht, dann hat sie den Stimmenzuwachs nicht verdient, dann hat sie ihre Wähler genarrt, und wird hoffentlich bei der nächsten Landtagswahl im Mai kräftig abgewatscht.
unpolitisches wunschdenken in seltener reinkultur...
denn der politische selbstzweck dieser besonderen intressenvertretungspartei ist, war und wird nichts anderes sein als das sich trotz besseres wissens zur macht lügen und dann an dieser macht, koste es was es wolle, auch festzuhalten.
merkel hat dies erkannt und hielt sich deshalb selber politisch klug mit klaren aussagen zu steuersenkungen zurück.
was die ftp an wählerverarsche zusammenfabulierte und beschloss, darauf hatte sie keinen einfluss.
nun muss merkel über ihren wadenbeißer schäuble mühsam nachträglich das korrigieren,was ihre beiden partnerparteien zum eigenen machterhalt und zur machterschleichung zusammen gelogen haben.
vermutlich bleibt ihr nichts anderes übrig, dies über ihren typischen sanften und diplomatischen weg zu erreichen und selbst zerstörerische richtungskämpfe mit ihren partnern zu vermeiden.
somit noch eine verlorene Legislaturperiode für deutschland, noch mehr wahlmüdigkeit und frustation, daraus folgend noch mehr chancen zuerst für ulltrarechte parteien als protest und gegengewicht gegen den linksextremismus, daraus heraus entwicklend wohl mit einigem erfolg auch das überfällige entstehen einer starken bürgerlichen nationalen rechtsliberalen bewegung ähnlich wie in den skandinavischen ländern.
Insgesamt eine folgerichtige fehlentwicklung, die natürlicherweise immer am ende des versagens von korrupten und unfähigen, im wesentlichen von großkonzernen abhängigen und ihnen zu diensten stehenden sogenannten demokratischen volksparteien steht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 38.306.779 von StellaLuna am 03.11.09 07:29:20Die FDP hat nur eine Möglichkeit ihre Glaubwürdigkeit nicht zu verlieren, sie muss die Koalition aufkündigen.
Schaun mer mal, was ihr wichtiger ist, Macht oder Glaubwürdigkeit.
Antwort: DIE MACHT
Wie bei allen
Schaun mer mal, was ihr wichtiger ist, Macht oder Glaubwürdigkeit.
Antwort: DIE MACHT
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