Merkel streicht Steuersenkungen! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 10.05.10 15:02:54 von
neuester Beitrag 13.05.10 11:22:53 von
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,693977,00.h…
Damit dürfte doch Schwarz-Gelb am Ende sein...
Oder stellt sich der dessen Name nicht genannt werden darf jetzt immer noch hin und schreit: "Versprochen! Gehalten!"
Damit dürfte doch Schwarz-Gelb am Ende sein...
Oder stellt sich der dessen Name nicht genannt werden darf jetzt immer noch hin und schreit: "Versprochen! Gehalten!"
Schön noch die Wahlen abgewartet und raus mit der Kanone. Die Dreistigkeit ist bekannt und dennoch wählen Menschen diese Marionetten der Hochfinanz.
Wir gehen sang und klanglos unter, von unserer Gesellschaft erwarte ich zumindest keinen Gegenwind.
Wir gehen sang und klanglos unter, von unserer Gesellschaft erwarte ich zumindest keinen Gegenwind.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.492.248 von Doppelvize am 10.05.10 15:02:54versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen 
Ob wohl ja keine andere Partei anders reagieren könnte. Von allen wird man belogen, daher ändert sich nichts.
Was soll eurer Meinung denn passieren? Woher sollen sie das Geld nehmen?
Was soll eurer Meinung denn passieren? Woher sollen sie das Geld nehmen?
Das einzig interessante an dieser "Steuersenkungslügengeschichte" ist doch, dass auch schon vor der letzten Bundestagswahl feststand, dass für die von der FDP versprochenen Steuergeschenke kein Geld da ist.
Merkwürdigerweise hat man da aber von den Medien nur sehr selten kritische Töne dazu gehört. Hätte man der Bevölkerung seinerzeit schon aufgezeigt, wie verantwortungslos und unerfüllbar diese Versprechen gewesen sind, wäre die FDP wohl nicht so hoch geflogen und jetzt auch nicht so tief gestürzt.
Ohne Steuersenkung hat die FDP ja gar kein Programm mehr und das fehlende Programm kann sie derzeit auch nicht durch charismatische Persönlichkeiten überspielen. Auf die FDP kommen ganz harte Zeiten zu: Der einzige Programmpunkt, der nach außen kommuniziert worden ist entfällt. Die Minister sind sämtlich ziemlich unbeliebt und bestebfalls farblos und zusätzlich hat sich die Partei in eine strategische Falle manövriert, weil sie immer und überall nur mit der Union koalieren will. Alle anderen Parteien haben da mehr Möglichkeiten.
Merkwürdigerweise hat man da aber von den Medien nur sehr selten kritische Töne dazu gehört. Hätte man der Bevölkerung seinerzeit schon aufgezeigt, wie verantwortungslos und unerfüllbar diese Versprechen gewesen sind, wäre die FDP wohl nicht so hoch geflogen und jetzt auch nicht so tief gestürzt.
Ohne Steuersenkung hat die FDP ja gar kein Programm mehr und das fehlende Programm kann sie derzeit auch nicht durch charismatische Persönlichkeiten überspielen. Auf die FDP kommen ganz harte Zeiten zu: Der einzige Programmpunkt, der nach außen kommuniziert worden ist entfällt. Die Minister sind sämtlich ziemlich unbeliebt und bestebfalls farblos und zusätzlich hat sich die Partei in eine strategische Falle manövriert, weil sie immer und überall nur mit der Union koalieren will. Alle anderen Parteien haben da mehr Möglichkeiten.
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.492.595 von dowjonn111 am 10.05.10 15:40:33Woher sollen sie das Geld nehmen?
Geld ist doch scheinbar da ohne ende, für Commerzbank, HRE .... Griechenland.... Pizzabude an der Ecke....
Geld ist doch scheinbar da ohne ende, für Commerzbank, HRE .... Griechenland.... Pizzabude an der Ecke....
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.493.046 von kiefernberg am 10.05.10 16:31:11[iGeld ist doch scheinbar da ohne ende, für Commerzbank , HRE .... Griechenland.... Pizzabude an der Ecke.... ][/i]
so ist es; Geld ist für alles vorhanden ; aber für die steuerliche Entlastung von Klein- und Mittelverdiener ist natürlich kein Geld dar.
so ist es; Geld ist für alles vorhanden ; aber für die steuerliche Entlastung von Klein- und Mittelverdiener ist natürlich kein Geld dar.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.493.046 von kiefernberg am 10.05.10 16:31:11Eine Absage an Steuerverschwendung hätte wirklich aufhorchen lassen.
Wenn der Bund der Steuerzahler mit trauriger Regelmäßigkeit 30Mrd. Verschwendung feststellt (es dürfte Konsenz sein, es ist wirklich ein Mehrfaches) könnte man die Steuern sehr wohl senken, ja es stellt sich die Frage, ob das Erheben von Steuern nicht ungesetzlich ist, solange keine Maßnahmen gegen die Verschwendung ergriffen werden.
Irrenhaus D
Wenn der Bund der Steuerzahler mit trauriger Regelmäßigkeit 30Mrd. Verschwendung feststellt (es dürfte Konsenz sein, es ist wirklich ein Mehrfaches) könnte man die Steuern sehr wohl senken, ja es stellt sich die Frage, ob das Erheben von Steuern nicht ungesetzlich ist, solange keine Maßnahmen gegen die Verschwendung ergriffen werden.
Irrenhaus D
#9
Schon klar. So wie "zunächst" erst einmal halb Europa vor der Pleite gerettet ist...
Schon klar. So wie "zunächst" erst einmal halb Europa vor der Pleite gerettet ist...
Die haben fertig.
Eine Revolution wird es aber erst in 200 Jahren geben, die Deutschen sind geduldig, leidensfähig und lassen sich gern belügen ...
Eine Revolution wird es aber erst in 200 Jahren geben, die Deutschen sind geduldig, leidensfähig und lassen sich gern belügen ...
steuer senken? ne das geht überhaupt nicht. es müssen doch noch so viele gerettet werden. da kann man doch keine steuern senken. eher im gegenteil die muss man erhöhen. 
in den nächsten jahren kommt hundert pro ein einheitlicher eu mehrwertsteuersatz natürlich wird dieser bei günstigen 25% liegen. also steuern senken was für quatsch.. die deutschen müssen noch mehr malochen bevor da was gesenkt wird.. 
in den nächsten jahren kommt hundert pro ein einheitlicher eu mehrwertsteuersatz natürlich wird dieser bei günstigen 25% liegen. also steuern senken was für quatsch.. die deutschen müssen noch mehr malochen bevor da was gesenkt wird.. 
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.492.248 von Doppelvize am 10.05.10 15:02:54Was heißt da Merkel streicht Steuersenkung? Sie hatte doch nie die Absicht die Steuern zu senken, das wollte nur die FDP. Und nach diesem schlechten Wahlergebnis in NRW straft sie die FDP ab und damit auch die Bürger.
Merkel brauchte die FDP als Steigbügelhalter, mehr nicht.
Die FDP sollte die Koalition aufkündigen, das wäre der einzig richtige Weg für diese Partei, wenn sie nicht vollends an Glaubwürdigkeit verlieren möchte.
Merkel brauchte die FDP als Steigbügelhalter, mehr nicht.
Die FDP sollte die Koalition aufkündigen, das wäre der einzig richtige Weg für diese Partei, wenn sie nicht vollends an Glaubwürdigkeit verlieren möchte.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.493.238 von AndreasBernstein am 10.05.10 16:53:39dieses "zunächst" gilt bis 2013 und da sind wieder Bundestagswahlen
Sie wird sich einen Koalitionspartner suchen, der Steuersenkungen verspricht, um diese dann wieder in der Versenkung verschwinden zu lassen.
Versprochen gebrochen, das machen nur die anderen. Merkel legt sich nicht fest, ausser es geht ums Kanzleramt, da werden wir sie bei der Naivität der Wähler vermutlich noch 10 Jahre ertragen müssen.
Sie wird sich einen Koalitionspartner suchen, der Steuersenkungen verspricht, um diese dann wieder in der Versenkung verschwinden zu lassen.
Versprochen gebrochen, das machen nur die anderen. Merkel legt sich nicht fest, ausser es geht ums Kanzleramt, da werden wir sie bei der Naivität der Wähler vermutlich noch 10 Jahre ertragen müssen.
in welchem bundesland wird als nächstes gewählt? vllt. gibt es bald wieder die große koalition?!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.493.588 von Csillagok am 10.05.10 17:32:19Eine Revolution wird es aber erst in 200 Jahren geben, die Deutschen sind geduldig, leidensfähig und lassen sich gern belügen ...
In 200 Jahren wirds eh keine Deutschen mehr geben, von daher....
In 200 Jahren wirds eh keine Deutschen mehr geben, von daher....
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.493.588 von Csillagok am 10.05.10 17:32:19Es wird keine Revolution geben, nicht morgen und schon gar nicht in 200 Jahren.
Generalstreik oder zumindest weitreichende Streiks?
Aber Wahlergebnisse wie die von Sonntag lassen doch Zweifel am Verstand der Mitmenschen aufkommen. Die Umvolkung unseres Landes wird nicht für problematisch gehalten.?!
Generalstreik oder zumindest weitreichende Streiks?
Aber Wahlergebnisse wie die von Sonntag lassen doch Zweifel am Verstand der Mitmenschen aufkommen. Die Umvolkung unseres Landes wird nicht für problematisch gehalten.?!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.494.452 von ionmed am 10.05.10 19:21:29Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt und in noch vier Bundesländern wird nächstes Jahr gewählt.
ich will wieder rot grün. jetzt ehrlich. wie kann man so reformunwillig sein? 
doofe frage wieso hat das größte bundesland genauso viele sitze wie bw oder bayern? die haben doch jeweils 7 mio. einwohner weniger als nrw?
mich fasziniert die deutsche politik. die FDP wird als neo-liberal, ohne herz von allen seiten angegriffen... doch eigentlich sagt sie ja nur, das man dem gefrässigen staat schranken setzen muss...
in der schweiz sind die sozialisten noch wirtschaftsfreundlicher als ein teil der cdu... erstaunlich.
in der schweiz sind die sozialisten noch wirtschaftsfreundlicher als ein teil der cdu... erstaunlich.
Nach NRW-Wahldebakel: CDU kündigt Koalitionsvertrag
...
Bundeskanzlerin Angela Merkel wagt den Befreiungsschlag – und sagt die Steuersenkung ab. Die FDP wird überrumpelt, aber Merkel hat andere Probleme: die Euro-Krise, die Pleite in NRW und den kranken Finanzminister.
Vor allem aber ist Merkels Absage an die Steuersenkung zumindest bis 2012 eine Verabschiedung vom Koalitionsvertrag. Ein radikaler Schritt, der in der FDP-Parteizentrale zu Aufregung führte. Guido Westerwelle sei überrascht worden, sagte ein ratloser Liberaler. In den Gremiensitzungen der FDP hatte Westerwelle lediglich von „einem fairen Steuersystem“ gesprochen, das weiter auf der Tagesordnung stehe. Eigentlich wollen die Liberalen sich für inhaltliche und programmatische Konsequenzen aus der NRW-Schlappe Zeit lassen. Bis zum Sommer, so der Beschluss von Montag, sollen die Vorhaben der Koalition auf den Prüfstand gestellt werden. So lange will die Kanzlerin aber offenbar nicht warten. „Was ich gesagt habe, weiß auch Herr Westerwelle“, sagt sie nur.
Zu diesem Zeitpunkt liegt der wichtigste Mann für Merkels Steuerpolitik in einem Krankenhaus in Brüssel. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat ein Medikament nicht vertragen und war am Sonntag direkt vom Krisentreff der EU-Finanzminister in die Klinik gebracht worden. Aller Dementis zum Trotz reißen die Nachfolgespekulationen nicht ab. „Er befindet sich auf dem guten Weg der Besserung“, sagt Merkel nur. Eine Kabinettsumbildung komme nicht infrage.
...
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nach-nrw-wah…
...
Bundeskanzlerin Angela Merkel wagt den Befreiungsschlag – und sagt die Steuersenkung ab. Die FDP wird überrumpelt, aber Merkel hat andere Probleme: die Euro-Krise, die Pleite in NRW und den kranken Finanzminister.
Vor allem aber ist Merkels Absage an die Steuersenkung zumindest bis 2012 eine Verabschiedung vom Koalitionsvertrag. Ein radikaler Schritt, der in der FDP-Parteizentrale zu Aufregung führte. Guido Westerwelle sei überrascht worden, sagte ein ratloser Liberaler. In den Gremiensitzungen der FDP hatte Westerwelle lediglich von „einem fairen Steuersystem“ gesprochen, das weiter auf der Tagesordnung stehe. Eigentlich wollen die Liberalen sich für inhaltliche und programmatische Konsequenzen aus der NRW-Schlappe Zeit lassen. Bis zum Sommer, so der Beschluss von Montag, sollen die Vorhaben der Koalition auf den Prüfstand gestellt werden. So lange will die Kanzlerin aber offenbar nicht warten. „Was ich gesagt habe, weiß auch Herr Westerwelle“, sagt sie nur.
Zu diesem Zeitpunkt liegt der wichtigste Mann für Merkels Steuerpolitik in einem Krankenhaus in Brüssel. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat ein Medikament nicht vertragen und war am Sonntag direkt vom Krisentreff der EU-Finanzminister in die Klinik gebracht worden. Aller Dementis zum Trotz reißen die Nachfolgespekulationen nicht ab. „Er befindet sich auf dem guten Weg der Besserung“, sagt Merkel nur. Eine Kabinettsumbildung komme nicht infrage.
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http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nach-nrw-wah…
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.494.641 von StellaLuna am 10.05.10 19:42:57Jetzt wird Westerwelle der Nasenring eingezogen und langsam aber sicher die Leine gespannt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.494.683 von antarra am 10.05.10 19:47:29Die FDP wird nur noch zum Abnicken benötigt.
Dass die FDP die Koalition aufkündigt, das wird nicht passieren. Diese Partei wird die 5 Jahre aussitzen, lockt doch für alle Minister und Abgeordneten nach 5 Jahren eine lukrative Altersversorgung.
Dass die FDP die Koalition aufkündigt, das wird nicht passieren. Diese Partei wird die 5 Jahre aussitzen, lockt doch für alle Minister und Abgeordneten nach 5 Jahren eine lukrative Altersversorgung.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.494.548 von ionmed am 10.05.10 19:33:05...die haben doch jeweils 7 mio. einwohner weniger als nrw?
NRW ca. 15 Mio
Bayern ca. 12 Mio
NRW ca. 15 Mio
Bayern ca. 12 Mio
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.495.107 von ThorVestor am 10.05.10 20:50:36Das kommt von früher, weil da noch die Hälfte in NRW unter Tage gearbeitet hat.
schäubles plötzlicher ausfall erinnert mich an die dolchstosslegende
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.494.719 von StellaLuna am 10.05.10 19:52:28#24 @Stella
Und danach hat sie wieder für Jahrzehnte fertig!
Dagegen ist die Ypsilanta ein feuchter Kericht...
Ich sehe es den ganzen Tag vor mir: "Versprochen! Gehalten!"
Oder hat er Verbrochen gesagt??
Und danach hat sie wieder für Jahrzehnte fertig!
Dagegen ist die Ypsilanta ein feuchter Kericht...
Ich sehe es den ganzen Tag vor mir: "Versprochen! Gehalten!"
Oder hat er Verbrochen gesagt??
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.494.617 von Ahorne am 10.05.10 19:40:31mich fasziniert die deutsche politik. die FDP wird als neo-liberal, ohne herz von allen seiten angegriffen... doch eigentlich sagt sie ja nur, das man dem gefrässigen staat schranken setzen muss...
schöne Grüße von den Chicago Boys
schöne Grüße von den Chicago Boys
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.496.066 von AmigoFibonacci am 10.05.10 22:45:02und sonst hast du nix zu sagen ausser ein paar smilies... ein wenig dürftig
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.493.457 von Blue Max am 10.05.10 17:17:06Schon klar. So wie "zunächst" erst einmal halb Europa vor der Pleite gerettet ist...
... mit großer Zustimmung der CSU, gell Maxl?
Und, Maxl, Deine CSU hat doch auch mit großen Steuerentlastungen für Klein- und Mittelverdiener vor der Bundestagswahl geworben! Und was ist daraus geworden?
Nur heisse Luft, was man ja gewohnt ist von den CSU-Lumpen!
... mit großer Zustimmung der CSU, gell Maxl?
Und, Maxl, Deine CSU hat doch auch mit großen Steuerentlastungen für Klein- und Mittelverdiener vor der Bundestagswahl geworben! Und was ist daraus geworden?
Nur heisse Luft, was man ja gewohnt ist von den CSU-Lumpen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.494.487 von StellaLuna am 10.05.10 19:25:23Baden-Württemberg
Es ist egal, was Merkel und ihr Pausenclown nocanstelle. In diesem Bundesland sind die Bürger/-innen so schwarz wie die Nacht. da gewinnt die CDU immer! Leider!!!
Es ist egal, was Merkel und ihr Pausenclown nocanstelle. In diesem Bundesland sind die Bürger/-innen so schwarz wie die Nacht. da gewinnt die CDU immer! Leider!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.497.131 von dickdiver am 11.05.10 09:10:11steriche "nocanstelle" und nehme "noch anstellen"
:O
:O
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.497.151 von dickdiver am 11.05.10 09:13:01
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.497.131 von dickdiver am 11.05.10 09:10:11und langweillig ist bw auch. bin froh, wenn ich dieses jahr hier weg bin.
bin froh, wenn ich dieses jahr hier weg bin.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.496.402 von hwzock am 11.05.10 00:32:57Heute geben wir, morgen nehmen wir - vielleicht.
Deutschland muss die schwachen Länder stützen, sonst gefährdet es seine Absatzmärkte, darum geht es doch letzten Endes. Ob wir uns hier langfristig diese Produkte kaufen können, spielt eine untergeordnete Rolle, wir müssen die anderen stärken, damit bei uns keine Arbeitsplätze gefährdet sind - eine hohe Arbeitslosenzahl gefährdet die Wiederwahl
BMW hat Milliardengewinn angekündigt, Daimler hat Milliardengewinn angekündigt, beide Unternehmen wurden vorübergehend und werden noch vom Steuerzahler über Kurzarbeit subventioniert. Eine Rückzahlung dieser Subvention steht nicht zur Diskussion trotz der Milliardengewinne. So macht man Wirtschaftspolitik, so schröpft man die Steuerzahler, so verhindert man Arbeitsplatzabbau um sich bei der nächsten Wahl die Wiederwahl zu sichern.
Letzten Endes ist es doch mittlerweile schnurzegal, ob wir unser Geld den Griechen oder den neuen Bundesländern hinterherschmeissen oder aber in Dax-Konzernen verbraten - das Geld ist futsch, wir müssen sparen. Wir sparen um unsere Arbeitsplätze zu erhalten
Die nächste Krise kommt so sicher wie das Amen in der Kirche und sollten die USA demnächst in eine noch größere Schieflage kommen, dann wird Deutschland "aushelfen", um den Export nicht zu gefährden, denn das würde viele Arbeitsplätze kosten und Merkel die Wiederwahl und Letzteres wird Merkel zu verhindern wissen.
Deutschland muss die schwachen Länder stützen, sonst gefährdet es seine Absatzmärkte, darum geht es doch letzten Endes. Ob wir uns hier langfristig diese Produkte kaufen können, spielt eine untergeordnete Rolle, wir müssen die anderen stärken, damit bei uns keine Arbeitsplätze gefährdet sind - eine hohe Arbeitslosenzahl gefährdet die Wiederwahl
BMW hat Milliardengewinn angekündigt, Daimler hat Milliardengewinn angekündigt, beide Unternehmen wurden vorübergehend und werden noch vom Steuerzahler über Kurzarbeit subventioniert. Eine Rückzahlung dieser Subvention steht nicht zur Diskussion trotz der Milliardengewinne. So macht man Wirtschaftspolitik, so schröpft man die Steuerzahler, so verhindert man Arbeitsplatzabbau um sich bei der nächsten Wahl die Wiederwahl zu sichern.
Letzten Endes ist es doch mittlerweile schnurzegal, ob wir unser Geld den Griechen oder den neuen Bundesländern hinterherschmeissen oder aber in Dax-Konzernen verbraten - das Geld ist futsch, wir müssen sparen. Wir sparen um unsere Arbeitsplätze zu erhalten
Die nächste Krise kommt so sicher wie das Amen in der Kirche und sollten die USA demnächst in eine noch größere Schieflage kommen, dann wird Deutschland "aushelfen", um den Export nicht zu gefährden, denn das würde viele Arbeitsplätze kosten und Merkel die Wiederwahl und Letzteres wird Merkel zu verhindern wissen.
Schuldenkrise
Spanien kürzt Gehälter von Ministern und Beamten
Die spanische Regierung hat ein Sparprogramm in die Wege geleitet. Die Gehälter der Staatsbediensteten werden gekürzt. Auch der sogenannte “Baby-Scheck“ - eine Sonderbeihilfe für Familien mit Neugeborenen in Höhe von 2500 Euro - fällt weg.
12. Mai 2010
Spanien kürzt zur Sanierung seiner Staatsfinanzen die Gehälter von Ministern und Beamten. Dies sieht ein Sparpaket vor, das Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero am Mittwoch im Madrider Parlament präsentierte. Danach werden die Gehälter der Staatsbediensteten noch in diesem Sommer um fünf Prozent gesenkt. Bei den Ministern beträgt die Kürzung sogar 15 Prozent. 2011 sollen die Beamtengehälter eingefroren werden.
...
http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc…
Die Spanier gehen mit gutem Beispiel voran, auch bei uns sollten die Gehälter von Ministern und Beamten gekürzt werden.
Was aber macht unsere Regierung?
Regierung genehmigt sich Gehaltserhöhung
zuletzt aktualisiert: 06.05.2010 - 22:09
Köln (RPO). Das Bundeskabinett erhöht die eigenen Gehälter. Wie die Zeitungen "Express" und "Berliner Kurier" berichten, sollen nach dem von der Regierung verabschiedeten Gesetzentwurf zur Anpassung der Beamtenbesoldung für 2010 und 2011 die Bezüge von Bundeskanzlerin, Ministerin und Staatssekretären in drei Schritten angehoben werden.
...
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Regierung-genehm…
Spanien kürzt Gehälter von Ministern und Beamten
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12. Mai 2010
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