Dresden wieder DDR - 500 Beiträge pro Seite

[knuspelhuber]

Nur noch genehme Demos sind erlaubt.
Fehlt nur noch der Vorbeimarsch der Werktätigen
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Demonstrationen zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens soll es nicht mehr geben. Nur Kundgebungen werden noch geduldet.

Dresden. Die Landeshauptstadt wird erstmals sämtliche Aufmärsche in der Innenstadt am 13.Februar verbieten.
Unterstützung bekommt Dresden auch durch das gestern im Landtag verabschiedete Versammlungsgesetz.
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2367420" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2367420

[AlterMann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.778.457 von knuspelhuber am 20.01.10 23:51:23

Irgendwie stimmt "Dresden wieder DDR" nicht, denn:

Zitat: ...Die Opposition stimmte geschlossen gegen den Entwurf von CDU und FDP. Die Linken kündigten eine Klage vor dem sächsischen Verfassungsgericht an...

Die Kommunisten finden es also doof, wenn die nationalen Sozialisten nicht mehr marschieren dürfen.

Muß ich das verstehen

[aekschonaer]

Der Kampf gegen den Linksextremismus und gegen die Linkspopulisten darf nicht wegen fehlenden finanzieller Zuwendungen versiegen....

Mittwoch, 20. Januar 2010
Verbot der Woche: Gefährliche Demonstrationen

Mutige Initiative des sächsischen Landtages im Kampf gegen womöglich politisch nicht mehrheitsfähige oder sogar unappettitliche Versammlungen und Zusammenrottungen. Um Aufläufe von unsympathischen, ewiggestrigen oder nicht in Bundestagsparteien vertretenen Menschengruppen künftig unterbinden zu können, haben die Parlamentarier in Dresden das sächsische Versammlungsgesetz verschärft. Künftig können Demonstrationen an Orten, die die Koalitionsparteien per Gesetz festlegen können, verboten werden, wenn die Koalitionsparteien der Meinung sind, dass es für Land und Menschen nicht gut ist, wenn sie stattfinden. Vorerst verbietet das Gesetz öffentliche Kundgebungen am Völkerschlachtdenkmal in Leipzig, der Frauenkirche in Dresden und Teilen der dortigen Altstadt am Jahrestag der Vernichtung durch Bombenangriffe im Zweiten Weltkrieg, im Gespräch ist eine Erweiterung auf das Gebiet der Fichtelbergschanze, an der der Skispringer Jens Weißpflog für die DDR-Diktatur seine größten Erfolge feierte, die Leipziger Innenstadt, in der seinerzeit der berüchtigte "Gammleraufstand" spielte, und auf die Region um Weimar, in deren Mitte das von verschiedenen Diktaturen genutzte Lager Buchenwald liegt.

Es handele sich bei der im Rahmen der PPQ-Aktion "Verbot der Woche" beschlossenen Suspendierung der grundgesetzlich garantierten Versammlungsfreiheit um ein wichtiges politisches Zeichen gegen Extremisten und andere nicht demokratisch legitimierte Grundgesetzfeinde, versicherten Vertreter von CDU und FDP. Im ersten Zugriff könne mit dem Gesetz den alljährlichen ärgerlichen Demonstrationen von Neonazis in Dresden begegnet werden. Später sei es dann möglich, auch andere Orte und Daten vor anderen nicht vorzeigbaren Demonstranten zu schützen.

Die Opposition im Landtag zeigte sich störrisch und uneinsichtig. Linkspartei, Grüne und SPD kündigten eine Klage vor dem Landesverfassungsgericht an. Angeblich müsse Extremismus politisch bekämpft werden, nicht durch eine "Aushöhlung von Grundrechten". Vorsichtshalber wurde nicht öffentlich zu Demonstrationen vor dem Landtag aufgerufen, denn die wären wegen der geltenden Bannmeilen-Regelung illegal. Sprecher von Bürgerinitiativen schlugen vor, eine Demonstrationsgesetz zu verabschieden, dass Orte benennt, an denen Demonstrationen uneingeschränkt und öffentlich möglich seien. Denkbar sei die Austragung etwa in den aufgelassenen Urangruben der Wismut AG. "Dort stört es keinen", hieß es.

http://www.politplatschquatsch.com/

[AlterMann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.778.491 von aekschonaer am 20.01.10 23:58:49

Danke, ich fange an zu verstehen ...

[bragg [KommA]]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.778.457 von knuspelhuber am 20.01.10 23:51:23

Wir haben das sofort in die Reihe der "Verbote der Woche" eingeordnet. Ein Meisterstück der Demokratie, wie sie Undemokraten verstehen:

http://www.politplatschquatsch.com/2010/01/verbot-der-woche-…

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.778.457 von knuspelhuber am 20.01.10 23:51:23

Es möchte halt keiner mehr die Nationalsozialisten demonstrieren, sprich alless kaputt machen, sehen..

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.778.457 von knuspelhuber am 20.01.10 23:51:23

Demonstrationen zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens soll es nicht mehr geben. Nur Kundgebungen werden noch geduldet

Soll nicht mehr an die sinnlose Zerstörung und an die zahllosen
Opfer durch die Bomben der USA und GB erinnert werden?